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Freigeisterhaus -> Politik und Geschichte

#91: Autor: Heike J,

Verfasst am: 20.06.2009, 14:55
—

musikdusche hat folgendes geschrieben:

Heike J hat folgendes geschrieben:

Er hat zugegeben, selbst kinderpornographisches Material vorrätig gehabt zu haben, um damit zu handeln. Und wenn er das gemacht hat, ohne irgendjemanden über seine angeblich dahinterstehenden Pläne zu informieren, dann ist das Dummheit oder Absicht. Auf jeden Fall strafbar.

Naja, seine Argumentation ist, dass er glaubte, durch Paragraph 184b Absatz 5 geschützt gewesen zu sein:

http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__184b.html hat folgendes geschrieben:

Die Absätze 2 und 4 gelten nicht für Handlungen, die ausschließlich der Erfüllung rechtmäßiger dienstlicher oder beruflicher Pflichten dienen.

Es gehört sicher nicht zu seinen Pflichten, mit Kinderpornographie Handel zu treiben.
Und es gehört auch nicht zu seinen Pflichten, Straftatbestände selbst zu ermitteln.
Außer, er wäre dazu im Rahmen seines Abgeordnetenmandats beauftragt worden.

#92: Autor: Evilbert,

Verfasst am: 20.06.2009, 14:56
—

Heike J hat folgendes geschrieben:

Noseman hat folgendes geschrieben:

Heike J hat folgendes geschrieben:

Misterfritz hat folgendes geschrieben:

wenn tauss tatsächlich das ganze nur für die professionelle untersuchung auf den eigenen rechner getan hat, dann war er schlicht dumm. immerhin sollte er, da er sich ja mit dem thema sehr beschäftigt hat, das wissen: nie auf den eignenen rechner!

Wieso gehörte überhaupt zu seinen Aufgaben, selbst bei Anbietern von Kinderpornographie zu ermitteln. Und das ohne Rückmeldung an diejenigen, die tatsächlich dafür zuständig sind?

Dem dafür zuständigen BKA unterstellt er, dass dieses selbst politisch eingespannt werde bzw. selbst Politik in Richtung Zensur betreibe, um mehr Spielraum zu bekommen, und deshalb die MdBs einseitig informiere.

Seienr Argumentation zufolge ist es das eben nicht. Er beruft sich auf

§ 184 b Absatz 5 StGB hat folgendes geschrieben:

Die Absätze 2 und 4 gelten nicht für Handlungen, die ausschließlich der Erfüllung rechtmäßiger dienstlicher oder beruflicher Pflichten dienen.

Ob er damit juristisch eine chance hat durchzukommen, da er sich ja tatsächlich beruflich gegen KiPO engagiert hat, kann ich nicht beurteilen, aber das Gegenteil kann ich auch nicht sicher sagen.

#93: Autor: Tarvoc,

Verfasst am: 20.06.2009, 16:45
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Spartacus Leto hat folgendes geschrieben:

IHR größter Coup: Uns glauben zu machen, es gäbe SIE nicht.

Das habe ich nicht gemeint. skeptisch

#94: Autor: alae,

Verfasst am: 20.06.2009, 17:47
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Interview mit Jörg Tauss

#95: Autor: Heike J,

Verfasst am: 20.06.2009, 18:01
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Noseman hat folgendes geschrieben:

§ 184 b Absatz 5 StGB hat folgendes geschrieben:

Die Absätze 2 und 4 gelten nicht für Handlungen, die ausschließlich der Erfüllung rechtmäßiger dienstlicher oder beruflicher Pflichten dienen.

Ob er damit juristisch eine chance hat durchzukommen, da er sich ja tatsächlich beruflich gegen KiPO engagiert hat, kann ich nicht beurteilen, aber das Gegenteil kann ich auch nicht sicher sagen.

