Zitat: |
Beide Kläger seien seit längerem in der radikal-islamistischen Szene in Deutschland verankert gewesen und hätten mit der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ (IS) sympathisiert. Außerdem hätten sie mehrfach Gewalttaten unter Einsatz von Waffen angekündigt (Aktenzeichen BVerWG 1 A 2.17 und 1 A 3.17).
... Aus der Telefonüberwachung und den Auswertungen der Chat-Kommunikation ergab sich, dass der 23-jährige Nigerianer einen Anschlag in Deutschland begehen wollte und mit einem anderen Mann darüber diskutierte, ob er diesen Anschlag mit einer Autobombe, einem Messer oder mit einem Pkw oder Lkw verüben solle. Der 27-jährige Algerier hatte regelmäßig an Treffen der Salafistenszene teilgenommen und in Telefonaten wiederholt über Messerattacken gesprochen. https://www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/bundesgericht-abschiebung-von-goettinger-salafisten-ist-rechtmaessig-8617551.html |
fwo hat folgendes geschrieben: | ||
Ich weiß, dass Du in Sachen Jura einen ganz guten Hintergrund hast, aber hier widersprichst Du Dir gewissermaßen selbst, wenn Du Deine mehr gefühlt richtige Beurteilung über die der Gerichte stellst. |
schtonk hat folgendes geschrieben: |
Die Anwälte der Betroffenen argumentieren damit, das Gesagte sei nicht ernst gemeint gewesen. Ja klar, die Salafisten sind bekannt dafür, dass sie zu Scherzen aufgelegt und humorvoll sind. |
schtonk hat folgendes geschrieben: |
Die beiden Gewaltbereiten lehnen klar erkennbar die hiesige Gesellschaftsordnung ab. |
schtonk hat folgendes geschrieben: |
Man muss nicht warten, bis sie es mit archaischen Gewalttaten unter Beweis stellen. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
(..)
Faktisch haben wir hier eine Verbannung, also eine archaische, nämlich uralte und in unserem Rechtssystem eigentlich gar nicht mehr vorkommende Strafe (..) |
fwo hat folgendes geschrieben: |
[...]
Findest Du? Ich halte es für einen milden Versuch, auf jemanden zuzugehen, der hier mit Gewalt die Scharia einführen möchte. Und in Nigeria findet er Gebiete, in denen die Scharia herrscht. Das ist also eine Erfüllung eines offensichtlich sehnlichen Wunsches - wir übernehmen sogar die Reisekosten. Das ist nicht archaisch, das ist geradezu liebevoll, also so gesehen, wenn ich mich auf das Gebot der Feindesliebe beziehe, doch wieder christlich. Dir scheint da jede echte Empathie zu fehlen, Du bleibst bleibst in Deinem Empfinden viel zu sehr bei Dir. :wink: |
Zoff hat folgendes geschrieben: | ||
Verbannung? Strafe? Es wurden Ausländer ohne Bleiberecht ausgewiesen, noch dazu hochgradig gefährliche. Das ist vollkommen legal und in jedem Staat üblich. Keine Ahnung, wo da ein Problem sein soll. |
zelig hat folgendes geschrieben: | ||
Wir teilen vielleicht ähnliche Empfindungen für die Kriminellen. Die Justiz soll das jedoch unbedingt nicht. Findest Du nicht? |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | ||||
Das Land verlassen zu müssen, in dem man geboren, aufgewachsen und auch aktuell zu Hause ist, ist für dich keine Strafe? |
Zitat: |
Warum ich das problematisch finde, habe ich geschrieben. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
Faktisch haben wir hier eine Verbannung, also eine archaische, nämlich uralte und in unserem Rechtssystem eigentlich gar nicht mehr vorkommende Strafe |
fwo hat folgendes geschrieben: | ||||
Ich sehe nicht, dass die Justiz hier irgendetwas teilt, schon gar keine Empfindungen. Sie hat die Aufgabe, genau die Regeln zu exekutieren, die ihr das Parlament an die Hand gegeben hat, und das alles zum Schutz unseres Gemeinwesens. Das genau hat stattgefunden. (Das sehe ich übrigens beides nicht bei dem Urteil gegen diesen Herrn Stützenberger) |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | ||||
Nun, nicht jede einzelne Gerichtsentscheidung entspricht automatisch einer argumentativ entwickelten Idee von Rechtsstaat, auch wenn sie in einem prinzipiell ganz gut aufgestellten Rechtsstaat gefällt wird. Und das "mehr gefühlt" finde ich für mein Argument doch ein bisschen gemein, weißt du. Faktisch haben wir hier eine Verbannung, also eine archaische, nämlich uralte und in unserem Rechtssystem eigentlich gar nicht mehr vorkommende Strafe (da hat zelig völlig recht). Und diese Strafe wird nicht aufgrund einer beweisbaren Straftat verhängt, obwohl die Strafbarkeit bei Terrorismus ja schon ziemlich weit ausgedehnt ist von der eigentlichen Tat hin zu Mitgliedschaft und Unterstützung einer entsprechenden Vereinigung, Vorbereitung u.dgl. Und schließlich ist der Unterschied zwischen Verhängung dieser Strafe und keinen negativen Sanktionen ausschließlich im falschen Pass begründet. Und der wiederum in einem eher arschaischen Staatsbürgerschaftrecht, laut dem hier geborene und aufgewachsene Menschen nicht automatisch Staatsbürger sind. Das alles zusammen ist mMn doch etwas mehr als "gefühlt", auch wenn man meine Meinung natürlich nicht teilen muss. |
