Icesurfer hat folgendes geschrieben: |
Freiheit statt Angst ! Piratenpartei ruft zur Demo in Berlin auf.
https://www.facebook.com/events/1441649709453051/?ref=3&ref_newsfeed_story_type=regular |
Misterfritz hat folgendes geschrieben: | ||
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Icesurfer hat folgendes geschrieben: | ||||
Was ist Freiheit ? |
Icesurfer hat folgendes geschrieben: |
Hallo erstmal .... ich weiss nicht ob Sie es wussten, sondern Regierungen im Verbund mit die Medien lügen machmal fuerchterlich um das Wahlvolk so zu manipulieren, das erwuenschte Zielen erreicht werden... wie z.B. möglichst totale Überwachung, möglichst totale Sicherheit für die Eliten, möglichst totale Einschüchterung des Wahlvolks..... Ziel jedlicher Terrorismus ist neben Aufmerksamkeit, verbreiten Angst und Furcht, auch des Staatsterrorismus. |
Zitat: |
Die seit zwei Jahren andauernden Flügelkämpfe hätten zu einem Rechtsruck geführt und viele Stimmen gekostet. Die vielen Austritte seien entmutigend. Er als „linker Pirat“ könne seine Themen – soziale Gerechtigkeit, Inklusion, Flüchtlinge, Blockupy, TTIP, Nicht-Privatisierung der Wasserversorgung – bei den Linken weiter besetzen. „Ich fühle mich hier gut aufgehoben, bleibe Mitglied im Sozialausschuss, kenne die Landtagsfraktion und muss endlich keine nautischen Metaphern mehr lesen“, so Kliehm. |
Sermon hat folgendes geschrieben: | ||
Die dreiköpfige Frankfurter Stadtverordneten-Fraktion der Piraten löst sich zum 31. Oktober auf.
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Vielleicht ist darin nicht nur der Niedergang der Protestkultur gegen das Tanzverbot zu sehen,
sondern es ist auch Ausdruck der nur noch schwachen Mobilisierungskraft bei den Piraten. (...) |
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Gerade einmal 24 Mitglieder sind zum Parteitag [in Sachsen-Anhalt] erschienen - wohlgemerkt dem Landesparteitag. Die Tagung am Sonntag in Barleben wirkt eher wie die Sitzung eines Ortsvereins. |
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Mal wieder werden ein neuer Generalsekretär - der alte kann sich "in letzter Zeit nicht mehr richtig mit der Partei identifizieren" -, eine Beisitzerin und ein stellvertretender Vorsitzender gewählt. Letzterer, Maik Sandmüller, ist nicht einmal anwesend. Gewählt wird er mangels Alternative trotzdem. |
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Der Parteitag plätschert vor sich hin. Ein paar Satzungsänderungen, ein paar Programmanträge, gepaart mit Abstimmungschaos. Die Piraten verstricken sich im Feilschen um Formulierungen. Grundsatzreden der Parteispitze? Neue politische Impulse? Fehlanzeige. |
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"Viele sitzen zu Hause rum und warten ab, was passiert. Das ist schade. Fest steht: Wir müssen weitermachen", sagt die Landesvorsitzende. Ein Konzept scheint Andrea Bogner nicht zu haben. Bundesvorsitzender Stefan Körner, der die Piraten mit einer Stunde Anwesenheit beehrt, gibt sich dennoch gelassen: "Wir sind in einer Phase der Konsolidierung. Das ist eine gute Voraussetzung dafür, inhaltliche Positionen zu bestimmen, die vermittelbar sind." |
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Es ist der siebte personelle Wechsel auf dem Posten des Berliner Landesparteivorsitzenden innerhalb von vier Jahren, zudem noch in einer Phase, in der die Piraten in ihrer einstigen Hochburg Berlin auf drei Prozent abgestürzt sind. Erst wollten die Twitter-Gefechte kein Ende nehmen, dann folgten prominente Austritte: neben Lauer, Anke Domscheit-Berg und Oliver Höfinghoff, der ehemalige Fraktionsvorsitzende. Die Partei gilt – wenn nicht als tot – so doch als Wachkomapatient. |
