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Terrorverdacht gegen Bundeswehrsoldaten
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Malone
auf eigenen Wunsch deaktiviert



Anmeldungsdatum: 02.09.2004
Beiträge: 5269

Beitrag(#2093462) Verfasst am: 04.05.2017, 01:04    Titel: Antworten mit Zitat

beachbernie hat folgendes geschrieben:
sünnerklaas hat folgendes geschrieben:
Malone hat folgendes geschrieben:
Malone hat folgendes geschrieben:

Aber an der simplen Wahrheit, dass man seine Feinde nicht zu sich einlädt und sie verköstigt, ändert sich auch in einer Million Jahren nichts.


Einbildung? Lassen wir mal Imad Karim, der für den einen oder anderen Strandaffen hier sicherlich ein prima KZ-Aufseher gewesen wäre, zu Wort kommen:

Zitat:

In diesen Foren wurde beispielsweise ein Interview mit einer Syrerin weitergegeben, die seit einem Jahr im Kölner Raum lebt und sich als Atheistin outete. Die Reaktionen der Kommentatoren reichten von Beleidigungen bis hin zu Drohungen. Einige schrieben, sie würden sie suchen und köpfen, andere wollten die Frau vierteilen. Eine weitere nach Deutschland gekommene Syrerin teilte in einem Video ganz leidenschaftslos mit, sie würde jetzt das Kopftuch ablegen, respektiere allerdings jede Frau, die das Kopftuch behalten wolle. Auch sie wurde von den nach Deutschland gekommenen Syrern auf das Übelste beschimpft und bedroht. Innerhalb weniger Tage gab es mehr als 4.300 Kommentare. Nur sieben davon gingen in die Richtung, die Frau könne machen was sie wolle. Der Rest hörte sich so an: „Du bist eine Nutte, wir verachten Dich!“, „Hure, nur eine kleine Hure bist Du“, „Du hast unsere Religion in den Schmutz gezogen!“ Und so weiter.


Zitat:
In den Postings dieser Gruppen geht es fast ausschließlich darum, den Islam und seine Werte in Deutschland und Europa zu verbreiten; darum, wie man sich am besten finanzielle Vorteile verschaffen oder wer wem falsche Dokumente besorgen kann. Es gibt auch regelrechte Annoncen für das Beschaffen von gefälschten Zeugnissen und anderen Dokumenten. Die Deutschen und die Nichtmuslime werden dort im Allgemeinen negativ dargestellt – quasi als eine Gesellschaft, die ohne Werte lebt und der letztlich nur der Islam den rechten Weg weisen kann. Hat beispielsweise jemand gepostet, dass Islamunterricht in den Lehrplan einer deutschen Schule aufgenommen wird, so geht aus den Kommentaren klar hervor, dass dies nicht als Zeichen von Toleranz verstanden wird, sondern als Hilferuf der Deutschen, den Islam kennenzulernen und ihn anzunehmen.


Und das sind "nur" Syrer, also gewissermaßen "echte" Flüchtlinge.


Aha. Und das rechtfertigt es jetzt, sich als "Syrer" zu verkleiden, um dann mal den von den eigenen rechtsradikalen Kumpels politisch dringend benötigten "Islamistischen Anschlag" auszuführen?

Dass sowas kommt, war ja absehbar. Wenn man sich mal durch PI&Co und die dortigen Kommentare durchliest, dann findet man ja reichlich "Überlegenung" von der Sorte, es müsse dringend etwas passieren "was das Schlafvolk wachrüttelt".



Das ist schon bezeichnend.

Da geht es in einem Thread um einen von einem islamophoben Drecksack geplanten Terroranschlag, den er Moslems in die Schuhe schieben wollte, und unserem "Islamkritiker" faellt nichts weiter dazu ein als den fuer seine islamophobe Hetze zweckzuentfremden. Schaebiger geht's eigentlich nicht mehr. Erbrechen


Dümmer geht's eigentlich nicht mehr, als diese Geschichte vorbehaltlos zu glauben, bevor diese Vermutungen nicht bewiesen sind. Meine Einwände waren darauf bezogen, dass ich die Geschichte für unglaubwürdig halte, weil dem potentiellen Täter bewusst sein musste, dass er auch im Falle eines Attentats auffliegen müsste. Wobei ich durchaus einräumen muss, dass das nicht unmöglich ist, vor allem in Anbetracht des Borussia-Attentäters, dem auch klar gewesen sein muss, dass man Handelsbewegungen checkt, wie man es aus jedem Krimi kennt.
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Malone
auf eigenen Wunsch deaktiviert



Anmeldungsdatum: 02.09.2004
Beiträge: 5269

Beitrag(#2093463) Verfasst am: 04.05.2017, 01:13    Titel: Antworten mit Zitat

astarte hat folgendes geschrieben:
1.
Malone hat folgendes geschrieben:


Einbildung? Lassen wir mal Imad Karim, der für den einen oder anderen Strandaffen hier ....


2.
Malone hat folgendes geschrieben:
Etwaige Torquemada-Vorwürfe von grenzdebilen Brandungsratten möchte ich gar nicht entkräften. Solche verräterischen Gestalten mag es mit nie versiegender Wonne erfüllen, dass dieser Beitrag Tausende erreichen wird, während von hier erfolgenden Entgegnungen allenfalls eine Handvoll gleichgesinnter Berufsdeppen Notiz nimmt. Cool Auf den Arm nehmen

Wegen des Verstoßes gegen die Netiquette (1.) und Beleidigungen (2.) des Users Beachbernie wirst du verwarnt.
Forumsregeln 2.3 hat folgendes geschrieben:
Schwerwiegende Beleidigungen, Verleumdungen oder hohle Schimpf- und Hasstiraden, diskriminierende, rassistische oder sonstige menschenverachtende Beiträge sind verboten. Dies gilt bereits dann, wenn deren rechtliche Relevanz nicht eindeutig bestimmbar ist.


