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Piratenpartei
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Vektral Proximus
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Anmeldungsdatum: 09.05.2009
Beiträge: 1268

Beitrag(#1759236) Verfasst am: 12.06.2012, 14:37    Titel: Antworten mit Zitat

Misterfritz hat folgendes geschrieben:
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben:
Und linksradikale Tendenzen? Die Piraten? Dafür muss man wohl so weit rechts stehen, dass man den rechten Rand der CDU nur mit dem Fernrohr sehen kann. Kein Wunder, dass dann alles ein wenig verschwimmt.

bei extremen, die selbst in einer ecke stehen, sind alle andere immer gleich radikal zwinkern



Danke Misterfritz, ich habe dich auch sehr lieb zwinkern


Aber zur Kritik, ich bin keinesfalls fantisch, rechtsradikal, verblendet, ein Nazi, irre oder behindert, wenn ich die Piraten als "linksextrem" bezeichne.


Man studiere mal ihr großzügig ins Internet geworfenen Parteiprogramm:


Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung

Zitat:
Die Piratenpartei steht für eine Politik, die die freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung respektiert und fördert. Fremdbestimmte Zuordnungen zu einem Geschlecht oder zu Geschlechterrollen lehnen wir ab. Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der Geschlechterrolle, der sexuellen Identität oder Orientierung ist Unrecht. Gesellschaftsstrukturen, die sich aus Geschlechterrollenbildern ergeben, werden dem Individuum nicht gerecht und müssen überwunden werden.


Die Idee des Gender Mainstreaming ist ja eine klassisch RECHTE Postion, das habe ich vergessen. Sehr glücklich

Zitat:
Der Zwang zum geschlechtseindeutigen Vornamen ist abzuschaffen.

Zitat:
Geschlechtszuordnende Operationen bei Kindern sind abzulehnen, wenn deren Selbstbestimmung dadurch eingeschränkt wird.


Ebenfalls super rechts:

Zitat:
Migration bereichert die Gesellschaften

Wir sehen die Vielfalt, die auch durch das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft entsteht, als Bereicherung des gesellschaftlichen Lebens an. Wir erkennen den gegenseitigen Einfluss von Ausgrenzung durch die Mehrheitsgesellschaft und Segregation der als »fremd« gebrandmarkten Menschen und werten diese Situation als mit unseren Vorstellungen von Menschenwürde nicht vereinbar.

Die technische Möglichkeit, vergleichsweise einfach über weite Strecken zu reisen, hat auch die Bedingungen für Migration grundlegend verändert. Die Bundesrepublik Deutschland ist seit Jahrzehnten ein Einwanderungsland. Sie ist zudem Bestandteil der Europäischen Union, die sich in einem Prozess der fortschreitenden Integration befindet und zusätzliche Kompetenzen übernimmt. Damit steht die deutsche Migrationspolitik vor einer vierfachen Herausforderung:




Und so geht es endlos weiter.



Die Piraten sind natürlich links, etwas anderes zu behaupten wäre eine bloße Lüge, als kein Grund mich zu beleidigen Misterfritz. Dankeschön. Smilie
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Wendell Phillips
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Shadaik
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Beitrag(#1759252) Verfasst am: 12.06.2012, 15:02    Titel: Antworten mit Zitat

Haben die Nazis eigentlich die Nebelkerze erfunden? Ich vermute nicht, aber es macht fast den Anschein b ei dem ganzen Gerde um Ermächtigungsgesetze und Konsorten.

Dass Stein nämlich am selben Tag mit der implizierten Aussage glänzte, es sei gleichgültig, wenn die Sparkassen pleite gingen, halte ich für eine viel beachtlichere Äusserung der Piraten im Landtag NRW.
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Beitrag(#1759258) Verfasst am: 12.06.2012, 15:13    Titel: Antworten mit Zitat

Vektral Proximus hat folgendes geschrieben:
[...]

Das sind alles tendenziell eher liberale bis linksliberale Positionen. Dass du sowas als "tendenziell linksradikal" wahrnimmst, zeigt, genau wie ich gesagt habe, vor allem, wo du selber stehst.
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Vektral Proximus
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Anmeldungsdatum: 09.05.2009
Beiträge: 1268

Beitrag(#1759260) Verfasst am: 12.06.2012, 15:14    Titel: Antworten mit Zitat

Nun dann ändere ich meine Formulierung korrekt zu "linksliberal".

Gefällt mir trotzdem nicht. Lachen
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Wendell Phillips
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Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 10796

Beitrag(#1759261) Verfasst am: 12.06.2012, 15:16    Titel: Antworten mit Zitat

Shadaik hat folgendes geschrieben:
Haben die Nazis eigentlich die Nebelkerze erfunden? Ich vermute nicht, aber es macht fast den Anschein b ei dem ganzen Gerde um Ermächtigungsgesetze und Konsorten.

Dass Stein nämlich am selben Tag mit der implizierten Aussage glänzte, es sei gleichgültig, wenn die Sparkassen pleite gingen, halte ich für eine viel beachtlichere Äusserung der Piraten im Landtag NRW.

