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Wird die Beschneidung in Deutschland legalisiert oder nicht?

 
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Wird die Beschneidung von Knaben aus rel. Gründen in D legal werden?
Nein - ich halte es für sehr Unwahrscheinlich, dass diese in D legal wird.
16%
 16%  [ 5 ]
Ja - aufgrund der vielen Politiker die diese Legalisierung wollen halte ich es wahrscheinlich.
46%
 46%  [ 14 ]
Keine Ahnung wie das aus geht, ich bin selbst gespannt, wie das aus geht.
36%
 36%  [ 11 ]
Stimmen insgesamt : 30

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Anmeldungsdatum: 12.06.2008
Beiträge: 2546

Beitrag(#1771003) Verfasst am: 02.08.2012, 10:20    Titel: Wird die Beschneidung in Deutschland legalisiert oder nicht? Antworten mit Zitat

Hallo,

dass wir hier in der ganz überwiegenden Mehrzahl gegen die Beschneidung von unmündigen Kindern - also auch Knaben - sind, das bedarf keiner Klärung mehr.

Aber interessant wäre es doch, ob ihr glaubt, dass die Politik hier ein Gesetz zur Legalisierung der Knabenbeschneidung erfolgreich durchdrücken wird, oder ob dieses Vorhaben scheitert.

Ich selbst habe keine Ahnung, wie Wahrscheinlich so ein Gesetz sein wird.

Auf der einen Seite denke ich ja, dass so ein Gesetz ja vollkommen mit unserer Rechtsordnung unkompatibel ist..... auf der anderen Seite schockiert es mich, wie viele Politiker so ein Gesetz durchsetzen wollen.

Mich würde mal eure Meinung interessieren, ob ihr glaubt, dass dieses Beschneidungslegalisierunggesetz kommt, oder ob es nicht kommt...

nv
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Ralf Rudolfy
registrierter User



Anmeldungsdatum: 11.12.2003
Beiträge: 26674

Beitrag(#1771007) Verfasst am: 02.08.2012, 10:39    Titel: Antworten mit Zitat

Ich schätze, daß man auf jeden Fall versuchen wird, solch ein gesetz zu verabschieden. Allerdings sehe ich es als nicht vermeidbar an, damit einen Diskriminierungstatbestand zu schaffen. Ich bin überzeugt, daß so ein Gesetz nur so lange Bestand haben würde, bis dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht klagte.
_________________
Dadurch, daß ein Volk nicht mehr die Kraft oder Willen hat, sich in der Sphäre des Politischen zu halten, verschwindet das Politische nicht aus der Welt. Es verschwindet nur ein schwaches Volk. (Carl Schmitt)
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Waschmaschine777
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Anmeldungsdatum: 07.07.2008
Beiträge: 4007

Beitrag(#1771008) Verfasst am: 02.08.2012, 10:43    Titel: Antworten mit Zitat

Meine Meinung: Ja, so ein Gesetz wird durchgedrückt werden. Die Politiker werden die Dinge die Klauswerner im anderen Thread geschrieben hat (Klitorisvorhautbeschneidung von Mädchen ...) hartnäckig nicht zur Kenntnis nehmen.
Und ich glaube auch nicht, dass das Bundesverfassungsgericht ein derartiges Gesetz kippen würde.
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Anmeldungsdatum: 12.06.2008
Beiträge: 2546

Beitrag(#1771012) Verfasst am: 02.08.2012, 10:51    Titel: Antworten mit Zitat

Waschmaschine777 hat folgendes geschrieben:
Meine Meinung: Ja, so ein Gesetz wird durchgedrückt werden. Die Politiker werden die Dinge die Klauswerner im anderen Thread geschrieben hat (Klitorisvorhautbeschneidung von Mädchen ...) hartnäckig nicht zur Kenntnis nehmen.
Und ich glaube auch nicht, dass das Bundesverfassungsgericht ein derartiges Gesetz kippen würde.


Aber das wäre doch ein offener Rechtsbruch? Verwundert Böse Motzen
nv.
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Waschmaschine777
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Anmeldungsdatum: 07.07.2008
Beiträge: 4007

Beitrag(#1771014) Verfasst am: 02.08.2012, 11:03    Titel: Antworten mit Zitat

Navigator2 hat folgendes geschrieben:
Waschmaschine777 hat folgendes geschrieben:
Meine Meinung: Ja, so ein Gesetz wird durchgedrückt werden. Die Politiker werden die Dinge die Klauswerner im anderen Thread geschrieben hat (Klitorisvorhautbeschneidung von Mädchen ...) hartnäckig nicht zur Kenntnis nehmen.
Und ich glaube auch nicht, dass das Bundesverfassungsgericht ein derartiges Gesetz kippen würde.


