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Was denkst du über das Wiederbetätigungsgesetz?
Es ist notwendig und soll bleiben
47%
 47%  [ 9 ]
Es soll verschärft werden
5%
 5%  [ 1 ]
Es soll abgeschaft werden, das Gesetz gegen Volksverhetzung reicht völlig aus
15%
 15%  [ 3 ]
Sowohl das Wiederbetätigungsgesetz, als auch das Gesetz gegen Volksverhetzung sollen abgeschafft werden
10%
 10%  [ 2 ]
Das Wiederbetätigungsgesetz soll auf die Politik beschränkt werden, Parteien könnten demnach verboten werden, aber von "strafrechtlichen" Verfolgungen ist abzusehen.
0%
 0%  [ 0 ]
Weis nicht, ist mir egal, oder es trifft keine der oben angeführten Antworten auf meine Meinung zu
21%
 21%  [ 4 ]
Stimmen insgesamt : 19

Autor Nachricht
Smurf
registrierter User



Anmeldungsdatum: 01.06.2004
Beiträge: 67

Beitrag(#133707) Verfasst am: 03.06.2004, 08:24    Titel: Antworten mit Zitat

"Kann man bei euch noch die Abschafung des Wiederbetätigungsgesetzes fordern, ohne ein Nazi zu "sein"?"

Moin.
Wer bitte ist denn nun "euch"? Gehöre ich plötzlich einem geheimnisvollen anonymen Kollektiv an?
Über geistige Tiefenprägungen-wegen deiner Beispiele Stalin, christlicher Glaube etc. -hatte ich noch nicht diskutiert, es geht nicht um die "innere Welt" irgendeiner Person-es geht um die Auswirkungen auf das alltägliche Leben, es geht um die REALITÄT, nicht um irgendwelche Theorien. Du kannst dich in unbeteiligter Distanz halten und Leute reden und glauben lassen, was immer sie wollen, solange es dein eigenes Fell nicht kratzt-so scheinst du es zu sehen. Du mußt aber davon ausgehen, daß Bedrohungen, Übergriffe auf Gegenstände und Personen etc. auch in Deutschland zum Alltag gehören-auch wenn es in der Berichterstattung nicht auf Platz 1 steht, weil es nun mal nicht so medienwirksam ist. Der eigentümlich begrenzte Blick der Medien prägt widerum die Einstellung der "Gesellschaft"-also auch deiner und meiner- mit. Würden die Zahlen der Übergriffe genauso medienwirksam tagtäglich aufbereitet wie z. B. im Moment Islamistenpanikmache oder Antiamerikanismus-ich meine damit nicht, ich nehme die dahinterstehenden Themen nicht ernst, ich meine es als Beispiel für die Berichterstattung-dann hätten die Leute möglicherweise ein realistischeres Bild vom Leben in Deutschland für Minderheiten. Als Mehrheitskulturler wie wir kann man natürlich luxuriös sich hübsche Theroien ausdenken. Ist aber auch ziemlich gemein von denen, sich nicht ein bischen quälen und umbringen zu lassen und die Kinder im Kindergarten von Polizisten bewachen zu lassen-was für eine Normalität in Deutschland...-das wäre für die Meinungsfreiheit ja mal ein echter Gewinn...Ich weiß, mit Polemik ist es auch nicht getatn, das ist meine Art zu verdeutlichen, was ich meine.
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Tarvoc
would prefer not to.



Anmeldungsdatum: 01.03.2004
Beiträge: 44649

Beitrag(#133889) Verfasst am: 03.06.2004, 19:41    Titel: Antworten mit Zitat

Anaximander hat folgendes geschrieben:
Wenn ein Behinderter pro Woche tausend Euro für die Betreuung kostet und eine Ferien-Unterkunft für einen arischen Schüler in der dritten Klasse auf 300 Euro kommt - wie lange könnte dann eine zwanzigköpfige Schulklasse von den Ausgaben für ein Jahr Betreuung des Sozialschmarotzers auf Klassenfahrt gehen? Na?


