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Der vereidigte 10. Bundespräsident Christian Wulff und seine Taten

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Freigeisterhaus -> Politik und Geschichte

#1: Der vereidigte 10. Bundespräsident Christian Wulff und seine Taten Autor: immanuela,

Verfasst am: 02.07.2010, 15:01
—
Demnächst: Wulff für 3 Jahre in Haft statt 5 Jahre schwallern und winken?

http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=15348
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Bundespräsident Christian Wulff
Wegen Gen-Mais-Skandal

Zitat:

"Agrarministerium und Umweltministerium sowie nachgeordnete Behörden haben Berichte über Wochen nicht bearbeitet und auch keine Vorwarnung herausgeben, obwohl die ersten Funde gentechnischer Konstrukte bereits am 12.3.2010 vorlagen. Nach Paragraf 39 des Gentechnikgesetzes stellt die nicht genehmigte Freisetzung eine Straftat dar, die mit Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren bestraft wird - das gilt auch für politisch Veranwortliche!" so Christiane Lüst vom Netzwerk „ Aktion GEN-Klage“, dem über 50 Organisationen aus dem Umwelt-, Landwirtschafts- und Lebensmittelbereich angehören. " Diese verantwortungslose Politik muss sofort beendet werden! Recht und Gesetz müssen auch für Minister und den Ministerpräsidenten gelten!"

Ok, ich weiß, ist unrealistisch, Recht ud Gesetz gelten eben nicht für solche Leute - aber schön wäre es. Auf den Arm nehmen

Wenn die "Pro Christ"en Komplett von der Rolle

wüssten und dann auch noch kapieren würden, dass ihr Wulffi es gut findet, wenn an "Gottes Schöpfung" herummanipuliert wird...

Zuletzt bearbeitet von immanuela am 02.07.2010, 15:05, insgesamt einmal bearbeitet

#2: Autor: Danol,

Verfasst am: 02.07.2010, 15:04
—
Haben Pundespräser nicht eine Immunität während der Amtszeit?

#3: Autor: immanuela,

Verfasst am: 02.07.2010, 15:07
—
Ach, jetzt verstehe ich, warum er BP werden MUSSTE - ein CDU-Ministerpräsident in Haft, geht ja auch gar nicht. Und haben sie auch schön rausgezögert bis direkt nach der Wahl. Zufall? NEIN.

Aber war er als Ministerpräsident nicht auch schon immun? Gibt es bei der Immunität Abstufungen? Ist ein BP immuner als ein MP? Was sagt denn die Rechtsabteilung vom FGH?

#4: Autor: Nordseekrabbe, Wohnort: Dresden

Verfasst am: 02.07.2010, 16:49
—
Jetzt ist das Amt des Bundespräsidenten definitiv beschädigt. Er sollte die Konsequenzen ziehen und zurücktreten.

#5: Autor: Bravopunk, Wohnort: Woanders

Verfasst am: 02.07.2010, 18:38
—

Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:

Jetzt ist das Amt des Bundespräsidenten definitiv beschädigt. Er sollte die Konsequenzen ziehen und zurücktreten.

Genau. Lass mal gleich ne Mail mit einer Rücktrittsforderung an ihn schreiben. Sehr glücklich

#6: Autor: Mo.,

Verfasst am: 02.07.2010, 19:01
—
Mal angenommen, er würde tatsächlich nach einer Woche im Amt zurücktreten, bekäme er dann trotzdem die ganze Kohle bzw. vollen Pensionsanspruch?

#7: Autor: Spartacus Leto,

Verfasst am: 02.07.2010, 19:53
—

Mo. hat folgendes geschrieben:

Mal angenommen, er würde tatsächlich nach einer Woche im Amt zurücktreten, bekäme er dann trotzdem die ganze Kohle bzw. vollen Pensionsanspruch?

Natürlich.

#8: Autor: narziss,

Verfasst am: 02.07.2010, 19:55
—
Ist irgendwas schlimmes passiert, weil der Genmais angebaut wurde?

