Gesetzesentwurf zu Genitalverstümmelung bei Frauen

[Kramer]

[beachbernie]

[Kramer]

[Wolf]

[Hatiora]

[beachbernie]

[pera]

[Kramer]

[beachbernie]

[Wolf]

[Kramer]

[Critic]

[beachbernie]

[Rohrspatz]

[Fake]

[Kramer]

[Fake]

[Alchemist]

[Waschmaschine777]

http://www.sz-online.de/nachrichten/bis-zu-15-jahren-haft-bei-genitalverstuemmelung-geplant-2583817.html

[Querdenker]

Deutschland: Härtere Strafen bei Genitalverstümmelung
5. Juli 2013, 15:54

Der Bundesrat billigt Strafe von bis zu 15 Jahren Haft - In Deutschland sind etwa 30.000 Frauen betroffen

Berlin - Die Genitalverstümmelung bei Frauen und Mädchen wird in Deutschland in Zukunft mit bis zu 15 Jahren Haft bestraft. Der Bundesrat (Länderkammer) billigte am Freitag die Einführung eines eigenen Straftatbestands.

Es ist einfach nur noch unfassbar, was da in Berlin abgeht.
_________________
Gewöhnlich glaubt der Mensch, wenn er nur Worte hört, es müsse sich dabei doch auch was denken lassen. (Johann Wolfgang von Goethe)

Die Bibel: Ein Buch, sie zu knechten, sie alle zu finden, Ins Dunkel zu treiben und ewig zu binden (frei nach Tolkien)

Reinhard Mey - Sei wachsam (live)

[Querdenker]

Nur zur Erinnerung:

Bundestag beschließt Gesetz zur Beschneidung (12.12.2012)

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit das Gesetz zur rituellen Beschneidung von Jungen jüdischen und muslimischen Glaubens beschlossen. [...] Mit dem Gesetz wird klargestellt, dass Eltern das Recht haben, ihre Söhne [...] beschneiden zu lassen. Beschneidungen sind demnach ohne Altersbeschränkung weiter zulässig
_________________
Gewöhnlich glaubt der Mensch, wenn er nur Worte hört, es müsse sich dabei doch auch was denken lassen. (Johann Wolfgang von Goethe)

Die Bibel: Ein Buch, sie zu knechten, sie alle zu finden, Ins Dunkel zu treiben und ewig zu binden (frei nach Tolkien)

Reinhard Mey - Sei wachsam (live)

[Ayers]

Nachdem das also geklärt ist, können wir uns dem nächsten Tagesordnungspunkt zuwenden:

Der sogenannte Lotosfuß kann als Schönheitsideal auf eine über 1000-jährige Tradition im Reich unseres wichtigen Handelspartners China verweisen. Er wird durch frühzeitiges Knochenbrechen und extremes Einbinden erzeugt.

Da in unserer "globalisierten Welt...." etc., pp., von einer stark ansteigenden Anzahl von traditionsbewußten Mitbürgern mit chinesischem Migrationshintergrund auszugehen ist, besteht hier dringender gesetzlicher Regelungsbedarf.

ayers
_________________
Besser ein echter Feind, als zehn falsche Freunde

[King Lui]

Anbei der Wortlaut des neuen Gesetzes.

§ 226a
Verstümmelung weiblicher Genitalien
(1) Wer die äußeren Genitalien einer weiblichen Person verstümmelt, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.
(2) In minder schweren Fällen ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu erkennen.“
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/137/1713707.pdf

Die offiziellen Stellungnahmen der Parteien zu ihrem Abstimmungsverhalten zum Gesetz sind in dem Dokument auch vermerkt.

Ich persönlich sah es nicht für notwendig, ein neues Gesetz zu verabschieden. Das war auch schon bei der Jungenbeschneidung überflüssig.

Es ist nicht Aufgabe der Politiker festzulegen das Wegschnippeln welches Körperteils von Kindern nun eine Körperverletzung darstellt und welches Wegschnippeln der Personensorge dient. Das sollen Richter im Einzelfall entscheiden. Wenn man das, was da begonnen wurde weiterspinnt, gibt es demnächst für beide Ohrläppchen, die Nase und die Fussnägel (abschneiden erlaubt, ausreissen verboten) auch bald ein eigenes Gesetz.

Es gibt da ein großes Problem. Aber es ist doch so, dass die bestehenden Gesetze nicht angewandt werden, weil sie nicht zur Anzeige kommen. Dass Gesetze fehlen, sehe ich nicht.

Dass es sich nun auch noch ausgerechnet um die Genitalien von Kindern dreht, macht diese Körperteil bezogene gesetzliche Reglementierungswut unserer Politiker keineswegs einleuchtender.

Und nicht vergessen: aktuell besteht Rechtsunsicherheit darüber, ob eine fachgerecht durchgeführte ärztliche Beschneidung vom Typ Ia eine Genitalverstümmelung ist oder nicht.

Wäre da nicht ein neues Gesetz notwendig?
_________________
Bastelanleitung für ein ideologisches Weltbild:
1. Stülpe den Tatsachen eine höhere Wahrheit über.
2. Passe die Tatsachen der höheren Wahrheit an.

[Madro]

[caballito]

[Ayers]

[Kramer]

[Querdenker]

[Ayers]

gelöscht
_________________
Besser ein echter Feind, als zehn falsche Freunde

[Shevek]

Klar, die Feministinnen sinds, die sowohl im Judentum als auch im Islam das sagen haben.
Die patriarchale Struktur dieser Religionen ist auch nur ein feministischer Trick, um die Männer in Misskredit zu bringen.

Alles nur ein Werk der feministischen Weltverschwörung!
_________________
Endlich sind die Terroristen weg,
und es herrschen Ordnung und Ruhe und Frieden,.......

.....die, die Unheil und Armut und Krankheit verbreiten,
für sie herrschen sorglose Zeiten,
da kein bisschen Sprengstoff sie daran hindert, ihre Geschafte zu betreiben...

....endlich sind die Terroristen weg,
und es herrschen Ordnung und Ruhe und Frieden.

(Jan Delay)