Zitat: |
Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich von der Agenda 2010 des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder distanziert. Die Maßnahmen seien zwar "die richtige Antwort auf eine Phase der Stagnation" gewesen, sagte Schulz dem Spiegel. Allerdings seien auch Fehler gemacht worden. "Wir hätten gleichzeitig den Mindestlohn einführen und Superreiche stärker belasten müssten."
In dem Gespräch betonte Schulz erneut, große Vermögen stärker besteuern zu wollen. "Die Menschen, die mit harter Arbeit ihr Geld verdienen, dürfen nicht schlechter gestellt sein als die, die nur ihr Geld für sich arbeiten lassen." Käme die SPD an die Regierung, wolle er für mehr gesellschaftliche Gerechtigkeit sorgen. Schulz sprach im Interview außerdem über den Immobilienbereich, der zu lange Spekulanten überlassen worden sei, sowie über seine Pläne, den Arbeitsmarkt zu reformieren. Demnach wolle er prekäre Beschäftigung bekämpfen. Zeit- und Leiharbeit seien einmal dafür gedacht gewesen, Engpässe zu überbrücken, sagte Schulz. Manche Arbeitgeber hätten das aber ausgenutzt, "um Löhne zu drücken". |
zelig hat folgendes geschrieben: | ||
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-02/martin-schulz-agenda-2010-kritik-interview Vielleicht hat da jemand wirklich etwas verstanden. Kleiner Lichtblick. |
Zitat: |
Die Europäische Union hat 92 Ländern, deren Steuergesetzgebung als problematisch gilt, einen Fragenkatalog geschickt. Ziel ist es, eine schwarze Liste zu erstellen. Doch der Grüne Europaabgeordnete Sven Giegold ist skeptisch, ob das gelingen wird. Mehrere Mitgliedsstaaten blockierten nämlich das Vorhaben - auch Deutschland. |
Zitat: |
"Ich freue mich, dass es härteren Wettbewerb um die Kanzlerschaft gibt"
Zurheide: Nun haben wir jetzt Wahlkampf in Deutschland, der ist sicherlich eröffnet – das könnte ja ein gutes Thema sein. Sie werden das weiter bespielen? Giegold: Ja, natürlich, und da muss man natürlich auf eins hinweisen: Ich will die Schulzfestspiele ja nicht stören, ich freue mich, dass es härteren Wettbewerb um die Kanzlerschaft gibt, allerdings muss man dabei eins sagen: Noch ist kein Wahlkampf, und da muss man die Worte des Kandidaten Schulz auch an den Taten des Parteichefs Schulz messen. Er hat ja mehrfach die Frage der Steuerpolitik in Europa zum Wahlkampfthema erklärt, aber die Bundesregierung blockiert derzeit die Fortschritte in Brüssel. Und da erwarte ich von Herrn Schulz, dass er nicht nur lauthals gegenüber den Wählern ist und dann kleinlaut gegenüber der Kanzlerin, sondern in Europa als Parteichef dafür sorgt, dass die Blockadehaltung der Bundesregierung aufhört. |
Wilson hat folgendes geschrieben: | ||||||||
http://www.deutschlandfunk.de/kampf-gegen-steueroasen-schaeuble-darf-sich-nicht-laenger.694.de.html?dram:article_id=378094
|
Zitat: |
„Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, hat es mit Geschäftsordnungstricks geschafft, eine Verlängerung des TAXE-Ausschusses zu verhindern. Offenbar ist ihm der Schutz seines Freundes Jean-Claude Juncker wichtiger als die Aufklärung des größten Steuerskandals in der Geschichte der Europäischen Union. (...) Der Ausschuss würde zu einem pädagogischen Informationsinstrument degradiert. (...)
Steffen Kaufmann sagt: Hallo Herr Giegold, diese Entwicklung ist tatsächlich eine Ungeheuerlichkeit und muss unbedingt ins öffentliche Bewusstsein gebracht werden. Faktisch ist auch in Zukunft von Martin Schulz kein wirkliches Engagement in dieser Sache zu erwarten, weshalb diese Heuchelei auch beim Namen genannt werden muss. http://www.sven-giegold.de/2015/taxe-sonderausschuss-martin-schulz-blockiert-aufklaerungsarbeit/ |
zelig hat folgendes geschrieben: | ||
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-02/martin-schulz-agenda-2010-kritik-interview Vielleicht hat da jemand wirklich etwas verstanden. Kleiner Lichtblick. |
sünnerklaas hat folgendes geschrieben: | ||||
Das dürfte allerdings zu extrem hoher Nervosität bei den AfDlern führen. Die Konstellation Merkel/Kanzlerkandidat Schulz ist für die AfD ein Alptraum. |
sünnerklaas hat folgendes geschrieben: | ||||
Das dürfte allerdings zu extrem hoher Nervosität bei den AfDlern führen. Die Konstellation Merkel/Kanzlerkandidat Schulz ist für die AfD ein Alptraum. Und es ist vorhersehbar, dass denen dann nichts weiter einfällt, als Nazisprüche zu verbreiten. |
zelig hat folgendes geschrieben: | ||
Seh ich auch so. |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: | ||||
Die AfD ist doch gerade durch die große Koalition aufgestiegen. Wieso sollte denn ausgerechnet deren Fortsetzung für die AfD ein Alptraum sein? |
zelig hat folgendes geschrieben: | ||||||
sünnerklaas meinte nicht eine etwaige Koalition, sondern die konkurrierende Paarung Merkel/Schulz im Wahlkampf. |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: | ||||||||
"Konkurrierend" wäre ein SPD-Kanzler, der für einen sozialen Aufbruch stehen würde. Mit dem könnte die AfD überhaupt nicht klarkommen. Und nur mit einem solchen wäre eine reformlinke Regierung möglich. Und nur eine solche wäre langfristig für die AfD das Aus, denn deren Ausländerpolitik lockt doch keinen hinter dem Ofen hervor. Aber Schulz ist kein Reformer, er ist ein rechter SPDler in der politischen Nähe des Seeheimer Kreises. Und er wird die große Koalition mit Merkel fortsetzen. Die Rechten nutzen die soziale Spaltung, welche sich mit dieser Fortsetzung der CDU-SPD-Regierung weiter vertiefen wird, zur Ablenkung sozialer Aggressionen auf Flüchtlinge, aber auch das "raffend Kapital". Fatal, dass Schulz für eine solche Denke sogar selber Ansatzpunkte bietet (siehe oben die gefetteten Passagen). Nein, Schulz ist kein Fortschritt, leider. |
zelig hat folgendes geschrieben: |
Oh, skeptiker. Ich habe Dir doch nur deine Frage beantwortet, die auf einer Missinterpretation des Statements sünnerklaas beruhte. |
zelig hat folgendes geschrieben: |
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-02/martin-schulz-agenda-2010-kritik-interview Vielleicht hat da jemand wirklich etwas verstanden. Kleiner Lichtblick. |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: | ||
Das "konkurrierend" ist falsch, zelig. |
zelig hat folgendes geschrieben: | ||||
Oh ne, mach jetzt nicht auch noch den Erwin! : D |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: | ||||||
Wenn du nicht auch noch den Martin machst ...- |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: | ||||||||
... obwohl, den Sonneborn, den könntest du machen, aber das ist ja eher nicht so deins ...- |
Zitat: |
Martin Sonneborn, der für die PARTEI im Europaparmalent sitzt, wurde von den Piraten als Delegierter für die Bundesversammlung am 12. Februar nominiert. "Aus Respekt vor dem höchsten deutschen Amt" und damit Frank-Walter Steinmeier "nicht ohne angemessenen Gegenkandidaten" Bundespräsident wird, hat Martin Sonneborn für diese Versammlung seinen Vater Engelbert Sonneborn (78 Jahre alt, parteilos, CDU-Wähler) als Kandidaten nominiert, den er bei einer Pressekonferenz am Donnerstag um 16 Uhr im Berliner Ensemble der Öffentlichkeit vorstellen wird.
