tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
Wenn es keine Parteispenden gibt - wie sollen Parteien sich dann finanzieren? Ausschließlich über Staatsmittel? |
jdf hat folgendes geschrieben: | ||
Zugegeben, die Linke hat sich wenigstens die Gegnerschaft zur NATO erhalten, aber ihren Markenkern, nämlich die Diktatur des Proletariats, hat sie kurzerhand auf den Müll geschmissen. |
vrolijke hat folgendes geschrieben: | ||
Durch Mitgliedsbeiträgen? |
Zumsel hat folgendes geschrieben: | ||||
Da muss man dann aber wohl schon bis zur SED zurückgehen, schon die PDS hatte das Anfang der 90er nichts mehr im Parteiprogramm stehen.... |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
Was ist der wesentliche Unterschied zu Spenden? Mitglied bin ich genauso freiwillig, wie ich Spende, und den Mitgliedsbeitrag kann man bei vielen Parteien, abgesehen von einem Minimum, selbst festsetzen. |
Wolf359 hat folgendes geschrieben: | ||
Die Bezeichnung "Kompromiss" ist eine Verniedlichung, wenn dabei wichtige Prinzipien über Bord geworfen werden. Niemand ist verpflichtet "Kompromisse" einzugehen und wichtige Prinzipien über Bord zu werfen und kann gegen einen "Kompromiss" stimmen oder notfalls zurücktreten und auf Amt und Würden verzichten. Wenn man das nicht macht, ist man korrupt, egal wie man es sonst nennen möchte. |
Pan narrans hat folgendes geschrieben: |
In einem weiten Sinne ist diese Art von Opportunismus korrupt, ja. Im engen Sinne nicht unbedingt, aber das ist eigentlich auch müßig, denn eine Verniedlichung ist der „Kompromiss“ auf jeden Fall. ähnlich wie „Lobbyismus“ oder Berater“.
Der gängigen Politlogik nach ist es aber natürlich keine Form von Korruption, weil im Grunde nicht einmal Integrität wirklich verbindlich ist bzw. weil die einzige darüber zu urteilende Instanz halt das Gewissen des Handelnden ist. Außerdem wird auch Politik längst als Ware verstanden und die Politiker als Marktakteure bzw. der Berufspolitiker ist praktisch Normalität. Das gehört einfach zum Spiel. Und es gibt offenbar nicht wenige Wähler, die das als „gesundes Machtstreben“ oder so goutieren. Vor allem natürlich bei den Konservativen, deren charakteristisches Merkmal m.E. bloßer Machtopportunismus ist, aber auch bei weitem nicht nur bei denen. Diese Form von Opportunismus gehört eben strukturell zu unserer Demokratie. Und leider ist der Bezugspunkt für das Opportune nicht der vermeintliche Souverän, der doch eigentlich repräsentiert werden soll, sondern private Profitinteressen. Vielleicht könnte ein imperatives Mandat hier Abhilfe schaffen, wenn man es gut macht. Aber das wäre sicher schwieriger einzuführen, als eine Kürzung der Diäten für Bundestagsabgeordnete um 50 Prozent. |
jdf hat folgendes geschrieben: | ||||
Deine Privatdefinitionen seien dir gegönnt. |
jdf hat folgendes geschrieben: |
Definition von Transparency International: "Korruption ist der Missbrauch anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil." |
Wolf359 hat folgendes geschrieben: | ||||||||
Das ist keine Privatdefinition, sondern entspricht zu 100 Prozent der von dir verlinkten:
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jdf hat folgendes geschrieben: | ||||||||||
Dann mach ich mal blau, was ich meinte. |
Wolf359 hat folgendes geschrieben: |
Du kannst blau machen, was du willst. |
Wolf359 hat folgendes geschrieben: |
Wenn ich jemanden wähle, damit dieser stellverstretend für mich eine bestimmte Position vertritt und diese Position vor der Wahl ein wichtiges Prinzip für ihn und seine Partei war, nach der Wahl aber durch einen "Kompromiss" über Bord geworfen wird, um das eigene Amt und die damit verbundenen Privilegien nicht zu gefährden, dann ist das korrupt. Es ist ein Missbrauch anvertrauter Macht. |
Wolf359 hat folgendes geschrieben: |