#9: Autor: Bravopunk, Wohnort: Woanders

Verfasst am: 02.07.2010, 20:48
—

narziss hat folgendes geschrieben:

Ist irgendwas schlimmes passiert, weil der Genmais angebaut wurde?

Ja. Ein Gesetz wurde übertreten. Mit den Augen rollen

#10: Autor: Baldur,

Verfasst am: 02.07.2010, 20:54
—

#11: Autor: Nordseekrabbe, Wohnort: Dresden

Verfasst am: 03.07.2010, 12:41
—

Bravopunk hat folgendes geschrieben:

Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:

Jetzt ist das Amt des Bundespräsidenten definitiv beschädigt. Er sollte die Konsequenzen ziehen und zurücktreten.

Genau. Lass mal gleich ne Mail mit einer Rücktrittsforderung an ihn schreiben. Sehr glücklich

Wer zeichnet mit (als Petition sozusagen)? zwinkern

#12: Autor: MeineGitarreBrauchtStrom, Wohnort: Aldi-Nord

Verfasst am: 03.07.2010, 15:45
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Wurde hier nicht mal diskutiert, daß Staatsanwälte weisungsgebunden sind? Von daher ist ohnehin nicht davon auszugehen, daß es für Wulff gefährlich werden könnte.

#13: Autor: immanuela,

Verfasst am: 04.07.2010, 01:57
—

narziss hat folgendes geschrieben:

Ist irgendwas schlimmes passiert, weil der Genmais angebaut wurde?

Sicher, es ist ein Millionenschaden entstanden, dadurch dass jetzt alle Äcker umgebrochen werden müssen, auf denen dieses Saatgut gesät wurde (also nicht nur in NiederS), weil es nicht rechtzeitig zurückgezogen wurde. Deswegen klagen die Agrarverbände.

Wäre der Genmais stillschweigend angebaut worden, wäre das bestimmt im finanziellen Interesse der landwirtschaftlichen Unternehmen - er bringt höhere Erträge oder/und man muss weniger teure Pestizide einsetzen...

Ich weiß nicht, was dieses Jahr das Problem war - die Prüfer schlecht geschmiert oder die Prüfunterlagen wurden nicht konsequent genug manipuliert oder zurückgehalten, und jetzt ist es herausgekommen... zwinkern

#14: Autor: Nordseekrabbe, Wohnort: Dresden

Verfasst am: 05.07.2010, 16:38
—

MeineGitarreBrauchtStrom hat folgendes geschrieben:

Wurde hier nicht mal diskutiert, daß Staatsanwälte weisungsgebunden sind? Von daher ist ohnehin nicht davon auszugehen, daß es für Wulff gefährlich werden könnte.

Und Staatsanwälte bekommen Weisungen von z. B. dem Bundespräsidenten?
Ich dachte bisher immer, daß die Justiz unabhängig wäre...

#15: Autor: Evilbert,

Verfasst am: 05.07.2010, 16:43
—

Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:

MeineGitarreBrauchtStrom hat folgendes geschrieben:

Wurde hier nicht mal diskutiert, daß Staatsanwälte weisungsgebunden sind? Von daher ist ohnehin nicht davon auszugehen, daß es für Wulff gefährlich werden könnte.

Und Staatsanwälte bekommen Weisungen von z. B. dem Bundespräsidenten?

Nein. Die Staatsanwaltschaft ist wie eigentlich wohl jede Behörde hierarchisch aufgebaut. Am obersten Ende steht der Justizminister.

#16: Autor: Skeptiker, Wohnort: 129 Goosebumpsville

Verfasst am: 05.07.2010, 16:56
—

Noseman hat folgendes geschrieben:

Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:

MeineGitarreBrauchtStrom hat folgendes geschrieben:

Wurde hier nicht mal diskutiert, daß Staatsanwälte weisungsgebunden sind? Von daher ist ohnehin nicht davon auszugehen, daß es für Wulff gefährlich werden könnte.

