Sanktionen gegen Russland ... Wirkung?
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Freigeisterhaus -> Politik und Geschichte
#1: Sanktionen gegen Russland ... Wirkung? Autor: narr,  BeitragVerfasst am: 10.06.2022, 17:41
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Auch auf Wiki gibt es inzwischen einen Artikel zu den Sanktionen gegen Russland seit dem Überfall auf die Ukraine
Vom Einfrieren von ca. 60 % der 630 Milliarden US-Dollar Währungsreserven der russischen Zentralbank durch die EU-Mitgliedsstaaten sowie die USA und die Schweiz über Sanktionen gegen belarussische Oligarchen und Militärs, bis zum Kassieren von Jachten und und Immobilien.

Fein.

Ein Satz im Sanktionspaket vom 25. Februar 2022 "...Russische Staatsunternehmen sollen sich nicht in der EU refinanzieren können..."

Prima. Wie passt der Bericht von Monitor vom 9.6.22 zu den griechischen Reedereien die sich dumm und dämlich verdienen? Was kann man gegen so was machen?

Ölembargo: Wie griechische Tanker weiter Putins Kassen füllen

Zitat:
Das europäische Ölembargo soll Russland hart treffen, versprach die EU. Dagegen protestierte Griechenland, dessen Tanker das Ölgeschäft auf See seit Jahrzehnten dominieren. Die EU knickte ein: Griechische Tanker dürften so auch künftig Putins Öl über die Weltmeere transportieren. Gut für Russlands Ölgeschäfte mit China oder Indien - und für die russische Staatskasse, die mögliche Defizite im Europageschäft damit kompensieren kann.
#2: .-) Autor: goedelchen,  BeitragVerfasst am: 10.06.2022, 17:53
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Außerdem sollte die , die die Sanktionen ausgesprochen haben, mal aufzeigen, dass ein Vermögensgegenstand der sanktionierten Personen/Institutionen verwertet und ihrem Bestimmungszwecken ( z.B. Wiederaufbaufond Ukraine) zugeführt wurden. Da ist eine elende Ermittlungslücke im Bereich der Medien , des konkret aufgetsellten Journalismus.

Die griechischen Tanker fahren nicht nach Europa und sind mit Sanktionen getroffen, da sie nicht mehr versichert sind. Das Einschiffen in europäische Häfen ist somit mehr als erschwert.

Es ergeb sich soviel Unklarheiten ( z.B. warum werden die angekauften Staatsbürgerschafter russsicher Staatsbürger seitens Malta , Zypern, et nicht komplet für nichtig erklärt ? )

Da wird viel heiße Luft geblasen. Ab und zu trifft ein Wärmestrahl den Affen im Kreml...aber nicht ausreichend.
#3: Re: .-) Autor: sehr gut,  BeitragVerfasst am: 10.06.2022, 18:01
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goedelchen hat folgendes geschrieben:
den Affen im Kreml

Sind wir wieder so weit...?
#4: Re: .-) Autor: Tarvoc,  BeitragVerfasst am: 10.06.2022, 18:37
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sehr gut hat folgendes geschrieben:
goedelchen hat folgendes geschrieben:
den Affen im Kreml

Sind wir wieder so weit...?

Wie weit sind wir denn so?
#5: Re: .-) Autor: narr,  BeitragVerfasst am: 10.06.2022, 18:47
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goedelchen hat folgendes geschrieben:
..., da sie nicht mehr versichert sind. ...
das stimmt wohl nicht ganz. Siehe den verlinkten Monitor-Bericht ab ca. 6:00 - es versichern asiatische Versicherer.
#6: Re: .-) Autor: narr,  BeitragVerfasst am: 10.06.2022, 18:51
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sehr gut hat folgendes geschrieben:
goedelchen hat folgendes geschrieben:
den Affen im Kreml

Sind wir wieder so weit...?

Lass das. Entweder du hast was zum Thema bei zutragen oder du kannst dich raus halten.


Und andere müssen nicht dauernd über "sehr gut"s Stöckchen springen. Danke
#7: Re: .-) Autor: tillich (epigonal),  BeitragVerfasst am: 10.06.2022, 20:51
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goedelchen hat folgendes geschrieben:
Außerdem sollte die , die die Sanktionen ausgesprochen haben, mal aufzeigen, dass ein Vermögensgegenstand der sanktionierten Personen/Institutionen verwertet und ihrem Bestimmungszwecken ( z.B. Wiederaufbaufond Ukraine) zugeführt wurden.