Das Anbieten der Fotos ist damit nicht gedeckt. Das steht in Absatz 1. Aber lt. seiner eigenen Stellungnahme hat er die Fotos genau dafür gespeichert. Schulterzucken

Er wollte Pädophilen Kinderpornos anbieten. Hat dies auch bereits getan. (lt. eigener Aussage).

#96: Autor: Heike J,

Verfasst am: 20.06.2009, 18:20
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Tarvoc hat folgendes geschrieben:

phaeton hat folgendes geschrieben:

Dem Image der Piratenpartei würde er schwer schaden. So oder so.

Ihm die Mitgliedschaft zu verweigern würde ihrem Image allerdings vermutlich auch nicht besonders gut tun. Im Grunde kann die Piratenpartei in dieser Situation nur verlieren, es sei denn es würden sich jetzt auch noch andere Politiker melden, die medienwirksam von den Großen zur Piratenpartei wechseln wollen würden.

Sie haben ihn schon aufgenommen und begrüßen ihn als ersten Bundestagsabgeordneten in ihren Reihen.

#97: Autor: Evilbert,

Verfasst am: 20.06.2009, 19:16
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Heike J hat folgendes geschrieben:

Noseman hat folgendes geschrieben:

§ 184 b Absatz 5 StGB hat folgendes geschrieben:

Die Absätze 2 und 4 gelten nicht für Handlungen, die ausschließlich der Erfüllung rechtmäßiger dienstlicher oder beruflicher Pflichten dienen.

Ob er damit juristisch eine chance hat durchzukommen, da er sich ja tatsächlich beruflich gegen KiPO engagiert hat, kann ich nicht beurteilen, aber das Gegenteil kann ich auch nicht sicher sagen.

Das Anbieten der Fotos ist damit nicht gedeckt. Das steht in Absatz 1. Aber lt. seiner eigenen Stellungnahme hat er die Fotos genau dafür gespeichert. Schulterzucken

Er wollte Pädophilen Kinderpornos anbieten. Hat dies auch bereits getan. (lt. eigener Aussage).

"Verbreitung" wie in Absatz 1 wäre es aber meiner laienhaften Meinung zufolge erst dann, wenn er tatsächlich Sachen weitergegeben und dies nicht nur annonciert hat.

Aber was soll`s, warten wir doch einfach ab, was wirklich hinter der Sache steckt bzw. wie Juristen das bewerten werden.

#98: Autor: nocquae,

Verfasst am: 20.06.2009, 19:22
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Noseman hat folgendes geschrieben:

Aber was soll`s, warten wir doch einfach ab, was wirklich hinter der Sache steckt bzw. wie Juristen das bewerten werden.

Gewiß, aber bei Vorwürfen bleibt immer was an der Person hängen, und bei Kinderpornovorwürfen ganz besonders.
Ob er nun im Endeffekt zu drei Monaten auf Bewährung verurteilt wird, was ändert das noch?
Der Schaden ist bereits angerichtet.

#99: Autor: Surata,

Verfasst am: 20.06.2009, 19:23
—

NOCQUAE hat folgendes geschrieben:

Noseman hat folgendes geschrieben:

Aber was soll`s, warten wir doch einfach ab, was wirklich hinter der Sache steckt bzw. wie Juristen das bewerten werden.

Umso seltsamer dass er nicht (politisch) untertaucht.

#100: Autor: Heike J,

Verfasst am: 20.06.2009, 19:23
—

Noseman hat folgendes geschrieben:

"Verbreitung" wie in Absatz 1 wäre es aber meiner laienhaften Meinung zufolge erst dann, wenn er tatsächlich Sachen weitergegeben und dies nicht nur annonciert hat.

Ich dachte, du hast die Stellungnahme gelesen.

Er hat entsprechende Bilder erhalten und auch selbst verschickt. Nur so hätte er Kontakte herstellen können.

