Freigeisterhaus :: Thema anzeigen

bis

[^/[Drucken]\]
Gehe zu Seite Zurück 1, 2, 3, 4, 5, 6 Weiter :| |:
Freigeisterhaus -> Politik und Geschichte

#121: Autor: Shadaik, Wohnort: MG

Verfasst am: 21.09.2003, 19:16
—
Bayern ist ein Freistaat. Weiß jemand, ob ihnen das Sonderrechte in Bezug auf die Gesetzgebung gibt?

(Ja schon gut, ich geh ja selber recherchieren)

#122: Autor: narziss,

Verfasst am: 21.09.2003, 19:18
—
Mein Politiklehrer hat gesagt, dass ihnen dass keien besonderen Rechte gibt.

#123: Autor: Shadaik, Wohnort: MG

Verfasst am: 21.09.2003, 19:24
—

gustav hat folgendes geschrieben:

Mein Politiklehrer hat gesagt, dass ihnen dass keien besonderen Rechte gibt.

Wikipedia hat folgendes geschrieben:

Privilegien oder rechtliche Besonderheiten hat der "Freistaat" gegenüber dem "Land" keine.

Dann glaub ich das mal.

#124: Autor: Claudia, Wohnort: Wien

Verfasst am: 21.09.2003, 22:26
—

gustav hat folgendes geschrieben:

Letzlich ist die 2/3 Mehrheit doch egal. Was kann die CSU schon damit anstellen. Sie kann die Landesverfassung ändern, aber auch nur in den Punkten wo sie sich nicht mit der Bundesverfassung überscheneidet. ISt also so wichtig nun auch wieder nicht. Es sei denn sie machen ne 30% Hürde Geschockt

Ich sehe gerade die Kommentare zur Wahl im ZDF und muss feststellen: die SPD schwafelt wie gehabt (die FDP allerdings auch). Kapieren die nicht, dass sie auf dem Weg in den Abgrund sind? Pillepalle

Im Ersten läuft eine Diskussion über die Steuerreform und Wowereit sieht aus, als ob er am Einschlafen wäre. Ein echter Sozialdemokrat eben...

#125: Autor: notkerbakker, Wohnort: Rheinland

Verfasst am: 21.09.2003, 22:30
—
Die Rolle als "Freistaat" ist bei der 2/3-Mehrheit wurscht. Das Wörtchen hat mehr psychologische Bedeutung.

Relevant dürfte die 2/3-Mehrheit aber zB bei der Einsetzung von Untersuchungsausschüssen sein, die es in den letzten Jahren bei den reichlich Skandalen in Bayern schon gab und die manchmal eine gewisse aufklärerische Funktion hatten. Wenn selbst das nicht mehr richtig möglich sein wird ...

#126: Autor: Claudia, Wohnort: Wien

Verfasst am: 21.09.2003, 22:39
—

notkerbakker hat folgendes geschrieben:

Die Rolle als "Freistaat" ist bei der 2/3-Mehrheit wurscht. Das Wörtchen hat mehr psychologische Bedeutung.

Du meinst, weil es so aussieht, als ob Bayern nicht seine ganze Souveränität an Berlin abgetreten hat?

notkerbakker hat folgendes geschrieben:

Relevant dürfte die 2/3-Mehrheit aber zB bei der Einsetzung von Untersuchungsausschüssen sein, die es in den letzten Jahren bei den reichlich Skandalen in Bayern schon gab und die manchmal eine gewisse aufklärerische Funktion hatten. Wenn selbst das nicht mehr richtig möglich sein wird ...

Das wäre allerdings eine politische Katastrophe. Aber, tut mir leid, offensichtlich wollen es die Wähler so. Ich verstehe selbst nicht ganz, warum nicht mehr Mernschen, wenn die SPD schon so verrottet ist, die FDP gewählt haben, und sei es nur, um die 2/3-Mehrheit der CSU zu verhindern.

#127: Autor: Nordseekrabbe, Wohnort: Dresden

Verfasst am: 21.09.2003, 22:44
—

Claudia hat folgendes geschrieben:

Ich verstehe selbst nicht ganz, warum nicht mehr Mernschen, wenn die SPD schon so verrottet ist, die FDP gewählt haben, und sei es nur, um die 2/3-Mehrheit der CSU zu verhindern.

