Skeptiker hat folgendes geschrieben: |
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Die EU ist ein imperialistisches und von Kapitalinteressen nahezu restlos durchdrungenes, reaktionäres Gebilde, .... |
fwo hat folgendes geschrieben: | ||
Dass die EU, die sich nicht grundlos am Anfang EWG nannte, ihrem Schwerpunkt im wirtschaftlichen Bereich hat und damit zwangsläufig Kapitalinteressen bedient, war mir bereits bekannt. Zum Imperialismus der EU wüsste ich gerne mehr. |
Zitat: |
Viel diskutiert und umstritten ist die mögliche Entwicklung der EU vom Staatenbund zum Bundesstaat. Die EU ist klar als imperialistisches Bündnis zu charakterisieren, allerdings als ein außergewöhnlich hoch institutionalisiertes, was berechtigt die Frage aufwirft, ob nun mehr daraus werden kann, konkret so etwas wie die "Vereinigten Staaten von Europa". Lenin hat diese bzw. diese Losung einmal als "unmöglich oder reaktionär" bezeichnet. Und das gilt im Wesentlichen auch für den Fall der EU. – Warum?
Unmöglich ist die Variante, wonach ein gleichberechtigtes, demokratisches Miteinander der europäischen Staaten und Bevölkerungen entsteht, das wiederum eine "normale" bürgerliche, parlamenm eine "nach ein gleichberechtigtes, demokratisches Miteinander der europäischen Staaten und Bevölkerungentarische Demokratie, dann eben auf supranationaler Ebene darstellt. Das ist eine Idee nicht unseres Internationalismus, sondern des Kosmopolitismus, der völlig berechtigt als bürgerliche Ideologie gilt. Und unmöglich ist diese Variante deshalb, weil wir uns auf dem Boden des Imperialismus befinden, dessen ureigenste Gesetzmäßigkeiten nun einmal nicht innerhalb seiner Grenzen aufzuheben sind. Die Konkurrenz zwischen den einzelnen nationalen Imperialismen verhindert also diese Variante. Die andere Variante jedoch, von Lenin als "reaktionär" bezeichnet, ist durchaus möglich. Dies wäre eine "Einigung" zu einem zumindest formellen Bundesstaat, jedoch nicht auf gleichberechtigter Basis, sondern eben auf jener des Imperialismus – und das ist die der Macht und der Hegemonie. D.h. denkbar ist ein europäischer Bundesstaat nur als Herrschaft der Führungsmacht über die anderen und als Unterordnung der schwächeren und kleineren Staaten unter diese Macht. Denn einen anderen Imperialismus gibt es nicht, was auch seine äußere Form sein mag: Der Inhalt bleibt immer der gleiche. Die EU verfügt über kein nutzbares progressives Potenzial. Und ganz real befinden wir uns ja gegenwärtig auch im Rahmen einer solchen Entwicklung. https://theoriepraxis.wordpress.com/2012/08/01/tibor-zenker-die-eu-und-der-imperialismus/ |
Zitat: |
Der venezolanische Parlamentspräsident Juan Guaidó hat dem sozialistischen Regierungschef Nicolás Maduro die Legitimation abgesprochen und sich selbst zum Übergangs-Staatschef des südamerikanischen Landes erklärt.
