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Polizeigewalt in Deutschland

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Freigeisterhaus -> Politik und Geschichte

#1021: Autor: fwo, Wohnort: im Speckgürtel

Verfasst am: 14.07.2019, 09:08
—

schtonk hat folgendes geschrieben:

fwo hat folgendes geschrieben:

schtonk hat folgendes geschrieben:

swifty hat folgendes geschrieben:

schtonk hat folgendes geschrieben:

swifty hat folgendes geschrieben:

Wenn bei denen Ausbilder und Prüfer die selbe Person sind, dann wundert mich gar nichts mehr...

Dagegen spricht nichts, solange allles korrekt gehandhabt wird.

Genau solche Fälle sprechen dagegen... Mit den Augen rollen

Wir reden nicht von Fällen, sondern von einem Fall. Was nicht ausschließt, das Ähnliches schon mal vorgekommen ist. Das wäre aber zu beweisen. Man darf jedoch vermuten.

Man darf aber auch vermuten, dass es Ausbilder in Person von Prüfern gibt, die korrekt handeln.
Ob sie in der Mehrzahl sind...? Darauf würde ich wiederum keine Wette eingehen.

(...)nachdem das ganze jetzt an die große Glocke gehängt wurde.

"An die große Glocke hängen" heißt ja im Allgemeinen, dass man viel Wind um gar nix macht.
Na herzlichen Glückwunsch zu deiner staatsbürgerlichen Haltung.
....

Das ist Deine persönliche Interpretation dieser Redewendung, aber nicht die allgemeingültige. Es passiert zwar auch, dass auch nichtige Anlässe "an die große Glocke gehängt werden", aber das ist nicht Inhalt der Redewendung, bzw. wird sie dann negativ benutzt: "Das musst nun wirklich nicht an die große Glocke gehängt werden." Etwas an die große Glocke zu hängen, bedeutet einfach, es so vernehmlich zu machen, dass kaum einer darum herum kommt, es zu hören, und genau so war es auch gemeint. Und deshalb schätze ich auch, dass die Geschichte noch Folgen haben wird.

#1022: Autor: tillich (epigonal),

Verfasst am: 14.07.2019, 15:22
—

schtonk hat folgendes geschrieben:

Sowohl Amts- als auch Langericht bescheinigten dem Betroffenen, Opfer und nicht Täter gewesen zu sein.

Die Staatsanwaltschaft jedoch verweigert sich den Fakten und geriert sich als Büttel der Polizei.

Das ist der Skandal.

Das ist ja völlig richtig.

Aber dazu:

schtonk hat folgendes geschrieben:

Komisch, dass ihr das Elementare nicht erfasst, [...]

Wie wäre es, im Sinne allgemeiner Nettiquette usw. einfach etwas zu schreiben wie: "Ich finde allerdings bemerkenswerter, dass ... ", statt die anderen schräg anzumachen? Und nicht nur, weil's netter ist: Vielleicht haben es die anderen ja erfasst und bloß nichts dazu geschrieben, weil sie solche Vorgänge nicht so besonders überraschen. Dass die Geschichte mit dem Prüfer auch bemerkenswert ist, machst du ja selbst klar.

#1023: Autor: fwo, Wohnort: im Speckgürtel

Verfasst am: 14.07.2019, 17:57
—

tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben:

schtonk hat folgendes geschrieben:

Das ist ja völlig richtig.

Aber dazu:

schtonk hat folgendes geschrieben:

Komisch, dass ihr das Elementare nicht erfasst, [...]

Für mich sieht die Sache so aus: Da ist eine Staatsanwaltschaft, die sich bedingungslos hinter ihre Beamten stellt und dabei zu blöd ist, zu sehen, wann sie verkehrt steht. Denn dazu, dass Richter einen Fall nicht nur anders sehen als die Staatanwaltschaft, das gehört zum Tagesgeschäft, sondern sich sogar beim Angeklagten entschuldigen, dazu muss es eine sehr überzeugende Vorstellung gegeben haben, in diesem Fall von der Polizeischülerin. Die wird diese Vorstellung sehr wahrscheinlich auch in der dritten Instanz liefern, weshalb ich dazu nichts weiter sagen muss.

Wenn dieses Urteil durch ist, ist das aber die Basis, um dem Polizisten ans Leder zu gehen - darum, das abzuwehren, geht es dieser Staatsanwaltschaft.

Aber es besteht durchaus Grund zu der Vermutung, dass jemand, der als Polizist auf am Boden Liegende einschlägt, auch seine Stellung als Prüfer missbraucht, um sich für die "Treulosigkeit" seiner Schülerin zu rächen, die diese Tat öffentlich bezeugt. An dieser Stelle sehe ich noch einen möglichen offenen Fall, der dadurch, dass das alles an die große Glocke gehängt, also sehr öffentlich gemacht wurde, nicht mehr leicht unter den Teppich zu kehren ist.

Ich vermute also Folgen für den Polizisten, wenn alles gut läuft, evtl. auch für den Staatsanwalt (wobei man sich den Politiker über ihm sehr genau ansehen müsste - Staatsanwälte sind weisungsgebunden) und vielleicht positive für die inzwischen ehemalige Polizeischülerin, die eigentlich gezeigt hat, dass sie den Beruf, den sie gewählt hatte, ernst nimmt.

