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Freigeisterhaus -> Politik und Geschichte

#4621: Autor: Lebensnebel,

Verfasst am: 22.08.2017, 11:52
—

schtonk hat folgendes geschrieben:

abbahallo hat folgendes geschrieben:

Ich habe versucht, über die Seiten der Münchener Gerichte etwas zu verifizieren. Jede Menge Termine, diesen nicht, weder als Amtsgerichtstermin noch beim Landgericht.

Hatte ich schon gemacht -> http://freigeisterhaus.de/viewtopic.php?p=2105218#2105218
Und wie gesagt, der Anruf dort war auch ergebnislos.

Und was haben die gesagt? Haben die gesagt, dass da nichts stattgefunden hat oder dass sie nichts wissen?

#4622: Autor: schtonk,

Verfasst am: 22.08.2017, 11:58
—

DonMartin hat folgendes geschrieben:

[...]
Hat es dieses Urteil wirklich so gegeben wie beschrieben, dann hat er recht.
Das finde ich bemerkenswert genug, um es hier zu diskutieren.

Du steckst hier distanzlos eine "Meldung" durch, die einer dubiosen Site entstammt. Umfangreiche Nachprüfungen meinerseits bringen kein belastbares Ergebnis, die auf deren Wahrheitsgehalt schließen lässt.
Und nun ist dein Argument: "Wenn er Recht hat, dann hat er Recht"? Sehr merkwürdig.

#4623: Autor: Lebensnebel,

Verfasst am: 22.08.2017, 12:01
—
Ich war eben auf der FB-Seite von Stürzenberger. Da nennt er auch die Richterin mit Namen. (Gibt es wirklich)
Das würde ihm doch Verleumdungsanzeigen einbringen, wenn das alles erfunden wäre.
Ich glaube schon, dasss es eine Verurteilung gab. Es wäre wünschenswert, wenn seriöse Medien darüber berichten würden, sodass man sich ein Bild machen könnte.

#4624: Autor: swifty,

Verfasst am: 22.08.2017, 12:12
—

DonMartin hat folgendes geschrieben:

Hat es dieses Urteil wirklich so gegeben wie beschrieben, dann hat er recht.
Das finde ich bemerkenswert genug, um es hier zu diskutieren.

Nein, hat er nicht. Du hast keine verfassungsfeindlichen Symbole zu verwenden und zu posten, auch wenn die 'nur' auf einem historischen Bild zu sehen sind. Und wenn du das trotzdem machst, kann man dich anzeigen und dass er das offenbar gemacht hat, geben die rechten Schmierfinken ja selber zu.
Und das ist auch nicht erst seit Merkel so, sondern das ist gängiger Usus der letzten sechzig Jahre.
Wie gesagt, es wurden auch schon Punks angeklagt wegen Verwendung eines durchgestrichenen Hakenkreuzes und auch hier im fgh mussten schon funpics gelöscht werden, wo ss Runen zu sehen waren, obwohl nur abfotografiert auf einer Werbung.
Kein Grund zur schnappatmung also, das ist weder neu noch sensationell, noch ungerecht, sondern uralt, was die depperten PIsser und Co. da jetzt aufblasen. zwinkern

#4625: Autor: abbahallo,

Verfasst am: 22.08.2017, 12:13
—
Ich habe jetzt noch das Münchener Ordnungsamt wegen der vorgeblich angemeldeten Demo angemailt. Mehr fällt mir an Recherchemöglichkeit nun nicht mehr ein.

#4626: Autor: luc, Wohnort: Nice. Paris. Köln

Verfasst am: 22.08.2017, 12:23
—
Das einzige, was ich an der Weidel gut finde, ist dass sie ihre lesbische Beziehung nicht verheimlicht. Ansonsten ist sie noch nicht mal solidarisch genug, um die Rechte der Homosexuellen zu unterstützen. Irgendwie beschämend!

#4627: Autor: DonMartin,

Verfasst am: 22.08.2017, 12:29
—

schtonk hat folgendes geschrieben:

Du steckst hier distanzlos eine "Meldung" durch, die einer dubiosen Site entstammt.

Was soll der pc-Quatsch mit der Distanziererei?
Ich habe ohne Wertung auf eine interessante Meldung hingewiesen.
Über den Inhalt Schnappatmung zu bekommen, überlasse ich Dir.

schtonk hat folgendes geschrieben:

Umfangreiche Nachprüfungen meinerseits bringen kein belastbares Ergebnis, die auf deren Wahrheitsgehalt schließen lässt.

Soso, in Sachen Wahrheit glaubst Du die letzte Instanz zu sein?
Dass die Meldung auch dann interessant ist, wenn sie falsch ist, hatte ich ja schon erwähnt.

schtonk hat folgendes geschrieben:

Und nun ist dein Argument: "Wenn er Recht hat, dann hat er Recht"? Sehr merkwürdig.

Wenn das Verfahren so abgelaufen ist, wie er es beschreibt, dann ist es in der Tat kein Ruhmesblatt für die Justiz.

#4628: Autor: swifty,

Verfasst am: 22.08.2017, 12:30
—
Und natürlich haben die ein Urteil, die sind ja nicht so blöd wie ihr immer glaubt, die warten nur bis irgendein Depp schreit 'Fake-News!' Und dann präsentieren sie es und die ganze Welt wird glauben, dass sich das so abgespielt hat wie die sagen und keiner wird mitkriegen warum er eigentlich verknackt worden ist.

#4629: Autor: Lebensnebel,

Verfasst am: 22.08.2017, 12:33
—

Despiteful hat folgendes geschrieben:

Wie gesagt, es wurden auch schon Punks angeklagt wegen Verwendung eines durchgestrichenen Hakenkreuzes [...]

Zu Unrecht.
http://www.ihr-anwalt-hamburg.de/aktuelle-rechtsprechungen-urteile/stgb/stgb-86-aabs-1-durchgestrichenes-hakenkreuz-ist-kein-hakenkreuz.html

Zitat:

Der Gebrauch des Kennzeichens einer verfassungswidrigen Organisation in einer Darstellung, deren Inhalt in offenkundiger und eindeutiger Weise die Gegnerschaft zu der Organisation und die Bekämpfung ihrer Ideologie zum Ausdruck bringt, läuft dem Schutzzweck des §86 aStGB ersichtlich nicht zuwider und wird daher vom Tatbestand der Vorschrift nicht erfasst.

#4630: Autor: DonMartin,

Verfasst am: 22.08.2017, 12:34
—

Despiteful hat folgendes geschrieben:

Du hast keine verfassungsfeindlichen Symbole zu verwenden und zu posten, auch wenn die 'nur' auf einem historischen Bild zu sehen sind.

Ich bin freilich kein Jurist, aber es dürfte ja wohl auf den Kontext ankommen.
Sonst würde manche Geschichtsdoku im Giftschrank und nicht im TV enden.

#4631: Autor: swifty,

Verfasst am: 22.08.2017, 12:38
—

DonMartin hat folgendes geschrieben:

Despiteful hat folgendes geschrieben:

Du hast keine verfassungsfeindlichen Symbole zu verwenden und zu posten, auch wenn die 'nur' auf einem historischen Bild zu sehen sind.

Ich bin freilich kein Jurist, aber es dürfte ja wohl auf den Kontext ankommen.
Sonst würde manche Geschichtsdoku im Giftschrank und nicht im TV enden.

Es ist offenbar ein Antragsdelikt oder wie das heißt, also es muns dich jemand anzeigen. Beim Fernsehen hab ich mir das auch schon oft gedacht, aber bei printmedien und im Netz wird es wohl relativ konsequent durchgezogen.

#4632: Autor: Lebensnebel,

Verfasst am: 22.08.2017, 12:50
—

Despiteful hat folgendes geschrieben:

DonMartin hat folgendes geschrieben:

Despiteful hat folgendes geschrieben:

Du hast keine verfassungsfeindlichen Symbole zu verwenden und zu posten, auch wenn die 'nur' auf einem historischen Bild zu sehen sind.

