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Babyface
Altmeister
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 11518
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 (#2247989) Verfasst am: 17.04.2021, 15:07 Titel: Re: Moderate Ausgangsbeschränkungen allein reichen vielleicht auch nicht |
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| tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | | Babyface hat folgendes geschrieben: | | kolja hat folgendes geschrieben: |
| Babyface hat folgendes geschrieben: | | [...] sie sollen Wege zu privaten Treffen in Innenräumen unterbinden. Steht das nicht im Text, wird das BVerfG zu Recht fragen, ob es nicht mildere Maßnahmen gibt um Übertragungen im öffentlichen Raum zu verhindern als jeden Bürger zu Hause einzusperren. Und nein, es ist nicht Aufgabe des BVerfG sich selbst zu denken, was sich der Gesetzgeber bei einer Maßnahme wahrscheinlich gedacht hat, sondern eben nachzuprüfen ob der Gesetzgeber überhaupt nachgedacht hat. |
Ist das wirklich so? Kann man diesen Zusammenhang nach so viel öffentlicher Debatte nicht als Allgemeinwissen voraussetzen? |
Der Gesetzgeber kann natürlich immer hoffen, dass das BVerfG den Job des Gesetzgebers macht. Das BVerfG ist frei darin das zu tun. Es kann eine Verfassungsklage sogar mit Gründen abschmettern, die der Gesetzgeber noch gar nicht selbst in Erwägung gezogen hat. Es kann sich aber genauso gut an der Begründung orientieren die ihm der Gesetzgeber vorlegt, und wenn sie ihm nicht gut durchdacht erscheint, das Gesetz für verfassungswidrig erklären. Dasselbe gilt umgekehrt auch für den Kläger. Aus diesem Grund sind sowohl Gesetzgeber als auch Kläger gut beraten, ihre Gründe möglichst präzise und vollständig darzulegen. |
Die Gründe werden mW allerdings idR sowieso nicht im Gesetzestext dargelegt, sondern in der mit dem Antrag vorgelegten - tada! - Begründung. Und ich gehe ganz stark davon aus, dass das auch in diesem Fall geschieht. |
Welchen Antrag meinst Du jetzt? Die Begründung steht bei Gesetzen im Gesetzesentwurf. Den wird sich das Gericht natürlich genau anschauen.
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posted by Babyface
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tillich (epigonal)
hat Spaß
Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 21799
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| (#2247990) Verfasst am: 17.04.2021, 15:09 Titel: |
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Ich sehe sowohl bei der Orientierung am Inzidenzwert als auch bei den Ausgangssperren die Begründung bei den vielen Idioten (in der Bevölkerung oder bei den Politikern).
Natürlich bringt das Verbot, draußen unterwegs zu sein, an sich wenig, sondern nur dadurch, dass sich die Leute dann auch nicht auf den Weg zu Treffen in Innenräumen machen können. Würden also alle vernünftig sein und auf vermeidbare Treffen verzichten, wäre die Ausgangssperre völlig überflüssig. Funktioniert aber anscheinend nicht.
Bezüglich der Begründung der diversen Maßnahmen wäre es natürlich wissenschaftlich sauberer, sich außer am reinen Inzidenzwert auch an der Positivrate, der Inzidenz in Altersgruppen und allerlei anderem, was den Epidemiologen noch einfällt, zu orientieren. Das lässt sich aber nicht mehr in eine allgemeingültige Formel pressen, sondern müsste jeweils vor Ort verantwortlich beurteilt werden. Das tun viele der jeweiligen Politiker aber offensichtlich nicht, sondern nutzen jede Unklarheit, jede Möglichkeit, von einem gefährlichen Wert abzulenken, usw. dazu, gerade jeweils bei ihnen möglichst schnell möglichst viele Einschränkungen wieder aufzuheben, auch wider jede Vernunft (s. Greiz et al.). Deswegen braucht man ja ein bundeseinheitliches Gesetz. Und das kann eben leider nicht so differenziert sein.
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"YOU HAVE TO START OUT LEARNING TO BELIEVE THE LITTLE LIES." -- "So we can believe the big ones?" -- "YES."
(Death / Susan, in: Pratchett, Hogfather)
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Babyface
Altmeister
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 11518
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| (#2248001) Verfasst am: 17.04.2021, 15:44 Titel: |
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| tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
Bezüglich der Begründung der diversen Maßnahmen wäre es natürlich wissenschaftlich sauberer, sich außer am reinen Inzidenzwert auch an der Positivrate, der Inzidenz in Altersgruppen und allerlei anderem, was den Epidemiologen noch einfällt, zu orientieren. Das lässt sich aber nicht mehr in eine allgemeingültige Formel pressen, sondern müsste jeweils vor Ort verantwortlich beurteilt werden. Das tun viele der jeweiligen Politiker aber offensichtlich nicht, sondern nutzen jede Unklarheit, jede Möglichkeit, von einem gefährlichen Wert abzulenken, usw. dazu, gerade jeweils bei ihnen möglichst schnell möglichst viele Einschränkungen wieder aufzuheben, auch wider jede Vernunft (s. Greiz et al.). Deswegen braucht man ja ein bundeseinheitliches Gesetz. Und das kann eben leider nicht so differenziert sein. |
Naja, ein bundeseinheitliches Gesetz haben wir ja schon. Es enthält halt meist nur unbestimmte "kann"- oder "soll"-Vorschriften, aber keine "muss"-Vorschriften, mit dem Ergebnis eines Flickenteppichs an Verordnungen. Natürlich ist es schwieriger ein "muss" genau zu definieren und unterschiedliche Parameter in eine Formel zu packen. Aber warum soll das nicht möglich sein? MW hat z.b. Italien so ein System schon lange im Einsatz.
