Was darf die Polizei?

[Spartacus Leto]

[beachbernie]

[pewe]

[Spartacus Leto]

[Evilbert]

[beachbernie]

[Evilbert]

[pewe]

[tillich (epigonal)]

Wenn ich mal pessimistisch sein darf:

Der Betroffene war Journalist und hatte eine Kamera dabei, von daher war die Sache quasi sofort öffentlich; in irgendeiner Weise nützliche Bekannte wird er auch haben (wozu in diesem Stadium wahrscheinlich min. dreiviertel der deutschen Medien zählen). Außerdem dürfte sich bei ihm kaum etwas finden lassen, weswegen er sich als "selbst schuld" verdächtig machen ließe. Also wird das mit hoher Wahrscheinlichkeit tatsächlich Konsequenzen für den Polizisten haben, ob disziplinarrechtlich oder sogar strafrechtlich.

Wäre der Betroffene irgendein anderer Bürger, bei dem sich das ales anders verhält, wasweißich, ein zufällig anwesender Penner, der ein bisschen zu offensiv zuguckt, ein Jugendlicher, der die Sache mit seinem Handy fotografieren will o.dgl., dürfte die Sache sehr anders aussehen.
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"YOU HAVE TO START OUT LEARNING TO BELIEVE THE LITTLE LIES." -- "So we can believe the big ones?" -- "YES."

(Death / Susan, in: Pratchett, Hogfather)

[nocquae]

[AXO]

[VT_340]

Ich habe heute auf der Demo in Düsseldorf länger mit Polizsten gequasselt, während im Hintergrund die Kollegen einen Sitzstreik der Studenten auflösten. (Mann/Frau bekommt ürbrings eine Anzeige wegen Nötigung, sofern der Polizeikessel einmal zugeschlagen hat und kein Entkommen mehr möglich ist)

War recht interessant, z.B ist ein Polizist verpflichtet seinen Nachnamen zu nennen. Das macht theoretisch einiges einfacher. Schläger-Bullen werden deswegen selten zur Rechenschaft gezogen weil es kaum gelingt unnöitge Gewalt zu beweisen, da sich immer Kollegen finden die entweder den Vorfall verneinen oder für Notwendig erklären (Demonstrant hatte plötzlich ein Messer.. oder sonstigen Unsinn)
bzw. der betreffende Beamte erst gar nicht ausfindig gemacht wird. Demnach müsste also der Ordnungshüter nach einem Schlag ins Gesicht seinen Namen Preis geben. Wer macht sowas?
Wenn es diese Pflicht gibt, wieso dann nicht direkt Namensschilder oder wenigstens Dienstnummern?
Unabhängige Kommissionen die betroffenen Opfern Hilft und Sachverhalte überprüft gibt es nicht.
Dafür aber Mettbrötchen im Präsidium wenn alle Kumpels zusammengehalten haben und Niemand belangt wurde.
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Denken schadet der Illusion
Hildegard Knef

[Shadaik]

[VT_340]

Falls es noch Jemanden interessiert: Grundlos darf die Polizei den Ausweis nicht verlangen, allerdings sind die Gründe die die Polizei im Falle eines Falles anbringen kann ziemlich zahlreich.
Hier ein Ausschnitt aus dem Polizeigesetz NRW:

Identitätsfeststellung

(1) Die Polizei kann die Identität einer Person feststellen

1. zur Abwehr einer Gefahr,

2. wenn sie sich an einem Ort aufhält, von dem Tatsachen die
Annahme rechtfertigen, dass

a) dort Personen Straftaten von
erheblicher Bedeutung
verabreden, vorbereiten oder
verüben,

b) sich dort Personen treffen, die
gegen aufenthaltsrechtliche
Strafvorschriften verstoßen,

c) sich dort gesuchte Straftäter
verbergen,


3. wenn sie sich in einer Verkehrs- oder Versorgungsanlage
oder -einrichtung, einem öffentlichen Verkehrsmittel,
Amtsgebäude oder einem anderen besonders gefährdeten
Objekt oder in dessen unmittelbarer Nähe aufhält und Tatsachen
die Annahme rechtfertigen, dass in oder an Objekten dieser Art
Straftaten begangen werden sollen, durch die Personen oder
diese Objekte gefährdet sind, und dies auf Grund der
Gefährdungslage oder auf die Person bezogener Anhaltspunkte
erforderlich ist,


4. an einer Kontrollstelle, die von der Polizei eingerichtet
worden ist, um eine Straftat nach § 129a des Strafgesetzbuches,
eine der in dieser Vorschrift genannten Straftaten oder eine
Straftat nach § 250 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a) oder b), Abs. 2
Nr. 1, nach § 255 des Strafgesetzbuches in den vorgenannten
Begehungsformen oder nach § 27 des Versammlungsgesetzes
zu verhüten. Die Einrichtung der Kontrollstelle ist nur mit
Zustimmung des Innenministeriums oder einer von diesem
beauftragten Stelle zulässig, es sei denn, dass Gefahr im Verzug
vorliegt.

Einen Grund gibt es also eigentlich immer.
Absatz 2) lässt ja viel Raum für willkür, z.B kann der Raum um einen HBF oder andere soziale Brennpunkte oder politische Zentren schnell als solcher Ort definiert werden.
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Denken schadet der Illusion
Hildegard Knef

[Po8]

[beachbernie]

[Po8]

[Miach]

[Miach]

Was sie nicht darf, ist, unmittelbaren Zwang (=Gewalt) unverhältnissmässig einzusetzen.

Bei den Vorkommnissen der letzten Zeit kommen einem Zweifel, ob diese Direktive umgesetzt wird. Es kommen Klagen aus Berlin, im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz während der Besetzung des Flughafen Tempelhof, aus Hamburg wegen des Schanzenfestes und auch aus Nürnberg.

Das Schreckgespenst des "sozialen Unfriedens" wegen der Finanzkrise scheint die Einsatztaktik zu verschärfen, zu eskalieren.

[closeman]

Moin,
ich stell' das mal hier ein anstatt ein neues Thema zu eröffnen: Was darf die Polizei? ist das Thema.
Gegenfrage: Was kann die Polizei?

Der Fall ist folgender: Ein Wohnmobil und ein Dixi Klo brennen in der brandenburgischen Provinz. Der regionale Sender ist vor Ort und hält das dramatische Ereignis fest. Und ab 10:57 Min. erklärt uns der scheinbar hackedichte diensthabende Polizeisprecher was passiert ist und was getan wurde:

https://www.youtube.com/watch?v=IaytaLg-JgE

Mein Verdacht: Selbst in jedem ARD "Tatort" würde diese Szene wegen Unglaubwürdigkeit aus dem Drehbuch gestrichen werden.

[vrolijke]

[Tarvoc]

Ob der hackedicht ist, weiß ich nicht. Man kann auch nüchtern extrem durch sein. Vielleicht übernächtigt?
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Geh mir aus der Sonne, Alexander!

[vrolijke]

[Tarvoc]