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Freigeisterhaus -> Politik und Geschichte

#121: Autor: Zumsel,

Verfasst am: 15.08.2021, 18:34
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vrolijke hat folgendes geschrieben:

tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben:

vrolijke hat folgendes geschrieben:

Man könnte so quasi die Koalition mitbestimmen.

Nee. Dass eine unbestimmte Zahl von Wählern mehrere Parteien gemeinsam markiert, heißt für deren Koalitionsmöglichkeiten und -verhalten noch gar nix.

Schau dir mal das Quarks-Filmchen an. Das Ergebnis was dabei herauskommt, ist auf jeden Fall ein ganz anderes, als wenn man nur "sein Kreuzchen" machen darf.

Klar, das muss ja auch schon allein deshalb so sein, weil es ein völlig anderes System ist. Ein Skalierungsdurchschnitt ist halt was anderes als das Ergebnis einer Zählung. Es ist auch demokratietheoretisch ein völlig anderer Ansatz, denn die eigentliche Idee des Parlamentarismus ist ja, dass man da seine Repräsentanten wählt. Anzugeben, mit welcher Partei man glaubt wie stark übereinzustimmen, ist aber keine Wahl von Repräsentanten. Es ist streng genommen überhaupt keine Wahl. Das müsste man wenn schon anders lösen, z.B. über Gewichtungsstimmen derart: In jedem Wahlkres gibt es X Mandate zu vergeben. Ein Kandidat braucht Y stimmen, um ein Mandat zu erringen. Jeder Wähler kann alle Kandidaten seines Wahlkreises durchnummerieren. Erst werden alle Einser gezählt, wenn dann noch Mandate zu vergeben sind, kommen auch die Zweierwertungen zum Zuge usw.

#122: Autor: Zumsel,

Verfasst am: 22.08.2021, 17:34
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Die britischen Buchmacher sehen die Chancen für eine Kanzlerschaft Laschets nur noch bei knapp über 50%.
https://smarkets.com/event/974485/politics/europe/germany/next-german-chancellor-2019

Auch interessant: Söder werden noch leicht höhere Chancen eingeräumt als Baerbock. Zugleich werden keine nennenswerten Chancen für Habeck gesehen. Dass die Union ihren Kandidaten noch tauscht und damit erfolgreich ist, wird also für ungleich wahrscheinlicher erachtet als dass das bei den Grünen passiert.

Jaja, hat mit Inhalten alles nix zu tun, aber diesen Wahlkampf unter dramaturgischen Gesichtspunkten zu betrachten ist leider wesentlich ergiebiger...

#123: Autor: jdf, Wohnort: Nekropole E|B

Verfasst am: 03.09.2021, 12:27
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Zitat:

Steuergewerkschaft nennt Kritik an Meldeportal »ehrabschneidend«

Werden Bürger durch ein neues Meldesystem für Steuervergehen denunziert? Die Steuergewerkschaft weist das scharf zurück: Beamte seien »keine Stümper« und nicht an »kleinlichen Nachbarschaftskonflikten« interessiert.

[...]

Das Portal in Baden-Württemberg sei »eher eine Verbesserung«, denn die Steuerverwaltung dort könne nun durch gezielte Rückfragen den »Anzeigenschrott« von »werthaltigen Hinweisen« trennen.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/meldeportal-fuer-steuersuender-steuergewerkschaft-weist-kritik-scharf-zurueck-a-3f811a0c-6b91-4ff8-92f2-ed007c4be3af

Das ist die eigentliche Neuerung, BTW.

#124: Autor: Ahriman, Wohnort: 89250 Senden

Verfasst am: 04.09.2021, 11:24
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Warum hat der Bundestag eine Kuppel?

Schon mal 'n Zirkus mit Flachdach gesehen?

Ich erwäge ernsthaft, nicht zur Wahl zu gehen.

#125: Autor: jdf, Wohnort: Nekropole E|B

Verfasst am: 04.09.2021, 11:44
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Ahriman hat folgendes geschrieben:

Warum hat der Bundestag eine Kuppel?

Weil der Reichstag eine Kuppel hatte.

#126: Autor: sünnerklaas, Wohnort: Da, wo noch Ruhe ist

Verfasst am: 04.09.2021, 12:23
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Zumsel hat folgendes geschrieben:

Die britischen Buchmacher sehen die Chancen für eine Kanzlerschaft Laschets nur noch bei knapp über 50%.
https://smarkets.com/event/974485/politics/europe/germany/next-german-chancellor-2019

Auch interessant: Söder werden noch leicht höhere Chancen eingeräumt als Baerbock. Zugleich werden keine nennenswerten Chancen für Habeck gesehen. Dass die Union ihren Kandidaten noch tauscht und damit erfolgreich ist, wird also für ungleich wahrscheinlicher erachtet als dass das bei den Grünen passiert.