#101: Autor: nocquae,

Verfasst am: 20.06.2009, 19:28
—

Surata hat folgendes geschrieben:

NOCQUAE hat folgendes geschrieben:

Noseman hat folgendes geschrieben:

Aber was soll`s, warten wir doch einfach ab, was wirklich hinter der Sache steckt bzw. wie Juristen das bewerten werden.

Umso seltsamer dass er nicht (politisch) untertaucht.

Gut, das würde sicher irgendwie eher nach Schuldeingeständnis ausschauen.

Aber ich vermute eben doch, dass da eine gewisse Gefahr für die Piratenpartei besteht, in genau die Ecke gestellt zu werden, in die sie nie hineinwollte.

#102: Autor: Evilbert,

Verfasst am: 20.06.2009, 19:35
—

Heike J hat folgendes geschrieben:

Noseman hat folgendes geschrieben:

"Verbreitung" wie in Absatz 1 wäre es aber meiner laienhaften Meinung zufolge erst dann, wenn er tatsächlich Sachen weitergegeben und dies nicht nur annonciert hat.

Ich dachte, du hast die Stellungnahme gelesen.

Er hat entsprechende Bilder erhalten und auch selbst verschickt. Nur so hätte er Kontakte herstellen können.

Daraus geht aber nicht genau hevor, was das für Bilder waren, die er verschickte, außer dass sie für die Gegenseite "offenbar als Tauschobjekt ungenügend waren.

"Wenig für ihn interessantes Tauschmaterial" finde ich jedenfalls zu schwammig, als dass ich mir ein Urteil drüber bilden könnte, was Tauss denn nun genau verschickt hat.

Wenn Du unbedingt vorab für Dich persönlich eins fällen möchtest, steht Dir das natürlich frei. Ich enthalte mich ab sofort in jede Richtung zum Thema, weil ich analog zum Muselquatsch schon fürchte, was als nächstes kommen könnte, wenn ich hier den Advocatus Diaboli spiele.
Natürlich nicht von Dir.

#103: Autor: Surata,

Verfasst am: 20.06.2009, 19:37
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NOCQUAE hat folgendes geschrieben:

Surata hat folgendes geschrieben:

Umso seltsamer dass er nicht (politisch) untertaucht.

Gut, das würde sicher irgendwie eher nach Schuldeingeständnis ausschauen.

So fies das jetzt klingt: er kann es nur noch falsch machen.
So schlimm ich es finde, wenn Unschuldige (wenn er es ist) dieses Stigma aufgedrückt bekommen: er ist ein Politiker und damit in der Öffentlichkeit. Seine Karriere ist vorbei, zumindest momentan. Wenn er in ein paar Jahren wiederkäme wäre es vielleicht was anderes, aber jetzt wirkt es auf mich so als würde er mit dem Vorwurf auf Stimmfang gehen wollen.
Das zusammen mit der Piratenpartei hinterlässt bei mir den Eindruck, dass da sehr wohl was an den Vorwürfen dran sein könnte und er evtl. sogar versucht, in dieser Sache Politik zu machen (also Piratenpartei -> Copyright -> erleichterter Zugang und Verbreitung von Filmen/Bildern im Internet -> da kann man doch nur einen falschen Eindruck bekommen).

Keine Ahnung obs stimmt, ich würd nicht drauf wetten, aber der Eindruck ist da und schwer wegzukriegen.

#104: Autor: Evilbert,

Verfasst am: 20.06.2009, 19:38
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NOCQUAE hat folgendes geschrieben:

Noseman hat folgendes geschrieben:

Aber was soll`s, warten wir doch einfach ab, was wirklich hinter der Sache steckt bzw. wie Juristen das bewerten werden.

Wenn er schuldig ist, wären "Drei Monate auf Bewährung" ein Signal, es ihm quasi straffrei nachzumachen.

Das würde schon erheblich was ändern, allerdings eher wenig für die Piratenpartei und die Zensurdebatte.

#105: Autor: NineBerry, Wohnort: Heidelberg

Verfasst am: 20.06.2009, 19:40
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Jörg Tauss hat auch Anfang Juni auf einer Demonstration gegen die Verteufelung von Computerspielern in Karlsruhe teilgenommen.