Ok, grenzdebil, Ratte und Strandaffe sind verwarnungswürdig. Obwohl nicht völlig klar ist, wer gemeint ist zwinkern Aber verräterische Gestalt? Meines Erachtens übt der User Verrat an der Aufklärung. Ich schätze, diese Behauptung sollte mindestens ebenso durch die Meinungsfreiheit geschützt sein, wie des gemeinten ständige Nazi- und Extremistenvergleiche.

PS: Darf ich zumindest noch Nichtsnutz oder Tunichtgut schreiben?
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Lila Einhorn
posthumanistischer Quantum-Feminist



Anmeldungsdatum: 30.11.2013
Beiträge: 194

Beitrag(#2093483) Verfasst am: 04.05.2017, 02:54    Titel: Antworten mit Zitat

Kann jemand einen Überblick über die schönsten Verschwörungstheorien zu dem Fall geben? Wie wär's mit einer Geheimdienstaktion? Der MAD bietet sich an.
Das alles klingt so unglaubwürdig, dass es zum Spekulieren einlädt. Wie sollte er das denn alles in seiner Freizeit neben dem offiziellen Dienst organisiert haben, usw.

Leyen dürfte darüber wohl stolpern: Merkel sichert von der Leyen "volle Unterstützung" zu Autsch
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astarte
anderweitig
Foren-Admin



Anmeldungsdatum: 13.11.2006
Beiträge: 37188

Beitrag(#2093495) Verfasst am: 04.05.2017, 07:43    Titel: Antworten mit Zitat

Malone hat folgendes geschrieben:
.............

Forumsregeln 2.3 "Verbotenes Verhalten" hat folgendes geschrieben:
Diskussionen über Einzelfallentscheidungen der Administration oder der Moderation stören die themenbezogenen Diskussionen und sind daher innerhalb dieser Diskussionen verboten. Fragen oder Kritik sollten per privater Nachricht (PN) an die betreffenden Teammitglieder gerichtet werden oder in einem speziell dafür eingerichteten Thread im Bereich "Fragen, Anregungen, Kritik" geäußert werden. Im Konfliktfall können Beschwerden auch an die Administration oder den Betreiber gerichtet werden. In Absprache mit den Beteiligten kann im Schlichtungsforum eine Aussprache stattfinden. Die Forumsleitung stellt sich auch im Forumsrat der Kritik und lässt sich dort beraten.

Du wirst hiermit ermahnt.


Hier befindet sich der genannte speziell dafür eingerichtete Thread.

_________________

Die einen kennen mich, die anderen können mich.
Ein Vorsicht, ein Vorsicht vor Gemütlichkeit
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schtonk
Korinthenliegenlasser
Moderator



Anmeldungsdatum: 17.12.2013
Beiträge: 7999

Beitrag(#2094381) Verfasst am: 09.05.2017, 14:26    Titel: Antworten mit Zitat

Der rechtsextreme Soldat hatte offensichtlich einen gleichgesinnten Komplizen in der Bundeswehr:

Zitat:
Die Bundesanwaltschaft hat einen weiteren Bundeswehrsoldaten festgenommen. Er soll gemeinsam mit dem bereits inhaftierten Franco A. einen schweren Terroranschlag geplant haben.
...
Es bestehe der Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat.
...
Nach den bisherigen Ermittlungen plante das Trio einen Angriff auf Politiker und Personen des öffentlichen Lebens, die sich zugunsten von Ausländern und Flüchtlingen engagieren. Konkret hätten die Beschuldigten mögliche Anschlagsopfer in einer Liste unter verschiedenen Kategorien erfasst. Unter anderem seien dort der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) aufgeführt worden.

Die Tat sollte nach Erkenntnissen der Ermittler als islamistischer Terrorakt eines anerkannten Flüchtlings getarnt werden und somit für besonderes Aufsehen sorgen.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/weiterer-bundeswehrsoldat-unter-terrorverdacht-festgenommen-15007226.html


Ich fürchte, da schwelt noch viel mehr unter dem Tarnnetz.
_________________
Es ist schon alles gesagt worden. Nur noch nicht von allen. - Karl Valentin
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diskordianerpapst
Zeuger Jehovas



Anmeldungsdatum: 16.11.2012
Beiträge: 4402

Beitrag(#2094466) Verfasst am: 10.05.2017, 17:14    Titel: Antworten mit Zitat

Aber das wird bestimmt alles ans Licht kommen. Alfred E. Neumann übernehmen Sie!

http://www.n-tv.de/politik/MAD-Offizier-steht-unter-Neonazi-Verdacht-article19829718.html
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DonMartin
registrierter User



Anmeldungsdatum: 13.08.2013
Beiträge: 3779

Beitrag(#2094490) Verfasst am: 10.05.2017, 20:43    Titel: Antworten mit Zitat

diskordianerpapst hat folgendes geschrieben:
Aber das wird bestimmt alles ans Licht kommen. Alfred E. Neumann übernehmen Sie!

Wenn Spion&Spion es nicht gebacken bekommen, dann muss eben die Spionin ran.
Zitat:

http://www.n-tv.de/politik/MAD-Offizier-steht-unter-Neonazi-Verdacht-article19829718.html

Nähere Untersuchungen werden ergeben, dass der Typ eigentlich nur "Guten Morgen" sagen wollte.
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jdf
hmm



Anmeldungsdatum: 30.05.2007
Beiträge: 16611

Beitrag(#2094499) Verfasst am: 10.05.2017, 22:03    Titel: Antworten mit Zitat

diskordianerpapst hat folgendes geschrieben:
Aber das wird bestimmt alles ans Licht kommen. Alfred E. Neumann übernehmen Sie!

http://www.n-tv.de/politik/MAD-Offizier-steht-unter-Neonazi-Verdacht-article19829718.html

Hatte mich zwischenzeitlich auch schon gefragt, was der MAD in der Sache macht. Zuständig sind die doch wohl!? Also, wenn ja: Wozu haben wir die Pappnasen denn?
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Skeptiker
linksunten



Anmeldungsdatum: 14.01.2005
Beiträge: 12671
Wohnort: Lovetown

Beitrag(#2094503) Verfasst am: 10.05.2017, 22:20    Titel: Antworten mit Zitat

jdf hat folgendes geschrieben:
diskordianerpapst hat folgendes geschrieben:
Aber das wird bestimmt alles ans Licht kommen. Alfred E. Neumann übernehmen Sie!

http://www.n-tv.de/politik/MAD-Offizier-steht-unter-Neonazi-Verdacht-article19829718.html

Hatte mich zwischenzeitlich auch schon gefragt, was der MAD in der Sache macht. Zuständig sind die doch wohl!? Also, wenn ja: Wozu haben wir die Pappnasen denn?


