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Wohin will die CSU?
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schtonk
Korinthenliegenlasser
Moderator



Anmeldungsdatum: 17.12.2013
Beiträge: 9139

Beitrag(#2132622) Verfasst am: 26.04.2018, 23:23    Titel: Antworten mit Zitat

HRQ-Verbrechensopfer hat folgendes geschrieben:
In Bayern wurde damit Zehennagelmykose bestrahlt: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Teletherapy_Capsule.jpg
Bei dem Hersteller gab es Tote. Lieber sollte man an der heimtückischen Einwirkung derartiger klinischer Deckengeräte sterben, statt Vorsorgeuntersuchungen zu erhalten.
Ministerien des Inneren, der Gesundheit und der Justiz war laufend alles bekannt.
Da liegen Leichen im Keller, der zum Tresor erklärt, verschlossen und politisch verplombt wurde.
1968 war dieser Wahnsinn Methode.

Bundesamt für Strahlenschutz: "Ra-226 Neutronenquellen (Ra/Be) früher Medizin",
"Das äußere Erscheinungsbild einer HRQ entspricht daher im Allgemeinen dem eines kleinen „unverdächtig aussehenden“ Metallstücks.",
Geheimhaltungsstufe "Verschlusssache - nur für den Dienstgebrauch" (VS-NFD).

Kannst du bitte mal deinen Mykosen-Verschwörungsquark hier raushalten?
Du bist völlig OT!!
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Es ist schon alles gesagt worden. Nur noch nicht von allen. - Karl Valentin
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schtonk
Korinthenliegenlasser
Moderator



Anmeldungsdatum: 17.12.2013
Beiträge: 9139

Beitrag(#2134270) Verfasst am: 12.05.2018, 15:01    Titel: Antworten mit Zitat

schtonk hat folgendes geschrieben:
Ab Sommer in Bayern: Das härteste Polizeigesetz seit 1945
[...]

Letzten Donnerstag gab es in München eindrucksvollen Protest gegen das geplante Gesetz, lt Veranstalter versammelten sich über 40 000 Menschen.

Wie reagiert Herrmann?

Zitat:
"Ich bin vor allen Dingen überrascht davon, dass die zum Teil auch Lügenpropaganda der letzten Wochen wohl auch manch unbedarfte Menschen in die Irre geführt hat."

https://www.br.de/nachrichten/polizeiaufgabengesetz-herrmann-wirft-pag-gegnern-luegenpropaganda-vor-100.html


Ich würde ihm durchaus zustimmen, allerdings nicht in Bezug die Demo.
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astarte
anderweitig
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Anmeldungsdatum: 13.11.2006
Beiträge: 38170

Beitrag(#2134272) Verfasst am: 12.05.2018, 15:23    Titel: Antworten mit Zitat

Die CSU war schon immer scheiße. Aber momentan übertreffen sie sich selbst. Seehofer, Dobrint, Herrmann, Söder, Bär, Scheuer, .... Alles nur noch zum Erbrechen
_________________

"Gibt's denn niemand anderen, dem du auf die Nerven gehen kannst, Freunde, Familie, giftige Reptilien?"
"Wer nicht genießt, wird ungenießbar"
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HRQ-Verbrechensopfer
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Anmeldungsdatum: 16.12.2017
Beiträge: 109

Beitrag(#2134281) Verfasst am: 12.05.2018, 16:43    Titel: Antworten mit Zitat

CSUler wussten laufend von den in den wilden 60ern klinisch eingesetzten Tatinstrumenten, was mich ermorden kann: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Teletherapy_Capsule.jpg
Staatsverbrecher ließen mich mittels Vorsorgeverweigerung Jahrzehnte in das offene Messer laufen.
Beim Hersteller gab es Tote. Ihre Staatsregierung ist daher mein Todfeind.
Joachim Herrmann wohnt hier in der Nähe und überholte mich mal mit dem Fahrrad auf einem Wiesenweg.
Er grinste mich grüßend an, bremste und wäre fast abgestiegen. Natürlich hätte ich ihn sofort zur Rede gestellt, glaubte aber nicht, dass er es war. Mir danach entgegenkommende Fußgänger bestätigten mir, er war es.
Diesen Leuten ist das Leben von Menschen immer dann egal, wenn es gegen die Interessen ihrer Klientel geht.
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Hinweise wären nett, wo man in der Fuß-DNA HRQ-Einwirkung nachweisen lassen kann. Dort sind Strahlenschäden erkennbar.
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step
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Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 20480
Wohnort: Germering

