Petition: Grundeinkommen - Volksabstimmung in Deutschland
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#1: Petition: Grundeinkommen - Volksabstimmung in Deutschland Autor: göttertodWohnort: Freiburg BeitragVerfasst am: 24.05.2016, 13:59
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http://wirwollenabstimmen.de/

Knapp über 100.000 Menschen haben bis jetzt unterzeichnet, und am 30ten Mai werden die Unterschriften, nach einer Feier am 29ten in Berlin, an(scheinend an) Bundestagspräsidenten Norbert Lammert übergeben.

Zitat:
grundeinkommen abstimmen
Aufruf zur Einführung
der bundesweiten Volksabstimmung
in Deutschland


Am 5. Juni 2016 stimmen die Schweizer über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ab.

Wieso wir nicht in Deutschland? Weil wir keine bundesweite Volksabstimmung haben. Wir können überhaupt gar nichts entscheiden.

Deshalb fordern wir, die Wählerinnen und Wähler des Deutschen Bundestages, unsere Abgeordneten unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit auf, die bundesweite Volksabstimmung (dreistufig: Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid) einzuführen.

Denn: Wir sind das Volk, der demokratische Souverän, der Hervorbringer des Rechts!

Zu den wichtigsten Rechtsfragen gehört das Recht auf ein bedingungsloses Grundeinkommen. Ja? oder Nein?



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