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Samson83 registrierter User
Anmeldungsdatum: 18.01.2013 Beiträge: 6833
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(#2060515) Verfasst am: 01.07.2016, 09:50 Titel: |
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abbahallo hat folgendes geschrieben: | Das sozialistische der EU existiert tatsächlich nicht, im Gegenteil, sie ist hauptsächlich ein Wirtschaftsförderungsverein.
umquest hat allerdings darin Recht, dass man mit demokratischen Voten leben muß und nicht gleich die nächsten verlangen kann. |
Der "Brexit" ist aber kein "Votum", sondern letztlich nicht mehr als eine unverbindliche Meinungsumfrage.
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sünnerklaas Mietzekatzenkater - treibt den Kessel
Anmeldungsdatum: 30.09.2006 Beiträge: 11046
Wohnort: Da, wo noch Ruhe ist
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(#2060516) Verfasst am: 01.07.2016, 09:57 Titel: |
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abbahallo hat folgendes geschrieben: | Das sozialistische der EU existiert tatsächlich nicht, im Gegenteil, sie ist hauptsächlich ein Wirtschaftsförderungsverein.
umquest hat allerdings darin Recht, dass man mit demokratischen Voten leben muß und nicht gleich die nächsten verlangen kann. |
M.E. gibt es da aber einen durchaus demokratischen Ausweg - indem die Briten über den nun auszuhandelnden Austrittsvertrag per Referendum abstimmen.
_________________ "Bullshit ist eine dritte Kategorie zwischen Wahrheit und Lüge" (Harry Frankfurt)
Ausser Hypochondrie habe ich alle Krankheiten.
Ich fordere: JEDEM VOLLPFOSTEN SEIN EIGENES "Mimi-Mimi!"
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sünnerklaas Mietzekatzenkater - treibt den Kessel
Anmeldungsdatum: 30.09.2006 Beiträge: 11046
Wohnort: Da, wo noch Ruhe ist
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(#2060517) Verfasst am: 01.07.2016, 10:01 Titel: |
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Samson83 hat folgendes geschrieben: | abbahallo hat folgendes geschrieben: | Das sozialistische der EU existiert tatsächlich nicht, im Gegenteil, sie ist hauptsächlich ein Wirtschaftsförderungsverein.
umquest hat allerdings darin Recht, dass man mit demokratischen Voten leben muß und nicht gleich die nächsten verlangen kann. |
Der "Brexit" ist aber kein "Votum", sondern letztlich nicht mehr als eine unverbindliche Meinungsumfrage. |
Da gibt es sehr viel Interpretationsspielraum. Man könnte ihn auch als Auftrag an die Regierung interpretieren, Austrittsverhandlungen aufzunehmen. Dazu gehört aus meiner Sicht dann aber auch eine Volksabstimmung über den dann ausgehandelten Austrittsvertrag.
_________________ "Bullshit ist eine dritte Kategorie zwischen Wahrheit und Lüge" (Harry Frankfurt)
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Ich fordere: JEDEM VOLLPFOSTEN SEIN EIGENES "Mimi-Mimi!"
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DonMartin registrierter User
Anmeldungsdatum: 13.08.2013 Beiträge: 6817
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(#2060518) Verfasst am: 01.07.2016, 10:03 Titel: |
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Samson83 hat folgendes geschrieben: | abbahallo hat folgendes geschrieben: | Das sozialistische der EU existiert tatsächlich nicht, im Gegenteil, sie ist hauptsächlich ein Wirtschaftsförderungsverein.
umquest hat allerdings darin Recht, dass man mit demokratischen Voten leben muß und nicht gleich die nächsten verlangen kann. |
Der "Brexit" ist aber kein "Votum", sondern letztlich nicht mehr als eine unverbindliche Meinungsumfrage. |
Die noch nichtmal sonderlich eindeutig ausgefallen ist.
30% war's schlicht egal, die sind gar nicht wählen gegangen, ein bissel mehr als 35% wollten "raus",
ein bissel weniger als 35% wollten "rein". Überwältigender Wille sieht anders aus.
Auf so einer dünnen Basis so weitreichende Entscheidungen zu treffen halte ich für ziemlich fragwürdig,
Demokratie hin oder her.
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BlueAngel Doppelnick - dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 14.06.2016 Beiträge: 42
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(#2060520) Verfasst am: 01.07.2016, 11:49 Titel: |
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DonMartin hat folgendes geschrieben: |
Die noch nichtmal sonderlich eindeutig ausgefallen ist.
30% war's schlicht egal, die sind gar nicht wählen gegangen, ein bissel mehr als 35% wollten "raus",
ein bissel weniger als 35% wollten "rein". Überwältigender Wille sieht anders aus.
Auf so einer dünnen Basis so weitreichende Entscheidungen zu treffen halte ich für ziemlich fragwürdig,
Demokratie hin oder her. |
Die Wahlbeteiligung beim Referendum war höher als bei deutschen Bundestagswahlen. Von Landtags- und Euroawahlen will ich gar nicht erst reden.