Ja, das wurde hier ja auch angesprochen, da gab's aber anscheinend keine so große Differenzen. Mich wundert manchmal auch, was strittig ist und was nicht.
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Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 10796

Beitrag(#1759267) Verfasst am: 12.06.2012, 15:28    Titel: Antworten mit Zitat

Tarvoc hat folgendes geschrieben:
Kramer hat folgendes geschrieben:
Als würdest Du nicht jeder Diskussion über Deinen Glauben ausweichen.

Also ich bin mir nicht sicher, ob er überhaupt verpflichtet ist, das zur Diskussion zu stellen, solange er damit nicht anderen gegenüber irgendwelche Geltungs- oder Machtansprüche stellt...

"Mein Glauben" ist irgendwie auch was anderes als "konkrete sachbezogene Aussagen eines christlichen Politikers".
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I.R
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Beitrag(#1759504) Verfasst am: 13.06.2012, 13:04    Titel: Antworten mit Zitat

Shadaik hat folgendes geschrieben:
Haben die Nazis eigentlich die Nebelkerze erfunden? Ich vermute nicht, aber es macht fast den Anschein b ei dem ganzen Gerde um Ermächtigungsgesetze und Konsorten.

Dass Stein nämlich am selben Tag mit der implizierten Aussage glänzte, es sei gleichgültig, wenn die Sparkassen pleite gingen, halte ich für eine viel beachtlichere Äusserung der Piraten im Landtag NRW.

Tu Dir einen Gefallen, lies Dir die Reden selbst durch. Es ist, neben dem fehlenden Benehmen der Ministerpräsidentin, welches sie im Verband mit ihrer Koalitionspartnerin auch in einer Fernsehdiskussionsrunde (Elefantenrunde darf man ja heute nicht mehr sagen) mehr als deutlich unter Beweis stellte, für Rot-Grün mehr als peinlich, wie Finanzminister sowie Koalitionsabgeordnete nachgelagerte Wahlkampfschlachten lieferten und irgendwie zu begründen suchten, warum die Milliarde nicht im Haushalt stehen durfte, während die Opposition Sachlichkeit lieferte.

Stattdessen blüht hier die transportierte Empörungskultur.
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I.R
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Beitrag(#1759512) Verfasst am: 13.06.2012, 13:17    Titel: Antworten mit Zitat

tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben:
I.R hat folgendes geschrieben:
... und wehre mich dagegen, eine sachlich durchaus nachzuvollziehende Bezeichnung ...

Sie ist eben sachlich nicht nachzuvollziehen. Sie ist von der denotativen (sachlichen) Bedeutung her einfach falsch, und von der konnotativen Bedeutung (den Assoziationen) her beleidigend.

Sie ist von der sachlichen Bedeutung nicht falsch und ob und wann Du Dich gern beleidigt fühlst, ist Deine Sache.

tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben:
I.R hat folgendes geschrieben:
Für Assoziationen bin ich nicht zuständig, auch nicht für historische. Allerdings halte ich die Frage schon für berechtigt -und Dich durchaus kompetent, sie zu beantworten- ob jemand, dem beim Wort Ermächtigungsgesetz ausschließlich 1933 einfällt, einen Anderen der historischen Unwisseneit zeihen dürfen sollte.

Allgemein übliche Assoziationen zu kennen gehört zur historischen Bildung. Wer nicht weiß, dass es nun mal einfach so ist, dass mit dem Wort "Ermächtigungsgesetz" heute vor allem das eine Ermächtigungsgesetz von 1933 assoziert wird, ist historisch unwissend. Wer es weiß und missachtet, beleidigt bewusst mit einem Nazivergleich.

Kennst Du den Witz mit dem Rorschachtest, wo der Patient immer nur irgendwelche Geschlechtsorgane gesehen hat?

tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben:
Und mir fällt nicht nur das eine Ermächtigungsgesetz von 1933 ein. Ich bin explizit auf die vorhergehenden Ermächtigungsgesetze eingegangen und habe anhand dessen gezeigt, dass auch in Bezug auf diese Gesetze "Ermächtigungsgesetz" eben nicht einfach nur "Gesetz, dass zu etwas ermächtigt" bedeutet, und weiter, dass die heutige vorwiegende Assoziation des Wortes mit der Außerkraftsetzung von Demokratie und Rechtsstaat (wie 1933 gesehehen) auch am Prinzip, dass schon diesen Gesetzen zugrunde liegt, einen berechtigten Anhalt hat.
Genau darum geht es nach Meinung des Piraten bei diesem Gesetzentwurf. Er kritisiert sehr deutlich, dass Bürgerbeteiligung in diesem Entwurf als Risikobeteiligung des Steuerzahlers gesehen wird und das Parlament künftig entmachtet.

Aber was interessiert schon die Sache, wenn man sich mal empören möchte.
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Shadaik
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Beitrag(#1759664) Verfasst am: 13.06.2012, 22:36    Titel: Antworten mit Zitat

I.R hat folgendes geschrieben:
Shadaik hat folgendes geschrieben:
Haben die Nazis eigentlich die Nebelkerze erfunden? Ich vermute nicht, aber es macht fast den Anschein b ei dem ganzen Gerde um Ermächtigungsgesetze und Konsorten.

Dass Stein nämlich am selben Tag mit der implizierten Aussage glänzte, es sei gleichgültig, wenn die Sparkassen pleite gingen, halte ich für eine viel beachtlichere Äusserung der Piraten im Landtag NRW.