Dafür müsste überhaupt erst mal beschlossen werden, dass die Vermögenswerte beschlagnahmt werden sollen. MW sind sie erst einmal nur eingefroren, d.h. sie stehen den Eigentümern nicht mehr aktuell zur Verfügung, aber nicht enteignet. Das wäre ja auch eine weitaus drastischere Maßnahme, die entsprechend gut begründet sein müsste, sodass sie nicht erfolgreich vor Gericht angefochten werden könnte. Mit Eigentum des russischen Staates könnte das gehen; mit Eigentum von Leuten, die direkt mit dem russischen Angriffskrieg zu tun haben, wohl auch; bei vielen Leuten, die bloß irgendwie im Umfeld Putins sind, dürfte es aber schwieriger sein.

goedelchen hat folgendes geschrieben:
( z.B. warum werden die angekauften Staatsbürgerschafter russsicher Staatsbürger seitens Malta , Zypern, et nicht komplet für nichtig erklärt ? )

Erstens, weil Staatsbürgerschaften in einem Rechtsstaat nicht so einfach entzogen werden können; und das ist auch gut so. Denn, zweitens, warum sollte man das mit allen Leuten tun, die eine russische Staatsbürgerschaft haben oder hatten? Man würde auch Leute treffen, die der russischen Regierung kritisch gegen überstehen und deswegen eine EU-Staatsbürgerschaft haben wollten.

Natürlich ist die Praxis, Staatsbürgerschaften faktisch zu verkaufen, hochproblematisch und sollte beendet werden. Das heißt aber nicht, dass man die einmal nach geltendem Recht verliehenen Staatsbürgerschaften einfach so wieder entziehen dürfen sollte.
#8: Re: .-) Autor: goedelchen,  BeitragVerfasst am: 11.06.2022, 09:47
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tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben:
goedelchen hat folgendes geschrieben:
Außerdem sollte die , die die Sanktionen ausgesprochen haben, mal aufzeigen, dass ein Vermögensgegenstand der sanktionierten Personen/Institutionen verwertet und ihrem Bestimmungszwecken ( z.B. Wiederaufbaufond Ukraine) zugeführt wurden.

Dafür müsste überhaupt erst mal beschlossen werden, dass die Vermögenswerte beschlagnahmt werden sollen. MW sind sie erst einmal nur eingefroren, d.h. sie stehen den Eigentümern nicht mehr aktuell zur Verfügung, aber nicht enteignet. Das wäre ja auch eine weitaus drastischere Maßnahme, die entsprechend gut begründet sein müsste, sodass sie nicht erfolgreich vor Gericht angefochten werden könnte. Mit Eigentum des russischen Staates könnte das gehen; mit Eigentum von Leuten, die direkt mit dem russischen Angriffskrieg zu tun haben, wohl auch; bei vielen Leuten, die bloß irgendwie im Umfeld Putins sind, dürfte es aber schwieriger sein.

goedelchen hat folgendes geschrieben:
( z.B. warum werden die angekauften Staatsbürgerschafter russsicher Staatsbürger seitens Malta , Zypern, et nicht komplet für nichtig erklärt ? )

Erstens, weil Staatsbürgerschaften in einem Rechtsstaat nicht so einfach entzogen werden können; und das ist auch gut so. Denn, zweitens, warum sollte man das mit allen Leuten tun, die eine russische Staatsbürgerschaft haben oder hatten? Man würde auch Leute treffen, die der russischen Regierung kritisch gegen überstehen und deswegen eine EU-Staatsbürgerschaft haben wollten.

Natürlich ist die Praxis, Staatsbürgerschaften faktisch zu verkaufen, hochproblematisch und sollte beendet werden. Das heißt aber nicht, dass man die einmal nach geltendem Recht verliehenen Staatsbürgerschaften einfach so wieder entziehen dürfen sollte.


Erster Absatz - Satz 1 und 2 Zustimmung im Grundsatz . Eingefrieren dieser Vermögengegebstände ist Eröffnung von Pokern. Beschlagnahme und Verwertung muss und kann schneller gehen, wenn die rechtlichen Grundlagen in den Städten wasserdicht aufgestellt sind. Sind sie aber aus bestimmten Gründen nicht, zu schwammig, zu Instanzen behaftet etc....also alles nur eine im Lauf steckende Patrone mit Du-Du-Du Gehalt.

