AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben: |
Wenn ich eine Partei wähle, dann unterstütze ich allerdings auch nicht alle Programmpunkte und Haltungen - es gibt auch innerhalb von Parteien Differenzen, die sollten sich auch im Parlament widerspiegeln. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
Man kann nicht gegen etwas klagen, was es rechtlich gar nicht gibt. Die Fraktionsdisziplin ist ja rechtlich nicht durchsetzbar - jeder Abgeordnete kann jederzeit dagegen verstoßen -, also kann man auch nicht rechtlich dagegen vorgehen - man muss sich ja eh nicht dran halten.
Sie ist lediglich ein politisches Druckmittel der Partei, der man sich nun mal angeschlossen hat. |
Zitat: |
§ 332 Bestechlichkeit
(1) Ein Amtsträger, ein Europäischer Amtsträger oder ein für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteter, der einen Vorteil für sich oder einen Dritten als Gegenleistung dafür fordert, sich versprechen läßt oder annimmt, daß er eine Diensthandlung vorgenommen hat oder künftig vornehme und dadurch seine Dienstpflichten verletzt hat oder verletzen würde, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe. Der Versuch ist strafbar. https://dejure.org/gesetze/StGB/332.html |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
Dass es solche Druckmittel gibt, ist in einer Demokratie, in der Parteien eine wichtige Rolle bei der politischen Willensbildung spielen, auch fast gar nicht anders denkbar. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
Politiker schließen sich einer Partei an, weil sie darin weitaus besser was erreichen können; die Partei erwartet eine gewisse Geschlossenheit (wenn die innerparteiliche Meinungsbildung abgeschlossen ist). Und in speziellen Fällen wird davon dann mal abgewichen. Ich halte das überhaupt nicht für aufregenswert. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | ||
Naja ... wie durchgehend eine Fraktionsdisziplin eingefordert wird, wie oft darauf bewusst verzichtet wird und wie oft Abgeordnete bewusst dagegen verstoßen ... das ist halt eine Frage der jeweiligen politischen Kultur und sicher diskutierbar. Aber als übliche politische Vorgehensweise ist das mE gar nicht vermeidbar - und ein Verzicht wäre mE auch gar nicht wünschenswert. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
Ich stelle mir mal vor, ich wähle als normaler Wähler eine Partei, weil ich möchte, dass diese Partei an der Regierung beteiligt ist, mit ihren grundlegenden Ideen Politik gestaltet usw. Und auf einmal gibt es ganz regelmäßig eine größere Anzahl von Abgeordneten, die sich um die Mehrheitsmeinung der Partei (auf deren Grundlage ich sie ja gewählt habe) kein Stück scheren und ganz anders abstimmen. Da käme ich mir als Wähler doch auch veräppelt vor. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
Die Situationen, in denen Auseinandersetzungen quer zu den Parteigrenzen verlaufen oder neue, unerwartete Fragestellungen auftauchen, so dass eine individuelle Entscheidung jedes einzelnen Abgeordneten wünschenswert wäre, sind ja nun so häufig nicht. |
sehr gut hat folgendes geschrieben: | ||
Das ist das besondere an diesen 'Vollparteien' die meinen zu jedem Punkt ihren Standpunkt haben zu müssen. Wie Ganzjahresreifen, im Winter nicht so gut wie Winterreifen, im Sommer nicht so gut wie Sommerreifen. Oder wie ein Auto welches man nicht selbst beim Händler konfigurieren kann sondern nehmen muß was dasteht, einiges passt, anderes nicht, einiges fehlt, einiges braucht man nicht muß es aber mitbezahlen, usw. Bei kleinen Parteien die sich auf kleine Themenbereiche beschränken sieht das anders aus, da sollte man eher Konsens innerhalb der Partei erwarten können. Die sind für ihren Themenbereich wie Winterreifen im Winter, für alle anderen Bereiche haben sie kein Profil aufgezogen und sollten damit erst gar nicht losfahren(hätten zB die Piraten auch so machen müssen, nur auf ihre Kernthemen beschränken). |
AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben: |
... Wieso sollte ich meine Stimme einer Partei geben, von der ich nicht weiß, wie sie mit den elementaren Fragen einer Gesellschaft umgeht? |
AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben: | ||||
Nun waren die Kernthemen nur für Nerds oder Datenschützer interessant. Menschen, die sich über die soziale Gerechtigkeit in diesem Lande Gedanken machten, fanden in der Piratenpartei keinen Widerhall. Auch die Piraten hätten darauf Antwort geben müssen. Wieso sollte ich meine Stimme einer Partei geben, von der ich nicht weiß, wie sie mit den elementaren Fragen einer Gesellschaft umgeht? |
smallie hat folgendes geschrieben: | ||
Ein Druckmittel also. Das erfüllt bereits den Tatbestand der Paragraphen 331 bis 334. Vorteilsannahme, Bestechung und Bestechlichkeit. |
smallie hat folgendes geschrieben: | ||
Du vertrittst einen bundesrepublikanischen Ansatz. Als Kontrast: wenn republikanische Delegierte ihrem Präsidenten nicht folgen wollen, dann gefällt dir das. |
smallie hat folgendes geschrieben: |
Dann haben wir also eine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Parlamentariern.
