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Folge ich Katja KippingVerifizierter Account @katjakipping Mir scheint, viele Medien und Politiker messen in Hinblick auf #SYRIZA mit zweierlei Maß. Erhellend: http://www.annotazioni.de/post/1478 . #Griechenland |
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Auch von Querfronten oder von einem angeblichen Bündnis der Europafeinde von rechts und links zu schwadronieren, geht angesichts der politischen Umstände und der jüngeren Geschichte griechischer Regierungsbildung am Kern des Geschehens vorbei. Ein solches Urteil missachtet überdies die extrem verfahrene wirtschaftliche und soziale Situation, in der sich Griechenland heute befindet und die einen radikalen wirtschafts- und sozialpolitischen Politikwechsel schlicht unumgänglich macht. |
beachbernie hat folgendes geschrieben: |
Das schlechte Abschneiden der griechischen Nazipartei "goldene Morgenroete" duerfte viele Anhaenger von Pegida und anderen rechten Geschmacksverirrungen noch zusaetzlich zu den ruecklaeufigen Teilnehmerzahlen bei ihrem heutigen vorgezogenen ToteHosenMontagsUmzug den Tag versauen. Auch das ist erfreulich. |
Kival hat folgendes geschrieben: |
Was sagst Du eigentlich zu den neuen Enthüllungen über deinen Freund Elsässer? |
Kival hat folgendes geschrieben: | ||
Der Hauptgrund ist, dass die KKE jede Kooperation mit Syriza ablehnt, weil S. letztlich auch prokapitalistisch und nicht EU-feindlich genug sei. Sie erwarten zu starke Kompromisse. Umgekehrt vertritt die KKE eine Linie, die manchen schon als stalinistisch gilt und wäre evtl. auch sowieso als Partner nicht in Frage gekommen. ... |
Defätist hat folgendes geschrieben: | ||||
Von der Warte betrachtet ist das nachvollziehbar. Meine Einschätzung liegt also gar nicht so weit daneben. Danke für die ausführliche Darlegung. |
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Beunruhigen muss hier ein Interview des SPD-Europapolitikers Martin Schulz im Deutschlandfunk, in dem er von einem langen Telefonat mit Alexis Tsipras bereits in der Wahlnacht berichtete. Nach Schulz sei er ein Pragmatiker, »der ziemlich genau weiß, dass er auch Kompromisse eingehen muss« – und zwar nach innen wie nach außen. (...)
Sollte Tsipras am Ende von seinen zentralen Wahlkampfversprechen abrücken, würde dies zu breiter Enttäuschung und Demobilisierung seiner Anhänger führen. Auch eine Spaltung von Syriza wäre dann nicht mehr ausgeschlossen. Bei einer solchen Entwicklung wären auch die griechischen Kommunisten gefordert, die sich am Sonntag nicht nur behaupten, sondern sogar leicht verbessern konnten. http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Griechenland1/syriza4.html |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: |
Es gibt auch auf TP einen interessanten Artikel von Peter Nowak zu diesem Thema: Die Jagd auf Tsipras ist eröffnet Im Moment ist das Verscheuchen der Troika-Vogelscheuchen sowie die von Nowak aufgezählten ersten Maßnahmen der neuen Regierung beeindruckend und auch mit Ausstrahlkraft nach Spanien, Portugal, Italien, Frankreich, u.a. |
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„Ihre Haltung zu Kirche, Familie, Patriotismus und ihre Verschwörungstheorien könnten einem nicht ferner liegen“, so der Tenor meiner Gesprächspartner. Doch Anel teilt Syrizas Priorität, die Aufkündigung der Austeritätsverträge, hat eine populäre, konservative Basis und ist mit dem Versprechen angetreten, so schnell wie möglich die drängende humanitäre Krise zu lösen – auch gegen korrupte Eliten. Zudem ist Anel ein sehr kleiner Partner. |
