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Freigeisterhaus -> Politik und Geschichte

#121:  Autor: Kramer BeitragVerfasst am: 04.02.2018, 23:23
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vrolijke hat folgendes geschrieben:
Kramer hat folgendes geschrieben:
vrolijke hat folgendes geschrieben:
Die SPD hat ein Händchen dafür selbstlose Politik zu machen.
Angefangen bei der Ostpolitik von Willy Brandt.
Die wenigsten, die durch diese Politik ermöglichte Übersiedlung in der Bundesrepublik waren SPD-Wähler.
Im Moment ist die SPD quasi die einzige, die sich offen für eine humane Flüchtlichspolitik ausspricht, anstatt auf der Welle "weg mit den Flüchtlinge" mitzuschwimmen.
Es wird ihr nicht gedankt werden.


Verwundert


Schulterzucken Empfinde ich so.


Na dann ist das ja was ganz anderes. Sag das doch gleich.

#122:  Autor: AdvocatusDiaboliWohnort: München BeitragVerfasst am: 05.02.2018, 00:06
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Skeptiker hat folgendes geschrieben:
AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben:
Skeptiker hat folgendes geschrieben:
AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben:
Skeptiker hat folgendes geschrieben:
step hat folgendes geschrieben:
Skeptiker hat folgendes geschrieben:
Ich bin weder Alt-Leninist noch Trotzkist. (Und auch kein Stalinist oder Maoist)

Hast Du nicht mal "zwischen den Zeilen angedeutet", dem heutigen Bürgertum solle es so ergehen wie den Kulaken? Oder täuscht mich da meine Erinnerung und es war dieser Peter H. oder gar Stalin selbst?


Na, ich mit Sicherheit nicht.


Woher nimmst du dir das Recht hier SPD-Wähler als „politisch Verwirrte“ zu bezeichnen?


Weil das Befolgen des SPD-Narrativs automatisch desorientiert. Die SPD schleudert heute lauter bürgerliche Ideologien aus sich heraus, die einen gläubigen SPD-Wähler politisch nur verwirren können oder politische Verwirrtheit bereits voraus setzen, da sie mit der Realität nichts zu tun haben, wie es bei Ideologien naturgemäß der Fall ist.

Einige SPD-Ideologien sind ja schon mal angesprochen worden.


Aha Und du folgst keiner Ideologie? Natürlich nicht. Lachen


Die SPD war mit ihrer Gründung dafür angetreten, den Kapitalismus mit Hilfe von Reformen, Wahlen und einer sozialen Bewegung von unten zu reformieren bis hin zum Sozialismus.

In den 70er Jahren hat der Sozialreformismus Marke SPD noch einmal eine Blütezeit erlebt, weil aufgrund von Marshallplan und scheinbar ungebremster wirtschaftlicher Prosperität ein demokratischer Kapitalismus greifbar schien. Willy Brandt, der Kanzler Kiesinger bei der Verabschiedung der Notstandsgesetze zustimmte, ging mit dem Motto "Mehr Demokratie wagen!" in den Wahlkampf.

Du hattest vor kurzem - im thread über Trump - die Meinung vertreten, dass in den USA eine Demokratie bestünde und es die Möglichkeit gebe, diese durch Wahlen neu zu begründen.

Hier wie dort hängst du an der Illusion fest, dass durch Wahlen jegliche demokratische und soziale Reformen des Kapitalismus möglich sind und grundsätzlich einer leuchtenden demokratischen und sozialen Zukunft unter kapitalistischen Bedingungen nichts im Wege stehe.

Das nenne ich eine bürgerliche Grundideologie, wie sie die SPD heute noch beschwört. Dabei hat sich längst gezeigt, dass die SPD sich im Zweifelsfall immer an den Interessen der großen Konzerne und Banken orientiert hat und zwar schon seit 1914 bis heute. Dies ist zweifellos ein Verrat (- "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!" -) aber dieses moralische Versagen aller SPD-Führer durch die Geschichte der SPD hat eine objektive Basis: Nämlich die objektive Nichtsreformierbarkeit des Kapitalismus.

Deswegen sehen wir auch in den GroKo-Verhandlungen keine sozialen Forderungen mehr von seiten der SPD. Wir sehen auch keine ökologischen Forderungen und auch keine Forderungen nach Abrüstung & Frieden. Wir sehen auch keine SPD-Forderungen nach Schutz des Streikrechts oder der Meinungsfreiheit. Im Gegenteil: Die SPD steht heute zusammen mit den christlich-Konservativen an vorderster Front für Sozial- und Demokratieabbau in jeder Hinsicht. Die SPD-Führungsfiguren haben nur noch ein Interesse: Das Interesse an Ministerposten und an der Wahrung ihrer persönlichen Pfründe. Politisch und moralisch dagegen ist die SPD bankrott und gegen jede andere neoliberale Partei völlig austauschbar.