Beitrag(#2134308) Verfasst am: 12.05.2018, 20:05    Titel: Antworten mit Zitat

Dieser Artikel aus der ZEIT gibt einen guten Einblick in die historischen Hintergründe der Politik der bayerischen Herrscher und des heutigen Selbstverständnisses der Noch-Herrschaftspartei CSU.

https://www.zeit.de/2018/20/bayern-csu-brauchtumspflege-auswirkungen-deutschland
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Was ist der Sinn des Lebens? - Keiner, aber Leere ist Fülle für den, der sie sieht.
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schtonk
Korinthenliegenlasser
Moderator



Anmeldungsdatum: 17.12.2013
Beiträge: 9139

Beitrag(#2134322) Verfasst am: 12.05.2018, 21:51    Titel: Antworten mit Zitat

Die CSU-Leute haben hinsichtlich der Landtagswahl im Herbst Angst vor der Afd. Sie wollen sich von ihr abgrenzen, begeben sich jedoch dabei in deren Fahrwasser.
Hat Dobrindt nicht kürzlich von der aggressiven Anti-Abschiebe Industrie gesprochen? Diese Vokabel entstammt doch dem tiefbraunen Sumpf.

Passend zu steps Brauchtumspflege-Link kann man das Strategiepapier von CSU-Generalsekretär Markus Blume lesen:

Zitat:
„Die AfD ist ein Feind von allem, für das Bayern steht“
...
„Zum Bayern-Gen gehört, dass wir die bürgerliche Mehrheit in unserem Lande wieder hinter einer politischen Kraft vereinigen“

http://www.fr.de/politik/csu-klausur-csu-attackiert-afd-a-1504164



Bayern-Gen. Ja ja...
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astarte
anderweitig
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Anmeldungsdatum: 13.11.2006
Beiträge: 38170

Beitrag(#2134325) Verfasst am: 12.05.2018, 22:01    Titel: Antworten mit Zitat

schtonk hat folgendes geschrieben:


Passend zu steps Brauchtumspflege-Link kann man das Strategiepapier von CSU-Generalsekretär Markus Blume lesen:

Zitat:
„Die AfD ist ein Feind von allem, für das Bayern steht“
...
„Zum Bayern-Gen gehört, dass wir die bürgerliche Mehrheit in unserem Lande wieder hinter einer politischen Kraft vereinigen“

http://www.fr.de/politik/csu-klausur-csu-attackiert-afd-a-1504164



Bayern-Gen. Ja ja...

Böse
Kann ich den verklagen? Wegen Beleidigung und Verletzung meiner bayrischen Gefühle.
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vrolijke
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Anmeldungsdatum: 15.03.2007
Beiträge: 33146
Wohnort: Stuttgart

Beitrag(#2134331) Verfasst am: 12.05.2018, 22:19    Titel: Antworten mit Zitat

astarte hat folgendes geschrieben:
schtonk hat folgendes geschrieben:


Passend zu steps Brauchtumspflege-Link kann man das Strategiepapier von CSU-Generalsekretär Markus Blume lesen:

Zitat:
„Die AfD ist ein Feind von allem, für das Bayern steht“
...
„Zum Bayern-Gen gehört, dass wir die bürgerliche Mehrheit in unserem Lande wieder hinter einer politischen Kraft vereinigen“

http://www.fr.de/politik/csu-klausur-csu-attackiert-afd-a-1504164



Bayern-Gen. Ja ja...

Böse
Kann ich den verklagen? Wegen Beleidigung und Verletzung meiner bayrischen Gefühle.

Ich würde es mal versuchen. zwinkern
Zumindest würde ich seinem Büro eine Mail schicken.
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Glück ist kein Geschenk der Götter; es ist die Frucht der inneren Einstellung.
Erich Fromm

Sich stets als unschuldiges Opfer äußerer Umstände oder anderer Menschen anzusehen ist die perfekte Strategie für lebenslanges Unglücklichsein.

Grenzen geben einem die Illusion, das Böse kommt von draußen
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Zoff
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Anmeldungsdatum: 24.08.2006
Beiträge: 21549

Beitrag(#2134346) Verfasst am: 12.05.2018, 23:12    Titel: Antworten mit Zitat

schtonk hat folgendes geschrieben:
Die CSU-Leute haben hinsichtlich der Landtagswahl im Herbst Angst vor der Afd. Sie wollen sich von ihr abgrenzen, begeben sich jedoch dabei in deren Fahrwasser.
Hat Dobrindt nicht kürzlich von der aggressiven Anti-Abschiebe Industrie gesprochen? Diese Vokabel entstammt doch dem tiefbraunen Sumpf.