Und Staatsanwälte bekommen Weisungen von z. B. dem Bundespräsidenten?

Nein. Die Staatsanwaltschaft ist wie eigentlich wohl jede Behörde hierarchisch aufgebaut. Am obersten Ende steht der Justizminister.

So isses!

Skeptiker

#17: Autor: Spartacus Leto,

Verfasst am: 05.07.2010, 23:24
—

Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:

MeineGitarreBrauchtStrom hat folgendes geschrieben:

Wurde hier nicht mal diskutiert, daß Staatsanwälte weisungsgebunden sind? Von daher ist ohnehin nicht davon auszugehen, daß es für Wulff gefährlich werden könnte.

Und Staatsanwälte bekommen Weisungen von z. B. dem Bundespräsidenten?
Ich dachte bisher immer, daß die Justiz unabhängig wäre...

Die Richter sind es der Form nach, doch wo kein Kläger (Staatsanwalt), da kein Richter.

#18: Autor: immanuela,

Verfasst am: 30.07.2010, 14:04
—
http://www.welt.de/politik/deutschland/article8717414/Wulff-urlaubt-in-Villa-des-Managers-Maschmeyer.html

Zitat:

Wulff urlaubt in Villa des Managers Maschmeyer

Wenige Wochen nach seinem Amtseid ist Christian Wulff in den Urlaub gefahren. Auf Mallorca weilte der Bundespräsident in der Villa eines Managers.

Freundschaft, die man kaufen kann oder tatsächlich einfach zwei verwandte Seelen (igitt)? Maschmeyer war schließlich auch ein Kumpel von Gerhard Schröder (bah).

http://www.handelsblatt.com/unternehmen/koepfe/neue-beraterfirma-maschmeyer-und-ruerup-stuerzen-sich-ins-abenteuer;2499877;0

Maschmeyer und Rürup wollen (gemeinsam mit Riester) Banken, Versicherungen wie auch Regierungen bei Fragen der Alters- und Gesundheitsvorsorge beraten.

Zitat:

Maschmeyer und Rürup wollen dazu beitragen, dass Banken und Versicherer, die eine internationale Strategie einschlagen, nicht zu viel Lehrgeld zahlen müssen.

Wie man seine Kunden (in diesem Fall die Versicherungsnehmer) am profitabelsten über den Tisch zieht, indem man sie möglichst viel einzahlen lässt und möglichst wenig davon wieder auszahlt, das weiß Maschmeyer sicher. [/quote]

#19: Autor: Woici, Wohnort: Em Schwobaländle

Verfasst am: 30.07.2010, 14:18
—

immanuela hat folgendes geschrieben:

Maschmeyer und Rürup wollen (gemeinsam mit Riester) Banken, Versicherungen wie auch Regierungen bei Fragen der Alters- und Gesundheitsvorsorge beraten.

hey, das ist doch klasse... da kommt bestimmt einiges zusammen... also jetzt dicke provisionen für maschmmeyer, ein eigenes feriendomizil für rürup... ihr solltet das nicht immer so negativ sehen...

#20: Autor: beachbernie, Wohnort: Haida Gwaii

Verfasst am: 30.07.2010, 21:06
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Der Amtseid hat aber nicht lange gehalten..... Sehr glücklich

#21: Autor: Nordseekrabbe, Wohnort: Dresden

Verfasst am: 30.07.2010, 21:13
—

beachbernie hat folgendes geschrieben:

Der Amtseid hat aber nicht lange gehalten..... Sehr glücklich

Warum?

#22: Autor: Evilbert,

Verfasst am: 30.07.2010, 21:22
—

Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:

beachbernie hat folgendes geschrieben:

Der Amtseid hat aber nicht lange gehalten..... Sehr glücklich

Warum?