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posted by Babyface
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tillich (epigonal)
hat Spaß
Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 21799
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| (#2248008) Verfasst am: 17.04.2021, 15:56 Titel: Re: Moderate Ausgangsbeschränkungen allein reichen vielleicht auch nicht |
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| Babyface hat folgendes geschrieben: | | tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | | Babyface hat folgendes geschrieben: | | kolja hat folgendes geschrieben: |
| Babyface hat folgendes geschrieben: | | [...] sie sollen Wege zu privaten Treffen in Innenräumen unterbinden. Steht das nicht im Text, wird das BVerfG zu Recht fragen, ob es nicht mildere Maßnahmen gibt um Übertragungen im öffentlichen Raum zu verhindern als jeden Bürger zu Hause einzusperren. Und nein, es ist nicht Aufgabe des BVerfG sich selbst zu denken, was sich der Gesetzgeber bei einer Maßnahme wahrscheinlich gedacht hat, sondern eben nachzuprüfen ob der Gesetzgeber überhaupt nachgedacht hat. |
Ist das wirklich so? Kann man diesen Zusammenhang nach so viel öffentlicher Debatte nicht als Allgemeinwissen voraussetzen? |
Der Gesetzgeber kann natürlich immer hoffen, dass das BVerfG den Job des Gesetzgebers macht. Das BVerfG ist frei darin das zu tun. Es kann eine Verfassungsklage sogar mit Gründen abschmettern, die der Gesetzgeber noch gar nicht selbst in Erwägung gezogen hat. Es kann sich aber genauso gut an der Begründung orientieren die ihm der Gesetzgeber vorlegt, und wenn sie ihm nicht gut durchdacht erscheint, das Gesetz für verfassungswidrig erklären. Dasselbe gilt umgekehrt auch für den Kläger. Aus diesem Grund sind sowohl Gesetzgeber als auch Kläger gut beraten, ihre Gründe möglichst präzise und vollständig darzulegen. |
Die Gründe werden mW allerdings idR sowieso nicht im Gesetzestext dargelegt, sondern in der mit dem Antrag vorgelegten - tada! - Begründung. Und ich gehe ganz stark davon aus, dass das auch in diesem Fall geschieht. |
Welchen Antrag meinst Du jetzt? Die Begründung steht bei Gesetzen im Gesetzesentwurf. Den wird sich das Gericht natürlich genau anschauen. |
Vielleicht habe ich die Begriffe falsch, aber so wie ich das verstehe, ist der Gesetzentwurf der vorgeschlagene Gesetzestext und muss zusammen mit einer Begründung vorgelegt werden, beinhaltet die Begründung aber nicht selbst. Aber wie auch immer: Die Begründung steht nicht im Gesetzestext selbst.
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tillich (epigonal)
hat Spaß
Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 21799
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| (#2248009) Verfasst am: 17.04.2021, 16:00 Titel: |
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| Babyface hat folgendes geschrieben: | | tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
Bezüglich der Begründung der diversen Maßnahmen wäre es natürlich wissenschaftlich sauberer, sich außer am reinen Inzidenzwert auch an der Positivrate, der Inzidenz in Altersgruppen und allerlei anderem, was den Epidemiologen noch einfällt, zu orientieren. Das lässt sich aber nicht mehr in eine allgemeingültige Formel pressen, sondern müsste jeweils vor Ort verantwortlich beurteilt werden. Das tun viele der jeweiligen Politiker aber offensichtlich nicht, sondern nutzen jede Unklarheit, jede Möglichkeit, von einem gefährlichen Wert abzulenken, usw. dazu, gerade jeweils bei ihnen möglichst schnell möglichst viele Einschränkungen wieder aufzuheben, auch wider jede Vernunft (s. Greiz et al.). Deswegen braucht man ja ein bundeseinheitliches Gesetz. Und das kann eben leider nicht so differenziert sein. |
Naja, ein bundeseinheitliches Gesetz haben wir ja schon. Es enthält halt meist nur unbestimmte "kann"- oder "soll"-Vorschriften, aber keine "muss"-Vorschriften, mit dem Ergebnis eines Flickenteppichs an Verordnungen. Natürlich ist es schwieriger ein "muss" genau zu definieren und unterschiedliche Parameter in eine Formel zu packen. Aber warum soll das nicht möglich sein? MW hat z.b. Italien so ein System schon lange im Einsatz. |
Je mehr Details man berücksichtigt, desto mehr verändert sich ja auch immer wieder an Erkenntnissen. Ebenso führen mehr Details zu mehr notwendigen Abwägungen. Und es wird auch einfach schwieriger verständlich. Deswegen denke ich, dass eine "muss"-Regelung nicht so detailreich sein kann wie eine Regelung, die noch Entscheidungen offenlässt.