Ich bin freilich kein Jurist, aber es dürfte ja wohl auf den Kontext ankommen.
Sonst würde manche Geschichtsdoku im Giftschrank und nicht im TV enden.

Es geht wohl offenbar nicht nur um das Bild, sondern auch um die Aussage, dass der Islam eine "faschistische Ideologie" sei, wenn man der FB-Seite Stürzenbergers Glauben schenkt.

#4633: Autor: abbahallo,

Verfasst am: 22.08.2017, 12:51
—
Also langsam glaube ich, dass die Münchener gezielt mauern. Jetzt habe ich viel schneller als erwartet eine Anwort auf meine mail bekommen. Da schreibt mir der Sachbearbeiter, dass er nicht im Haus ist und meine mail nicht an seine Vertretung weitergeleitet wird.

#4634: Autor: tillich (epigonal),

Verfasst am: 22.08.2017, 12:56
—

abbahallo hat folgendes geschrieben:

Also langsam glaube ich, dass die Münchener gezielt mauern. Jetzt habe ich viel schneller als erwartet eine Anwort auf meine mail bekommen. Da schreibt mir der Sachbearbeiter, dass er nicht im Haus ist und meine mail nicht an seine Vertretung weitergeleitet wird.

naja, ne automatische abwesenheitsnotiz.

#4635: Autor: abbahallo,

Verfasst am: 22.08.2017, 13:01
—
Würde ich glauben, wenn man nicht auch bei Justizbehörden ständig gegen Gummiwände lief.

#4636: Autor: DonMartin,

Verfasst am: 22.08.2017, 13:02
—

Lebensnebel hat folgendes geschrieben:

Es geht wohl offenbar nicht nur um das Bild, sondern auch um die Aussage, dass der Islam eine "faschistische Ideologie" sei, wenn man der FB-Seite Stürzenbergers Glauben schenkt.

Zum Bleistift. Ich wüsste auch nicht, was daran justiziabel sein sollte, zumal es mindestens ein - bisher nicht verbotenes - Buch mit ähnlichem Titel gibt.
Letztlich ist es juristisches Kleinklein, was wir hier eh nicht klären können.
Für den Fall, dass dieses Verfahren frei erfunden ist, pokert Stürzi aber ziemlich hoch.
Immerhin fangen die schon an, Spenden für die Berufung zu sammeln.

#4637: Autor: DonMartin,

Verfasst am: 22.08.2017, 13:08
—

abbahallo hat folgendes geschrieben:

Würde ich glauben, wenn man nicht auch bei Justizbehörden ständig gegen Gummiwände lief.

Vielleicht wird die Richterin grade zur Schnecke gemacht, und man möchte vorher nichts rauslassen? zynisches Grinsen

#4638: Autor: swifty,

Verfasst am: 22.08.2017, 13:10
—

Lebensnebel hat folgendes geschrieben:

Despiteful hat folgendes geschrieben:

DonMartin hat folgendes geschrieben:

Despiteful hat folgendes geschrieben:

Du hast keine verfassungsfeindlichen Symbole zu verwenden und zu posten, auch wenn die 'nur' auf einem historischen Bild zu sehen sind.

Ich bin freilich kein Jurist, aber es dürfte ja wohl auf den Kontext ankommen.
Sonst würde manche Geschichtsdoku im Giftschrank und nicht im TV enden.

Es geht wohl offenbar nicht nur um das Bild, sondern auch um die Aussage, dass der Islam eine "faschistische Ideologie" sei, wenn man der FB-Seite Stürzenbergers Glauben schenkt.

Das würde ich so nicht kaufen. Entscheidend ist din Anklage und die lautet auf Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole.

Jedenfalls war noch nichts anderes zu lesen. Oder was soll das für ein anklagepunkt sein?