Ja, natürlich, bürgerliche Ideologie... immer die gleiche Leier Dass die SPD prinzipiell für nichts zu gebrauchen ist? Geschenkt, das musst du mir als Konvertiten nicht erklären.

Gestern habe ich noch genüsslich den Essay von Kay Sokolowsky über die Jämmerlichste aller Parteien gelesen. http://www.kaysokolowsky.de/die-jaemmerlichste-der-parteien/

Ich sehe das pragmatisch. Ich kann mir auch ein wunderschönes Lalaland herbeiträumen, bis dahin arbeite ich mit dem, was wir haben und überlege, was man daraus machen kann. Der Kapitalismus ist durchaus reformierbar, dafür ist aber die SPD im derzeitigen Zustand nur teilweise zu gebrauchen.

Aber warum bleiben wir also am Wahltag nicht im Bett? Wir könnten die Parlamente der AFD überlassen, weil der Kapitalismus nicht reformierbar ist. Und das demokratische System eh nicht demokratisch ist. Warten wir bis zu Revolution? Nein, wir müssen uns einmischen, damit es nicht noch schlimmer wird. Ich wähle dafür die Linke. Kann man kritisieren. Aber sich auf einem Elfenbeinturm zurückziehen und sich als selbstgerechter Besserwisser zu gerieren, spielt den Kapitalisten noch mehr in die Hände.

Was genau tust du effektiv gegen den Kapitalismus außer politische Analysen zu verfassen, die eh kaum einer liest?

#123:  Autor: zelig BeitragVerfasst am: 06.02.2018, 07:56
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Zitat:
Das Bundesverfassungsgericht prüft einem Bericht zufolge die Zulässigkeit des geplanten Mitgliedervotums der SPD zu einer großen Koalition. Wie die Rheinische Post berichtet, liegen in Karlsruhe derzeit fünf Anträge vor, die sich gegen die Befragung der etwa 450 000 SPD-Mitglieder wenden. Dies habe das Gericht bestätigt. Demnach lehnte das Verfassungsgericht einen der Anträge bereits ohne Begründung ab. Wann es über die anderen entscheidet, sei noch unklar.

http://www.sueddeutsche.de/politik/regierungsbildung-karlsruhe-prueft-zulaessigkeit-von-spd-mitgliederentscheid-1.3855644

#124:  Autor: fwoWohnort: nicht fest BeitragVerfasst am: 06.02.2018, 12:15
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zelig hat folgendes geschrieben:
Zitat:
....Demnach lehnte das Verfassungsgericht einen der Anträge bereits ohne Begründung ab....
...

Wenn ich das lese, kommen bei mir leichte Zweifel auf. Rein formal: Geht das überhaupt, dass eine staatliche Behörde einen an sie gestellten Antrag begründungslos ablehnt?
Was ich mir vorstellen kann, ist, dass die Begründung später erfolgt.

Haben wir hier jemanden, der etwas von Verwaltungsrecht versteht?

#125:  Autor: SkeptikerWohnort: 129 Goosebumpsville BeitragVerfasst am: 06.02.2018, 12:45
    —
zelig hat folgendes geschrieben:
Zitat:
Das Bundesverfassungsgericht prüft einem Bericht zufolge die Zulässigkeit des geplanten Mitgliedervotums der SPD zu einer großen Koalition. Wie die Rheinische Post berichtet, liegen in Karlsruhe derzeit fünf Anträge vor, die sich gegen die Befragung der etwa 450 000 SPD-Mitglieder wenden. Dies habe das Gericht bestätigt. Demnach lehnte das Verfassungsgericht einen der Anträge bereits ohne Begründung ab. Wann es über die anderen entscheidet, sei noch unklar.

http://www.sueddeutsche.de/politik/regierungsbildung-karlsruhe-prueft-zulaessigkeit-von-spd-mitgliederentscheid-1.3855644


Wer hat denn die Anträge gestellt?

#126:  Autor: zelig BeitragVerfasst am: 06.02.2018, 15:53
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Skeptiker hat folgendes geschrieben:
zelig hat folgendes geschrieben:
Zitat:
Das Bundesverfassungsgericht prüft einem Bericht zufolge die Zulässigkeit des geplanten Mitgliedervotums der SPD zu einer großen Koalition. Wie die Rheinische Post berichtet, liegen in Karlsruhe derzeit fünf Anträge vor, die sich gegen die Befragung der etwa 450 000 SPD-Mitglieder wenden. Dies habe das Gericht bestätigt. Demnach lehnte das Verfassungsgericht einen der Anträge bereits ohne Begründung ab. Wann es über die anderen entscheidet, sei noch unklar.

http://www.sueddeutsche.de/politik/regierungsbildung-karlsruhe-prueft-zulaessigkeit-von-spd-mitgliederentscheid-1.3855644


Wer hat denn die Anträge gestellt?


Das weiß ich nicht.

#127:  Autor: Diligentia BeitragVerfasst am: 07.02.2018, 01:34
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"Zum Weinen - Selbstmord auf Raten" - nennt es O. Lafontaine, was die sPD derzeit treibt.

https://www.facebook.com/oskarlafontaine/posts/1685819694812824?pnref=story

Ich denke, das ist gar nicht so verkehrt. Nur, dass dieser 'Selbstmord' sich m.E. schon sehr viel länger abspielt, als nur die letzten paar Monate.

#128:  Autor: Samson83 BeitragVerfasst am: 07.02.2018, 11:39
    —
fwo hat folgendes geschrieben:
zelig hat folgendes geschrieben:
Zitat:
....Demnach lehnte das Verfassungsgericht einen der Anträge bereits ohne Begründung ab....
...

Wenn ich das lese, kommen bei mir leichte Zweifel auf. Rein formal: Geht das überhaupt, dass eine staatliche Behörde einen an sie gestellten Antrag begründungslos ablehnt?
Was ich mir vorstellen kann, ist, dass die Begründung später erfolgt.

Haben wir hier jemanden, der etwas von Verwaltungsrecht versteht?

1. Das Bundesverfassungsgericht ist keine "Behörde" in diesem Sinne.
2. Und ja - dieses darf eine Sache begründungsfrei nicht zur Entscheidung annehmen; wegen evidenter Unbegründetheit oder Unzulässigkeit. Man kann dies als rechtstaatliches Defizit ansehen (ein normales Gericht kann das nämlich nicht), man muss aber bedenken, mit wie vielen unzulässigen und blödsinnigen Verfassungsbeschwerden das Gericht überflutet wird. Es gibt ja nur eine überschaubare Zahl Verfassungsrichter; und man stelle sich vor, diese müssten zum Beispiel jedem Reichsbürger ausführlich antworten.

#129:  Autor: zelig BeitragVerfasst am: 07.02.2018, 16:48
    —
Zitat:
Nahles wird neue Parteichefin
Jetzt kriegt die SPD auf die Fresse

http://www.taz.de/Nahles-wird-neue-Parteichefin/%215483227/

:lol:

Link klickbar gemacht. astarte


Zuletzt bearbeitet von zelig am 07.02.2018, 16:50, insgesamt einmal bearbeitet

#130:  Autor: zelig BeitragVerfasst am: 07.02.2018, 16:49
    —
Dabei fand ich das richtig liebevoll von ihr. : )

#131:  Autor: zelig BeitragVerfasst am: 09.02.2018, 21:01
    —
Ich finde das momentane Drama ungeheuer spannend. Man kann darüber spötteln, aber ich finde wir leben in interessanten Zeiten, in denen wir Politik bei der Arbeit zusehen können.

#132:  Autor: vrolijkeWohnort: Stuttgart BeitragVerfasst am: 09.02.2018, 21:14
    —
Hut ab für Martin Schulz.

#133:  Autor: ZoffWohnort: Frankfurt BeitragVerfasst am: 10.02.2018, 23:08
    —
vrolijke hat folgendes geschrieben:
Hut ab für Martin Schulz.


Der war gut. lol

#134:  Autor: vrolijkeWohnort: Stuttgart BeitragVerfasst am: 10.02.2018, 23:18
    —
Zoff hat folgendes geschrieben:
vrolijke hat folgendes geschrieben:
Hut ab für Martin Schulz.


Der war gut. lol

Alle Angaben ohne Gewähr. zwinkern

#135:  Autor: SkeptikerWohnort: 129 Goosebumpsville BeitragVerfasst am: 10.02.2018, 23:28
    —
vrolijke hat folgendes geschrieben:
Zoff hat folgendes geschrieben:
vrolijke hat folgendes geschrieben:
Hut ab für Martin Schulz.


Der war gut. lol

Alle Angaben ohne Gewähr. zwinkern


Bei dir und bei Schulz, gelle? zwinkern

#136:  Autor: AdvocatusDiaboliWohnort: München BeitragVerfasst am: 11.02.2018, 19:02
    —
Skeptiker hat folgendes geschrieben:
vrolijke hat folgendes geschrieben:
Zoff hat folgendes geschrieben:
vrolijke hat folgendes geschrieben:
Hut ab für Martin Schulz.