zelig hat folgendes geschrieben: | ||||||
Hm, ich wollte nur wissen, ob Dein Zynismus ein Zeichen für den Verlust der Urteilsfähigkeit ist, die zwischen persönlicher Genugtuung und den Aufgaben der Justiz unterscheidet. Was ich bisher gelesen habe, war im wesentlichen Ersteres. Das hat mich denn doch ein wenig gewundert. Und ich war drauf und dran, Deine filigrane Stürzenberger-Argumentation gegen Deinen Zynismus zu richten. Das würde die Bedarfslogik aufzeigen. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | ||
Das halte ich jetzt auch nicht in diesem Fall für wahrscheinlich, aber natürlich gibt es Leute, die Sachen sagen wie "Da müsste man mal ne Bombe reinwerfen" und nicht ernst meinen. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
Und möglich ist es allemal (vorsichtig ausgedrückt), dass die Polizei bei Islamisten da sensibler reagiert als zB bei Rechtsradikalen oder auch Leuten ihne bekannten, problematischen politischen Hintergrund. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | ||
Das ist hierzulande nicht strafbar. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | ||
Nun, bei Leuten mit richtigem Pass ist das exakt das, was man tun muss. |
schtonk hat folgendes geschrieben: | ||||
Wenn sie so reden und Sprengstoff zuhause haben ist davon auszugehen, dass sie das nicht scherzhaft meinen. |
schtonk hat folgendes geschrieben: | ||||
Nein, aber wir reden hier auch nicht von Leuten, die sich ein A auf die Lederjacke malen und auf der Demo "Scheiß Staat, Scheiß Bullenpack" brüllen, um am nächsten Tag wieder in die Berufsschule zu gehen. |
schtonk hat folgendes geschrieben: | ||||
Das würdest du auch den den Hinterbliebenen der 12 Toten und den -zig Schwerverletzten erzählen, die auf das Konto von Anis Amri gehen? |
Zoff hat folgendes geschrieben: |
Es gibt durchaus Möglichkeiten, eiwas gegen diese Leute zu unternehmen und das Vorgehen gegen die Göttinger Salafisten war diesbezüglich ein Schritt in die richtige Richtung. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | ||
Was sollten die Behörden denn bei Leuten unternehmen, die genau dasselbe tun und sagen, aber einen deutschen Pass haben? |
Zoff hat folgendes geschrieben: | ||||
Genau das, was sie tun. |
Zoff hat folgendes geschrieben: |
Was hat das mit dem Thema zu tun? |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | ||||||
Und warum geht das - was immer das auch ist - nicht bei Leuten ohne deutschen Pass, die hier geboren und aufgewachsen sind? |
DonMartin hat folgendes geschrieben: |
http://www.deutschlandfunk.de/religion-der-islam-kann-auch-untergehen.886.de.html?dram:article_id=394307
Die Botschaft hör' ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. |
vrolijke hat folgendes geschrieben: | ||
Wie viel Menschen mit "moslemische Wurzeln" kennst Du persönlich? |
vrolijke hat folgendes geschrieben: | ||
Wie viel Menschen mit "moslemische Wurzeln" kennst Du persönlich? |
DonMartin hat folgendes geschrieben: | ||||
Es ist ziemlich irrelevant, ob Du oder ich ein paar Taufscheinmoslems kennen. Fuer die Beurteilung des Islam ist es wesentlich relevanter, was in muslimisch dominierten Gesellschaften passiert. Das ist abstossend genug. Wenn - wie im verlinkten Beitrag erwaehnt - eine Religionsbehoerde (die blosse Existenz einer solchen Perversion sollte einen echten Freigeist eigentlich auf die Barrikaden treiben) die Lehrplaene kastriert, weil moderne Wissenschaft nicht ins reaktionaere Konzept passt, dann krieg ich nunmal das Kotzen. |
vrolijke hat folgendes geschrieben: | ||
Wie viel Menschen mit "moslemische Wurzeln" kennst Du persönlich? |
kereng hat folgendes geschrieben: |
Im Blog Irtiqa hat Salman Hameed auf eine aktuelle Umfrage unter Muslimen in den USA hingewiesen. Bemerkenswert ist der Anstieg der Akzeptanz von Homosexualität: von 27% (2007) auf 52%.
http://www.irtiqa-blog.com/2017/08/fascinating-new-pew-poll-on-us-muslims.html |
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