MarIna hat folgendes geschrieben: | ||||
Das ist doch immer noch ziemlich unkonkreter Bauernfang, den du da betreibst. Was ist denn nun konkret falsch an den Punkten, die die NPD zum Thema Kapitalismus und Globalisierung angebracht hat? |
MarIna hat folgendes geschrieben: |
Oder ist es nur die allgemeine Angst unter den Linken, doch endlich mal echte "demokratische Streitkultur" zu leben? |
MarIna hat folgendes geschrieben: | ||||
Das ist keine Antwort auf meine Frage. |
Zitat: |
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat am Donnerstag (08.06.06) das Verbot der Polizei für den NPD-Aufmarsch in der WM-Stadt Gelsenkirchen bestätigt. Nach Ansicht des Gerichts geht von der Veranstaltung wegen der Fußball-WM eine "unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit" aus. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass Teilnehmer der NPD-Demonstration Zusammenstöße mit Ausländern provozieren wollten. "Wir sind erleichtert, dass das OVG unserer Argumentation gefolgt ist, den Aufmarsch der NPD am 10. Juni zu verbieten", erklärte Polizeipräsident Rüdiger von Schoenfeldt. Er hatte den Aufmarsch verboten, da er das Ansehen Deutschlands gefährdet sah. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte das Verbot zwischenzeitlich aufgehoben.
Noch ist das letzte Wort allerdings nicht gesprochen: Die NPD hat nun die Möglichkeit, vor das Bundesverwaltungsgericht zu ziehen und eine letztinstanzliche Entscheidung zu erwirken. |
Heike Jackler hat folgendes geschrieben: |
Und wieder erlaubt... |
SoWhy hat folgendes geschrieben: |
Verfassungsrechtlich die richtige Lösung. Die Partei kann man verbieten, eine Demo einer nicht-verbotenen Partei dagegen nicht, ohne sich außerhalb des GG zu stellen... |
L.E.N.|Propagandhi hat folgendes geschrieben: | ||
ich hab dazu nen thread eröffnet: http://freigeisterhaus.de/viewtopic.php?t=12796&highlight= |
SoWhy in SoWhy's Blog hat folgendes geschrieben: |
Daher der Aufruf: Wenn ihr in der Nähe wohnt, demonstriert gegen diese Menschenverachter. Zeigt ihnen, dass sie nicht die Meinung der Deutschen vertreten. Eine große Gegendemonstration hilft dem Ansehen des Landes mehr als jedes Verbot! |
Zitat: |
Leipziger Hooligans greifen offenbar Grünen-Politiker an |
output generated using printer-friendly topic mod. Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde