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In eigener Sache gibt der Pressedienst von RT das Folgende bekannt:
Heute, am 22. Dezember 2021, hat die deutsche Regulierungsbehörde MABB (Medienanstalt Berlin-Brandenburg) den europäischen Satellitendienst Eutelsat gezwungen, die Ausstrahlung unseres neuen, in Moskau ansässigen deutschsprachigen Senders RT DE über seine Plattform Eutelsat 9B einzustellen. Es ist unangemessen, dass die MABB als deutsche Regulierungsbehörde ihre Kompetenzen überschreitet, sich über das Europäische Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen, dem sie selbst unterliegt, hinwegsetzt und Eutelsat zwingt, RT DE allein aufgrund der unbegründeten und sachlich falschen Behauptungen einer deutschen Regulierungsbehörde von seinem Übertragungsdienst zu entfernen. Wir vertreten den Standpunkt, dass diese Vorgehensweise eine rechtswidrige Druckausübung darstellt, und sind zuversichtlich, dass zuständige Gerichte gegen diese Aktion vorgehen werden. Wir werden alle möglichen Rechtsmittel gegen die deutsche Regulierungsbehörde anwenden, sodass unsere Zuschauer weiterhin auf verschiedenen Plattformen sowie online auf unsere Inhalte zugreifen können.
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Der Euro ist 20 Jahre alt, aber seine Tage könnten gezählt sein
Vor zwei Jahrzehnten wurde in der EU eine neue Währung eingeführt. Seitdem wurden deren Grenzen als "Einheitslösung" für verschiedene Volkswirtschaften in Europa aufgedeckt. Die Zukunft des Euro ist mittlerweile ebenso ungewiss wie die der EU selbst.
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Senden ohne Rundfunklizenz – ZAK untersagt Veranstaltung und Verbreitung des Fernsehprogramms „RT DE“ in Deutschland
Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten hat am 1. Februar 2022 die Veranstaltung und Verbreitung des Fernsehprogramms „RT DE“ in Deutschland beanstandet und untersagt, weil die dafür erforderliche medienrechtliche Zulassung nicht vorliegt. Das Programm RT DE ist ein zulassungspflichtiges Rundfunkprogramm, für das gemäß § 52 Medienstaatsvertrag weder eine Zulassung erteilt noch beantragt wurde. Die Veranstaltung und Verbreitung des TV-Programms über Live-Stream im Internet, über die Mobile- und Smart-TV-App „RT News“ und über den Satelliten ist daher einzustellen. Die Veranstalterin von „RT DE“ kann sich auf keine andere europarechtlich legitime Erlaubnis berufen. Die RT DE Productions GmbH mit Sitz in Berlin veranstaltet seit 16. Dezember 2021 das Fernsehprogramm „RT DE“ in eigener inhaltlicher Verantwortung. Das deutschsprachige, journalistisch-redaktionell gestaltete Programm richtet sich mit den Themenschwerpunkten Nachrichten, Dokumentation und Unterhaltung an ein deutsches Fernsehpublikum. Am 17. Dezember 2021 leitete die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) als örtlich zuständige Medienaufsicht ein medienrechtliches Verfahren ein, in dem die RT DE Productions GmbH als verantwortliches Unternehmen um Stellungnahme gebeten wurde. Da es sich um ein bundesweit verbreitetes Rundfunkprogramm handelt, obliegt die Entscheidung der ZAK. https://www.die-medienanstalten.de/service/pressemitteilungen/meldung/senden-ohne-rundfunklizenz-zak-untersagt-veranstaltung-und-verbreitung-des-fernsehprogramms-rt-de-in-deutschland |
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Russland schließt Büro der Deutschen Welle in Moskau
Russland hat der Deutschen Welle, dem Auslandssender der Bundesrepublik Deutschland, ein Sendeverbot erteilt. Der Kreml reagiert auf das Verbot von Russia Today in Deutschland. [...] In einer Erklärung des Außenministeriums hieß es, dass die russische Seite, »die erste Stufe der Vergeltungsmaßnahmen beabsichtige umzusetzen«. Demnach solle allen Mitarbeitern russischer DW-Büros die Akkreditierung entzogen werden. Ausstrahlungen des DW-Programms über Satelliten und sonstige Sendungen auf dem Gebiet der Russischen Föderation sollen eingestellt werden. Zudem soll ein Verfahren eingeleitet werden, mit dem die DW als ausländisches Medienunternehmen, das die Aufgaben eines »ausländischen Agenten« wahrnimmt, anerkannt wird. https://www.spiegel.de/ausland/moskau-russland-schliesst-buero-der-deutschen-welle-a-51e2ed55-7839-46c7-b415-75ba459fb7f4 |
Magyar hat folgendes geschrieben: |
Natürlich ist RT parteiisch, wie denn nicht, aber bei weitem maßvoller ausgewogener und auf intellektuell weitaus höherem Niveau als die westlichen Medien US Hofschranzen von Bild aufwärts denn diese lecken völlig enthemmt ausschließlich Uncle Sams Speichel. |
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Russland schließt Büro der Deutschen Welle und stoppt Verbreitung über Satellit
3 Feb. 2022 14:32 Uhr Russland hat die Maßnahmen bekannt gegeben, die es als Reaktion auf das Sendeverbot von RT DE in Deutschland umsetzen wird. Diese treffen die Deutsche Welle (DW) hart. Der Sender soll sein Büro in Russland schließen. Seinen Mitarbeitern wird die Akkreditierung entzogen.
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... Ansonsten hat sich die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) auf dünnes Eis begeben ... wie die MABB dieses Verbot durchzusetzen gedenkt ... Um sich überhaupt für zuständig zu erklären, musste sich die MABB schon reichlich verrenken. ... Glaubt die MABB wirklich ... Die MABB stürzt sich auf die Stellenanzeigen ... die Bedürfnisse der MABB ... Die MABB ignoriert nämlich völlig ... die Weihnachtskartenforscher der MABB ... die Weihnachtskartenforscher der MABB ... ist der MABB ebenfalls unbekannt ... versucht die MABB einen Strick zu drehen ... Die MABB schafft sogar einen völlig neuen Begriff ... wie weit die MABB hier ...
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... Die Berliner Medienaufsichtsbehörde (MABB) hatte am Mittwoch ... zur MABB-Entscheidung ... die MABB-Entscheidung vor Gericht anzufechten ...
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Am 17. Dezember 2021 leitete die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) als örtlich zuständige Medienaufsicht ein medienrechtliches Verfahren ein, in dem die RT DE Productions GmbH als verantwortliches Unternehmen um Stellungnahme gebeten wurde. Da es sich um ein bundesweit verbreitetes Rundfunkprogramm handelt, obliegt die Entscheidung der ZAK.
https://www.die-medienanstalten.de/service/pressemitteilungen/meldung/senden-ohne-rundfunklizenz-zak-untersagt-veranstaltung-und-verbreitung-des-fernsehprogramms-rt-de-in-deutschland |
jdf hat folgendes geschrieben: |
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(Frei übersetzt nach Sergei Wiktorowitsch Lawrow, Außenminister der Russischen Föderation) |
sehr gut hat folgendes geschrieben: | ||
Was sagen die Foren-Regeln dazu ... ? |
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Auch wenn die DW wie die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten eine Anstalt des öffentlichen Rechts ist, erhält sie keine Zuwendungen aus den Rundfunkbeiträgen. Die Finanzierung der DW wird maßgeblich mit Steuergeldern aus dem Bundeshaushalt finanziert. Die Deutsche Welle erhält ihren Zuschuss über den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, der seinerseits im Bundeshaushalt dem Einzelplan der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramts zugeordnet ist. |
jdf hat folgendes geschrieben: | ||||
Was sagst du dazu? |
sehr gut hat folgendes geschrieben: | ||||||
Ich nutze deinen Beitrag für mich um dich einzuschätzen, was du bereit bist zu tun etc |
jdf hat folgendes geschrieben: | ||||
Was sagst du dazu? |
Alchemist hat folgendes geschrieben: | ||
Verhandlungsposition für was denn genau? |
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Maria Sacharowa: Russland wird DW entgegenkommen, wenn Deutschland RT DE grünes Licht gibt
Die russische Außenministeriumssprecherin Maria Sacharowa hat die Lösung der Situation um die Deutsche Welle in Russland in Aussicht gestellt. Voraussetzung dafür ist, dass RT DE in Deutschland ungehindert senden kann. Sacharowa zufolge geht Russland symmetrisch vor.
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(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt und dadurch dem Vermögen des Genötigten oder eines anderen Nachteil zufügt, um sich oder einen Dritten zu Unrecht zu bereichern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
Dass Russland "symmetrisch" vorgehe, ist natürlich auch eine ganz offensichtliche Lüge.