Vielleicht ist jetzt deutlicher, was ich erfasst habe und was nicht.

#1024: Autor: Lila Einhorn,

Verfasst am: 14.07.2019, 18:15
—
Der kleine Unschuldsengel hat sich vor der Verhaftung anscheinend kräftig daneben benommen. Es gab x-Zeugen, die x-verschiedene Aussagen machten - es ist gar nicht so eindeutig, wie der Staatsfunk es darstellt.

https://rp-online.de/nrw/staedte/koeln/koeln-csd-teilnehmer-wirft-polizei-misshandlung-vor_aid-18828407

Zitat:

Der Mann habe ein zwölfjähriges Mädchen geschubst und sich den eintreffenden Beamten gegenüber "absolut unkooperativ" gezeigt, sagte ein Sprecher: "Er hat um sich geschlagen und gespuckt." Die Polizisten hätten ihn mit Kabelbinder gefesselt und in den Dienstwagen gesetzt. Auf die Anschuldigung des Mannes, er habe eine Maske aufsetzen müssen, sagte der Sprecher: "Wir haben gar keine Masken." Die Kölner Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

https://www.queer.de/detail.php?article_id=31167

Zitat:

[...]
Sie waren gerufen worden, weil der Angeklagte zwei Frauen im vollbesetzten Restaurant helfen wollte, in die Herrentoilette zu gehen, was einem anderen Besucher nicht gepasst hatte und zu einem Handgemenge führte.

Unbestritten vor Gericht war, dass dem Mann mit einem Kabelbinder die Hände und auch die Füße gefesselt worden waren. Im Auto hatte der Angeklagte die Polizisten angeschrien, beschimpft, bedroht und bespuckt, woraufhin ihm eine Maske übergezogen worden war. [...]
Zwei weitere Zeugen sagten aus, dass der Angeklagte sich beim Heraustragen nicht gewehrt habe, sondern vielmehr bewusstlos gewesen sei. Ein anderer Zeuge, der stellvertretende CSD-Demonstrationsleiter, sprach dagegen vor Gericht von einem "völlig angemessenem Verhalten" der Beamten. [...]

Es ist nicht leicht, professionell zu bleiben, wenn man tagaus, tagein aus von allen möglichen Spinnern angeschrien, angespuckt und beschimpft wird.

Interessant ist, dass der stellvertretende CSD-Demonstrationsleiter eine positivere Sicht auf das Verhalten der Beamten beim McDonalds hatte als die durchgefallene Polizistin. Von dem hätte ich erwartet, dass er die Litanei des Opfers der Homophobie runterbetet - es war schließlich Christopher Street Day, es würde sooo schön passen.

Vielleicht wollte sich die Polizistin auch nur dafür rächen, dass sie durchgefallen ist. Wie sollen wir aus der Ferne das beurteilen können? Abwarten.

#1025: Autor: tillich (epigonal),

Verfasst am: 14.07.2019, 19:12
—
Deine Rechtfertigungsversuche sind so semiorginell und -glaubwürdig.

Richtig lustig ist aber, wie du ausgerechnet hierbei von "Staatsrundfunk" sprichst. Diese rechtspopulistische Abwertung unseres öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist zwar an sich schon ziemlich merkbefreit. Es aber nicht mal zu merken, dass der Vorwurf "Staatsrundfunk" vielleicht nicht ganz so supergut passt, wenn es um angeblich zu starke Kritik an Staatsanwaltschaft und Polizei geht ... das geht schon fast ins Komödiantische.

#1026: Autor: Lila Einhorn,

Verfasst am: 14.07.2019, 20:03
—

tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben:

Es aber nicht mal zu merken, dass der Vorwurf "Staatsrundfunk" vielleicht nicht ganz so supergut passt, wenn es um angeblich zu starke Kritik an Staatsanwaltschaft und Polizei geht ... das geht schon fast ins Komödiantische.

Natürlich gibt sich der Staatsfunk auch mal "kritisch" bezüglich staatlicher Institutionen - Kritik und Selbstkritik gab's selbst in der Sowjetunion und im maostischen China. Und man sieht z.B. an deiner Antwort, wie er bei plumberen Gemüter dadurch Glaubwürdigkeit, die er nicht verdient, schinden kann zwinkern

Auch sieht man an dem Fall sehr schön, wie die "Selbstkritik" genutzt werden kann, um dem Zuschauer die gewünschte Haltung einzudonnern. Der arme Homosexuelle als Opfer "willkürlicher" Polizeigewalt, die heldenhafte Polizistin als Opfer ihrer männlichen Vorgesetzen - die Rollen sind klar verteilt, und zwar genauso wie man es von SJWer eben erwartet. Selbst ein schwuler Szeneblog zeichnet ein differenzierteres Bild.

#1027: Autor: fwo, Wohnort: im Speckgürtel

Verfasst am: 14.07.2019, 20:25
—

Lila Einhorn hat folgendes geschrieben:

tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben:

Sorry, aber Du bist wirklich schräg.
Es geht hier nicht mehr um ein "differenziertes" Bild der Presse, es sei denn, Du traust der Presse eine differenziertere Beurteilung der Zeugenaussagen zu als zwei gerichtlichen Instanzen. Diese beiden Verfahren, in denen die Zeugenaussagen gehört und bewertet wurden, haben nämlich bereits stattgefunden und kamen zu einem übereinstimmenden Ergebnis, auch wenn das noch nicht rechtskräftig ist.

Auch Deine Zusammenfassung dessen, was Du gelesen hast, zeigt eine komische Richtung:

Lila Einhorn hat folgendes geschrieben:

....
Interessant ist, dass der stellvertretende CSD-Demonstrationsleiter eine positivere Sicht auf das Verhalten der Beamten beim McDonalds hatte als die durchgefallene Polizistin. Von dem hätte ich erwartet, dass er die Litanei des Opfers der Homophobie runterbetet - es war schließlich Christopher Street Day, es würde sooo schön passen....

Das ist der Text:

Zitat:

Nils Schmidt, Sprecher des Kölner Lesben- und Schwulentags, zeigt sich über die Anschuldigungen verwundert. "Wir arbeiten sehr eng mit dem Sicherheitspersonal und der Polizei zusammen", sagt er. "Es gibt eine hohe Wertschätzung und Vertrauen zwischen uns." Als Teil des Koordinierungsteams habe man schon bei den Planungen kooperiert. "Im Rathaus saßen wir nebeneinander", sagt Schmidt. Ähnliche Vorfälle aus der Vergangenheit seien ihm nicht bekannt. "Man kann der Kölner Polizei viel vorwerfen, aber beim CSD ist sie ein zuverlässiger Partner", sagt der Sprecher.

Der hat gar kein Bild von dem Vorfall bei McDonalds, sondern liefert ein ganz allgemeines Statement ab, das davon handelt, wie gut allgemein die Zusammenarbeit zwischen Polizei und CSD-Organisation ist.

#1028: Autor: Tarvoc,

Verfasst am: 14.07.2019, 20:28
—
Lila Einhorn ist halt postfaktisch. Keine wirkliche Überraschung. Schulterzucken

#1029: Autor: beachbernie, Wohnort: Haida Gwaii

Verfasst am: 14.07.2019, 22:09
—

Lila Einhorn hat folgendes geschrieben:

Der kleine Unschuldsengel hat sich vor der Verhaftung anscheinend kräftig daneben benommen. Es gab x-Zeugen, die x-verschiedene Aussagen machten - es ist gar nicht so eindeutig, wie der Staatsfunk es darstellt.

https://rp-online.de/nrw/staedte/koeln/koeln-csd-teilnehmer-wirft-polizei-misshandlung-vor_aid-18828407

Zitat:

https://www.queer.de/detail.php?article_id=31167

Zitat:

Ich erinnere mich noch recht gut an mein Vorstellungsgespraech fuer meinen derzeitigen Job als Gefaengniswaerter. Man fragte u.a. genau das, ob ich mir naemlich zutraue cool zu bleiben, wenn ich beleidigt oder angespuckt werde. Ich muesse naemlich damit rechnen, dass sowas irgendwann passiert. Wenn ich das nicht koennte, dann waere der Job nichts fuer mich.

So 'ne gewisse "dicke Haut" gehoert also bei mir sozusagen zu den Qualifikationsmerkmalen. Bei richtigen Bullen duerfte das noch viel mehr der Fall sein, weil die noch engeren Kontakt zu Leuten haben, von denen sich normale Menschen eigentlich lieber fernhalten. Was ich bisher schon mitbekommen habe, was unseren Bullen so widerfahren ist, z.B. hatte einer unserem Revierchef in den Arm gebissen, ein anderer unserer Adriana ins Auge gespuckt plus unzaehlige Beschimpfungen und Drohungen, gehoert nun mal zum Alltag in diesem Job und wer deshalb gleich ausrastet, der kommt nicht damit durch zu sagen "Der hat aber zuerst...", sondern es wird erwartet, dass der Dienst trotzdem nach Vorschrift weiter geht, professionelles Verhalten eben. Dies bedeutet allerdings nicht, dass sich ein Bulle alles gefallen lassen muss. Er kann inakzeptables Verhalten dem Staatsanwalt melden und beantragen, dass der Luemmel gegebenenfalls noch ein "mischief", "assault" oder "insult" auf seine sonstigen "charges" draufgepackt bekommt. Ein Recht auf Anwendung angemessener Gewalt um sich selbst zu schuetzen und seine Aufgaben zu erfuellen hat ein Polizist darueberhinaus natuerlich auch.

Das Argument zieht also in meinen Augen nicht wirklich.

#1030: Autor: beachbernie, Wohnort: Haida Gwaii

Verfasst am: 14.07.2019, 22:12
—

Tarvoc hat folgendes geschrieben:

Lila Einhorn ist halt postfaktisch. Keine wirkliche Überraschung. Schulterzucken

Ich finde seine Argumentationsweise auch sehr merkwuerdig bis wirr.... Sehr glücklich

#1031: Autor: Lila Einhorn,

Verfasst am: 14.07.2019, 22:24
—

fwo hat folgendes geschrieben:

Es geht hier nicht mehr um ein "differenziertes" Bild der Presse, es sei denn, Du traust der Presse eine differenziertere Beurteilung der Zeugenaussagen zu als zwei gerichtlichen Instanzen.

a) Die Staatanwaltschaft hat Zweifel und deswegen Revision beantragt. Die Berechtigung dieses Schrittes einzuschätzen, übersteigt genauso die Fähigkeiten der Presse.

