Haiti: erneuter gewaltsamer "Regimewechsel"

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In Haiti wurde letztes Wochenende der gewählte Präsident Jean-Bertrand Aristide gestürzt. Nach eigener Aussage wurde er durch US-Soldaten gezwungen Haiti zu verlassen und nach Zentralafrika entführt. Zuvor hatte die US-Regierung und die französische Regierung deutlich gemacht, dass sie Aristide nicht helfen würden sich gegen die "Rebellen" zu verteidigen. Die "Rebellen" sind Reste der Armee und Milizen (z.B. der FRAPH), die während der Militärdiktatur Anfang der 1991-94 ein Terrorregime über Haiti errichteten.

Haiti hatte sich 1804 durch einen Aufstand der Sklaven die Unabhängigkeit von Frankreich erkämpft. 1915 war von den USA besetzt worden, die sich erst 1934 wieder zurückzogen. Sie installierten die Diktatur der Duvaliers als ihre Interessenvertretung. Nach dem Sturz des Diktatur "Baby Doc" Duvalier 1986, wurde 1991 Aristide zum Präsidenten gewählt. Aristide hatte sich schon zu Zeiten der Diktatur einen Namen als Verfechter der Rechte der Armen gemacht. Auf diese Ruf stützte sich auch noch, als er schon längst eine andere Politik machte. 1991 wurde Aristide nach achtmonatiger Regierungszeit durch einen Militärputsch gestürzt, der von der Regierung Bush sen. unterstützt wurde. Die heutigen "Rebellen" gehören zu den Verantwortlichen für die Verbrechen der Militärdiktatur. Diese wurde 1994 durch eine Invasion der USA gestürzt, die erneut Aristide einsetzten. Allerdings musste sich Aristide verpflichten die IWF-Vorgaben zu erfüllen, was bedeutete, dass er eine Politik gegen die Armen machen musste. Jetzt wurde Aristide erneut durch einen Putsch gestürzt. P. J. Patterson, der Premierminister Jamaicas, der gegenwärtig der Gemeinschaft karibischer Staaten CARICOM vorsteht, kritisierte den Sturz:

[kamelpeitsche]

[Burkard Schulte-Vogelheim]

[quote="kamelpeitscheMir fehlt die politische Bildung dafür, wieso ist die IWF-Politik armenfeindlich?[/quote]

Der Internationale Währungsfont legt die Bedingungen unter denen Kredite an Länder wie Haiti gestundet oder vergeben werden. Man kann erahnen, nimmt man eine Marktwirtschaften "de Luxe" wie die BRD als Maßstab, sieht den eingeleiteten und zum durchgeführten Sozialabbau, alles unter der Vorgabe einer möglichst niedrigen Staatsquote und das ist nichts anderes, als daß Kapital dem Staat entzogen wird, in der Hoffnung es würde über den Markt regulativ wirken.

Sind die Maßnahmen in der BRD z.B. schon ärgerlich und für das untere Gesellschaftsviertel existenzbedrohend, so haben die Vorgaben in den Ländern des Trikont tödliche Auswirkungen: Medizinische Versorgung, Schulen, Unterstützungsleistung u.a. werden auf ein Minimum reduziert oder ersatzlos gestrichen. Gleichzeitig, glaube ich, Max wird es besser wissen, wird dem Staat das Recht abgesprochen ausländisches Kapital zu binden oder nur zu belasten.

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