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Zumindest redet Kramm den Zustand der Partei nicht schön. „Es mag sein, dass es die letzte Chance für die Partei ist“, sagt er. „Auf Bundesebene machen es sich die Piraten gerade in einer 1-Prozent-Nische bequem – so wie eine digitale ÖDP. Tragisch ist das.“ Die Partei müsse sich an ihrem wichtigsten Standort – Berlin – reformieren, um dann andere Landesverbände mitzureißen. So, wie es nach der Wahl 2011 schon mal war. Kramm betont: „Wegen den Berliner Piraten bin ich damals eingetreten.“ |
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Spricht man mit Kramm über die Probleme der Partei, antwortet er mit Aufbruchsrhetorik: „Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass man uns einiges verzeihen wird, wenn wir unser Profil wieder schärfen und zeigen, dass wir die emanzipative Kraft sind.“ |
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Die taz hatte Lauer am Montag in einer Email um ein Interview gebeten. Thema sollte vorrangig seine Twitter-Aktivität sein, aktueller Anlass sein anstehender 100.000. Kurzbeitrag dort, ein sogenannter Tweet. In Lauers Antwortmail heißt es: „Gerne gebe ich der taz ein Interview. Allerdings müsste ich der taz für den Verlust an Lebenszeit und Lebensqualität und aus Prinzip hierfür 500 Euro in Rechnung stellen.“ |
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Für die taz ist eine solche Forderung inakzeptabel und nicht mit dem Bild eines gewählten und aus Steuergeldern mit monatlich rund 3.500 Euro bezahlten Abgeordneten zu vereinbaren. „Wenn ein Politiker – aus welchen Gründen auch immer – nicht mit uns reden will, müssen wir das hinnehmen. Aber wenn er Geld dafür verlangt, zeigt sich darin ein äußerst fragwürdiges Verständnis seiner Arbeit und Aufgaben“, sagt der Leiter der Berlin-Redaktion der taz, Bert Schulz.
Piraten-Fraktionschef Delius betrachtet die ganze Sache entspannter. „Das darf man nicht einfach im luftleeren Raum behandeln“, sagte er am Mittwoch und bezog sich dabei auf das in der taz-Anfrage gewählte Thema der Twitter-Aktivität. Für Delius ist klar erkennbar, „dass Herr Lauer sich einen Scherz mit der taz erlaubt hat“. Deshalb könne man ihm als Vorsitzenden auch nicht vorhalten, Lauers Verhalten zu tolerieren, weil es gar nichts zu tolerieren gebe. |
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Verdacht wegen Kinderpornografie: Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher von Wiesbaden in Untersuchungshaft
WIESBADEN/MAINZ - Schwerer Verdacht wegen Kinderpornografie gegen den Wiesbadener Stadtverordneten Michael Göttenauer: Dem Piraten-Politiker, der auch stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher ist, werden Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Schriften im Internet sowie sexueller Missbrauch von Kindern durch Vorzeigen pornografischer Abbildungen vorgeworfen. |
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Bei den weiteren Ermittlungen geht es um Verbreitung und Besitz kinderpornografischer Schriften in insgesamt 19 Fällen. Der Beschuldigte soll in der Zeit von Dezember 2012 bis Oktober 2013 fünf bis sechs Tauschpartnern mehrere Tausend Bild- und Videodateien mit kinderpornografischem Inhalt zum Download zur Verfügung gestellt haben. In diesen Fällen hatte die Generalstaatsanwaltschaft im Oktober 2014 Anklage gegen Göttenauer erhoben. Im August 2014 wurden schließlich erneut kinderpornografische Dateien auf dem Computer Göttenauers gefunden. |