Zitat:
Nach dem Verfassungsschutz rückt nun auch der Geheimdienst der Bundeswehr, der Militärische Abschirmdienst (MAD), im Zusammenhang mit den Taten des NSU in den Blickpunkt. Ein ehemaliger leitender Mitarbeiter des MAD hat im NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages zugegeben, dass die Bundeswehr bis Ende der 90er Jahre nachlässig mit Rechtsextremen umgegangen sei. Der frühere Chef der Abteilung Rechtsextremismus beim MAD, Dieter Huth, sagte, er habe sich selbst häufig darüber geärgert, dass die Arbeit seiner Behörde folgenlos geblieben sei. „Das macht traurig“, sagte Huth. Aufgabe des MAD ist es unter anderem, Soldaten auf extremistische Einstellungen zu überprüfen. (...)

Nach Huths Angaben kam Mundlos auch als potenzieller Informant für den MAD infrage. Seine Bereitschaft dafür sei in der Vernehmung 1995 getestet worden.


http://www.tagesspiegel.de/politik/die-braunen-in-oliv-mad-mitarbeiter-ruegt-frueheren-umgang-der-bundeswehr-mit-rechtsextremen/7365764.html


Der MAD testet also Neofaschisten als mögliche Informanten, interessant.



NSU-Mitglied Uwe Mundlos als Wehrpflichtiger - damals bereits als Nazi enttarnt, ohne weitere Folgen

Und jetzt scheint es offenbar weitere aktuelle NSU-Zellen in der Reichs ... äh ... Bundeswehr zu geben ...-
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"Ich verwarne Ihnen!" (Schiri)
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Keinem einzigen dieser Professoren, die auf Spezialgebieten der Chemie, der Geschichte, der Physik die wertvollsten Arbeiten liefern können, darf man auch nur ein einziges Wort glauben, sobald er auf Philosophie zu sprechen kommt. (Mark Twain)
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jdf
hmm



Anmeldungsdatum: 30.05.2007
Beiträge: 16611

Beitrag(#2094510) Verfasst am: 10.05.2017, 23:47    Titel: Antworten mit Zitat

Skeptiker hat folgendes geschrieben:
Zitat:
Nach dem Verfassungsschutz rückt nun auch der Geheimdienst der Bundeswehr, der Militärische Abschirmdienst (MAD), im Zusammenhang mit den Taten des NSU in den Blickpunkt. Ein ehemaliger leitender Mitarbeiter des MAD hat im NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages zugegeben, dass die Bundeswehr bis Ende der 90er Jahre nachlässig mit Rechtsextremen umgegangen sei. Der frühere Chef der Abteilung Rechtsextremismus beim MAD, Dieter Huth, sagte, er habe sich selbst häufig darüber geärgert, dass die Arbeit seiner Behörde folgenlos geblieben sei. „Das macht traurig“, sagte Huth. Aufgabe des MAD ist es unter anderem, Soldaten auf extremistische Einstellungen zu überprüfen. (...)

Nach Huths Angaben kam Mundlos auch als potenzieller Informant für den MAD infrage. Seine Bereitschaft dafür sei in der Vernehmung 1995 getestet worden.

Mein Eindruck von unseren Geheimdiensten ist allzu oft: Schwach, inkompetent, rechtslastig/auf dem rechten Auge blind. Dieser Eindruck mag ungerecht oder unkorrekt sein, aber solche Geheimdienste braucht wirklich niemand. Was sie anscheinend aber - inzwisschen - einigermaßen gut hinkriegen, ist die Terrorabwehr. Wenigstens das.

Skeptiker hat folgendes geschrieben:
Der MAD testet also Neofaschisten als mögliche Informanten, interessant.

Daran kann ich ZUNÄCHST nichts problematisches finden.

Skeptiker hat folgendes geschrieben:
NSU-Mitglied Uwe Mundlos als Wehrpflichtiger - damals bereits als Nazi enttarnt, ohne weitere Folgen

Und jetzt scheint es offenbar weitere aktuelle NSU-Zellen in der Reichs ... äh ... Bundeswehr zu geben ...-

Tja. Dieser Nazi-Dreck hat nichts in der BW verloren. Es ist wirklich schwach, dass erst wieder so eine Scheiße hochkochen muss, bevor was passiert.
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schtonk
Korinthenliegenlasser
Moderator



Anmeldungsdatum: 17.12.2013
Beiträge: 7999

Beitrag(#2094512) Verfasst am: 11.05.2017, 00:14    Titel: Antworten mit Zitat

jdf hat folgendes geschrieben:

[...]
Tja. Dieser Nazi-Dreck hat nichts in der BW verloren. ..

Seitdem die Wehrpflicht abgeschafft ist nehmen sie was kommt. Man darf da nicht zu wählerisch sein zynisches Grinsen
_________________
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jdf
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Anmeldungsdatum: 30.05.2007
Beiträge: 16611

Beitrag(#2094515) Verfasst am: 11.05.2017, 00:55    Titel: Antworten mit Zitat

schtonk hat folgendes geschrieben:
jdf hat folgendes geschrieben:

[...]
Tja. Dieser Nazi-Dreck hat nichts in der BW verloren. ..

Seitdem die Wehrpflicht abgeschafft ist nehmen sie was kommt. Man darf da nicht zu wählerisch sein zynisches Grinsen

Und das ist Mist. Ich kenne nicht einen einzigen Ex-Soldaten, der nicht Wehrpflichtiger war (außer mir). Das Ansehen der Soldaten in der Bevölkerung ist auch eher unterdurchschnittlich, möchte ich annehmen. Auch Mist.
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schtonk
Korinthenliegenlasser
Moderator



Anmeldungsdatum: 17.12.2013
Beiträge: 7999

Beitrag(#2094519) Verfasst am: 11.05.2017, 01:14    Titel: Antworten mit Zitat

Bereits vor über 3 Jahren war den Verantwortlichen in der Bundeswehr bekannt, dass der hier zur Debatte stehende Terrorsoldat ein nationalistischer Rassist ist.
Er hatte eine Masterarbeit geschrieben, über die es in einem wissenschaftlichen Gutachten heißt:

Zitat:
"Bei dem Text handelt es sich nach Art und Inhalt nachweislich nicht um eine akademische Qualifikationsarbeit, sondern um einen radikalnationalistischen, rassistischen Appell, den der Verfasser mit einigem Aufwand auf eine pseudowissenschaftliche Art zu unterfüttern sucht."


Von biologistischer Metaphorik, die an NS-Propaganda erinnere, war die Rede.


Ein Oberstleutnant der Bundeswehr jedoch war anderer Ansicht:

Zitat:
Denn in einem Vermerk vom 14. Februar 2014 kommt der Oberstleutnant zu dem Ergebnis, dass die Vorermittlungen gegen Franco A. "keinen Anhaltspunkt ergeben", dass er trotz des Inhalts seiner vorgelegten Masterarbeit eine innere Einstellung besitze, die mit der soldatischen Pflicht unvereinbar wäre.


Ebenso ein Wehrdisziplinaranwalt:

Zitat:
"Aufgrund des gewonnenen Persönlichkeitsbildes sind Zweifel an der erforderlichen Einstellung zur Werteordnung nicht nur nicht belegbar, sondern auszuschließen."



Mit dieser Masterarbeit schloss der Mann sein Studium ab und wurde zum Berufssoldaten. M.E. darf man sich hier nicht nur auf Franco. A. konzentrieren. Man muss auch konsequent bei denen nachfragen, die ihn so gütig beurteilt und eingeschätzt hatten. Und auch bei denen, die den Beurteiler und den Einschätzer beurteilt und eingeschätzt haben. Und so weiter.

Ich habe aber keine Hoffnung, dass das geschieht.


Quelle der Zitate: https://www.tagesschau.de/inland/fallfrancoa-101.html
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jdf
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Anmeldungsdatum: 30.05.2007
Beiträge: 16611

Beitrag(#2094582) Verfasst am: 11.05.2017, 16:14    Titel: Antworten mit Zitat

schtonk hat folgendes geschrieben:
Man muss auch konsequent bei denen nachfragen, die ihn so gütig beurteilt und eingeschätzt hatten. Und auch bei denen, die den Beurteiler und den Einschätzer beurteilt und eingeschätzt haben. Und so weiter.

Unbedingt!

schtonk hat folgendes geschrieben:
Ich habe aber keine Hoffnung, dass das geschieht.

Ich schon. Sie stirbt zuletzt.
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schtonk
Korinthenliegenlasser
Moderator



Anmeldungsdatum: 17.12.2013
Beiträge: 7999

Beitrag(#2094583) Verfasst am: 11.05.2017, 16:22    Titel: Antworten mit Zitat

jdf hat folgendes geschrieben:


schtonk hat folgendes geschrieben:
Ich habe aber keine Hoffnung, dass das geschieht.

Ich schon. Sie stirbt zuletzt.

Noch nie habe ich mir mehr gewünscht, ein User des FGH möge recht haben und ich falsch liegen. Echt.
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sünnerklaas
Mietzekatzenkater - treibt den Kessel



Anmeldungsdatum: 30.09.2006
Beiträge: 10161
Wohnort: Da, wo noch Ruhe ist

Beitrag(#2094670) Verfasst am: 12.05.2017, 09:15    Titel: Antworten mit Zitat

schtonk hat folgendes geschrieben:

Mit dieser Masterarbeit schloss der Mann sein Studium ab und wurde zum Berufssoldaten. M.E. darf man sich hier nicht nur auf Franco. A. konzentrieren. Man muss auch konsequent bei denen nachfragen, die ihn so gütig beurteilt und eingeschätzt hatten. Und auch bei denen, die den Beurteiler und den Einschätzer beurteilt und eingeschätzt haben. Und so weiter.

Ich habe aber keine Hoffnung, dass das geschieht.


Quelle der Zitate: https://www.tagesschau.de/inland/fallfrancoa-101.html


Das Problem sind da die Prüfungsordnungen. Die rassistische Masterarbeit wurde als "durchgefallen" gewertet. Daraufhin musste ihm wohl die Möglichkeit geboten werden, eine zweite Arbeit abzufassen, die schriftliche Prüfung also zu wiederholen. Mit dem Bestehen der zweiten Arbeit dürfte es wohl kaum eine rechtliche Handhabe gegeben haben, ihm den Zugang zum Status als Berufssoldat zu verwehren. Die Voraussetzung für die Offizierslaufbahn war dienstrechtlich, also juristisch mit dem Bestehen erfüllt. Das eine ist eben das Moralische, das andere das Juristische.

ABER: der Bundeswehrverband hat ja seine Kritik an der Verteidigungsministerin sehr schnell sehr stark abgeschwächt: es sei Aufgabe der Dienstvorgesetzten gewesen, Franco A zu beobachten. Das hat anscheinend nicht ausreichend statt gefunden. Die zu erwartenden Disziplinarverfahren sind aber eine interne Angelegenheit der BW, sie finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Ich vermute einmal, dass da bestenfalls das Ministerium Zugang hat, eventuell - aber da bin ich mir nicht sicher - der Verteidigungsausschuss des Bundestags.

Ich halte es übrigens für sehr wichtig, dass vdL Verteidigungsministerin bleibt. Sie kommt von außen und ist kein Gewächs der Bundeswehr. So kann man irgendwie ansatzweise ausschließen, dass auf Ministerebene nicht jemand sitzt, der aus eigenen alten Zeiten bei der BW sich da von falsch verstandenem Kameradentum leiten lässt. Leute, wie Franco A. und seine Kumpels sind für die gesamte Truppe hochgradig gefährlich. Das sind Leute, die man durchaus als Kameradenschweine bezeichnen kann. Sie haben auch das Potenziel, eigene Leute umzulegen - um das dann anderen in die Schuhe zu schieben, damit die Truppe auf Kurs gebracht werden soll.