Vor dem allmächtigen Gott gelobe ich, die Kompetenzen der Exekutive als Interims-Präsident von Venezuela zu übernehmen", sagte der 35-jährige Abgeordnete bei einer Kundgebung in der Hauptstadt Caracas. "Lasst uns alle schwören, dass wir nicht ruhen, bis wir die Freiheit erlangt haben." USA und EU stellen sich hinter Guaidó Nur Minuten später erkannte US-Präsident Donald Trump den Oppositionsführer als rechtmäßigen Interims-Präsidenten des von Korruption und Armut geplagten Landes an ... Das Weiße Haus rief Maduro - der nach wie vor den Rückhalt des einflussreichen Militärs zu genießen scheint - zu einer friedlichen Machtübergabe auf und drohte dem Sozialisten andernfalls mit schweren Konsequenzen. "Alle Optionen sind auf dem Tisch", sagte Trump. Auch die EU stellte sich hinter Guaidó und forderte Neuwahlen. Maduro brach daraufhin die diplomatischen Beziehungen zu den USA ab und verwies deren diplomatisches Personal des Landes. "Hier ergibt sich niemand. Venezuela hat das Recht, sich selbst souverän zu regieren", sagte der Staatschef bei einer Rede vor Anhängern. "Die imperialistische US-Regierung will eine Marionettenregierung in Venezuela einsetzen." (...) Unterstützung bekam Guaidó auch aus Brüssel. "Die Europäische Union ruft mit Nachdruck zum Beginn eines sofortigen politischen Prozesses auf, der zu freien und glaubwürdigen Wahlen führt, im Einklang mit der Verfassung", erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Die Europäische Union unterstütze die von Guaidó geführte Nationalversammlung "als demokratisch gewählte Institution, deren Befugnisse wiederhergestellt und respektiert werden müssen". EU-Ratspräsident Donald Tusk schrieb auf Twitter: "Im Gegensatz zu Maduro verfügt das Parlament, Juan Guaidó eingeschlossen, über ein demokratisches Mandat der venezolanischen Bürger." https://web.de/magazine/politik/venezuelas-parlamentspraesident-guaido-erklaert-staatschef-33530188 |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: | ||||||||
Hier im Forum habe ich schon hin und wieder mal erläutert, wie sich der frühere Kolonialismus, der auf Gebietsbesetzungen beruhte, in den heutigen Imperialismus der stärksten Kapitale verwandelte, welche in ihrem objektiven Kapital-Wachstumszwang über nationale Grenzen hinaus greifen und hinaus greifen müssen. Die starken deutsche Kapitale hatten nach den zunächst verlorenen militärischen Versuchen, Europa zu unterwerfen, das Fernziel ins Visier genommen, den amerikanischen Imperialismus mithilfe der just durch den Marshallplan forcierten Aufbauhilfe einzuholen und zu überholen, ohne die Ziele im Osten aus dem Auge zu verlieren. Dabei musste innen- und außenpolitisch mit demokratischen und sozialen Flausen aufgeräumt werden. Die 70er Reformjahre waren nur eine bedeutungslose Phase, in der zum Zwecke des Stillhaltens der Arbeiter und Angestellten sowie kritischer Teile der Bevölkerung Illusionen in eine vermeintliche moralische Läuterung des kapitalistischen Raubtieres gefördert wurden. Diese Aufgabe übernahm für diese Zeit die SPD unter Brandt, bevor auch die SPD wieder in alte bürgerlich-rechte Fahrwasser einmündete. Heute ist die EU ein militärisch-imperialistischer Machtblock, gerichtet gegen die mächtigen kapitalistischen Blöcke Nordamerika, Südostasien (Japan, China) und Russland. Es gibt - einzigartig in der Welt - eine gesetzliche Verpflichtung zur Aufrüstung der EU zwecks Schaffung einer von der NATO unabhängigen europäischen Super-Armee. Das jüngste Aachener Abkommen zwischen den beiden *kerneuropäischen* Staaten BRDDR und Frankreich spricht eine klare Sprache. Es geht dabei um eine Mega-Aufrüstung sowie die Schaffung eines europäischen Polizeistaates. Einen guten - auch historischen - Überblick bietet Tibor Zenker im folgenden Artikel, aus dem ich eine Passage mit der bezeichnenden Einschätzung Lenins zur Möglichkeit der *Vereinigten Staaten von Europa* zitiere:
Um den EU-Imperialismus mal an einem brandaktuellen Beispiel zu veranschaulichen, verweise ich mal auf die heutige Meldung zu Venezuela:
Die herrschenden Klassen Europas hatten schon früher den Putsch Pinochets unterstützt ebenso den Putsch in der Ukraine, usw. Das mit der Verfassungsmäßigkeit usw. ist das übliche Geschwätz um das es den EU-*Demokraten* nun wirklich ganz als letztes geht. So sieht es aus in der freien Welt des Kapitals. Alles beim Alten ...- |
fwo hat folgendes geschrieben: |
... |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: |
Die EU-Armee nimmt längst Gestalt an |
DonMartin hat folgendes geschrieben: | ||
Und die soll dann China erobern? |
Zitat: |
Card, Pesco und der Verteidigungsfonds sind bereits beschlossene Sache. Sie sollen das europäische Militärbündnis als Teil der Nato weiter stärken. Die Frage sollte im Jahr 2018 deshalb nicht mehr sein, ob eine europäische Armee Realität werden kann, sondern wann und in welchem Ausmaß. Angesichts der Völkerrechtsbrüche Russlands, der Unberechenbarkeit Donald Trumps und dem militärischen Aufrüsten Chinas könnte es durchaus sein, dass Angela Merkel noch erlebt, wie wichtige Teile der Vision einer europäischen Armee umgesetzt werden. |
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