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Zumsel
registrierter User
Anmeldungsdatum: 08.03.2005
Beiträge: 4667
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| (#2248011) Verfasst am: 17.04.2021, 16:03 Titel: Re: Moderate Ausgangsbeschränkungen allein reichen vielleicht auch nicht |
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| tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | | Vielleicht habe ich die Begriffe falsch, aber so wie ich das verstehe, ist der Gesetzentwurf der vorgeschlagene Gesetzestext und muss zusammen mit einer Begründung vorgelegt werden, beinhaltet die Begründung aber nicht selbst. Aber wie auch immer: Die Begründung steht nicht im Gesetzestext selbst. |
In der entsprechenden Drucksache, also der Parlamentvorlage, ist die Begründung immer dem Gesetzestext vorangestellt.
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/284/1928444.pdf
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tillich (epigonal)
hat Spaß
Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 21799
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| (#2248019) Verfasst am: 17.04.2021, 16:52 Titel: Re: Moderate Ausgangsbeschränkungen allein reichen vielleicht auch nicht |
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| Zumsel hat folgendes geschrieben: | | tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | | Vielleicht habe ich die Begriffe falsch, aber so wie ich das verstehe, ist der Gesetzentwurf der vorgeschlagene Gesetzestext und muss zusammen mit einer Begründung vorgelegt werden, beinhaltet die Begründung aber nicht selbst. Aber wie auch immer: Die Begründung steht nicht im Gesetzestext selbst. |
In der entsprechenden Drucksache, also der Parlamentvorlage, ist die Begründung immer dem Gesetzestext vorangestellt.
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/284/1928444.pdf |
Das habe ich mir inzwischen auch angeschaut - aber da steht die ausführliche Begründung (=/= Problem/Ziel/Lösung) doch dahinter (ab S. 8 )?
Im besonderen Teil zu den einzelnen Maßnahmen steht dann zu den Ausgangsbeschränkungen u.a.:
| Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, Deutscher Bundestag, Drucksache 19/2844419, 13.04.2021, S.11 hat folgendes geschrieben: | | Die Ausgangsbeschränkung soll der Kontrolle und Beförderung der Einhaltung der allgemeinen Kontaktregeln dienen und die Entstehung unzulässiger Kontakte und neuer Infektionsketten verhindern. Hierdurch sollen die Mobilität in den Abendstunden (siehe https://www.covid-19-mobility.org/reports/mobility-curfew/) und bisher stattfindende private Zusammenkünfte im öffentlichen wie auch privaten Raum, denen ein erhebliches Infekti-onsrisiko zukommt, begrenzt werden. |
Also genau der Punkt, dass die Ausgangssperre nicht an sich, sondern über die Verhinderung von privaten Zusammenkünften wiren soll.
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Zumsel
registrierter User
Anmeldungsdatum: 08.03.2005
Beiträge: 4667
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| (#2248021) Verfasst am: 17.04.2021, 17:05 Titel: Re: Moderate Ausgangsbeschränkungen allein reichen vielleicht auch nicht |
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| Ja, stimmt, die Begründung kommt dahinter, jedenfalls ist sie aber Teil der Vorlage, über die abgestimmt wird...
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tillich (epigonal)
hat Spaß
Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 21799
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| (#2248033) Verfasst am: 17.04.2021, 18:02 Titel: Re: Moderate Ausgangsbeschränkungen allein reichen vielleicht auch nicht |
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| Zumsel hat folgendes geschrieben: | | Ja, stimmt, die Begründung kommt dahinter, jedenfalls ist sie aber Teil der Vorlage, über die abgestimmt wird... |
Jein. Ein Gesetzentwurf muss (wenn ich das richtig verstehe) zusammen mit einer Begründung eingereicht werden, und deswegen kommt beides zusammen in der Drucksache den Abgeordneten und der Öffentlichkeit zur Kenntnis. Abgestimmt wird aber über nur den Gesetzestext selbst. Abgeordnete können also einem Gesetzentwurf ohne weiteres zustimmen, wenn sie ihn aus ganz anderen Gründen gut finden, als es in der Begründung steht; und die Begründung ist später für Gerichte eine Interpretationshilfe, aber als solche nicht bindend. Denke ich. (Was meinen die hiesigen Juristen? Haben wir noch welche?)