Aber das wäre doch ein offener Rechtsbruch? Verwundert Böse Motzen
nv.


So klar wäre der Rechtsbruch nicht. Ein Penis ist etwas anderes als eine Vulva. Wegen der Gleichheit würde das Bundesverfassungsgericht die Sache m. E. nicht kippen.
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immanuela
total südlich



Anmeldungsdatum: 20.05.2009
Beiträge: 1843

Beitrag(#1771022) Verfasst am: 02.08.2012, 11:26    Titel: Antworten mit Zitat

http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/beschneidung-bleibt-in-baden-wuerttemberg-vorerst-straffrei

(habe ich von hier: https://twitter.com/volker_beck )
_________________
Felix, qui potuit rerum cognoscere causas...


Zuletzt bearbeitet von immanuela am 02.08.2012, 11:37, insgesamt einmal bearbeitet
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Waschmaschine777
auf eigenen Wunsch deaktiviert



Anmeldungsdatum: 07.07.2008
Beiträge: 4007

Beitrag(#1771023) Verfasst am: 02.08.2012, 11:30    Titel: Antworten mit Zitat

immanuela hat folgendes geschrieben:
http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/beschneidung-bleibt-in-baden-wuerttemberg-vorerst-straffrei


Andere Bundesländer, andere Sitten:
http://www.weser-kurier.de/bremen/politik2_artikel,-Keine-Straffreiheit-fuer-Beschneidungen-_arid,340110.html

In Sachen Beschneidung geht ein Riss durchs Land.
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Effô Tisetti
Königsblau bis in den Tod



Anmeldungsdatum: 18.09.2003
Beiträge: 9870
Wohnort: 75

Beitrag(#1771033) Verfasst am: 02.08.2012, 12:36    Titel: Antworten mit Zitat

Die Behauptung, dass eine Beschneidungsverbot "jüdisches Leben in Deutschland unmöglich" machen würde, wird letztlich ziehen und für eine entsprechende Gesetzesänderung sorgen. Ob die dann Bestand hat? Bezogen auf das Judentum ist die Frage m.E. juristisch kaum lösbar. Leider fehlt stattdessen jede inhaltliche Auseinandersetzung zur o.g. These: Stimmt die überhaupt? Und wenn ja: für wen? Und für wen nicht? Religionen und ihre Traditionen werden nicht aus sich heraus moderner oder humaner. Dafür bedarf es erfahrungsgemäß immer Druck von außen. Das ist vor dem bekannten historischen - weniger vor dem religiösen! - Hintergrund aber genau das Problematische, wenn es speziell um jüdische Traditionen geht. Das wird noch spannend zwischen Legislative und Judikative...
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"Die einfache Formel: Jesus ist stärker! hilft Menschen, sich aus der Fixierung völlig irrationaler Wertesysteme zu lösen."
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Anmeldungsdatum: 12.06.2008
Beiträge: 2546

Beitrag(#1771036) Verfasst am: 02.08.2012, 12:42    Titel: Antworten mit Zitat

Waschmaschine777 hat folgendes geschrieben:
Navigator2 hat folgendes geschrieben:
Waschmaschine777 hat folgendes geschrieben:
Meine Meinung: Ja, so ein Gesetz wird durchgedrückt werden. Die Politiker werden die Dinge die Klauswerner im anderen Thread geschrieben hat (Klitorisvorhautbeschneidung von Mädchen ...) hartnäckig nicht zur Kenntnis nehmen.
Und ich glaube auch nicht, dass das Bundesverfassungsgericht ein derartiges Gesetz kippen würde.


Aber das wäre doch ein offener Rechtsbruch? Verwundert Böse Motzen
nv.


So klar wäre der Rechtsbruch nicht. Ein Penis ist etwas anderes als eine Vulva. Wegen der Gleichheit würde das Bundesverfassungsgericht die Sache m. E. nicht kippen.


Es wäre schon ein Verfassungsrechtsrechtsbruch weil:

In Art 140 GG in Verb mit Art 136 WVG geregelt ist, dass derjenige, der seine Religionsfreiheit ausübt, hieraus keine Sonderrechte (und keine Sonderpflichten) erhält, sondern sich wie jeder andere auch, an die Gesetze halten muss.

D.h. er muss sich ans Strafgesetzbuch halten und darf nicht "...weil ihm so religiös danach ist...", eine Körperverletzung an seinem Kind danach ist, denn diese Körperverletzung ist rechtlich nicht entschuldbar, da - weder Notwohr, - noch medizinische Indikation und auch nicht dem Kindeswohl nützt, sondern ihm zuwiederläuft.

Damit ist die religiöse Beschneidung imho ein glasklarer Verstoß gegen das grundgesetzliche Recht des Kindes nach Unversehrtheit seines Körpers und verstößt damit gegen das StGB "Körperverletzung", weil es für diese Körperverletzung nun mal keinen Rechtfertigungsgrund gibt.

Ich verstehe nicht, wie man das - wenn man es ehrlich beurteilt - anders sehen kann.


Man kann natürlich immer "schwallen" (...und genau das werden die tun...) und irgend einen Scheißdreck behaupten, wie dass die Beschneidung doch dem Kindeswohl entsprech und irgend einen Mist behaupten, der nicht stimmt und nicht stichhaltig ist. Aber das ist Unsinn im Quadadrat, wenn jemand behauptet, Beschneidung entspreche dem Kindeswohl.

Mit so einer unredlichen Begründung, dass die Beschneidung dem Kindeswohl entspäche, könnte man alles begründen - aber das hat nix mehr mit Ehrlichkeit zu tun, nicht mehr mit Redlichkeit, das ist Unsinn im Quadrat.

Und Politiker, die behaupten, Beschneidung diene dem Kindeswohl sind verlogene A.........r, die unwählbar sind. Ich weiß nicht wie ihr das seht, vor allem versteh ich auch nicht, weshalb so ein verlogenes Verhalten der Politiker nicht von der Bevölkerung an der Wahlurne quitiert wird.

Ich würd mir eher 'n Finger abbeißen, als einen Politiker oder eine Partei zu wählen, die Beschneidung befüwortet, weil das in meinen Augen alles verlogene Säcke sind.

nv.
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Waschmaschine777
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Anmeldungsdatum: 07.07.2008
Beiträge: 4007

Beitrag(#1771041) Verfasst am: 02.08.2012, 12:56    Titel: Antworten mit Zitat

Navigator2 hat folgendes geschrieben:


In Art 140 GG in Verb mit Art 136 WVG geregelt ist, dass derjenige, der seine Religionsfreiheit ausübt, hieraus keine Sonderrechte (und keine Sonderpflichten) erhält, sondern sich wie jeder andere auch, an die Gesetze halten muss.



Ich glaube nicht, dass Beschneidungen an Jungen nur für Religiöse freigegeben wird. Jeder darf Jungen beschneiden lassen. Somit entfällt dieser Einwand.

Ja, diese Debatte ist von Ignoranz, Heuchelei und Verlogenheit geprägt. Das wird sich auch nicht ändern.
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Anmeldungsdatum: 12.06.2008
Beiträge: 2546

Beitrag(#1771042) Verfasst am: 02.08.2012, 12:59    Titel: Antworten mit Zitat

Effô Tisetti hat folgendes geschrieben:
Die Behauptung, dass eine Beschneidungsverbot "jüdisches Leben in Deutschland unmöglich" machen würde, wird letztlich ziehen und für eine entsprechende Gesetzesänderung sorgen.


Was soll man sich denn darunter bloß vorstellen, dass es "jüdisches Leben" unmöglich mache?

Ist jüdisches Leben ein anderes Leben?

Ich find, auf diese Erpressung sollte man gar nicht eingehen, und ohne antisemitisch oder ausländerfeindlichem Gedanke: Wer meint, in einer freiheitlichen Gesellschaft, welche die Grundrechte auch gerade für Schwächer hoch hält, nicht leben zu können, der ist hier verkehrt.

Religionsfreiheit hat da seine Grenze, wo die Rechte von anderen Tangiert werden - steht auch so in unserem Grundgesetz, Art 140 GG-> Art 136 WVG.

Aber in Wirklichkeit sieht es so aus, dass hier lediglich die Religionsführer mords auf den Busch klopfen, während viele oder gar sehr viele Betroffene sogar froh darüber wären, wenn so etwas verboten würde, damit sie nicht dem sozialen Druck ausgesetzt sind.

Ohnehin sind hier in Deutschaland nur ca. 20% aller Juden beschnitten (*), und das zeigt, dass es nur die Religonsführer sind, die hier mit dem Argument drohen - die jüdische Bevölkerung dürfte das in weiten Teilen ganz anders sehen.

Zitat:



Ob die dann Bestand hat? Bezogen auf das Judentum ist die Frage m.E. juristisch kaum lösbar. Leider fehlt stattdessen jede inhaltliche Auseinandersetzung zur o.g. These: Stimmt die überhaupt? Und wenn ja: für wen? Und für wen nicht? Religionen und ihre Traditionen werden nicht aus sich heraus moderner oder humaner.


Richtig. Aber sie sterben aus, werden seltener, verlaufen sich...

Zitat:

Dafür bedarf es erfahrungsgemäß immer Druck von außen. Das ist vor dem bekannten historischen - weniger vor dem religiösen! - Hintergrund aber genau das Problematische, wenn es speziell um jüdische Traditionen geht. Das wird noch spannend zwischen Legislative und Judikative...


Jou.

(*) Zur Feststellung, dass hier in Deutschland nur ca. 20% der Juden beschnitten sind, hab ich mir mal folgende Quellen notiert - vielleicht kann wer was damit anfangen...

http://83273.homepagemodules.de/t5262f14-Beschneidung-auf-ein-Neues-2.html

http://www.wdr5.de/nachhoeren/diesseits-von-eden.html

http://www.hagalil.com/01/de/Juden.php?itemid=787

http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/11670


nv.
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Anmeldungsdatum: 12.06.2008
Beiträge: 2546

Beitrag(#1771047) Verfasst am: 02.08.2012, 13:12    Titel: Antworten mit Zitat

Waschmaschine777 hat folgendes geschrieben:
Navigator2 hat folgendes geschrieben:


In Art 140 GG in Verb mit Art 136 WVG geregelt ist, dass derjenige, der seine Religionsfreiheit ausübt, hieraus keine Sonderrechte (und keine Sonderpflichten) erhält, sondern sich wie jeder andere auch, an die Gesetze halten muss.



Ich glaube nicht, dass Beschneidungen an Jungen nur für Religiöse freigegeben wird. Jeder darf Jungen beschneiden lassen. Somit entfällt dieser Einwand.



Dann frag ich mich allerdings - mit welcher Begründung?

Oder wollen die Idioten wirklich behaupten, dass Beschneidung dem Kindeswohl diene?

Ich pack es nicht mehr.... Erbrechen

Zitat:

Ja, diese Debatte ist von Ignoranz, Heuchelei und Verlogenheit geprägt. Das wird sich auch nicht ändern.


Warum sehn nur "wir" das so - weshalb werden solche Politiker überhaupt noch gewählt? bangdesk
nv.
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Shadaik
evolviert



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Wohnort: MG

Beitrag(#1771096) Verfasst am: 02.08.2012, 17:14    Titel: Antworten mit Zitat

Waschmaschine777 hat folgendes geschrieben:
Meine Meinung: Ja, so ein Gesetz wird durchgedrückt werden. Die Politiker werden die Dinge die Klauswerner im anderen Thread geschrieben hat (Klitorisvorhautbeschneidung von Mädchen ...) hartnäckig nicht zur Kenntnis nehmen.
Und ich glaube auch nicht, dass das Bundesverfassungsgericht ein derartiges Gesetz kippen würde.
Ja, es werden einfach alle den... achnee, das ist an der Stelle ein ganz schlechtes Sprichwort - jedenfalls wird sich niemand trauen, dieses Gesetz offen anzufechten.
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Zoff
Sternenstaub



Anmeldungsdatum: 24.08.2006
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Beitrag(#1771144) Verfasst am: 02.08.2012, 20:39    Titel: Antworten mit Zitat

Das Gesetz wird natürlich kommen, schon aus Rücksicht auf die jüdische Gemeinde.