b) Man kann einen anderen Blick auf das Geschehene einnehmen, jenseits juristischer Urteile. Was durch den Prozess bekannt wurde, reicht doch aus, um die Perspektive der Polizisten, die im WDR-Bericht als Bösewicht vorkommen, verständlich zu machen: Der Angeklagte ist ein Borderliner, stand zum Zeitpunkt unter Drogen, war an der Toilette in eine Rangelei verwickelt, hat die lokale McDonalds-Chefin dann als "Scheißausländerin" beschimpft und sich geweigert, das Lokal zu verlassen. In einer Großstadt wie Köln hat die Polizei ständig mit solchen Menschen zu tun. Wer glaubt, die Polizei könnte die mit den beschränkten Mitteln, die sie haben, mit psychologischem Feingefühl und 100% aller Richtlinien einhaltend in Schacht halten, ist in meinen Augen ein weltfremder Spinner.

Zitat:

Das ist der Text:

Sollte sich das tatsächlich auf diese Aussage beziehen, hat queer.de sich alle Mühe gegeben, ihn maximal missverständlich wiederzugeben.

#1032: Autor: Lila Einhorn,

Verfasst am: 14.07.2019, 22:27
—

beachbernie hat folgendes geschrieben:

Ich erinnere mich noch recht gut an mein Vorstellungsgespraech fuer meinen derzeitigen Job als Gefaengniswaerter.

Wo? Auf Haida Gwaii? Da ist die Situation natürlich vergleichbar mit der in einer Großstadt ala Köln Lachen

#1033: Autor: Lebensnebel,

Verfasst am: 14.07.2019, 22:30
—

beachbernie hat folgendes geschrieben:

So 'ne gewisse "dicke Haut" gehoert also bei mir sozusagen zu den Qualifikationsmerkmalen. Bei richtigen Bullen duerfte das noch viel mehr der Fall sein, weil die noch engeren Kontakt zu Leuten haben, von denen sich normale Menschen eigentlich lieber fernhalten. Was ich bisher schon mitbekommen habe, was unseren Bullen so widerfahren ist, z.B. hatte einer unserem Revierchef in den Arm gebissen, ein anderer unserer Adriana ins Auge gespuckt plus unzaehlige Beschimpfungen und Drohungen, gehoert nun mal zum Alltag in diesem Job und wer deshalb gleich ausrastet, der kommt nicht damit durch zu sagen "Der hat aber zuerst...", sondern es wird erwartet, dass der Dienst trotzdem nach Vorschrift weiter geht, professionelles Verhalten eben.

Naja, die Adriana langt schon mal etwas härter hin.
https://freigeisterhaus.de/viewtopic.php?p=2125236&highlight=adriana#2125236

Zitat:

Als unsere Adriana dort eintraf spuckte er ihr zuerst mal voellig unprovoziert ins Gesicht, wobei sie eine Mischung aus Blut und Speichel ins Auge bekam. Dazu rief er (zum Glück höchstwahrscheinlich wahrheitswidrig) er haette Aids. Als er dann noch ansetzte um Adriana in den Unterarm zu beissen bekam er erst mal eine auf die Lampe und daraufhin legte ihm Adriana auf nicht allzu schonende Art und Weise Handschellen an. Als die beiden im Revier eintrafen, wurde erst der Papierkram erledigt und Stevie in die Zelle geschubst anstatt höflich gebeten doch bitte einzutreten wie das sonst hier üblich ist. Dabei fiel er um, was seine beiden gebrochenen Finger wieder schmerzen liess. Ins Krankenhaus zur Behandlung seiner Finger wurde er erst am naechsten Morgen gebracht, nachdem er soweit wieder klar war, dass man davon ausgehen konnte, dass er sich halbwegs benimmt und er keine Gefahr mehr fuer das dortige Personal darstellt.

#1034: Autor: beachbernie, Wohnort: Haida Gwaii

Verfasst am: 14.07.2019, 22:34
—

Lebensnebel hat folgendes geschrieben:

beachbernie hat folgendes geschrieben:

Naja, die Adriana langt schon mal etwas härter hin.
https://freigeisterhaus.de/viewtopic.php?p=2125236&highlight=adriana#2125236

Zitat:

beachbernie hat folgendes geschrieben:

.... Ein Recht auf Anwendung angemessener Gewalt um sich selbst zu schuetzen und seine Aufgaben zu erfuellen hat ein Polizist darueberhinaus natuerlich auch....

Wie Adriana hier mit Stevie umgegangen ist liegt im Rahmen des Angemessenen. Die Gewalt ging von ihm aus und was er an Gegengewalt abbekam, daran ist er selber schuld.

Was Anderes waere es, wenn spaeter jemand in Stevie's Zelle gegangen waere um ihn aufzumischen und wenn jemand absichtlich seine gebrochenen Finger bearbeitet haette oder aehnlich Racheakte, die vielleicht menschlich verstaendlich waeren aber einem Polizisten nicht unterlaufen duerfen.

Zuletzt bearbeitet von beachbernie am 14.07.2019, 22:42, insgesamt einmal bearbeitet

#1035: Autor: Lebensnebel,

Verfasst am: 14.07.2019, 22:36
—

beachbernie hat folgendes geschrieben:

Lebensnebel hat folgendes geschrieben:

beachbernie hat folgendes geschrieben:

Naja, die Adriana langt schon mal etwas härter hin.
https://freigeisterhaus.de/viewtopic.php?p=2125236&highlight=adriana#2125236

Zitat:

beachbernie hat folgendes geschrieben:

.... Ein Recht auf Anwendung angemessener Gewalt um sich selbst zu schuetzen und seine Aufgaben zu erfuellen hat ein Polizist darueberhinaus natuerlich auch....