Der Vorsprung der Brexit-Befürworter war 1,3 Millionen Stimmen. Das ist ein grösserer Stimmenvorsprung als bei vielen Bundestagswahlen.
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BlueAngel Doppelnick - dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 14.06.2016 Beiträge: 42
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(#2060521) Verfasst am: 01.07.2016, 11:53 Titel: |
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sünnerklaas hat folgendes geschrieben: |
M.E. gibt es da aber einen durchaus demokratischen Ausweg - indem die Briten über den nun auszuhandelnden Austrittsvertrag per Referendum abstimmen. |
Ja das kann man machen. Dann muss man sich aber mit den Verhandlungen beeilen, denn der Brexit tritt nach 2 Jahren automatisch in Kraft, ob dann ein Austrittsvertrag besteht oder nicht.
Wenn das Volk dann mehrheitlichen den Austrittsvertrag ablehnt, dann müsste der nachverhandelt und erneut zur Abstimmung gebracht werden.
Die Frage des Brexits an sich ist aber demokratisch entschieden und geklärt. Daran gibt es nichts mehr zu rütteln. Selbst die aussichtsreiche Nachfolgerin von Premier Cameron, die eigentlich gegen den Brexit Wahlkampf gemacht hat, hat erklärt, dass der Brexit auf jeden Fall kommen wird.
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Klaus-Peter auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 10.01.2004 Beiträge: 1534
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(#2060522) Verfasst am: 01.07.2016, 12:00 Titel: |
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sünnerklaas hat folgendes geschrieben: | abbahallo hat folgendes geschrieben: | Das sozialistische der EU existiert tatsächlich nicht, im Gegenteil, sie ist hauptsächlich ein Wirtschaftsförderungsverein.
umquest hat allerdings darin Recht, dass man mit demokratischen Voten leben muß und nicht gleich die nächsten verlangen kann. |
M.E. gibt es da aber einen durchaus demokratischen Ausweg - indem die Briten über den nun auszuhandelnden Austrittsvertrag per Referendum abstimmen. |
Diesen Weg gibt es definitiv nicht. Wenn die Briten den Austritt nach Artikel 50 beantragen, dann sind sie zwei Jahre später draußen. Ob dem englischen Wahl-Pöbel das Ergebnis dann gefällt oder nicht, ist irrelevant. Wenn dagegen kein Austritt beantragt wird, dann finden auch keine Verhandlungen statt, dann bleiben die Briten drin, und es ist wiederum egal, was der Pöbel dazu meint.
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diskordianerpapst Zeuger Jehovas
Anmeldungsdatum: 16.11.2012 Beiträge: 4597
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(#2060523) Verfasst am: 01.07.2016, 12:13 Titel: |
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Hin oder her würde ich nicht sagen, aber es ist ein Fall der viele Fragen aufwirft was dennn überhaupt
demokratisch ist und was nicht.
Wenn man z.B. die Leute rausnimmt die die Folgen dieser Entscheidung wohl kaum noch zu tragen
haben werden, dann sähe das Ergebnis vermutlich etwas anders aus.
Dann stellt sich natürlich die Frage warum diese eine solche Gewalt über jüngere Generationen haben sollten.
Zudem drängt sich natürlich der Eindruck auf das es den Köpfen bei der Zockerei nur um innenpolitische
Macht ging und sich so ziemlich alle Beteiligten dabei auf das Heftigste verzockt haben.
Das "Mehr" an Souveränität, was sich wohl viele Wähler erhofft haben wird sich wohl in einem
"allein gegen Alle" erschöpfen und die fetten Extrawürste zu ein paar Stückchen verschmortem
Bindegewebe schrumpeln.
Ist aber nur eine Fleischwunde
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unquest auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 10.10.2010 Beiträge: 3326
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(#2060526) Verfasst am: 01.07.2016, 12:29 Titel: |
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diskordianerpapst hat folgendes geschrieben: | unquest hat folgendes geschrieben: | vrolijke hat folgendes geschrieben: | beachbernie hat folgendes geschrieben: | Jetzt, nachdem die dreiste Volksverarsche der Brexiter so deutlich hervortritt, gaebe es eine ganz elegante Loesung fuer GBs Problem.
Was passiert eigentlich, wenn es sehr zeitnah Neuwahlen gibt und eine Partei, die als wichtigstes Wahlversprechen ankuendigt das (nicht wirklich verbindliche) Ergebnis des Brexitreferendums ausdruecklich nicht umzusetzen, diese Wahl gewinnt? Dies waere de facto ein zweites Referendum ueber den Brexit und eine so gewaehlte neuen Regierung haette ein klares Mandat dafuer in der EU zu bleiben. Die Rechtspopulisten von Johnson bis Farage koennten toben wie sie wollten, sie waeren ausgetrickst. Ihr peinliches Zurueckrudern von ihren wichtigsten Versprechen koennte den Boden fuer eine solche Loesung bereiten. |
Wäre für mich auch, der einzig gangbarer Weg.
