Zitat: |
Welch Irrsinn, eine Haftstrafe für eine historische Tatsachenverlautbarung, also eine art Gedankenverbrechen auszusprechen. |
Wolf hat folgendes geschrieben: | ||
Ich frage nach weil ich im Artikel keine Volksverhetzung Mahlers gelesen habe. |
beachbernie hat folgendes geschrieben: | ||||
Wende Dich bitte an das zustaendige Gericht. Die haben das rechtsverbindliche Urteil gesprochen, nicht ich. Gruss, Bernie |
Xamanoth hat folgendes geschrieben: | ||||
1.Um so etwas abzuwehren, reicht das Polizeirecht, Versammlungsrecht und Gefahrenabwehrrecht aus. Auch Geldstrafen wären denkbar (Ordnungswidrigkeiten). 2. Halte ich eine Haftstrafe, auch eine geringe, für handlunge, gesten, Symbole und Äußerungen für unverhältnismäßig. 3. Sind solche Maßnahmen rechtsextremen gedankenguts eher förderlich als hinderlich - Gedanken und Aussagen, die in sich verwerflich und deren Falschheit evident ist, müssen nicht durch Strafen belegt werden (individualbeleidigungen ausgenommen). Aber es geht hier ja um Nazis - da heiligt ja der Zweck die Mittel, Besonnenheit ist da nur lästig. Ich weise im vorraus darauf hin, dass der Wunsch zur nichtverbotenheit einer Sache ungleich der Befürwortung dieser Sache ist. |
Wolf hat folgendes geschrieben: | ||||||
Rechtspositivist? |
beachbernie hat folgendes geschrieben: |
Ich bin bloss hilfsbereit und gebe Leuten, die sich mit dem Rechtsstaat nicht so gut auskennen, gerne Auskunft. |
beachbernie hat folgendes geschrieben: | ||||||||
Ich bin bloss hilfsbereit und gebe Leuten, die sich mit dem Rechtsstaat nicht so gut auskennen, gerne Auskunft. Gruss, Bernie |
beachbernie hat folgendes geschrieben: |
Ich kann mich sogar daran erinnern, dass Leute zu einer noch wesentlich hoeheren Haftstrafe verurteilt wurden, bloss weil sie einen Stern mit darueberliegender automatischer Schusswaffe an eine Betonmauer gesprueht haben. Wie sieht's eigentlich hier mit der Verhaeltnismaessigkeit aus? Gruss, Bernie |
Schalker hat folgendes geschrieben: | ||
Wir stellen uns das Gegenteil vor: Jeden Tag wird man von mehreren Nazis auf der Straße mit Hitlergruß oder "Sieg Heil"-Rufen "beglückt". Im Osten reagiert man in vielen Orten mindestens pikiert, wenn der Gruß nicht erwidert wird. Manch einer würde darin sogar eine ausgesprochene Unhöflichkeit sehen. Gern stellt man sich auch vor die örtliche Synagoge, schreit wiederum "Sieg Heil" und hält Vorträge darüber, dass die Ermordung der europäsichen Juden nie stattgefunden habe. Natürlich "erklärt" man auch gern den ankommenden jüdischen Besuchern, dass die Nazi-Verbrechen nie stattgefunden hätten. Am Vatertag trifft man auf "lustige" Gesellen, die inbrünstig das Horst-Wessel-Lied gröhlen. Auf den Zeltplätzen der Nation wehen Hakenkreuz- und SS-Flaggen. Und wir stellen fest: Die Welt des Herrn X. ist wieder in Ordnung, sein Magen hat sich beruhigt. |
Freigeist79 hat folgendes geschrieben: |
Ich finde es richtig, dass Mahler in den Knast muss (oder besser noch in die Psychiatrie). Unsere Demokratie muss wehrhaft sein. |
beachbernie hat folgendes geschrieben: | ||||
Ich bin bloss hilfsbereit und gebe Leuten, die sich mit dem Rechtsstaat nicht so gut auskennen, gerne Auskunft. Gruss, Bernie |
Wolf hat folgendes geschrieben: | ||
Indem man die Feinde der Demokratie einsperrt? |
Wolf hat folgendes geschrieben: | ||
Indem man die Feinde der Demokratie einsperrt? P.S.:Es ist ein schlechter Witz das <s>Vier</s>Fünfparteiensystem Demokratie zu nennen, |
Freigeist79 hat folgendes geschrieben: |
Der Primäreffekt beim Einsperren ist die Hinderung daran, verfassungsfeindliche Thesen auf nicht kontrollierbaren Kanälen zu verbreiten. Der Sekundäreffekt ist die Abschreckung für die Zeit danach und für andere. Gibt es eine ähnlich effektive Möglichkeit, die verhältnismäßiger wäre, dann bitte hier posten! |
Freigeist79 hat folgendes geschrieben: |
Der Primäreffekt beim Einsperren ist die Hinderung daran, verfassungsfeindliche Thesen auf nicht kontrollierbaren Kanälen zu verbreiten. Der Sekundäreffekt ist die Abschreckung für die Zeit danach und für andere. Gibt es eine ähnlich effektive Möglichkeit, die verhältnismäßiger wäre, dann bitte hier posten! |
Torsten hat folgendes geschrieben: | ||
Man sollte ihm zwangsweise einen Nuckel in den Mund stecken? |
Freigeist79 hat folgendes geschrieben: |
Dass da noch niemand bei Rot, Rot oder Grün drauf gekommen ist. Würde die Resozialisierung sicher erleichtern. |
Wolf hat folgendes geschrieben: |
Xamo hat die verhältnismäßigen Möglichkeiten schon gepostet. Und ich sehe überhaupt nicht ein weshalb ein Nazi keinen Nazigruß verwenden darf. Schadet ja wirklich vielen Menschen, wenn es nicht gleich der Untergang der "Demokratie" ist. Und bestätigt es nicht die Nazis, dass unsere Meinungsfreiheit und Demokratie gar nicht so hochgeschrieben wird? (Man darf seine Meinung sagen, aber bitte nur im demokratischen Rahmen). Was haben jetzt eigentlich diese nicht kontrollierbaren Kanäle damit zu tun? |
Xamanoth hat folgendes geschrieben: |
Welch Irrsinn, eine Haftstrafe für eine historische Tatsachenverlautbarung, also eine art Gedankenverbrechen auszusprechen. |
chiring hat folgendes geschrieben: | ||
Was soll das denn bedeuten "Tatsachenverlautbarung"? meinst Du damit die Holocaustleugnung oder den Hitlergruß? |
Xamanoth hat folgendes geschrieben: | ||||
Wie gesagt, dass war ein irrtum meinerseits. Jedoch ist eine Haftstrafe (ja, alles, was über ein Ordnungsgeld hinausgeht) für einen Hitlergruß schlicht idiotisch. |
Wolf hat folgendes geschrieben: |
Und ich sehe überhaupt nicht ein weshalb ein Nazi keinen Nazigruß verwenden darf. |
Xamanoth hat folgendes geschrieben: |
Der Begriff der "wehrhaften Demokratie" wird hier gerne in völlig unpassendem Kontext verwendet. Ein schlagwort, nicht mehr. |
Wolf hat folgendes geschrieben: | ||
Hältst du es für ethisch richtig jemanden wegen eines Grußes einzusperren? |
Peter H. hat folgendes geschrieben: |
Gebt dem Mahler braune Farbe, damit kann er dann seine Zellwand anstreichen. So hat er seine Resozialisierung. |
pewe hat folgendes geschrieben: | ||
Doch. Denn derjenige, der so grüsst möchte damit auch die Taten derjenigen die diesen Gruss gebrauchten, gebilligt sehen. |
beachbernie hat folgendes geschrieben: |
Ob ich diesen Paragraphen fuer richtig halte oder nicht ist hier sekundaer. |
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