Passend zu steps Brauchtumspflege-Link kann man das Strategiepapier von CSU-Generalsekretär Markus Blume lesen:

Zitat:
„Die AfD ist ein Feind von allem, für das Bayern steht“
...
„Zum Bayern-Gen gehört, dass wir die bürgerliche Mehrheit in unserem Lande wieder hinter einer politischen Kraft vereinigen“

http://www.fr.de/politik/csu-klausur-csu-attackiert-afd-a-1504164



Bayern-Gen. Ja ja...


Da fragt man sich ja schon, was an denen so feindlich sein soll, wenn sie deren Positionen so nach und nach 1:1 übernehmen. Am Kopf kratzen

Quote korrigiert, schtonk
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fwo
wieder aufgetaucht



Anmeldungsdatum: 05.02.2008
Beiträge: 21062
Wohnort: nicht fest

Beitrag(#2134360) Verfasst am: 12.05.2018, 23:41    Titel: Antworten mit Zitat

astarte hat folgendes geschrieben:
schtonk hat folgendes geschrieben:


Passend zu steps Brauchtumspflege-Link kann man das Strategiepapier von CSU-Generalsekretär Markus Blume lesen:

Zitat:
„Die AfD ist ein Feind von allem, für das Bayern steht“
...
„Zum Bayern-Gen gehört, dass wir die bürgerliche Mehrheit in unserem Lande wieder hinter einer politischen Kraft vereinigen“

http://www.fr.de/politik/csu-klausur-csu-attackiert-afd-a-1504164



Bayern-Gen. Ja ja...

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Nur, wenn Du nachweisen kannst, dass Du überhaupts Träger dieses Bayern-Gens bist. Dazu braucht es einen lückenlosen Bayernnachweis über mindestens 4 Genrationen.
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Ich glaube an die Existenz der Welt in der ich lebe.

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beachbernie
Von Kanada rausgepickte Rosine, feminism survivor



Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 37091
Wohnort: Haida Gwaii

Beitrag(#2134376) Verfasst am: 13.05.2018, 00:55    Titel: Antworten mit Zitat

fwo hat folgendes geschrieben:
astarte hat folgendes geschrieben:
schtonk hat folgendes geschrieben:


Passend zu steps Brauchtumspflege-Link kann man das Strategiepapier von CSU-Generalsekretär Markus Blume lesen:

Zitat:
„Die AfD ist ein Feind von allem, für das Bayern steht“
...
„Zum Bayern-Gen gehört, dass wir die bürgerliche Mehrheit in unserem Lande wieder hinter einer politischen Kraft vereinigen“

http://www.fr.de/politik/csu-klausur-csu-attackiert-afd-a-1504164



Bayern-Gen. Ja ja...

Böse
Kann ich den verklagen? Wegen Beleidigung und Verletzung meiner bayrischen Gefühle.

Nur, wenn Du nachweisen kannst, dass Du überhaupts Träger dieses Bayern-Gens bist. Dazu braucht es einen lückenlosen Bayernnachweis über mindestens 4 Genrationen.



Bei den meisten stellt sich dabei heraus, dass sie gar keine richtigen Bayern sind, sondern Viertel- oder wenigstens Achtel-Preussen. zynisches Grinsen
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Skeptiker
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Anmeldungsdatum: 14.01.2005
Beiträge: 13187
Wohnort: 129 Goosebumpsville

Beitrag(#2134386) Verfasst am: 13.05.2018, 09:34    Titel: Antworten mit Zitat

Zoff hat folgendes geschrieben:
schtonk hat folgendes geschrieben:
Die CSU-Leute haben hinsichtlich der Landtagswahl im Herbst Angst vor der Afd. Sie wollen sich von ihr abgrenzen, begeben sich jedoch dabei in deren Fahrwasser.
Hat Dobrindt nicht kürzlich von der aggressiven Anti-Abschiebe Industrie gesprochen? Diese Vokabel entstammt doch dem tiefbraunen Sumpf.