Jaja, hat mit Inhalten alles nix zu tun, aber diesen Wahlkampf unter dramaturgischen Gesichtspunkten zu betrachten ist leider wesentlich ergiebiger...

Allerletzte Hoffnung der UNION ist ja jetzt die, dass es sich die Bürger in der Wahlkabine noch einmal genau überleben, wo sie ihr Kreuz machen. Und dann dort, wo sie es schon immer gemacht haben.

#127: Autor: vrolijke, Wohnort: Stuttgart

Verfasst am: 04.09.2021, 13:03
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Ahriman hat folgendes geschrieben:

Warum hat der Bundestag eine Kuppel?

Schon mal 'n Zirkus mit Flachdach gesehen?

Ich erwäge ernsthaft, nicht zur Wahl zu gehen.

Das ist noch mal ein Argument. Mit den Augen rollen

Aber wenn du CDU/CSU wählen willst, bleib lieber daheim. zwinkern

#128: Autor: step, Wohnort: Germering

Verfasst am: 04.09.2021, 13:22
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sünnerklaas hat folgendes geschrieben:

Allerletzte Hoffnung der UNION ist ja jetzt die, dass es sich die Bürger in der Wahlkabine noch einmal genau überleben, wo sie ihr Kreuz machen. Und dann dort, wo sie es schon immer gemacht haben.

Gleichzeitig wird aber zur Briefwahl aufgerufen, weswegen die jetzigen Umfragen eine höhere Bedeutung haben als wenn alle in die Wahlkabine rennen.

#129: Autor: narr,

Verfasst am: 07.09.2021, 00:05
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Mensch im Kothaufen-Kostüm protestiert gegen die AfD

Zitat:

... hat sich eine Person in einem Kostüm in Form eines Kothaufen-Emojis am Parteistand zur Bundestagswahl angestellt und vorbeigehende Passanten angesprochen....

Ist doch mal eine witzige Aktion zum Wahlkampf Lachen

#130: Autor: Alchemist, Wohnort: Hamburg

Verfasst am: 07.09.2021, 10:02
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Briefwahl abgeschickt zwinkern

#131: Autor: zelig,

Verfasst am: 07.09.2021, 11:01
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Zitat:

Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte vergangene Woche unter anderem im Gespräch mit F.A.Z.-Lesern gesagt: „50 Millionen sind jetzt zwei Mal geimpft. Wir waren ja alle die Versuchskaninchen für diejenigen, die bisher abgewartet haben. Deshalb sage ich als einer dieser 50 Millionen – es ist gut gegangen! Bitte macht mit.“

Dafür war er vom CDU-Kanzlerkandidaten Laschet und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) scharf kritisiert worden.

https://www.faz.net/aktuell/politik/merkel-ruft-in-bundestagsdebatte-zur-impfung-auf-niemand-ist-versuchskaninchen-17525030.html

Ohoh, der CDU muss es wirklich schlecht gehen, wenn sie sich an solchen Strohalmen klammert. : )

#132: Autor: vrolijke, Wohnort: Stuttgart

Verfasst am: 07.09.2021, 16:05
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Auch schon Briefwahl gemacht.

#133: Autor: Zumsel,

Verfasst am: 08.09.2021, 08:11
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zelig hat folgendes geschrieben:

Zitat:

Blanke Panik. Wobei man sagen muss: Die frische Verknalltheit der Deutschen in Scholz ist schon etwas kurios. Hab mir gestern seine Rede im Bundestag angetan - und bin nur mit Mühe nicht eingeschlafen. Andererseits mögen die Deutschen auch genau DAS. Deswegen haben sie all die Jahre ja auch Merkel gewählt, insofern wäre er da schon der angemessene Nachfolger. Apropos Merkel: Es ist ja schon interessant, wie zum Teil dieselben Menschen, die ständig von der "katastrophalen Politik" der CDU ZUGLEICH jetzt schon Merkel nachtrauern. Als hätte die mit ihrer eigenen Partei im Grunde gar nichts tun. Aber das ist ja ein durchaus bekanntes Phänomen, dass das Volk Politiker, in die es sich aus welchen Gründen auch immer vernarrt hat, getrennt von deren Politik betrachtet.

#134: Autor: tillich (epigonal),

Verfasst am: 08.09.2021, 16:54
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So, ich hab auch schon gewählt. Theoretisch Briefwahl, praktisch Vorabwahl: Man füllt in einem dafür vorgesehenen Wahllokal im Rathaus den Briefwahlantrag aus, gibt ihn ab, holt die Briefwahlunterlagen ab und bringt den Wahlbrief wieder zurück.