Gehört das in die Zelle schubsen auch zum Selbstschutz?

#1036: Autor: beachbernie, Wohnort: Haida Gwaii

Verfasst am: 14.07.2019, 22:46
—

Lebensnebel hat folgendes geschrieben:

beachbernie hat folgendes geschrieben:

Lebensnebel hat folgendes geschrieben:

beachbernie hat folgendes geschrieben:

Naja, die Adriana langt schon mal etwas härter hin.
https://freigeisterhaus.de/viewtopic.php?p=2125236&highlight=adriana#2125236

Zitat:

beachbernie hat folgendes geschrieben:

.... Ein Recht auf Anwendung angemessener Gewalt um sich selbst zu schuetzen und seine Aufgaben zu erfuellen hat ein Polizist darueberhinaus natuerlich auch....

Gehört das in die Zelle schubsen auch zum Selbstschutz?

Wenn der Dir vorher ins Gesicht gespuckt hat und auch weiterhin sehr erregt ist ja. Du musst ihm keine Gelegenheit geben Dir nochmals gezielt ins Gesicht zu spucken. Wenn er will, dass man mit ihm sanfter umgeht, dann soll er aufhoeren sich so aufzufuehren.

#1037: Autor: tillich (epigonal),

Verfasst am: 14.07.2019, 22:57
—

Lila Einhorn hat folgendes geschrieben:

b) Man kann einen anderen Blick auf das Geschehene einnehmen, jenseits juristischer Urteile. Was durch den Prozess bekannt wurde, reicht doch aus, um die Perspektive der Polizisten, die im WDR-Bericht als Bösewicht vorkommen, verständlich zu machen: Der Angeklagte ist ein Borderliner, stand zum Zeitpunkt unter Drogen, war an der Toilette in eine Rangelei verwickelt, hat die lokale McDonalds-Chefin dann als "Scheißausländerin" beschimpft und sich geweigert, das Lokal zu verlassen. In einer Großstadt wie Köln hat die Polizei ständig mit solchen Menschen zu tun. Wer glaubt, die Polizei könnte die mit den beschränkten Mitteln, die sie haben, mit psychologischem Feingefühl und 100% aller Richtlinien einhaltend in Schacht halten, ist in meinen Augen ein weltfremder Spinner.

Könntest du das durch Zitate aus deinen bisher nicht verlinkten zusätzlichen Quellen näher belegen? In deinen beiden bisherigen Links finde ich von all dem relativ wenig. Und es rechtfertigte immer noch keine Polizeigewalt über das notwendige Maß hinaus, auch wenn es zuträfe.

Zuletzt bearbeitet von tillich (epigonal) am 14.07.2019, 23:06, insgesamt einmal bearbeitet

#1038: Autor: tillich (epigonal),

Verfasst am: 14.07.2019, 23:03
—
Ein mE ziemlich klarer und sachlicher Bericht zum Urteil:

https://www.presseportal.de/pm/66749/4238411

Daraus übrigens:

Zitat:

Die Frau ist inzwischen als Kommissarin rehabilitiert - sie hatte vor dem Kölner Verwaltungsgericht erfolgreich gegen die Beurteilung ihres damaligen Vorgesetzten geklagt.

#1039: Autor: Lila Einhorn,

Verfasst am: 14.07.2019, 23:10
—

tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben:

Könntest du das durch Zitate aus deinen bisher nicht verlinkten zusätzlichen Quellen näher belegen?

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/prozess-nach-polizei-einsatz-in-k%C3%B6ln-festgenommener-will-%E2%80%9Etodesangst%E2%80%9C-gehabt-haben/ar-BBVkS7l

#1040: Autor: fwo, Wohnort: im Speckgürtel

Verfasst am: 15.07.2019, 00:17
—

Lila Einhorn hat folgendes geschrieben:

....In einer Großstadt wie Köln hat die Polizei ständig mit solchen Menschen zu tun. Wer glaubt, die Polizei könnte die mit den beschränkten Mitteln, die sie haben, mit psychologischem Feingefühl und 100% aller Richtlinien einhaltend in Schacht halten, ist in meinen Augen ein weltfremder Spinner. ....

Es gibt da einen absolut realistischen Ansatz in unserem Rechtswesen, der Verhältnismäßigkeit heißt. Die Verhältnismäßigkeit der polizeilichen Mittel ist in diesem Fall anscheinend von beiden Richtern abgelehnt worden. Ob die Staatsanwaltschaft den Fall übrigens wirklich anders sieht, können wir beide nicht wissen, denn, darauf habe ich schon hingewiesen: Staatsanwälte sind weisungsgebunden ....

