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Polizeigewalt, -willkür und Repression
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Sticky
vae victis



Anmeldungsdatum: 12.10.2005
Beiträge: 5449
Wohnort: Am Arsch der Welt anstatt am Busen der Natur!

Beitrag(#1415344) Verfasst am: 10.01.2010, 09:17    Titel: Antworten mit Zitat

Eine schöne Welt des "Rechtstaates" zeigte ja der Klimagipfel in Kopenhagen!

Zitat:
Die Polizei bestätigte eben im dänischen Fernsehen, dass sie 700 Menschen verhaftet hätte. Die meisten nur aus Verdachtsgründen. Da aber das Demonstrations- bzw. Bürgerrecht in Dänemark extra für den Gipfel geändert wurde, darf die Polizei jeden Verdächtigen bis zu 12 Stunden festhalten. Das soll mit allen Festgenommenen geschehen.

(...)

Wie eine Sprecherin am späten Nachmittag mitteilte, seien "einige hundert Personen" vorläufig festgenommen worden. Die Festnahmen seien vorbeugend erfolgt, weil die Polizei kriminelle Absichten während des Marsches zum Tagungsort der UN-Klimakonferenz vermutet habe.

(...)

Laut Autor vor Ort ist die Gruppe der Eingekesselten viel größer. Rund 1.000 Menschen sind zusammengetrieben worden und werden bewacht von Polizisten mit Schäferhunden. Überall Sirengeheul und bellende Hunde.

(...)

Laut unserem Autor vor Ort haben die Eingekesselten vorher nichts gemacht, sind einfach nur mitgegangen. Plötzlich waren dann Greiftrupps der Polizei unter den Demonstranten. Inzwischen hat die Polizei die Demoroute für den abgetrennten Teil der Demo umgeleitet. Noch läuft niemand los. Die Eingekesselten sind abgedrängt, alle Journalisten wurden aus der Gruppe herausgezogen, teils brachial herausgedrängt.

(...)

Zwei Demo-Sanitäter werden am Rande der Flutdemonstration von Polizisten in Gewahrsam genommen. Bereits gestern hatte die dänische Polizei laut indymedia Dänemark elf Demo-Sanitäter festgenommen. Diese seien wegen ihrer "aggressiven Bekleidung" aufgefallen, so die Polizei.

uvm.


Demokratie oder Polizeistaat?

Thomas Wieczorek schreibt in seinem Buch "Die Dilettanten - Wie unfähig unsere Politiker wirklich sind" auf Seite 223 folgendes:

Zitat:
Nie wieder eine übergebildete, überkritische Jugend, schwor sich Helmut Kohl, als er gleich zur Machtübernahme 1982 die "geistig-moralische Wende ausrief", die erwartungsgemäß - so der Kabarettist Matthias Deutschmann - "das Privatfernsehen und die 0190er-Nummern" brachte. Das gewünschte Ergebnis: Statt einer neuen Klugscheißer- und Lehrerschwemme die Bildungskatastrophe.


Man könnte also den Verdacht äussern, dass kritische Menschen gegenüber dem Staat nicht gewünscht sind und deshalb Generationen von "Deppen herangezüchtet" werden sollen, die nicht erkennen, wer für ihre Missere tatsächlich verantwortlich ist und gegen den Staat aufbegehren wollen.
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Gruss: Sticky

Die staatliche Ordnung basiert auf Recht und Gesetz.
Ich bin rechtlos, folglich bin ich auch gesetzlos.

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„Wenn Du ein Problem erkannt hast und nichts zur Lösung beiträgst, wirst Du selbst ein Teil des Problems!“ (Alte Indianerweisheit)

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Ilmor
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Anmeldungsdatum: 13.12.2008
Beiträge: 7151

Beitrag(#1415404) Verfasst am: 10.01.2010, 12:42    Titel: Antworten mit Zitat

Sticky hat folgendes geschrieben:
Ilmor hat folgendes geschrieben:
Mir kommt das Video nicht gerade Objektiv vor, die Tatsache, das keine Kommentare erlaubt sind, macht es nicht besser.


Also, der Spruch ist ja wohl ein Witz! Die Nachrichten, in denen ständig von "gewaltbereiten Chaoten", "linken Autonomen", "Schwarzer Block" u.a. gefaselt wird, obwohl die Gewalt von der Polizei ausging, soll deiner Ansicht nach objektiver sein? Selbstverständlich versuchen die Medien die Demonstranten als "gefährlich" hinzustellen, damit "friedliche"Bürger von ihrem Demonstrationsrecht kein Gebrauch machen. Solche Provokationen seitens der Polizei sind mir auch bei der Demo "Wir zahlen nicht für eure Krise" am 28. März in Frankfurt gegen Gewerkschaftler aufgefallen. Und der DGB ist ja für seine Gewaltbereitschaft bestens bekannt...!