Zitat:

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde

#23: Autor: York, Wohnort: Republik Baden

Verfasst am: 30.07.2010, 21:29
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Bravopunk hat folgendes geschrieben:

Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:

Jetzt ist das Amt des Bundespräsidenten definitiv beschädigt. Er sollte die Konsequenzen ziehen und zurücktreten.

Genau. Lass mal gleich ne Mail mit einer Rücktrittsforderung an ihn schreiben. Sehr glücklich

Eine Mais-Mail? Smilie

#24: Autor: Valen MacLeod, Wohnort: Jenseits von Eden

Verfasst am: 31.07.2010, 22:44
—

Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:

Jetzt ist das Amt des Bundespräsidenten definitiv beschädigt. Er sollte die Konsequenzen ziehen und zurücktreten.

Aber nicht doch! Er ist doch kein Bürgermeister, der Kinder in die Ga...ääähh...in den Tunnel schickt. Er ist doch nur der, der Gentechnik illegal einsickern lässt... Experimente mit Menschen macht er also sososo... hatten wir doch auch früher schon.

Und zurücktreten kann doch hier keiner...gehen doch die Pensionansprüche drauf! Das will man doch niemandem antun... würden die ja dem Staat mit H-IV zur Last fallen!

#25: Autor: immanuela,

Verfasst am: 02.08.2010, 14:57
—

immanuela hat folgendes geschrieben:

http://www.handelsblatt.com/unternehmen/koepfe/neue-beraterfirma-maschmeyer-und-ruerup-stuerzen-sich-ins-abenteuer;2499877;0

Maschmeyer und Rürup wollen (gemeinsam mit Riester) Banken, Versicherungen wie auch Regierungen bei Fragen der Alters- und Gesundheitsvorsorge beraten.

Zitat:

Maschmeyer und Rürup wollen dazu beitragen, dass Banken und Versicherer, die eine internationale Strategie einschlagen, nicht zu viel Lehrgeld zahlen müssen.

http://www.focus.de/politik/deutschland/rentengarantie-ruerup-springt-bruederle-zur-seite_aid_535358.html

Unglaublich, dass sie erwähnen, für wen Maschmeyer-Mitarbeiter Rürup bis letztes Jahr gearbeitet hat, aber nicht, für wen er jetzt arbeitet (s.o.).
Systematisch wurde das Rentensystem in seiner herkömmlichen Form kaputtgeredet, nur zu dem einen Zweck, scheint mir: Damit die Leute sich privat bei irgendwelchen "Finanzdienstleistern" (zusatz-)versichern müssen, die von dem Geld, was die Leute für sich zurücklegen wollen, erst einmal ordentlich etwas für sich abzweigen und am Ende, wenn möglich, auch kaum etwas wieder herausrücken. Was für eine grandiose Geschäftsidee.

http://de.wikipedia.org/wiki/Gesetzliche_Rentenversicherung_%28Deutschland%29#Eigentumsgarantie

Zitat:

Kritiker wenden ein, dass diese – maßgeblich von Paul Kirchhof geprägte – Sicht der Rechtsprechung die Bedeutung von Kindern in einem Umlageverfahren überzeichne: Das deutsche System komme vor allem deshalb unter Druck, weil die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten stark abgenommen habe und weil deren Einkommenszuwächse in den letzten 20 Jahren deutlich zurückgingen. Die schrumpfende Bevölkerungszahl allein sei bei steigender Integration von vormals Arbeitslosen ins Erwerbsleben und einer Erhöhung der Frauenerwerbsquote durchaus zu bewältigen. Gleichfalls sei die dauerhaft steigende Produktivität der Wirtschaft zu berücksichtigen.

Das einzige Problem, was Deutschland hat, ist die Lohndrückerei durch die Arbeitgeber. Angemessene Mindestlöhne, die jedes Unternehmen, was Gewinne macht, zwingend zahlen muss, sind die einzige Lösung.

