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Begnadigungsrecht: Unrecht und Willkür oder notwendige letzte Hoffnung?
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zelig
Kultürlich



Anmeldungsdatum: 31.03.2004
Beiträge: 25405

Beitrag(#718461) Verfasst am: 07.05.2007, 20:43    Titel: Antworten mit Zitat

Rasmus hat folgendes geschrieben:
zelig hat folgendes geschrieben:
Es gibt meines Erachtens keine Anhaltspunkte dafür, daß Köhlers Entscheidung auf unzulässigen Kriterien beruht.


Er darf daas entscheiden, wie immer er möchte. Es wäre zulässig, wenn er eine Münze werfen würde.
Stimmt. Unzulässig -nicht im juristischen Sinne- wären Kriterien, die ausserhalb der Sache liegen. Karten legen, pendeln, politischer Opportunismus oder Bestechung und sowas.
_________________
Es gibt kein richtiges Leben im falschen.
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sergej
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Anmeldungsdatum: 28.11.2006
Beiträge: 1006

Beitrag(#718467) Verfasst am: 07.05.2007, 20:47    Titel: Antworten mit Zitat

Rasmus hat folgendes geschrieben:
zelig hat folgendes geschrieben:
Es gibt meines Erachtens keine Anhaltspunkte dafür, daß Köhlers Entscheidung auf unzulässigen Kriterien beruht.


Er darf daas entscheiden, wie immer er möchte. Es wäre zulässig, wenn er eine Münze werfen würde.


Kindergarten !
Papst darf auch Vatikan verkaufen !
Macht es aberr nicht !


Herr Köhler representiert Staat !
representiert !


Mit seine Entschendung genau das hat er auch gemacht !


Zuletzt bearbeitet von sergej am 07.05.2007, 20:49, insgesamt einmal bearbeitet
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zelig
Kultürlich



Anmeldungsdatum: 31.03.2004
Beiträge: 25405

Beitrag(#718468) Verfasst am: 07.05.2007, 20:48    Titel: Antworten mit Zitat

sergej hat folgendes geschrieben:


Papst darf auch Vatikan verkaufen !

Herr Köhler representiert Staat !
representiert !


Mit seine entschendung genau das hat er auch gemacht !


Gottchen. Könntest Du nicht etwas weniger affektiert faken?
_________________
Es gibt kein richtiges Leben im falschen.
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Zoff
registrierter User



Anmeldungsdatum: 24.08.2006
Beiträge: 21668

Beitrag(#718489) Verfasst am: 07.05.2007, 21:23    Titel: Antworten mit Zitat

Habe gerade den Kommentar der Tagesschau Webseite gelesen:

http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6709192_REF1_NAV_BAB,00.html

Ich finde, dem kann man zu stimmen.
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sergej
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Anmeldungsdatum: 28.11.2006
Beiträge: 1006

Beitrag(#718494) Verfasst am: 07.05.2007, 21:42    Titel: Antworten mit Zitat

Zoff hat folgendes geschrieben:
Habe gerade den Kommentar der Tagesschau Webseite gelesen:

http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6709192_REF1_NAV_BAB,00.html

Ich finde, dem kann man zu stimmen.


"Christian Klar sei ein Hardliner, der seine Taten nie bedauert hat."


Sogar bildzeitung wird so nicht argumentieren.

Es geht überhaupt nicht um bedauern !
Es ist überhaupt nicht notwendig im Fall von Begnadigung.


Es geht gerade darum das Staat zeigt seine stärke und begnadigt
immerhin nach 25 jahren einen Terroristen .


Warum ?

Ein starke und demokratische Staat kann nicht gnadenlos sein.

Es geht nicht um RAF , oder Köhler, es geht um BRD.


Übrigens in Polizei staat UdRRS jede Strafe war mit 15 Jahren begrenzt (bzw. Todesstrafe).
Klar man war oft nach 2-3 Jahren Lager schon tot aber theoretisch 15 Jahren war maximun .
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Rasmus
entartet und notorisch gottlos - Ich bin Papst



Anmeldungsdatum: 20.05.2004
Beiträge: 17559

Beitrag(#718508) Verfasst am: 07.05.2007, 22:12    Titel: Antworten mit Zitat

sergej hat folgendes geschrieben:
Ein starke und demokratische Staat kann nicht gnadenlos sein.