Böse Omg, wenn ich bedenke, dass sowas mal in deutschen Mathematikbüchern stand, bekomme ich heute noch das Kotzen!

Ne, lasst mal dieses Gesetz gegen die Wiederbetätigung schön in Kraft!
_________________
"Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustands in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
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pyrrhon
registrierter User



Anmeldungsdatum: 22.05.2004
Beiträge: 8770

Beitrag(#133964) Verfasst am: 03.06.2004, 23:00    Titel: Antworten mit Zitat

Kossuth hat folgendes geschrieben:
Ein Staat, welcher Freiheiten garantiert sollte eine Mindesttoleranz aufbringen. Es ist doch nicht der Sinn der Sache, Menschen, für ihre Meinung zu verhaften. Dadurch werden vermeintliche, oder tatsächliche Neonazis ihre Einstellung auch nicht ändern und den jetzigen Staat auch nicht mehr mögen, geschweige die Vorzüge der Demokratie spüren, aus denen gerade sie ausgeschlossen sind.


Diese Menschen werden doch nicht wegen ihren Meinungen verhaftet, sondern wegen Wiederbetätigung, wozu mit Sicherheit mehr dazu gehört, als einer bestimmten Meinung zu sein. Es herrscht (abgesehen von Alt- und Neonazis) Konsens darüber, dass Nationalsozialismus nicht mehr geduldet werden darf. Das ist gut und richtig. Aber mit Meinungsfreiheit hat das nichts zu tun.
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Raphael
auf Wunsch deaktiviert



Anmeldungsdatum: 01.02.2004
Beiträge: 8362

Beitrag(#133971) Verfasst am: 03.06.2004, 23:12    Titel: Antworten mit Zitat

Ich habe Probleme damit, Aussagen wie dass Juden und Schwarze minderwertig seien und wir einen Führer brauchen, der alles regelt, ohne von Wahlen und Gesetzen behindert zu werden, und wir Lebensraum im Osten erringen müssen, als ganz gewöhnliche "Meinungen" zu verstehen. Für mich sind das Drohungen mit schweren Verbrechen wie Hoch- und Friedensverrat und Völkermord.
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Nav
Gast






Beitrag(#134067) Verfasst am: 04.06.2004, 12:12    Titel: Antworten mit Zitat

Raphael hat folgendes geschrieben:
Ich habe Probleme damit, Aussagen wie dass Juden und Schwarze minderwertig seien und wir einen Führer brauchen, der alles regelt, ohne von Wahlen und Gesetzen behindert zu werden, und wir Lebensraum im Osten erringen müssen, als ganz gewöhnliche "Meinungen" zu verstehen. Für mich sind das Drohungen mit schweren Verbrechen wie Hoch- und Friedensverrat und Völkermord.


...und genau DAS ist auch das primäre Problem am Nationalsozialismus!

Wogegen ich bin ist, die Ursachenforschung für das Erstarken der NSDAP zu verbieten - aber das Verbot derartiger Parteien und des "Hitlergrußes" halte ich für dringendst geboten.
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Hannibal
Freiheitskämpfer



Anmeldungsdatum: 07.11.2003
Beiträge: 5062
Wohnort: Wien

Beitrag(#134098) Verfasst am: 04.06.2004, 13:48    Titel: Antworten mit Zitat

Tarvoc hat folgendes geschrieben:


Böse Omg, wenn ich bedenke, dass sowas mal in deutschen Mathematikbüchern stand, bekomme ich heute noch das Kotzen!

Ne, lasst mal dieses Gesetz gegen die Wiederbetätigung schön in Kraft!


Genauso emotional hält wohl auch der Durchschnittsbürger am Wiederbetätigungsgesetz fest, ohne sich mal genauer Gedanken darüber machen zu können, oder besser gesagt, wollen.

Nagarjuna hat folgendes geschrieben:
Diese Menschen werden doch nicht wegen ihren Meinungen verhaftet, sondern wegen Wiederbetätigung, wozu mit Sicherheit mehr dazu gehört, als einer bestimmten Meinung zu sein. Es herrscht (abgesehen von Alt- und Neonazis) Konsens darüber, dass Nationalsozialismus nicht mehr geduldet werden darf. Das ist gut und richtig. Aber mit Meinungsfreiheit hat das nichts zu tun.


