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«Die beste Show folgt morgen» |
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"Nachrichtensprecher fangen stets mit "Guten Abend" an und brauchen dann 15 Minuten, um zu erklären, dass es kein guter Abend ist." |
sehr gut hat folgendes geschrieben: |
"Ich selbst bin ein großer Anhänger der direkten Demokratie ... Übrigens muss ich Ihnen sagen, dass der größte Mann, der die direkte Demokratie praktizierte, Adolf Hitler in den 1930er Jahren war."
Parlamentspräsident Ukraine |
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Martin Sonneborn: Wir gehen noch einen Schritt weiter, Nationalismus ist ja schwer angesagt im Moment. Wir werden deshalb beim Bundesparteitag Anfang September der PARTEI folgende Liste zur EU-Wahl 2019 vorschlagen: SONNEBORN, SEMSROTT, BOMBE, KRIEG, GÖBBELS, GÖRING, SPEER, BORMANN, EICHMANN, KEITEL, HESS (STAUFFENBERG). Die ersten zehn Kandidaten stehen namentlich auf dem Wahlzettel und wir versprechen uns einiges Interesse unter der Anhängerschaft der AfD. |
sehr gut hat folgendes geschrieben: |
"...das ukrainische Regime, das alle Merkmale eines Nazi- und Neonazi-Regimes aufweist, ..."
Aussenminister Russlands |
sehr gut hat folgendes geschrieben: |
"[...] wir sind in Afghanistan, um dort auch nach Artikel 5 zum ersten mal die Interessen der Vereinigten Staaten und unsere eigenen mit zu verteidigen."
Angela Merkel, 28.01.19 |
Zitat: |
(1) 1Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. 2Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. 3Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre. (3) 1Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. 2Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung. https://dejure.org/gesetze/GG/5.html |
sehr gut hat folgendes geschrieben: |
"[...] wir sind in Afghanistan, um dort auch nach Artikel 5 zum ersten mal die Interessen der Vereinigten Staaten und unsere eigenen mit zu verteidigen."
Angela Merkel, 28.01.19 |
fwo hat folgendes geschrieben: |
Im offiziellen Redetext heißt e so:
"...Wir sind heute ganz selbstverständlich mit unseren Verbündeten nicht nur auf dem westlichen Balkan tätig, sondern wir sind in Afghanistan, um dort zum ersten Mal nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags die Interessen der Vereinigten Staaten und unsere eigenen zu verteidigen. Wir sind in Afrika, in Mali. Und wir wissen, dass wir noch mehr tun müssen. Wir wollen und wir werden Verantwortung übernehmen. ...." Quelle |
sehr gut hat folgendes geschrieben: | ||
Hör selbst: https://www.youtube.com/watch?v=GqYfhDCPvyg#t=1m15s |
fwo hat folgendes geschrieben: | ||||
Ja und? Meinst Du, es sei das erste Mal, dass da jemand irgend ein Wort aus seinem Redetext ausgelassen hat? Der Artikel 5 des Nordatlantikvertrages beschreibt den Bündnisfall und war anlässlich der Tatsache, dass das Talibanregime in Afghanistan bin Laden nicht ausliefern wollte, von den USA ausgerufen worden. Ist Dir das neu? |
fwo hat folgendes geschrieben: | ||||
Ja und? Meinst Du, es sei das erste Mal, dass da jemand irgend ein Wort aus seinem Redetext ausgelassen hat? Der Artikel 5 des Nordatlantikvertrages beschreibt den Bündnisfall und war anlässlich der Tatsache, dass das Talibanregime in Afghanistan bin Laden nicht ausliefern wollte, von den USA ausgerufen worden. Das war damals das erste Mal. Ist Dir das neu? |
Zitat: |
Artikel 6. Als ein bewaffneter Angriff auf einen oder mehrere der vertragschließenden Staaten im Sinne des Artikels 5 gilt ein bewaffneter Angriff auf das Gebiet irgendeines dieser Staaten in Europa oder Nordamerika, auf die algerischen Departements Frankreichs, auf die Besatzungen, die irgendein Vertragsstaat in Europa unterhält, auf die der Gebietshoheit eines Vertragsstaates unterliegenden Inseln im nordatlantischen Gebiet nördlich des Wendekreises des Krebses oder auf die Schiffe und Flugzeuge irgendeines Vertragsstaates innerhalb dieses Gebietes.