Edith: Quote des Zitats korrigiert, schtonk
_________________
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Ausser Hypochondrie habe ich alle Krankheiten.

Ich fordere: JEDEM VOLLPFOSTEN SEIN EIGENES "Mimi-Mimi!"
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jdf
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Anmeldungsdatum: 30.05.2007
Beiträge: 16611

Beitrag(#2094672) Verfasst am: 12.05.2017, 09:53    Titel: Antworten mit Zitat

sünnerklaas hat folgendes geschrieben:
Das Problem sind da die Prüfungsordnungen. Die rassistische Masterarbeit wurde als "durchgefallen" gewertet. Daraufhin musste ihm wohl die Möglichkeit geboten werden, eine zweite Arbeit abzufassen, die schriftliche Prüfung also zu wiederholen. Mit dem Bestehen der zweiten Arbeit dürfte es wohl kaum eine rechtliche Handhabe gegeben haben, ihm den Zugang zum Status als Berufssoldat zu verwehren. Die Voraussetzung für die Offizierslaufbahn war dienstrechtlich, also juristisch mit dem Bestehen erfüllt. Das eine ist eben das Moralische, das andere das Juristische.


Sodatengesetz hat folgendes geschrieben:
Zweiter Abschnitt
Rechtsstellung der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit

1.
Begründung des Dienstverhältnisses

§ 37 Voraussetzung der Berufung
(1) In das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit darf nur berufen werden, wer
1.   Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist,
2.   Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des
Grundgesetzes eintritt,
3.   die charakterliche, geistige und körperliche Eignung besitzt, die zur Erfüllung seiner Aufgaben als Soldat
erforderlich ist.

(2) Das Bundesministerium der Verteidigung kann in Einzelfällen Ausnahmen von Absatz 1 Nr. 1 zulassen, wenn
dafür ein dienstliches Bedürfnis besteht.
§ 38 Hindernisse der Berufung
(1) In das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit darf nicht berufen werden, wer
Ein Service des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz
in Zusammenarbeit mit der juris GmbH - www.juris.de
- Seite 21 von 47 -
1.   durch ein deutsches Gericht wegen eines Verbrechens zu Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr oder
wegen einer vorsätzlichen Tat, die nach den Vorschriften über Friedensverrat, Hochverrat, Gefährdung des
demokratischen Rechtsstaates oder Landesverrat und Gefährdung der äußeren Sicherheit strafbar ist, zu
Freiheitsstrafe verurteilt ist,
2.   infolge Richterspruchs die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt,
3.   einer Maßregel der Besserung und Sicherung nach den §§ 64, 66, 66a oder § 66b des Strafgesetzbuches
oder der Sicherungsverwahrung nach Bestimmungen des § 7 oder des § 106 des Jugendgerichtsgesetzes
unterworfen ist, solange die Maßregel nicht erledigt ist.
(2) Das Bundesministerium der Verteidigung kann in Einzelfällen Ausnahmen von Absatz 1 Nr. 1 zulassen.

Die Eignung zum Berufssoldaten hat nicht nur mit den akademischen Leistungen zu tun. Wozu haben wir einen MAD?
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sünnerklaas
Mietzekatzenkater - treibt den Kessel



Anmeldungsdatum: 30.09.2006
Beiträge: 10161
Wohnort: Da, wo noch Ruhe ist

Beitrag(#2094686) Verfasst am: 12.05.2017, 12:38    Titel: Antworten mit Zitat

jdf hat folgendes geschrieben:
sünnerklaas hat folgendes geschrieben:
Das Problem sind da die Prüfungsordnungen. Die rassistische Masterarbeit wurde als "durchgefallen" gewertet. Daraufhin musste ihm wohl die Möglichkeit geboten werden, eine zweite Arbeit abzufassen, die schriftliche Prüfung also zu wiederholen. Mit dem Bestehen der zweiten Arbeit dürfte es wohl kaum eine rechtliche Handhabe gegeben haben, ihm den Zugang zum Status als Berufssoldat zu verwehren. Die Voraussetzung für die Offizierslaufbahn war dienstrechtlich, also juristisch mit dem Bestehen erfüllt. Das eine ist eben das Moralische, das andere das Juristische.


Sodatengesetz hat folgendes geschrieben:
Zweiter Abschnitt
Rechtsstellung der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit

1.
Begründung des Dienstverhältnisses

§ 37 Voraussetzung der Berufung
(1) In das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit darf nur berufen werden, wer
1.   Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist,
2.   Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des
Grundgesetzes eintritt,
3.   die charakterliche, geistige und körperliche Eignung besitzt, die zur Erfüllung seiner Aufgaben als Soldat
erforderlich ist.

(2) Das Bundesministerium der Verteidigung kann in Einzelfällen Ausnahmen von Absatz 1 Nr. 1 zulassen, wenn
dafür ein dienstliches Bedürfnis besteht.
§ 38 Hindernisse der Berufung
(1) In das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit darf nicht berufen werden, wer
Ein Service des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz
in Zusammenarbeit mit der juris GmbH - www.juris.de
- Seite 21 von 47 -
1.   durch ein deutsches Gericht wegen eines Verbrechens zu Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr oder
wegen einer vorsätzlichen Tat, die nach den Vorschriften über Friedensverrat, Hochverrat, Gefährdung des
demokratischen Rechtsstaates oder Landesverrat und Gefährdung der äußeren Sicherheit strafbar ist, zu
Freiheitsstrafe verurteilt ist,
2.   infolge Richterspruchs die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt,
3.   einer Maßregel der Besserung und Sicherung nach den §§ 64, 66, 66a oder § 66b des Strafgesetzbuches
oder der Sicherungsverwahrung nach Bestimmungen des § 7 oder des § 106 des Jugendgerichtsgesetzes
unterworfen ist, solange die Maßregel nicht erledigt ist.
(2) Das Bundesministerium der Verteidigung kann in Einzelfällen Ausnahmen von Absatz 1 Nr. 1 zulassen.