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All diese Entscheidungen sind realpolitische Taktik, die nicht nur Feministinnen und Linke offen kritisieren. Doch noch wollen viele progressive Griechinnen und Griechen abwarten, zumal die Koalition mit Anel keine Zugeständnisse in anderen, entscheidenden Fragen erfordert: Die Migrationspolitik ist fest in den Händen der bei außerparlamentarischen Linken bekannten Flüchtlingsanwältin Tassia Christodoulopoulou, die gleich nach Amtsantritt den in Griechenland geborenen Kindern von Migrantinnen die griechische Staatsbürgerschaft gewährt hat. Und Innenminister Nikos Voutsis hat die Entwaffnung der Polizei bei Demonstrationen beschlossen. Angesichts solcher Maßnahmen sind die in Deutschland kursierenden Vergleiche der griechischen Regierung mit Pegida und der NSDAP eine Demonstration unverschämter Unwissenheit. |
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Vielleicht ist es aber nicht zu viel verlangt, die Konfrontation von Griechenlands neuem Finanzminister Varoufakis mit den Troika-Technokraten für ein Europa der radikalen Sozialreformen zu respektieren. Ein Europa, das, wie er sagt, mit neuer Hoffnung den Hass stoppen könnte, von dem überall in Europa nur rechtsextreme Kräfte profitierten. |
Er_Win hat folgendes geschrieben: | ||
heise.de finde ich, ist um einiges ausgewogener in seinen Kommentaren, als andere Medien... Und es wird sicher interessant zu sehen, ob die "links-rechts"-Koalition funktioniert und echt etwas umsetzen und bewegen kann im Land und vorallem für die Bevölkerung. Falls ja, wäre es ein schönes positives Beispiel, endlich das *imho völlig kontraproduktive politische S/W-Lagerdenken mal zu überwinden. Dass dies überwindbar ist, haben im Grunde CDU/SPD ja schon lange vorgemacht - nur eben nicht unbedingt zum Wohle des Volkes oder einer demokratischen Entwicklung, die auf Offenheit und mehr direkter Bürgerbeteiligung basiert, sondern als willfährige Handlanger des Grosskapitals. |
Botschafter Kosh hat folgendes geschrieben: |
War doch offensichtlich so gewollt und von höchster Stelle abgesegnet. Hätte Schröder die Südstaaten aus der EU herausgehalten und mit Russland kooperiert, wären wir Weltmacht und stabil. Nun kooperiert er mit Russland und muss die verpassten Chancen bedauern. |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: |
Die große Koalition in Deutschland ist gerade ein Ergebnis des vermeintlichen Überwindens des "Lagerdenkens" und zwar gemäß dem berüchtigten Spruch von Ex-Kanzler Schröder nach dem es angeblich "keine linke oder rechte, sondern nur moderne und unmoderne Wirtschaftspolitik" gebe. |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: |
Damit war für die SPD das Scheunentor offen für Krieg, Sozialabbau, Demokratieabbau in der BRD wie nie zuvor. Und auch Außenjoschka Fischer hatte sich quasi parallel von grünen Werten veabschiedet und trommelte wie ein Besessener für einen neuen deutschen, angeblichen Menschenrechts-Imperialismus. |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: |
So sieht Politik jenseits von rechts und links aus: nämlich rechts. |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: |
Dieser Tatsache wird sich auch Tsipras stellen müssen. Sicher kann er sich auf Pragmatismus und einen ersten notwendigen Befreiungsschlag gegen die Troika berufen. Aber er koaliert mit einer - trotz aller Anti-Troika-Haltung - neoliberalen Partei des rechten Mittelstandes. Das sollte ihm eigentlich bewusst sein.