2. Absatz - letzter Halbsatz = Zustimmung. Erster Halbsatz = ein rechtliches Unding, dass dem Staatsbürgerecht nach Sinn, Tradition und rechtlich gewollte Sicherung aus territorialer Souveränität von Bürgern eine Staates widerspricht.

....und weiter .......warum die Aufregung beim narr und Co ? DerTyp mit seiner Clique im Kreml benimmt sich doch wie eine wild gewordene Affenhorde. Solte auch so ansprechbar sein.
#9: Re: .-) Autor: schtonk,  BeitragVerfasst am: 11.06.2022, 10:25
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goedelchen hat folgendes geschrieben:
[...] DerTyp mit seiner Clique im Kreml benimmt sich doch wie eine wild gewordene Affenhorde. Solte auch so ansprechbar sein.

Affen sind klug und sozial kompetent.
#10: Re: .-) Autor: Tarvoc,  BeitragVerfasst am: 11.06.2022, 11:50
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goedelchen hat folgendes geschrieben:
Beschlagnahme und Verwertung muss und kann schneller gehen, wenn die rechtlichen Grundlagen in den Städten wasserdicht aufgestellt sind. Sind sie aber aus bestimmten Gründen nicht, zu schwammig, zu Instanzen behaftet etc....also alles nur eine im Lauf steckende Patrone mit Du-Du-Du Gehalt.

Die rechtlichen Grundlagen für die Enteignung von kapitalistischen Oligarchen zu schaffen ist endlich mal eine gute Idee von dir. Sehr glücklich
#11:  Autor: vrolijke, Wohnort: Stuttgart BeitragVerfasst am: 12.06.2022, 19:49
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Einige Beiträge abgetrennt und an Wie toll ist eigentlich der Kapitalismus und wem nützt er? angehangen.
#12: Re: .-) Autor: goedelchen,  BeitragVerfasst am: 13.06.2022, 10:13
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Tarvoc hat folgendes geschrieben:
goedelchen hat folgendes geschrieben:
Beschlagnahme und Verwertung muss und kann schneller gehen, wenn die rechtlichen Grundlagen in den Städten wasserdicht aufgestellt sind. Sind sie aber aus bestimmten Gründen nicht, zu schwammig, zu Instanzen behaftet etc....also alles nur eine im Lauf steckende Patrone mit Du-Du-Du Gehalt.

Die rechtlichen Grundlagen für die Enteignung von kapitalistischen Oligarchen zu schaffen ist endlich mal eine gute Idee von dir. Sehr glücklich


Smilie ..natürlich, bin gern bereit zu helfen, ideologiefrei, rechtlich mit gutem Instrumentarium und mit gut ausgestattetem Leistungs- und Belohnungsprinzip. Smilie

Die ganze Schreiberei und Schwätzerei über Sanktionen geht mir auf den Senkel. Das Instrumentarium ist ein lobbymässig verseuchter Werkzeugkasten und die Schreiberlinge gehen den Dingen nie nach. Ist alles so wie mit der BAFIN ( s, Wirecard) , dem Bundeskartellamt ( s. Ölkonzerne) und gleichgelagerten Behörden, ............werden alle nur als zahnlose Tiger im Schaukasten gehalten......gut besoldetes Eierschaukeln als Feigenblattbewegung ist allenthalben zu betrachten.

Das freut die Absahner, Querulanten und die, die im Trüben Fischen...

Zuletzt bearbeitet von goedelchen am 13.06.2022, 10:30, insgesamt einmal bearbeitet
#13:  Autor: jdf, Wohnort: Nekropole E|B BeitragVerfasst am: 13.06.2022, 10:16
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goedelchen hat folgendes geschrieben:
ideologiefrei

# Lachen
#14: Re: .-) Autor: Tarvoc,  BeitragVerfasst am: 13.06.2022, 10:53
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goedelchen hat folgendes geschrieben:
ideologiefrei, rechtlich

Pick one. zwinkern
#15: Re: .-) Autor: goedelchen,  BeitragVerfasst am: 13.06.2022, 11:11
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I 'll take the Sonny Curtis way...your second opportunity.....Smilie
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