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astarte
Foren-Admin
Anmeldungsdatum: 13.11.2006
Beiträge: 46488
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| (#2248038) Verfasst am: 17.04.2021, 18:26 Titel: |
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| Ahriman hat folgendes geschrieben: | | jdf hat folgendes geschrieben: | Die Vorhersagen schon der "Corona-Zweifler" sind nun mal regelmäßig Müll. Das kann man übrigens auch als Grund anführen, warum mensch ihnen nicht zuhören sollte.  |
nicht nur, auch eine aufs Maul hauen... |
Nein, Gewalt sollte man nicht anwenden, und vor allem im Forum nicht fordern, dass man das sollte. Deshalb wirst du ermahnt.
edit: um vorzubeugen: NICHT hier über diese Ermahnung diskutieren, sondern wenn, dann da: https://freigeisterhaus.de/viewtopic.php?t=36136
Sonst noch mal Ermahnung.
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Tja
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tillich (epigonal)
hat Spaß
Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 21799
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| (#2248043) Verfasst am: 17.04.2021, 18:42 Titel: |
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Also, ich kann eine zunehmende Verbitterung über diejenigen, die im Zusammenhang mit Corona nicht nur Unsinn schwätzen und andere belästigen, sondern im Zusammenhang damit auch ihr bestes tun, die Epidemie zu fördern, schon verstehen.
Ich selbst würde es begrüßen, wenn die Polizei sich bei entsprechenden Demonstrationen u.Ä. bei der Anwendung unmittelbaren Zwangs nicht zurückhalten würde, wenn es notwendig ist, um Auflagen oder Verbote durchzusetzen.
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Lord Snow
I am the one who knocks
Anmeldungsdatum: 05.09.2006
Beiträge: 6444
Wohnort: Würzburg
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| (#2248065) Verfasst am: 17.04.2021, 20:28 Titel: |
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In Stuttgart und Dresden sind die Polizeikräfte diesmal konsequent gewesen und haben die nicht zugelassenen Demos effizient aufgelöst. 
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Ich irre mich nie! Einmal dachte ich, ich hätte mich geirrt, aber da hatte ich mich getäuscht
"Der Gott, der Gott sterben läßt, um Gott zu besänftigen"...Hundert Folianten, die für oder wider das Christentum geschrieben worden sind, ergeben eine geringere Evidenz als der Spott dieser zwei Zeilen.
Denis Diderot
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Lord Snow
I am the one who knocks
Anmeldungsdatum: 05.09.2006
Beiträge: 6444
Wohnort: Würzburg
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| (#2248066) Verfasst am: 17.04.2021, 20:32 Titel: |
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| Lord Snow hat folgendes geschrieben: | | In Stuttgart und Dresden sind die Polizeikräfte diesmal konsequent gewesen und haben die nicht zugelassenen Demos effizient aufgelöst. |
Und Ernüchterung in Berlin, da ist die Demo komplett ausgefallen, weil es keine Sau interessiert hat:
https://www.youtube.com/watch?v=SoUfxJMTnQc
Heulsusen... 
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Ich irre mich nie! Einmal dachte ich, ich hätte mich geirrt, aber da hatte ich mich getäuscht
"Der Gott, der Gott sterben läßt, um Gott zu besänftigen"...Hundert Folianten, die für oder wider das Christentum geschrieben worden sind, ergeben eine geringere Evidenz als der Spott dieser zwei Zeilen.
Denis Diderot
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Critic
oberflächlich
Anmeldungsdatum: 22.07.2003
Beiträge: 15979
Wohnort: Arena of Air
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| (#2248090) Verfasst am: 18.04.2021, 01:04 Titel: |
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| tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | Ich sehe sowohl bei der Orientierung am Inzidenzwert als auch bei den Ausgangssperren die Begründung bei den vielen Idioten (in der Bevölkerung oder bei den Politikern).
Natürlich bringt das Verbot, draußen unterwegs zu sein, an sich wenig, sondern nur dadurch, dass sich die Leute dann auch nicht auf den Weg zu Treffen in Innenräumen machen können. Würden also alle vernünftig sein und auf vermeidbare Treffen verzichten, wäre die Ausgangssperre völlig überflüssig. Funktioniert aber anscheinend nicht.
Bezüglich der Begründung der diversen Maßnahmen wäre es natürlich wissenschaftlich sauberer, sich außer am reinen Inzidenzwert auch an der Positivrate, der Inzidenz in Altersgruppen und allerlei anderem, was den Epidemiologen noch einfällt, zu orientieren. Das lässt sich aber nicht mehr in eine allgemeingültige Formel pressen, sondern müsste jeweils vor Ort verantwortlich beurteilt werden. Das tun viele der jeweiligen Politiker aber offensichtlich nicht, sondern nutzen jede Unklarheit, jede Möglichkeit, von einem gefährlichen Wert abzulenken, usw. dazu, gerade jeweils bei ihnen möglichst schnell möglichst viele Einschränkungen wieder aufzuheben, auch wider jede Vernunft (s. Greiz et al.). Deswegen braucht man ja ein bundeseinheitliches Gesetz. Und das kann eben leider nicht so differenziert sein. |
Dazu passend(?) habe ich heute noch eine Meldung über Schweden gelesen:
"Schweden hat höchste Inzidenz Europas"
Schweden hat demnach zwischenzeitlich einen Wert von 400 erreicht, Frankreich, Polen, Ungarn kaum weniger, Zypern und die Türkei sogar noch etwas mehr. Zum Teil mag das auch damit korelliert sein, welche Maßnahmen eine Regierung ergriffen hat, um das Ihre zu tun, gegen Corona anzukämpfen. Ja, die Intensivstationen seien stark belastet. Es wird aber auch darauf hingewiesen, daß die Zahl der Corona-Todesfälle (zumindest noch) im Vergleich zu Inzidenz und der bisherigen Corona-Zeit gering sei. Was auch damit erklärt wird, daß man inzwischen bei den Risikogruppen eine gewisse Durchimpfungsrate erreicht habe.