Hier zu sehen: http://www.youtube.com/watch?v=PDFrEZ8hqOA (Beginnt bei 7:55)

#106: Autor: Heike J,

Verfasst am: 20.06.2009, 19:44
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Zitat:

Unter dem Decknamen „Kielburger“ hat er mir –
nach entsprechendem „Vertrauensaufbau“ durch Austausch von noch recht harmlosen
Bildern via MMS – im Handel erhältliches pornographisches Material per Post zugesandt

O.k., harmlos... Aber immerhin offenbar ausreichend, um Vertrauen aufzubauen und im Gegenzug per Post Material zu erhalten.

Auf jeden Fall hat er Fotos von Kindern an einen Pädophilen bzw. Händler verschickt.
Und wenn Kontaktaufnahme, aus welchem Grund auch immer, nur so geht, dann geht es eben gar nicht. Hier sind Rechte Dritter betroffen. Das Verwenden dieser Fotos ist Missbrauch.

#107: Autor: phaeton,

Verfasst am: 21.06.2009, 13:37
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Misterfritz hat folgendes geschrieben:

nicht wirklich, wie willst du das prüfen? um es mal ganz hart zu sagen: du kannst kaum überprüfen, ob jemandem beim anblick der bilder einer abgegangen ist oder ob er es "professionell" prüfen wollte.

Hab ich davon geschrieben? Mit den Augen rollen

#108: Autor: NineBerry, Wohnort: Heidelberg

Verfasst am: 22.06.2009, 00:46
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Einige Videos von den bundesweiten Demos am Samstag

Berlin
http://www.youtube.com/watch?v=Nk2A3zUc7ps

Stuttgart
http://www.youtube.com/watch?v=PZ6kXFpt9Ls

Munich
http://www.youtube.com/watch?v=RrEqx7wmWW4

Bremen
http://www.youtube.com/watch?v=zr0fxtxw51I

Düsseldorf
http://www.youtube.com/watch?v=_oud9aAO4qs

Hamburg
http://www.youtube.com/watch?v=RvyFFdDnA1c

#109: Autor: Tarvoc,

Verfasst am: 22.06.2009, 01:21
—
Weiss zufällig jemand, wie die Linkspartei zu diesem Gesetz gestimmt hat?

#110: Autor: NineBerry, Wohnort: Heidelberg

Verfasst am: 22.06.2009, 01:23
—
Ach, das wichtigste hätte ich fast vergessen:

Das Grundgesetz wird in Karlsruhe zu Grabe getragen:
http://www.youtube.com/watch?v=Q29rZ7Gu4rs

#111: Autor: nocquae,

Verfasst am: 22.06.2009, 01:23
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Tarvoc hat folgendes geschrieben:

Weiss zufällig jemand, wie die Linkspartei zu diesem Gesetz gestimmt hat?

Die Opposition war geschlossen dagegen, wenn ich mich recht erinnere. Kann aber nochmal nach dem Ergebnis der Abstimmung schauen.

#112: Autor: NineBerry, Wohnort: Heidelberg

Verfasst am: 22.06.2009, 01:25
—

Tarvoc hat folgendes geschrieben:

Weiss zufällig jemand, wie die Linkspartei zu diesem Gesetz gestimmt hat?

36 mal Nein, 17 mal nicht abgestimmt.
Quelle:
http://www.bundestag.de/parlament/plenargeschehen/abstimmung/20090618_kinderpornografie.pdf

#113: Autor: Tarvoc,

Verfasst am: 22.06.2009, 01:27
—

NOCQUAE hat folgendes geschrieben:

Tarvoc hat folgendes geschrieben:

Weiss zufällig jemand, wie die Linkspartei zu diesem Gesetz gestimmt hat?