Doch, alleine dann schon, wenn sie ihre Meinung äussern, dazu gehört eben auch das verharmlosen des NS.

Und es sind sicher nicht nur Nazis, die mit diesem Gesetz nicht einverstanden sind.

Selbst der "Konsens" der anderen ist Nichts weiter, als ein Pseudokonsens, weil er aus der emotionalen und höchst vorurteilhaften Nachkriegszeitstimmung hervorgeht und auf sehr konservativen Überlegungen beruht, wie der Meinung, dass man vieles, was nicht passt, einfach verbieten kann. Auf diese Weise degradiert sich Mitteleuropa zu einer verlogenen Fassade der Demokratie...

Raphael hat folgendes geschrieben:
Ich habe Probleme damit, Aussagen wie dass Juden und Schwarze minderwertig seien und wir einen Führer brauchen, der alles regelt, ohne von Wahlen und Gesetzen behindert zu werden, und wir Lebensraum im Osten erringen müssen, als ganz gewöhnliche "Meinungen" zu verstehen. Für mich sind das Drohungen mit schweren Verbrechen wie Hoch- und Friedensverrat und Völkermord.


Ge kumm! So schwache Nerven hast du sicher auch nicht!

Nav hat folgendes geschrieben:
Wogegen ich bin ist, die Ursachenforschung für das Erstarken der NSDAP zu verbieten - aber das Verbot derartiger Parteien und des "Hitlergrußes" halte ich für dringendst geboten.


Solche Parteien scheitern auch schon am Gesetz gegen die Volksverhetzung. Da ist das Wiederbetätigungsgesetz überflüssig und so ein Hitlergruss auf der Straße kann buchstäblich von jedem getätigt werden. Es sind eben nur Worte von der Straße. Aber wenn ihr meint, euch den konservativen Hysterikern anschließen zu müssen...
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Smurf
registrierter User



Anmeldungsdatum: 01.06.2004
Beiträge: 67

Beitrag(#134132) Verfasst am: 04.06.2004, 17:05    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

"Es sind eben nur Worte von der Straße. Aber wenn ihr meint, euch den konservativen Hysterikern anschließen zu müssen..."

ich frage mich noch immer: Wer ist "ihr"? Alle, die anders denken als du?

Nicht nur "konservative Hysteriker" sind dagegen, daß Neonazis ganz legal Progromstimmung verbreiten dürfen.
Es sind nicht nur immer Worte. Die Folgen daraus sind oft genug Taten.
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Hannibal
Freiheitskämpfer



Anmeldungsdatum: 07.11.2003
Beiträge: 5062
Wohnort: Wien

Beitrag(#134159) Verfasst am: 04.06.2004, 18:17    Titel: Antworten mit Zitat

Smurf hat folgendes geschrieben:
Hallo,

"Es sind eben nur Worte von der Straße. Aber wenn ihr meint, euch den konservativen Hysterikern anschließen zu müssen..."

ich frage mich noch immer: Wer ist "ihr"? Alle, die anders denken als du?

Nicht nur "konservative Hysteriker" sind dagegen, daß Neonazis ganz legal Progromstimmung verbreiten dürfen.
Es sind nicht nur immer Worte. Die Folgen daraus sind oft genug Taten.


Nicht alle meine ich mit "ihr". Aber halt die, denen ich was zu erwidern hatte.

Achja. Das Wiederbetätigungsgesetz ist nicht da, um Prognomverbreitung zu unterbinden, denn das tut ja bereits das Gesetz gegen Volksverhetzung. Das Wiederbetätigungsverbot verbietet jede Bekanntniss, oder genauer gesagt, die Äusserrung jeder Tendenz zur NS-Ideologie.

Da dieses Gesetz ohnedies die Meinungsfreiheit vergewaltigt, ist es für die Leute, die darüber zu wenig nachdenken auch kein Tabu mehr, Leute, die blos gegen dieses Gesetz eintretten, als Nazis zu betrachten.