"Barta’a: Ein Dorf, zwei Corona-Welten"
Noch ein Beitrag aus einem Ort, in dem die Grenze zwischen Israel und Palästina kaum wahrnehmbar sei. Die Krise bietet natürlich auch wieder die Möglichkeit, sich solidarisch zu zeigen und Konflike zu reduzieren - oder eben auch Konfliktlinien offenzulegen: In Israel ist ja mittlerweile ein so großer Anteil der Bevölkerung gegen Corona geimpft, daß man kaum noch Impfwillige finde. Während andererseits unter den Palästinensern bestenfalls 20 Prozent geimpft seien. Die Idee könnte ja sein, die Israelis könnten einen Teil der Impfdosen weitergeben, bevor die am Ende verfallen... .
Laut Oslo-Vertrag seien die Palästinenser für ihren Gesundheitsbereich selbst verantwortlich. Und es sei ja nicht so, daß man nicht solidarisch sei: Die Israelis hätten inzwischen auch 100.000 Palästinenser geimpft bzw. Impfdosen zur Verfügung gestellt, aber man wolle eben auch signalisieren, daß man sich nicht in der Verpflichtung sehe, alle Palästinenser zu impfen, oder sie von der Verantwortung entbinden wolle, für die Gesundheit ihrer eigenen Bürger zu sorgen. Dann gibt es z.B. schon Streit darum, wer geimpft werde, ob da z.B. Privilegierte vorgezogen worden seien. Und z.B. der palästinensische Bürgermeister meint, die Israelis seien - qua Besatzungsmacht - für die Gesundheit der Palästinenser verantwortlich, er möchte also schon mehr Impfdosen haben.
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"Die Pentagon-Gang wird in der Liste der Terrorgruppen geführt"
Dann bin ich halt bekloppt. 
"Wahrheit läßt sich nicht zeigen, nur erfinden." (Max Frisch)
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DonMartin
registrierter User
Anmeldungsdatum: 13.08.2013
Beiträge: 6817
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| (#2248092) Verfasst am: 18.04.2021, 01:33 Titel: |
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| Critic hat folgendes geschrieben: | Während andererseits unter den Palästinensern bestenfalls 20 Prozent geimpft seien.
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Dann sind die Palästinenser ja genauso gut versorgt wie wir, das Land der Impfstoffentwickler.
Da kann man nicht meckern.
| Critic hat folgendes geschrieben: |
Die Idee könnte ja sein, die Israelis könnten einen Teil der Impfdosen weitergeben, bevor die am Ende verfallen... .
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Vielleicht hätten sie ja noch ein paar Dosen für uns, die Impfstoffentwickler, übrig.
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Bravopunk
Sugoi Dekai :D
Anmeldungsdatum: 08.03.2008
Beiträge: 31733
Wohnort: Woanders
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Heiner
Grundrechte-Fan
Anmeldungsdatum: 29.05.2006
Beiträge: 1217
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| (#2248098) Verfasst am: 18.04.2021, 11:21 Titel: |
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Tja, wäre wohl mal Zeit, dass sich die Lockdown-Fans von Texas ein paar Tipps holen, wie man mit so einer "Pandemie" fertig wird.
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„Nicht der Lockdown hat dazu geführt, dass die Infektionsausbreitung sich abgebremst hat, sondern unser Immunsystem hat das vermocht.“ Epidemiologin Angela Spelsberg, Ex-Frau von Karl Lauterbach.
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Alchemist
registrierter User
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 27888
Wohnort: Hamburg
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| (#2248104) Verfasst am: 18.04.2021, 11:57 Titel: |
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| Heiner hat folgendes geschrieben: |
Tja, wäre wohl mal Zeit, dass sich die Lockdown-Fans von Texas ein paar Tipps holen, wie man mit so einer "Pandemie" fertig wird.
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Wieso? Was genau passiert denn in Texas und wieso?
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narr
workingglass
Anmeldungsdatum: 02.01.2009
Beiträge: 3788
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| (#2248106) Verfasst am: 18.04.2021, 12:37 Titel: |
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| Heiner hat folgendes geschrieben: |
Tja, wäre wohl mal Zeit, dass sich die Lockdown-Fans von Texas ein paar Tipps holen, wie man mit so einer "Pandemie" fertig wird. |
Bild? Echt?