#26: Autor: YB0b,

Verfasst am: 02.08.2010, 21:34
—
Seinem Parteikollegen hat er ja ganz unkameradschaftlich, öffentlich zum Rücktritt geraten.
Wenn der die Loveparade ein/zwei Tage vorm Beginn verhindert hätte, hätte man ihn wahrscheinlich gelyncht.

#27: Autor: immanuela,

Verfasst am: 08.08.2010, 05:10
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http://www.abendblatt.de/kultur-live/tv-und-medien/article1554769/David-McAllisters-Bekenntnis-zur-Standortpolitik-irritiert-den-NDR.html

Zitat:

Im falschen Film fühlten sich manche NDR-Mitarbeiter, als sie am Donnerstag die Regierungserklärung von David McAllister verfolgten. Der neue niedersächsische Regierungschef freute sich, dass der Sender die neue Regionalnachrichtensendung, die ab 2011 werktags im Dritten um 21.45 Uhr laufen soll, im Landesfunkhaus Hannover produzieren wird. Damit habe der NDR „eine langjährige Forderung der Landesregierung und unseres Ministerpräsidenten Christian Wulff … umgesetzt“.

Das ist ein bemerkenswerter Satz. Laut Gesetz ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland staatsfern organisiert. Irgendwelchen Forderungen von Landesregierungen muss er nicht nachkommen. Mit seiner offenherzigen Regierungserklärung desavouierte McAllister auch NDR-Intendant Lutz Marmor. Der hatte unlängst auf einer Betriebsversammlung gesagt, man habe sich „bewusst für Hannover als Sitz der Redaktion entschieden“. Die Forderung der Landesregierung erwähnte er mit keinem Wort.

#28: Autor: Martha-Helene,

Verfasst am: 08.08.2010, 08:41
—
Moin, kannst dir ja Besserung von ihm wünschen:

Zitat:

Am 20. August von 17.30 bis 22.30 Uhr speisen der Bundespräsident Christian Wulff und seine Frau Bettina mit 1500 Bürgern aus ganz Deutschland auf dem Pariser Platz unter dem Brandenburger Tor. Zu dem Festessen hat die Werkstatt Deutschland eingeladen, die mit der Tafel den höchsten Mann im Staat ehrt.
Wer mitfeiern und den neuen Bundespräsidenten einmal live erleben möchte, schickt uns einen Zukunftswunsch, den er Christian Wulff übermitteln will...

http://www.morgenpost.de/printarchiv/kinderpost/article1368258/Festlich-tafeln-mit-Christian-Wulff.html

Noch mal nachgeschaut, was die Werkstatt Deutschland ist:
http://www.werkstatt-deutschland.net/

Zitat:

In der Werkstatt Deutschland treffen Menschen, Lebenswirklichkeiten und Überzeugungen zusammen, die in unserer Diskussionskultur sonst kaum so miteinander reden, geschweige denn handeln würden. Die Mitglieder der Werkstatt treten nicht als Lobbyisten ihrer jeweiligen Rolle oder Funktion auf, sondern als verantwortungsbewußte Staatsbürger.

#29: Autor: Zumsel,

Verfasst am: 08.08.2010, 11:29
—

YB0b hat folgendes geschrieben:

Seinem Parteikollegen hat er ja ganz unkameradschaftlich, öffentlich zum Rücktritt geraten.
Wenn der die Loveparade ein/zwei Tage vorm Beginn verhindert hätte, hätte man ihn wahrscheinlich gelyncht.

Tja, so ist das eben, wenn man eine Führungsposition übernimmt. Dafür wird man ja auch schließlich gut bezahlt.

#30: Autor: Evilbert,

Verfasst am: 04.10.2010, 04:16
—

Wulff zum 3.Oktober 2010 hat folgendes geschrieben:

Manches kostet keinen Cent, nur Zeit und Zuwendung: mit einem Kind - nicht nur mit dem eigenen - etwas unternehmen, ihm etwas vorlesen, ihm zuhören.

Ja klar

Bücher und Unternehmungen mit Kindern kosten ja auch rein gar nix. Pillepalle

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