Vorfall bei Demo in Duisburg

[Spartacus Leto]

Merkwürdig ist der falsche Ausdruck. Entlarvend oder Beunruhigend wäre besser.
Das macht offensichtlich, welch faschistischen Geistes die Bullen sind.

[L.E.N.]

[Torsten]

Der Mensch darf Flagge zeigen, aber kein Gefühl. Aber was, wenn sich seine Gefühle auf das Flagge zeigen dürfen und können beschränken? Wenn seine Meinung nur noch darin besteht, dass doch jeder meinen soll was er will.

Dann verlässt uns das_tierchen.

[Mario Hahna]

Hier wird Gefahrenabwehrrecht mit Strafverfolgung vermischt. Das klingt in fast allen Beiträgen an. Weiterhin tragen gewisse Ressentiments zu einem besonders hohen Empörungsgrad bei, das lässt sich am Inhalt der Beiträge festmachen. Zudem zeigt dies auch ein Vergleich mit dem Empörungsgrad bezüglich des bereits angesprochenen Vorfalls bei einem Bush-Besuch.

Viel Spaß weiter bei der allg. Empörung.
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Wer nichts weiß, glaubt alles.

[Argáiþ]

[Hucklebuck]

[GermanHeretic]

[Torsten]

[L.E.N.]

[Chilisalsa]

[Bremer]

Die Gefahr in Israel von Juden als Sch...Jude beschimpft zu werden ist weit aus größer als in Duisburg. Angesichts der vielen Toten in Gaza sich an ein paar Nickligkeiten von Demonstranten zu stören ist wahrlich merkwürdig. Deshalb kann man doch keine Anti-Kriegsdemo auflösen.
Das Verhalten der Polizei ist das, was absolut daneben war. Da kann man nur noch den Kopf schütteln.

[Heike J]

http://www.rp-online.de/public/article/duisburg/660532/Naechste-Anti-Israel-Demo.html

[Botschafter Kosh]

http://www.wdr.de/themen/panorama/26/duisburg_demo/090113.jhtml

Milli Görüs triumphiert mit Hilfe der Polizei.
Es ist unerträglich, wenn in Deutschland Islamisten polizeiliches Handeln bestimmen!

An diesen Thread angehängt - Hornochse

[DeHerg]

http://freigeisterhaus.de/viewtopic.php?t=25858

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Haare spalten ist was für Grobmotoriker

"Leistung muss sich wieder lohnen"<--purer Sozialismus

[Botschafter Kosh]

Ja, der Beitrag war dort gut versteckt.

[Heike J]

Kommentare dazu in der Islamischen Zeitung:

http://www.islamische-zeitung.de/?id=11309

[L.E.N.]

[neinguar]

[GL11]

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,601268,00.html

[Chilisalsa]

[Gegenwind]

Die ganze Aufregung um die Vorgehensweise der Polizei in Duisburg ist mir ein Rätsel.

Irgendwie habe ich mich gleich an unsere Demo in Köln erinnert. Eine Handvoll Neonazis verlangte von der Polizei, daß sie ihnen durch tausende von Demonstranten hindurch eine Gasse freiprügelt.
Juristisch war diese kranke Forderung korrekt, denn die Veranstaltung war leider genehmigt und die Neonazis dürfen nicht am Zugang zu der Veranstaltung gehindert werden.
Praktisch gibt es aber den zivilen Ungehorsam!

"Ziviler Ungehorsam ist der aus Gewissensgründen und gewaltfrei vollzogene bewusste Verstoß gegen ein Gesetz ... Im Gegensatz zu einem Streik ist er, nach geltender Rechtsauffassung zum Zeitpunkt seiner Ausübung, nicht rechtlich abgesichert, und der Ungehorsame nimmt bewusst in Kauf, dafür bestraft zu werden. Der Ausübende beansprucht jedoch in der Regel ein Widerstandsrecht für sich. Bei manchen Aktionen, die von den Teilnehmern dem zivilen Ungehorsam zugerechnet werden, ist allerdings umstritten, ob sie noch als gewaltfrei angesehen werden können, z.B. bei Sitzblockaden" (Zitat Wiki)

Prominente Vertreter des zivilen Ungehorsams waren Mahatma Gandhi, Nelson Mandela, Martin Luther King und die Brüder Philip und Daniel Berrigan.

Viele Tausend Demonstranten leisteten in Köln den zivilen Ungehorsam gegen ein Gesetz, was den Neonazis das Recht gab, ihren fremdenfeindlichen und rassistischen Müll öffentlich auszuscheiden.

Wäre die Polizei dem Wunsch nach einer Gasse in dieser Situation nachgekommen, hätte es eine Katastrophe gegeben. Hier ist seitens der Polizei abzuwägen, was vorgeht, ein dumpfes "dem Gesetzt Geltung verschaffen" oder "die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten". Sie hat angemessen gehandelt. Die Neonazis blieben dort, wo sie hingehören: draußen.
Aus den gleichen Gründen wurde letztendlich der ganze Spuk verboten.

In Duisburg stand das Recht auf Ausübung der Meinungsfreiheit auf dem Prüfstand. Und verboten ist die Israel-Fahne nicht, wenn auch Israel nicht gerade zu den beliebtesten Staaten in der Welt gehört (ich glaube drittletzte Stelle oder so).
Die Flaggenzeiger wußten genau, daß da eine Demo mit 11.000 Menschen an ihrem Fenster vorbei zieht. Menschen, die gegen den Völkermord Israels demonstrieren. Mit im Zug Angehörige von zivilen Opfern des Massakers in Gaza. Ich selber kenne Palästinenser, die per Telefonanruf erfahren haben, daß ihre Angehörigen gerade von Bomben zerfetzt wurden und nicht mehr am Leben sind. Ich weiß, welche berechtigte Wut und auch welcher Haß da tobt.
Solchen Menschen die Flagge der Bomberpiloten vor die Nase zu halten, ist nicht nur eine bescheuerte Provokation, sondern eine Gefährdung der Sicherheit und Ordnung. Die Polizei hat Erfahrung mit solchen Situationen und weiß, was daraus ganz schnell erwachsen kann.
Deshalb hat sie umsichtig und richtig gehandelt. Und wird jetzt dafür auch noch ans Bein gepinkelt.

Die Fahnen mußten auf jeden Fall entfernt werden, bevor etwas passiert. Das nennt man Gefahrenabwehr und das steht über dem punktuellem Recht auf Flagge zeigen. Ob das Türen eintreten nun wirklich unvermeidbar war, vermag ich nicht zu beurteilen. Türen lassen sich ersetzen (was natürlich Sache der Staatskasse ist). Mit der beschädigten Gesundheit oder gar mit dem Leben von Menschen ist das etwas anderes.
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„Protest ist, wenn ich sage, das und das paßt mir nicht.
Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, daß das, was mir nicht paßt, nicht mehr geschieht.
Protest ist, wenn ich sage, ich mache nicht mehr mit.
Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, daß alle anderen auch nicht mehr mitmachen.“
(Zitat einer bekannten Gesellschaftskritikerin)

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Trotzdem kann es nicht sein, dass eine friedliche Meinungsäußerung wegen eines pöbelnden Mobs unterbunden wird.
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