Religionskritik-Wiesbaden hat folgendes geschrieben: |
Interessant auch,
wie journalistisch mit dem Fall umgegangen wird. Einige Printmedien geben den vollen Namen an, nämlich Michael Göttenauer. Andere nur Michael G. oder ganz verschlüsselt M.G. Da aber jedes seines Kommunalpolitische Funktion nennt wie auch seine Mitgliedschaft in der Piratenpartei ist selbst M.G. nicht wirklich verschlüsselt. Es reicht Suchanfrage aus, und man hat den Namen in voller Länge. Lächerlich wird es dann auch, wenn man sein Gesicht im TV - Beitrag unkenntlich macht. Hier das Bild von der Piratenpartei Seite Wiesbaden, so sieht Michael Göttenauer aus, http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:MichaelG und so wurde er im HR unkenntlich gemacht: In der Mitte des Beitrags dann noch einmal. http://www.ardmediathek.de/tv/hessenschau/Piraten-Politiker-in-U-Haft/hr-fernsehen/Video?documentId=26212696&bcastId=3301950 Schwierig, weil ja noch kein Urteil gesprochen ist, aber wir bereits durch die mutmaßliche Wiederholung eines kinderpornografischen Falles bereits eine vermeintliche Bestättigung der Vorgänge vorherige Ermittlungen gegen Michael G. haben. Und dann ist er noch eine Person des öffentlichen Lebens, aber eben nur ein Kommunalpolitiker. Also bei Edathy galten wohl einvernehmlich andere Maßstäbe ob seiner Position, aber je weniger öffentlich eine Person ist, desto geschützter scheint diese zu sein. Die unterschiedliche Behandlung durch die Journalisten in diesem Fall zeigt wohl die Probleme - wie man mit einem solchen Fall umgehen soll. Ein Steuerhinterzieher der vielleicht auch zu zwei Jahren Haft verurteilt wird ist nun einmal anders 'öffentlich' gebrandmarkt als jemand, der zwei Jahre für eine Kinderpornografieangelegenheit erhält. |
AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben: | ||
Hm. "Glücklich verheiratet". Hm, hm... er sollte mal ein Update... |
Zitat: |
Volker Berkhout, Vorsitzender der Piratenpartei Hessen, ist entsetzt über den Vorwurf, mahnt aber gleichzeitig zur Besonnenheit:
»Ich habe durch die Medien von den Vorwürfen erfahren, und mir es ist unbegreiflich, dass der Name des Beschuldigten genannt wird. Selbst wenn sich die Vorwürfe als unbegründet erweisen sollten - was wir alle inständig hoffen -, wäre seine Existenz zerstört. Im Falle einer Verurteilung werde ich persönlich ein Parteiausschlussverfahren anstrengen.« |
jarko hat folgendes geschrieben: |
www.idea.de/nachrichten/detail/politik/detail/ein-stadtrat-will-nicht-in-evangelischer-akademie-tagen-89689.html
Keine politischen Versammlungen in kirchlichen Akademien Da hat er doch Recht. |
Religionskritik-Wiesbaden hat folgendes geschrieben: |
Interessant auch,
wie journalistisch mit dem Fall umgegangen wird. Einige Printmedien geben den vollen Namen an, nämlich Michael Göttenauer. Andere nur Michael G. oder ganz verschlüsselt M.G. (...) |
Zitat: |
Gegen den Wiesbadener Stadtverordneten Michael Göttenauer ist in einem zweiten Fall von Kinderpornografie Anklage erhoben worden (...) Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt teilte am Mittwoch auf Anfrage mit, dass gegen einen 46-jährigen Industriekaufmann aus Wiesbaden beim Amtsgericht in Wiesbaden wegen der Beschaffung kinderpornografischer Schriften in acht Fällen sowie des Besitzes kinderpornografischer Schriften Anklage erhoben worden sei. Den Namen des Beschuldigten nannte die Behörde nicht. Dem Angeschuldigten werde zur Last gelegt, am 11. August 2014 auf seinem Computer mehrere tausend Bild- und Filmdateien mit kinderpornografischem Inhalt gespeichert zu haben. (...) |
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