FPÖ-Rede von S.Winter: Mohammed hat Koran in epileptischen Anfällen geschrieben

[Sokrateer]

[VT_340]

"Mann kann sich bei mir darauf verlassen: Wenn ich einmal etwas gesagt habe, dann meine ich es so." Jörg Haider
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Denken schadet der Illusion
Hildegard Knef

[un.leashed]

Also mittlerweile ensteht bei mir ja der Verdacht, dass es sich hierbei nicht um unbedachte oder der Mobilisierung im eigenen Lager wegen geäusserte Worte handelt, sondern um eine Wahlkampfstrategie wie sie verachtender nicht sein kann. Dass solche Aussagen nicht unbeachtet bleiben würden, müsste selbst so überzeugten Rechten wie Frau Winter & Konsoten klar sein, und ich fürchte, dass das nicht allein deswegen gemacht wurde, um mediale Aufmerksamkeit zu erregen. Man stelle sich vor, es kommt nun zu Ausschreitungen seitens der muslimischen Gesellschaft, dann haben wir den Salat. Das "gemeine Volk" wird das wohl nicht Frau Winter in die Schuhe schieben, sondern das eher als Bestätigung für ihre populistischen Hasstiraden sehen...

[Zarathustrafreund]

Mohammed hat aber auch Gutes gebracht...

Na ja, war ja damals noch üblich das erste Kind lebendig zu verbuddeln, wenns kein Junge war, dass Frauen eine Ware war, bis Heute abgemildert muss klar sein, er hat die Stellung der Frau unter dem Mann bekräftigt aber ihr Erbrecht und andere Rechte für sie verschaft, laut Koran darf eine unzufriedene Frau ihren Mann sogar schlagen, na ja, versucht es lieber nicht liebe Muselmaninen hier im Forum.

[AntagonisT]

[pariparo]

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Glaubst du noch oder denkst du schon?
Ich bin selbst gegenüber allen bekannten Religionen Dissident, und ich hoffe, dass jede Art religiöser Gläubigkeit ausstirbt. (B.Russell)

[un.leashed]

In der Tat, wäre auf jeden fall wünschenswert. Hoffen wir das beste...

EDIT:
Rhm, das bezog sich jetzt natürlich auf Antagonists Post, nicht auf den über mir

[pariparo]

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Glaubst du noch oder denkst du schon?
Ich bin selbst gegenüber allen bekannten Religionen Dissident, und ich hoffe, dass jede Art religiöser Gläubigkeit ausstirbt. (B.Russell)

[Botschafter Kosh]

[AntagonisT]

[Myron]

[rotwang]

[Myron]

[Myron]

[Rreinhard]

TV-Hinweis ORF2

Am Montag findet im Anschluss an die ZiB2 um 22.00 Uhr in ORF2 ein runder Tisch zum Thema "Rechtfertigt der Wahlkampf alles? Die FPÖ und der Islam" statt. Teilnehmer sind der EU-Abgeordnete und FPÖ-Politiker Andreas Mölzer (zugeschaltet aus Straßburg), Anas Shakfeh, Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich, der Politologe Peter Filzmaier sowie Paul Schulmeister von der Plattform Christen und Muslime.
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Ich bin ein Optimist:
Der das Leben nicht so tragisch nimmt wie es ist.

[Kival]

[Rreinhard]

Empörung der islamischen Gemeinschaft über "Kinderschänder"
Für Empörung bei der islamischen Gemeinschaft sorgen die Aussagen der FPÖ-Spitzenkandidaten für die Grazer Gemeinderatswahl, Susanne Winkler, wonach der Prophet Mohammed "im heutigen System ein Kinderschänder" gewesen wäre.

Der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGiÖ) in Österreich, Anas Schakfeh, äußerte am Montag gegenüber der Zeit im Bild seine Bestürzung: "Die Muslime in Österreich sind sehr betroffen, irritiert und zornig über diese unqualifizierten Angriffe einer unbedeutendenPolitikerin."

Winter wolle sich auf Kosten des Friedens im Land wichtig machen.