#135: Autor: Tarvoc,

Verfasst am: 09.09.2021, 05:29
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Hmm... wisst ihr zufällig, wie lange das normalerweise dauert, bis einem die Unterlagen zugeschickt werden, wenn man Briefwahl beantragt hat?

#136: Autor: Zumsel,

Verfasst am: 09.09.2021, 08:18
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Und weil die Rote-Socken-Nummer nicht wie gewünscht verfängt, nun der Versuch der Reanimierung eines anderen Wahlkampfklassikers: Der Kampf gegen arbeitslose Schmarotzer, vulgo Volksschädlinge:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/union-politiker-spekulieren-ueber-arbeitsdienst-fuer-langzeitarbeitslose-a-2ab98831-dda8-41a8-8a7f-39e93b611143

#137: Autor: Alchemist, Wohnort: Hamburg

Verfasst am: 09.09.2021, 10:16
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Tarvoc hat folgendes geschrieben:

Hmm... wisst ihr zufällig, wie lange das normalerweise dauert, bis einem die Unterlagen zugeschickt werden, wenn man Briefwahl beantragt hat?

Bei mir war es etwa eine Woche

#138: Autor: Lord Snow, Wohnort: Würzburg

Verfasst am: 10.09.2021, 18:19
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Ich muss sagen, mir gefällt "Die Partei", sie haben derben Humor... Lachen

PS: Haben die Verschwörungstheoretiker doch recht?

Denn von welchem Superschurken, der im Hintergrund logischerweise die Fäden zieht, ist denn Laschet jetzt der niedliche Gehilfe? Böse

#139: Autor: Tarvoc,

Verfasst am: 10.09.2021, 19:44
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Lord Snow hat folgendes geschrieben:

Denn von welchem Superschurken, der im Hintergrund logischerweise die Fäden zieht, ist denn Laschet jetzt der niedliche Gehilfe? Böse

Ääh, von Gru und Dr. Nefario? Ist doch offensichtlich, oder? freakteach

#140: Autor: Siegfried, Wohnort: Singapore

Verfasst am: 10.09.2021, 22:19
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Tarvoc hat folgendes geschrieben:

Hmm... wisst ihr zufällig, wie lange das normalerweise dauert, bis einem die Unterlagen zugeschickt werden, wenn man Briefwahl beantragt hat?

Warst du nicht mal Anarchist?

#141: Autor: zelig,

Verfasst am: 10.09.2021, 22:49
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Zitat:

Nichts ist erwiesen, aber immerhin sahen die Ermittler genug Anhaltspunkte, um eine Durchsuchung anzuordnen – selbst wenn es sich um das Ministerium des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz handelt und kurz vor der Bundestagswahl geschieht. Weder der Bundesfinanzminister noch seine Mitarbeiter sind Gegenstand der aktuellen Ermittlungen.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/welche-verantwortung-scholz-bei-razzia-im-finanzministerium-traegt-17529439.html

Honni soit qui mal y pense

#142: Autor: vrolijke, Wohnort: Stuttgart

Verfasst am: 10.09.2021, 23:03
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zelig hat folgendes geschrieben:

Zitat:

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/welche-verantwortung-scholz-bei-razzia-im-finanzministerium-traegt-17529439.html

Honni soit qui mal y pense

Der Gedanke kam mir auch sofort, als ich es hörte.

#143: Autor: Tarvoc,

Verfasst am: 11.09.2021, 09:33
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Siegfried hat folgendes geschrieben:

Tarvoc hat folgendes geschrieben:

Hmm... wisst ihr zufällig, wie lange das normalerweise dauert, bis einem die Unterlagen zugeschickt werden, wenn man Briefwahl beantragt hat?

Warst du nicht mal Anarchist?

Was, willst du etwa einem Anarchisten erklären, was er gefälligst zu tun und zu lassen hat!? freakteach

Ich war alles mögliche schon mal. Vermutlich war ich auch irgendwann mal Anarchist, was auch immer das heißt. Aber dann bin ich erwachsen geworden. Vielleicht versuchst du's irgendwann auch mal...?

#144: Autor: Lord Snow, Wohnort: Würzburg

Verfasst am: 12.09.2021, 20:16
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Wann folgt eigentlich die Einführung der neuen Regierung nach den Wahlen? Wie ist das gesetzlich geregelt?

#145: Autor: Zumsel,

Verfasst am: 12.09.2021, 20:48
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Lord Snow hat folgendes geschrieben:

Wann folgt eigentlich die Einführung der neuen Regierung nach den Wahlen? Wie ist das gesetzlich geregelt?