Die Bundesrepublik ist nicht "Gnadenlos", da das Konzept der Begnadigung existiert. Hier wurde sie in einem Einzelfall verweigert. Es wurde somit eine von zwei möglichen Optionen gewählt. Und obschon ich es für falsch halte, daß es die Möglichkeit an sich gibt, kann ich der Entscheidung keine Schwäche erkennen.
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"Glaubst Du noch oder hüpfst Du schon?"
Sylvia Browne - Wahrsager oder Scharlatan?
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sergej
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Anmeldungsdatum: 28.11.2006
Beiträge: 1006

Beitrag(#718509) Verfasst am: 07.05.2007, 22:12    Titel: Antworten mit Zitat

Zoff hat folgendes geschrieben:
Habe gerade den Kommentar der Tagesschau Webseite gelesen:

http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6709192_REF1_NAV_BAB,00.html

Ich finde, dem kann man zu stimmen.


Andere Zitat :

Die Konservativen bejubeln nun einen Sieg. Lasst sie. Es ist ein kleiner, dummer, unnützer Sieg.

taz vom 8.5.2007, S. 1, 62 Z. (Kommentar), STEFAN REINECKE
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sergej
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Anmeldungsdatum: 28.11.2006
Beiträge: 1006

Beitrag(#718515) Verfasst am: 07.05.2007, 22:21    Titel: Antworten mit Zitat

Rasmus hat folgendes geschrieben:
sergej hat folgendes geschrieben:
Ein starke und demokratische Staat kann nicht gnadenlos sein.


Die Bundesrepublik ist nicht "Gnadenlos", da das Konzept der Begnadigung existiert. Hier wurde sie in einem Einzelfall verweigert. Es wurde somit eine von zwei möglichen Optionen gewählt. Und obschon ich es für falsch halte, daß es die Möglichkeit an sich gibt, kann ich der Entscheidung keine Schwäche erkennen.



Auch In Zaristische Russland Konzept war da und es wurde auch fleisig
begnadigt !

Auch in Polizeistaat UdSSR .
Auch Pontius Pilatus könnte begnadigen.


Klar es gab Formal 2 Variante ja oder nein.

Klar das Köhler wollte zuesrt begnadigen, sonst CSU wurde nicht so laut.

Klar das so was entscheidet man nicht in der letze Minute nach Treffen mit
einem Terrorist .


Natürlich Staat ist gnadenlos in diesem Fall vor allem zu sich selbst :

"der König ist nakt " sagte Herr Köhler über sich selbst und
CSU und er hat Recht.
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satsche
registrierter User



Anmeldungsdatum: 30.07.2006
Beiträge: 2091
Wohnort: Südhessen

Beitrag(#718602) Verfasst am: 08.05.2007, 03:06    Titel: Antworten mit Zitat

Yamato hat folgendes geschrieben:
Begnadigen sind schwachsinnig. Wofür haben wir denn Gerichte, wenn das Urteil einfach aufgehoben werden kann? Frühzeitige Entlassungen sind in Ordnung, wenn es ein gesetzlich geregeltes Verfahren und festgelegte Kriterien gibt.
Also Zustimmung.



Schwachsinnig und m Mn nach faschistisch ist die Verurteilung einer Person zu mehrfach lebenslänglich.

Diskutiert werden sollte die Frage, weshalb in Bayern Nötigung immer noch Staats- bzw. Parteiraison ist!

Blöder als Soeder geht nicht.
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Keiner hat das Recht zu gehorchen. Hannah A.
Das, was lebt, ist etwas anderes als das, was denkt. G. Benn
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satsche
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Anmeldungsdatum: 30.07.2006
Beiträge: 2091
Wohnort: Südhessen

Beitrag(#718603) Verfasst am: 08.05.2007, 03:25    Titel: Antworten mit Zitat

Geissbock hat folgendes geschrieben:
Wahrscheinlich war dem Köhler der Klar einfach nur unsympathisch.


Köhler ist und bleibt ein Grüß-August.
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Ralf Rudolfy
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Anmeldungsdatum: 11.12.2003
Beiträge: 26674

Beitrag(#718607) Verfasst am: 08.05.2007, 07:30    Titel: Antworten mit Zitat

Rasmus hat folgendes geschrieben:
sergej hat folgendes geschrieben:
Ein starke und demokratische Staat kann nicht gnadenlos sein.


Die Bundesrepublik ist nicht "Gnadenlos", da das Konzept der Begnadigung existiert. Hier wurde sie in einem Einzelfall verweigert. Es wurde somit eine von zwei möglichen Optionen gewählt. Und obschon ich es für falsch halte, daß es die Möglichkeit an sich gibt, kann ich der Entscheidung keine Schwäche erkennen.

Die Schwäche liegt darin, daß es nun den Anschein hat, als hätte Köhler dem Druck seiner Parteikollegen nachgegeben.
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Dadurch, daß ein Volk nicht mehr die Kraft oder Willen hat, sich in der Sphäre des Politischen zu halten, verschwindet das Politische nicht aus der Welt. Es verschwindet nur ein schwaches Volk. (Carl Schmitt)
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Tassilo
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Anmeldungsdatum: 17.05.2004
Beiträge: 7361

Beitrag(#718732) Verfasst am: 08.05.2007, 13:24    Titel: Antworten mit Zitat

Ralf Rudolfy hat folgendes geschrieben:
Rasmus hat folgendes geschrieben:
sergej hat folgendes geschrieben:
Ein starke und demokratische Staat kann nicht gnadenlos sein.