#4639: Autor: DonMartin,

Verfasst am: 22.08.2017, 13:15
—

Despiteful hat folgendes geschrieben:

Das würde ich so nicht kaufen. Entscheidend ist din Anklage und die lautet auf s.o.

Laut seiner Einlassung, zB auf pi (sorry an alle Dextrophoben):

Zitat:

Aber damit noch nicht genug. Ich soll mich auch noch nach § 166 StGB der „Beschimpfung von Religionsgesellschaften“ strafbar gemacht haben. Bei der Formulierung „Der Islam ist eine faschistische Ideologie“ hätte ich mich zwar auf ein Buch berufen, dies aber nicht erläutert. Es handele sich nicht um eine bloße Meinungsäußerung, keine streitbare Auseinandersetzung, sondern eine „reine Verunglimpfung“.

Uiuiui, da sollten wir aber aufpassen, wenn wir das nächste Mal das Christentum beschimpfen.

#4640: Autor: swifty,

Verfasst am: 22.08.2017, 13:21
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Denkbar, dass er wegen beidem angeklagt war, aber nur wegen den Symbolen verknackt worden ist. Soll er halt das Urteil zeigen, dann glaub ichs ihm auch. Auf den Arm nehmen

vorher nicht.

#4641: Autor: fwo, Wohnort: im Speckgürtel

Verfasst am: 22.08.2017, 13:33
—

DonMartin hat folgendes geschrieben:

Lebensnebel hat folgendes geschrieben:

Es geht wohl offenbar nicht nur um das Bild, sondern auch um die Aussage, dass der Islam eine "faschistische Ideologie" sei, wenn man der FB-Seite Stürzenbergers Glauben schenkt.

Brauchen wir auch nicht, weil das schon lange stattgefunden hat, Lebensnebel hat oben im Zusammenhang mit Nazisymbolen darauf verwiesen. Auch der Islam als faschistische Ideologie lässt sich nicht nur schon aus der Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam belegen, auch Abdel-Samad kommt als ehemaliger Insider und inzwischen Politik-Wissenschaftler zu diesem Ergebnis - eine Anzeige gegen ihn wegen Volksverhetzung kam offensichtlich nicht zur Verhandlung.

Falls dieses Verfahren gegen diesen Herrn Stürzenberger mit diesem Urteil also tatsächlich existiert, dürfte eine Verurteilung normalerweise die zweite Instanz nicht überstehen - obwohl : in Bayern ist bekanntlich viel möglich, und dann bekäme er halt noch mehr Publicity.

Was ich mir genauso gut vorstellen kann, ist, dass da kein Urteil existiert und selbst die Verhandlung nur droht, und dass da ein Schelm mit seinem vorauseilenden Aufruhr nur auf die publizistischen Konsequenzen aufmerksam machen möchte, um auch im obrigkeitlich gut funktionierenden bayerischen Rechtssystem genau die Verhandlungsführung zu verhindern, gegen die er hier protestiert.

#4642: Autor: Samson83,

Verfasst am: 22.08.2017, 15:06
—

Despiteful hat folgendes geschrieben:

DonMartin hat folgendes geschrieben:

Despiteful hat folgendes geschrieben:

Du hast keine verfassungsfeindlichen Symbole zu verwenden und zu posten, auch wenn die 'nur' auf einem historischen Bild zu sehen sind.

Ich bin freilich kein Jurist, aber es dürfte ja wohl auf den Kontext ankommen.
Sonst würde manche Geschichtsdoku im Giftschrank und nicht im TV enden.