Die Eignung zum Berufssoldaten hat nicht nur mit den akademischen Leistungen zu tun. Wozu haben wir einen MAD?


Leider greifen verschärfte Überprüfungen erst ab dem 01.07.2017.
Die bisherigen Regelungen sahen Überprüfungen durch den MAD außer bei der Einstellung - wenn überhaupt - alle Jubeljahre vor. Radikalisierungen im Zeitraum zwischen den einzelnen Überprüfungen blieben so meistens unbemerkt. Eine ganz wichtige Rolle spielt wohl auch falsch verstandene Kameraderie, die Sorge, als Dienstvorgesetzter Ärger zu bekommen, nicht beim nächsten Beförderungsschub dabei zu sein, keine Rekruten mehr zu bekommen etc.. Dazu kommen der übliche Dienstschlendrian, der wiehernde Amtschimmel in der Bürokratenbehörde Bundeswehr, wo es für alles und jedes Vorschriften, Merk- und Formblätter gibt, die komplett geprüft und gegengeprüft werden wollen.
Und dann ist es ja auch noch so, dass es eine bestimmte Sorte von Offz. und Uoffz. gibt, die wohl nie aussterben werden. Hier so eine Darstellung: Die Ballistik.
_________________
"Bullshit ist eine dritte Kategorie zwischen Wahrheit und Lüge" (Harry Frankfurt)

Ausser Hypochondrie habe ich alle Krankheiten.

Ich fordere: JEDEM VOLLPFOSTEN SEIN EIGENES "Mimi-Mimi!"
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fwo
hat offensichtlich gerade wenig zu tun



Anmeldungsdatum: 05.02.2008
Beiträge: 19924
Wohnort: nicht fest

Beitrag(#2094687) Verfasst am: 12.05.2017, 12:50    Titel: Antworten mit Zitat

sünnerklaas hat folgendes geschrieben:
....in der Bürokratenbehörde Bundeswehr, wo es für alles und jedes Vorschriften, Merk- und Formblätter gibt, ....

Lachen
Da kommt mir gerade eine sehr präzise Erinnerung:
Materialbewegungen auf dem normalen Versorgungsweg werden mit dem Formblatt 1348-2-66k in 7-facher Ausführung dokumentiert. Besondere Fälle werden formlos auf Formblatt 15 erledigt ....

p.s. ich habe gerade mal im Netz gesucht und bin fündig geworden: 1348-2 scheint immer noch im Einsatz, also seit über 40 Jahren.
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sünnerklaas
Mietzekatzenkater - treibt den Kessel



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Beitrag(#2094689) Verfasst am: 12.05.2017, 13:12    Titel: Antworten mit Zitat

fwo hat folgendes geschrieben:
sünnerklaas hat folgendes geschrieben:
....in der Bürokratenbehörde Bundeswehr, wo es für alles und jedes Vorschriften, Merk- und Formblätter gibt, ....

Lachen
Da kommt mir gerade eine sehr präzise Erinnerung:
Materialbewegungen auf dem normalen Versorgungsweg werden mit dem Formblatt 1348-2-66k in 7-facher Ausführung dokumentiert. Besondere Fälle werden formlos auf Formblatt 15 erledigt ....

p.s. ich habe gerade mal im Netz gesucht und bin fündig geworden: 1348-2 scheint immer noch im Einsatz, also seit über 40 Jahren.


Hat schon seine Gründe. Bei der Armee geht so einiges auch schon mal außerdienstlich verloren. Beim Bund kennt man halt seine Klientel und hat Vorkehrungen getroffen.
Gleich beim ersten googeln ist mir das hier über den Weg gelaufen.
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fwo
hat offensichtlich gerade wenig zu tun



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Beitrag(#2094693) Verfasst am: 12.05.2017, 13:31    Titel: Antworten mit Zitat

sünnerklaas hat folgendes geschrieben:
fwo hat folgendes geschrieben:
sünnerklaas hat folgendes geschrieben:
....in der Bürokratenbehörde Bundeswehr, wo es für alles und jedes Vorschriften, Merk- und Formblätter gibt, ....

Lachen
Da kommt mir gerade eine sehr präzise Erinnerung:
Materialbewegungen auf dem normalen Versorgungsweg werden mit dem Formblatt 1348-2-66k in 7-facher Ausführung dokumentiert. Besondere Fälle werden formlos auf Formblatt 15 erledigt ....

p.s. ich habe gerade mal im Netz gesucht und bin fündig geworden: 1348-2 scheint immer noch im Einsatz, also seit über 40 Jahren.


Hat schon seine Gründe. Bei der Armee geht so einiges auch schon mal außerdienstlich verloren. Beim Bund kennt man halt seine Klientel und hat Vorkehrungen getroffen.
Gleich beim ersten googeln ist mir das hier über den Weg gelaufen.

Da beschreibt er nur den Vorgang. Von diesem Formular waren aber zwangsläufig so viele im Umlauf und in den Archiven, dass die zum Auffinden von Unregelmäßigkeiten nicht taugten, da konnte man die bereits entdeckten Unregelmäßigkeiten höchstens nachvollziehen.

Der eigentliche Ort der Überprüfung (und großartiger Radierungen) war die Materialbestandskarteikarte STAN. Aber das reicht mir jetzt an Erinnerungen.
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Lila Einhorn
posthumanistischer Quantum-Feminist



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Beiträge: 194

Beitrag(#2095875) Verfasst am: 20.05.2017, 14:10    Titel: Antworten mit Zitat

https://www.welt.de/politik/deutschland/article164736758/Warum-sich-die-Justiz-mit-Franco-A-schwertun-wird.html

Sie haben vielleicht zu früh zugeschlagen. Die ganzen Terror-Pläne waren vielleicht noch viel zu abstrakt, mehr Hirngespinste und Saufphantasien als konkrete Tatvorbreitungen. Es wird schwer werden, sie juristisch festzunageln.