Die Opposition war geschlossen dagegen, wenn ich mich recht erinnere. Kann aber nochmal nach dem Ergebnis der Abstimmung schauen.

Ich dachte, die Grünen hätten sich enthalten? Am Kopf kratzen

#114: Autor: NineBerry, Wohnort: Heidelberg

Verfasst am: 22.06.2009, 01:30
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NOCQUAE hat folgendes geschrieben:

Tarvoc hat folgendes geschrieben:

Weiss zufällig jemand, wie die Linkspartei zu diesem Gesetz gestimmt hat?

Die Opposition war geschlossen dagegen, wenn ich mich recht erinnere. Kann aber nochmal nach dem Ergebnis der Abstimmung schauen.

Bei den Grünen haben 15 Leute explizit "Enthaltung" gestimmt. Das ist für die Grüne ein extrem schlechtes Zeichen. Wenn man sich mal die Videos von deren letzten Parteitag ansieht, stellen sie sich dort als Repräsentanten für Bürgerrechte dar. Das Abstimmungsverhalten bei dieser kritischen Entscheidung sagt dann aber etwas ganz anderes aus.

Wenn man sich die Politiker der Grünen und deren generelles Abstimmungsverhalten anschaut, werde ich den Verdacht nicht los, die werden nach und nach von relativ konservativen christlichen Kräften unterwandert. Bestes Beispiel: Katrin Göring-Eckardt

#115: Autor: nocquae,

Verfasst am: 22.06.2009, 01:35
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NOCQUAE hat folgendes geschrieben:

Tarvoc hat folgendes geschrieben:

Weiss zufällig jemand, wie die Linkspartei zu diesem Gesetz gestimmt hat?

Die Opposition war geschlossen dagegen, wenn ich mich recht erinnere. Kann aber nochmal nach dem Ergebnis der Abstimmung schauen.

CDU/CSU: 198 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltungen, 0 Ungültig, 24 Nicht abgestimmt
SPD: 190 Ja, 3 Nein, 3 Enthaltungen, 0 Ungültig, 26 Nicht abgestimmt
FDP: 0 Ja, 54 Nein, 0 Enthaltungen, 0 Ungültig, 7 Nicht abgestimmt
DIE LINKE: 0 Ja, 36 Nein, 0 Enthaltungen, 0 Ungültig, 17 Nicht abgestimmt
B90/DIE GRÜNEN: 0 Ja, 33 Nein, 15 Enthaltungen, 0 Ungültig, 3 Nicht abgestimmt
Fraktionslose: 1 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltungen, 0 Ungültig, 0 Nicht abgestimmt

Zuletzt bearbeitet von nocquae am 22.06.2009, 01:39, insgesamt 2-mal bearbeitet

#116: Autor: Tarvoc,

Verfasst am: 22.06.2009, 01:36
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NineBerry hat folgendes geschrieben:

36 mal Nein, 17 mal nicht abgestimmt.

Waren die entsprechenden Leute zu dem Termin alle krank? Am Kopf kratzen

#117: Autor: Baudelaire, Wohnort: Berlin

Verfasst am: 22.06.2009, 20:03
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Ich finde das Programm der Piratenpartei unausgegoren. Es ist widersinnig, im Internet die freien Downloads aller zugänglichen Dateien zu fordern und gleichzeitig zu behaupten, man sei für die Förderung von Kunst und Kultur.- Wie soll das gehen?

Es ist kein Geheimnis, dass z.B. der Verkauf von Tonträgern in den letzten Jahren massiv zurück gegangen ist. Davon aber haben MusikerInnen bisher in der Hauptsache gelebt. Dummerweise schadet dieser Rückgang eher nicht den großen Etablierten, sondern gerade den kleinen Anbietern, von denen inzwischen zudem schon erwartet wird, dass sie ihre Produkte, menschenfreundlich wie sie sind (oder laut Fanverhalten zu sein haben), kostenlos auf MySpace oder Youtube stellen.

Die Folge ist, dass die meisten Bands zum Überleben nun viel mehr Konzerte spielen müssen. Das mag für die Fans schön sein, für die MusikerInnen ist es eher schlecht, denn das Touren ist oft nervig und auf Dauer sehr anstrengend und geht so auch zu Lasten der Zeit, die sie eigentlich für ihrer tatsächliche künstlerische Arbeit bräuchten.

Wie man sieht, ist dass also alles ziemlich kompliziert. Fakt ist, dass Künstlerinnen und MusikerInnen unter der freien Verfügbarkeit ihrer Werke im Internet eher leiden als das sie davon profitieren würden. Fakt ist aber auch, dass die Produzenten von künstlerischen Werken es bislang nicht gebacken gekriegt haben, ihre berechtigten Interessen besser zu schützen. Daraus aber einfach zu schließen, man dürfte in Zukunft alles umsonst haben und dass dann als "freies Informationsrecht" zu bezeichnen, ist ziemlich billig. Kunstwerke sind keine "Informationen", sondern es sind Werke, die einen besonderen und ideellen Wert in sich tragen, der so in dieser speziellen Form nur von dem jeweiligen Verfassern erdacht oder umgesetzt werden konnte. Wer dies nicht respektiert, ist für mich nicht wählbar.

#118: Autor: nocquae,

Verfasst am: 22.06.2009, 20:20
—

Baudelaire hat folgendes geschrieben:

Ich finde das Programm der Piratenpartei unausgegoren. Es ist widersinnig, im Internet die freien Downloads aller zugänglichen Dateien zu fordern und gleichzeitig zu behaupten, man sei für die Förderung von Kunst und Kultur.- Wie soll das gehen?

Es ist kein Geheimnis, dass z.B. der Verkauf von Tonträgern in den letzten Jahren massiv zurück gegangen ist.

Zitat:

Piraterie kostet 750.000 Arbeitsplätze und 250 Milliarden US-Dollar
Und das allein in den USA. Kein Wunder, dass die Industrie sich verzweifelt wehrt. Aber halt! Nicht so schnell! Was sind das für Zahlen, wo kommen sie her und wie wurden sie ermittelt?
[…]
250 Milliarden. Letztere Zahl übersteigt übrigens den gesamten Jahresumsatz aller US-Musik-, Film-, und Spiele- und Softwarefirmen. Nur mal so zum Vergleich.

Zitat:

Studie: Umsatzrückgang bei Musik ist eine Lüge
Während die Medienindustrie immer wieder betont, dass illegales Filesharing die kulturelle Vielfalt gefährdet, zeigt eine neue Studie nun, dass genau das Gegenteil der Fall ist.
[…]
Die Umsätze der Musikindustrie sind so zwar gesunken, allerdings hat das offenbar die Künstler überhaupt nicht davon abgehalten, neue Werke zu schaffen. Vergleichbare Entwicklungen konnten die Forscher auch in den Bereichen Film (plus 30 Prozent) und Bücher (plus 66 Prozent) feststellen.
[…]
Wenn man allein die Umsätze mit Konzerten hinzurechnet, ist die Industrie in diesem Zeitraum sogar um 5 Prozent gewachsen

Zuletzt bearbeitet von nocquae am 22.06.2009, 20:37, insgesamt einmal bearbeitet

#119: Autor: LingLing,

Verfasst am: 22.06.2009, 20:25
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Rede des Bundesvorsitzenden der Piratenpartei Deutschland, Dirk Hillbrecht, auf der "Löschen statt Sperren"-Demonstration in Hannover am 20. Juni 2009

http://de.sevenload.com/videos/wXT7JLm-Rede-Hillbrecht-Loeschen-statt-Sperren

#120: Autor: alae,

Verfasst am: 22.06.2009, 20:32
—
Heute 22:15 Uhr auf Phoenix:

Unter Piraten - Wem gehört das geistige Eigentum?

Mit Dirk Hillbrecht von der Piratenpartei

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