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Zumsel registrierter User
Anmeldungsdatum: 08.03.2005 Beiträge: 4667
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step registriert
Anmeldungsdatum: 17.07.2003 Beiträge: 22782
Wohnort: Germering
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(#1752155) Verfasst am: 13.05.2012, 13:04 Titel: |
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Auch ich finde das unlogisch. Wenn überhaupt, würde der Kanzler bei einer höheren Hürde von einer breiteren Mehrheit der Abgeordneten getragen, aber auch das nur unter gewissen Umständen.
Eine mögliche Lösung wäre, die Hürde ganz abzuschaffen und dafür einen zweiten Wahlgang einzuführen, bei dem alle Parteien über x% zu einer Stichwahl antreten. Oder man erhält eine Zweitstimme, mit der man eine größere Partei wählen kann, falls die kleine bevorzugte es nicht schafft?
_________________ Was ist der Sinn des Lebens? - Keiner, aber Leere ist Fülle für den, der sie sieht.
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tillich (epigonal) hat Spaß
Anmeldungsdatum: 12.04.2006 Beiträge: 22263
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(#1752156) Verfasst am: 13.05.2012, 13:10 Titel: |
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step hat folgendes geschrieben: | Oder man erhält eine Zweitstimme, mit der man eine größere Partei wählen kann, falls die kleine bevorzugte es nicht schafft? |
Ja, eine "alternative vote", falls die gewählte Partei die Hürde nicht schafft, wäre eine gute Sache, wenn man denn die Hürde behalten will. Das würde zumindest taktisches Wählen zu einem guten Teil überflüssig machen.
_________________ "YOU HAVE TO START OUT LEARNING TO BELIEVE THE LITTLE LIES." -- "So we can believe the big ones?" -- "YES."
(Death / Susan, in: Pratchett, Hogfather)
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Zumsel registrierter User
Anmeldungsdatum: 08.03.2005 Beiträge: 4667
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(#1752157) Verfasst am: 13.05.2012, 13:16 Titel: |
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step hat folgendes geschrieben: | Auch ich finde das unlogisch. Wenn überhaupt, würde der Kanzler bei einer höheren Hürde von einer breiteren Mehrheit der Abgeordneten getragen, aber auch das nur unter gewissen Umständen. |
Genau, aber er spricht ja von einer Mehrhheit in der Bevölkerung. Ich teile zwar vieler seiner politischen Ansichten nicht, halte Herzog aber an sich für einen intelligenten und klar denkenden Mann, daher würde ich gerne verstehen, wie er zu dieser These kommt.
Zitat: | Eine mögliche Lösung wäre, die Hürde ganz abzuschaffen und dafür einen zweiten Wahlgang einzuführen, bei dem alle Parteien über x% zu einer Stichwahl antreten. Oder man erhält eine Zweitstimme, mit der man eine größere Partei wählen kann, falls die kleine bevorzugte es nicht schafft? |
Oder den Kanzler separat direkt vom Volk wählen lassen, so ähnlich wie in den USA, nur dass bei der Parlamentswahl das Verhältniswahlrecht erhalten bliebe.
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Sermon panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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(#1752181) Verfasst am: 13.05.2012, 14:48 Titel: Re: Herzog und die 5%-Hürde |
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Zumsel hat folgendes geschrieben: | Versteht hier irgendwer die Logik dieser Argumentation? |
Das Gesabbel ist auch in anderen Punkte entweder wirr, oder daemlich. Klar ist jedoch die politische Tendenz: Regelungen zu finden, die eine bestimmte technokratische Interessenpolitik so zementieren, dasz sie alternativlos wird: zum einen, indem unerwuenschte Wahlergebnisse massiv erschwert werden, zum anderen, indem unerwuenschte Wahlsieger dann aber eigentlich nicht viel aendern koennten.
_________________ "Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
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Argeleb Misanthropischer Humanist
Anmeldungsdatum: 02.01.2010 Beiträge: 2056
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(#1752239) Verfasst am: 13.05.2012, 17:30 Titel: |
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Am besten macht man eine 30% Hürde, dann käme nur noch die Union ins Parlament
_________________ Denny Crane!
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Sermon panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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(#1752245) Verfasst am: 13.05.2012, 17:46 Titel: |
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Argeleb hat folgendes geschrieben: | Am besten macht man eine 30% Hürde, dann käme nur noch die Union ins Parlament |
Woher sollte dafuer die erforderliche Gesaetzesaenderungsmehrheit herkommen?
Aber mal unterstellt, es kaeme dazu:
Das wuerde als Regelung schon rein politisch nicht lange Bestand haben. (Das BverfGE wuerde wohl kaum einer dagegen gerichteten Beschwerde nicht stattgeben!) Konkurrierende Parteien und deren Waehler sind ja nicht voellig bloed. Diese wuerden eine strategische Wahlallianz gruenden, deren einziges Ziel es waere, diese Huerde wieder abzuschaffen und dann unter anderen Bedingungen Neuwahlen zu ermoeglichen.
Als Adenauer 1956 mit dem sog. "Grabenwahlrecht" liebaeugelte, hat die FDP in etlichen Bundeslaendern (u.a. NRW und Bayern!) umgehend die Union aus den Landesregierungen gekippt - um die Bundesratsmehrheit zu aendern - und die CDU hat es spaeter auch in der Zeit ihrer absoluten Mehrheit nicht gewagt, die Idee je wieder aufzugreifen.