Nein ist es nicht

#4643: Autor: Lebensnebel,

Verfasst am: 22.08.2017, 22:36
—
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/amtsgericht-hakenkreuz-urteil-gegen-stuerzenberger-1.3636755

Zitat:

Der vom Verfassungsschutz als islamfeindlich eingestufte Politiker und Blog-Schreiber Michael Stürzenberger ist jetzt vom Münchner Amtsgericht zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Der Münchner hatte im Sommer vergangenen Jahres in sozialen Netzwerken einen Text veröffentlicht, mit dem er laut Anklageschrift den Islam als faschistische Ideologie bezeichnete und dies als Tatsache darstellte. Am Ende seiner Ausführungen war ein Bild zu sehen, das einen Mann mit einer Hakenkreuz-Armbinde zeigt. Das Gericht sah in den Veröffentlichungen eine Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungen in Tateinheit mit dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und verurteilte Stürzenberger zu einer Haftstrafe auf Bewährung. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

#4644: Autor: beachbernie, Wohnort: Haida Gwaii

Verfasst am: 22.08.2017, 23:11
—

Lebensnebel hat folgendes geschrieben:

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/amtsgericht-hakenkreuz-urteil-gegen-stuerzenberger-1.3636755

Zitat:

Na also. Ist nichts mit "nur weil er ein historisches Bild veroeffentlicht hat". Diese Behauptung ist somit als Luege enttarnt.

#4645: Autor: tillich (epigonal),

Verfasst am: 23.08.2017, 00:04
—
Na, es ist zumindest der eine Teil vom Urteil. Und der andere ist die Bezeichnung als "faschistische Ideologie". Den ersten Teil halte ich auch für Unsinn, und beim zweiten sehe ich auch Begründungsprobleme. So sehr ich es diesem Dauerhetzer gönne, aber mit diesen Vorwürfen halte ich das für nicht plausibel begründet.

#4646: Autor: beachbernie, Wohnort: Haida Gwaii

Verfasst am: 23.08.2017, 00:24
—

tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben:

Na, es ist zumindest der eine Teil vom Urteil. Und der andere ist die Bezeichnung als "faschistische Ideologie". Den ersten Teil halte ich auch für Unsinn, und beim zweiten sehe ich auch Begründungsprobleme. So sehr ich es diesem Dauerhetzer gönne, aber mit diesen Vorwürfen halte ich das für nicht plausibel begründet.

Merkwuerdigerweise ist der Prozesshansel Stuerzenberger der erste, der vor Gericht zieht, wenn er selbst als "Nazi" beschimpft wird. Sonderlich konsequent ist seine Haltung also nicht.

#4647: Autor: Margrethe,

Verfasst am: 23.08.2017, 22:25
—
Angedroht hatten sie es ja schon ...

#4648: Autor: fwo, Wohnort: im Speckgürtel

Verfasst am: 23.08.2017, 22:57
—

beachbernie hat folgendes geschrieben:

tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben:

Merkwuerdigerweise ist der Prozesshansel Stuerzenberger der erste, der vor Gericht zieht, wenn er selbst als "Nazi" beschimpft wird. Sonderlich konsequent ist seine Haltung also nicht.

Das zeigt die selbe Konsequenz wie bei all den anderen: Nazis sind immer die anderen, außer bei denen, die sich selbst so bezeichnen.

#4649: Autor: schtonk,

Verfasst am: 24.08.2017, 02:38
—

Lebensnebel hat folgendes geschrieben:

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/amtsgericht-hakenkreuz-urteil-gegen-stuerzenberger-1.3636755
[...]

Danke für die Recherche. Ich hatte unrecht mit meiner Meinung, die Meldung über die Verhandlung sei ein Fake.

#4650: Autor: beachbernie, Wohnort: Haida Gwaii

Verfasst am: 24.08.2017, 05:06
—

fwo hat folgendes geschrieben:

beachbernie hat folgendes geschrieben:

tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben:

Merkwuerdigerweise ist der Prozesshansel Stuerzenberger der erste, der vor Gericht zieht, wenn er selbst als "Nazi" beschimpft wird. Sonderlich konsequent ist seine Haltung also nicht.

Das zeigt die selbe Konsequenz wie bei all den anderen: Nazis sind immer die anderen, außer bei denen, die sich selbst so bezeichnen.

Na ja. Der Stuerzenberger mit seinem Naziverfolgungswahn ist dabei aber extrem. Ich tippe dabei auf frei halluziniertes PC-Opfertum im Endstadium. Sehr glücklich

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