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Skeptiker hat folgendes geschrieben: |
Sicher ist diese Partei "gegen das Großkapital"; aber nur insofern, als dass die Großkonzerne im Inland sowie im Ausland eine übermächtige Konkurrenz für kleine Unternehmen darstellen. Wenn das Kleinkapital also gegen das Großkapital antritt, dann ist das alles andere als antikapitalistisch. Es mündet meist in Sehnsüchte nach einer korporatistischen Ständegesellschaft, in der der kleine Handwerker friedlich schiedlich neben dem Oligarchen grast und die Lohnarbeiter gefälligst beiden gegenüber den Mund zu halten haben anstatt ihre Forderungen zu stellen. |
Alchemist hat folgendes geschrieben: | ||
Es war also von "höchster Stelle abgesegnet", dass wir nicht mehr "weltmacht" und "stabil" werden sollten? |
Botschafter Kosh hat folgendes geschrieben: |
"Die Welt wird multipolarer, es gibt nicht mehr nur eine oder zwei Supermächte wie aktuell mit den USA und China. Die Europäische Union wird eine von mehreren Weltmächten sein; neben den USA, China, Indien, Japan, Russland und Australien. In solch einem System werden wir dann je nach Thema und Lage strategische Partnerschaften aufbauen. Wir sind dann mal Partner von China, und mal von Russland, sofern die sich mal wieder gefangen haben." http://www.wiwo.de/politik/europa/politikwissenschaftler-werner-weidenfeld-grossbritannien-bleibt-in-der-eu/10262786-3.html |
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Die USA werden Bündnispartner nicht vor die Wahl stellen, sondern zusehen, eigene Mehrheiten für ihre Interessen zu schmieden. Wichtig ist ihren nur, dass sie nicht als Verlierer dastehen. |
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Diese Festlegung impliziert signifikante Investitionen im Verteidigungssektor, nicht nur beim Etat, sondern auch in den Fähigkeiten, überlegene Kampfeinsätze zu führen und mittels eines präzisen Kostenmanagements die erforderlichen logistischen Herausforderungen zu bewältigen. Nur wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, lässt sich nach den Maßgaben der Militärdoktrin Joint Vision 2020 die „Vorherrschaft über das gesamte Spektrum“ realisieren. |
Icesurfer hat folgendes geschrieben: |
Um was für "Enthüllungen" geht es denn ?
Ob es wirklich NEU ist oder alte Lästerei ? Erzähl mal. |
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Russian hacker collective Shaltay Boltay published email correspondence of George Gavrish, close collaborator of Alexandr Dugin, containing names of high-profile people in Europe for creating a pro-Russian influence group along with the techniques used for this end.
Dugin is a philosopher and political scientist, promoter of Eurasianism, and he has been the Head of the Department of Sociology of International Relations at Moscow University. Shaltay Boltay leaks email correspondence of Gavrish The endeavor to attract pro-Russian individuals in Europe is financed by Konstantin Malofeev, according to Shaltay Boltay (Google Translate), who leaked various messages relating to the activity of the organizations controlled and financed by the 40-year-old multimillionaire. On the list of personalities either targeted to become “friends of Russia” or already in the club, released by the Ukrainian publication Texty (Google Translate), there are prominent figures in Europe and outside of it; the document from Texty is named “agents,” suggesting that they have already been recruited with the help of Russia Today news channel. It contains entries of individuals from Romania, Poland, Turkey, Hungary, Argentina, France, Croatia, Slovakia, Serbia, Greece, Lebanon, Italy, Germany, Chile, and Malaysia. Influencers in high positions wanted The individuals are occupying important positions in their countries, which allows them certain degree of influence, and have either met Dugin himself or his representatives. They are politicians (former prime ministers and presidents), journalists, scientists, professors, philosophers, government employees, and even priests. Among the names listed there are Ion Iliescu (former president of Romania), Suleyman Demirel (former president of Turkey), Roman Giertych (former minister of education in Poland), Viktor Orbán (prime minister of Hungary), Robert Fico (prime minister of Slovakia), Vojislav Kostunica (former president of Serbia), Massimo Fini (Italian journalist), Tiberio Gratsiani (president of the Institute of Geopolitics and Applied Sciences in Italy), Jurgen Elsasser (German journalist and political activist), and Felix Allemand (German anti-globalization blogger). |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: |
zwei Richtungen - oder gar zwei Welten? "Keine Experimente!" gegen "Experimente? Ja, bitte!" ...- |
goatmountain hat folgendes geschrieben: | ||
jede menge heisse luft und inhaltsloses geschwafel von den griechischen staatsschauspielern. eine klassische komoedie. |
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Alexis Tsipras hat am Sonntagabend in Athen seine Regierungserklärung abgegeben. Der neue griechische Premier zeigte sich offenbar unbeeindruckt von den Versuchen der EZB, in Griechenland einen Bankrun auszulösen. Die EZB möchte offenbar mit ihrem Drehen an der Geldschraube der von Berlin aus forcierten so genannten Sparpolitik Vorschub leisten. Internationale Beobachter erwarten eine Einigung der Griechen mit der Troika. Stimmen, die ein Ende der Sparprogramme fordern, kommen auch aus Deutschland. Seitens der Eurogruppe gab sich deren Chef Jeroen Dijsselbloem, der sich noch letzte Woche mit Finanzminister Yanis Varoufakis stritt, moderat.