Ich denke, bei Neuwahlen könnte es eine Mehrheit für die Gegner von Brexit geben. |
Zitat: | Zum eher emotionalen Teil ist zu sagen, dass es eben gerade nicht dem Geist der Demokratie entspricht nach einer verlorenen Wahl oder Abstimmung sofort nach einer neuen Wahl oder Abstimmung zu rufen (das das oft genug passiert ist schlimm genug). Wenn der Sourverän gesprochen hat, dann muss man diese Wahl, so diese rechtsstaatlich zusammengekommen ist, erst einmal respektieren lernen. Es gehört zum Respekt vor dem demokratischen Prinzip auch mit Entscheidungen zu leben, die einem nicht in den Kram passen. Alles andere hat mit Demokratie nix zu tun. |
Zitat: | Der Nachfolger von Cameron möge einfach Neuwahlen ausrufen, diese zu einem Votum umdeklarieren und damit das alte Votum ausser Kraft setzen. Die Idee sollte jedem, der das Wort Demokratie noch vor sich her trägt, die Schamesröte ins Gesicht treiben. Satt den glasklaren, erklärten Willen des Souveräns umzusetzen, soll einfach so lange abgestimmt werden, bis das Ergebnis stimmt. |
http://zettelsraum.blogspot.de/2016/06/eklatante-verachtung-der-demokratie.html |
Bitte auch die zugehörige Diskussion lesen.
Da gibts doch noch eine Menge Argumente warum die Sichtweise des Bloggers sehr fragwürdig ist. |
Es existiert ein fragiles Regelwerk namens Demokratie und wenn mit Hilfe dieses Regelwerks ein Beschluß gefasst wird der dir nicht passt, wirfst du das Regelwerk weg?
Und selbst wenn von den ursprünglich 17 Mio. heute nur noch 14 Mio. für den Brexit sind ist die vergangene Entscheidung zu akzeptieren. Willst du einen Bürgerkrieg gegen die 14 Mio. führen?
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diskordianerpapst Zeuger Jehovas
Anmeldungsdatum: 16.11.2012 Beiträge: 4597
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(#2060527) Verfasst am: 01.07.2016, 12:35 Titel: |
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BlueAngel hat folgendes geschrieben: |
(...)
Die Frage des Brexits an sich ist aber demokratisch entschieden und geklärt. Daran gibt es nichts mehr zu rütteln. Selbst die aussichtsreiche Nachfolgerin von Premier Cameron, die eigentlich gegen den Brexit Wahlkampf gemacht hat, hat erklärt, dass der Brexit auf jeden Fall kommen wird. |
Nein, eben nicht. Jedes MP kann und soll! selbst entscheiden wie es sich bei Abstimmungen im Unterhaus verhalten wird. Wird für viele ein Spagat zwischen Volkes Wille und Wohl des Landes werden.
Aber irgendwie direkt gebunden ist kein MP an das Ergebnis des Referendums.
Bei Absichtserklärungen von potentiellen Regierungs- oder Parteichefs zu dieser Story sollte man
vielleicht auch etwas vorsichtiger sein als sonst.
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diskordianerpapst Zeuger Jehovas
Anmeldungsdatum: 16.11.2012 Beiträge: 4597
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(#2060529) Verfasst am: 01.07.2016, 12:45 Titel: |
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unquest hat folgendes geschrieben: | diskordianerpapst hat folgendes geschrieben: | unquest hat folgendes geschrieben: | vrolijke hat folgendes geschrieben: | beachbernie hat folgendes geschrieben: | Jetzt, nachdem die dreiste Volksverarsche der Brexiter so deutlich hervortritt, gaebe es eine ganz elegante Loesung fuer GBs Problem.
Was passiert eigentlich, wenn es sehr zeitnah Neuwahlen gibt und eine Partei, die als wichtigstes Wahlversprechen ankuendigt das (nicht wirklich verbindliche) Ergebnis des Brexitreferendums ausdruecklich nicht umzusetzen, diese Wahl gewinnt? Dies waere de facto ein zweites Referendum ueber den Brexit und eine so gewaehlte neuen Regierung haette ein klares Mandat dafuer in der EU zu bleiben. Die Rechtspopulisten von Johnson bis Farage koennten toben wie sie wollten, sie waeren ausgetrickst. Ihr peinliches Zurueckrudern von ihren wichtigsten Versprechen koennte den Boden fuer eine solche Loesung bereiten. |
Wäre für mich auch, der einzig gangbarer Weg.