Der war gut. lol

Alle Angaben ohne Gewähr. zwinkern


Bei dir und bei Schulz, gelle? zwinkern


Bei unserem bürgerlichen Revoluzzer Skeptiker gibt‘s Politik nur mit Gewehr.

#137:  Autor: vrolijkeWohnort: Stuttgart BeitragVerfasst am: 11.02.2018, 19:14
    —
AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben:
Skeptiker hat folgendes geschrieben:
vrolijke hat folgendes geschrieben:
Zoff hat folgendes geschrieben:
vrolijke hat folgendes geschrieben:
Hut ab für Martin Schulz.


Der war gut. lol

Alle Angaben ohne Gewähr. zwinkern


Bei dir und bei Schulz, gelle? zwinkern


Bei unserem bürgerlichen Revoluzzer Skeptiker gibt‘s Politik nur mit Gewehr.


Man kann Schulz zumindest nicht vorwerfen, er klebe mit aller Gewallt an der Macht.
Man kann nicht bei einem andern Menschen in den Kopf hineinschauen, deshalb weiß ich nicht, welchen Gedanken nun wirklich dahinter steckt.
Aber in alles und allem erst mal nur das Böse schlechthin zu sehen und zu vermuten macht mich traurig, und die Welt nicht wirklich besser.

#138:  Autor: WilsonWohnort: Swift Tuttle BeitragVerfasst am: 11.02.2018, 23:55
    —
vrolijke hat folgendes geschrieben:
AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben:
Skeptiker hat folgendes geschrieben:
vrolijke hat folgendes geschrieben:
Zoff hat folgendes geschrieben:
vrolijke hat folgendes geschrieben:
Hut ab für Martin Schulz.


Der war gut. lol

Alle Angaben ohne Gewähr. zwinkern


Bei dir und bei Schulz, gelle? zwinkern


Bei unserem bürgerlichen Revoluzzer Skeptiker gibt‘s Politik nur mit Gewehr.


Man kann Schulz zumindest nicht vorwerfen, er klebe mit aller Gewallt an der Macht.
Man kann nicht bei einem andern Menschen in den Kopf hineinschauen, deshalb weiß ich nicht, welchen Gedanken nun wirklich dahinter steckt.
Aber in alles und allem erst mal nur das Böse schlechthin zu sehen und zu vermuten macht mich traurig, und die Welt nicht wirklich besser.


wer weiß, was für ein Pöstchen auf ihn wartet.

#139:  Autor: SkeptikerWohnort: 129 Goosebumpsville BeitragVerfasst am: 12.02.2018, 21:11
    —


"In die Fresse!" und "Bätsch" oder: Wer hat den größten Hals in der SPD?

#140: Konfus wie 1649 Autor: Religionskritik-WiesbadenWohnort: Wiesbaden BeitragVerfasst am: 12.02.2018, 21:14
    —
vrolijke hat folgendes geschrieben:
Hut ab für Martin Schulz.


ja,
wenn der Hut auf dem Kopf bleibt,
bin ich dabei,
zynisches Grinsen

#141:  Autor: abbahallo BeitragVerfasst am: 13.02.2018, 00:27
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https://www.youtube.com/watch?v=VTkykcc0utg
Ich hätte es schon gern, sie würde noch was existieren, aber doch auch so, dass man was man davon merkt.

#142: Marc-Uwe Kling: Wer hat uns verraten? Autor: Religionskritik-WiesbadenWohnort: Wiesbaden BeitragVerfasst am: 14.02.2018, 01:00
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abbahallo hat folgendes geschrieben:
https://www.youtube.com/watch?v=VTkykcc0utg
Ich hätte es schon gern, sie würde noch was existieren, aber doch auch so, dass man was man davon merkt.


nun ja,

https://www.youtube.com/watch?v=8vFL0QWxugI

Marc-Uwe Kling: Wer hat uns verraten?

#143:  Autor: zelig BeitragVerfasst am: 15.02.2018, 13:34
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Zitat:
Der Außenminister sollte Außenminister bleiben. Alles andere wäre eine politische Dummheit der SPD.

Kommentar von Heribert Prantl


http://www.sueddeutsche.de/politik/meinung-am-mittag-der-neue-alte-gabriel-1.3868744

Wenn das passiert, dann seh ich echt schwarz für die SPD.
Leider beschleicht mich bei Prantl zunehmend das Gefühl einer Hofberichtserstattung. So ungefähr seit er Chefredakteur ist. Dabei fand ich ih mal so richtig gut.



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