Warum machen dann Bars wieder dicht?
Und warum sind die Infektionszahlen in Texas immer noch so hoch? Warum meinen Kollegen die in Texas wohnen, die Lage wäre weiterhin angespannt? Und warum warnt sogar das Weiße Haus?
Also vermute ich mal Heiner verbreitet mal wieder Quark. Und wie jeder weiß: Getretener Quark wird breit nicht stark
Zitat gerichtet. Mobienne.
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moecks
registrierter User
Anmeldungsdatum: 20.03.2009
Beiträge: 4560
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| (#2248108) Verfasst am: 18.04.2021, 12:55 Titel: |
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Ja ja Heiner,
was passiert wohl wenn man die Regeln einfach ignoriert und einfach mal so macht und sich verhält wie vor Corona sieht man aktuell in Indien. Die hatten vor 2 Monaten noch knapp über 10.000 Fälle am Tag. Nun sind sie bei über 250.000.
Die werden dort sehr unschöne Zustände bekommen in ihren Krankenhäusern die nächsten Wochen. 
https://www.n-tv.de/panorama/Indien-aechzt-unter-neuer-Corona-Welle-article22497397.html
Und genau das ist überall passiert und wird überall passieren, wenn man meint diesen Virus einfach ignorieren zu können.
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kolja
der Typ im Maschinenraum
Anmeldungsdatum: 02.12.2004
Beiträge: 16631
Wohnort: NRW
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| (#2248111) Verfasst am: 18.04.2021, 13:54 Titel: |
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In Texas sind ca ein Drittel schon geimpft, das muss man einfaktorieren.
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Hard work often pays off after time, but laziness always pays off now.
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sehr gut
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 05.08.2007
Beiträge: 14852
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| (#2248151) Verfasst am: 18.04.2021, 19:55 Titel: |
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| tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | | Ich selbst würde es begrüßen, wenn die Polizei sich bei entsprechenden Demonstrationen u.Ä. bei der Anwendung unmittelbaren Zwangs nicht zurückhalten würde, wenn es notwendig ist, um Auflagen oder Verbote durchzusetzen. |
Impfmuffel sind in der Pandemie Volksfeinde
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Babyface
Altmeister
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 11518
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| (#2248155) Verfasst am: 18.04.2021, 20:12 Titel: |
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| sehr gut hat folgendes geschrieben: | | tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | | Ich selbst würde es begrüßen, wenn die Polizei sich bei entsprechenden Demonstrationen u.Ä. bei der Anwendung unmittelbaren Zwangs nicht zurückhalten würde, wenn es notwendig ist, um Auflagen oder Verbote durchzusetzen. |
Impfmuffel sind in der Pandemie Volksfeinde |
Soll sich der Rechtsstaat etwa auf der Nase rumtanzen lassen? Wenn sich die „impfmuffel“ beim Demonstrieren renitent der Maskenpflicht verweigern, darf die Polizei das Pack ruhig mit Wasserwerfern von der Straße fegen.
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posted by Babyface
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Lord Snow
I am the one who knocks
Anmeldungsdatum: 05.09.2006
Beiträge: 6444
Wohnort: Würzburg
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| (#2248164) Verfasst am: 18.04.2021, 20:49 Titel: |
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| sehr gut hat folgendes geschrieben: | | tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | | Ich selbst würde es begrüßen, wenn die Polizei sich bei entsprechenden Demonstrationen u.Ä. bei der Anwendung unmittelbaren Zwangs nicht zurückhalten würde, wenn es notwendig ist, um Auflagen oder Verbote durchzusetzen. |
Impfmuffel sind in der Pandemie Volksfeinde |
Strohmann...
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Ich irre mich nie! Einmal dachte ich, ich hätte mich geirrt, aber da hatte ich mich getäuscht
"Der Gott, der Gott sterben läßt, um Gott zu besänftigen"...Hundert Folianten, die für oder wider das Christentum geschrieben worden sind, ergeben eine geringere Evidenz als der Spott dieser zwei Zeilen.
Denis Diderot
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tillich (epigonal)
hat Spaß
Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 21799
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| (#2248174) Verfasst am: 18.04.2021, 22:55 Titel: |
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| sehr gut hat folgendes geschrieben: | | tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | | Ich selbst würde es begrüßen, wenn die Polizei sich bei entsprechenden Demonstrationen u.Ä. bei der Anwendung unmittelbaren Zwangs nicht zurückhalten würde, wenn es notwendig ist, um Auflagen oder Verbote durchzusetzen. |
Impfmuffel sind in der Pandemie Volksfeinde |
Erstens geht es in meiner Aussage nicht um Leute, die sich nicht impfen lassen wollen, sondern um Demonstranten, die sich in der derzeitigen Situation nicht an berechtigte Auflagen oder Verbote halten. Du verzerrst also die Diskussion.