Warum die Kopie wählen, wenn man doch auch das Original wählen kann? Mit den Augen rollen

#128: Autor: Claudia, Wohnort: Wien

Verfasst am: 21.09.2003, 22:59
—

Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:

Warum die Kopie wählen, wenn man doch auch das Original wählen kann? Mit den Augen rollen

Mir ist klar, dass alle größeren Parteien ein ideologischer Einheitsbrei sind. Aber keine Partei lässt ein noch so kleines Skandälchen der anderen aus, um sich profilieren zu können. Das ist zwar die falsche Motivation, um politische Schweinereien aufzudecken, aber wenigstens wird aufgedeckt. Allein dazu wäre die FDP nützlich gewesen.

#129: Autor: Sermon, Wohnort: Sine Nomine

Verfasst am: 21.09.2003, 23:01
—

Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:

Claudia hat folgendes geschrieben:

Ich verstehe selbst nicht ganz, warum nicht mehr Mernschen, wenn die SPD schon so verrottet ist, die FDP gewählt haben, und sei es nur, um die 2/3-Mehrheit der CSU zu verhindern.

Warum die Kopie wählen, wenn man doch auch das Original wählen kann? Mit den Augen rollen

Das Original ist der Neoliberalismus, dem laufen alle hinterher. Dies verschreckt einige SPD-Waehler, die zu Hause bleiben. Die Unionswaehler hingegen sind doppelt motiviert, wo doch auch die SPD in Berlin ihre Inhalte propagiert. Die groeszte Gruppe ist auch in Bayern die der Nichtwaehler. Und angesichts der dramatisch gesunkenen Wahlbeteiligung wird sogar ein netto Verlust an Waehlerstimmen bei den Gruenen zum prozentualen leichten Plus - und in aller Naivitaet/Dreistigkeit als "bestes Ergebnis" bejubelt.

Was bringt das Wahlergebnis:
- die Uebermacht der CSU in Bayern wird zur Allmacht.
- die FDP wird auf einen Machtwechsel 2006 setzen und daher 2004 in der Bundesversammlung mit der Union kooperieren.
- die Union wird die Bundesregierung ueber den Bundesrat noch staerker in eine Richtung draengen, welche der SPD weitere Probleme mit Teilen ihrer Stammwaehlerschaft bereitet.
- eine Minderheit in der SPD wird sich immer noch nicht trauen, die ueberfaellige Frage unueberhoerbar aufwerfen, ob die Politik von Schroeder nicht unbestreitbar die Partei ruiniert. Schroeder wird hoffen, einige kosmetische Beschluesse zur "sozialen Gerechtigkeit" im Bundesrat der Union zum Frasz vorzuwerfen, reiche aus, die meisten SPD-Waehler weiter zu taeuschen.
- die Fuehrung der Gruenen wird sich als Avantgarde des Neoliberalismus bestaetigt fuehlen. Dortige Meisterstrategen werden verstaerkt "Schwarz-Gruen" als vermeintliche Zukunftsoption ventilieren.

#130: Autor: Heike N., Wohnort: Bottrop

Verfasst am: 22.09.2003, 09:25
—
http://www.taz.de/pt/2003/09/22/a0136.nf/text

Zitat:

Gerade einmal 18,8 Prozent hat die SPD in Bayern erreicht - rund 10 Prozentpunkte weniger als bei der Landtagswahl vor fünf Jahren.

#131: Autor: notkerbakker, Wohnort: Rheinland

Verfasst am: 22.09.2003, 09:30
—

Claudia hat folgendes geschrieben:

notkerbakker hat folgendes geschrieben:

Die Rolle als "Freistaat" ist bei der 2/3-Mehrheit wurscht. Das Wörtchen hat mehr psychologische Bedeutung.

Du meinst, weil es so aussieht, als ob Bayern nicht seine ganze Souveränität an Berlin abgetreten hat?

So ist es zu verstehen.
Die Freistaatformel fördert ein "Mer san mer"-Denken, ist aber formaljuristisch ebenso bedeutungslos wie die seinerzeitige Nichtzustimmung zum Grundgesetz.