Herr Abgeordneter Sonneborn, nach dem Einzug der PARTEI in das Europaparlament nehmen Sie nun auch regionale Ziele wie den Bundestag ins Visier. Was versprechen Sie den deutschen Wählerinnen und Wählern? Martin Sonneborn: Das gleiche wie mein alter Chef, Martin Chulz: Gerechtigkeit, gute Beziehungen zu unseren Freunden in Europa und so. Viel mehr braucht es doch heute gar nicht. Außerdem gibt es da noch Ehrenwort der PARTEI, dass Merkel sich in einem Schauprozess verantworten muss. Das habe ich von der SPD noch nicht gehört ... (...) Die SPD bietet mit dem mittelgereiften SPD-Charismatiker Martin Schulz einen Mann des Volkes auf, dem die Herzen der Wählerschaft zufliegen. Wie werden Sie Ihren vertrauten Gegner aus dem Weg räumen? Martin Sonneborn: Chulz? Ein guter Mann, zweifellos. Aber er hat eine Schwäche: seinen Redenschreiber. Der schafft es einfach nicht, ihm eine SCH-freie Rede zu liefern. Es gibt aber Situationen, da brauchen Sie ein sauberes SCH: "Ich eröffne diesen Chauprozeß gegen Merkel" klingt nicht halb eindrucksvoll. Hilft das nicht, werde ich einfach wie die CDU herumstammeln, dass der Mann doch eigentlich gar kein Programm habe, irgendwie auch mit zum Establishment gehöre und im Falle Griechenland an allem Schuld sei. https://www.heise.de/tp/features/Sie-koennen-sicher-sein-dass-ich-das-nicht-ohne-Hintergedanken-tue-3619593.html |
sünnerklaas hat folgendes geschrieben: |
Die Konstellation Merkel/Kanzlerkandidat Schulz ist für die AfD ein Alptraum. |
Farbenfroh hat folgendes geschrieben: | ||
Ich denke genau das Gegenteil. Das ist ein Geschenk für die AfD. Merkel und Schulz unterscheiden sich inhaltlich so gut wie gar nicht. Es sind keine Alternativen, sondern ein Einheitsbrei. Beide Personen sind auch ideale Feindbilder der AfD, an denen sie sich wunderbar abarbeiten können und die ihre eigene Anhängerschaft gut mobilisieren lassen. Der absolute Alptraum der AfD wäre es gewesen, wenn Merkel in ihrer Partei gestürzt worden wäre und Seehofer als Kanzlerkandidat der Union mit einem scharfen, konservativen Programm antreten würde. Das würde der AfD komplett den Wind aus den Segeln nehmen und die Union wäre wieder eine Alternative für viele, die seit Jahren frustriert sind vom Merkel-Kurs. |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: | ||||||||||||
Apropos Sonneborn-Martin, die Alternative zu Martin Chulz:
Der Zweikampf Martin gegen Martin kann beginnen ...- |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: |
Fakt ist jedenfalls, dass die Mehrprozente, die Chulz! in jüngsten Umfragen gegenüber Merkelwürden geholt hat eben auf Kosten letzterer gehen, während die AfD stabil bei rund 12 % bleibt. |
boomklever hat folgendes geschrieben: |
Hape Kerkeling hätte ich vor allem nicht der CDU zugerechnet... |
Religionskritik-Wiesbaden hat folgendes geschrieben: | ||
wieso, passt doch. Er hat das 'Pilgern' wieder aus der Mottenkiste geholt und populär gemacht, |
Zitat: |
er hat Heinz Schenk 'gestürzt' - ein klassisch konservativer Putschist - ausgelebt in einer seiner Fernsehrollen, und seine Verulkung der künstlerischen Avantgarde (Hurz, Frosch). |
Zitat: |
Und seine! Homosexualität passt auch zum zeitgemäßen Konservatismus unserer Tage. Bei den Grünen müsste er sich den Platz der Aufmerksamkeit mit einem Fußballbundestrainer teilen, so spießig ist ja dann selbst er nicht. |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: |
Ein ... äh ... neues Gesicht auf dem alten Scheisshaufen des SPD-Programms Chulz - bettelt auch um deine Stimme! Ein treffender Artikel auf TP zum Kandidaten: Mehr Gerechtigkeit: Die alte Leier frisch aufgeschulzt Oder auch: Wenn CDU-affine, neoliberale Seeheimer sich sozial anpinseln, um die Wähler einmal mehr einzuseifen ...- |
göttertod hat folgendes geschrieben: |
Wir brauchen dringend Parteien weg von der Mitte, mit dem Willen zu mehr Demokratie. Am liebsten Links, leider auch in manchen Programmpunkten Parteien rechts der Mitte. Durch Video und Vermögens- und Rechtumsverteilung zeigt sich wie dringend z.B. in Frankreich Hamon/Melenchon nötig wären. |
Zitat: |
Die FDP als Beispiel für Deutschland würde lieber einer extrem Rechten Partei durch Stimmenthaltung an die Macht verhelfen, als einer extremen Linken Partei.
|
Zitat: |
Bei einer linken Partei an der Macht würde die FDP und ihr Klientel grob formuliert AAAALLLLLEESS verlieren, Geld und Macht. |
Zitat: |
Bei einer rechten Partei an der Macht würde die FDP und ihr Klientel nur die Macht verlieren, und die Macht noch nicht mal ganz, Geld würde ihr eher wenig genommen.
|
sünnerklaas hat folgendes geschrieben: |
Es geht um's Geld. Ganz einfach. Und da herrscht große Panik. Was ich immer wieder bemerkenswert finde: die Chancen, die solche Zeiten, wie die jetzigen bieten, sehen nur wenige. Die allermeisten sogenannten "Unternehmer" sind gar keine Unternehmer - sie sind nur Betreiber eines Betriebs. Und Betreiber sind Getriebene. Sie unternehmen nichts. |
output generated using printer-friendly topic mod. Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde