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Rechtsextremist Mahler muss wieder ins Gefängnis

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Freigeisterhaus -> Kultur und Gesellschaft

#61: Autor: Torsten,

Verfasst am: 29.04.2008, 21:59
—

Wolf hat folgendes geschrieben:

Und? (Wobei diese Taten eben den Holocaust nicht per se miteinschließen.)

Nicht nur per se nicht mit einschließen, im Gegenteil, sie werden geleugnet.

#62: Autor: Xamanoth,

Verfasst am: 29.04.2008, 22:01
—

Freigeist79 hat folgendes geschrieben:

Xamanoth hat folgendes geschrieben:

Der Begriff der "wehrhaften Demokratie" wird hier gerne in völlig unpassendem Kontext verwendet. Ein schlagwort, nicht mehr.

Nö, genau so etwas ist damit gemeint. Was denn sonst?

Ja eben, der Begriff ist nahezu ohne sinnvollen anwendungsbereich. Nahezu das einzige, wo er ansatzweise passt,sind parteiverbote. Ansonsten dient er als schlagwort (wie hier) um eine pseudobegründung für sinnlose und unverhältnismäßige Maßnahmen zu schaffen.

Im übrigen sind §§ immer auslägungsfähig. Und gerade §130 StGB gehört meiner Meinung nach restriktivstmöglich ausgelegt.

Aber gleich wird hier wieder jemand böse, weil man manche Leute in Deutschland einfach nicht verteidigen darf.

#63: Autor: Wolf, Wohnort: Zuhause

Verfasst am: 29.04.2008, 22:03
—

Freigeist79 hat folgendes geschrieben:

Es ist ja nicht so, dass der Hitlergruss Mahlers ein einmaliger Ausrutscher gewesen wäre. Ob er sich da wirklich von einem Bußgeld hätte beeindrucken lassen? Und die Nachahmer?

Petri Heil! Hmm... steht die "Demokratie" noch?

Zitat:

Die Ansicht, die Thesen Mahlers müßten widerlegt, nicht verboten werden, setzt voraus, dass derjenige, an den sich Mahler richtet, sich seine Meinung objektiv und nach erkenntnistheoretischen Grundsätzen bildet, also einen gewissen Intellekt hat und keine Komplexe, die mit vereinfachenden Meinungen oder Voreingenommenheit kompensiert werden müssten.

Die Verhaftung Mahlers spricht doch dafür das etwas in diesen Staat nicht stimmt. Es bestätigt die VT's.

Zitat:

Auf wieviele Menschen in Deutschland trifft das wohl zu / zum Teil zu / nicht zu? Wie hoch ist die Auflage der Bild-Zeitung?

Denn anderen Zeitungen traust du? Nicht sehr kritisch. Man kann übrigens auch die Bild kritisch lesen.

Zitat:

"Nicht-kontrollierbare Kanäle" meint hier die Kanäle und Möglichkeiten zur Einflußnahme und Machtausübung, auf die man im Gefängnis nicht zurückgreifen kann.

Die haben aber jetzt nichts mit dem Gruß zu tun. Und die Kanäle gibt es natürlich im Gefängnis ebenso.

Zuletzt bearbeitet von Wolf am 30.04.2008, 12:23, insgesamt einmal bearbeitet

#64: Autor: Wolf, Wohnort: Zuhause

Verfasst am: 29.04.2008, 22:03
—

Torsten hat folgendes geschrieben:

Wolf hat folgendes geschrieben:

Und? (Wobei diese Taten eben den Holocaust nicht per se miteinschließen.)

Nicht nur per se nicht mit einschließen, im Gegenteil, sie werden geleugnet.

Ja. Das meine ich. Sie werden aber nicht von allen geleugnet.

#65: Autor: Torsten,

Verfasst am: 29.04.2008, 22:04
—

Xamanoth hat folgendes geschrieben:

Aber gleich wird hier wieder jemand böse, weil man manche Leute in Deutschland einfach nicht verteidigen darf.

Der Anwalt ist ein Rechtsverteidiger.

#66: Autor: Torsten,

Verfasst am: 29.04.2008, 22:06
—
Ich halte Xamanoth für einen verkappten Nazi, also einen typisch, kleinbürgerlichen Liberalen.

#67: Autor: beachbernie, Wohnort: Haida Gwaii

Verfasst am: 29.04.2008, 22:07
—
Hallo Wolf,

Wolf hat folgendes geschrieben:

beachbernie hat folgendes geschrieben:

Ob ich diesen Paragraphen fuer richtig halte oder nicht ist hier sekundaer.

Ist es nicht.
Man kann keine Verhaftung bejubeln, wenn man die Verhaftung für (ethisch) falsch hält.

Mal ein Beispiel aus einem voellig anderen Bereich:

Ich persoenlich halte die Gurtpflicht im Auto fuer falsch. Begruendung: Zwar rettet ein Gurt viele Leben und ich wuerde mich auch nie unangegurtet ins Auto setzen, es gibt allerdings auch Faelle, wo Menschen einen Unfall bloss deshalb ueberlebten, weil sie nicht angegurtet waren (Ich kenne einen solchen Fall persoenlich) Deshalb ist die Gurtpflicht mit Strafandrohung meines erachtens unethisch.
Dies muss ich aber mit dem Gesetzgeber ausmachen. Der Polizist, der ein Bussgeld ausspricht, sowie der Richter, der im Wiederholungsfall schwerere Strafen ausspricht, die tun lediglich ihre Pflicht und die kann ich nicht deswegen kritisieren, weil sie ein gueltiges Gesetz anwenden, was ich fuer falsch halte. In diesem Sinne ist meine Ansicht ob ich den Paragraphen fuer richtig oder falsch halte, tatsaechlich sekundaer, wenn ich hier Richterschelte widerspreche.

Gruss, Bernie

#68: Autor: Xamanoth,

Verfasst am: 29.04.2008, 22:07
—

Torsten hat folgendes geschrieben:

Ich halte Xamanoth für einen verkappten Nazi, also einen typisch, kleinbürgerlichen Liberalen.

Torsten hat folgendes geschrieben:

kaum mehr erwünscht

allerdings.

#69: Autor: Wolf, Wohnort: Zuhause

Verfasst am: 29.04.2008, 22:07
—

Torsten hat folgendes geschrieben:

Ich halte Xamanoth für einen verkappten Nazi, also einen typisch, kleinbürgerlichen Liberalen.

Du spinnst ja.

#70: Autor: beachbernie, Wohnort: Haida Gwaii

Verfasst am: 29.04.2008, 22:09
—

Torsten hat folgendes geschrieben:

Ich halte Xamanoth für einen verkappten Nazi, also einen typisch, kleinbürgerlichen Liberalen.

Ich nicht, auch wenn ich hier anderer Meinung bin als er.

#71: Autor: AdvocatusDiaboli, Wohnort: München

Verfasst am: 29.04.2008, 22:09
—

beachbernie hat folgendes geschrieben:

Wolf hat folgendes geschrieben:

beachbernie hat folgendes geschrieben:

Ich bin bloss hilfsbereit und gebe Leuten, die sich mit dem Rechtsstaat nicht so gut auskennen, gerne Auskunft.

Hältst du es für ethisch richtig jemanden wegen eines Grußes einzusperren?

Wenn dieser Gruss beispielsweise das exklusive Erkennungszeichen einer terroristischen oder sonstwie kriminellen Gemeinschaft ist, dann kann u.U. der Paragraph greifen, der das Werben fuer eine terroristische Gemeinschaft unter Strafe stellt.
Ob ich diesen Paragraphen fuer richtig halte oder nicht ist hier sekundaer. Da es diesen Paragraphen gibt ist er durch ein Gericht auch anzuwenden, wenn das betreffende Delikt zur Verhandlung kommt. Richter muessen Gesetze anwenden. Gesetze beschliessen oder aendern ist die Aufgabe von anderen Leuten.
Da der Herr Mahler eindeutig in bewusst provozierender Art und Weise fuer eine verfassungsfeindliche, ideologisch motivierte Gruppe geworben hat, sehe ich die Bedingungen fuer eine Anwendung des Paragraphen erfuellt. Frueher wurde in aehnlichen Faellen im Kontext der RAF genauso geurteilt. Anders urteilen darf ein Gericht erst, wenn der entsprechende Paragraph durch den Gesetzgeber geaendert wird.

Gruss, Bernie

Richtig. Herr Mahler hätte seine ideologischen Äußerungen auch geschickter kundtun können. Er hat bewußt (lassen wir mal hingestellt, wie zurechnungsfähig er überhaupt noch ist) so gehandelt, dass das Gericht gar nicht anders hat entscheiden können. Er wusste was ihn erwartet und wollte als Märtyrer in den Knast. Vergreisende soll man nicht aufhalten...

#72: Autor: Wolf, Wohnort: Zuhause

Verfasst am: 29.04.2008, 22:11
—

beachbernie hat folgendes geschrieben:

[...]

Ich mache den Richtern keinen Vorwurf. (Denn ich weiß nicht, ob sie es anders auslegen könnten).
Bejubelst du eigentlich Urteile bloß, weil sie auf den Gesetzen basieren?

#73: Autor: Torsten,

Verfasst am: 29.04.2008, 22:11
—

Xamanoth hat folgendes geschrieben:

Torsten hat folgendes geschrieben:

Ich halte Xamanoth für einen verkappten Nazi, also einen typisch, kleinbürgerlichen Liberalen.

Torsten hat folgendes geschrieben:

kaum mehr erwünscht

allerdings.

Jodl freisprechen. Den kleinen Grenzer aus Annaberg-Buchholz, der seinen Dienst an der Berliner Mauer versah und auch mordete , zu lebenslänglich verurteilen.

#74: Autor: Xamanoth,

Verfasst am: 29.04.2008, 22:16
—

Torsten hat folgendes geschrieben:

Xamanoth hat folgendes geschrieben:

Torsten hat folgendes geschrieben:

Ich halte Xamanoth für einen verkappten Nazi, also einen typisch, kleinbürgerlichen Liberalen.

Torsten hat folgendes geschrieben:

kaum mehr erwünscht

allerdings.

Jodl freisprechen. Den kleinen Grenzer aus Annaberg-Buchholz, der seinen Dienst an der Berliner Mauer versah und auch mordete , zu lebenslänglich verurteilen.

eod f y.

#75: Autor: Torsten,

Verfasst am: 29.04.2008, 22:19
—

Xamanoth hat folgendes geschrieben:

eod f y.

Tja ...

#76: Autor: chiring, Wohnort: Westfalen

Verfasst am: 29.04.2008, 23:52
—

Xamanoth hat folgendes geschrieben:

chiring hat folgendes geschrieben:

Xamanoth hat folgendes geschrieben:

Welch Irrsinn, eine Haftstrafe für eine historische Tatsachenverlautbarung, also eine art Gedankenverbrechen auszusprechen.

Was soll das denn bedeuten "Tatsachenverlautbarung"? meinst Du damit die Holocaustleugnung oder den Hitlergruß?

Wie gesagt, dass war ein irrtum meinerseits. Jedoch ist eine Haftstrafe (ja, alles, was über ein Ordnungsgeld hinausgeht) für einen Hitlergruß schlicht idiotisch.

Der Begriff der "wehrhaften Demokratie" wird hier gerne in völlig unpassendem Kontext verwendet. Ein schlagwort, nicht mehr.

Da würde ich dir Recht geben. Das hört sich ein bisschen danach an, mit Kanonen auf Spatzen zu schiessen. (Was das Straßma0 anbelangt.)

Merkwürdig finde ich allerdings auch den erstaunlichen Handlungsspielraum der Justiz in dem Fall.
Das wird der Mann sofort vom Prozeß ausgeschlossen weil er sich bei den Beweisanträgen "ungebührlich" benommen hat.
Man verweigert ihm den Mitschnitt des Interviews nochmal zu höhen bevor er sich dazu äußert und entzieht ihm anschließend das Fragerecht.

Ich hab auch nur den Artikel gelesen, aber sonderlich korrekt hört sich das irgendwie nicht an.

Der Vergleich ist zwar schon etwas abgedroschen, aber wäre Mahler ein Türke oder Marokkaner würde er wohl sicher nicht genauso behandelt werden. Auch wenn Mahler alles andere als die Zierde der Deutschen ist, sollte er doch so fair behandelt werden wie es der Gleichheitsgrundsatz des Rechtsstaats bestimmt. Man ist ja auch rechtlich fair gegenüber Gewohnheitsbetrügern, Pädophilen und Totschlägern.
Irgendwie hab ich bei dem Delikt so meine Zweifel ob noch die gleichen Maßstäbe gelten.

#77: Autor: Sehwolf,

Verfasst am: 30.04.2008, 00:04
—
Äh, Moment Mal ...
ist mir was entgangen oder wird hier nicht auf einem einheitlichen Informtionsstand diskutiert. Der Thread hier stammt von November 2007. Im Eröffnungsbeitrag geht es um eine Haftstrafe wegen Hitlergruß.
Nun (April 2008) wird Mahler erneut bestraft, dieses Mal 10 Monate und dieses Mal wegen Holocaustleugnung. Auf letzeres Ereignis bezieht sich offenbar Xamos Posting, das mit dem Kotzsmiley. Daraufhin postet Evilbert ein Zitat aus dem älteren Artikel von November 2007.

Frage

#78: Autor: Mario Hahna, Wohnort: München

Verfasst am: 30.04.2008, 00:08
—
FGH-Style Sehr glücklich

#79: Autor: Torsten,

Verfasst am: 30.04.2008, 00:11
—

Sehwolf hat folgendes geschrieben:

Äh, Moment Mal ...
ist mir was entgangen oder wird hier nicht auf einem einheitlichen Informtionsstand diskutiert. Der Thread hier stammt von November 2007. Im Eröffnungsbeitrag geht es um eine Haftstrafe wegen Hitlergruß.
Nun (April 2008) wird Mahler erneut bestraft, dieses Mal 10 Monate und dieses Mal wegen Holocaustleugnung. Auf letzeres Ereignis bezieht sich offenbar Xamos Posting, das mit dem Kotzsmiley. Daraufhin postet Evilbert ein Zitat aus dem älteren Artikel von November 2007.

Frage

Zitat:

In einem im Oktober 2007 geführten Interview mit der Zeitschrift Vanity Fair begrüßte Mahler seinen Interviewpartner Michel Friedman mit den Worten: Heil Hitler, Herr Friedman und leugnete im Verlauf des Gesprächs den Holocaust.[12] Am 28. April 2008 wurde Horst Mahler vom Amtsgericht Erding auf Grund dieses Interviews wegen Volksverhetzung und Beleidigung zu zehn Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Seine Äußerungen gegenüber Friedman bestritt er nicht, kündigte aber Rechtsmittel gegen das Urteil an.[13](wiki - Horst Mahler)

#80: Autor: AdvocatusDiaboli, Wohnort: München

Verfasst am: 30.04.2008, 00:26
—
Na geh, der Mahler, hat kein Mitleid verdient, schauts doch mal an, was aus seiner armen Lebensgefährtin Sylvia Stolz geworden ist:

http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/Rechtsextremismus;art122,2456143

Dreieinhalb Jahre Knast Daumen hoch!

Ach, ein wenig Sippenhaft kann den Reichsdeutschen nicht schaden. Die mögen das. Knallharte Gesetzesauslegung! Da juckts vor Freude im rechten Arm...

Hier nochmal zur allgemeinen Belustigung bzw. Entrüstung der Thread über die S.S.:
http://freigeisterhaus.de/viewtopic.php?t=14591

Zuletzt bearbeitet von AdvocatusDiaboli am 30.04.2008, 00:28, insgesamt einmal bearbeitet

#81: Autor: Torsten,

Verfasst am: 30.04.2008, 00:28
—
Xamanoth ist ein Nazi. Und wenn ich dafür verbannt werde ...

#82: Autor: AdvocatusDiaboli, Wohnort: München

Verfasst am: 30.04.2008, 00:28
—

Torsten hat folgendes geschrieben:

Xamanoth ist ein Nazi. Und wenn ich dafür verbannt werde ...

Torsten ist ein Trottel. Und wenn ich dafür gelobt werde. zwinkern

#83: Autor: Kramer,

Verfasst am: 30.04.2008, 00:32
—

Torsten hat folgendes geschrieben:

Xamanoth ist ein Nazi. Und wenn ich dafür verbannt werde ...

Ob Du dafür verbannt wirst, müssen die Admins entscheiden. Auf jeden Fall wirst Du von mir aufgefordert, Dich an die Forumsregeln und die Netiquette zu halten. Du darfst das als Verwarnung betrachten.

#84: Autor: chiring, Wohnort: Westfalen

Verfasst am: 30.04.2008, 00:58
—

AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben:

Na geh, der Mahler, hat kein Mitleid verdient, ..

Nö, sicher nicht.
Mir gings lediglich darum wie die Justiz in dem Fall im Vergleich zu anderen Fällen verfährt.

Ich finde es auch sehr befremdlich wie schnell hier jemand "Nazi" ruft, weil jemand das Urteil kritisiert.
Das ist auch eine Form von Terror. (Dank an Kramer).

#85: Autor: Critic, Wohnort: Arena of Air

Verfasst am: 30.04.2008, 01:06
—

AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben:

Na geh, der Mahler, hat kein Mitleid verdient, schauts doch mal an, was aus seiner armen Lebensgefährtin Sylvia Stolz geworden ist:

http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/Rechtsextremismus;art122,2456143

Dreieinhalb Jahre Knast Daumen hoch!

Eigentlich gehört die Frau ja in eine psychiatrische Klinik, weil sie anscheinend in einer völlig eigenen Realität lebt. Jedenfalls sind selbst die meisten Rechtsextremisten schlau genug, nur das zu tun und zu sagen, was gerade noch so erlaubt ist.

#86: Autor: nocquae,

Verfasst am: 30.04.2008, 03:02
—
Nun, however. Ich habe zur Feier des Tages ein Fläschchen Sekt geköpft. Marke Saint-Juste.

#87: Autor: Argáiþ,

Verfasst am: 30.04.2008, 03:16
—

Critic hat folgendes geschrieben:

AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben:

Quatsch. Sie hält das einfach für Aufrichtigkeit und Treue gegenüber Reich und Führer. Das sie dafür eine einkassiert, wusste sie mit Sicherheit und sie ist wahrscheinlich auch noch stolz drauf. Siehe Märtyrertum. Natürlich könnte sie auch im klinischen Sinne meschugge sein, aber so einfach lässt sich das nicht sagen.

Es ist mir wirklich nicht gheuer, wenn man aus einer radikalen Attitüde gleich eine Geisteskrankheit machen will, nicht dass ich Mitleid oder Symapathie für die Dame oder gar für Mahler übrig hätte.

#88: Autor: C00KIE,

Verfasst am: 30.04.2008, 08:22
—
weiß nicht ob das schon irgendwo steht, wörtlich sagte er:
" die systematische Vernichtung der Juden in Auschwitz, das ist eine Lüge "
An einer anderen Stelle sprach er im Zusammenhang mit dem Holocaust von "jüdischer Gräuelpropaganda gegen das deutsche Volk". Adolf Hitler nannte er den "Erlöser des deutschen Volkes".
Als Mahler im späteren Verlauf des Prozesses Anträge nach Sachverständigengutachten stellte, welche die von ihm behauptete Nichtexistenz des Holocaust beweisen würde, ließ ihn die Richterin wegen "ungebührlichen Verhaltens" vorübergehend aus dem Sitzungssaal entfernen....

Quelle: Süddeutsche Zeitung, Dienstag 29.April 2008

#89: Autor: beachbernie, Wohnort: Haida Gwaii

Verfasst am: 30.04.2008, 08:44
—

Torsten hat folgendes geschrieben:

Xamanoth ist ein Nazi. Und wenn ich dafür verbannt werde ...

Heb Dir diese Vokabel bitte fuer Leute auf, zu denen sie auch passt. Auf den Horst Mahler z.B. passt ganz hervorragend.

Mich wuerde aber schon mal interessieren, ob der Mann mit genausoviel Mitgefuehl rechnen koennte, wenn er kein Nazi, sondern Dschihadist waere. Jede Wette, dass der Thread dann schon um etliche Seiten Koranzitate und anderes Muselgegrusel laenger waere.

Gruss, Bernie

#90: Autor: C00KIE,

Verfasst am: 30.04.2008, 08:50
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Wolf hat folgendes geschrieben:

beachbernie hat folgendes geschrieben:

Ich bin bloss hilfsbereit und gebe Leuten, die sich mit dem Rechtsstaat nicht so gut auskennen, gerne Auskunft.

Hältst du es für ethisch richtig jemanden wegen eines Grußes einzusperren?

es war nicht nur ein Hitlergruß, wie du oben nachlesen kannst, diese von Mahler getätigten Äußerungen stritt er vor Gericht nicht ab. In seinem Schlussvortrag sagte er, er habe sich nicht strafbar gemacht, weil seine Äußerungen "nicht in einer öffentlichen Versammlung" gefallen seien.
Friedman, der Anzeige erstattete und sein Fotograf gab an dass Mahler mit der Veröffentlichung des Interviews sogar ohne vorherige Autorisierung durch ihn einverstanden war.
( Insofern gebe es an der Strafbarkeit der Äußerungen, laut der Richterin keine Zweifel, verstehst Wolf ? )

Vor Gericht übrigens, fragte Mahler Friedman "ob er als Jude überhaupt von einem Nichtjuden beleidigt werden könne "

Quelle: s.o.

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