Ansonsten darfst Du Dir die Diskussion zum Hamburger G20-Gipfel ansehen, wenn Du etwas über meine Haltung zur Polizei wissen willst. Unsere Polizei ist durch jahrzehntelange falsche Politik von allen Parteien unterbesetzt und deshalb überbelastet, in Relation dazu sind sie außerdem zu schlecht bezahlt. Das kann aber nicht bedeuten, dass man es einem Polizisten durchgehen lässt, weiter auf jemanden einzuschlagen, der bereits am Boden liegt, anstatt diese Situation einfach zu nutzen, den ganz normal festzusetzen. Es handelte sich hier nicht um kriegsähnliche Zustände, bei denen man evtl. die Übersicht verlieren könnte, wir haben hier eine einzelne Person mit evtl undeutlichen Verhalten, die zur Ordnung gerufen werden soll. Und wir haben nicht einen Polizisten gegen x Leute, sondern mehrere Polizisten gegen eine Person, die als dünn und schmächtig beschrieben wird - da passt ein solcher Gewalteinsatz nicht, da passt auch das anschließende Verhalten nicht.

btw: Der Fall mit der Polizeischülerin ist wohl schon lange vernünftig geregelt.

#1041: Autor: fwo, Wohnort: im Speckgürtel

Verfasst am: 15.07.2019, 00:38
—

Lila Einhorn hat folgendes geschrieben:

tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben:

Könntest du das durch Zitate aus deinen bisher nicht verlinkten zusätzlichen Quellen näher belegen?

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/prozess-nach-polizei-einsatz-in-k%C3%B6ln-festgenommener-will-%E2%80%9Etodesangst%E2%80%9C-gehabt-haben/ar-BBVkS7l

daraus:

Zitat:

Obwohl der Mann in dem Moment keine Gegenwehr geleistet habe, habe ihn ein Kommissar geschlagen und getreten, räumte die Staatsanwältin ein.

Da die Beleidigungen, um die es ging, anschließend im Auto erfolgt sind, wo man nach dieser Behandlung einen Ausnahmezustand des Knaben annehmen kann, sehe ich in dieser Angabe der Staatsanwältin übrigens einen Hinweis, dass sie keine eigenen Aktien in dieser Angelegenheit hat, die handelt hier auf eine Weisung. Ganz nebenbei bestätigt sie damit im Prinzip die Aussage der Polizeischülerin, die Du, obwohl Du diese Darstellung schon kanntest, einer Falschaussage wegen ihrer durchgefallenen Prüfung verdächtigen wolltest.

#1042: Autor: tillich (epigonal),

Verfasst am: 15.07.2019, 00:59
—

Lila Einhorn hat folgendes geschrieben:

tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben:

Könntest du das durch Zitate aus deinen bisher nicht verlinkten zusätzlichen Quellen näher belegen?

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/prozess-nach-polizei-einsatz-in-k%C3%B6ln-festgenommener-will-%E2%80%9Etodesangst%E2%80%9C-gehabt-haben/ar-BBVkS7l

Ja, das hatte ich inzwischen auch gefunden. Allerdings scheint es für die Bewertung des geschehens in keiner Weise relevant zu sein, insebesondere wenn man sich das komplette Urteil anschaut.

Das habe ich aus (zu viel Zeit?) Interesse gerade mal getan (hatte mir sowas bisher nie näher angeschaut; interessant, wie so was geschrieben wird).
Zu finden hier: https://openjur.de/u/2174593.html

Ich zitiere mal aus dem Abschnitt "VIII. Rechtliche Bewertung des Geschehens" (248/249) die wesentlichen Schlussfolgerungen zum Verhalten der Polizei (die Zahlen bezeichnen mW die Absätze des Urteils):

Zitat:

272 Zusammenfassend: Das Anfassen an Schulter/Arm mit der damit verbundenen Aufforderung, das Restaurant zu verlassen, war rechtswidrig. [...]

275 Der "Blendschlag" ist tatbestandlich Körperverletzung im Sinne des § 223 Abs. 1 StGB.[...]
279 Der "Blendschlag" war nicht gerechtfertigt.[...]

283 Aus Sicht der Kammer war es (nach Ausführung des Schlags, Aufschlag des Kopfes des Angeklagten gegen die Wand, sich anschließender mehrminütiger Bewusstlosigkeit) geboten, ärztliche Hilfe zu rufen. Dies wurde unterlassen.[...]

287 Die Fesselung des Angeklagten war rechtswidrig.[...]

296 Es war rechtswidrig, den Angeklagten in Gewahrsam zu nehmen.[...]

299 Die gemäß StPO erfolgte Feststellung der Identität des Angeklagten war rechtswidrig,[...]

303 Der festgestellte Tritt des Zeugen W mit dem beschuhten Fuß, als der Angeklagte neben dem Polizeifahrzeug lag, stellt sich der Kammer als Tat im Sinne des § 223 Abs. 1 StGB dar, ggf. als gefährliche Körperverletzung nach § 224 Abs. 1 Nr. 2 StGB, ausgeübt im Amt, § 340 StGB.[...]

305 Der genannte Schlag des Zeugen W mit der Faust, als der Angeklagte neben dem Polizeifahrzeug lag, stellt sich der Kammer als Tat im Sinne des § 223 Abs. 1 StGB dar, ausgeübt im Amt, § 340 StGB. [...]

330 Die Anordnung der Entnahme einer Blutprobe unter diesen Umständen (durch einen Ermittlungsbeamten während der Stunden des Bereitschaftsdienstes der StA und des zuständigen Amtsgerichts, ohne Niederlegung einer Abwägung, wie vom OLG Köln gefordert, mit pauschaler "Begründung" von Gefahr im Verzug) ist rechtswidrig, führt zur Unverwertbarkeit der Ergebnisse der Blutprobe und begründet eine tatbestandliche und rechtswidrige Körperverletzung seitens des anordnenden Beamten. [...]