Das Problematische an Herzogs Gesabbel ist nicht die Verwirklichungsperspektive seiner dahin gesagten "Ueberlegungen", sondern die dahinter aufscheinende antidemoktatische Geisteshaltung. Und das von einem ehemaligen Bundesverfassungsgerichtspraesidenten!
_________________ "Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
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beachbernie male Person of Age and without Color
Anmeldungsdatum: 16.04.2006 Beiträge: 45792
Wohnort: Haida Gwaii
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(#1752247) Verfasst am: 13.05.2012, 17:51 Titel: Re: Herzog und die 5%-Hürde |
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Ich glaube da gibt's nix zu verstehen, weil hinter dieser Argumentation gar keine Logik steckt. Im Gegenteil, sie ist unlogisch und voellig widerspruechlich!
_________________ Defund the gender police!!
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Spartacus Leto Ist hier raus!
Anmeldungsdatum: 27.08.2005 Beiträge: 5659
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(#1752278) Verfasst am: 13.05.2012, 19:45 Titel: Re: Herzog und die 5%-Hürde |
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"Wir müssen das Wahlrecht ändern, um weiterhin das gewünschte Wahlergebnis zu erhalten!"
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Arashi registrierter User
Anmeldungsdatum: 18.05.2011 Beiträge: 185
Wohnort: Mainz
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(#1752308) Verfasst am: 13.05.2012, 21:56 Titel: |
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Ich fänds ganz gut, wenn man statt nur Parteien auch so Sachen auf dem Wahlzettel hätte:
- die Partei mit den meisten Stimmen
- die Partei mit den wenigsten Stimmen, die trotzdem die 5%-Hürde packt
- die Partei, die von den 5%-Hürde-versagern am meisten stimmen hat (um die über die 5% zu bekommen)
usw ...
Keine Ahnung obs viel Sinn machen würde
_________________ Den Planeten Erde retten? Unsinn. Dem geht es super!
Der Klimawandel ist Kleinkram. Überfischung, Atommüll, Nuklearwaffen: schert den Planeten alles nicht.
Der Erde geht es seit 4 Mrd. Jahren gut - nur die Menschheit ist es die mit Hochgeschwindigkeit an die Wand fährt. Und auch das wird der Erde egal sein.
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Nordseekrabbe linker Autist
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden
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(#1752314) Verfasst am: 13.05.2012, 22:10 Titel: Re: Herzog und die 5%-Hürde |
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Sermon hat folgendes geschrieben: | Zumsel hat folgendes geschrieben: | Versteht hier irgendwer die Logik dieser Argumentation? |
Das Gesabbel ist auch in anderen Punkte entweder wirr, oder daemlich. Klar ist jedoch die politische Tendenz: Regelungen zu finden, die eine bestimmte technokratische Interessenpolitik so zementieren, dasz sie alternativlos wird: zum einen, indem unerwuenschte Wahlergebnisse massiv erschwert werden, zum anderen, indem unerwuenschte Wahlsieger dann aber eigentlich nicht viel aendern koennten. |
Zutreffend formuliert.
Ich wäre auch für eine Beibehaltung der 5 Prozent Hürde.
Kleine Parteien in den Parlamenten - sie sind doch Salz in der parlamentarischen Demokratie.
_________________ Autismus macht kein Urlaub.
"Seid unbequem. Seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt." (Günter Eich)
"Sei Du selbst die Veränderung, die Du Dir für die Welt wünschst." (Mahatma Gandhi)
"Soldaten sind Mörder." (Kurt Tucholsky)
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satsche registrierter User
Anmeldungsdatum: 30.07.2006 Beiträge: 2091
Wohnort: Südhessen
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(#1752350) Verfasst am: 13.05.2012, 23:07 Titel: |
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Sermon hat folgendes geschrieben: |
Das Problematische an Herzogs Gesabbel ist nicht die Verwirklichungsperspektive seiner dahin gesagten "Ueberlegungen", sondern die dahinter aufscheinende antidemoktatische Geisteshaltung. Und das von einem ehemaligen Bundesverfassungsgerichtspraesidenten! |
Das ist aber Indiz dafür, dass Demokratieabbau auch in anderen „relevanten“ Köpfen eine mehr als nur bedenkliche Rolle spielt.
Am selben Ast sägen auch diejenigen, die gnadenlos einen Parlamentsneuling diffamieren, einen Parlamentsneuling, der Demokratie auf der Basis von Transparenz auf seine Fahnen geschrieben hat.
Um Missverständnissen vorzubeugen: Transparenz müssen diejenigen verkrusteten Strukturen „liefern“, die sich bemühen den Überwachungsstaat zu installieren.
_________________ Keiner hat das Recht zu gehorchen. Hannah A.
Das, was lebt, ist etwas anderes als das, was denkt. G. Benn
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Tarvoc would prefer not to.
Anmeldungsdatum: 01.03.2004 Beiträge: 44650
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(#1752358) Verfasst am: 13.05.2012, 23:45 Titel: Re: Herzog und die 5%-Hürde |
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Zumsel hat folgendes geschrieben: | „Im Prinzip ist die Fünf-Prozent-Hürde nicht mehr zeitgemäß. Eigentlich müssten wir die Hürde nach oben setzen.“ Angesichts immer mehr kleinerer Parteien werde der Bundeskanzler ansonsten „nicht mehr von einer großen Mehrheit der Bevölkerung getragen“.
R. Herzog |
Oder die Regierung löst einfach gleich das Volk auf und wählt ein neues...
_________________ "Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustands in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
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