http://www.staatsvertraege.de/natov49.htm |
beachbernie hat folgendes geschrieben: | ||||||
Das ist allerdings eine recht sportliche Auslegung des "Buendnisfalls". Eigentlich dient ein gegenseitiges Verteidigungsbündnis dazu den Bündnispartnern Schutz gegen einen militärischen Angriff durch ein anderes Land zu bieten und nicht dazu die Auslieferung einzelner Krimineller zu erpressen und schon gar nicht dazu die wirtschaftlichen Interessen des größten "Bündnispartners" mit militärischer Gewalt durchzusetzen. Insofern ist die Wortwahl Merkels in diesem Fall schon recht verraeterisch. |
fwo hat folgendes geschrieben: | ||||
Ja und? Meinst Du, es sei das erste Mal, dass da jemand irgend ein Wort aus seinem Redetext ausgelassen hat? |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: |
....
Da werden irgendwelche Gesetze, Verträge oder irgend was anderes zusammengeklaubt, damit endlich wieder die Bundeswehr ihren Radius ausweiten kann. ... |
fwo hat folgendes geschrieben: | ||
Du erinnerst mich so ein bisschen an diesen Schüler, der sich für die Bioprüfung auf die Würmer vorbereitet hatte und dann nach dem Elefanten gefragt wurde. Er fing dann an: Der Elefant hat einen wurmartigen Rüssel. Würmer teilt man ein in ..... Eigentlich bist Du doch alt genug, um Dich an die Situation damals und die öffentlichen Diskussionen dazu noch selbst zu erinnern. Oder bist Du schon zu alt? |
sehr gut hat folgendes geschrieben: | ||||||
Ich habe den Satz so gepostet wie er vor Kamera gesagt wurde. Wär schön wenn auf das eigentliche - Bundeskanzlerin sagt das sie (auch) "Interessen" eines anderen Landes militärisch "verteidigen" - eingegangen wird... |
Zitat: |
um dort auch nach Artikel 5 zum ersten mal die Interessen der Vereinigten Staaten und unsere eigenen mit zu verteidigen |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: | ||||
Keineswegs. Aber was tut das zur Sache? Was sagst du denn zu den Artikeln 5 und 6? Ist wieder mal Ausweichen und ablenken angesagt? Wie immer bei dir, wenn du wieder mal überfordert bist? |
fwo hat folgendes geschrieben: |
....
Btw: Ein Angriff mit 3000 Toten zeigt damit nicht nur militärische Ausmaße, in Afghanistan existierten zu dieser Zeit auch Trainingslager der Al-Qaida, so dass ich es eher für sportlich halte, das auf "einzelne Kriminelle" reduzieren zu wollen. Die Nachfolger dieser Kriminellen haben dann anschließend als IS den IRAK überrannt, nachdem der Depp Busch den im Alleingang zerschossen hatte. |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: | ||||
Keineswegs. Aber was tut das zur Sache? ... |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: | ||||
Na ja, Pastorenausbildung in der DDR und dann als weibliche Joachime Gauck in der BRDDR aufgegangen und mit den 5 Geboten von Axel-Springer zuzüglich dem Artikel 5 GG mit 16 alten und neuen christlichen Geboten (!) ausgestattet - also so viel wie Bundesländer. Aber interessante Interpretation des Artikel 5 GG. Nur mal zur Erinnerung, was da drin steht:
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fwo hat folgendes geschrieben: | ||||||||
Wenn Du das unbedingt brauchst und Leseverweigerung betreibst:
Ach komm. Erzähl doch bitte noch was von unserem Iperialismus, |
beachbernie hat folgendes geschrieben: |
....