Die mögliche Tatsache, das die Berichterstattung der "Nachrichten" eventuell verzerrt ist, rechtfertigt noch lange nicht die selbe Verzerrung bei der Gegenseite.

Sticky hat folgendes geschrieben:
Ilmor hat folgendes geschrieben:
NOCQUAE hat folgendes geschrieben:

„Ihr Schweine“ brüllt einer derjenigen, die weggetragen werden, nachdem sie zu Boden geworfen und mit Kabelbindern gefesselt wurden. Die Reihenfolge der Ereignisse ist also zumindest in diesem Fall klar.


Naja, sie Brüllen schon vorher "Bullen haut ab"
Und sie stämmen sich gegen die Polizisten, wollen sie wegdrängen (kurz bevor dir Polizei Pfefferspray einsetzt).


Sie brüllten auch vorher "Strasse frei für das Volk" und wurden trotzdem an ihrem staatlich garantierten Grundrecht gehindert. D.h.: die Demonstranten hatten sogar ein Recht dazu, die Polizei abzudrängen, denn für deren Blockade gab es keine Veranlassung. Das war reine Polizeiwillkür!


Kenne mich da juristisch leider nicht so genau aus. Haben die Demonstranten auch das Recht, die Bullen mit Flaschen zu bewerfen?

Sticky hat folgendes geschrieben:
Ilmor hat folgendes geschrieben:
NOCQUAE hat folgendes geschrieben:

Was meinst du übrigens zum zweiten Video? Da kannst doch wohl nichtmal du mit deiner zirkulären Logik Gewaltbereitschaft hineininterpretieren, oder?


Das zweite Video habe ich mir noch nicht angeschaut, habe ich da was verpasst?


Anschauen lohnt sich ... bin mal gespannt, was dir dazu einfällt.


Habe es mir angeschaut, in dem Fall könnte wirklich Polizeiwillkür bestehen.
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pewe
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Anmeldungsdatum: 20.01.2008
Beiträge: 3377

Beitrag(#1415409) Verfasst am: 10.01.2010, 12:59    Titel: Antworten mit Zitat

Sticky hat folgendes geschrieben:

Man könnte also den Verdacht äussern, dass kritische Menschen gegenüber dem Staat nicht gewünscht sind und deshalb Generationen von "Deppen herangezüchtet" werden sollen, die nicht erkennen, wer für ihre Missere tatsächlich verantwortlich ist und gegen den Staat aufbegehren wollen.

So verallgemeinern würde ich nicht, denn wie hier berichtet, gibt es noch echte Kampfgenossen.
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Sticky
vae victis



Anmeldungsdatum: 12.10.2005
Beiträge: 5449
Wohnort: Am Arsch der Welt anstatt am Busen der Natur!

Beitrag(#1415470) Verfasst am: 10.01.2010, 16:32    Titel: Antworten mit Zitat

pewe hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:

Man könnte also den Verdacht äussern, dass kritische Menschen gegenüber dem Staat nicht gewünscht sind und deshalb Generationen von "Deppen herangezüchtet" werden sollen, die nicht erkennen, wer für ihre Missere tatsächlich verantwortlich ist und gegen den Staat aufbegehren wollen.

So verallgemeinern würde ich nicht, denn wie hier berichtet, gibt es noch echte Kampfgenossen.


immer die gleiche Leier

Links-politische Aktivisten mit rechtsradikalen Fussball-Hooligans gleichzusetzen, ist an Dummheit kaum noch zu überbieten. Willst du allen Ernstes solche armseligen Nebelkerzen hier werfen? Wollen Hooligans irgendetwas politisch verändern, oder nur sich gegenseitig auf die Fresse hauen, um zu zeigen, was für harte Kerle sie sind? Genau das ist diese Diskriminierungs- und Kriminalisierungskampagne des reaktionären Bürgertums: Unzulässig irgendwelche imaginäre Querverbindungen zu kreieren, um Menschen/Gruppen in der breiten Öffentlichkeit schlecht zu machen!

Es ist andererseits aber auch der bürgerliche Zwangscharakter, der in heuchlerisch-paradoxer Weise behauptet, dass Steine keine Argumente seien, aber Gummiknüppel, Gasgranaten, Wasserwerfer udgl. braucht und benutzt!
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Sticky
vae victis



Anmeldungsdatum: 12.10.2005
Beiträge: 5449
Wohnort: Am Arsch der Welt anstatt am Busen der Natur!

Beitrag(#1415480) Verfasst am: 10.01.2010, 16:54    Titel: Antworten mit Zitat

Ilmor hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Ilmor hat folgendes geschrieben:
Mir kommt das Video nicht gerade Objektiv vor, die Tatsache, das keine Kommentare erlaubt sind, macht es nicht besser.