Ich denke, bei Neuwahlen könnte es eine Mehrheit für die Gegner von Brexit geben. |
Zitat: | Zum eher emotionalen Teil ist zu sagen, dass es eben gerade nicht dem Geist der Demokratie entspricht nach einer verlorenen Wahl oder Abstimmung sofort nach einer neuen Wahl oder Abstimmung zu rufen (das das oft genug passiert ist schlimm genug). Wenn der Sourverän gesprochen hat, dann muss man diese Wahl, so diese rechtsstaatlich zusammengekommen ist, erst einmal respektieren lernen. Es gehört zum Respekt vor dem demokratischen Prinzip auch mit Entscheidungen zu leben, die einem nicht in den Kram passen. Alles andere hat mit Demokratie nix zu tun. |
Zitat: | Der Nachfolger von Cameron möge einfach Neuwahlen ausrufen, diese zu einem Votum umdeklarieren und damit das alte Votum ausser Kraft setzen. Die Idee sollte jedem, der das Wort Demokratie noch vor sich her trägt, die Schamesröte ins Gesicht treiben. Satt den glasklaren, erklärten Willen des Souveräns umzusetzen, soll einfach so lange abgestimmt werden, bis das Ergebnis stimmt. |
http://zettelsraum.blogspot.de/2016/06/eklatante-verachtung-der-demokratie.html |
Bitte auch die zugehörige Diskussion lesen.
Da gibts doch noch eine Menge Argumente warum die Sichtweise des Bloggers sehr fragwürdig ist. |
Es existiert ein fragiles Regelwerk namens Demokratie und wenn mit Hilfe dieses Regelwerks ein Beschluß gefasst wird der dir nicht passt, wirfst du das Regelwerk weg?
Und selbst wenn von den ursprünglich 17 Mio. heute nur noch 14 Mio. für den Brexit sind ist die vergangene Entscheidung zu akzeptieren. Willst du einen Bürgerkrieg gegen die 14 Mio. führen? |
Was phantasierst Du Dir für einen Bullshit über meine Absichten zusammen?
Dein suggestiv als monolithisch gesetztes "fragiles Regelwerk namens Demokratie" gibt es so nicht,
jene Regeln die in UK gelten, sagen ganz klar aus das sich kein Schwein an die Volksabstimmung
zu halten braucht.
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Zoff registrierter User
Anmeldungsdatum: 24.08.2006 Beiträge: 21668
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Bravopunk Sugoi Dekai :D
Anmeldungsdatum: 08.03.2008 Beiträge: 31840
Wohnort: Woanders
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abbahallo Moderator
Anmeldungsdatum: 10.12.2012 Beiträge: 2001
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(#2060548) Verfasst am: 01.07.2016, 17:51 Titel: |
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Noch verantwortungsloser, als ein Referendum abzuhalten, ohne den Willen, sich daran zu halten, kann man als demokratischer Politiker kaum sein. Glaubt irgendwer, so erzieht man Demokraten?
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abbahallo Moderator
Anmeldungsdatum: 10.12.2012 Beiträge: 2001
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(#2060549) Verfasst am: 01.07.2016, 17:55 Titel: |
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Noch verantwortungsloser, als ein Referendum abzuhalten, ohne den Willen, sich daran zu halten, kann man als demokratischer Politiker kaum sein. Glaubt irgendwer, so erzieht man Demokraten?
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BlueAngel Doppelnick - dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 14.06.2016 Beiträge: 42
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(#2060550) Verfasst am: 01.07.2016, 17:57 Titel: |
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diskordianerpapst hat folgendes geschrieben: |
Nein, eben nicht. Jedes MP kann und soll! selbst entscheiden wie es sich bei Abstimmungen im Unterhaus verhalten wird. |
So viele autoritär denkende Antidemokratien wird es im britischen Unterhaus nicht geben. Die neue Regierung wird das Referendum umsetzen und es wird zum Brexit kommen. Daran habe ich keinen Zweifel.
Das Referendum mit schmutzigen Tricks auszuhebeln oder zu umgehen wäre das sichere politische Ende für jeden Politiker, der daran mitwirkt. Und die UKIP holt bei der nächsten Parlamentswahl die absolute Mehrheit.
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BlueAngel Doppelnick - dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 14.06.2016 Beiträge: 42
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(#2060551) Verfasst am: 01.07.2016, 18:03 Titel: |
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abbahallo hat folgendes geschrieben: | Noch verantwortungsloser, als ein Referendum abzuhalten, ohne den Willen, sich daran zu halten, kann man als demokratischer Politiker kaum sein. Glaubt irgendwer, so erzieht man Demokraten? |
Es wäre ein schwerer Schlag für die ganze Idee der Demokratie, könnte wahrscheinlich sogar zu Gewalt und Unruhen im Land führen. Für viele Menschen würde es dann keinen Sinn mehr machen sich überhaupt an der Demokratie zu beteiligen, weil sie ja dann sowieso nie eine Chance haben ihre Interessen durchzusetzen. Dann bleibt nur noch der Weg der Gewalt und Revolution so wie früher. Genau das soll aber ja die Demokratie eigentlich verhindern.
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beachbernie male Person of Age and without Color
Anmeldungsdatum: 16.04.2006 Beiträge: 45792
Wohnort: Haida Gwaii
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(#2060552) Verfasst am: 01.07.2016, 18:10 Titel: |
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Wirklich sehr nachdenkenswerter Text!
_________________ Defund the gender police!!
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beachbernie male Person of Age and without Color
Anmeldungsdatum: 16.04.2006 Beiträge: 45792
Wohnort: Haida Gwaii
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(#2060553) Verfasst am: 01.07.2016, 18:19 Titel: |
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Die Crux im vorliegenden Fall ist die, dassdirekte Demokratie, wenn sie wirklich funktionieren soll, eine informierte Waehlerschaft voraussetzt. Beim Brexit wurden die Leute absichtlich hinter's Licht gefuehrt, worueber sie eigentlich abstimmen. Jetzt hat man den Salat, naemlich ein Votum, das zwar nicht formal aber irgendwie doch politisch bindend ist und einen Haufen Waehler, die sich jetzt verarscht vorkommen und ihr Abstimmungsbehalten bereuen, weil sie sich die Sache ganz anders vorgestellt hatten. Und, um das politische Chaos zu komplettieren, einen populistischen "Referendumsgewinnler" der wie der Teufel das Weihwasser scheut die Suppe persoenlich auszuloeffeln, die er seinen Landsleuten eingebrockt hat, sprich der sich weigert die Nachfolge des zuruecktretenden David Cameron anzutreten, weil er weiss, dass keine britische Regierung in der Lage sein wird, die Versprechen zu halten, die er in der Brexitkampagne leichtfertig gegeben hat.
Waere ich Brite, dann wuerde ich mich nicht dafuer einsetzen das Referendum zu wiederholen und auch nicht dafuer es umzusetzen. Ich wuerde mir ganz einfach einen europaeischen Pass besorgen, meinen britischen in den Muell werfen und die EU-Freizuegigkeit zum Umzug nutzen, solange ich sie noch habe. Dann haette ich mit dem, was in den naechsten Monaten in London passieren wird, nichts mehr zu tun.
_________________ Defund the gender police!!
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abbahallo Moderator
Anmeldungsdatum: 10.12.2012 Beiträge: 2001
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(#2060556) Verfasst am: 01.07.2016, 18:39 Titel: |
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Bisher gibt es Indizien, dass sich Wähler verarscht vorkommen, und eine Sachlage, die dafür spricht, aber bis jetzt reicht das nicht. Da müßte die Katastrophe deutlicher und akuter sein, als ich uns allen wünsche.
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sehr gut dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 05.08.2007 Beiträge: 14852
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(#2060557) Verfasst am: 01.07.2016, 18:40 Titel: |
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beachbernie hat folgendes geschrieben: | Die Crux im vorliegenden Fall ist die, dassdirekte Demokratie, wenn sie wirklich funktionieren soll, eine informierte Waehlerschaft voraussetzt. |
Solange Wähler 'die Richtigen' (oder nichts) wählen hört man sowas seltener.
Welche der herrschenden Strukturen kann ein Interesse an "informierter Wählerschaft" haben?
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BlueAngel Doppelnick - dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 14.06.2016 Beiträge: 42
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(#2060558) Verfasst am: 01.07.2016, 19:26 Titel: |
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beachbernie hat folgendes geschrieben: | Die Crux im vorliegenden Fall ist die, dassdirekte Demokratie, wenn sie wirklich funktionieren soll, eine informierte Waehlerschaft voraussetzt. |
Repräsentative Demokratie setzt auch eine informierte Wählerschaft voraus. Die Bürger waren auch informiert. Aber die Meinungen sind eben verschieden in der Bevölkerung.
beachbernie hat folgendes geschrieben: |
Beim Brexit wurden die Leute absichtlich hinter's Licht gefuehrt, worueber sie eigentlich abstimmen. Jetzt hat man den Salat, naemlich ein Votum, das zwar nicht formal aber irgendwie doch politisch bindend ist und einen Haufen Waehler, die sich jetzt verarscht vorkommen und ihr Abstimmungsbehalten bereuen, weil sie sich die Sache ganz anders vorgestellt hatten. |
Ist das nicht bei jeder Bundestagswahl genauso? Die Parteien machen Versprechen und wollen dann direkt nach der Wahl nichts mehr davon wissen. Und dann Ärgern sich die Wähler darüber, dass sie verarscht wurden. Ich kann mich an keine Wahl erinnern wo es nicht genau so war.
beachbernie hat folgendes geschrieben: |
Und, um das politische Chaos zu komplettieren, einen populistischen "Referendumsgewinnler" der wie der Teufel das Weihwasser scheut die Suppe persoenlich auszuloeffeln, die er seinen Landsleuten eingebrockt hat, sprich der sich weigert die Nachfolge des zuruecktretenden David Cameron anzutreten, weil er weiss, dass keine britische Regierung in der Lage sein wird, die Versprechen zu halten, die er in der Brexitkampagne leichtfertig gegeben hat. |
Stimmt nicht, es gibt 5 Kandidaten für die Nachfolge von Cameron. 3 davon sind profilierte Brexit-Befürworter. 2 waren gegen den Brexit, haben aber schon klar gesagt, dass sie den Brexit durchsetzen werden, weil die Bürger so abgestimmt haben.
