atheist666 hat folgendes geschrieben: | ||||||
Als Jurist und jemand mit Abi, muß man diese Frage auf Anhieb beantworten können. |
Xamanoth hat folgendes geschrieben: | ||||||||
Warum? Es lässt sich in der Tat durch einen kurzen Blick ins Gesetz oder ein staatsorganisationsrechtliches Lehrbuch beantworten. Beides habe ich in Griffweite. viel wichtiger finde ich die Frage, unter welchen Bedingunten Parteien verboten werden, und ob es überhaupt sinnvoll ist, Parteien zu verbieten. Kannst Du das auch "auf Anhieb" beantworten? |
Xamanoth hat folgendes geschrieben: |
viel wichtiger finde ich die Frage, unter welchen Bedingunten Parteien verboten werden, und ob es überhaupt sinnvoll ist, Parteien zu verbieten. Kannst Du das auch "auf Anhieb" beantworten? |
Evilbert hat folgendes geschrieben: | ||
Türlich ! Es lässt sich auf Anhieb beantworten. Es ist sinnvoll, Parteien zu verbieten, wenn man in der Lage dazu ist, und wenn Die einen stören. Ist natürlich nur eine denkbare Antwort, aber mE eine der regelmäßgigst gegebenen, wen die Antworten ehrlich wären. |
atheist666 hat folgendes geschrieben: |
Zusatz: eine Partei sollte nur Verboten werden, wenn sie Gewalttätig ist, wie die NSDAP damals. |
Evilbert hat folgendes geschrieben: | ||
Die NSDAP war seinerzeit nicht gewalttätig. Das waren ihre Anhängsel, nämlich SS und SA. |
Forke hat folgendes geschrieben: |
...außerdem würde vielleicht auf ein Verbot eine schöne Phase der Selbstzerfleischung ("Wir sind die Nachfolgepartei!" "Nein, Wir sind viel Nachfolgiger!" ) bei den Rechten eintreten, wie früher so oft beobachtet.
Mit Chance kommt das sogar ohne Verbot. Daumendrücken, aber nicht drauf verlassen. |
atheist666 hat folgendes geschrieben: | ||||
Moment, die NSDAP war mal kurz verboten, außerdem war die SA eine Parteiunterorganisation |
Evilbert hat folgendes geschrieben: | ||||||
Dioe NSDAP war aber nur 1923 "richtig" gewalttätig (in den Augen der Justiz) , anschließend hielt sie sich ein Jahrzenht lang zurück. |
atheist666 hat folgendes geschrieben: | ||||||||
Richtig, wobei sich aber die SA nicht zurückgehalten hat. |
atheist666 hat folgendes geschrieben: |
Hier mal was Sinvolles gegen das NPD Verbot:
http://www.burks.de/forum/phpBB2/viewtopic.php?t=6871 |
Forke hat folgendes geschrieben: | ||
Ich kann da leider kein Argument gegen ein Verbot erkennen. Bin ich so doof? Das Salonfaschisten ein Problem sind, schön und gut, und das man die NPD nicht als reine Randerscheinung, sondern als Teil der Bevölkerung (so ungern man das auch sieht) sehen soll, tja auch gut. Und das die NPD sich selber langsam bankrott wirtschaftet -exzellent! Nur nutzt die NPD ihren Parteienstatus aus um mehr und mehr rechte Propagande zu etablieren. Das stärkt doch die Salonfaschisten und vergrößert die Gefahr, oder nicht? Wo ist da ein Argument gegen das Verbot? Klär mich mal einer auf, bitte. |
Evilbert hat folgendes geschrieben: |
Und vor diesen Fragestellungen stehen wir heute wieder. Auch die Linken hatten ihre üblen Schlägertrupps damals. Was nun, was folgern wir daraus für heute? Ich weiss es nicht. |
Forke hat folgendes geschrieben: | ||
Ich kann da leider kein Argument gegen ein Verbot erkennen. Bin ich so doof? Das Salonfaschisten ein Problem sind, schön und gut, und das man die NPD nicht als reine Randerscheinung, sondern als Teil der Bevölkerung (so ungern man das auch sieht) sehen soll, tja auch gut. Und das die NPD sich selber langsam bankrott wirtschaftet -exzellent! Nur nutzt die NPD ihren Parteienstatus aus um mehr und mehr rechte Propagande zu etablieren. Das stärkt doch die Salonfaschisten und vergrößert die Gefahr, oder nicht? Wo ist da ein Argument gegen das Verbot? Klär mich mal einer auf, bitte. |
Forke hat folgendes geschrieben: |
Nur nutzt die NPD ihren Parteienstatus aus um mehr und mehr rechte Propagande zu etablieren. |
Semnon hat folgendes geschrieben: |
Eine Partei kann und soll verboten werden, wenn sie eine nicht verfassungskonforme Zielsetzung hat. Ich kann mich ohne drüber nachzudenken damit einverstanden erklären, dass man diesen Scheisshaufen von NPD einfach verbietet. Ich würde das im selben Atemzug beschließen, ad acta legen und vergessen. Noch vor dem Mittagessen. Gleiches gilt für etwahige KPD- und SED-derivate. |
Semnon hat folgendes geschrieben: |
Ich bin ohne Zweifel ein verhinderter Machtmensch
Ich glaube dir schlicht und ergreifend nicht, dass man das Herumdoktern der CDU an der Verfassung überhaupt als solches bezeichnen kann, geschweige denn, dass es an Extremität mit den (natürlich euphemisierten und verklausulierten) Zielen der NSdAP-nachfolgerpartei vergleichbar ist. Dann bin ich vielleicht uninformiert, aber für mich stellt sich die Sachlage derart eindeutig dar, dass ich diese Diskussionen wirklich nicht nachvollziehen kann und ein Standgericht ohne Gewissensbisse beführworten würde. Man kann es auch übertreiben mit der Diskussionsliebe. Ein Staat muss auch funktionieren. |
Semnon hat folgendes geschrieben: |
Alleinentscheidung? Hör mir doch auf, als komm. Belege doch, dass es eine Alleinentscheidung war. Das hatte eben die Unterstützung der Mehrheit in der CDU und wurde im Kabinett aufgrund der Kräfteverteilung des Parlaments so beschlossen. Die Währungsunion hat Kohl sicher nicht den Europäern aufgezwungen
Ausserdem hat der Kanzler große Freiheiten. |
Peinhart hat folgendes geschrieben: | ||
Worum geht's dir denn da? Um rechte oder um Propaganda? Wenn's um ersteres geht, kannst und musst du halt dagegen argumentieren; wenn um letzteres, müsstest du eigentlich gleich (fast) alles verbieten. Was dem einen 'Wahrheit', ist nun mal dem anderen oft genug schon 'Propaganda'. |
Forke hat folgendes geschrieben: | ||||
Um's etablieren. Wie die NPD ihren Status als anerkannte Partei nutzt, um ihre "Meinungen" als Teil des ganz normalen Betriebs darzustellen, könnte man noch akzeptieren, wenn die NPD "nur" die öffentlichen Statements ihrer Partei durchzusetzen versuchte. MMn aber verbreitet oder zumindest unterstützt die NPD mehr oder weniger offen Aufrufe zur Gewalt gegen Minderheiten und ist eben ein Sammelbecken für ALLE rechtsextremen und rechtsradikalen Gruppierungen, die JENSEITS jeder akzeptablen Auseinandersetzung politischer Natur liegen und die aktiv Leute zusammenschlagen, foltern, etc... da fehlt mir dann die Toleranz und mir ist jedes Mittel recht dem entgegenzuwirken, sogar ein Eingriff des Staates. Noch einmal: Ich weiß das ein Verbot der NPD nicht die Scheiße aus den Köpfen holt, aber soweit ich das überblicke, bringt die NPD die Scheiße in mehr Köpfe herein, als die "Szene" ohne ihren Parteistatus erreichen könnte - und das muß verhindert werden. |
Hermann hat folgendes geschrieben: | ||||||
Moin Dein erster Absatz ist schlichte Unterstellung ohne einen Hauch des Belegs,Dein zweiter eine schlichte individuelle Wertung Deinerseits.....also nichts weiter als ein linksliberales Meinungsstatement ohne jeglichen Inhalt. Eine anerkannte legitimierte Partei deckt einen Bereich des Meinungsbildes der Gesellschaft ab,auch wenn das anderen Bereichen des Parteienspektrums nicht schmecken mag(was im umgedrehten Fall ebenso sein dürfte )......was aber aufgrund der PC ein bedauerlicher Zug der "Demokraten" ist innerhalb der BRD,die nicht begreifen,das sie selbst Meinungszensur betreiben. MFG Hermann |
Hermann hat folgendes geschrieben: |
Eine anerkannte legitimierte Partei deckt einen Bereich des Meinungsbildes der Gesellschaft ab,auch wenn das anderen Bereichen des Parteienspektrums nicht schmecken mag(was im umgedrehten Fall ebenso sein dürfte )......was aber aufgrund der PC ein bedauerlicher Zug der "Demokraten" ist innerhalb der BRD,die nicht begreifen,das sie selbst Meinungszensur betreiben. |
tagesschau.de hat folgendes geschrieben: |
der NPD-Landtagsabgeordnete Stefan Köster [...] der erst im März wegen Körperverletzung verurteilt worden war, weil er auf eine am Boden liegende Frau eingetreten hatte |
NOCQUAE hat folgendes geschrieben: | ||||
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Forke hat folgendes geschrieben: | ||||||
HE! Das da oben hab ich nicht geschrieben. |
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