#132: Autor: Sermon, Wohnort: Sine Nomine

Verfasst am: 22.09.2003, 09:38
—

Heike N. hat folgendes geschrieben:

http://www.taz.de/pt/2003/09/22/a0136.nf/text

Zitat:

Gerade einmal 18,8 Prozent hat die SPD in Bayern erreicht - rund 10 Prozentpunkte weniger als bei der Landtagswahl vor fünf Jahren.

Das vorlaeufige amtliche Endergebnis sowie Details (einzelne Wahlkreisergebnisse usw.) gibt es - demnaechst - beim
Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung

Aktuell: http://www.br-online.de/bayern-heute/thema/landtagswahl/ergebnisse_index.xml

#133: Autor: Spock, Wohnort: Herbipolis

Verfasst am: 22.09.2003, 11:01
—
Mist, auch meine Stimmen konnten Stoibers 2/3-Mehrheit nicht verhindern Böse

Aber wenigstens hat mich ein Aufkleber, den ich heute Morgen gesehen hab, wieder ein wenig aufgebaut. Er war einem STOP-Schild nachempfunden, nur dass eben statt STOP STOIB draufstand Lachen

#134: Autor: Claudia, Wohnort: Wien

Verfasst am: 22.09.2003, 20:00
—

Sermon hat folgendes geschrieben:

Danke für den Link. Ich habe mir so überschlagsmäßig die Wahlbeteiligung angesehen und war doch ziemlich entsetzt, dass die um ca. 12% gesunken ist. Muss diesmal bei ca. 60% gelegen sein. 40% der Bayern fühlen sich also so wenig von irgendwem (Splitterparteien eingeschlossen) vertreten, dass sie ihren Hintern nicht einmal mehr in die Wahlzelle bewegt haben. Wenn man jetzt einmal die wenigen, die grundsätzlich nicht an Wahlen teilnehmen (z.B. Zeugen Jehowas) weglässt, bleiben noch immer Millionen, die schlicht und einfach ang'fressen sind.

Abwarten, wass sich am 28.9. bei den Landtagswahlen in Oberösterreich und Tirol abspielen wird. Aber wahrscheinlich wird es ähnlich aussehen wie in Bayern; nicht von der Mandatsverteilung, sondern von der Wahlbeteiligung her. Traurig

#135: Autor: Nordseekrabbe, Wohnort: Dresden

Verfasst am: 22.09.2003, 20:22
—

Claudia hat folgendes geschrieben:

Danke für den Link. Ich habe mir so überschlagsmäßig die Wahlbeteiligung angesehen und war doch ziemlich entsetzt, dass die um ca. 12% gesunken ist. Muss diesmal bei ca. 60% gelegen sein.

Nach gestrigen Wahlanalysen hat die Wahlbeteiligung bei etwa 58% gelegen.

#136: Autor: Heike J,

Verfasst am: 23.09.2003, 09:34
—

Zitat:

Diese Erfolge der CSU relativieren die Bedeutung der konfessionellen Komponente für das Gesamtergebnis der Christsozialen. Bei den Katholiken erreicht die CSU 66 Prozent (plus 8), bei den regelmäßigen Kirchgängern kommt sie auf 78 Prozent (plus 1), aber selbst bei den Konfessionslosen wird sie mit 39 Prozent (plus 11) stärkste Partei.

Kölnische Rundschau

#137: Autor: Spock, Wohnort: Herbipolis

Verfasst am: 23.09.2003, 11:43
—

Heike Jackler hat folgendes geschrieben:

Zitat:

Diese Erfolge der CSU relativieren die Bedeutung der konfessionellen Komponente für das Gesamtergebnis der Christsozialen. Bei den Katholiken erreicht die CSU 66 Prozent (plus Cool

, bei den regelmäßigen Kirchgängern kommt sie auf 78 Prozent (plus 1), aber selbst bei den Konfessionslosen wird sie mit 39 Prozent (plus 11) stärkste Partei.

Kölnische Rundschau

Auweia. Wie kann ein konfessionsloser CSU wählen? Mich stört das C in dem Namen so sehr, dass mir erst jemand anderes sagen musste, dass das S ja auch nicht passt.

#138: Autor: Claudia, Wohnort: Wien

Verfasst am: 23.09.2003, 16:26
—

Spock hat folgendes geschrieben:

Auweia. Wie kann ein konfessionsloser CSU wählen? Mich stört das C in dem Namen so sehr, dass mir erst jemand anderes sagen musste, dass das S ja auch nicht passt.