Ein militärischer Angriff ist eine sehr klar definierte Sache. Es geht darum von Militär eines souveränen Staates angegriffen zu werden. Daraufhin kann man diesem Staat den Krieg erklaeren und seinerseits kriegerische Handlungen vornehmen. Ein militaerisches Verteidigungsbündnis, was die NATO ja angeblich sein soll, erweitert diesen Verteidigungsfall auf verbündete Staaten. Afghanistan hat niemanden militärisch angegriffen und man hat Afghanistan auch nicht seitens der USA den Krieg erklaert, dazu haette man vorher den Kongress fragen muessen. Man wollte diesen Krieg und nahm die Anschläge vo 9/11 als Anlass um eine sehr windige Rechtfertigung dafuer zu basteln. Dass man die Anschläge gerade nicht als militärische Angriffe, sondern "Terrorismus" wertete, ermoeglichte nicht nur den Kongress von seiner Verfassungsgemäßen Mitbestimmung auszuschliessen, sondern es wurde darüberhinaus dazu benutzt "dem Terror den Krieg zu erklaeren" und so dem amerikanischen Präsidenten einen Blankoscheck auszustellen jedes Land, das ihm gerade nicht passt, mit Krieg überziehen zu koennen, ohne vorher den Kongress zu fragen, was Bush ja auch relativ zeitnah erst gegen Afghanistan und spaeter gegen den Irak nutzte und was bis heute von amerikanischen Präsidenten als Rechtfertigung fuer so allerlei militärische Abenteuer, losgelöst von jeder parlamentarischen Kontrolle, anzufuehren. Hier liegt auch der grundsätzliche innere Widerspruch der amerikanischen Position. Wenn es darum geht die eigene Verfassung dadurch auszutricksen, dass man ein fundamentales Recht des eigenen Parlamentes aushebelt, dann handelt es sich bei 9/11 nicht um eine kriegerische Handlung, sonst haette man ja den Kongress fragen muessen bevor man handelt. Die amerikanische Verfassung ist in dieser Frage recht eindeutig. Wenn es darum geht seine Verbündeten in seine militärischen Abenteuer reinzuziehen, dann plötzlich doch. Na, was denn nun? Die Zustimmung zum "Patriot Act", inklusive der Unterzeichnung des Blankoschecks fuer den Präsidenten künftig gegen jedes Land eigenmächtig militaerisch vorgehen zu koennen, kann man dann nur noch als Kapitulation der demokratischen Institutionen nach einem Verfassungsputsch werten. schon aus diesem Grund haette sich Deutschland dem amerikanischen Ansinnen verweigern muessen. Schliesslich geht es der NATO laut Selbstverständnis auch darum gewisse demokratische Werte zu verteidigen, die gerade in den USA massivst eingeschraenkt wurden um jenen Krieg ueberhaupt beginnen zu koennen. Nein, das will alles so ueberhaupt nicht zusammen passen. Vielsagend auch, dass hier mit dem schwammigen Begriff "militaerische Ausmasse" gearbeitet wird. Ob von einer militärischen Aggression gesprochen werden kann, hängt nicht vom "Ausmass" der betreffenden Aktion ab, sondern davon ob ein souveräner Staat mit seinem Militär angreift oder nicht, wobei Terrorgruppen keine souveränen Staaten sind. Rein theoretisch liegt ein militärischer Angriff auch dann schon vor, wenn Soldaten einen Grenzzaun niederreissen, die Grenze ueberschreiten und einem Bauern des Nachbarlandes 2 Hühner klauen. Das "Ausmass" des militärischen Angriffs spielt tatsaechlich keinerlei Rolle dabei, ob er als solcher zu werten ist oder nicht. Sogar Adolf der Braune wusste das, weshalb er nicht Gewalttaten polnischer Extremisten gegen die deutsche Minderheit in Polen zur Begruendung seines Einmarschs in Polen heranzog, die es durchaus gab und die insgesamt ein groesseres "Ausmass" als der selbstgebastelte "Kriegsgrund" hatten, sondern er liess eigens einen Funksendemast auf deutschem gebiet von als polnische Soldaten verkleideten SS-Kommandos sprengen, damit das mit dem Krieg gegen Polen auch ja seine formale Ordnung hatte. |
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