337 Die Fortdauer des Gewahrsams stellt sich aus Sicht der Kammer als Freiheitsberaubung (im Amt) dar. [...]
340 Auch die Fortdauer des Gewahrsams war rechtswidrig. [...]

347 Die Situation der Entlassung des Angeklagten aus dem PGD (er wurde in Unterhose und T-Shirt aus dem Bereich des PGD entlassen, gleichsam "vor die Tür gesetzt") stellt sich der Kammer - unabhängig davon, dass Begründung und Fortdauer des Gewahrsams bereits rechtswidrig waren - als unwürdig und verletzend dar.

Das Gericht sieht also, soweit ich das sehe, sämtliche Maßnahmen der Polizisten, auch die kleinsten, ausnahmslos als rechtswidrig bzw. nicht gerechtfertigt an, teilweise sogar als Straftaten. Und wenn man sich die Begründung und Beweiswürdigung ansieht (die Zeugenaussage werden ja auch genannt), ist das mE auch absolut überzeugend.

Auch die Staatsanwaltschaft kommt nicht gut weg:

Zitat:

365 Aus Sicht der Kammer wurden zur Entlastung des Angeklagten dienende Umstände nicht hinreichend ermittelt. [...]

367 Es gab aus Sicht der Kammer allein auf der Grundlage des Akteninhalts vor Anklageerhebung genügend Anlass, weitere Ermittlungen vorzunehmen bzw. zumindest das Geschehen nach Aktenlage zu würdigen: [...]

D.h. die Staatsanwaltschaft ist nicht nur ihrer gesetzlichen Aufgabe nicht nachgekommen, auch für den Angheklagten Entlastendes zu ermitteln, sie hat dafür nicht einmal die Aktenlage hinreichend gewürdigt!

Ganz ehrlich: Ich kann nicht erkennen, wie die Anklage vor Gericht noch mehr hätte scheitern können - sie ist für Polizei und Staatsanwaltschaft ja geradezu zum Bumerang geworden.

Wenig überraschend ist denn auch der Umfang des Freispruchs:

Zitat:

Der Angeklagte ist umfassend freigesprochen.

Vom Vorwurf des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte (§ 113 StGB) ist er freigesprochen aus tatsächlichen Gründen, da bereits kein tatsächliches Verhalten festgestellt ist, das den Vorwurf einer Widerstandshandlung begründen könnte. Rechtlich konnte der Angeklagte nicht strafbar widerständig handeln, da die Polizisten rechtswidrig im Sinne des § 113 Abs. 3 StGB vorgingen.

Vom Vorwurf der Beleidigung (§ 185 StGB) ist er aus rechtlichen Gründen freigesprochen, da er nicht rechtswidrig handelte und deshalb nicht zu bestrafen ist.

Vom Vorwurf der falschen Verdächtigung (§ 164 StGB) ist der Angeklagte bereits aus tatsächlichen Gründen freigesprochen, da er keine falsche Verdächtigung äußerte. Rechtlich verdächtigte der Angeklagte nicht falsch, insbesondere nicht vorsätzlich und nicht mit der erforderlichen Absicht.

#1043: Autor: tillich (epigonal),

Verfasst am: 15.07.2019, 01:12
—

fwo hat folgendes geschrieben:

[...]

Zitat:

Obwohl der Mann in dem Moment keine Gegenwehr geleistet habe, habe ihn ein Kommissar geschlagen und getreten, räumte die Staatsanwältin ein.

[...] sehe ich in dieser Angabe der Staatsanwältin übrigens einen Hinweis, dass sie keine eigenen Aktien in dieser Angelegenheit hat, die handelt hier auf eine Weisung.

Sehe ich nicht so eindeutig - das Einräumen dieses Sachverhalts könnte auch an der Eindeutigkeit der Zeugenaussagen liegen, während man dessenungeachtet aus Kumpanei von Polizei und StA die Anklage weiterverfolgt. Also höhere Weisung und Behördenstarrsinn/-kumpanei hielte ich beide für möglich - nachvollziehen könnte ich beide nicht.

#1044: Autor: schtonk,

Verfasst am: 18.07.2019, 01:23
—

Lila Einhorn hat folgendes geschrieben:

rp-online ist Bestandteil des von dir kritisierten Staatsfunks.
Deine Erklärung lautet...?

#1045: Autor: tillich (epigonal),

Verfasst am: 18.07.2019, 15:18
—

schtonk hat folgendes geschrieben:

Lila Einhorn hat folgendes geschrieben:

rp-online ist Bestandteil des von dir kritisierten Staatsfunks.
Deine Erklärung lautet...?

rp-online gehört zur Rheinischen Post. Das ist eine Zeitung.

#1046: Autor: Tarvoc,

Verfasst am: 18.07.2019, 20:46
—

fwo hat folgendes geschrieben:

Lila Einhorn hat folgendes geschrieben:

Es gibt da einen absolut realistischen Ansatz in unserem Rechtswesen, der Verhältnismäßigkeit heißt.