Egal, ob du es schönfärberisch "Kompromiss" nennst oder nicht. |
Zitat: |
Ein Kompromiss ist die Lösung eines Konfliktes durch gegenseitige freiwillige Übereinkunft, unter beiderseitigem Verzicht auf Teile der jeweils gestellten Forderungen. Die Verhandlungspartner gehen aufeinander zu. Sie verlassen die eigene Position und bewegen sich auf eine neue gemeinsame Position. Ziel ist ein gemeinsames Ergebnis, auf das sie sich einigen. Der Kompromiss ist eine vernünftige Art, widersprüchliche Interessen auszugleichen (Dissens-Management). Er lebt von der Achtung der gegnerischen Positionen und gehört zum Wesen der Demokratie. Kompromisse können viele Lebensbereiche der Menschen betreffen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Kompromiss |
jdf hat folgendes geschrieben: | ||
Dankeschön. |
jdf hat folgendes geschrieben: |
Wie ich sagte: Deine Privatdefinitionen seien dir gegönnt. |
Wolf359 hat folgendes geschrieben: |
Meine "Privatdefinition" entspricht der von Transparency International. |
jdf hat folgendes geschrieben: |
Nicht, wenn du nicht zeigen kannst, dass ein Machtmissbrauch vorliegt. |
jdf hat folgendes geschrieben: | ||
Merkwürdig ist bloß, dass dabei am liebsten auf die Grünen eingedroschen wird. Wieso? |
Tarvoc hat folgendes geschrieben: | ||
Weil Grüne und Linke nun mal tendenziell diejenigen sind, die überhaupt Ideale haben - und weil konservative Wähler "ihren" Politikern tendenziell alles verzeihen, solange sie nur eine konservative Regierung haben können und keine linke. |
Tarvoc hat folgendes geschrieben: | ||
Wenn du eine Überrepräsentation der Reichen in einem Parteiensystem für unvermeidbar hältst, vielleicht sollte man dann besser auf Parteien verzichten? |
Wolf359 hat folgendes geschrieben: |
Du kannst blau machen, was du willst. Du verstehst es schlicht nicht. Wenn ich jemanden wähle, damit dieser stellverstretend für mich eine bestimmte Position vertritt und diese Position vor der Wahl ein wichtiges Prinzip für ihn und seine Partei war, nach der Wahl aber durch einen "Kompromiss" über Bord geworfen wird, um das eigene Amt und die damit verbundenen Privilegien nicht zu gefährden, dann ist das korrupt. Es ist ein Missbrauch anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil. Egal, ob du es schönfärberisch "Kompromiss" nennst oder nicht. |
Wolf359 hat folgendes geschrieben: |
Meine "Privatdefinition" entspricht der von Transparency International. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | ||
Das hätte ich gerne zitiert; es fällt mir nämlich schwer, das zu glauben. |
Wolf359 hat folgendes geschrieben: | ||||
Du glaubst an einen "Jesus Christus" als deinen Erlöser, aber mir glaubst du nicht. |
Tarvoc hat folgendes geschrieben: |
Hatte jdf die Definition nicht schon auf der letzten Seite verlinkt? |
Tarvoc hat folgendes geschrieben: | ||
Weil Grüne und Linke nun mal tendenziell diejenigen sind, die überhaupt Ideale haben - und weil konservative Wähler "ihren" Politikern tendenziell alles verzeihen, solange sie nur eine konservative Regierung haben können und keine linke. |
Wolf359 hat folgendes geschrieben: | ||||
Das ist doch Blödsinn, ich dresche auf alle ein, egal ob links, rechts, "konservativ", in der "Mitte" oder was auch immer. |
Wolf359 hat folgendes geschrieben: | ||
Die Bezeichnung "Kompromiss" ist eine Verniedlichung, wenn dabei wichtige Prinzipien über Bord geworfen werden. |
Wolf359 hat folgendes geschrieben: |
Niemand ist verpflichtet "Kompromisse" einzugehen und wichtige Prinzipien über Bord zu werfen und kann gegen einen "Kompromiss" stimmen oder notfalls zurücktreten und auf Amt und Würden verzichten. Wenn man das nicht macht, ist man korrupt, egal wie man es sonst nennen möchte. |
Zitat: |
Korruption legalisiert? – Ministerien decken sich vor der Wahl mit Spitzenposten ein