Passend zu steps Brauchtumspflege-Link kann man das Strategiepapier von CSU-Generalsekretär Markus Blume lesen:

Zitat:
„Die AfD ist ein Feind von allem, für das Bayern steht“
...
„Zum Bayern-Gen gehört, dass wir die bürgerliche Mehrheit in unserem Lande wieder hinter einer politischen Kraft vereinigen“

http://www.fr.de/politik/csu-klausur-csu-attackiert-afd-a-1504164



Bayern-Gen. Ja ja...


Da fragt man sich ja schon, was an denen so feindlich sein soll, wenn sie deren Positionen so nach und nach 1:1 übernehmen. Am Kopf kratzen


CSU und AfD sind industrienahe Parteien, beide antikommunistisch wie du.

Der Unterschied zwischen beiden Parteien ist vor allem: die AfD, welche ja im wesentlichen auch von ehemaligen CDU-/CSUlern gegründet wurde, ist ein Scharnier zwischen normaler bürgerlicher Politik und dem Neofaschismus.

Deshalb sind in der AfD neben *normalen* Hayek-Anhängern und sonstigen wirtschaftsnahen Leuten auch Identitäre, NPD-Nahestehende und Militaristen organisiert, in der CSU eher nicht.

Aber politische Gegensätze sehen in der Tat anders aus.
_________________
°
"Ich verwarne Ihnen!" (Schiri)
"Ich danke Sie" (Willi Lippens)

Keinem einzigen dieser Professoren, die auf Spezialgebieten der Chemie, der Geschichte, der Physik die wertvollsten Arbeiten liefern können, darf man auch nur ein einziges Wort glauben, sobald er auf Philosophie zu sprechen kommt. (Mark Twain)
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Anmeldungsdatum: 16.12.2017
Beiträge: 109

Beitrag(#2134406) Verfasst am: 13.05.2018, 11:08    Titel: Antworten mit Zitat

Wie alle Parteien bedient die CSU ihre Klientel mit Verlöhnerten, sog. Arbeitnehmer.
Sie will das totalitär alleine veranstalten und nutzt dazu Menschen als anmietbare Roboter.
Verlöhnerung verweigert Marktteilnahme, schließt Bürger von der Marktwirtschaft aus.
Es ist auch das globale Problem. Im Zeitalter der Digitalisierung ist das völlig ausgeschlossen.
Natürlich weiß auch die CSU, fast die gesamte Forschung und Entwicklung stammt schon immer von Menschen ohne eigenen Betrieb. In Konzernen ist es eigentlich alles.
Hier liegt die massive Entwicklungsbremse der Menschheit.
Verlöhnerung verhindert mentale Leistungsadäquanz, reduziert auf Knechtschaft.
Knechte kuschen, ducken sich weg, sind an ihr Einschirren gewohnte Gefolgschaftskriecher, von hierarchischen Zwangsvorgaben geprägt, entfalten ihren Intellekt nicht oder zu gering und geben das an Nachkommen weiter.
Die bauen auch Vermögen von Personen auf, die dort nie auftauchen und erwirtschaften Mittel zur globalen Einschirrung weiterer Knechte.
Das ist gruselig spaltend und Knechten offenbar reichlich egal.

Digitalisierung lässt Software dezentral robotisch und per 3D-Druck agieren.
Molekularrobotik kann unsere DNA reparieren und Nahrungsmoleküle herstellen.
Größere robotische Gliedmaßen können Villen, Jets und Hochhäuser zusammenfügen.
Das alles ist ein völliger Widerspruch zu den Ansprüchen der CSU-Klientel.
So ist auch die CSU eine menschenverachtende Entwicklungsbremse.
Sie will Menschen Robotern helfen lassen, auch 'Kollege Roboter'.
Technische Geräte und Menschen werden zusammen eingeschirrt, als ob diese Menschen einer anderen untergeordneten Spezies angehören.
Auch die FDP fährt heute wieder mal darauf ab.
So lange Bürger vollwertige Marktteilnahme verweigert bekommen, vergreifen sich Parteien an den Grundrechten.
Wer politisch mit 'Arbeitnehmer' daherkommt, stranguliert die Entwicklung mit Mittelalterideologie.
Es ist das Gegenteil von 'selbstbestimmt, frei und mündig'.
Wird interessant, wenn das KI für sich beansprucht.

Von überall her könnte man jederzeit anspruchsvoll mitwirken.
Freiheit ist der damit verallgemeinerte Lifestyle von Multimillionären als erster Schritt auf ein höheres Zivilisationslevel.
Eine vom goldenen Futtertrog zwangsfinanzierte Parteipolitikerin:...'die unseren Wohlstand mit ihren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erwirtschaften'.
Verlöhnerte erwirtschaften Wohlstand von Vorteilsnehmern und arbeiten sich dafür relativ dazu immer ärmer, vergeuden damit auch pendelnd ihr Leben.
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schtonk
Korinthenliegenlasser
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Beitrag(#2134813) Verfasst am: 16.05.2018, 19:11    Titel: Antworten mit Zitat

schtonk hat folgendes geschrieben:
Ab Sommer in Bayern: Das härteste Polizeigesetz seit 1945

Zitat:
Das Gesetz kommt einem Ausbau der Polizei zum Nachrichtendienst gleich. Die Exekutive darf künftig präventive Ermittlungen ohne konkrete Hinweise auf Straftaten führen – damit kann die Polizei nun wie der Verfassungsschutz agieren. Zudem dürfen die Beamten künftig in Ausnahmefällen Handgranaten einsetzen, Post von Verdächtigen beschlagnahmen, IT-Systeme durchsuchen, V-Leute einsetzen und Bodycams tragen. Die Opposition im Landtag kritisiert das Vorhaben scharf, doch bleibt sie angesichts der Mehrheit der CSU vorerst machtlos. Das CSU-geführte bayrische Innenministerium hält das Gesetz in einer Stellungnahme an netzpolitik.org für sauber: Ziel sei die „Stärkung der Bürgerrechte“.

...

Ex-Bundesinnenminister Gerhard Baum will in Karlsruhe klagen. Ich zitiere aus einem Interview mit ihm FR, 15.05.18 (S. 5):

Zitat:
Das Gesetz ist von Sicherheitswahn geprägt. Es enthält einige Änderungen, die notwendig, und andere Vorschriften, die absolut verfassungswidrig sind.
...
Denn die Kriminalitätsentwicklung ist absolut positiv. Sie ist auf dem niedrigsten Niveau seit 30 Jahren.
...
Deshalb dürfen wir nicht, wie das in Bayern geschieht, diese Ängste schüren und instrumentalisieren.
...
Der bayerische Innenminister Herrmann sagt, unsere Demokratie sei gefährdet durch islamistischen Terror. Das ist Unsinn. Über unserer Demokratie liegen Schatten wie Rassismus, Fremdenfeindliochkeit, Angriffe auf den Islam, Antisemitismus, Demokratiemüdigkeit (...)

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sponor
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Beitrag(#2134901) Verfasst am: 17.05.2018, 15:10    Titel: Antworten mit Zitat

Lobo beschreibt die CSU gut (am Beispiel Innenminister Herrmann) und bringt auch meine Angepisstheit schön auf den Punkt:
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/bayerisches-polizeiaufgabengesetz-verbale-schlammlawine-der-csu-a-1208033.html
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Anmeldungsdatum: 17.12.2013
Beiträge: 9139

Beitrag(#2134915) Verfasst am: 17.05.2018, 15:37    Titel: Antworten mit Zitat

Übrigens stuft Gerhard Baum in dem oben von mir angesprochenen Interview das PAG auch als puren Populismus mit Blick auf die kommenden Landtagswahlen ein.
Er ist der Meinung, dass Herrmann und Konsorten sich darüber im Klaren seien, dass dieses Gesetz in Karlsruhe keinen Bestand haben kann.
Das denke ich auch. Die CSU geriert sich als AfD-Mutant, um Wählerschaft zu binden.

Herrmanns Aussage über das Aufsprengen von Türen (normal, kann man ja auch im TV immer wieder mal sehen) hat schon eine besondere Qualität Böse
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sponor
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Beitrag(#2134945) Verfasst am: 17.05.2018, 17:42    Titel: Antworten mit Zitat

Tja, wenn wir uns da mal nciht zu sehr auf das BVerfG verlassen..: http://www.sueddeutsche.de/bayern/prantls-politik-bayerisches-polizeigesetz-1.3983055

Außerdem ist es letztlich unfassbar, dass Politiker leichtfertig oder gar wissentlich verfassungsverletzende Gesetze erlassen. Ich wäre da für eine 3 Strikes-Regel: Nach dreimaligem Stimmen für im Nachhinein (deutlich) verfassungswidrigen Gesetzen Entzug des passiven Wahlrechts. Böse
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fwo
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Beitrag(#2134950) Verfasst am: 17.05.2018, 18:08    Titel: Antworten mit Zitat

sponor hat folgendes geschrieben:
Tja, wenn wir uns da mal nciht zu sehr auf das BVerfG verlassen..: http://www.sueddeutsche.de/bayern/prantls-politik-bayerisches-polizeigesetz-1.3983055

