beachbernie hat folgendes geschrieben: | ||||||||||
Das ist schon bezeichnend. Da geht es in einem Thread um einen von einem islamophoben Drecksack geplanten Terroranschlag, den er Moslems in die Schuhe schieben wollte, und unserem "Islamkritiker" faellt nichts weiter dazu ein als den fuer seine islamophobe Hetze zweckzuentfremden. Schaebiger geht's eigentlich nicht mehr. |
astarte hat folgendes geschrieben: | ||||||
1.
2.
Wegen des Verstoßes gegen die Netiquette (1.) und Beleidigungen (2.) des Users Beachbernie wirst du verwarnt.
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Malone hat folgendes geschrieben: |
............. |
Forumsregeln 2.3 "Verbotenes Verhalten" hat folgendes geschrieben: |
Diskussionen über Einzelfallentscheidungen der Administration oder der Moderation stören die themenbezogenen Diskussionen und sind daher innerhalb dieser Diskussionen verboten. Fragen oder Kritik sollten per privater Nachricht (PN) an die betreffenden Teammitglieder gerichtet werden oder in einem speziell dafür eingerichteten Thread im Bereich "Fragen, Anregungen, Kritik" geäußert werden. Im Konfliktfall können Beschwerden auch an die Administration oder den Betreiber gerichtet werden. In Absprache mit den Beteiligten kann im Schlichtungsforum eine Aussprache stattfinden. Die Forumsleitung stellt sich auch im Forumsrat der Kritik und lässt sich dort beraten. |
Zitat: |
Die Bundesanwaltschaft hat einen weiteren Bundeswehrsoldaten festgenommen. Er soll gemeinsam mit dem bereits inhaftierten Franco A. einen schweren Terroranschlag geplant haben.
... Es bestehe der Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. ... Nach den bisherigen Ermittlungen plante das Trio einen Angriff auf Politiker und Personen des öffentlichen Lebens, die sich zugunsten von Ausländern und Flüchtlingen engagieren. Konkret hätten die Beschuldigten mögliche Anschlagsopfer in einer Liste unter verschiedenen Kategorien erfasst. Unter anderem seien dort der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) aufgeführt worden. Die Tat sollte nach Erkenntnissen der Ermittler als islamistischer Terrorakt eines anerkannten Flüchtlings getarnt werden und somit für besonderes Aufsehen sorgen. http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/weiterer-bundeswehrsoldat-unter-terrorverdacht-festgenommen-15007226.html |
diskordianerpapst hat folgendes geschrieben: |
Aber das wird bestimmt alles ans Licht kommen. Alfred E. Neumann übernehmen Sie!
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Zitat: |
http://www.n-tv.de/politik/MAD-Offizier-steht-unter-Neonazi-Verdacht-article19829718.html |
diskordianerpapst hat folgendes geschrieben: |
Aber das wird bestimmt alles ans Licht kommen. Alfred E. Neumann übernehmen Sie!
http://www.n-tv.de/politik/MAD-Offizier-steht-unter-Neonazi-Verdacht-article19829718.html |
jdf hat folgendes geschrieben: | ||
Hatte mich zwischenzeitlich auch schon gefragt, was der MAD in der Sache macht. Zuständig sind die doch wohl!? Also, wenn ja: Wozu haben wir die Pappnasen denn? |
Zitat: |
Nach dem Verfassungsschutz rückt nun auch der Geheimdienst der Bundeswehr, der Militärische Abschirmdienst (MAD), im Zusammenhang mit den Taten des NSU in den Blickpunkt. Ein ehemaliger leitender Mitarbeiter des MAD hat im NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages zugegeben, dass die Bundeswehr bis Ende der 90er Jahre nachlässig mit Rechtsextremen umgegangen sei. Der frühere Chef der Abteilung Rechtsextremismus beim MAD, Dieter Huth, sagte, er habe sich selbst häufig darüber geärgert, dass die Arbeit seiner Behörde folgenlos geblieben sei. „Das macht traurig“, sagte Huth. Aufgabe des MAD ist es unter anderem, Soldaten auf extremistische Einstellungen zu überprüfen. (...)