Also, der Spruch ist ja wohl ein Witz! Die Nachrichten, in denen ständig von "gewaltbereiten Chaoten", "linken Autonomen", "Schwarzer Block" u.a. gefaselt wird, obwohl die Gewalt von der Polizei ausging, soll deiner Ansicht nach objektiver sein? Selbstverständlich versuchen die Medien die Demonstranten als "gefährlich" hinzustellen, damit "friedliche"Bürger von ihrem Demonstrationsrecht kein Gebrauch machen. Solche Provokationen seitens der Polizei sind mir auch bei der Demo "Wir zahlen nicht für eure Krise" am 28. März in Frankfurt gegen Gewerkschaftler aufgefallen. Und der DGB ist ja für seine Gewaltbereitschaft bestens bekannt...!


Die mögliche Tatsache, das die Berichterstattung der "Nachrichten" eventuell verzerrt ist, rechtfertigt noch lange nicht die selbe Verzerrung bei der Gegenseite.


"mögliche Tatsache", "eventuelle Verzerrung": Was soll der Quatsch? Die meisten Medien gehören Privatiers, welche die Nachrichten nur nach ihren Vorstellungen darstellen. Lies mal das Buch "Meinungsmache" von Albrecht Müller.

In wie weit eine "Verzerrung" in dem Video vorhanden sein soll, musst du mir mal genauer erklären.

Ilmor hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Ilmor hat folgendes geschrieben:
NOCQUAE hat folgendes geschrieben:

„Ihr Schweine“ brüllt einer derjenigen, die weggetragen werden, nachdem sie zu Boden geworfen und mit Kabelbindern gefesselt wurden. Die Reihenfolge der Ereignisse ist also zumindest in diesem Fall klar.


Naja, sie Brüllen schon vorher "Bullen haut ab"
Und sie stämmen sich gegen die Polizisten, wollen sie wegdrängen (kurz bevor dir Polizei Pfefferspray einsetzt).


Sie brüllten auch vorher "Strasse frei für das Volk" und wurden trotzdem an ihrem staatlich garantierten Grundrecht gehindert. D.h.: die Demonstranten hatten sogar ein Recht dazu, die Polizei abzudrängen, denn für deren Blockade gab es keine Veranlassung. Das war reine Polizeiwillkür!


Kenne mich da juristisch leider nicht so genau aus. Haben die Demonstranten auch das Recht, die Bullen mit Flaschen zu bewerfen?


Wenn Polizisten selbst zu Straftätern werden, ja!

Frage: Darf ein Mensch sich gegen ungerechtfertigte Gewaltanwendung gegen sich zur Wehr setzen, auch wenn der Angreifer eine Polizeiuniform trägt? Oder muss er Gefahr für Leib und Leben in diesem Fall erdulden, weil der Aggressor durch seine Uniform staatlich legitimiert erscheint? Darf ein Polizist dann auch ungestraft eine Bank überfallen, sofern er den Bankraub in einer Polizeiuniform begeht? Schliesslich müsste man in dem Fall ja davon ausgehen, dass er dazu von staatlicher Seite beauftragt wurde.

Ilmor hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Ilmor hat folgendes geschrieben:
NOCQUAE hat folgendes geschrieben:

Was meinst du übrigens zum zweiten Video? Da kannst doch wohl nichtmal du mit deiner zirkulären Logik Gewaltbereitschaft hineininterpretieren, oder?


Das zweite Video habe ich mir noch nicht angeschaut, habe ich da was verpasst?


Anschauen lohnt sich ... bin mal gespannt, was dir dazu einfällt.


Habe es mir angeschaut, in dem Fall könnte wirklich Polizeiwillkür bestehen.


Nöö! Echt? Geschockt
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AlexJ
Supermarktoverlord



Anmeldungsdatum: 11.04.2008
Beiträge: 2344
Wohnort: Köln

Beitrag(#1415495) Verfasst am: 10.01.2010, 17:50    Titel: Antworten mit Zitat

Sticky hat folgendes geschrieben:

Ilmor hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Ilmor hat folgendes geschrieben:
NOCQUAE hat folgendes geschrieben:

„Ihr Schweine“ brüllt einer derjenigen, die weggetragen werden, nachdem sie zu Boden geworfen und mit Kabelbindern gefesselt wurden. Die Reihenfolge der Ereignisse ist also zumindest in diesem Fall klar.


Naja, sie Brüllen schon vorher "Bullen haut ab"
Und sie stämmen sich gegen die Polizisten, wollen sie wegdrängen (kurz bevor dir Polizei Pfefferspray einsetzt).


Sie brüllten auch vorher "Strasse frei für das Volk" und wurden trotzdem an ihrem staatlich garantierten Grundrecht gehindert. D.h.: die Demonstranten hatten sogar ein Recht dazu, die Polizei abzudrängen, denn für deren Blockade gab es keine Veranlassung. Das war reine Polizeiwillkür!


Kenne mich da juristisch leider nicht so genau aus. Haben die Demonstranten auch das Recht, die Bullen mit Flaschen zu bewerfen?


Wenn Polizisten selbst zu Straftätern werden, ja!

Nein, selbst dann haben sie nicht die Recht Gewalt anzuwenden. Einzige Ausnahme wäre Notwehr, aber darum geht es Sticky ja nicht, siehe die absurde Behauptung man dürfe die Polizei Abdrängen, wenn die einen Behindern.

Sticky hat folgendes geschrieben:

Frage: Darf ein Mensch sich gegen ungerechtfertigte Gewaltanwendung gegen sich zur Wehr setzen, auch wenn der Angreifer eine Polizeiuniform trägt?


Kommt auf die Art der Gewaltanwendung seitens der Polizei an. Z.B. Gegen einer ungerechtfertigten Verhaftung, darf man sich nicht gewaltsam zur Wehrsetzen.
Edit/ Es gibt also Gewaltanwendungen Seitens der Polizei insbesondere(aber auch durch andere Personen) welche ungerechtfertigt sein können, auf die man aber nicht einfach mit Gegengewalt antworten darf, sondern die man tatsächlich erdulden muss. Später kann man dann den Rechtsweg beschreiten(bei der dann auch festgestellt wird ob es tatsächlich um eine ungerechtfertigte Gewaltanwendung handelte).
Das Gesetz bzw. Recht selber in die Hand zunehmen ist den Bürger in nur wenigen Ausnahmen erlaubt und das nicht ohne guten Grund.
Wenn man also Gewalt anwendet um sich zu wehren, dann ist das nur legitim wenn eine echte Notlage(Lebensgefahr) besteht und die Gewalt einzig dem Zweck dient die Notlage abzuwehren und außer der Gewalt keine andere wirkungsvolle Möglichkeit besteht, der Notlage zu entkommen./Edit

Sticky hat folgendes geschrieben:
Oder muss er Gefahr für Leib und Leben in diesem Fall erdulten, weil der Aggressor durch seine Uniform staatlich legitimiert erscheint?


Nur, wenn die Person, die sich zur widersetzt die Verhältnismäßigkeit wahrt und es keine andere Lösung gibt(z.b. sich von den Polizisten(Angreifer) zu entfernen, Notwehr ist nur dann erlaubt wenn man nicht weg rennen kann). Generell gilt aber, das man nach jeder Form der gewaltsamen Notwehr die Polizei informieren muss.

Sticky hat folgendes geschrieben:

Darf ein Polizist dann auch ungestraft eine Bank überfallen, sofern er den Bankraub in einer Polizeiuniform begeht? Schliesslich müsste man in dem Fall ja davon ausgehen, dass er dazu von staatlicher Seite beauftragt wurde.


Nein, dürfen darf er nicht. Und nein man muss nicht davon ausgehen, das er das darf, die Gesetze Regeln ziemlich klar was der Polizist darf und was nicht.


Zuletzt bearbeitet von AlexJ am 11.01.2010, 09:31, insgesamt einmal bearbeitet
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Ilmor
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Anmeldungsdatum: 13.12.2008
Beiträge: 7151

Beitrag(#1415710) Verfasst am: 11.01.2010, 09:06    Titel: Antworten mit Zitat

Sticky hat folgendes geschrieben:

In wie weit eine "Verzerrung" in dem Video vorhanden sein soll, musst du mir mal genauer erklären.


Es ist wohl unbestreitbar, das das Video aus sicht der Demonstranten gedreht und kommentiert wurde.
Bedenklich finde ich, das die Kommentarfunktion ausgeschaltet wurde.
Deshalb lässt es sich vermuten, das das Video so zusammengeschnitten wurde, um die Demonstranten möglichst friedlich und die Polizei möglichst aggresiv darzustellen.
Darum schreibe ich auch beim zweiten Video "könnte".
Zum Thema Polizeigewalt nimmt mir AlexJ die Worte aus dem Mund.
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nocquae
diskriminiert nazis



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18183

Beitrag(#1415789) Verfasst am: 11.01.2010, 14:13    Titel: Antworten mit Zitat

AlexJ hat folgendes geschrieben:
Notwehr ist nur dann erlaubt wenn man nicht weg rennen kann

Das ist nicht richtig.
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In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, als viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht.
-- Kurt Tucholsky
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Miach
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Anmeldungsdatum: 25.01.2006
Beiträge: 853

Beitrag(#1416379) Verfasst am: 12.01.2010, 13:52    Titel: Antworten mit Zitat

AlexJ hat folgendes geschrieben:
(..)Einzige Ausnahme wäre Notwehr, aber darum geht es Sticky ja nicht, siehe die absurde Behauptung man dürfe die Polizei Abdrängen, wenn die einen Behindern.
(...)


Sicherlich darf man es, wenn das Grundrecht auf Versammlung durch die Polizei behindert wird, und keine Regelungen des Versammlungesetzes durch die Demoteilnehmer verletzt wurden.

Ebenso darf man als Leiter einer Versammlung Zivilbeamte, die in der Demo mitlaufen, und sich nicht offen zu erkennen geben,
unter in Anspruchnahme der Selbsthilfe bei der Durchsetzung des §12 VersG aus dem Demozug rausschmeissen.
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jagy
Herb Derpington III.



Anmeldungsdatum: 26.11.2006
Beiträge: 7275

Beitrag(#1416475) Verfasst am: 12.01.2010, 17:40    Titel: Antworten mit Zitat

Miach hat folgendes geschrieben:
AlexJ hat folgendes geschrieben:
(..)Einzige Ausnahme wäre Notwehr, aber darum geht es Sticky ja nicht, siehe die absurde Behauptung man dürfe die Polizei Abdrängen, wenn die einen Behindern.
(...)


Sicherlich darf man es, wenn das Grundrecht auf Versammlung durch die Polizei behindert wird, und keine Regelungen des Versammlungesetzes durch die Demoteilnehmer verletzt wurden.


Mit gewissen Ausnahmen liegt das Gewaltmonopol immer noch beim Staat. Und auch ein rechtswidriger Verwaltungsakt ist erstmal wirksam.

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Sticky
vae victis



Anmeldungsdatum: 12.10.2005
Beiträge: 5449
Wohnort: Am Arsch der Welt anstatt am Busen der Natur!

Beitrag(#1416505) Verfasst am: 12.01.2010, 18:18    Titel: Antworten mit Zitat

jagy hat folgendes geschrieben:
Miach hat folgendes geschrieben:
AlexJ hat folgendes geschrieben:
(..)Einzige Ausnahme wäre Notwehr, aber darum geht es Sticky ja nicht, siehe die absurde Behauptung man dürfe die Polizei Abdrängen, wenn die einen Behindern.
(...)


Sicherlich darf man es, wenn das Grundrecht auf Versammlung durch die Polizei behindert wird, und keine Regelungen des Versammlungesetzes durch die Demoteilnehmer verletzt wurden.


Mit gewissen Ausnahmen liegt das Gewaltmonopol immer noch beim Staat. Und auch ein rechtswidriger Verwaltungsakt ist erstmal wirksam.

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Kival
Profeminist Ghost



Anmeldungsdatum: 14.11.2006
Beiträge: 24071

Beitrag(#1416507) Verfasst am: 12.01.2010, 18:19    Titel: Antworten mit Zitat

Sticky hat folgendes geschrieben:
jagy hat folgendes geschrieben:
Miach hat folgendes geschrieben:
AlexJ hat folgendes geschrieben:
(..)Einzige Ausnahme wäre Notwehr, aber darum geht es Sticky ja nicht, siehe die absurde Behauptung man dürfe die Polizei Abdrängen, wenn die einen Behindern.
(...)


Sicherlich darf man es, wenn das Grundrecht auf Versammlung durch die Polizei behindert wird, und keine Regelungen des Versammlungesetzes durch die Demoteilnehmer verletzt wurden.


Mit gewissen Ausnahmen liegt das Gewaltmonopol immer noch beim Staat. Und auch ein rechtswidriger Verwaltungsakt ist erstmal wirksam.

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Sticky
vae victis



Anmeldungsdatum: 12.10.2005
Beiträge: 5449
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Beitrag(#1416534) Verfasst am: 12.01.2010, 18:39    Titel: Antworten mit Zitat

Kival hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
jagy hat folgendes geschrieben:
Miach hat folgendes geschrieben:
AlexJ hat folgendes geschrieben:
(..)Einzige Ausnahme wäre Notwehr, aber darum geht es Sticky ja nicht, siehe die absurde Behauptung man dürfe die Polizei Abdrängen, wenn die einen Behindern.
(...)


Sicherlich darf man es, wenn das Grundrecht auf Versammlung durch die Polizei behindert wird, und keine Regelungen des Versammlungesetzes durch die Demoteilnehmer verletzt wurden.


Mit gewissen Ausnahmen liegt das Gewaltmonopol immer noch beim Staat. Und auch ein rechtswidriger Verwaltungsakt ist erstmal wirksam.

Natürlich darf man es nicht.


Wer ist denn der Staat?


Die Polizei ist die Exekutive des Staats. Falls Dir das noch nicht aufgefallen ist.


Du reduzierst den Staat lediglich auf seine Organe. Was ist mit dem Souverän? "Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus": sagt dir das was? §§ 20, Abs. 2, GG!

Was für eine absurde Situation, wo die Staatsgewalt den Krieg gegen das eigene Volk erklärt...!
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Hornochse
Orthographiefetischist



Anmeldungsdatum: 22.07.2007
Beiträge: 8223
Wohnort: Bundeshauptstadt

Beitrag(#1416536) Verfasst am: 12.01.2010, 18:40    Titel: Antworten mit Zitat

Sticky hat folgendes geschrieben:
Du reduzierst den Staat lediglich auf seine Organe. Was ist mit dem Souverän? "Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus": sagt dir das was? §§ 20, Abs. 2, GG!


Weiterlesen:

Zitat:
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

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jagy
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Anmeldungsdatum: 26.11.2006
Beiträge: 7275

Beitrag(#1416537) Verfasst am: 12.01.2010, 18:43    Titel: Antworten mit Zitat

Hornochse hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Du reduzierst den Staat lediglich auf seine Organe. Was ist mit dem Souverän? "Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus": sagt dir das was? §§ 20, Abs. 2, GG!


Weiterlesen:

Zitat:
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.


Aber nicht doch, das würde doch der eigenen Meinung zuwiderlaufen! Lieber snippen, dass das GG doch keine Anarchie anordnet. Mit den Augen rollen
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Kival
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Anmeldungsdatum: 14.11.2006
Beiträge: 24071

Beitrag(#1416541) Verfasst am: 12.01.2010, 18:46    Titel: Antworten mit Zitat

Sticky hat folgendes geschrieben:
Zitat:


Die Polizei ist die Exekutive des Staats. Falls Dir das noch nicht aufgefallen ist.


Du reduzierst den Staat lediglich auf seine Organe. Was ist mit dem Souverän? "Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus": sagt dir das was? §§ 20, Abs. 2, GG!

Was für eine absurde Situation, wo die Staatsgewalt den Krieg gegen das eigene Volk erklärt...!


Man kann jetzt über Staatsdefinitionen streiten, aber letztlich ist der Staat praktisch seine Organe und nicht das Volk. Das Volk wählt die gesetzgebenden Organe des Staats und hat noch einen leichten zusätzlichen Einfluss auf die Gesetzgebung über kleinere Elemente direkter Demokratie. Das Gewaltmonopol des Staats bezieht sich aber eindeutig darauf, dass außer in Notwehrsituationen/Nothilfe, dem Staatsorgan, das dafür zuständig ist, das Gewaltmonopol zusteht. Ob man das jetzt richtig findet oder nicht, ist eine andere Sache, man kann das Gewaltmonopol aber nicht einfach so uminterpretieren, dass das Volk der Staat ist also jeder Gewalt anwenden darf. Mit den Augen rollen
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Sticky
vae victis



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Beitrag(#1416563) Verfasst am: 12.01.2010, 19:15    Titel: Antworten mit Zitat

Kival hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Zitat:


Die Polizei ist die Exekutive des Staats. Falls Dir das noch nicht aufgefallen ist.


Du reduzierst den Staat lediglich auf seine Organe. Was ist mit dem Souverän? "Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus": sagt dir das was? §§ 20, Abs. 2, GG!

Was für eine absurde Situation, wo die Staatsgewalt den Krieg gegen das eigene Volk erklärt...!


Man kann jetzt über Staatsdefinitionen streiten, aber letztlich ist der Staat praktisch seine Organe und nicht das Volk. Das Volk wählt die gesetzgebenden Organe des Staats und hat noch einen leichten zusätzlichen Einfluss auf die Gesetzgebung über kleinere Elemente direkter Demokratie. Das Gewaltmonopol des Staats bezieht sich aber eindeutig darauf, dass außer in Notwehrsituationen/Nothilfe, dem Staatsorgan, das dafür zuständig ist, das Gewaltmonopol zusteht. Ob man das jetzt richtig findet oder nicht, ist eine andere Sache, man kann das Gewaltmonopol aber nicht einfach so uminterpretieren, dass das Volk der Staat ist also jeder Gewalt anwenden darf. Mit den Augen rollen


Oskar Wilde hat folgendes geschrieben:
Demokratie ist nichts anderes als das Niederknüppeln des Volkes durch das Volk für das Volk.

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Hornochse
Orthographiefetischist



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Wohnort: Bundeshauptstadt

Beitrag(#1416566) Verfasst am: 12.01.2010, 19:20    Titel: Antworten mit Zitat

Sticky hat folgendes geschrieben:
Oskar Wilde hat folgendes geschrieben:
Demokratie ist nichts anderes als das Niederknüppeln des Volkes durch das Volk für das Volk.


Siehst du, dem Volk kann man nicht trauen. Lachen
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Surata
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Beiträge: 17383

Beitrag(#1416568) Verfasst am: 12.01.2010, 19:21    Titel: Antworten mit Zitat

Hornochse hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Oskar Wilde hat folgendes geschrieben:
Demokratie ist nichts anderes als das Niederknüppeln des Volkes durch das Volk für das Volk.