Und da es so gut wie keine Zustimmung zum Kölner Urteil von Seiten beschnittener Männer (jüdischer wie auch muslimischer) gibt, wird es auch eine entsprechende Mehrheit finden.
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Wenn ich eine Welt wie Gott geschaffen hätte, wäre ich auch weggezogen. (Federico Fellini)
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Anmeldungsdatum: 12.06.2008
Beiträge: 2546

Beitrag(#1771151) Verfasst am: 02.08.2012, 20:51    Titel: Antworten mit Zitat

Shadaik hat folgendes geschrieben:
Waschmaschine777 hat folgendes geschrieben:
Meine Meinung: Ja, so ein Gesetz wird durchgedrückt werden. Die Politiker werden die Dinge die Klauswerner im anderen Thread geschrieben hat (Klitorisvorhautbeschneidung von Mädchen ...) hartnäckig nicht zur Kenntnis nehmen.
Und ich glaube auch nicht, dass das Bundesverfassungsgericht ein derartiges Gesetz kippen würde.
Ja, es werden einfach alle den... achnee, das ist an der Stelle ein ganz schlechtes Sprichwort - jedenfalls wird sich niemand trauen, dieses Gesetz offen anzufechten.


Warum wird sich da niemand trauen? Weil dann die religiösen Muslime und Juden dann ganz furchtbar böse mit dem sind?

nv.
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Misterfritz
mini - mal



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Wohnort: badisch sibirien

Beitrag(#1771164) Verfasst am: 02.08.2012, 21:21    Titel: Antworten mit Zitat

Navigator2 hat folgendes geschrieben:
Shadaik hat folgendes geschrieben:
Waschmaschine777 hat folgendes geschrieben:
Meine Meinung: Ja, so ein Gesetz wird durchgedrückt werden. Die Politiker werden die Dinge die Klauswerner im anderen Thread geschrieben hat (Klitorisvorhautbeschneidung von Mädchen ...) hartnäckig nicht zur Kenntnis nehmen.
Und ich glaube auch nicht, dass das Bundesverfassungsgericht ein derartiges Gesetz kippen würde.
Ja, es werden einfach alle den... achnee, das ist an der Stelle ein ganz schlechtes Sprichwort - jedenfalls wird sich niemand trauen, dieses Gesetz offen anzufechten.


Warum wird sich da niemand trauen? Weil dann die religiösen Muslime und Juden dann ganz furchtbar böse mit dem sind?

nv.

ich hoffe, es wird jemanden geben, dem das völlig schnuppe ist und dem das kindeswohl wichtiger ist....
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Defätist
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Beitrag(#1771211) Verfasst am: 03.08.2012, 06:48    Titel: Antworten mit Zitat

Als rechtsbewanderter Optimist kann ich mir zwar vorstellen, dass es durchaus den Versuch geben wird, diesen Wahnsinn gesetzgeberisch durchzudrücken, bin allerdings auch der festen Überzeugung, dass dies der bisher verfassungsfeindlichsten Regierung der bundesdeutschen Geschichte nur eine weitere Klatsche einhandelt.

Falls nicht, ist dies trotzdem nicht das Ende. Da die Debatte nun erst mal öffentlich geführt wird, kann ich mir vorstellen, dass steter Tropfen den Stein (oder das politische "Herz" daraus) nicht nur aushöhlt, sondern irgendwann komplett aufweicht.
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Shadaik
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Beiträge: 26309
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Beitrag(#1771237) Verfasst am: 03.08.2012, 10:45    Titel: Antworten mit Zitat

Navigator2 hat folgendes geschrieben:
Shadaik hat folgendes geschrieben:
Waschmaschine777 hat folgendes geschrieben:
Meine Meinung: Ja, so ein Gesetz wird durchgedrückt werden. Die Politiker werden die Dinge die Klauswerner im anderen Thread geschrieben hat (Klitorisvorhautbeschneidung von Mädchen ...) hartnäckig nicht zur Kenntnis nehmen.
Und ich glaube auch nicht, dass das Bundesverfassungsgericht ein derartiges Gesetz kippen würde.
Ja, es werden einfach alle den... achnee, das ist an der Stelle ein ganz schlechtes Sprichwort - jedenfalls wird sich niemand trauen, dieses Gesetz offen anzufechten.


Warum wird sich da niemand trauen? Weil dann die religiösen Muslime und Juden dann ganz furchtbar böse mit dem sind?

nv.
Ja, vor allem die Juden. Als Deutscher sagt man doch nichts gegen Juden.
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Anmeldungsdatum: 12.06.2008
Beiträge: 2546

Beitrag(#1771256) Verfasst am: 03.08.2012, 12:10    Titel: Antworten mit Zitat

Shadaik hat folgendes geschrieben:
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Shadaik hat folgendes geschrieben:
Waschmaschine777 hat folgendes geschrieben:
Meine Meinung: Ja, so ein Gesetz wird durchgedrückt werden. Die Politiker werden die Dinge die Klauswerner im anderen Thread geschrieben hat (Klitorisvorhautbeschneidung von Mädchen ...) hartnäckig nicht zur Kenntnis nehmen.
Und ich glaube auch nicht, dass das Bundesverfassungsgericht ein derartiges Gesetz kippen würde.
Ja, es werden einfach alle den... achnee, das ist an der Stelle ein ganz schlechtes Sprichwort - jedenfalls wird sich niemand trauen, dieses Gesetz offen anzufechten.