Die Bundesrepublik ist nicht "Gnadenlos", da das Konzept der Begnadigung existiert. Hier wurde sie in einem Einzelfall verweigert. Es wurde somit eine von zwei möglichen Optionen gewählt. Und obschon ich es für falsch halte, daß es die Möglichkeit an sich gibt, kann ich der Entscheidung keine Schwäche erkennen.

Die Schwäche liegt darin, daß es nun den Anschein hat, als hätte Köhler dem Druck seiner Parteikollegen nachgegeben.

Meines Wissens darf ein Bundespräsident keiner Partei angehören.
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Geissbock
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Anmeldungsdatum: 05.05.2007
Beiträge: 50

Beitrag(#718740) Verfasst am: 08.05.2007, 13:34    Titel: Antworten mit Zitat

Tassilo hat folgendes geschrieben:
Meines Wissens darf ein Bundespräsident keiner Partei angehören.

Darf er schon. Er muss aber alle anderen Ämter ruhen lassen und darf eben keine Parteipolitik betreiben. Gab es denn überhaupt schon mal einen Präsidenten der keiner Partei angehörte?
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http://freigeisterhaus.de/viewtopic.php?p=719318#719318
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Heike N.
wundert gar nix mehr



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26138
Wohnort: Bottrop

Beitrag(#718742) Verfasst am: 08.05.2007, 13:34    Titel: Antworten mit Zitat

Tassilo hat folgendes geschrieben:
Meines Wissens darf ein Bundespräsident keiner Partei angehören.


Du meinst, Köhler ist mit seiner Ernennung zum Bundespräsidenten aus der CDU ausgetreten?
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Ralf Rudolfy
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Anmeldungsdatum: 11.12.2003
Beiträge: 26674

Beitrag(#718743) Verfasst am: 08.05.2007, 13:36    Titel: Antworten mit Zitat

Tassilo hat folgendes geschrieben:
Ralf Rudolfy hat folgendes geschrieben:
Rasmus hat folgendes geschrieben:
sergej hat folgendes geschrieben:
Ein starke und demokratische Staat kann nicht gnadenlos sein.


Die Bundesrepublik ist nicht "Gnadenlos", da das Konzept der Begnadigung existiert. Hier wurde sie in einem Einzelfall verweigert. Es wurde somit eine von zwei möglichen Optionen gewählt. Und obschon ich es für falsch halte, daß es die Möglichkeit an sich gibt, kann ich der Entscheidung keine Schwäche erkennen.

Die Schwäche liegt darin, daß es nun den Anschein hat, als hätte Köhler dem Druck seiner Parteikollegen nachgegeben.

Meines Wissens darf ein Bundespräsident keiner Partei angehören.

Da bist du wohl falsch unterrichtet, denn m.W. gehörten bisher alle, oder zumindets fast alle einer Partei an.

Carl Carstens, Richard von Weizsäcker und Roman Herzog waren in der CD/SU, Johannes Rau in der SPD, Walther Scheel war, wenn ich das richtig in Erinnerung habe, in der FDP, bei denen davor weiß ichs nicht.
_________________
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Sehwolf
registrierter User



Anmeldungsdatum: 26.03.2006
Beiträge: 10077

Beitrag(#718817) Verfasst am: 08.05.2007, 15:05    Titel: Antworten mit Zitat

Ralf Rudolfy hat folgendes geschrieben:
Tassilo hat folgendes geschrieben:
Meines Wissens darf ein Bundespräsident keiner Partei angehören.

Da bist du wohl falsch unterrichtet, denn m.W. gehörten bisher alle, oder zumindets fast alle einer Partei an.

Carl Carstens, Richard von Weizsäcker und Roman Herzog waren in der CD/SU, Johannes Rau in der SPD, Walther Scheel war, wenn ich das richtig in Erinnerung habe, in der FDP, bei denen davor weiß ichs nicht.

Theodor Heuss (FDP)
Heinrich Lübke (CDU)
Gustav Heinemann (SPD)

Ich glaub trotzdem ihr habe beide recht und und unrecht.
Ein BP lässt seine Parteimitgliedschaft während seiner Präsidentschaft ruhen, weil er keiner Partei angehören "darf" . Von Weizsäcker weiss man zB dass er wegen seines Dissens mit Kohl, seine Mitgliedschaft in der CDU nicht wieder aktiviert hat nach dem Ende seienr Amtszeit.
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HFRudolph
Bright



Anmeldungsdatum: 24.08.2006
Beiträge: 1229

Beitrag(#719328) Verfasst am: 09.05.2007, 10:15    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Rasmus schrieb:
Er darf daas entscheiden, wie immer er möchte. Es wäre zulässig, wenn er eine Münze werfen würde.