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beachbernie male Person of Age and without Color
Anmeldungsdatum: 16.04.2006 Beiträge: 45792
Wohnort: Haida Gwaii
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(#2060559) Verfasst am: 01.07.2016, 19:32 Titel: |
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sehr gut hat folgendes geschrieben: | beachbernie hat folgendes geschrieben: | Die Crux im vorliegenden Fall ist die, dassdirekte Demokratie, wenn sie wirklich funktionieren soll, eine informierte Waehlerschaft voraussetzt. |
Solange Wähler 'die Richtigen' (oder nichts) wählen hört man sowas seltener.
Welche der herrschenden Strukturen kann ein Interesse an "informierter Wählerschaft" haben? |
So dreist wie hier beim Brexit werden Waehler selten angelogen und ein sehr wichtiger Unrerschied besteht darin, dass diejenigen, die inGB haltlose Versprechen abgegeben haben, nicht automatisch dieselben sind, die diese Versprechen auch umsetzen sollen. Wenn z.B. eine Partei eine Parlamentswahl gewinnt, weil sie voellig unrealistische Versprechen gegeben hat, dann wird man sie daran messen koennen, ob sie in der Regierung liefert, was sie vorher im Wahlkampf versprochen hat. Dies gilt hier fuer Boris Johnson nicht. Der will ja gar nicht regieren. Der spekuliert wahrscheinlich darauf, dass jemand anders versuchen muss seine Versprechen umzusetzen und wenn das voraussehbar nicht geht, dann kommt die naechste grosse Stunde des Populisten Boris Johnson. Der wird dann wettern, dass schon wieder "der Volkswille ignoriert wird", weil die Regierung zu bloed dazu ist die Brexit-Versprechen umzusetzen. In der Situation tut man sich erheblich leichter mit dem luegen, weil man nie in die Verlegenheit kommen kann selbst an seinen haltlosen Versprechungen gemessen werden zu koennen. Im Zweifel sind immer die anderen schuld.
Cameron haette sofort zuruecktreten muessen, mit der Begruendung, das man nicht von ihm verlangen kann eine Politik umzusetzen, die er selber fuer grob falsch haelt und dass dass man ihm genausowenig zumuten kann unerfuellbare Erwartungen zu erfuellen, die andere geweckt haben.
Dann sollte er persoenlich den Johnson in seiner oeffentlichen Ruecktrittserklaerung ansprechen und ihm stecken, dass der jetzt nicht kneifen soll, sondern selbst versuchen muss die politischen Versprechen umzusetzen, mit denen er das Brexit-Referendum gewonnen hat und dann sollte er, sueffisant grinsend, dem Johnson viel Glueck in seiner Amtszeit wuenschen.
_________________ Defund the gender police!!
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beachbernie male Person of Age and without Color
Anmeldungsdatum: 16.04.2006 Beiträge: 45792
Wohnort: Haida Gwaii
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(#2060560) Verfasst am: 01.07.2016, 19:40 Titel: |
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BlueAngel hat folgendes geschrieben: | beachbernie hat folgendes geschrieben: | Die Crux im vorliegenden Fall ist die, dassdirekte Demokratie, wenn sie wirklich funktionieren soll, eine informierte Waehlerschaft voraussetzt. |
Repräsentative Demokratie setzt auch eine informierte Wählerschaft voraus. Die Bürger waren auch informiert. Aber die Meinungen sind eben verschieden in der Bevölkerung.
beachbernie hat folgendes geschrieben: |
Beim Brexit wurden die Leute absichtlich hinter's Licht gefuehrt, worueber sie eigentlich abstimmen. Jetzt hat man den Salat, naemlich ein Votum, das zwar nicht formal aber irgendwie doch politisch bindend ist und einen Haufen Waehler, die sich jetzt verarscht vorkommen und ihr Abstimmungsbehalten bereuen, weil sie sich die Sache ganz anders vorgestellt hatten. |
Ist das nicht bei jeder Bundestagswahl genauso? Die Parteien machen Versprechen und wollen dann direkt nach der Wahl nichts mehr davon wissen. Und dann Ärgern sich die Wähler darüber, dass sie verarscht wurden. Ich kann mich an keine Wahl erinnern wo es nicht genau so war.