Warum wird sich da niemand trauen? Weil dann die religiösen Muslime und Juden dann ganz furchtbar böse mit dem sind?

nv.
Ja, vor allem die Juden. Als Deutscher sagt man doch nichts gegen Juden.


Ja, ich weiß, der Holocaust - der war Scheiße und ganz großes Unrecht größten Ausmaßes, aber der ist jetzt bald 70 Jahre her, und die Menschen, die heute Leben, die können nix für die Untaten ihrer Vorfahren. Nur finde ich, wir sollten aufhören, uns wegen des Holocaustes emotional erpressbar zu machen, und Juden als ganz normal Menschen ansehen und behandeln, die man natürlich auch kritisieren kann und ggf auch kritisieren muss, wenn sie etwas falsches oder etwas unrechtes tun.

Diese unterwürfige Heuchelei kotzt mich an... Man darf sehr wohl Juden kritisieren, wenn das nötig ist, ohne Antisemitis zu sein oder als Nazi zu gelten.

Im übrigen entsteht Antisemitismus ja gerade eben auch aus dieser unterwürfig heuchlerischen Haltung heraus, denn gerade diese unterwürfig heuchlerische Haltung gegenüber der Juden hinterlässt doch bei den Nazis und Antisemiten der Eindruck: "...da schau an die Juden, haben sie alle im Griff...".

Hier wäre eine harte ehrliche Reaktion besser, als diese Kriecherei.

Wer sich an der Vorhaut seines Knaben vergreift wird bestraft. Punkt.

Wer glaubt, mit einem Beschneidungsverbot hier in Deutschland nicht leben zu können, der muss halt gehen.

Aber in dieser Frage sollte es kein Sonderrecht für Muslime und Juden geben, weil es unseren Rechtsstaat aushöhlt und gegen das Grundgesetz ist. Das Beschneidung darüber hinaus unmenschlich ist und gegen die Rechte des Knaben verstößt, das muss man schon nicht mehr sagen, denn das wurde schon oft genug gesagt.

nv.
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Anmeldungsdatum: 12.06.2008
Beiträge: 2546

Beitrag(#1771258) Verfasst am: 03.08.2012, 12:28    Titel: Antworten mit Zitat

Defätist hat folgendes geschrieben:
Als rechtsbewanderter Optimist kann ich mir zwar vorstellen, dass es durchaus den Versuch geben wird, diesen Wahnsinn gesetzgeberisch durchzudrücken, bin allerdings auch der festen Überzeugung, dass dies der bisher verfassungsfeindlichsten Regierung der bundesdeutschen Geschichte nur eine weitere Klatsche einhandelt.



DAS HOFFE ICH!
Zitat:


Falls nicht, ist dies trotzdem nicht das Ende.


...nein die Erde wird deshalb nicht explodieren, und auch die Sonne wird noch ein paar milliarden Jahre scheinen...

Zitat:



Da die Debatte nun erst mal öffentlich geführt wird, kann ich mir vorstellen, dass steter Tropfen den Stein (oder das politische "Herz" daraus) nicht nur aushöhlt, sondern irgendwann komplett aufweicht.


Glaube ich nicht - wenn das Verfassugsgericht so ein verfassungswidriges Gesetz erst mal durchgewunken hat, dann ist Feierabend.

Es wird dann zwar immer noch ein paar einsame Rufer in der Nacht geben, die rufen, das ist Verfassungswidrig, aber die wird man nicht mehr hören, man wird zur Tagesordnung übergehen Traurig.

Und da das der erste ganz massive Verfassungsbruch wäre, wäre das doch der richtige Einstieg, noch weitere Bürgerrechte zu beschneiden...

...vielleicht sollte man dann dem Grundgesetz dann noch einen Zusatznamen verpassen, nämlich MERKELS KOMIKERGESETZ...von einem Staat, der auszog, kein Komikerstaat sein zu wollen und genau das dabei wurde ... Untertitel: Gebetbuch für all die, die noch an Gerechtigkeit glauben.
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