Eine festgelegte Frist gibt es nur für die konstituierende Sitzung des neuen Bundestages, die ist spätestens einen Monat nach der Wahl. Von da ist die aktuelle Regierung nur noch geschäftsführend im Amt. Und zwar so lange, bis der Nachfolger von Frau Merkel gewählt ist. Eine Frist, bis wann das zu erfolgen hat, gibt es aber nicht; der Bundespräsident bringt seinen Vorschlag normalerweise erst dann in den Bundestag ein, wenn eine Mehrheit wahrscheinlich ist.

Also zusammengefasst: Es kann sich ziehen, nach der letzten Wahl zog es sich ja gar bis in den März des Folgejahres.

#146: Autor: Lord Snow, Wohnort: Würzburg

Verfasst am: 13.09.2021, 11:44
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Ah danke, darum findet man auch nichts im Netz, ich hatte mich schon gewundert, wieso es keine Regelungen dazu gibt, die man einsehen kann.

Mir würde eigentlich fast besser gefallen, es gebe feste Fahrpläne nachdenen das abzulaufen hat. So wie in den USA, dann ergebe auch das "Alle 5 Jahre wählen" mehr Sinn, so ist es ja nicht ganz korrekt.

Auf der anderen Seite ist es aber nicht so einfach wie in den USA, wo eine Partei den Sieg einfährt. Da müssen Koalitionsverträge erarbeitet werden und sich erst auf eine Regierungsbildung geeinigt werden. Das kostet Zeit. Im Vorfeld einer Wahl, um das zu beschleunigen und im Fahrplan zu bleiben, ist das ja nicht möglich, da nicht absehbar ist, wer wieviel Prozent einfährt und damit entsprechend Druckmittel und Verhandlungsspielraum bei der Koalitionsbildung hat.

So im Nachhinein hätte ich eigentlich selber darauf kommen müssen... Am Kopf kratzen

#147: Autor: Zumsel,

Verfasst am: 13.09.2021, 13:57
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Im Normalfall ist das deutsche System schneller, Verzögerungen gibt es nur bei "schwierigen" Mehrheitsverhältnissen mit scheiternden Koalitionsverhandlungen usw.

Der Hauptunterschied zu den USA ist natürlich, dass der Regierungschef vom Parlament gewählt werden muss, in den USA sind Parlaments- und Präsidentenwahl zwei separate Volkswahlen. Trotzdem könnte man natürlich auch für die Kanzlerwahl fristen in die Verfassung schreiben. In einigen Bundesländern gibt es die m.W. sogar für die Wahl des Ministerpräsidenten. Auf Bundesebene legt man eben viel Wert auf "Stabilität" und will "überstürzte" Regierungsbildungen daher wohl eher vermeiden.

#148: Autor: vrolijke, Wohnort: Stuttgart

Verfasst am: 13.09.2021, 14:53
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Zumsel hat folgendes geschrieben:

Im Normalfall ist das deutsche System schneller, Verzögerungen gibt es nur bei "schwierigen" Mehrheitsverhältnissen mit scheiternden Koalitionsverhandlungen usw.

Der Hauptunterschied zu den USA ist natürlich, dass der Regierungschef vom Parlament gewählt werden muss, in den USA sind Parlaments- und Präsidentenwahl zwei separate Volkswahlen. Trotzdem könnte man natürlich auch für die Kanzlerwahl fristen in die Verfassung schreiben. In einigen Bundesländern gibt es die m.W. sogar für die Wahl des Ministerpräsidenten. Auf Bundesebene legt man eben viel Wert auf "Stabilität" und will "überstürzte" Regierungsbildungen daher wohl eher vermeiden.

In der USA dauert es manchmal bis 3 Monate nach der Wahl, bis sie wissen, wer gewonnen hat.
Wladimir Kaminer sagte mal: "In Russland wissen die das bereits 3 Monate vor der Wahl".

#149: Autor: narr,

Verfasst am: 13.09.2021, 16:08
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vrolijke hat folgendes geschrieben:

....
In der USA dauert es manchmal bis 3 Monate nach der Wahl, ...

In den Niederlanden kann man froh sein, wenn das innerhalb von drei Jahren was wird. Lachen

die letzten Wahlen waren am 17 März 2021... ob das dieses Jahr mit ner Regierung noch was wird?

Wobei Belgien mit seinen fast 500 Tagen ja auch gut dabei ist

#150: Autor: Lord Snow, Wohnort: Würzburg

Verfasst am: 13.09.2021, 18:42
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