Rechtliche Schritte
Die IGGiÖ erwäge eine Anzeige gegen Winter. Die Staatsanwaltschaft Graz wurde auch schon von sich aus aktiv und überprüft, ob der Tatbestand der Verhetzung erfüllt ist.

Eine Anzeige will auch der Grazer SPÖ-Gemeinderatskandidat und Präsident der ägyptischen Gemeinde in Österreich, Soleiman Ali, einbringen.

Erhöhte Terrorgefahr?
Schakfeh rief die Muslime Österreichs zur Ruhe auf. Auf die Frage, ob es durch die Aussage Winters eine erhöhte Terrorgefahr gebe, antwortet er: "Unbesonnene könnten etwas tun. Wir hoffen das nicht."

Zuvor hatte sich der steirische Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) für Winters Entgleisung bei den Muslimen des Landes entschuldigt und der FPÖ-Politikerin gleichzeitig vorgeworfen, die Terrorgefahr für Graz und die Steiermark zu erhöhen.

Winter legt nach
Winter entschuldigte sich nicht. Sie legte im Interview mit "Österreich" (Montag-Ausgabe) sogar gehörig nach: Es gebe einen "weit verbreiteten Kindesmissbrauch durch islamische Männer".

ORF
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Ich bin ein Optimist:
Der das Leben nicht so tragisch nimmt wie es ist.

[Gustav Aermel]

[Myron]

[Rreinhard]

Zur Volksverhetzung:

Die Aussage der Grazer FPÖ-Spitzenkandidatin Susanne Winter, der islamische Prophet Mohammed wäre wegen seiner Ehe mit einem sechsjährigen Mädchen "im heutigen System" ein "Kinderschänder", hat nun die Staatsanwaltschaft Graz auf den Plan gerufen.

Wie der Sprecher der Anklagebehörde, Manfred Kammerer, am Montag mitteilte, werde man prüfen, ob der Tatbestand der Verhetzung erfüllt sei. Der Strafrechtsexperte Robert Kert sieht die Schwelle zur Verhetzung noch nicht überschritten.

"Verdacht der Verhetzung"
"Aufgrund der Medienberichterstattung haben wir Kenntnis von dem Vorfall. Es wird der Verdacht der Verhetzung geprüft", so Kammerer. Winter muss in den nächsten Tagen zu ihrer Aussage Stellung nehmen, dann könnten weitere Schritte eingeleitet werden.

Im Falle einer Anklageerhebung und Verurteilung würden Winter bis zu zwei Jahre Haft drohen.


Im Strafgesetz heißt es in Paragraf 283 dazu:

"Wer öffentlich auf eine Weise, die geeignet ist, die öffentliche Ordnung zu gefährden, zu einer feindseligen Handlung gegen eine im Inland bestehende Kirche oder Religionsgesellschaft oder gegen eine durch ihre Zugehörigkeit zu einer solchen Kirche oder Religionsgesellschaft, zu einer Rasse, zu einem Volk, einem Volksstamm oder einem Staat bestimmte Gruppe auffordert oder aufreizt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen."

"Ebenso ist zu bestrafen, wer öffentlich gegen eine der (...) Gruppen hetzt oder sie in einer die Menschenwürde verletzenden Weise beschimpft oder verächtlich zu machen sucht."

Tatbestand erfüllt?
Kert vom Institut für Strafrecht und Kriminologie der Universität Wien hat seine Zweifel, ob die Aussagen Winters den Tatbestand der Verhetzung erfüllen. Zwar verstehe man unter Hetzen eine "abfällige Herabsetzung", das müsse aber in einer "die Menschenwürde verletzenden Weise" geschehen.

ORF



Zum § 238 Volksverhetzung: Hat Frau Winter zu einer feindseligen Handlung gegen eine im Inland bestehende Religionsgemeinschaft aufgefordert? Meines Erachtes nein. Davon hat sie nichts gesagt.
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Ich bin ein Optimist:
Der das Leben nicht so tragisch nimmt wie es ist.

[Landmann]

[Myron]

[Landmann]

[Landmann]

[Gustav Aermel]

[Landmann]

[Landmann]

[Myron]

[Myron]

[Gustav Aermel]