Varoufakis zweifelt immer mehr an dem Spareffekt und der Logik der von der Troika verzapften Maßnahmen. Er sieht in dem Diktat aus Berlin und Brüssel den Grund für den in Europa registrierten Anstieg nationalistischer und nationalsozialistischer Tendenzen. Für den Experten in der Spieltheorie ist klar, dass ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone, das gesamte Konstrukt des Euro zusammenbrechen lassen würde. Daher pokert er ungerührt weiter und reagiert auf die Aktionen der Kreditgeber eher gelassen. Tsipras und Varoufakis haben eine satte Mehrheit hinter sich. Umfragen ergaben, dass 72 Prozent der Griechen der Konfrontation mit der Troika zustimmen. (...) Fakt ist, dass die bisherigen Maßnahmen dem Land keine Besserung, sondern vielmehr eine Verschlechterung der Lage einbrachten. Finanzminister Varoufakis predigte auf seiner Europatour in jedem Land, dass die aktuelle Politik ein ökonomisches Paradoxon sei, welches die Krise selbst anheizt. Für den smarten, unkonventionell auftretenden Professor ist es schlicht Unsinn, von einem bankrotten, zahlungsunfähigen Land im Gegenzug für zur Insolvenzverschleppung notwendigen Krediten zu verlangen, dass das für die Rückzahlung notwendige Einkommen immer weiter verringert wird. Nichts anderes wurde seit Mai 2010 in Griechenland praktiziert. (...) Unter diesen Vorzeichen trat Alexis Tsipras am Sonntagabend an das Rednerpult der Vouli, wie das offiziell Hellenische Parlament genannte Plenum heißt. Tsipras machte deutlich, dass er eine moralische Verpflichtung darin sehe, die Deutschen an die immer noch ausstehende Begleichung eines Zwangskredits der nationalsozialistischen Besatzungstruppen zu erinnern. http://www.heise.de/tp/artikel/44/44091/1.html |
goatmountain hat folgendes geschrieben: |
... haben die griechen sich unter vorspielung falscher tatsachen in die eu geschummelt? oder
hat das grosskapital (banken) gezockt und verloren und die "armen" griechen muessen das nun bezahlen? ...... |
Defätist hat folgendes geschrieben: | ||
MMn stimmt Beides, zumindest zu Teilen. Man müsste erst einmal feststellen, welche von "den Griechen" die falschen Tatsachen vorgespiegelt haben. Daraus würde sich dann vermutlich erschließen, dass auch deine zweite Aussage bezgl. der Banken und Reichen nicht falsch ist. Wie sich die weitere Gesetzgebung bezgl. der Steuern in Griechenland gestaltet, bzw. ob da überhaupt Änderungen geplant sind und welche Folgen diese haben, wird sich erst zukünftig zeigen können. Daraus würde sich dann auch ableiten, ob und wie dieses Querfront-Bündnis überhaupt Willens und in der Lage ist, die verqueren Zustände zu ändern. |
Defätist hat folgendes geschrieben: | ||
MMn stimmt Beides, zumindest zu Teilen. Man müsste erst einmal feststellen, welche von "den Griechen" die falschen Tatsachen vorgespiegelt haben. Daraus würde sich dann vermutlich erschließen, dass auch deine zweite Aussage bezgl. der Banken und Reichen nicht falsch ist. Wie sich die weitere Gesetzgebung bezgl. der Steuern in Griechenland gestaltet, bzw. ob da überhaupt Änderungen geplant sind und welche Folgen diese haben, wird sich erst zukünftig zeigen können. Daraus würde sich dann auch ableiten, ob und wie dieses Querfront-Bündnis überhaupt Willens und in der Lage ist, die verqueren Zustände zu ändern. |
Icesurfer hat folgendes geschrieben: |
Gysi sagte es schon in 2012. Wie wahr.
https://www.youtube.com/watch?v=taTF-ereRfM&spfreload=10 |
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