Die DW hatte in Russland eine Lizenz, RT hat es mW in Deutschland nicht einmal versucht, eine zu bekommen, und es stattdessen mit einer serbischen versucht. RT darf in Deutschland zwar nicht senden, aber natürlich aus Deutschland berichten (oder was man bei RT halt so nennt). Der DW wurden dagegen auch das Büro geschlossen und die Akkreditierungen entzogen. Symmetrisch ist da gar nix. |
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Den Vergleich zwischen der Deutschen Welle und dem Sender RT DE weisen wir entschieden zurück. Die Deutsche Welle arbeitet als unabhängige Medienanstalt, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Russland bereits seit Jahren als freie Journalisten arbeiten und zwar auf Grundlage der geltenden Gesetze und mit entsprechender Zulassung. RT DE sendet im Moment ohne Lizenz und hat keine Zulassung beantragt, obwohl die Verbreitung des Rundfunkprogramms zulassungspflichtig ist.
https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/aa-rus-massnahmen-gegen-deutsche-wellea/2510042 |
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Kritik der Neuausrichtung 2014
Die Fraktion Die Linke kritisierte 2014, seit seiner Amtsübernahme forciere Peter Limbourg den „Umbau des deutschen Auslandssenders zu einem Nachrichten- und ‚breaking news‘-Sender.“ Er habe unmissverständlich erklärt, dass es an der Zeit sei, ‚Putins Propaganda endlich Paroli zu bieten‘. Er halte es für eine nationale Aufgabe, sich an der globalen „Auseinandersetzung der Werte“ zu beteiligen. Das sei, so die Fraktion die Linke, die Sprache des Kalten Krieges. „Diese geplante Neuausrichtung der DW steht im Gegensatz zur Ziel- und Aufgabenstellung gemäß § 4 DWG und weicht die in § 5 DWG festgehaltenen Programmgrundsätze auf. Der Sender soll der globalen Interessenpolitik Deutschlands untergeordnet werden. Dies führt in der Konsequenz dazu, dass journalistische und redaktionelle Unabhängigkeit eingeschränkt werden.“[89] |
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PLÄNE DES INTENDANTEN Deutsche Welle soll Anti-Putin-Sender werden Deutschland macht Front gegen Wladimir Putin. Dazu soll der aus Steuern finanzierte Auslandssender Deutsche Welle in Stellung gebracht werden. Die Pläne von Intendant Peter Limbourg sind nicht unumstritten. 24.09.2014 |
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Kirchlicher Bezug
Die römisch-katholische und die evangelische Kirche haben bei der Deutschen Welle im Internet folgende Rubriken: Deutschland verstehen, Deutschland entdecken und Deutschland evangelisch-katholisch.[20] Die christlichen Seiten werden als sogenannte „Verkündigungsangebote“ allein von den Kirchen verantwortet. Der Intendant Peter Limbourg arbeitet nebenbei als Berater der publizistischen Kommission der Deutschen Bischofskonferenz und ist Mitglied der Diözesanleitung der Malteser. Rundfunkratsvorsitzender und damit oberster DW-Kontrolleur ist seit 2014 Karl Jüsten. Der Prälat ist im Hauptberuf Leiter des Katholischen Büros in Berlin, einer Lobbyorganisation der römisch-katholischen Kirche.[21] |
Wilson hat folgendes geschrieben: |
Limbourg ist nach wie vor Intendant |
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Niemand erwartet das von dieser Institution, die sich jedenfalls äußerst beleidigt zeigt, sollte sich jemand erdreisten, ihre Produkte als „Propaganda“ zu bewerten und in dieser Hinsicht etwa mit Sputnik gleichzusetzen. Dass die russischsprachige DW nahezu ausschließlich Russland-kritische Beiträge bringt, dürfte ihr gutes Recht sein. Das Gegenteil wäre wohl überraschend – denn mit der Moskau-kritischen Einstellung liegt die DW durchaus auf dem deutschen Mainstream-Kurs. Verwunderlich ist es dennoch, wenn ein ursprünglich auf Deutsch erschienener DW-Beitrag in der russischen Übersetzung – ob bewusst oder schon „rein reflektorisch“ – antirussisch gepfeffert wird.