Nach Huths Angaben kam Mundlos auch als potenzieller Informant für den MAD infrage. Seine Bereitschaft dafür sei in der Vernehmung 1995 getestet worden. http://www.tagesspiegel.de/politik/die-braunen-in-oliv-mad-mitarbeiter-ruegt-frueheren-umgang-der-bundeswehr-mit-rechtsextremen/7365764.html |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: | ||
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Skeptiker hat folgendes geschrieben: |
Der MAD testet also Neofaschisten als mögliche Informanten, interessant. |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: |
NSU-Mitglied Uwe Mundlos als Wehrpflichtiger - damals bereits als Nazi enttarnt, ohne weitere Folgen
Und jetzt scheint es offenbar weitere aktuelle NSU-Zellen in der Reichs ... äh ... Bundeswehr zu geben ...- |
jdf hat folgendes geschrieben: |
[...] Tja. Dieser Nazi-Dreck hat nichts in der BW verloren. .. |
schtonk hat folgendes geschrieben: | ||
Seitdem die Wehrpflicht abgeschafft ist nehmen sie was kommt. Man darf da nicht zu wählerisch sein |
Zitat: |
"Bei dem Text handelt es sich nach Art und Inhalt nachweislich nicht um eine akademische Qualifikationsarbeit, sondern um einen radikalnationalistischen, rassistischen Appell, den der Verfasser mit einigem Aufwand auf eine pseudowissenschaftliche Art zu unterfüttern sucht." |
Zitat: |
Denn in einem Vermerk vom 14. Februar 2014 kommt der Oberstleutnant zu dem Ergebnis, dass die Vorermittlungen gegen Franco A. "keinen Anhaltspunkt ergeben", dass er trotz des Inhalts seiner vorgelegten Masterarbeit eine innere Einstellung besitze, die mit der soldatischen Pflicht unvereinbar wäre. |
Zitat: |
"Aufgrund des gewonnenen Persönlichkeitsbildes sind Zweifel an der erforderlichen Einstellung zur Werteordnung nicht nur nicht belegbar, sondern auszuschließen." |
schtonk hat folgendes geschrieben: |
Man muss auch konsequent bei denen nachfragen, die ihn so gütig beurteilt und eingeschätzt hatten. Und auch bei denen, die den Beurteiler und den Einschätzer beurteilt und eingeschätzt haben. Und so weiter. |
schtonk hat folgendes geschrieben: |
Ich habe aber keine Hoffnung, dass das geschieht. |
jdf hat folgendes geschrieben: | ||
Ich schon. Sie stirbt zuletzt. |
schtonk hat folgendes geschrieben: |
Mit dieser Masterarbeit schloss der Mann sein Studium ab und wurde zum Berufssoldaten. M.E. darf man sich hier nicht nur auf Franco. A. konzentrieren. Man muss auch konsequent bei denen nachfragen, die ihn so gütig beurteilt und eingeschätzt hatten. Und auch bei denen, die den Beurteiler und den Einschätzer beurteilt und eingeschätzt haben. Und so weiter. Ich habe aber keine Hoffnung, dass das geschieht. Quelle der Zitate: https://www.tagesschau.de/inland/fallfrancoa-101.html |
sünnerklaas hat folgendes geschrieben: |
Das Problem sind da die Prüfungsordnungen. Die rassistische Masterarbeit wurde als "durchgefallen" gewertet. Daraufhin musste ihm wohl die Möglichkeit geboten werden, eine zweite Arbeit abzufassen, die schriftliche Prüfung also zu wiederholen. Mit dem Bestehen der zweiten Arbeit dürfte es wohl kaum eine rechtliche Handhabe gegeben haben, ihm den Zugang zum Status als Berufssoldat zu verwehren. Die Voraussetzung für die Offizierslaufbahn war dienstrechtlich, also juristisch mit dem Bestehen erfüllt. Das eine ist eben das Moralische, das andere das Juristische. |
Sodatengesetz hat folgendes geschrieben: |
Zweiter Abschnitt
Rechtsstellung der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit 1. Begründung des Dienstverhältnisses § 37 Voraussetzung der Berufung (1) In das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit darf nur berufen werden, wer 1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist, 2. Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt, 3. die charakterliche, geistige und körperliche Eignung besitzt, die zur Erfüllung seiner Aufgaben als Soldat erforderlich ist. (2) Das Bundesministerium der Verteidigung kann in Einzelfällen Ausnahmen von Absatz 1 Nr. 1 zulassen, wenn dafür ein dienstliches Bedürfnis besteht. § 38 Hindernisse der Berufung (1) In das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit darf nicht berufen werden, wer Ein Service des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH - www.juris.de - Seite 21 von 47 - 1. durch ein deutsches Gericht wegen eines Verbrechens zu Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr oder wegen einer vorsätzlichen Tat, die nach den Vorschriften über Friedensverrat, Hochverrat, Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates oder Landesverrat und Gefährdung der äußeren Sicherheit strafbar ist, zu Freiheitsstrafe verurteilt ist, 2. infolge Richterspruchs die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt, 3. einer Maßregel der Besserung und Sicherung nach den §§ 64, 66, 66a oder § 66b des Strafgesetzbuches oder der Sicherungsverwahrung nach Bestimmungen des § 7 oder des § 106 des Jugendgerichtsgesetzes unterworfen ist, solange die Maßregel nicht erledigt ist. (2) Das Bundesministerium der Verteidigung kann in Einzelfällen Ausnahmen von Absatz 1 Nr. 1 zulassen. |