Außerdem ist es letztlich unfassbar, dass Politiker leichtfertig oder gar wissentlich verfassungsverletzende Gesetze erlassen. Ich wäre da für eine 3 Strikes-Regel: Nach dreimaligem Stimmen für im Nachhinein (deutlich) verfassungswidrigen Gesetzen Entzug des passiven Wahlrechts. Böse

Warum machen wir uns das nicht einfacher und zeigen die Parteien einer Regierung, die derartige Gesetze erlässt nicht einfach als verfassungsfeindliche Organisationen an?

Frage an Samson:
Dass man damit nicht durchkommt ist klar. Aber wäre es möglich, eine derartige Anzeige so zu formulieren, dass die Automatismen, die dadurch in Gang gesetzt würden, für die angezeigten Parteien wenigstens einigermaßen peinlich wären?
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Ahriman
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Beitrag(#2134951) Verfasst am: 17.05.2018, 18:12    Titel: Antworten mit Zitat

fwo hat folgendes geschrieben:
sponor hat folgendes geschrieben:
Tja, wenn wir uns da mal nciht zu sehr auf das BVerfG verlassen..: http://www.sueddeutsche.de/bayern/prantls-politik-bayerisches-polizeigesetz-1.3983055

Außerdem ist es letztlich unfassbar, dass Politiker leichtfertig oder gar wissentlich verfassungsverletzende Gesetze erlassen. Ich wäre da für eine 3 Strikes-Regel: Nach dreimaligem Stimmen für im Nachhinein (deutlich) verfassungswidrigen Gesetzen Entzug des passiven Wahlrechts. Böse

Warum machen wir uns das nicht einfacher und zeigen die Parteien einer Regierung, die derartige Gesetze erlässt nicht einfach als verfassungsfeindliche Organisationen an?

Frage an Samson:
Dass man damit nicht durchkommt ist klar. Aber wäre es möglich, eine derartige Anzeige so zu formulieren, dass die Automatismen, die dadurch in Gang gesetzt würden, für die angezeigten Parteien wenigstens einigermaßen peinlich wären?

Erster Gedanke jedes Beamten: "Der will eine Partei anzeigen? Der ist verrückt." Nach neuem Polizeigesetz kommste vorsorglich gleich in die Klapse.
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fwo
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Beitrag(#2134974) Verfasst am: 17.05.2018, 20:40    Titel: Antworten mit Zitat

Ahriman hat folgendes geschrieben:
fwo hat folgendes geschrieben:
sponor hat folgendes geschrieben:
Tja, wenn wir uns da mal nciht zu sehr auf das BVerfG verlassen..: http://www.sueddeutsche.de/bayern/prantls-politik-bayerisches-polizeigesetz-1.3983055

Außerdem ist es letztlich unfassbar, dass Politiker leichtfertig oder gar wissentlich verfassungsverletzende Gesetze erlassen. Ich wäre da für eine 3 Strikes-Regel: Nach dreimaligem Stimmen für im Nachhinein (deutlich) verfassungswidrigen Gesetzen Entzug des passiven Wahlrechts. Böse

Warum machen wir uns das nicht einfacher und zeigen die Parteien einer Regierung, die derartige Gesetze erlässt nicht einfach als verfassungsfeindliche Organisationen an?

Frage an Samson:
Dass man damit nicht durchkommt ist klar. Aber wäre es möglich, eine derartige Anzeige so zu formulieren, dass die Automatismen, die dadurch in Gang gesetzt würden, für die angezeigten Parteien wenigstens einigermaßen peinlich wären?

Erster Gedanke jedes Beamten: "Der will eine Partei anzeigen? Der ist verrückt." Nach neuem Polizeigesetz kommste vorsorglich gleich in die Klapse.

Da verwechselst Du wahrscheinlich gerade das neue BayPsychKHG (Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz), in dem so etwas aber auch nicht steht, mit dem neuen PAG ( Polizeiaufgabengesetz).

Außerdem geht es hier nicht um Strafanzeigen - aber auch käme, wären es genügend, höchstens der von einem Gericht zu erteilende Status des Querulanten infrage - selbst eine nicht näher spezifizierte nur drohende Gefahr ließe sich daraus nur sehr schwer konstruieren.
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