Zweitens würde ich eine solche, an NS-Gedankengut erinnernde Bewertung nie vornehmen. Das schiebst du mir also achsoironisch unter (denn du selbst meinst das ja offensichtlich nicht).
Also Diskussionsverzerrung und brauch angestrichener Strohmann. Wieder ein schönes Beispiel deiner widerwärtigen Propaganda.
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Heiner
Grundrechte-Fan
Anmeldungsdatum: 29.05.2006
Beiträge: 1217
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| (#2248192) Verfasst am: 19.04.2021, 07:53 Titel: |
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| Zitat: |
Die Grundrechte sind kein Privileg, sie sind kein 13. Monatsgehalt, sie sind nicht etwas, was ich mir erst verdienen muss, auch nicht durch Impfung. Grundrechte hat ein Jeder, weil er Mensch, weil er Bürger ist. Diese Grundrechte habe ich unabhängig davon, dass ich etwas Bestimmtes tue oder leiste.
Ich will möglichst schnell zurück zu einer grundrechtsstarken Gesellschaft. Die Grundrechte sind als Leuchtturm auch und gerade wegen solcher Notzeiten gemacht worden. Wenn man sich in Notzeiten daran macht, Grundrechte kleiner zu machen und sie nur für den wieder größer macht, der bestimmte Dinge vorweisen kann -– das ist nicht das Grundrechtsverständnis des Grundgesetzes. Ich will mir die Grundrechte nicht wie ein Paket bei der Post gegen Vorlage eines Ausweises abholen müssen.
Heribert Prantl, Jurist und Journalist zum Infektionsschutzgesetz
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„Nicht der Lockdown hat dazu geführt, dass die Infektionsausbreitung sich abgebremst hat, sondern unser Immunsystem hat das vermocht.“ Epidemiologin Angela Spelsberg, Ex-Frau von Karl Lauterbach.
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kolja
der Typ im Maschinenraum
Anmeldungsdatum: 02.12.2004
Beiträge: 16631
Wohnort: NRW
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| (#2248193) Verfasst am: 19.04.2021, 08:44 Titel: |
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https://dirkspecht.de/2021/04/die-pandemie-sucht-immer-juengere-opfer-wir-duerfen-das-nicht-laufen-lassen/
| Zitat: | Es ist gänzlich inakzeptabel, wie einige Mediziner mit Zahlen und Risiken für Kinder hantieren. Seit einem Jahr hören wir insbesondere von zwei Verbänden, DGKJ und BVKJ sowie einzelnen Kinderärzten unerträgliche Beschwichtigungen. Unterstützt wurde das durch unhaltbare „Studien“ zum Geschehen in Kitas und Schulen – die berühmten „keine Treiber“-Papiere.
Vor allem im letzten Jahr wurde das Geschehen in und um Schulen vor allem kaum getestet, weshalb diese Aussagen sich auf angeblich niedrige Zahlen stützen konnten. [...]
Wie das Geschehen an Kitas und Schulden im vergangenen Jahr tatsächlich war, wird vermutlich erst die nachträgliche Forschung wirklich ergeben. Die nun besseren Testungen zeigen jedenfalls, dass wir in der Generation des Nachwuchses sowie bei deren Eltern momentan Schwerpunkte haben – und das sollte für eine einigermaßen gesunde Gesellschaft nun wirklich ein Alarmsignal sein. Wir erleben gerade eine Ausbreitung in exakt den Teilen unserer Gesellschaft, die nach hoffentlich noch existierenden Wertvorstellungen den allerhöchsten Schutz erwarten darf!
Was in dem Zusammenhang besonders bedenklich stimmt: Diese „Verjüngung“ der betroffenen Personenkreise findet sich zunehmend in den Krankenhäusern wieder. [...]
Die Narrative von „harmlosen Infektionen“ bei Jüngeren müssen enden, alle „mit dem Virus leben“-Strategien, die letztlich so etwas wie Teildurchseuchungen bedeuten, sind ein inakzeptables biologisches Experiment mit den besonders schutzbedürftigen Teilen unserer Bevölkerung. Auf viele Mediziner dürfen wir nicht hören, bei einer Zoonose, die ihren evolutionären Weg im Menschen gerade erst begonnen hat, gilt es nicht, über Jahrzehnte Immunsysteme zu trainieren und abzuwarten, wer übrig bleibt. Das ist Mittelalter, das wäre ein Weg, wenn Wissenschaft und Technologie keine Alternativen böten!
Denn diese Daten legen erneut nah, dass die Risiken einer Covid-19-Infektion für JEDEN bedeutend höher sind, als die einer Impfung mit welchem Wirkstoff auch immer. Das bezieht Kinder ausdrücklich ein. Daher kann es für eine einigermaßen klar denkende Gesellschaft, die noch so etwas wie ihre biologischen Wurzeln besitzt, nur eines geben: Herdenimmunität durch Impfungen für alle. Bis dahin Schutz für alle durch Eindämmungsmaßnahmen.