(...) Nur ein Beispiel aus der jüngsten Vergangenheit: Anfang August veröffentlichte die DW ein Interview mit Klaus-Dieter Lehmann, Präsident des Goethe-Instituts. In der deutschen Fassung erschien der Beitrag unter dem Titel: Klaus-Dieter Lehmann: „Kultur darf nicht instrumentalisiert werden“. Die Überschrift im russischsprachigen DW-Dienst lautet (wortwörtlich von uns ins Deutsche übersetzt): „Goethe-Institut: In Russland ist die Zusammenarbeit mit Partnern bedroht.“ (...) „Kultur darf nicht instrumentalisiert werden“ – lautet die Überschrift von Lehmanns Original-Interview. Darf denn die DW sein Interview – wohl für Propaganda-Zwecke – „instrumentalisieren“? Das russische Außenministerium reagierte darauf mit einem Brief an den Direktor des Goethe-Instituts in Moskau, Rüdiger Bolz, und forderte eine Erklärung. In seiner Antwort gestand Dr. Bolz „mit Bedauern“ ein, dass die Übersetzung ganz beträchtlich von der Originalfassung abweicht. Ob der DW-Übersetzer dies eben bewusst oder „rein reflektorisch“ getan hat, erläutert der Direktor des Instituts nicht. Schade. |
Code: |
https://de.rt.com/inland/87255-unser-signal-in-venezuela-abgeschaltet-fake-news-deutsche-welle/ |
Zitat: |
"Unser Signal in Venezuela abgeschaltet" - Deutsche Welle greift ganz tief in die Fake News-Kiste
17 Apr. 2019 19:44 Uhr Der deutsche Auslandsrundfunk ließ ab dem 14. April verlauten, dass die venezolanische Rundfunkbehörde den TV-Kanal der Deutschen Welle abgeschaltet hätte: #Zensur! Auch das Auswärtige Amt schaltete sich empört ein. Doch etwas Recherche zeigt, die Meldung stimmt nicht. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
Dass Russland "symmetrisch" vorgehe, ist natürlich auch eine ganz offensichtliche Lüge.
Die DW hatte in Russland eine Lizenz, RT hat es mW in Deutschland nicht einmal versucht, eine zu bekommen, und es stattdessen mit einer serbischen versucht. RT darf in Deutschland zwar nicht senden, aber natürlich aus Deutschland berichten (oder was man bei RT halt so nennt). Der DW wurden dagegen auch das Büro geschlossen und die Akkreditierungen entzogen. Symmetrisch ist da gar nix. |
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Der russische Kanal RT DE will vor Gericht gegen das Sendeverbot in Deutschland vorgehen. Das Unternehmen RT DE Productions habe sich an das Verwaltungsgericht in Berlin gewandt mit dem Antrag auf Aufhebung des Sendeverbots, teilte der staatliche Fernsehsender am Mittwoch in Moskau mit.
[...]Die Klage richtet sich demnach gegen die deutschen Medienregulierer, die die Ausstrahlung von RT DE in der vergangenen Woche wegen einer fehlenden Sendelizenz verboten hatten. |
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RT - früher Russia Today - hofft, dass das Gericht die Entscheidung der Medienanstalt Berlin-Brandenburg aufhebt und die Ausstrahlung des Programms erlaubt. In Deutschland ist für bundesweite TV-Programme eine Rundfunklizenz nötig. RT DE Productions hatte darauf hingewiesen, lediglich Inhalte zu produzieren. Die Ausstrahlung des Fernsehprogramms erfolge vielmehr durch die Moskauer Firma TV-Novosti aus der russischen Hauptstadt - und nicht aus Deutschland. |
Wilson hat folgendes geschrieben: | ||||||
ein beispiel?
„Lost in Translation“ – Propaganda-Reflexe bei der „Deutschen Welle“? August 30, 2018" https://russische-botschaft.ru/de/2018/08/30/lost-in-translation-propaganda-reflexe-bei-der-deutschen-welle/
--- und diese geschichte kannst du ja selbst recherchieren:
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jdf hat folgendes geschrieben: | ||||||||
Fragen zu beantworten ist nicht so dein Ding, was? ![]() |
Wilson hat folgendes geschrieben: | ||
Ich hatte Beispiele der Verwirklichung genannter Absichten aufgezeigt auf deine Frage, was daraus wurde. |
Wilson hat folgendes geschrieben: |
Deine neue Strategie bringt auch nix. |
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Der Chef der Volksrepublik Donezk Denis Puschilin erwartet statt einer russischen Invasion eher Provokationen, die auf Befehl Kiews erfolgen könnten. Die ganze Situation, in der die US-Seite von einem russischen Einmarsch ausgeht, bezeichnete er als lächerlich.
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In der Tat, die Volksrepubliken Donezk und Lugansk im ostukrainischen Donezk-Becken und der einzige sie unterstützende größere staatliche Akteur Russland haben mehr Gründe für Befürchtungen als Kiew oder seine westlichen "Verbündeten".
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Das teilte Iwan Filiponenko, ein offizieller Vertreter der Volksmiliz der selbsternannten Lugansker Volksmiliz (LVR), am Sonntag mit:
[...] Zuvor hatten die Behörden der beiden nicht anerkannten Republiken Donezk und Lugansk erklärt, dass die von ausländischen Instrukteuren ausgebildeten Saboteure aus dem Zentrum der Spezialeinheiten West nahe der Kontaktlinie aufgetaucht seien.
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Selbsternannte Volksrepublik Lugansk lädt Baerbock in den Donbass ein
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Alchemist hat folgendes geschrieben: |
Es werden also tatsachen geschaffen? ![]() |
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