„Wo ein Trog ist, kommen die Schweine“. Dieser Spruch bewahrheitet sich wie so oft vor der Bundestagswahl. Bevor die aktuelle Schwarz-Rote Regierungskoalition potentiell ihren Abgang antreten muss, wird nochmal alles rausgeholt, was noch zu holen ist. (...) Während das Land immer noch in einer tiefen Krise steckt und im vergangenen Jahr etliche Arbeiterinnen und Arbeiter ihre Arbeit verloren haben oder in Kurzarbeit geschickt wurden, verabschiedet die Regierung noch ein Mini-Subventionsprogramm für ihre Anhängerschaft. (...) Die sogenannte „Operation Abendsonne“ ist nur ein kleines Beispiel für das, was in diesem politischen System Alltag ist. Es gibt viele weitere Beispiele für die engen Verbindungen von Politik und Wirtschaft. Zum einen wäre da der „Drehtüreffekt“ zu nennen. Dieser beschreibt, das Politiker:innen nach ihrem politischen Amt in die Wirtschaft übergehen und dort mit ihrem wertvollen Wissen und ihrer persönlichen Kontakte einen Haufen Geld machen. Oftmals sind sie selbst dann als Lobbyist:innen tätig und treffen alte Kolleg:innen, die noch im Amt sind, um auf diese Einfluss auszuüben. Der Drehtüreffekt geht aber auch in die andere Richtung. So gibt es auch reiche Kapitalist:innen, die sich einen noch größeren Profit durch politisches Engagement versprechen. Als Beispiel wäre da Joschka Fischer (Grüne) zu nennen, der nach der 68er Bewegung politisch aktiv wurde und die Grünen zu einer staatstragenden bürgerlichen Partei mitentwickelt hat. Er war an allerlei Schandtaten beteiligt, half den Angriffskrieg auf Jugoslawien durchzusetzen und mit Hartz IV den Lebensstandard vieler Menschen abzusenken. Inzwischen ist er 73 Jahre alt, doch seine von Steuern finanzierte Pension von monatlich rund 11.000 Euro reicht ihm noch nicht. Mit allerlei Aufsichtsratsposten, Lobbyismus, Inhaltsleeren Vorträgen etc. machte er inzwischen viele Millionen. https://perspektive-online.net/2021/09/korruption-legalisiert-ministerien-decken-sich-vor-der-wahl-mit-spitzenposten-ein/ |
jdf hat folgendes geschrieben: | ||||
Jo, sehe ich auch so (den Unterschied zwischen Progressiven und Konservativen). Aber wieso werden hier** nur die Grünen gebasht? ** hatte ich vergessen herauszustellen. |
Zitat: |
Die Zerstörung der CDU. |
Zitat: |
Zerstörung Teil 1: Inkompetenz |
Zitat: |
Zerstörung Teil 2: Klima-Katastrophe |
Zitat: |
Zerstörung FINALE: Korruption |
Zitat: |
Armin LASCHET antwortet auf REZO Video! - REZO reagiert auf TJ |
Zitat: |
"Wie immer alles gelogen" |
Wilson hat folgendes geschrieben: |
Mich überrascht das nicht.
Allerdings kommt Scholz ja nun ziemlich schlecht weg im korruptionsteil, liegt doch aber vorne in den Umfragen. |
wolle hat folgendes geschrieben: | ||
Vielleicht liegt Scholz vorne, weil die Leute merken, dass die CDU z. B. das Thema Wohnungsmarkt total versemmelt hat. Dagegen ist sein Versagen bei CumEx und Wirecard eher abstrakt. |
Zitat: |
Jungsozialist Scholz trat 1975, als Gymnasiast, in die SPD ein, wo er sich bei den Jusos (Abkürzung für Jungsozialisten), der Jugendorganisation der SPD, engagierte. Von 1982 bis 1988 war er stellvertretender Juso-Bundesvorsitzender, von 1987 bis 1989 außerdem Vizepräsident der International Union of Socialist Youth. In seiner Juso-Zeit unterstützte er den Freudenberger Kreis (den Stamokap-Flügel der Juso-Hochschulgruppen) sowie die Zeitschrift spw und warb in Artikeln für „die Überwindung der kapitalistischen Ökonomie“.[9] Scholz kritisiert darin die „aggressiv-imperialistische Nato“, die Bundesrepublik als „europäische Hochburg des Großkapitals“ sowie die sozialliberale Koalition, die den „nackten Machterhalt über jede Form der inhaltlichen Auseinandersetzung“ stelle.[10] |
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