Siehst du, dem Volk kann man nicht trauen. Lachen


Das Volk ist halt wohl auch ein Bullenschwein.
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Bravopunk
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Beiträge: 31679
Wohnort: Woanders

Beitrag(#1416574) Verfasst am: 12.01.2010, 19:24    Titel: Antworten mit Zitat

Hornochse hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Oskar Wilde hat folgendes geschrieben:
Demokratie ist nichts anderes als das Niederknüppeln des Volkes durch das Volk für das Volk.


Siehst du, dem Volk kann man nicht trauen. Lachen


Genau. Wir sollten es niederknüppeln. Den A.... versohlen
_________________
"Hier spricht Ramke. Wer jetzt allein ist, kriegt nur noch den Abschaum!"

Meine Freiheit, deine Freiheit

Kaguya-hime

Kanashikute Yarikirenai
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Sticky
vae victis



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Beitrag(#1416578) Verfasst am: 12.01.2010, 19:28    Titel: Antworten mit Zitat

Bravopunk hat folgendes geschrieben:
Hornochse hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Oskar Wilde hat folgendes geschrieben:
Demokratie ist nichts anderes als das Niederknüppeln des Volkes durch das Volk für das Volk.


Siehst du, dem Volk kann man nicht trauen. Lachen


Genau. Wir sollten es niederknüppeln. Den A.... versohlen


Vorschlag: Das Volk einfach abschaffen! Cool
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Gruss: Sticky

Die staatliche Ordnung basiert auf Recht und Gesetz.
Ich bin rechtlos, folglich bin ich auch gesetzlos.

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„Wenn Du ein Problem erkannt hast und nichts zur Lösung beiträgst, wirst Du selbst ein Teil des Problems!“ (Alte Indianerweisheit)

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AdmiralT
der Gärtner war's



Anmeldungsdatum: 25.07.2009
Beiträge: 1209
Wohnort: Neuhaus

Beitrag(#1416581) Verfasst am: 12.01.2010, 19:30    Titel: Antworten mit Zitat

Sticky hat folgendes geschrieben:
Bravopunk hat folgendes geschrieben:
Hornochse hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Oskar Wilde hat folgendes geschrieben:
Demokratie ist nichts anderes als das Niederknüppeln des Volkes durch das Volk für das Volk.


Siehst du, dem Volk kann man nicht trauen. Lachen


Genau. Wir sollten es niederknüppeln. Den A.... versohlen


Vorschlag: Das Volk einfach abschaffen! Cool


Und dafür gibt s was?
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Evilbert
auf eigenen Wunsch deaktiviert



Anmeldungsdatum: 16.09.2003
Beiträge: 42408

Beitrag(#1416582) Verfasst am: 12.01.2010, 19:30    Titel: Antworten mit Zitat

AdmiralT hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Bravopunk hat folgendes geschrieben:
Hornochse hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Oskar Wilde hat folgendes geschrieben:
Demokratie ist nichts anderes als das Niederknüppeln des Volkes durch das Volk für das Volk.


Siehst du, dem Volk kann man nicht trauen. Lachen


Genau. Wir sollten es niederknüppeln. Den A.... versohlen


Vorschlag: Das Volk einfach abschaffen! Cool


Und dafür gibt s was?


Kuchen für die Welt.
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vrolijke
Bekennender Pantheist
Moderator



Anmeldungsdatum: 15.03.2007
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Wohnort: Stuttgart

Beitrag(#1416621) Verfasst am: 12.01.2010, 20:04    Titel: Antworten mit Zitat

Sticky hat folgendes geschrieben:
Oskar Wilde hat folgendes geschrieben:
Demokratie ist nichts anderes als das Niederknüppeln des Volkes durch das Volk für das Volk.


Und ich dachte, daß sei von spartacus leto, oder wie heisst sein Zwillingsbruder noch mal?
Damit das Volk weiss, was gut für sie ist.
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Sticky
vae victis



Anmeldungsdatum: 12.10.2005
Beiträge: 5449
Wohnort: Am Arsch der Welt anstatt am Busen der Natur!

Beitrag(#1416842) Verfasst am: 13.01.2010, 05:01    Titel: Antworten mit Zitat

Noseman hat folgendes geschrieben:
AdmiralT hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Bravopunk hat folgendes geschrieben:
Hornochse hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Oskar Wilde hat folgendes geschrieben:
Demokratie ist nichts anderes als das Niederknüppeln des Volkes durch das Volk für das Volk.


Siehst du, dem Volk kann man nicht trauen. Lachen


Genau. Wir sollten es niederknüppeln. Den A.... versohlen


Vorschlag: Das Volk einfach abschaffen! Cool


Und dafür gibt s was?


Kuchen für die Welt.