Kaum ist die Demokratie bei uns wiederherrgestellt worden, schon kommt wieder der erste Schritt in die Richtung zum NS, nämlich diese Begrenzung der Redefreiheit.

Aber das habe ich eh schon geschrieben.

Auch nur vermeintliche Neonazis werden dadurch leichter in die Nazi-Ecke gedrängt, aber auch das habe ich schon erwähnt.

Das Wiederbetätigungsgesetz kann man nicht einmal als irrationales Zusatzartikel zum Volksverhetzungsverbot betrachten, nein. Das Wiederbetätigungsgesetz ist ein eigenes Artikel, gezielt gegen politische Freiheit.

Wenn man es abschafft, wird es bestimmt nicht mehr Anschläge seitens der Rechtsradikalen geben und es wäre auch ein wichtiger Schritt in die Richtung, diese zu resozialisieren.
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Smurf
registrierter User



Anmeldungsdatum: 01.06.2004
Beiträge: 67

Beitrag(#134192) Verfasst am: 04.06.2004, 19:13    Titel: Antworten mit Zitat

"es wäre auch ein wichtiger Schritt in die Richtung, diese zu resozialisieren."

?


Glaubst du das tatsächlich-die Jungs und Mädels, die irgendwie durch die Maschen des sozialen Netzes gefallen sind?

Und weil die Meinung in Bezug auf nationalsozialistisches Gedankengut nicht geäußert werden "darf", würde das die Rechtsradikalen widerum bestärken in ihrer Meinung? Verstehe ich dich richtig?

Eine Erlaubnis, sich richtig frei zu "bewegen" wäre ein Schritt dahin, sich von der Ideologie zu entfernen? Tschulligung, aber ich würde mich bepinkeln vor Lachen, wenn ich ein Nazi wäre.
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Anaximander
polyphoner Klingelton



Anmeldungsdatum: 21.05.2004
Beiträge: 159

Beitrag(#134207) Verfasst am: 04.06.2004, 19:50    Titel: Antworten mit Zitat

Smurf hat folgendes geschrieben:
Glaubst du das tatsächlich-die Jungs und Mädels, die irgendwie durch die Maschen des sozialen Netzes gefallen sind?

Und weil die Meinung in Bezug auf nationalsozialistisches Gedankengut nicht geäußert werden "darf", würde das die Rechtsradikalen widerum bestärken in ihrer Meinung? Verstehe ich dich richtig?


Ja, genau - und so erklärt sich auch sein neoliberaler Fanatismus: Je mehr
Zölle und Steuern abgebaut werden um so mehr Frust-Nazis gibt's (da der Staat aufgrund der angstrebten Nullsteuern nix mehr gebacken kriegt und die Wirtschaft infolge perverser Kapitalakkumulation entsprechend abbaut etc.) und damit diese Nazis nicht so häßlich in der Verbrechensstatistik auffallen muss man ihr Treiben einfach legalisieren.

Herzlichen Glückwunsch - das ist das perfekte System! Ich empfehle dann auch sämtliche Rauschmittel sofort zu legalisieren, ebenso Menschenhandel, Vergewaltigung und die übrigen Symptome einer zerfallenden Gesellschaft.
Ach, Unsinn, ich denke einfach zu konservativ: legalisieren - so ein Blödsinn! Natürlich schaffen wir am besten sofort alle Gesetze ab, dann brauchen wir auch nix mehr zu legalisieren. viel Einfacher - und spart Zeit. Suuuuuper!
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Tarvoc
would prefer not to.



Anmeldungsdatum: 01.03.2004
Beiträge: 44649

Beitrag(#134245) Verfasst am: 04.06.2004, 21:06    Titel: Antworten mit Zitat

Anaximander hat folgendes geschrieben:
Ich empfehle dann auch sämtliche Rauschmittel sofort zu legalisieren [...] Symptome einer zerfallenden Gesellschaft.


