Margrethe hat folgendes geschrieben: |
Ein Gastwirt, der mit Pegida sympathisiert. |
vrolijke hat folgendes geschrieben: | ||
Die Polizeirecherchen sollte ihn voll in Rechnung gestellt werden. |
sünnerklaas hat folgendes geschrieben: | ||||
Er wird dafür eh vor Gericht gestellt werden. Und da gibt es dann auch eine Kostenentscheidung. |
vrolijke hat folgendes geschrieben: | ||||||
Gerichtskosten ja, aber ich habe noch nie gehört, dass Polizeiarbeit von gefasste Missetäter bezahlt werden mußte. (Vielleicht gibts das, und ich weiß es nicht?) |
Zitat: |
Zu den Kosten des Verfahrens zählen die Gebühren und Auslagen, die dem Staat für die Durchführung des gesamten Strafverfahrens entstanden sind – quasi von der ersten Ermittlung bis zur Beendigung des Verfahrens. Hierzu zählen zunächst alle Auslagen im Rahmen des Ermittlungsverfahrens – also alle Kosten, die im Rahmen der Aufklärung der Straftat getätigt wurden. Dies sind zum Beispiel Kosten für eine Blutalkoholbestimmung, eine durchgeführte Telefonüberwachung oder erfolgte Untersuchungen und Sicherstellungen. Des Weiteren zählen vor allem die Gerichtsgebühren sowie die Vergütung von Pflichtverteidigern zu den sogenannten „Kosten des Verfahrens“ ebenso wie Dolmetscherkosten.
Quelle |
Margrethe hat folgendes geschrieben: |
Sachen gibt's ...
Mich würde ja brennendst interessieren, was es mit dem seltsamen "Bischof" Frederick Haas auf sich hat, der den Stuttgarter Landesparteitag der AfD christlich aufzuhübschen half. Ein AfD-Fuzzi von den "Christen in der AfD" fühlte sich kürzlich peinlichst berührt, weil jemand nachfragte. Ja, was sie hätten machen sollen, greinte er, es hätte sich in ganz Stuttgart kein christlicher Geistlicher gefunden, der bereit gewesen wäre, für die AfD einen Parteitagsgottesdienst zu veranstalten. Ich bin ziemlich sicher, dass dem die Nachfrage peinlich, sehr peinlich war. |
Margrethe hat folgendes geschrieben: |
173'000 Likes futsch: Facebook löscht Accounts von Schweizer Rechtspopulist Ignaz Bearth |
watson hat folgendes geschrieben: |
Er sieht sich als Opfer einer Kampagne: «Linksextreme» hätten in einer orchestrierten Aktion seine Posts als unangebrachte Inhalte gemeldet,(...) |
Margrethe hat folgendes geschrieben: |
173'000 Likes futsch: Facebook löscht Accounts von Schweizer Rechtspopulist Ignaz Bearth |
Zitat: |
Das Sächsische Landeskriminalamt (LKA) hat heute das Innenministerium darüber informiert, dass es sich bei dem Bürger, der sich am vergangenen Donnerstag in Dresden verbal heftig gegen Filmaufnahmen eines TV-Kamerateams des ZDF-Politikmagazins „Frontal 21“ gewehrt hat, um einen Tarifbeschäftigten des LKA handelt.
Der Mitarbeiter war nach Informationen des LKA bei diesem Aufeinandertreffen nicht im Dienst gewesen, sondern habe als Privatperson an der vorangegangenen Versammlung teilgenommen. Derzeit befinde er sich im Urlaub. Über mögliche Konsequenzen werde das LKA entscheiden, wenn der Vorgang geklärt und der Betroffene zu den Vorkommnissen angehört worden sei. „Selbstverständlich gilt für jeden Bürger in unserem Land das Recht auf freie Meinungsäußerung. Allerdings erwarte ich von allen Bediensteten meines Ressorts jederzeit, auch wenn sie sich privat in der Öffentlichkeit aufhalten und äußern, ein korrektes Auftreten“, sagte Innenminister Roland Wöller am Abend in einer ersten Reaktion. |
Zitat: |
"Die einzigen Personen, die in diesem Video seriös auftreten, sind Polizisten", schrieb er. |
zelig hat folgendes geschrieben: | ||||
https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/219998 Michael Kretschmer:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/pegida-demo-in-dresden-kuehnert-kritisiert-michael-kretschmer-a-1223999.html Ein LKA-Mitarbeiter, der nicht gefilmt werden wollte, hat dafür gesorgt, daß Polizisten Journalisten für eine knappe Stunde an deren Arbeit gehindert haben. Kretschmer findet das offensichtlich in Ordnung. |
fwo hat folgendes geschrieben: |
Was ich nicht verstehe, ist dass das ZDF hier eine Aufforderung zur Aufklärung an die Politik richtet.
Diese Aufklärung wäre mit einer normalen Anzeige wegen Nötigung gewaltig zu beschleunigen. |
Zitat: |
Der Rauswurf des sächsischen Polizeimitarbeiters ist unumgänglich, kann aber nur ein erster Schritt sein. Vom sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer will das Land jetzt hören, warum er nach dem Vorfall unbesehen die Polizei in Schutz nahm, die sich als einzige korrekt benommen habe. Das Gegenteil war der Fall. Der Mitarbeiter des Landeskriminalamts wurde übergriffig, er hält hörbar nichts von Pressefreiheit. Und statt ihn auf verfassungsmäßig garantierte Grundrechte hinzuweisen, gingen die Kollegen von der Funkstreife gegen die Presse vor, so als wäre sie der Gefährder der öffentlichen Ordnung. Das sieht nach Korpsgeist bei der Polizei aus und gehört entschlossen und öffentlich bekämpft, und zwar vom Bundesinnenminister. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | ||
Eine Anzeige wegen Nötigung gegen die Polizei? Die ist doch gleich für den Papierkorb, abgesehen davon, dass sie schneller eine Gegenanzeige wegen Irgendwas nach sich zieht, als man gucken kann..... |
Zitat: |
Pegida und der Hass: Kein Wunder
Der Hass ist hier Routine. Pegida ist von der einstigen Massenbewegung auf eine sektenartige Selbstvergewisserungsgruppe geschrumpft. Wer die Entwicklung in Sachsen in den vergangenen Jahren verfolgt hat, weiß das. Die Äußerungen von einigen von ihnen sind dennoch erschreckend. Denn Pegida ist inzwischen gleichbedeutend mit der AfD. https://www.fr.de/meinung/kein-wunder-12769174.html |
Zitat: |
"..Im Vergleich zur linksextremen Gefahr ist ein Mord, was weiß ich, alle 2 -3 Jahre, aus irgendwelchen Hassgründen relativ normal." |
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