Auf der einen Seite die Gauweilers und Ströbeles, die ihr Direktmandat sicher haben und deshalb ihre eigene Meinung behalten dürfen. Auf der anderen Seite die Hinterbänkler von der Liste, die kuschen müssen. |
smallie hat folgendes geschrieben: |
Wie viele SPD-Wähler wären von der SPD abgerückt, wenn sie von der Agenda 2010 gewußt hätten? |
smallie hat folgendes geschrieben: |
Wie viele Unionswähler waren überrascht, als die Kanzlerin entgegen vorheriger Ankündigung den Atomausstieg beschleunigte? Oder als sie in der Flüchtlingsfrage von der Parteilinie abwich? |
smallie hat folgendes geschrieben: |
Jetzt kommst du und sagst: diese Lager gibt es wirklich; Fragestellungen, die ein Abweichen erforderten seien selten und außerdem nicht wünschenswert. |
sehr gut hat folgendes geschrieben: |
Wieso können sich nicht ein paar Ärzte zusammenschliessen weil sie Mißstände in ihrem Berufsstand sehen und eine Partei gründen die nur genau diese Mißstände beseitigen soll? Können die nicht mit einer grossen Partei koalieren und nur das Gesundheitsministerium als Ziel haben? Wieso sollten "Nerds oder Datenschützer" nicht von Anfang an sagen das sie nur in Dobrindts-Ministerium die Abteilung "Digitale Gesellschaft" leiten wollen? |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | ||
Ich hab dann also eine Partei, die in einem Bereich die Politik macht, die ich will. Und in allen anderen Bereichen ist es reine Glückssache, welche Politik ich mit meiner Wählerstimme unterstütze, nämlich eben die der Parteien, mit denen sie dann koaliert (es sei denn, die Partei hätte vor der Wahl eine eindeutige Koalitionsaussage getroffen - aber damit hätten sie dann ja eine Aussage für die anderen Politikbereiche gemacht). Sorry, aber ich wäre doch bekloppt, so eine Partei zu wählen. Klar, man kann mit großer Wahrscheinlichkeit keine Partei finden, die in allen Fragen die eigene Meinung vertritt. Aber bei Parteien mit einem vollen Programm weiß ich zumindest vorher, wo ich nicht übereinstimme, und kann das in meine Entscheidung einbeziehen, |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
Bei einer Partei mit einem Programm zu den meisten Politikfeldern weiß ich aber zumindest, was sie in einer Koalition durchsetzen will. Bei einer Ein-Thema-Partei wird alles außer dem einen Thema vom Koalitionspartner gefüllt. Du siehst den Unterschied nicht? |
sehr gut hat folgendes geschrieben: | ||
Doch, nur sehe ich auch das entweder CDU/CSU oder SPD grosse Anteile an einer Regierung stellen, diese grossen Parteien sind teilweise wie grosse Dampfer, schwerfällig, Bewegungen oder abbremsen dauert mitunter laaange. Hinzu kommen so viele Lobbyisten gegen die du (neben deiner Arbeit) kaum noch anstinken kannst. Deswegen sehe ich bei auf 1 Punkt fokussierten Parteien mehr Chancen überhaupt noch einen Punkt durchzusetzen - nachdem ihr Ziel erreicht ist kann sich die Partei auflösen(keine Berufspolitiker). |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: |
@tillich: Was für eine nette Harmonie du da herbei fantasierst. Man sieht, dass es dir Märchenbücher schon immer angetan haben. |
AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben: | ||
Ah, es ist wieder Märxchenstunde Deine Fantastereien von der leninschen Weltrevolution sind natürlich schonungsloser Realismus. |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: |
