StGB und WPflG

[Autoterrorist]

Vielleicht hat ja auch einer von euch bemerkenswerte Stellen im StGB gefunden, die er nicht versteht oder kritisiert.

[Alchemist]

Das mit dem Präsidenten ist mir auch schonmal aufgefallen.

Es gibt doch beispielsweise unzählige Satiresendungen und teilweise auch Verarschungen über Politiker.

Wieso ist der Präsi so etwas besonderes.

Gilt das auch für ehemalige? Darf ich dann nicht die Verstrickungen einiger mit den Nazis benennen?

[Raphael]

Diese Strafbestimmung hieß in der Kaiserzeit "Majestätsbeleidigung". Das sagt wohl alles. Aber im Ernst: Der Bundespräsident ist nicht einfach nur Person XY, sondern er repräsentiert den Staat, also uns alle. Seine Verächtlichmachung entspricht einem Angriff auf die Flagge oder auf das Bundestagsgebäude, weniger der landläufigen Beleidigung.

[Quéribus]

[Autoterrorist]

[narziss]

[caballito]

[Autoterrorist]

[Alchemist]

Bei wiki hab ich gerade gelesen, dass es auch verboten sei, die Nationalhymne zu verunglimpfen

[Louseign]

[Autoterrorist]

Man sollte es ändern...
"Fuck the system" wie der böse Chaos-Anarcho jetzt sagen würde

[Undine]

Hm, tja... kann ja nicht jeder machen was er will, wa?

Aber ernsthaft: "verunglimpfen" hach - tolles Wort - aber ich bin mir nicht sicher, inwiefern "kritisieren" (und damit meine ich sachliche und angemessene Kritik) unter "verunglimpfen" subsumierbar ist.

Muss ich wohl glatt mal ein Kommentar zu Rate ziehen, falls ich mal wieder die Biblio beehre...

(Juhu, mein erster Beitrag, endlich konnte ich mich überwinden... Und dann auch noch zu meinem "Lieblingsthema")

[Autoterrorist]

Willkommen im Forum

[Undine]

[Autoterrorist]

Dann ändere das Grundgesetz: Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich - nur der Bundespräsident hat mehr Rechte.

Zudem: Was hat die Beleidigung der Person mit dem Staat zu tun und würdest du mal begründen, warum ich eine Person nicht beleidigen darf, die etwas repräsentiert? Ich repräsentiere auch alle Schülerinnen und Schüler in NRW und wirst du nun härter bestraft als als normal, wenn du mich beleidigst? Nö. Ich verstehe die Argumentation nicht. Wenn ich den Bundespräsidenten als Arschloch bezeichne, wo spielt dann da seine Funktion als Bundespräsident eine Rolle?

[Undine]

Zunächstersteinmal finde ich jede Art von Beleidigung, die außerhalb sachlicher Kritik liegt dumm und verachtenswert!

Das mit Art. 3 GG ist soweit ich das im 2.Semster verstanden habe so eine Sache:
Hört sich zwar erstmal toll, aber gemeint ist das ein bisschen anderes. So bedarf es nur dann einer verfassungsrechtlichen Rechtfertigung der Ungleichbehandlung bei "wesentlich Gleichem". Jaja, alles sehr abstraktes Begriffsrumgekaue, ich weiß(leide). Dazu bedarf es also eines Bezugspunktes (tertium comparationis), der der gemeinsame Oberbegriff ist, unter den die rechtlich verschieden behandelten Personen, Personengruppen oder Situationen fallen.

Ich will ja nicht anmaßend klingen, aber für mich ist es schon ein gewisser Unterschied, ob jemand "Staatsmaskottchen" oder "Schülerverteter in NRW" ist.

Ich versteh ja worauf du hinaus willst und ich muss auch sagen, dass es in der deutsche Gesetzgebung (in anderen natürlich auch - um hier niemanden zu benachteiligen) die irrwitzigsten Vorkommnisse gibt und gab, aber da ich momentan unter keinen Anflug von Anarchie leide, muss ich den "ersten Mann im Staate" ein wenig in Schutz nehmen .

[Autoterrorist]

Also ist es mal wieder nicht das, was alle denken.

[Xamanoth]

[GermanHeretic]

[Alchemist]

Kennt jemand den Text "Mit Gott und Vaterland" von Wiglaf Droste, welcher auf dem Album WEstfalen Alien zu finden ist?


Dort spricht er über den neuen Bundespräsidenten Köhler, u.a. könne dieser genauso fließend Milchbrei sprechen wie der alte und ihm werde praktische Intelligenz nachgesagt, er habe aber kopfmäßig nichts zu bieten.

Greift bei solchen Aussagen dieser Paragraph nicht?

[Autoterrorist]

[Xamanoth]

[Mario Hahna]

[Mario Hahna]

[Mario Hahna]

[Xamanoth]

[Mario Hahna]

Alle Tiere sind gleich, aber manche sind gleicher.

[Louseign]

[Autoterrorist]

[Xamanoth]