Wen soll ein Konfessionsloser sonst wählen? Die Sozis haben sich seit langem mit den Kirchen (und anderen religiösen Kultstätten) arrangiert, die PDS ist auf dem besten Weg, eine Kopie der SPD zu werden, die Grünen machen auf Esoterik - bleibt nur die MLPD, aber Mao Zedong als Ersatzgott für Jesus Christus befriedigt ja auch nicht wirklich. Weinen

#139: Autor: Leony, Wohnort: Aufklärung und Kritischer Rationalismus

Verfasst am: 23.09.2003, 18:07
—
Könnte Bayern jetzt eigentlich aus der Bundesrepublik Deutschland austreten? zwinkern

Kein Bundesverfassungsgericht mehr, kein Kruzifix-Urteil ... Mit den Augen rollen

Wenigstens dürfte jetzt eine Änderung der bayerischen Landesverfassung möglich sein,
dass der bayerische Regierungschef künftig nicht mehr "Ministerpräsident" genannt wird, sondern "Kanzler" zwinkern

Zuletzt bearbeitet von Leony am 23.09.2003, 19:22, insgesamt einmal bearbeitet

#140: Autor: Spock, Wohnort: Herbipolis

Verfasst am: 23.09.2003, 18:48
—

Claudia hat folgendes geschrieben:

die PDS ist auf dem besten Weg, eine Kopie der SPD zu werden

Die sind diesmal ja noch nicht mal angetreten...

#141: Autor: Poldi, Wohnort: Bavarian Congo

Verfasst am: 23.09.2003, 20:02
—

Leony hat folgendes geschrieben:

Könnte Bayern jetzt eigentlich aus der Bundesrepublik Deutschland austreten? zwinkern

Kein Bundesverfassungsgericht mehr, kein Kruzifix-Urteil ... Mit den Augen rollen

Na, was meinst du, warum ich die Bayernpartei gewählt habe ??
Wenn Bayern aus Deutschland austreten würde, könnt ich im "Restdeutschland" Asyl beantragen ... wegen politischer und religoöser Verfolgung Gröhl...

Zitat:

Nicht wirklich ... Änderungen an der Landesverfassung benötigen in Bayern, afaik, einen Volksentscheid ... und einen Solchen hat die CSU bisher noch nie gewonnen(auch die beiden, die diesmal zur Debatte standen wurden gegen den Widerstand der CSU angenommen) zynisches Grinsen

#142: Autor: Claudia, Wohnort: Wien

Verfasst am: 23.09.2003, 20:05
—

Leony hat folgendes geschrieben:

Edmund Stoiber, Dei gratia Bavariae cancellarius...

#143: Autor: Nordseekrabbe, Wohnort: Dresden

Verfasst am: 23.09.2003, 21:26
—

Claudia hat folgendes geschrieben:

Spock hat folgendes geschrieben:

Auweia. Wie kann ein konfessionsloser CSU wählen? Mich stört das C in dem Namen so sehr, dass mir erst jemand anderes sagen musste, dass das S ja auch nicht passt.

Du hast die FDP in dieser Aufzählung vergessen... Mit den Augen rollen

#144: Autor: Claudia, Wohnort: Wien

Verfasst am: 23.09.2003, 21:47
—

Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:

Du hast die FDP in dieser Aufzählung vergessen... Mit den Augen rollen

Ein Freudscher Vergesser, sozusagen....nein, du hast natürlich recht, von ihrer Geschichte her müsste die FDP für Konfessionslose natürlich am ehesten wählbar sein. Aber, abgesehn davon, dass ich als Österrreicherin ohnehin nie in die Verlegenheit kommen werde, sie zu wählen, kann ich diese Partei seit dem Spaß(?)wahlkampf von Westerwelle nicht mehr ganz ernst nehmen. Das Ergebnis in Bayern war ja auch sehr mager.

#145: Autor: Leony, Wohnort: Aufklärung und Kritischer Rationalismus

Verfasst am: 23.09.2003, 22:09
—

Poldi hat folgendes geschrieben:

Änderungen an der Landesverfassung benötigen in Bayern, afaik, einen Volksentscheid

Stimmt. In der Bayerischen Landesverfassung heißt es:

Artikel 75 ''Verfahren bei Verfassungsänderungen'', Absatz 2 hat folgendes geschrieben:

Beschlüsse des Landtags auf Änderung der Verfassung bedürfen einer Zweidrittelmehrheit der Mitgliederzahl.
Sie müssen dem Volk zur Entscheidung vorgelegt werden.

