Vorzeitige Neuwahlen in Deutschland?

[Yamato]

Was bedeutet "80 v. H."?

[Shadaik]

[Blaubär]

[Shadaik]

[Yamato]

Dann wäre der Vorschlag in Ordnung.

[Nordseekrabbe]

Nach Informationen des "Spiegel" wird Bundespräsident Horst Köhler spätestens am Freitag dieser Woche den Weg für Neuwahlen in einer TV-Ansprache freimachen. Köhler werde dies mit seiner staatspolitischen Verantwortung, und dem politischen Chaos, dass bei einer Ablehnung wohl erfolgen werde, begründen.

Das Bundespräsidialamt allerdings wollte dies nicht bestätigen.
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Autismus macht kein Urlaub.
"Seid unbequem. Seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt." (Günter Eich)
"Sei Du selbst die Veränderung, die Du Dir für die Welt wünschst." (Mahatma Gandhi)
"Soldaten sind Mörder." (Kurt Tucholsky)

[JTB]

So wie ich Deutschland kenne, landet der Fall ja sowieso beim Bundesverfassungsgericht, dass dann nach einer Marathonverhandlung zwei Tage vor dem regulären Wahltermin nächstes Jahr ebenfalls den Weg für Neuwahlen freimacht.

Würde mich zumindest nicht wundern.
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Und genau dann, als ich alle überzeugt hatte, wurde mir klar, dass ich mir irrte.

[Nordseekrabbe]

[Shadaik]

[Shadaik]

Bundespräsident Köhler will um 20:15 in der ARD seine Entscheidung verkünden.

Überraschungen erwarte ich nicht
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Fische schwimmen nur in zwei Situationen mit dem Strom: Auf der Flucht und im Tode

[matthias]

[annox]

[Nordseekrabbe]

Es gibt Neuwahlen in Deutschland. Bundespräsident Köhler hat mit seiner heutigen Entscheidung den Weg dafür frei gemacht.
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Autismus macht kein Urlaub.
"Seid unbequem. Seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt." (Günter Eich)
"Sei Du selbst die Veränderung, die Du Dir für die Welt wünschst." (Mahatma Gandhi)
"Soldaten sind Mörder." (Kurt Tucholsky)

[shiningthrough]

@matthias

Du hast Talent für politische Satire. Noch etwas mehr politische Spitzen und Du kannst bei "Scheibenwischer" einsteigen.

[Eifellady]

[Sermon]

Köhlers Ansprache im Wortlaut

[George]

glaubt ihr das Lafontaine und Gysi mit ihrer neun Linken in einer solchen Krise wirklich eine Alternative sind .
Ist Europa vor dem Hintergrund unserer Probleme wirklich eine Lösung ?
ist Europa für uns weltwirtschaftlich und Politisch gesehen wirklich so wichtig ?

[Mario Hahna]

Jede Alternative zu dieser neoliberalen Scheiße ist mir Recht. Wir brauchen eine echte Opposition, keine Kapitalistenlakaien.

Ich hoffe darauf, das die Linkspartei soviel % bekommt, dass es zu einer großen Koalition kommt. Allein um die Fresse der Merkel zu sehen.

[George]

[Yamato]

[Critic]

Was ich besonders süffisant fand, waren die Kommentare von USAnern zu Angela Merkel: "Dann werden viel mehr Soldaten auf den deutschen Straßen zu sehen sein, die für Sicherheit sorgen, und nicht so wie bei diesem Schröder."

(Interessant, daß jemand "oppressiv" mit "sicher" gleichsetzt. Klar, am Flughafen Frankfurt wurde argumentiert, daß keine Kontrolle ("stichprobenartig, Stichprobengröße null") auch eine Kontrolle sei, was nicht gerade vertrauenerweckend ist. Aber soll man die Taschen aller Leute durchsuchen, die den Zug benutzen, und ggf. die Nagelfeilen konfiszieren, weil es sich dabei um gefährliche Waffen handelt? Und schließlich hatten die anderen doch die Anschläge, und nicht wir. )

"Die kommt doch aus dem Osten. Das wäre doch schrecklich, wenn Deutschland wie Putins Rußland würde. Die Presse könnte gleichgeschaltet werden. Deutschland ein kommunistischer Staat, das wäre furchtbar."

Merkel Kommunistin (Naja, nach texanischen Maßstäben vielleicht...)

(Und vor allem halte ich das, was Putin da abzieht, nicht für kommunistisch, sondern das ist einfach autoritär.)
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"Die Pentagon-Gang wird in der Liste der Terrorgruppen geführt"

Dann bin ich halt bekloppt.

"Wahrheit läßt sich nicht zeigen, nur erfinden." (Max Frisch)

[Stefan]

[Stefan]

[dritterpunkt]

[annox]

[matthias]

[Poldi]

[Shadaik]

[Zumsel]

[Sermon]

Der Staatsoberhauptsdarsteller. Horst Köhler ist offensichtlich kein großer Redner. Diese Erkenntnis verdankt sich weniger dem Inhalt seiner Ansprache als vielmehr seiner Körpersprache
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)