Parteien sollen laut GG lediglich zur politischen Willensbildung beitragen, nicht aber selbst die Regierung übernehmen bzw. die politische Macht ausüben. https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | ||||
Nein, tut es nicht. Abeordnete sind keine Amtsträger, sondern Mandatsträger, von diesem Gesetz also gar nicht betroffen. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
Und bei der Abgeordnetenbestechung ist - anders als hier, wo jeglicher "Vorteil" verboten ist - ganz bewusst auf einen ungerechtfertigten Vorteil abgestellt. |
Zitat: |
(4) Ein ungerechtfertigter Vorteil liegt insbesondere nicht vor, wenn die Annahme des Vorteils im Einklang mit den für die Rechtsstellung des Mitglieds maßgeblichen Vorschriften steht. Keinen ungerechtfertigten Vorteil stellen dar
- ein politisches Mandat oder eine politische Funktion sowie - eine nach dem Parteiengesetz oder entsprechenden Gesetzen zulässige Spende. https://de.wikipedia.org/wiki/Abgeordnetenbestechung |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
Wenn ein Politiker in Absprache mit einem anderen Politiker (bzw. mehreren, wie seiner Fraktion) aufgrund gemeinsamer Ziele abstimmt und dafür von diesem oder diesen selbst politisch unterstützt wird (z.B. bei der nächsten Listenaufstellung), ist das wohl kaum ein ungerechtfertigter Vorteil. Im Gegenteil ist es bei Wahlen völlig legitim, Leute zu unterstützen, deren politisches Handeln man gut findet. Je nach Lage der Dinge hat das politisch vielleicht einen unguten Beigeschmack, aber das ist nichts strafrechtlich relevantes. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | ||
Das ist richtig, es ist stark von unserem politischen System aus argumentiert. In Amerika werden Regierung und Patlament nun mal unabhängig voneinander gewählt; außerdem wird per Mehrheitswahlrecht jeder einzelne Abgeordnete unabhängig gewählt. Außerdem gibt es im Wesentlichen nur zwei Parteien, die weitaus breiter aufgestellt sind als unsere. Dass all das zu einer viel geringeren Geschlossenheit der Fraktionen führt, ist nur logisch. Das heißt aber im Umkehrschluss, dass man nicht einfach diese geringere Fraktionsdisziplin als vorbildhaft hinstellen kann, ohne den ganzen Rest des Systems der politischen Institutionen mitzuerwähnen. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
Aber auch bei einem Ströbele wirst du merken, dass er nur in einer ziemlich geringen Zahl von Fällen von der Parteilinie abweicht - sonst wäre er ja nicht drin. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
Alles in allem argumentiere ich ja nicht für eine strikte Fraktionsdisziplin bei allen Gelegenheiten. Ich sage nur, dass sie im politischen Alltagsgeschäft eine vernünftige Methode ist, um verlässlich und vorhersehbar Politik zu machen. |
Zitat: |
Das Dunkel am Grund
Und darum, um dieses utopische Moment, geht es heute. Um eine neue Definition dessen, was Macht ist, wie Macht funktioniert, wie Macht ausgeübt wird und damit, was Gesellschaft, Politik, Familie, Sex ist. ... Denn darum geht es, das ist das tatsächlich politische Element von #MeToo: Die Frage danach, wie wir leben wollen, ist direkt verbunden mit der Frage nach dem Wesen und der Natur von gesellschaftlicher Macht. http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/sexismus-das-dunkel-am-grund-kolumne-von-georg-diez-a-1182466.html |
smallie hat folgendes geschrieben: |
....