Du hast zwar völlig Recht, aber wenn ich Lila Einhorn richtig verstehe, wendet er sich mit seiner Aussage gerade gegen das Kriterium der Verhältnismäßigkeit. Also halt genau wie man es von einem Frank-Miller-Vorstadtfaschisten wie ihm erwartet.

#1047: Autor: beachbernie, Wohnort: Haida Gwaii

Verfasst am: 18.07.2019, 21:19
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Tarvoc hat folgendes geschrieben:

fwo hat folgendes geschrieben:

Lila Einhorn hat folgendes geschrieben:

Es gibt da einen absolut realistischen Ansatz in unserem Rechtswesen, der Verhältnismäßigkeit heißt.

Ich kenne das Problem von meinem derzeitigen Umgang mit Polizisten.

Klar ist die Versuchung gross, wenn man viel Stress hat und dann noch ein paar Arschloecher daherkommen, die einem mit grinsendem Gesicht provozieren und noch unnoetig die Arbeit schwer machen, einfach mal alles rauszulassen und der, den es gerade trifft, der hat halt Pech gehabt.

Das darf aber einem professionellen Polizisten nicht passieren. Erstens werden die Leute extra darauf trainiert sich gerade in solchen Situationen beherrschen zu koennen und zweitens gehoert zum Auswahlprozess der Bewerber fuer diesen Job diejenigen, die das schon vom Naturell und Charakter her nicht koennen, auszusortieren. Wenn trotzdem mal unverhaeltnissmaessige Ueberreaktionen kommen, dann hat man ein Problem und muss versuchen das irgendwie abzustellen. Auf gar keinen Fall darf es dann heissen "Jo, der hat schon ein bisschen uebertrieben, aber der hatte halt 'nen harten Tag und dann kommt der da bloed daher. Polizisten sind eben auch bloss Menschen." Diese Entschuldigung kann gerade in so einem Job, wo toedliche Schusswaffen zur Standardausruestung gehoeren, nicht gelten. Weil da koennen "Ausraster" sehr leicht toedlich enden. Deshalb muss man denen so gut es geht vorbeugen!

Es liegt aber sehr wohl im Ermessen von Polizisten, Leute, die ihnen unnoetig den Job schwermachen und sich auch sonst danebenbenehmen, eben etwas rauher zu behandeln, wenn sie notwendige polizeiliche Massnahmen durchfuehren. Wenn die Widerstand leisten, dann wird denen halt auch schon mal der Arm umgedreht, dass es weh tut um ihnen Handschellen anlegen zu koennen oder die werden buchstaeblich in die Gefaengniszelle geworfen anstatt dass man sie hoeflich bittet einzutreten. Aber auch hier gilt grundsaetzlich, dass das Prinzip der Verhaeltnismaessigkeit gewahrt bleiben muss. Das ist ausdruecklich kein Freibrief fuer aussergerichtliche Bestrafung durch die Polizei!

#1048: Autor: schtonk,

Verfasst am: 18.07.2019, 23:09
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tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben:

schtonk hat folgendes geschrieben:

Lila Einhorn hat folgendes geschrieben:

rp-online ist Bestandteil des von dir kritisierten Staatsfunks.
Deine Erklärung lautet...?

rp-online gehört zur Rheinischen Post. Das ist eine Zeitung.

Schön, dass du dich zu Sprachrohr von Lila Einhorn machst.
Ich fürchte jedoch, dass du die Intention meiner Frage nicht verstanden hast.

#1049: Autor: tillich (epigonal),

Verfasst am: 18.07.2019, 23:24
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schtonk hat folgendes geschrieben:

tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben:

schtonk hat folgendes geschrieben:

Lila Einhorn hat folgendes geschrieben:

rp-online ist Bestandteil des von dir kritisierten Staatsfunks.
Deine Erklärung lautet...?

rp-online gehört zur Rheinischen Post. Das ist eine Zeitung.

Schön, dass du dich zu Sprachrohr von Lila Einhorn machst.
Ich fürchte jedoch, dass du die Intention meiner Frage nicht verstanden hast.

Indem ich eine falsche Aussage richtigstelle, mache ich mich noch nicht zu irgendjemandes Sprachrohr. Das ich wahrhaftig nicht auf seiner Seite stehe, wüsstest du auch, wenn du den Thread gelesen hättest.

Aber in der Tat verstehe ich den Sinn deiner Frage nicht. Lila EInhorn verunglimpft mit einem typisch rechten Spruch den ÖR-Rundfunk als "Staatsfunk" und zitiert im Zuge dessen ein anderes Medium, das (anders als du schreibst) weder "Staats-" noch "-funk" ist, für seine Hetzsprüche gegen das Polizeiopfer.

Das ist dämlich, das ist rechts, das ist inhaltlich Rechtfertigung von Polizeigewalt und Hetze gegen das Opfer ... aber in seiner braunen Soße zusammenpassen tut es. Also was soll er erklären?

#1050: Autor: schtonk,

Verfasst am: 19.07.2019, 00:00
—

tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben:

[...]Das ich wahrhaftig nicht auf seiner Seite stehe, wüsstest du auch, wenn du den Thread gelesen hättest.

Weiß ich. Das dämliche "wenn du den Thread gelesen hättest" kannst du dir sparen.

tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben:

Aber in der Tat verstehe ich den Sinn deiner Frage nicht.(...)

Sag ich doch.

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