jdf hat folgendes geschrieben: | ||||
Die Eignung zum Berufssoldaten hat nicht nur mit den akademischen Leistungen zu tun. Wozu haben wir einen MAD? |
sünnerklaas hat folgendes geschrieben: |
....in der Bürokratenbehörde Bundeswehr, wo es für alles und jedes Vorschriften, Merk- und Formblätter gibt, .... |
fwo hat folgendes geschrieben: | ||
Da kommt mir gerade eine sehr präzise Erinnerung: Materialbewegungen auf dem normalen Versorgungsweg werden mit dem Formblatt 1348-2-66k in 7-facher Ausführung dokumentiert. Besondere Fälle werden formlos auf Formblatt 15 erledigt .... p.s. ich habe gerade mal im Netz gesucht und bin fündig geworden: 1348-2 scheint immer noch im Einsatz, also seit über 40 Jahren. |
sünnerklaas hat folgendes geschrieben: | ||||
Hat schon seine Gründe. Bei der Armee geht so einiges auch schon mal außerdienstlich verloren. Beim Bund kennt man halt seine Klientel und hat Vorkehrungen getroffen. Gleich beim ersten googeln ist mir das hier über den Weg gelaufen. |
Lila Einhorn hat folgendes geschrieben: |
https://www.welt.de/politik/deutschland/article164736758/Warum-sich-die-Justiz-mit-Franco-A-schwertun-wird.html
Sie haben vielleicht zu früh zugeschlagen. Die ganzen Terror-Pläne waren vielleicht noch viel zu abstrakt, mehr Hirngespinste und Saufphantasien als konkrete Tatvorbreitungen. Es wird schwer werden, sie juristisch festzunageln. Es gibt ja auch mehr als tausend islamistische Gefährder. Da kann man vielfach das gleiche Spiel beobachten: Es sind extremistische Terrorapologeten, aber man kann ihnen keine konkreten Tatvorbereitungen nachweisen. Also sind sie unschuldig vor dem Gesetz. Es ist ja nicht verboten, den IS oder Al-Qaeda toll zu finden oder Salafist zu sein. |
Lila Einhorn hat folgendes geschrieben: |
https://www.welt.de/politik/deutschland/article164736758/Warum-sich-die-Justiz-mit-Franco-A-schwertun-wird.html
Sie haben vielleicht zu früh zugeschlagen. Die ganzen Terror-Pläne waren vielleicht noch viel zu abstrakt, mehr Hirngespinste und Saufphantasien als konkrete Tatvorbreitungen. Es wird schwer werden, sie juristisch festzunageln. Es gibt ja auch mehr als tausend islamistische Gefährder. Da kann man vielfach das gleiche Spiel beobachten: Es sind extremistische Terrorapologeten, aber man kann ihnen keine konkreten Tatvorbereitungen nachweisen. Also sind sie unschuldig vor dem Gesetz. Es ist ja nicht verboten, den IS oder Al-Qaeda toll zu finden oder Salafist zu sein. |
DonMartin hat folgendes geschrieben: |
Arbeitshypothese:
Die Reaktion der Staatsmacht richtet sich danach, ob sie selber direkt bedroht ist oder nicht. Der RAF-Terror der 1970er richtete sich im wesentlich gegen ausgewählte Vertreter des Staates oder des sog "Schweinesystems". Obwohl entsprechende Hysterie geschürt wurde: die Wahrscheinlichkeit, dass Ottonormalmensch Opfer der RAF wurde, war gleich Null. Im Unterschied dazu richtet sich der Terror der einheimischen Rechten, und erst recht der der Islamfaschisten, vorwiegend und wahllos gegen Unbeteiligte, Hauptsache es sind viele Opfer, es kann jeden treffen, überall. Da es aber nicht explizit gegen Staatsvertreter geht, ist man entsprechend nachsichtig. Die Lässigkeit und Wurstigkeit, mit der z.B. die Silvesterübergriffe, der Fall Amri oder die NSU-Morde abgehandelt wurden, steht für mich im krassen Gegensatz zur Reaktion auf den "linken" Terror der 1970er. |
sehr gut hat folgendes geschrieben: | ||
Das kann ein allgemeines Distanz-Problem sein, Dinge die einen nicht selbst oder das direkte Umfeld treffen, oder nicht zeitnah, da kann wenig Bezug entstehen. |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: |
Faschisten und Islamisten haben nichts gegen Herrschaft, haben nichts gegen Kapitalismus. Sie sind immer mal wieder Verbündete des Kapitals, insbesondere bei der Bekämpfung demokratischer und linker Bewegungen. |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: |
Auch wenn diese gewaltlos sind und Leib & Leben herrschender Charaktermasken nicht gefährden, senden diese schon mal ihre Schläger oder Todesschwadronen gegen die demokratischen & linken Bewegungen los. |
sünnerklaas hat folgendes geschrieben: |
Und diese Schläger und Todesschwadronen kann man ggf. gefahrlos umlegen lassen und dafür gibt es sogar noch Beifall und Heldenstatus. |
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