Um noch den Zusammenhang zum Thread herzustellen: eine offene Gesellschaft zeigt sich wo? Im Alltag natürlich. Was nützt die beste Verfassung, wenn sie nicht gelebt wird? Der "utopische Moment" (Diez) wird nicht stattfinden, solange Machtausübung nicht grundsätzlich in Frage gestellt wird. |
fwo hat folgendes geschrieben: | ||
Was meinst Du mit in Frage stellen? Machtausübung ist bei uns grundsätzlich in Frage gestellt - sonst wäre sie nicht so weitgehend geregelt, wie es der Fall ist. |
Zitat: |
„Er hatte die Hand in ihrer Hose!“
Otmar Spirk - 14 Sep 2017 Ein unerwarteter Anruf. Sie sei die Hausärztin meines Betreuten Herrn K. und müsse mir etwas mitteilen. Eine Pflegekraft des Altenheims habe bei ihr im Auftrag der Pflegedienstleitung angerufen. Herr K. sei sexuell aktiv und das sei störend. Die Ärztin möge doch dem Heim etwas gegen den sexuellen Trieb von Herrn K. geben. Sie habe mit einem Kollegen darüber gesprochen, der habe zu ihr gesagt: Machen Sie es, damit dort Ruhe ist. Aber sie sehe das anders. Wir leben doch nicht mehr in der Nazi-Zeit, sagt sie mir. Sie werde dem Heim also nichts geben. Das wolle sie mir als dem Betreuer von Herrn K. mitteilen. Ich war geplättet. http://www.regensburg-digital.de/er-hatte-die-hand-in-ihrer-hose/14092017/ |
smallie hat folgendes geschrieben: |
....
Die Ärtzin hat sich vorbildlich verhalten, im Sinne einer offenen Gesellschaft. Ihr Kollege weniger. Hätte ihr Kollege das Sagen gehabt, wäre die Sache noch nicht einmal publik geworden. |
Zitat: |
Nun habe ich die Wahl. Ich kann den berechtigen Skandal aus dieser Schweinerei machen. Dann wird mein Betreuter nach meinen Erfahrungen massiv schikaniert werden. Und vermutlich kann sich der Pflegedienstleiter herausreden. Oder ich nutze die Sauerei, damit sie meinen Betreuten in Ruhe lassen. Und so mache ich es dann auch. Ich sage dem Pflegedienstleiter, dass ich erwarte, dass mein Betreuter zukünftig absolut korrekt behandelt und in Ruhe gelassen wird, sonst… Und so passiert es auch. Von nun an werden die beiden in Frieden gelassen… |
Zitat: |
Dann ließ der Sohn Anna verlegen
Was mich allerdings zunehmend bekümmert hat, war die Anna. Ich merkte,dass sie immer dementer und dementer wurde. Bei jedem Besuch hat sie mich das Gleiche gefragt. Am Schluss hat sie mich gerade noch so erkannt. Eines schlimmen Tages erhielt ich – leider viel zu spät – die Nachricht aus dem Altenheim: Der Sohn habe beschlossen, seine Mutter in ein anderes Heim zu bringen, das nah bei seiner Wohnung sei. Josef ging es gar nicht gut damit. Ob der Sohn Anna überhaupt gefragt hat, keine Ahnung. Josef jedenfalls hat er nicht gefragt. |
fwo hat folgendes geschrieben: |
Meine Frage bleibt: Was genau ist Dein Anliegen? |
smallie hat folgendes geschrieben: |
Schon seit langem möchte ich aufschreiben, wie das alles meiner Ansicht nach zusammenhängt. ... In Kurzform die nötigen Bausteine:
- Peter Turchin & Co. Kriege in der Axialzeit als Ursache für Ultrasozialität, die über Kleingruppen hinaus geht. - Mathew/Boyd: Punishment sustains large-scale cooperation in pre-state warfare. Als praktisches Beispiel für soziale Druckmittel in Großstämmen (> 1000), wenn sich Einzelne nicht an Überfällen auf andere beteiligen. - Ashworth - Trench Warfare, the live and let live system. Die Frontsoldaten in den Schützengräben auf beiden Seiten kooperierten miteinander, in dem sie absichtlich danebenschossen, oder ihre Artillerie täglich immer zu selben Zeit feuern ließen, so daß sich "der Feind" darauf einstellen konnte. - Axelrods The Evolution of Cooperation - Spieltheorie im Computerexperiment. Künstliche Agenten entwickeln kooperatives Verhalten. - Einige Beispiele aus der Psychologie. Die Experimente zu Konformität von Sherif, Ash und Milgram. Die Menschheit ist ein Sauhaufen mit einer natürlichen Neigung zu Autoritarismus, Totalitarismus, Faschismus. |
fwo hat folgendes geschrieben: |
(Meine Wunschvorstellung angesichts meiner etwas intimeren Kenntnis der gesamten Problematik ist auch eine Selbstentsorgungsklappe bei der hiesigen Müllverbrennung, in die man noch selbstbestimmt hineinklettern kann.) |
fwo hat folgendes geschrieben: |
Das Thema mit der Macht ist bei uns tatsächlich ziemlich weit geregelt und im Zweifelsfall auch einklagbar, es sind ganz andere Dinge, die uns am Ende einholen. |
smallie hat folgendes geschrieben: |
Wie kommt es, daß jemand die Macht hat, über dich zu bestimmen? Wie kommt es, daß du das zuläßt und wie kommt es, daß wir das zulassen? |
smallie hat folgendes geschrieben: | ||
...
Glaubst du wirklich, deine Selbstentsorgungsklappe sei im Jahre 2017 einklagbar? Die Klage würdest du genauso krachend verlieren wie ein Schwuler, der in den 1950ern seine Rechte eingeklagt hätte. Georg Diez sprach vom utopischen Moment. Meine Version geht so:
|
fwo hat folgendes geschrieben: |
Du möchtest Trinkwasser haben |
fwo hat folgendes geschrieben: |
Die Selbstbestimmung ist insofern da, als Du die Möglichkeit hast, zu bb in den Wald zu ziehen |
Tarvoc hat folgendes geschrieben: | ||
Haha, nein. Du musst Trinkwasser haben. Versuch's mal ein paar Tage lang ohne Trinkwasser und du wirst sehen, was ich meine. |
Tarvoc hat folgendes geschrieben: | ||
In welchen denn? Nenn' mir mal einen Wald in Deutschland, in dem das akzeptiert würde. |
Zitat: |
Gesellschaft funktioniert nur, solange die Individuen Entscheidungskompetenzen an sie delegieren - das ist Macht. |
fwo hat folgendes geschrieben: |
Ich weiß auch ohne diesen Selbstversuch, was Du meinst. Ich weiß aber auch, wie privilegiert wir in der Beziehung sind und was Menschen in anderen Situationen als Trinkwasser nehmen. Meine zurückhaltende Formulierung bezog sich auf unsere besondere Situation. |
fwo hat folgendes geschrieben: |
Deshalb liegt bbs Wald in Canada. Aber auch das ist ein komfortabler Wald mit Supermarkt und elektrisch Licht. |
Tarvoc hat folgendes geschrieben: |
Die Tatsache, dass Wälder meistens rechtlich nicht einfach frei bewohnbar sind, ist nur einer davon. |
Kramer hat folgendes geschrieben: |
Hier im Harz gibt es etliche Häuser die fernab von Ortschaften irgendwo im Wald stehen. |
Tarvoc hat folgendes geschrieben: | ||
Hier ging es um ein Eremitendasein ohne jeden Kontakt zur Außenwelt ("opting out"). Ohne Strom und fließendes Wasser werden diese Häuser ja z.B. wohl nicht sein. |
Kramer hat folgendes geschrieben: | ||||
Das Vorhandensein einer Leitung zwingt doch niemanden, sie zu nutzen. |
fwo hat folgendes geschrieben: |
Aber wenn Du wirklich allein im Wald bist, freust Du dich über diesen Luxus und stellst ihn nicht Frage, sondern benutzt ihn. |
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