Darf er. Die Frage ist nur: warum darf er ein Urteil quasi aufheben, dass der Staat für richtig befunden hat?

Und: Muss das so sein oder gibt es Alternativen?
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Rasmus
entartet und notorisch gottlos - Ich bin Papst



Anmeldungsdatum: 20.05.2004
Beiträge: 17559

Beitrag(#719348) Verfasst am: 09.05.2007, 10:59    Titel: Antworten mit Zitat

HFRudolph hat folgendes geschrieben:
Zitat:
Rasmus schrieb:
Er darf daas entscheiden, wie immer er möchte. Es wäre zulässig, wenn er eine Münze werfen würde.


Darf er. Die Frage ist nur: warum darf er ein Urteil quasi aufheben, dass der Staat für richtig befunden hat?

Und: Muss das so sein oder gibt es Alternativen?


Ich denke ja, er sollte das nicht dürfen und das wir die passenden Alternativen bereits haben.

Aber die konkrete Situation ist halt so, daß man jemandem kaum vorwerfen kann, sich so oder so zu entscheiden, wenn ihm die entscheidung nunmal völlig freisteht. Das das so ist, ist ein großes PRoblem, und daß man sich darüber beschwert zeigt ja, daß die Regelung so klasse kaum sein kann.
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Konstrukt
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Beitrag(#719368) Verfasst am: 09.05.2007, 11:37    Titel: Antworten mit Zitat

Gnade kann manchmal mehr Macht demonstrieren als Brutalität.

Im Fall des RAF-Terroristen Klar hätte ich aber nicht entscheiden wollen. Schwierige Sache mit den RAF-Mördern.
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sergej
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Beitrag(#719372) Verfasst am: 09.05.2007, 11:48    Titel: Antworten mit Zitat

Konstrukt hat folgendes geschrieben:
Gnade kann manchmal mehr Macht demonstrieren als Brutalität.

Im Fall des RAF-Terroristen Klar hätte ich aber nicht entscheiden wollen. Schwierige Sache mit den RAF-Mördern.



Wie "Mob" sich entscheidet ist oft immer klar!

80% sind dafür.

in Hessen ist übrigens sogar Todestrafe ist nicht abgescafft.
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katholisch
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Beitrag(#719373) Verfasst am: 09.05.2007, 11:49    Titel: Antworten mit Zitat

Ich finde Gnade gut.
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Grüß euch Gott - alle miteinander!


r.-k. und
gemeiner Feld-, Wald- und Wiesenchrist
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Rasmus
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Beiträge: 17559

Beitrag(#719376) Verfasst am: 09.05.2007, 11:51    Titel: Antworten mit Zitat

Konstrukt hat folgendes geschrieben:
Gnade kann manchmal mehr Macht demonstrieren als Brutalität.


Gnade sollte nicht der Gegenpart zu Brutalität sein. Wenn es (zu) brutal ist, Menschen für ihre Verbrechen einzusperren (auch für sehr lange Zeit) dann ist das ein Problem was man nicht mit "Gnade" lösen sollte, sondern mit entsprechenden Reformen. Jemand der brutal behandelt wird sollte nicht von der Gnade einzlener abhängen.
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Konstrukt
konstruktiver Radikalist



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Beiträge: 6587
Wohnort: Im Barte des Propheten

Beitrag(#719389) Verfasst am: 09.05.2007, 12:07    Titel: Antworten mit Zitat

Rasmus hat folgendes geschrieben:
Konstrukt hat folgendes geschrieben:
Gnade kann manchmal mehr Macht demonstrieren als Brutalität.


Gnade sollte nicht der Gegenpart zu Brutalität sein. Wenn es (zu) brutal ist, Menschen für ihre Verbrechen einzusperren (auch für sehr lange Zeit) dann ist das ein Problem was man nicht mit "Gnade" lösen sollte, sondern mit entsprechenden Reformen. Jemand der brutal behandelt wird sollte nicht von der Gnade einzlener abhängen.


Das stimmt schon. Gnade hat aber manchmal auch so ein herablassendes Antlitz.
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wigwam
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Anmeldungsdatum: 07.02.2006
Beiträge: 126

Beitrag(#719429) Verfasst am: 09.05.2007, 13:56    Titel: Antworten mit Zitat

Konstrukt hat folgendes geschrieben:


Das stimmt schon. Gnade hat aber manchmal auch so ein herablassendes Antlitz.


Manchmal? Wohl doch immer!
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