Wer wäre dann noch da, Kuchen zu backen?
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Sir Chaos
Heilvolles Durcheinander



Anmeldungsdatum: 20.11.2007
Beiträge: 974
Wohnort: bei Frankfurt/Main

Beitrag(#1416946) Verfasst am: 13.01.2010, 14:54    Titel: Antworten mit Zitat

Sticky hat folgendes geschrieben:
Noseman hat folgendes geschrieben:
AdmiralT hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Bravopunk hat folgendes geschrieben:
Hornochse hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Oskar Wilde hat folgendes geschrieben:
Demokratie ist nichts anderes als das Niederknüppeln des Volkes durch das Volk für das Volk.


Siehst du, dem Volk kann man nicht trauen. Lachen


Genau. Wir sollten es niederknüppeln. Den A.... versohlen


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Der dialektische Materialismus? Wird Zeit, dass diese graue Theorie mal was schafft.
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Evilbert
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Anmeldungsdatum: 16.09.2003
Beiträge: 42408

Beitrag(#1416952) Verfasst am: 13.01.2010, 14:57    Titel: Antworten mit Zitat

Sir Chaos hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Noseman hat folgendes geschrieben:
AdmiralT hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Bravopunk hat folgendes geschrieben:
Hornochse hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Oskar Wilde hat folgendes geschrieben:
Demokratie ist nichts anderes als das Niederknüppeln des Volkes durch das Volk für das Volk.


Siehst du, dem Volk kann man nicht trauen. Lachen


Genau. Wir sollten es niederknüppeln. Den A.... versohlen


Vorschlag: Das Volk einfach abschaffen! Cool


Und dafür gibt s was?


Kuchen für die Welt.


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Der dialektische Materialismus? Wird Zeit, dass diese graue Theorie mal was schafft.


Der ist nicht für das Kuchen-, sondern fürs täglich Brot backen zuständig.
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Ralf Rudolfy
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Anmeldungsdatum: 11.12.2003
Beiträge: 26674

Beitrag(#1416958) Verfasst am: 13.01.2010, 15:10    Titel: Antworten mit Zitat

Noseman hat folgendes geschrieben:
Sir Chaos hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Noseman hat folgendes geschrieben:
AdmiralT hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Bravopunk hat folgendes geschrieben:
Hornochse hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Oskar Wilde hat folgendes geschrieben:
Demokratie ist nichts anderes als das Niederknüppeln des Volkes durch das Volk für das Volk.


Siehst du, dem Volk kann man nicht trauen. Lachen


Genau. Wir sollten es niederknüppeln. Den A.... versohlen


Vorschlag: Das Volk einfach abschaffen! Cool


Und dafür gibt s was?


Kuchen für die Welt.


Wer wäre dann noch da, Kuchen zu backen?


Der dialektische Materialismus? Wird Zeit, dass diese graue Theorie mal was schafft.


Der ist nicht für das Kuchen-, sondern fürs täglich Brot backen zuständig.

Na eben, wer braucht schon Kuchen, so einen bürgerlichen Scheiß.
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astarte
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Anmeldungsdatum: 13.11.2006
Beiträge: 46483

Beitrag(#1416979) Verfasst am: 13.01.2010, 15:29    Titel: Antworten mit Zitat

Ralf Rudolfy hat folgendes geschrieben:
Noseman hat folgendes geschrieben:
Sir Chaos hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Noseman hat folgendes geschrieben:
AdmiralT hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Bravopunk hat folgendes geschrieben:
Hornochse hat folgendes geschrieben:
Sticky hat folgendes geschrieben:
Oskar Wilde hat folgendes geschrieben:
Demokratie ist nichts anderes als das Niederknüppeln des Volkes durch das Volk für das Volk.


Siehst du, dem Volk kann man nicht trauen. Lachen


Genau. Wir sollten es niederknüppeln. Den A.... versohlen


Vorschlag: Das Volk einfach abschaffen! Cool


Und dafür gibt s was?


Kuchen für die Welt.


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Der dialektische Materialismus? Wird Zeit, dass diese graue Theorie mal was schafft.


Der ist nicht für das Kuchen-, sondern fürs täglich Brot backen zuständig.

Na eben, wer braucht schon Kuchen, so einen bürgerlichen Scheiß.

Kleinbürgerlichen Scheiß! Immer wieder dieser Fehler. Nein
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Tja
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beachbernie
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Anmeldungsdatum: 16.04.2006
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Wohnort: Haida Gwaii

Beitrag(#1417108) Verfasst am: 13.01.2010, 22:53    Titel: Antworten mit Zitat

Sticky hat folgendes geschrieben:
Ilmor hat folgendes geschrieben:

Kenne mich da juristisch leider nicht so genau aus. Haben die Demonstranten auch das Recht, die Bullen mit Flaschen zu bewerfen?


Wenn Polizisten selbst zu Straftätern werden, ja!




Nach welchem Recht? Dem Faustrecht? Mit den Augen rollen
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