Es gibt ja auch mehr als tausend islamistische Gefährder. Da kann man vielfach das gleiche Spiel beobachten: Es sind extremistische Terrorapologeten, aber man kann ihnen keine konkreten Tatvorbereitungen nachweisen. Also sind sie unschuldig vor dem Gesetz. Es ist ja nicht verboten, den IS oder Al-Qaeda toll zu finden oder Salafist zu sein.
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DonMartin
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Beiträge: 3779

Beitrag(#2095885) Verfasst am: 20.05.2017, 15:33    Titel: Antworten mit Zitat

Lila Einhorn hat folgendes geschrieben:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article164736758/Warum-sich-die-Justiz-mit-Franco-A-schwertun-wird.html

Sie haben vielleicht zu früh zugeschlagen. Die ganzen Terror-Pläne waren vielleicht noch viel zu abstrakt, mehr Hirngespinste und Saufphantasien als konkrete Tatvorbreitungen. Es wird schwer werden, sie juristisch festzunageln.

Es gibt ja auch mehr als tausend islamistische Gefährder. Da kann man vielfach das gleiche Spiel beobachten: Es sind extremistische Terrorapologeten, aber man kann ihnen keine konkreten Tatvorbereitungen nachweisen. Also sind sie unschuldig vor dem Gesetz. Es ist ja nicht verboten, den IS oder Al-Qaeda toll zu finden oder Salafist zu sein.

Da war die Staatsmacht zu RAF-Zeiten aber deutlich phantasievoller, wenn es gegen irgendwelche "linken" Umtriebe ging.
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sünnerklaas
Mietzekatzenkater - treibt den Kessel



Anmeldungsdatum: 30.09.2006
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Beitrag(#2095974) Verfasst am: 21.05.2017, 11:02    Titel: Antworten mit Zitat

Lila Einhorn hat folgendes geschrieben:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article164736758/Warum-sich-die-Justiz-mit-Franco-A-schwertun-wird.html

Sie haben vielleicht zu früh zugeschlagen. Die ganzen Terror-Pläne waren vielleicht noch viel zu abstrakt, mehr Hirngespinste und Saufphantasien als konkrete Tatvorbreitungen. Es wird schwer werden, sie juristisch festzunageln.

Es gibt ja auch mehr als tausend islamistische Gefährder. Da kann man vielfach das gleiche Spiel beobachten: Es sind extremistische Terrorapologeten, aber man kann ihnen keine konkreten Tatvorbereitungen nachweisen. Also sind sie unschuldig vor dem Gesetz. Es ist ja nicht verboten, den IS oder Al-Qaeda toll zu finden oder Salafist zu sein.


Die sind aber keine Soldaten und haben keinen Diensteid geleistet. Das ist der entscheidende Unterschied. Wer Soldat oder Beamter ist, unterliegt gewissen persönlichen Einschränkungen, die bis weit in das Privatleben hineinreichen können. Im Gegenzug genießt er als Nachteilsausgleich Privilegien.
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DonMartin
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Beiträge: 3779

Beitrag(#2095980) Verfasst am: 21.05.2017, 11:40    Titel: Antworten mit Zitat

Arbeitshypothese:
Die Reaktion der Staatsmacht richtet sich danach, ob sie selber direkt bedroht ist oder nicht.
Der RAF-Terror der 1970er richtete sich im wesentlich gegen ausgewählte Vertreter des Staates oder des sog "Schweinesystems".
Obwohl entsprechende Hysterie geschürt wurde: die Wahrscheinlichkeit, dass Ottonormalmensch Opfer der RAF wurde,
war gleich Null.
Im Unterschied dazu richtet sich der Terror der einheimischen Rechten, und erst recht der der Islamfaschisten,
vorwiegend und wahllos gegen Unbeteiligte, Hauptsache es sind viele Opfer, es kann jeden treffen, überall.
Da es aber nicht explizit gegen Staatsvertreter geht, ist man entsprechend nachsichtig.
Die Lässigkeit und Wurstigkeit, mit der z.B. die Silvesterübergriffe, der Fall Amri oder die NSU-Morde abgehandelt wurden,
steht für mich im krassen Gegensatz zur Reaktion auf den "linken" Terror der 1970er.
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sehr gut
im Hamsterrad



Anmeldungsdatum: 05.08.2007
Beiträge: 10066

Beitrag(#2095988) Verfasst am: 21.05.2017, 12:23    Titel: Antworten mit Zitat

DonMartin hat folgendes geschrieben:
Arbeitshypothese:
Die Reaktion der Staatsmacht richtet sich danach, ob sie selber direkt bedroht ist oder nicht.
Der RAF-Terror der 1970er richtete sich im wesentlich gegen ausgewählte Vertreter des Staates oder des sog "Schweinesystems".
Obwohl entsprechende Hysterie geschürt wurde: die Wahrscheinlichkeit, dass Ottonormalmensch Opfer der RAF wurde,
war gleich Null.
Im Unterschied dazu richtet sich der Terror der einheimischen Rechten, und erst recht der der Islamfaschisten,
vorwiegend und wahllos gegen Unbeteiligte, Hauptsache es sind viele Opfer, es kann jeden treffen, überall.
Da es aber nicht explizit gegen Staatsvertreter geht, ist man entsprechend nachsichtig.
Die Lässigkeit und Wurstigkeit, mit der z.B. die Silvesterübergriffe, der Fall Amri oder die NSU-Morde abgehandelt wurden,
steht für mich im krassen Gegensatz zur Reaktion auf den "linken" Terror der 1970er.