beachbernie hat folgendes geschrieben: |
Und, um das politische Chaos zu komplettieren, einen populistischen "Referendumsgewinnler" der wie der Teufel das Weihwasser scheut die Suppe persoenlich auszuloeffeln, die er seinen Landsleuten eingebrockt hat, sprich der sich weigert die Nachfolge des zuruecktretenden David Cameron anzutreten, weil er weiss, dass keine britische Regierung in der Lage sein wird, die Versprechen zu halten, die er in der Brexitkampagne leichtfertig gegeben hat. |
Stimmt nicht, es gibt 5 Kandidaten für die Nachfolge von Cameron. 3 davon sind profilierte Brexit-Befürworter. 2 waren gegen den Brexit, haben aber schon klar gesagt, dass sie den Brexit durchsetzen werden, weil die Bürger so abgestimmt haben. |
Der Hauptwortfuehrer der Brexit-Kampagne innerhalb der konservativen Partei war Boris Johnson und er waere deshalb auch der logische Nachfolger Camerons in der Situation. Aber ausgerechnet der kneift jetzt und will andere vorschicken. Ausserdem scheint er es selbst gar nicht eilig damit zu haben die Austrittserklaerung einzureichen, damit die Verhandlungen darueber beginnen koennen. Kommt Dir das nicht komisch vor? Wer so sehr der Auffassung ist, dass der Austritt nur positiv fuer GB ist, dem muesste es doch gar nicht schnell genug gehen koennen damit und der muesste doch hocherfreut die naechste Regierung fuehren wollen, damit sichergestellt ist, dass niemand anders als er die Lorbeeren fuer die "Fruechte des EU-Austritts" einheimsen wird.
_________________ Defund the gender police!!
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Suzius Milchtrinker
Anmeldungsdatum: 12.03.2008 Beiträge: 478
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(#2060561) Verfasst am: 01.07.2016, 19:51 Titel: |
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Was ich in den letzten Tagen so von ein paar EU Politikern mitbekommen habe macht mir glatt Lust darauf auch aus der EU auszusteigen. Diese Flachpfeifen tun mehr für das Ende der EU als der Brexit je könnte wenn sie einfach nur die Schnauze gehalten hätten.
_________________ Verdammte Vergangenheit, macht mir immer wieder einen Strich durch die Zukunft.
Gewisse Frauen sind für gewisse Männer wie Herdplatten für kleine Kinder, man tut alles nur um sich die Finger daran zu verbrennen.
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Zoff registrierter User
Anmeldungsdatum: 24.08.2006 Beiträge: 21668
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(#2060562) Verfasst am: 01.07.2016, 19:55 Titel: |
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BlueAngel hat folgendes geschrieben: | abbahallo hat folgendes geschrieben: | Noch verantwortungsloser, als ein Referendum abzuhalten, ohne den Willen, sich daran zu halten, kann man als demokratischer Politiker kaum sein. Glaubt irgendwer, so erzieht man Demokraten? |
Es wäre ein schwerer Schlag für die ganze Idee der Demokratie, könnte wahrscheinlich sogar zu Gewalt und Unruhen im Land führen. Für viele Menschen würde es dann keinen Sinn mehr machen sich überhaupt an der Demokratie zu beteiligen, weil sie ja dann sowieso nie eine Chance haben ihre Interessen durchzusetzen. Dann bleibt nur noch der Weg der Gewalt und Revolution so wie früher. Genau das soll aber ja die Demokratie eigentlich verhindern. |
Das gefettete ist meiner Meinung nach durchaus zu befürchten, allerdings viel eher dann, wenn die Brexit-Wähler merken, was sie da angerichtet haben und wie sehr sie belogen worden sind.
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Zoff registrierter User
Anmeldungsdatum: 24.08.2006 Beiträge: 21668
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(#2060567) Verfasst am: 01.07.2016, 20:29 Titel: |
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Suzius hat folgendes geschrieben: | Was ich in den letzten Tagen so von ein paar EU Politikern mitbekommen habe macht mir glatt Lust darauf auch aus der EU auszusteigen. Diese Flachpfeifen tun mehr für das Ende der EU als der Brexit je könnte wenn sie einfach nur die Schnauze gehalten hätten. |
Was meinst du?
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sünnerklaas Mietzekatzenkater - treibt den Kessel
Anmeldungsdatum: 30.09.2006 Beiträge: 11046
Wohnort: Da, wo noch Ruhe ist
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(#2060575) Verfasst am: 01.07.2016, 20:59 Titel: |
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beachbernie hat folgendes geschrieben: | Wer so sehr der Auffassung ist, dass der Austritt nur positiv fuer GB ist, dem muesste es doch gar nicht schnell genug gehen koennen damit und der muesste doch hocherfreut die naechste Regierung fuehren wollen, damit sichergestellt ist, dass niemand anders als er die Lorbeeren fuer die "Fruechte des EU-Austritts" einheimsen wird. |
Johnson&Co. haben sehr schnell verstanden, was der Brexit für GB eigentlich bedeutet - setzt man die Forderungen aus den Versprechen der Brexiteers 1 zu 1 um, befindet man sich im schlimmsten Fall in einem Status, der dem von Aserbaidschan entspricht: hohe Zölle, kein Personenverkehr, kein Kapitalverkehr.