Es gibt keine ungefährdeten Bevölkerungsgruppen und es gibt daher auch keine Interessenkonflikte. Vor allem signalisieren diese Nachrichten eindrucksvoll den Bedarf von Impfstoffen auch für Kinder. Die entsprechenden Studien laufen, aber bisher sprechen wir vom Jahresende oder dem ersten Quartal 2022 bis zur Verfügbarkeit. |
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Hard work often pays off after time, but laziness always pays off now.
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Lord Snow
I am the one who knocks
Anmeldungsdatum: 05.09.2006
Beiträge: 6444
Wohnort: Würzburg
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| (#2248194) Verfasst am: 19.04.2021, 08:47 Titel: |
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| Zitat: | | Diese Grundrechte habe ich unabhängig davon, dass ich etwas Bestimmtes tue oder leiste. |
Pauschal gesehen ist das natürlich falsch. Wenn eine Person eine andere Person z.B. tötet, tut die Gesellschaft gut daran, diese Person entsprechend zu behandeln und das geht nicht mit der Wahrung sämtlicher Grundrechte einher. Damit ist diese Aussage schonmal widerlegt... 
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Ich irre mich nie! Einmal dachte ich, ich hätte mich geirrt, aber da hatte ich mich getäuscht
"Der Gott, der Gott sterben läßt, um Gott zu besänftigen"...Hundert Folianten, die für oder wider das Christentum geschrieben worden sind, ergeben eine geringere Evidenz als der Spott dieser zwei Zeilen.
Denis Diderot
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kolja
der Typ im Maschinenraum
Anmeldungsdatum: 02.12.2004
Beiträge: 16631
Wohnort: NRW
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| (#2248195) Verfasst am: 19.04.2021, 08:54 Titel: |
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| Heiner hat folgendes geschrieben: | | [...] |
Der Prantl blendet nicht nur aus, dass die Einschränkungen einiger Grundrechte dem Schutz anderer Grundrechte dienen. Vor allem aber versteht er die Epidemiemechanik nicht und ergeht sich daher in uninteressanten Grundsatzüberlegungen.
Solange wir die Epidemie nicht unter Kontrolle haben, wird es immer wieder Einschränkungen geben. Die Einschränkungen müssen aber begründet und notwendig sein, wenn von Geimpften mit hoher Sicherheit angenommen werden kann, dass sie die Epidemie nicht mehr antreiben, wird es schwierig, die Einschränkungen für sie weiterhin zu begründen. Erstaunlich, wie Prantl es schafft, durch sein Geschwurbel diesen Sachverhalt auf den Kopf zu stellen.
Vor allem aber würde diese Ungleichbehandlung ja auch nur vorübergehend sein müssen. Bei ausreichender Durchimpfung wird die Epidemie irgendwann unter Kontrolle sein, somit die Einschränkungen entfallen können und die Ungleichbehandlung Geimpfter sich wieder in Luft auflösen.
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Zuletzt bearbeitet von kolja am 19.04.2021, 09:06, insgesamt 2-mal bearbeitet |
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Alchemist
registrierter User
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 27888
Wohnort: Hamburg
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| (#2248196) Verfasst am: 19.04.2021, 08:58 Titel: |
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| kolja hat folgendes geschrieben: | | Heiner hat folgendes geschrieben: | | [...] |
Der Prantl blendet nicht nur aus, dass die Einschränkungen einiger Grundrechte dem Schutz anderer Grundrechte dienen. Vor allem aber versteht er die Epidemiemechanik nicht und ergeht sich daher in uninteressanten Grundsatzüberlegungen.
Solange wir die Epidemie nicht unter Kontrolle haben, wird es immer wieder Einschränkungen geben. Die Einschränkungen müssen aber begründet und notwendig sein, wenn von Geimpften mit hoher Sicherheit angenommen werden kann, dass sie die Epidemie nicht mehr antreiben, wird es schwierig, die Einschränkungen für sie weiterhin zu begründen. Erstaunlich, wie Prantl es schafft, durch sein Geschwurbel diesen Sachverhalt auf den Kopf zu stellen.
Vor allem aber würde diese Ungleichbehandlung ja auch nur vorübergehend sein müssen. Bei ausreichender Durchimpfung wird die Epidemie irgendwann unter Kontrolle sein, somit die Einschränkungen entfallen können und die Ungleichbehandlung Geimpfter sich wieder in Luft auflösen. |
oder wie jdf lustig schrieb:
| jdf hat folgendes geschrieben: |
UNFASSBAR: ALICE WEIDEL FORDERT GRUNDRECHTSEINSCHRÄNKUNGEN FÜR GEIMPFTE!
Nun ist die Katze also aus dem Sack: Alice Weidel will, dass geimpfte Menschen genauso behandelt werden, wie ungeimpfte und ungetestete Menschen. [...] |
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Ach stimmt. Wir waren ja auch mal Papst und Weltmeister. Und ganz früher waren wir mal Nazi und davor sogar noch Kaiserreich. Dann erklärt sich ja alles. 