#146: Autor: Heike N., Wohnort: Bottrop

Verfasst am: 23.09.2003, 22:22
—

Claudia hat folgendes geschrieben:

Ein Freudscher Vergesser, sozusagen....nein, du hast natürlich recht, von ihrer Geschichte her müsste die FDP für Konfessionslose natürlich am ehesten wählbar sein.

#147: Autor: max,

Verfasst am: 24.09.2003, 19:59
—

Zitat:

Zitiert von Heike Jackler
Diese Erfolge der CSU relativieren die Bedeutung der konfessionellen Komponente für das Gesamtergebnis der Christsozialen. Bei den Katholiken erreicht die CSU 66 Prozent (plus 8 ), bei den regelmäßigen Kirchgängern kommt sie auf 78 Prozent (plus 1), aber selbst bei den Konfessionslosen wird sie mit 39 Prozent (plus 11) stärkste Partei.

Die CSU ist zwar mit 3,4 Millionen Wähler stärkste Partei, aber 3,9 Millionen haben überhaupt nicht gewählt, weil sie offensichtlich keine der Parteien für unterstützenswert hielten. Womit sie ja auch vollkommen recht haben.

Die CSU hat übrigens im Vergleich zur Bundestagswahl letztes Jahr 1,2 Millionen Wähler verloren und im Vergleich zur letzten Landtagswahl auch noch 120 000. Ich würde so etwas als schleichenden Zusammenbruch des Parteiensystems bezeichnen, was sich heute auch in vielen anderen bürgerlichen Demokratien zeigt. Wenn auch nicht überall nur ca. 40% bei den Parlamentswahlen teilnehmen, wie in den USA, wo es nur noch die beiden Flügel der Einheitspartei der Finanzoligarchie gibt.

#148: Autor: Nordseekrabbe, Wohnort: Dresden

Verfasst am: 24.09.2003, 20:09
—

max hat folgendes geschrieben:

Zitat:

Die konservativen Parteien haben, entgegen der SPD, kaum ein Problem, ihre Wähler zum Gang an die Wahlurnen zu bewegen. Das haben vergangene Landtagswahlen gezeigt; das zeigt diese Landtagswahl besonders deutlich. Der SPD hingegen gelingt es häufig nicht, ihre potentiellen Wähler zu mobilisieren, und diese wandern dann zur Partei der Nichtwähler.

#149: Autor: step, Wohnort: Germering

Verfasst am: 24.09.2003, 20:30
—

Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:

Der SPD hingegen gelingt es häufig nicht, ihre potentiellen Wähler zu mobilisieren, und diese wandern dann zur Partei der Nichtwähler.

Ist ein "potentieller SPD-Wähler" ein Nichtwähler, der, wenn er wählen müßte, SPD wählen würde? Oder einer, der vor 40 Jahren SPD gewählt hätte?

gruß/step

#150: Autor: Nordseekrabbe, Wohnort: Dresden

Verfasst am: 24.09.2003, 22:54
—

step hat folgendes geschrieben:

Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:

Der SPD hingegen gelingt es häufig nicht, ihre potentiellen Wähler zu mobilisieren, und diese wandern dann zur Partei der Nichtwähler.

Ist ein "potentieller SPD-Wähler" ein Nichtwähler, der, wenn er wählen müßte, SPD wählen würde? Oder einer, der vor 40 Jahren SPD gewählt hätte?

gruß/step

Wenn er wählen gehen würde, würde er wahrscheinlich SPD wählen. Warum das so ist, weiß ich auch nicht - es scheint eine Art ungeschriebenes Gesetz zu sein, daß es der CDU/CSU besser gelingt, ihr Wählerklientel anzusprechen, als es dies der SPD gelingt. Mit den Augen rollen

Freigeisterhaus -> Politik und Geschichte

output generated using printer-friendly topic mod. Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde

Gehe zu Seite Zurück 1, 2, 3, 4, 5, 6 Weiter :| |: Seite 5 von 6