Tu Dir einen Gefallen, lies Dir die Reden selbst durch. Es ist, neben dem fehlenden Benehmen der Ministerpräsidentin, welches sie im Verband mit ihrer Koalitionspartnerin auch in einer Fernsehdiskussionsrunde (Elefantenrunde darf man ja heute nicht mehr sagen) mehr als deutlich unter Beweis stellte, für Rot-Grün mehr als peinlich, wie Finanzminister sowie Koalitionsabgeordnete nachgelagerte Wahlkampfschlachten lieferten und irgendwie zu begründen suchten, warum die Milliarde nicht im Haushalt stehen durfte, während die Opposition Sachlichkeit lieferte.

Stattdessen blüht hier die transportierte Empörungskultur.
Hab ich getan (nicht alle, aber die von Stein). Sicher war Krafts ständiges Reingerufe nicht prickelnd. Nur hat das mit der inhaltlichen Aussage Steins wenig zu tun.
Sicherlich muss sich nicht jeder im Landtag unbedingt damit auskennen, was die Sparkassen tun und welche Funktion sie beispielsweise im Sozialwesen und bei öffentlichen Krediten übernehmen. Dem Sprecher des AK Wirtschaft und Finanzpolitik stünde das aber schon ganz gut zu Gesicht.
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I.R
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Beitrag(#1759675) Verfasst am: 13.06.2012, 23:09    Titel: Antworten mit Zitat

Shadaik hat folgendes geschrieben:
I.R hat folgendes geschrieben:
Shadaik hat folgendes geschrieben:
Haben die Nazis eigentlich die Nebelkerze erfunden? Ich vermute nicht, aber es macht fast den Anschein b ei dem ganzen Gerde um Ermächtigungsgesetze und Konsorten.

Dass Stein nämlich am selben Tag mit der implizierten Aussage glänzte, es sei gleichgültig, wenn die Sparkassen pleite gingen, halte ich für eine viel beachtlichere Äusserung der Piraten im Landtag NRW.

Tu Dir einen Gefallen, lies Dir die Reden selbst durch. Es ist, neben dem fehlenden Benehmen der Ministerpräsidentin, welches sie im Verband mit ihrer Koalitionspartnerin auch in einer Fernsehdiskussionsrunde (Elefantenrunde darf man ja heute nicht mehr sagen) mehr als deutlich unter Beweis stellte, für Rot-Grün mehr als peinlich, wie Finanzminister sowie Koalitionsabgeordnete nachgelagerte Wahlkampfschlachten lieferten und irgendwie zu begründen suchten, warum die Milliarde nicht im Haushalt stehen durfte, während die Opposition Sachlichkeit lieferte.

Stattdessen blüht hier die transportierte Empörungskultur.
Hab ich getan (nicht alle, aber die von Stein). Sicher war Krafts ständiges Reingerufe nicht prickelnd. Nur hat das mit der inhaltlichen Aussage Steins wenig zu tun.

Gönn' sie Dir, ist unterhaltsam und lehrreich. Und die arrogante Attitüde der angeblichen Alternativlosigkeit stört mich nicht nur bei der einen Mutti.
Shadaik hat folgendes geschrieben:
Sicherlich muss sich nicht jeder im Landtag unbedingt damit auskennen, was die Sparkassen tun und welche Funktion sie beispielsweise im Sozialwesen und bei öffentlichen Krediten übernehmen. Dem Sprecher des AK Wirtschaft und Finanzpolitik stünde das aber schon ganz gut zu Gesicht.
Wenn ich recht informiert bin, ist die West LB mehrheitlich im Besitz der Sparkassen. Es hätte den Sparkassenfürsten gut zu Gesicht gestanden, wenn sie sich in der Vergangenheit Ihrer Funktion besser bewusst gewesen wären. Wie gesagt, sachlich kann man sicherlich argumentieren, man kann auch verschiedener Meinung sein, aber Empörung, noch dazu auf der Basis arg verkürzender Medienberichte, ist eindeutig fehl am Platze.

Und ob eine geordnete Insolvenz der West LB für den Steuerzahler nicht langfristig billiger gewesen wäre, könnte jemand mit mehr Ahnung als wir beide sicherlich mal nachrechnen.
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Shadaik
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Beitrag(#1759740) Verfasst am: 14.06.2012, 11:33    Titel: Antworten mit Zitat

Schön und gut. Hätte Stein die Wahrheit der Behauptung angezweifelt, wär das ja auch legitim gewesen. Hat er aber nicht, er hat gesagt, dass es gleichgültig wäre, wenn die Sparkassen pleite gingen ("Dann wären die Sparkassen halt pleite gewesen").
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Beitrag(#1759908) Verfasst am: 14.06.2012, 23:23    Titel: Antworten mit Zitat

Shadaik hat folgendes geschrieben:
Schön und gut. Hätte Stein die Wahrheit der Behauptung angezweifelt, wär das ja auch legitim gewesen. Hat er aber nicht, er hat gesagt, dass es gleichgültig wäre, wenn die Sparkassen pleite gingen ("Dann wären die Sparkassen halt pleite gewesen").

Ohne "halt" und ohne gleichgültig.
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AXO
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Beitrag(#1760144) Verfasst am: 15.06.2012, 23:43    Titel: Antworten mit Zitat

Shadaik hat folgendes geschrieben:
AXO hat folgendes geschrieben:
ich finds btw. echt nen Hammerbeispiel wie regimekonforme Medien und ebensolche Mituser hier - die von ihnen selbst hochgelobte Demokratie versuchen zu verunglimpfen indem sie versuchen schlechtzureden was ihnen (persönlich) nicht in dem Kram past.
Es ist nunmal so das die Piraten demokratische Erfolge verzeichnen - und m.E. gefährten nicht die Piraten die Demokratie sondern die welche demokratische Wahlergebnisse verunglimpfen weil sie nicht in ihrem Sinne zu sein scheinen.
Wer demokratisch gewählt ist, ist also automatisch guter Demokrat? Eine überaus zweifelhafte Prämisse.


zweifelhaft durchaus - aber es ernsthaft zu bezweifeln würde das ganze akutelle Prinzip in Frage stellen.
Die Grundsatz-mähr besagt das der Wähler entscheidet - demzufolge ist - egal wer sich zur Wahl stellt und
gewählt wird - demokratisch legitimiert.
Wenn das im Extremfall ne absolut antidemokratische Instanz ist - bleibt dies nichts desto trotz Wählerwille.
Dann hätte die Demokratie sich quasi selbst abgeschafft - was aber entsprechend der Mähr als demokratisch zu werten ist.
>wer das eine will - muß das andere mögen<
Wenn ein Volk sich nen Despoten wählt kann man nicht plötzlich sagen - da is was nicht richtig.
Was in dieser Demokratie passiert wird mit Verweis auf Wahlergebnisse stehts als legitim präsentiert.
Jetz auf einmal die Legitimation aufheben weil die Wahlergebnisse nicht im Sinne des Establishments sind?
Kein Problem - aber wenn wir beim in Frage stellen sind - stell ich das andere auch in Frage - eins von beiden - beides gleichzeitig geht nicht.
Es sei denn man wollte die Regeln willkürlich klar pro jemanden machen und sie eindeutig contra irgendwas auslegen.



Zitat:

Lies Palmers Artikel doch einfach und geh dabei der Frage nach: Wie begründet er seine Aussage? Das nämlich tut er mE überaus plausibel.


und jetz les ich den Artikel - und Äußere vorher meine überzeugung das er ganz sicher absolut plausibel sein wird.
Aber ich weiß auch das ich uneingeschränkt jedes Konstrukt plausibel verkaufen kann - wenn ich Lust dazu habe oder dafür bezahlt werde.
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AXO
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Anmeldungsdatum: 05.02.2007
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Beitrag(#1760150) Verfasst am: 16.06.2012, 00:28    Titel: Antworten mit Zitat

die empfohlene link hat folgendes geschrieben:
Liquid Democracy ist eine Gefahr, weil sie zur Steuerung eines Gemeinwesens durch seine Bürgerinnen und Bürger schlicht ungeeignet ist.


oki - ich gebe zu das ich mir erheblich mehr davon versprochen hab - irgendwas das zu wiederlegen anspruchsvoll wäre...
Der zitierte Wortlaut mag unglücklich gewählt sein und doch spiegelt er m.E. den Grundtenor des Machwerkes eindeutig wieder.
Es sollte mal wer zur Wahl antreten und sagen -> mein Anspruch ist es Euch zu steuern.
Und hier wird bemängelt das ein Mitbewerber nicht nur den Anspruch nicht hat sondern auch kein Werkzeug dazu...
Ich lass mich schwer begeistern - aber wenn die Konkurrenz öffentlich anerkennt das ich mich deutlich von
ihr abhebe - bin ich begeistert und freue mich über die kostenlose Werbung.
Klar meint sie das stets um mich im Sinne IHRER Kunden zu verunglimpfen - Im Sinne MEINER Kunden - welche
die Konkurrenz bis zur Halskrause über haben ist es aber unschätzbare Werbung.
Die Bestätigung quasi - das von den Etablierten nicht nur keiner was begriffen hat - sonder obendrein nicht in der Lage ist irgendwas zu begreifen.
Innerhalb alter Maßstäbe mag das alles gut und richtig sein - wer über diesen Tellerrand aber nicht blicken kann ist eh nicht relevant weil der Teller definitiv zu klein geworden ist um irgendwem ne akzeptable Zukunft zu bieten.
Kurz - im aktuellen Maßstab haben alle recht - und nichts davon hat uns ner Lösung unserer Probleme näher gebracht - im Gegenteil - wir sind weiter davon entfernt denn je.
Die Idee demzufolge den Maßstab zu korregieren ist aber anscheinend die ungeheuerlichste aller Vorstellungen - obwohl sie die naheliegenste ist.
oki - ich hab den Artikel gelesen - Resümee - ein Grünen-Rückzugsgefecht - so aussitchtslos wie offensichtlich als solches erkennbar.
Der hoffnungslose Versuch sich Pfründe zu sichern die man mit viel Engagement und hartem Kampf für alle Zeiten gesichert zu haben scheint.
Eben das reiht die Grünen für meinen Blickwinkel in das Establishment ein und wer nicht zu verstehen gewillt oder in der Lage ist
das es nie um die eigenen Pfründe ging ist aus meiner (belanglosen) Sicht kein Demokrat.
Es bleibt mir trotzdem frei die Piraten - (obwohl auch sie mich mangels Perspektive nicht anmieren konnten wieder wählen zu gehen) - Noch (!) als einzige alternative zu sehen.
Ähnliche Hoffnungen wurden auch mal in die Grünen gesetzt - bis sie eigene Interessen wichtiger nahmen als die in sie gesetzten Hoffnungen.
Das ist keine Kritik - wir leben in ner korrupten Gesellschaft und es ist keinem übel zu nehmen sich korrumpieren zu lassen.
Spannend ist für mich nur die Frage -> wer kann wiederstehen???
Die Grünen habens nicht hingekriegt - jetz versuchen es die Piraten - Ergebnis offen - aber meine hoffnungen sind gering....
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Argeleb
Misanthropischer Humanist



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Beitrag(#1760454) Verfasst am: 17.06.2012, 11:52    Titel: Antworten mit Zitat

SPD will Piraten an die kurzen Hosen

Auch auf die Gefahr hin, wieder als Piratenfanboi bezeichnet zu werden, ist das doch ein Zeichen, dass Politiker, die so denken, wie Tom Schreiber, nicht in der Lage sind etwas zu bewegen. Denn anstatt Probleme zu lösen, erschaffen sie neue, wo eigentlich gar kein sind.
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L.E.N.
im falschen Film



Anmeldungsdatum: 25.05.2004
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Wohnort: Hamburg

Beitrag(#1760463) Verfasst am: 17.06.2012, 12:40    Titel: Antworten mit Zitat

Argeleb hat folgendes geschrieben:
SPD will Piraten an die kurzen Hosen

Auch auf die Gefahr hin, wieder als Piratenfanboi bezeichnet zu werden, ist das doch ein Zeichen, dass Politiker, die so denken, wie Tom Schreiber, nicht in der Lage sind etwas zu bewegen. Denn anstatt Probleme zu lösen, erschaffen sie neue, wo eigentlich gar kein sind.


jepp.
Schreiber hat folgendes geschrieben:
Seitdem die Piraten da sind, verfallen die optischen Sitten, das ist unwürdig.


find ich auch. alle sollten in Zukunft so erscheinen:



oder so:
http://davidtortolini.files.wordpress.com/2010/07/p7100004.jpg
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Regionalgruppe Hamburg der Giordano Bruno Stiftung
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Shadaik
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Wohnort: MG

Beitrag(#1760476) Verfasst am: 17.06.2012, 13:08    Titel: Antworten mit Zitat

Argeleb hat folgendes geschrieben:
SPD will Piraten an die kurzen Hosen

Auch auf die Gefahr hin, wieder als Piratenfanboi bezeichnet zu werden, ist das doch ein Zeichen, dass Politiker, die so denken, wie Tom Schreiber, nicht in der Lage sind etwas zu bewegen. Denn anstatt Probleme zu lösen, erschaffen sie neue, wo eigentlich gar kein sind.
Ach, das ist normal, ging mir auch so, als ich wagte, in Jeans und T-Shirt zu politikieren, nur hat es das Gerede nie in die Presse geschafft.
Sowas legt sich. Andererseits: Kurze Hosen trag ich nie. Stehen mir nicht. Lachen
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Beitrag(#1763658) Verfasst am: 29.06.2012, 18:52    Titel: Antworten mit Zitat

Da der große Blaue im Moment nicht da ist, kann er natürlich folgende Meldung nicht unkommentiert hier reinstellen diskutieren:

Joachim Paul fordert Integration des Verfassungsschutzes in die Polizei

Dem wurde von der FDP Kritik entgegengebracht:

Zitat:
Der designierte Generalsekretär Marco Buschmann mahnte: "Die FDP möchte nicht, dass aus unserer Polizei eine neue Geheimpolizei wird."

Der Verfassungsexperte und Vorsitzende der AG-Recht der FDP-Bundestagsfraktion Marco Buschmann stellte klar, dass die Tätigkeit von Polizei und Nachrichtendiensten getrennt gehören. "Das verlangen Rechtsstaatsgebot und Grundrechte. Wer diese Trennung aus Kostengründen aufgeben möchte, dem sind Grundrechte und Transparenz offenbar nichts wert". (...)

Auch der Rechtsexperte der FDP-Fraktion in NRW weist auf die "massiven Wissenslücken bei zentralen innerdeutschen Rechtsgrundsätzen sowie den geschichtlichen Hintergründen" bei den Piraten hin. (...)

Die Aufgabenteilung sei sinnvoll und eindeutig im Gesetzbuch geregelt: Die Polizei erfüllt Aufgaben der Strafverfolgung, wenn der Verdacht einer Straftat vorliegt. Der Verfassungsschutz wiederum ermittelt im Vorfeld, ohne dass ein Verstoß gegen das Strafgesetzbuch vorliegen muss, ob Organisationen auf dem Boden der Verfassung stehen oder eine Gefährdung unseres Rechtsstaates darstellen. (...)

Er rät: "Die Piraten sollten die Sommerpause nutzen, um sich gründlich in diese Materie einzuarbeiten, statt absurde Ideen aus der Piratenschatz-Truhe hervorzuzaubern."


Ohne physikalische Tasten ist längere Texte zu schreiben eher unangenehm. Ich notiere aber mal drei steile Arbeitsthesen:

- Man forderte das wirklich noch aus Unkenntnis bzw. aus dem Aspekt der Kosten heraus. Was etwas problematisch ist, je größer die Fragen sind, mit denen man sich da befaßt.

- Die Piraten wollen vielleicht nicht, daß eine Behörde ggf. nach eigenem Gutdünken (und die so vielgepriesene parlamentarische Kontrolle vielleicht sogar unterlaufend) gegen verschiedene Gruppen oder Personen ermittelt, bei denen das z.T. völlig aus der Luft gegriffen ist.

- Man könnte allerdings auch mit der "Kraft des Faktischen" argumentieren: Wenn ich mich richtig erinnere, las ich vor etlichen Jahren in einem Spiegel-Artikel, daß es ohnehin inoffizielle "Frühstücke" gebe, bei denen Vertreter von Polízei, Verfassungsschutz und BND sich gegenseitig Akten rüberschöben, damit der jeweils Andere die Informationen generiere, die man selbst nicht gewinnen dürfe (andererseits bedeutet das "Trennungsgebot" aus der Verfassung auch nicht, daß die Weitergabe von Informationen nicht erlaubt wäre, so meint jedenfalls Wikipedia). Oder - da ich halt nicht glaube, daß die Piraten eine Geheimpolizei schaffen wollen - es dementsprechend umdrehen wie ich das schon bei meinem Kommentar über das Verhältnis von WestLB und Sparkassen getan habe: Die Trennung wird sowieso unterlaufen, weil die Behörden sie als eine Behinderung ihrer Arbeit ansehen. Dann wäre es vielleicht um so notwendiger, einen Rahmen zu schaffen, unter welchen Umständen eine Zusammenarbeit in Ausnahmefällen einmal erlaubt werden könnte, wie das kontrolliert werden soll - zumindest aber, daß man für Verletzungen auch Sanktionen vorsieht?!

(Andererseits schert das Trennungsgebot ja auch die CDU oder die Bundesakademie für Sicherheitspolitik nicht, dort gab es schon Forderungen nach einer Verknüpfung der verschiedenen Datenbasen bzw. eine Ausdehnung von Befugnissen. Das macht die Forderung auch nicht "besser", aber eben auch nicht neu.)
_________________
"Die Pentagon-Gang wird in der Liste der Terrorgruppen geführt"

Dann bin ich halt bekloppt. Mit den Augen rollen

"Wahrheit läßt sich nicht zeigen, nur erfinden." (Max Frisch)
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Shadaik
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Wohnort: MG

Beitrag(#1765005) Verfasst am: 07.07.2012, 14:48    Titel: Antworten mit Zitat

Wenn die Vorstellungen und Erfahrungen eines Piraten, der zufällig auch noch Verleger ist, mit der verlegerischen Realität kollidiern sieht das übrigens so aus: http://enno-lenze.de/vom-versuch-den-dialog-zu-suchen/446/
Den hat das Buch ordentlich gekostet. Und die Piraterie macht es nicht eben leichter, dieses Geld wieder reinzuholen.
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panta rhei



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Wohnort: Sine Nomine

Beitrag(#1768783) Verfasst am: 23.07.2012, 02:06    Titel: Piratenpartei Niedersachsen Antworten mit Zitat

Piratenpartei Niedersachsen

Die Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2013 fand als Landesparteitag 2012.2 am 21.und 22.April 2012 statt. Dort wurde Dr. Meinhart Krischke Ramaswamy auf Listenplatz 1 gewaehlt und die weiteren Listenplaetze bis Platz 42 entschieden.

Gegen diese Aufstellungsversammlung wurden mehrere Einsprueche wegen Formfehlern erhoben. Einem dieser Einsprueche hat das Landesschiedsgericht der Piratenpartei stattgegeben. Es waren 2 EU-Buerger als Wahlberechtigte registriert worden. Daher musste die Aufstellungsversammlung wiederholt werden.

Die wiederholte Aufstellungsversammlung 2012.2 fand jetzt gerade am 21. und 22.07. 2012 statt. Die Parteifuehrung wollte fomale Fehler vermeiden und liesz sich diesmal von einem Juristenteam waehrend des Parteitages beraten. Ein Jurist wurde als Versammlungsleiter berufen.
Dort wurde an ersten Tag mit vielen quaelenden Unterbrechungen ueber Formalia entschieden. Der erste Wahlgang zur Besetzung von Listenplatz wurde am Sonntag abgebrochen, weil der Name eines Kandidaten zwei mal auf dem Wahlzettel stand. Der zweite Wahlgang zu Listenplatz 1 wurde fuer ungueltig erklaert, da diesmal 2 Minderjaehrige als Wahlberechtigte registriert worden waren. Ein dritter Wahlgang wurde Sonntagspaetnachmittag angekuendigt, fand dann aber Sonntag Abend doch nicht mehr statt. Somit ging die wiederholte Aufstellungsversammlung ohne jegliche erfolgreiche Listenplatzwahl auseinander und wurde auf einen dritten Versuch 25./26. August 2012 vertagt. Welches Landtagswahlprogramm die dann hoffentlich Gewaehlten ueberhaupt vertreten sollen, wird auch weiterhin offen bleiben.

Den Medien gegenueber verbreiten die niedersaechsischen Piraten nun als alleinige Erklaerung des Desasters, sie seien seit Monaten das Opfer eines "Heckenschuetzen" in den eigenen Reihen, welcher versuche mit Beschwerden ueber Formfehler eine erfolgreiche Aufstellung einer Reserveliste zur LTW 2013 zu torpedieren.

Evidenterweise erklaert dies allein jedoch nicht, warum in der Wiederholungsversammlung ein bereits erkannter Fehler der ersten Aufstellungsversammlung (die Registrierung nicht Wahlberechtigter als Waehler) erneut geschah.

Jede andere Partei wuerde fuer so viel Unfaehigkeit von allen Medien gnadenlos vorgefuehrt. Bislang jedoch kommentiert lediglich ein Medium deutlich.
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Misterfritz
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Beitrag(#1768803) Verfasst am: 23.07.2012, 10:39    Titel: Re: Piratenpartei Niedersachsen Antworten mit Zitat

Sermon hat folgendes geschrieben:
Jede andere Partei wuerde fuer so viel Unfaehigkeit von allen Medien gnadenlos vorgefuehrt. Bislang jedoch kommentiert lediglich ein Medium deutlich.

vielleicht lag es an der zeit - dass die medien mitten in der nacht noch meldungen reinstellen, die nicht soooo wichtig sind, kann man evtl. nicht erwarten zwinkern
heute findetn sich aber berichte
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piraten-parteitag-in-niedersachsen-spitzenkandidaten-wahl-verschoben-a-845811.html
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I.R
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Beitrag(#1768817) Verfasst am: 23.07.2012, 12:36    Titel: Antworten mit Zitat

http://www.korrekturen.de/beliebte_fehler/disaster.shtml
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Sermon
panta rhei



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Beitrag(#1768826) Verfasst am: 23.07.2012, 13:44    Titel: Antworten mit Zitat

I.R hat folgendes geschrieben:
http://www.korrekturen.de/beliebte_fehler/disaster.shtml

Vielen Dank fuer den nuetzlichen Hinweis. Küßchen
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aztec
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Beitrag(#1768914) Verfasst am: 23.07.2012, 20:53    Titel: Antworten mit Zitat

"New Democracy"

Möchtegernliberale kopieren Liberale!

http://www.heise.de/newsticker/meldung/FDP-versucht-es-mit-Neuer-Demokratie-1650087.html
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And I sincerely believe, with you, that banking establishments are more dangerous than standing armies; and that the principle of spending money to be paid by posterity, under the name of funding, is but swindling futurity on a large scale.

Thomas Jefferson, May 28, 1816

Letter to John Taylor
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Ralf Rudolfy
Missionars Nachtmahr



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Beitrag(#1768984) Verfasst am: 24.07.2012, 07:48    Titel: Antworten mit Zitat

Gerade lustiges Interview im Spiegel gelesen ... mannomann, was fürn Klapskopp. Aber echt aufschlußreich. Warum beschäftigt sich einer, der grundhaft sozial gestört ist, mit Politik? Weil die Politik ihm sein schönes Internet wegnehmen will (schluchzbuhu!), nicht etwa, weil er Ideen hat, wie man an dieser Gesellschaft etwas verbessern kann.

Um übrigens noch hinterherzuschicken: daß der Mann eigenem Bekunden zufolge unfähig zur zwischenmenschlichen Interaktion und zur Kommunikation ist, solange es nicht ums Programmieren geht -- bitte sehr, das ist ihm selbstverständlich nicht vorzuwerfen. Nur bin ich der Meinung, daß er damit gänzlich ungeeignet ist, sich auf dem Feld der Politik zu betätigen.

Im übrigen bestätigt das ganze Interview meinen Eindruck, den ich von dieser Partei bislang gewonnen habe: daß da nämlich nicht überwiegend Leute zusammengefunden haben, die ein gesellschaftliches Gestaltungsinteresse ein größeres Ganzes betreffend, sondern die vielmehr die eigennützige Sorge um ihr Partikularinteresse treibt.
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"Was weiß ich denn, was in dem sein Hundehirn vor sich geht?"


Zuletzt bearbeitet von Ralf Rudolfy am 25.07.2012, 07:16, insgesamt einmal bearbeitet
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Critic
oberflächlich



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Beitrag(#1769250) Verfasst am: 25.07.2012, 05:22    Titel: Antworten mit Zitat

Ralf Rudolfy hat folgendes geschrieben:
Gerade lustiges Interview im Spiegel gelesen ... mannomann, was fürn Klapskopp. Aber echt aufschlußreich. Warum beschäftigt sich einer, der grundhaft sozial gestört ist, mit Politik? Weil die Politik ihm sein schönes Internet wegnehmen will (schluchzbuhu!), nicht etwa, weil er Ideen hat, wie man an dieser Gesellschaft etwas verbessern kann.

Um übrigens noch hinterherzuschicken: daß der Mann eigenem Bekunden zufolge unfähig zur zwischenmenschlichen Interaktion und zur Kommunikation ist, solange es nicht ums Programmieren geht -- bitte steht, das ist ihm selbstverständlich nicht vorzuwerfen. Nur bin ich der Meinung, daß er damit gänzlich ungeeignet ist, sich auf dem Feld der Politik zu betätigen.

Im übrigen bestätigt das ganze Interview meinen Eindruck, den ich von dieser Partei bislang gewonnen habe: daß da nämlich nicht überwiegend Leute zusammengefunden haben, die ein gesellschaftliches Gestaltungsinteresse ein größeres Ganzes betreffend, sondern die vielmehr die eigennützige Sorge um ihr Partikularinteresse treibt.


Drei Thesen:

1. Das politische Handeln auch in einem kleinen Bereich - also wie Probleme benannt werden, welche Akteure es gibt, wie Problematisierungs- und Problemlösungsprozesse verlaufen - kann sehr viel über das Verhältnis von Politik, Mensch und Gesellschaft an sich aussagen, es liefert Indizien dafür, wie Politik im allgemeinen mit Problemen umgeht, also zum Beispiel was Lebenszyklen von Problemen angeht, wer angesprochen und wer überfahren wird:

Dazu hat vor ein paar Tagen ein Sportler seinen Trainer zitiert: "Die Struktur einer Leistung bleibt immer gleich." Er meinte damit, daß beispielsweise Spitzensportler die Problemlösungsmechanismen, die sie in ihrem Sport erworben hätten, dann auch in Studium und/oder Beruf anwenden würden. Und man kann diese These vielleicht verallgemeinern.


2. Man kann natürlich kritisieren, daß eine Partei, die sich (klischeehafterweise) nur mit einem bestimmten Teilbereich beschäftige, kaum über diesen Teilbereich hinaus interessante Kompetenzen erwerben bzw. Personal anziehen kann. Aber ein anderes Beispiel: Die Wirtschaftskompetenz der Grünen ist m.W. auch nicht soo toll aufgestellt, sondern sie werden doch immer noch primär als eine "Umweltpartei" wahrgenommen Am Kopf kratzen.


3. (Späterer Gedanke:) Wenn Politik nur von Extrovertierten gemacht würde, könnte das insofern von Nachteil für die Introvertierten (oder gar: Autisten) sein, weil diese in ihren Interessen oder auch Fähigkeiten nicht berücksichtigt würden. Grundsätzliche Fähigkeiten zu sagen, was man vorhat, und mit anderen Menschen Gespräche zu führen, um vielleicht mal jemanden - oder auch sich selbst - zu überzeugen oder Kompromisse zu finden, sind natürlich schon anzuraten. Aber es gibt eben auch Leute, die eher mit Daten und Fakten warmwerden als mit Menschen, sich nicht in den Vordergrund drängen. Rampensau und schillernde Persönlichkeit muß ja auch nicht Jeder sein idee.
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Dann bin ich halt bekloppt. Mit den Augen rollen

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Sermon
panta rhei



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Beitrag(#1769658) Verfasst am: 26.07.2012, 19:58    Titel: Antworten mit Zitat

Dortmunder Piratenpartei als Mitveranstalter einer von Verschwoerungstheoretikern angemeldeten Demo

Aufruf zum Hackerangriff gegen den kritischen Bericht

Zusammenarbeit der Dortmunder Piraten mit der rechten Splittergruppierung Partei der Vernunft (PdV)
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Sermon
panta rhei



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Beitrag(#1769865) Verfasst am: 27.07.2012, 20:55    Titel: Antworten mit Zitat

45 Piraten sitzen in den Länderparlamenten, sie werden dafür gut bezahlt - doch die Bundespartei hat nichts davon, ihre Kasse ist chronisch klamm. Ein Spenden-Appell von Parteichef Schlömer bleibt ungehört: Die meisten Abgeordneten wollen nicht extra zahlen.
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vrolijke
Ich bin der Wohnungsschnüffler!
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Beitrag(#1769867) Verfasst am: 27.07.2012, 20:58    Titel: Antworten mit Zitat

Sermon hat folgendes geschrieben:
45 Piraten sitzen in den Länderparlamenten, sie werden dafür gut bezahlt - doch die Bundespartei hat nichts davon, ihre Kasse ist chronisch klamm. Ein Spenden-Appell von Parteichef Schlömer bleibt ungehört: Die meisten Abgeordneten wollen nicht extra zahlen.


Wie ist dass so in den andern Parteien geregelt, Wieviel zahlen dort die Abgeordneten in die Parteikasse?
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Glück ist kein Geschenk der Götter; es ist die Frucht der inneren Einstellung.
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Shadaik
evolviert



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Wohnort: MG

Beitrag(#1769873) Verfasst am: 27.07.2012, 21:39    Titel: Antworten mit Zitat

vrolijke hat folgendes geschrieben:
Sermon hat folgendes geschrieben:
45 Piraten sitzen in den Länderparlamenten, sie werden dafür gut bezahlt - doch die Bundespartei hat nichts davon, ihre Kasse ist chronisch klamm. Ein Spenden-Appell von Parteichef Schlömer bleibt ungehört: Die meisten Abgeordneten wollen nicht extra zahlen.


Wie ist dass so in den andern Parteien geregelt, Wieviel zahlen dort die Abgeordneten in die Parteikasse?
Sehr verschieden, es reicht von 0-100%. Mir sagte ein Landtagsmitglied der FDP in NRW mal was von 50%, ist aber ein paar Jahre her. Bei mir sind es 80%, ist allerdings kein Landtag.
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Fische schwimmen nur in zwei Situationen mit dem Strom: Auf der Flucht und im Tode
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