Und das fiese an der Sache ist: die Brexiteers haben sich gegen den freien Personenverkehr und die Niederlassungsfreiheit gewandt. Genau die ist aber Grundbedingung für einen Zugang zum Europäischen Wirtschaftsraum.
_________________ "Bullshit ist eine dritte Kategorie zwischen Wahrheit und Lüge" (Harry Frankfurt)
Ausser Hypochondrie habe ich alle Krankheiten.
Ich fordere: JEDEM VOLLPFOSTEN SEIN EIGENES "Mimi-Mimi!"
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Critic oberflächlich
Anmeldungsdatum: 22.07.2003 Beiträge: 16000
Wohnort: Arena of Air
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(#2060593) Verfasst am: 01.07.2016, 23:32 Titel: |
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sünnerklaas hat folgendes geschrieben: | beachbernie hat folgendes geschrieben: | Wer so sehr der Auffassung ist, dass der Austritt nur positiv fuer GB ist, dem muesste es doch gar nicht schnell genug gehen koennen damit und der muesste doch hocherfreut die naechste Regierung fuehren wollen, damit sichergestellt ist, dass niemand anders als er die Lorbeeren fuer die "Fruechte des EU-Austritts" einheimsen wird. |
Johnson&Co. haben sehr schnell verstanden, was der Brexit für GB eigentlich bedeutet - setzt man die Forderungen aus den Versprechen der Brexiteers 1 zu 1 um, befindet man sich im schlimmsten Fall in einem Status, der dem von Aserbaidschan entspricht: hohe Zölle, kein Personenverkehr, kein Kapitalverkehr.
Und das fiese an der Sache ist: die Brexiteers haben sich gegen den freien Personenverkehr und die Niederlassungsfreiheit gewandt. Genau die ist aber Grundbedingung für einen Zugang zum Europäischen Wirtschaftsraum. | Wobei Michael Gove, der sich von Johnson jetzt mal strategisch abgesetzt und von der Seite der Brexiters als Kandidat ins Spiel gebracht hat, auch erklärt hat: Dann wäre das halt so. Raus aus dem Binnenmarkt, raus aus der Freizügigkeit, das will er beides.
_________________ "Die Pentagon-Gang wird in der Liste der Terrorgruppen geführt"
Dann bin ich halt bekloppt.
"Wahrheit läßt sich nicht zeigen, nur erfinden." (Max Frisch)
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sünnerklaas Mietzekatzenkater - treibt den Kessel
Anmeldungsdatum: 30.09.2006 Beiträge: 11046
Wohnort: Da, wo noch Ruhe ist
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(#2060632) Verfasst am: 02.07.2016, 10:04 Titel: |
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Critic hat folgendes geschrieben: | sünnerklaas hat folgendes geschrieben: | beachbernie hat folgendes geschrieben: | Wer so sehr der Auffassung ist, dass der Austritt nur positiv fuer GB ist, dem muesste es doch gar nicht schnell genug gehen koennen damit und der muesste doch hocherfreut die naechste Regierung fuehren wollen, damit sichergestellt ist, dass niemand anders als er die Lorbeeren fuer die "Fruechte des EU-Austritts" einheimsen wird. |
Johnson&Co. haben sehr schnell verstanden, was der Brexit für GB eigentlich bedeutet - setzt man die Forderungen aus den Versprechen der Brexiteers 1 zu 1 um, befindet man sich im schlimmsten Fall in einem Status, der dem von Aserbaidschan entspricht: hohe Zölle, kein Personenverkehr, kein Kapitalverkehr.
Und das fiese an der Sache ist: die Brexiteers haben sich gegen den freien Personenverkehr und die Niederlassungsfreiheit gewandt. Genau die ist aber Grundbedingung für einen Zugang zum Europäischen Wirtschaftsraum. | Wobei Michael Gove, der sich von Johnson jetzt mal strategisch abgesetzt und von der Seite der Brexiters als Kandidat ins Spiel gebracht hat, auch erklärt hat: Dann wäre das halt so. Raus aus dem Binnenmarkt, raus aus der Freizügigkeit, das will er beides. |
Auch nur Getöse. Gove hat es urplötzlich nicht mehr eilig mit dem ganz harten Brexit. Und Neuwahlen wird es mit ihm auch nicht geben.
_________________ "Bullshit ist eine dritte Kategorie zwischen Wahrheit und Lüge" (Harry Frankfurt)
Ausser Hypochondrie habe ich alle Krankheiten.
Ich fordere: JEDEM VOLLPFOSTEN SEIN EIGENES "Mimi-Mimi!"
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