Das kann ein allgemeines Distanz-Problem sein, Dinge die einen nicht selbst oder das direkte Umfeld treffen, oder nicht zeitnah, da kann wenig Bezug entstehen.
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Skeptiker
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Wohnort: Lovetown

Beitrag(#2095992) Verfasst am: 21.05.2017, 13:00    Titel: Antworten mit Zitat

sehr gut hat folgendes geschrieben:
DonMartin hat folgendes geschrieben:
Arbeitshypothese:
Die Reaktion der Staatsmacht richtet sich danach, ob sie selber direkt bedroht ist oder nicht.
Der RAF-Terror der 1970er richtete sich im wesentlich gegen ausgewählte Vertreter des Staates oder des sog "Schweinesystems".
Obwohl entsprechende Hysterie geschürt wurde: die Wahrscheinlichkeit, dass Ottonormalmensch Opfer der RAF wurde,
war gleich Null.
Im Unterschied dazu richtet sich der Terror der einheimischen Rechten, und erst recht der der Islamfaschisten,
vorwiegend und wahllos gegen Unbeteiligte, Hauptsache es sind viele Opfer, es kann jeden treffen, überall.
Da es aber nicht explizit gegen Staatsvertreter geht, ist man entsprechend nachsichtig.
Die Lässigkeit und Wurstigkeit, mit der z.B. die Silvesterübergriffe, der Fall Amri oder die NSU-Morde abgehandelt wurden,
steht für mich im krassen Gegensatz zur Reaktion auf den "linken" Terror der 1970er.

Das kann ein allgemeines Distanz-Problem sein, Dinge die einen nicht selbst oder das direkte Umfeld treffen, oder nicht zeitnah, da kann wenig Bezug entstehen.


Der moderne Kapitalismus ist eine subjektlose Gewalt. Du kannst den *König* umbringen, und du wirst sehen, es gibt keinen König und es ändert sich nichts an den Verhältnissen, anders als noch zu Zeiten wo die Launen eines Königs ganz massiv in die Machtverhältnisse der damaligen Zeit eingriffen.

Die RAF hatte das nie verstanden und meinte, die Herrschaft als solche antasten zu können, indem sie zum Mittel des *Königsmords* griffen.

Dennoch wurde es von Seiten der herrschenden Klassen als Kriegserklärung verstanden und sie schlugen entsprechend zurück.

Faschisten und Islamisten haben nichts gegen Herrschaft, haben nichts gegen Kapitalismus. Sie sind immer mal wieder Verbündete des Kapitals, insbesondere bei der Bekämpfung demokratischer und linker Bewegungen.

Auch wenn diese gewaltlos sind und Leib & Leben herrschender Charaktermasken nicht gefährden, senden diese schon mal ihre Schläger oder Todesschwadronen gegen die demokratischen & linken Bewegungen los. Man sieht das nicht nur in Lateinamerika, nicht nur in der Türkei und im Iran, man sieht das auch bei solchen G8- oder - demnächst - G20-Treffen, wo des öfteren mal staatliche Schläger auf friedlichen Demonstranten einschlagen, ihre Daten abgreifen usw.

Auf der anderen Seite wird die Aufklärung der NSU-Brutalitäten durch einige CDU-Schergen aktiv behindert (und nicht nur schleifen gelassen).

Die lustige Dödelidarismus-Diurie des reaktionären Verfassungsschmutzes kann schon deshalb nicht stimmen, weil die herrschenden Klassen den Unterschied zwischen links und rechts sehr genau kennen. Und sie irren sich nie, wenn es sie ihre Verbündeten wählen.

Deswegen ist es schön blöd, wenn Leute mit einem linken Anspruch - und sei es nur ein kleinbürgerlich-linker Anspruch - auf diese Finte herein fallen und von einem vermeintlichen Gegensatz zwischen der *demokratischen Mitte* und dem *Extremismus von links und rechts* delirieren.

--------

Also Fazit @sehr gut: Nein, die persönliche Gefährdung ist es nicht. Es geht immer um den Schutz der herrschenden Institutionen. sobald diese - selbst friedlich - kritisiert und angegriffen werden, setzt sich die reaktionäre Staatsmaschinerie in Bewegung.

Nun, wir werden es wahrscheinlich erneut sehen, Anfang Juli in Hamburg, beim G20-Treffen mit Trump, Erdogan, Macron und Merkel. Schau'n mer mal ...- Cool
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°
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Beitrag(#2096008) Verfasst am: 21.05.2017, 16:52    Titel: Antworten mit Zitat

Skeptiker hat folgendes geschrieben:
Faschisten und Islamisten haben nichts gegen Herrschaft, haben nichts gegen Kapitalismus. Sie sind immer mal wieder Verbündete des Kapitals, insbesondere bei der Bekämpfung demokratischer und linker Bewegungen.

Ob du's glaubst oder nicht: Manche "Islamisten" sind Kapitalisten und nicht nur deren "Verbündete". zwinkern

Übrigens geht es in der Politik und in den wirklichen Auseinandersetzungen nicht einfach ausschließlich um Interessen "des Kapitals" gegen revolutionäre Bewegungen (das würde voraussetzen, dass diese immer immer vorhanden wären, und sich z.B. der Islam grundsätzlich nur da radikalisiert, wo es bereits antikapitalistische revolutionäre Bewegungen gibt und sie eine entscheidende Rolle spielen), sondern auch um im Konflikt miteinander stehende politische und wirtschaftliche Interessen verschiedener Kapitalzweige.
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sünnerklaas
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Beitrag(#2096012) Verfasst am: 21.05.2017, 18:03    Titel: Antworten mit Zitat

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Auch wenn diese gewaltlos sind und Leib & Leben herrschender Charaktermasken nicht gefährden, senden diese schon mal ihre Schläger oder Todesschwadronen gegen die demokratischen & linken Bewegungen los.


Und diese Schläger und Todesschwadronen kann man ggf. gefahrlos umlegen lassen und dafür gibt es sogar noch Beifall und Heldenstatus.
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Beitrag(#2096013) Verfasst am: 21.05.2017, 18:24    Titel: Antworten mit Zitat

sünnerklaas hat folgendes geschrieben:
Und diese Schläger und Todesschwadronen kann man ggf. gefahrlos umlegen lassen und dafür gibt es sogar noch Beifall und Heldenstatus.

Genau!!! Schrecklich ist das!!! Wer gegen den IS mit Gewalt vorgeht, ist genauso schlimm wie der IS selbst!!! Mit den Augen rollen Mit den Augen rollen Mit den Augen rollen

Schon die Behauptung, dass man Schläger und Todesschwadrone mal eben "gefahrlos (!!!) umlegen" könne, ist gelinde gesagt selten blöde.
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