Für die Verknüpfung "Rauschmittel" und "Symptome einer zerfallenden Gesellschaft" würde dir zumindest Timothy Leary ganz schön ans Bein pinkeln. Und zumindest was Hanf angeht, bin ich geneigt, ihm zuzustimmen! Motzen
_________________
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- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
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Nav
Gast






Beitrag(#134248) Verfasst am: 04.06.2004, 21:07    Titel: Antworten mit Zitat

Tarvoc hat folgendes geschrieben:
Anaximander hat folgendes geschrieben:
Ich empfehle dann auch sämtliche Rauschmittel sofort zu legalisieren [...] Symptome einer zerfallenden Gesellschaft.


Für die Verknüpfung "Rauschmittel" und "Symptome einer zerfallenden Gesellschaft" würde dir zumindest Timothy Leary ganz schön ans Bein pinkeln. Und zumindest was Hanf angeht, bin ich geneigt, ihm zuzustimmen! Motzen


Same here.
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kamelpeitsche
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Anmeldungsdatum: 15.11.2003
Beiträge: 4555
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Beitrag(#134252) Verfasst am: 04.06.2004, 21:10    Titel: Antworten mit Zitat

Worum geht's? Hanf? Pro Legalisierung!

Just my 2 Cents

Winke - Winke
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"Was immer jeder Einzelne mitbringen will an Prägung oder Anderssein - einem kollektiven Imperativ enzieht es sich mit Sicherheit"
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Smurf
registrierter User



Anmeldungsdatum: 01.06.2004
Beiträge: 67

Beitrag(#134282) Verfasst am: 04.06.2004, 21:52    Titel: Antworten mit Zitat

Hm, gibts denn keine Varianten zu Bevormundung und Beliebigkeit?
Legalisierung aller Drogen-nein, wäre ich keinesfalls für. Allerdings auch keine Lösung alle Drogenabhängigen in den Untergund zu bannen, damit auf der Straße immer alles schön adrett ist. Es sollte kein Tabuthema sein, aber ich würde es auch nicht verharmlosen. Scheinbar ist kiffen bei vielen Jugendlichen heutzutage mehr als eine Lachnummer und da wird zu anderen Drogen gegriffen. Die alle einfach legalisieren? Nein, finde ich absurd, man muß vielleicht erst mal tatsächlich auf gewisse Art "geschützt" werden, bis man weit genug ist zu entscheiden, was man will-nicht jeder ist im Jugendalter weit genug, seine Drogen "bewußt auszuwählen". Cannabis ist m. M. nach was anderes und sollte legalisiert werden.
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joseph.sebaldus
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Anmeldungsdatum: 18.09.2003
Beiträge: 293

Beitrag(#147093) Verfasst am: 08.07.2004, 10:32    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo Kossuth,

nachdem du in den Diskussionen zum Thema Wiederbetätigungsgesetz dich nicht mehr zu Wort gemeldet hast, verlegst du dich jetzt auf Beschimpfungen deiner Kontrahenten in deiner Signatur:
Kossuths neue Signatur hat folgendes geschrieben:
Das Wiederbetätigungsgesetz ist eine feige Waffe für Menschen, die sich mit sachlichen Argumenten nicht zu verteidigen wissen!

Ab einem bestimmten Punkt in unserer ersten Diskussion zum Thema habe ich für mich beschlossen, das auf sich beruhen zu lassen, um mich nicht sinnloserweise in Streitereien zu verstricken .
Durch deine neue Signatur fühle ich mich aber doch reichlich provoziert.
Dies aber nur als Klarstellung meinerseits. Ich möchte dir nämlich keineswegs das Recht in Abrede stellen, in deiner Signatur zu schreiben was du willst. Meinetwegen kannst du auch schreiben:
Kossuth will uns eigentlich sagen hat folgendes geschrieben:
Alle die nicht meiner Meinung sind, haben keine Argumente und sind Feiglinge

Ich möchte aber aus diesem Anlass doch daran erinnern, dass ich und viele andere in dieser Diskussion und in der ersten zum Thema durchaus eine Menge Argumente angebracht haben.

Joseph
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