Freigeisterhaus Foren-Übersicht
 FAQFAQ   SuchenSuchen   MitgliederlisteMitgliederliste   NutzungsbedingungenNutzungsbedingungen   BenutzergruppenBenutzergruppen   LinksLinks   RegistrierenRegistrieren 
 ProfilProfil   Einloggen, um private Nachrichten zu lesenEinloggen, um private Nachrichten zu lesen   LoginLogin 

TTIP - Transatlantische Freihandelsabkommen
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9  Weiter
 
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen   Drucker freundliche Ansicht    Freigeisterhaus Foren-Übersicht -> Politik und Geschichte
Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
göttertod
Atheist und Zweifelsäer



Anmeldungsdatum: 20.08.2004
Beiträge: 1565
Wohnort: Freiburg

Beitrag(#2041360) Verfasst am: 27.01.2016, 09:59    Titel: Antworten mit Zitat

sehr gut hat folgendes geschrieben:
göttertod hat folgendes geschrieben:
die beste Demokratie, die man sich nur wünschen kann skeptisch

wenn sie wenigstens THC legalisieren würden...

Damit man sie ("die beste Demokratie") aushalten kann? Wie kommst du jetzt darauf? Auf den Arm nehmen


zwinkern
nur halbernst gemeint - und mein politisches Interesse bliebe natürlich gewahrt Smilie, und klar haben wir es hier noch/im Vergleich besser als woanders
_________________
auf dass die Bücher von "Iain Banks" Wirklichkeit werden
The Jimmy Dore Show
jede Tradition ist es wert sich an sie zu erinnern, aber nicht jede Tradition ist es wert gelebt zu werden
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden
Skeptiker
"I can't breathe!"



Anmeldungsdatum: 14.01.2005
Beiträge: 16834
Wohnort: 129 Goosebumpsville

Beitrag(#2048425) Verfasst am: 13.03.2016, 13:31    Titel: Gutachtensuche von FragDenStaat.de Antworten mit Zitat

Es gibt ein neues Internetportal der Organisation FragDenStaat.de, welches Gutachten, die dem Bundestag vorliegen, ins Internet stellt. Mit der Suchfunktion können nun leicht Gutachten gefunden und durchsucht werden, etwa zu TTIP:

https://sehrgutachten.de/search?q=ttip

Auf der Seite des Bundestages selbst sind diese Dokumente zwar auch irgendwie zu finden, jedoch dort nicht durchsuchbar.

Der deutsche Staat hat halt so seine Schwierigkeit mit der Transparenz, und auch nicht erst seit heute ...-
_________________
Free Julian Assange! Lock up the Killers!

Populismus ist keine Verschwörungstheorie

Informationsstelle Militarisierung e.V.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
wolle
Anti-Theist und Welt-Verbesserer



Anmeldungsdatum: 23.03.2015
Beiträge: 3948

Beitrag(#2054249) Verfasst am: 02.05.2016, 12:34    Titel: #ttipleaks Antworten mit Zitat

Der Verhandlungs-Stand April vor der 13. Verhandlungsrunde wurde in 248 Seiten über Greenpeace geleakt:
www.ttip-leaks.org
#ttipleaks
Es handelt sich um eine Abschrift, welche die Quelle schützt.

Es geht um allgemeine Strategien von Standards:
soll ein wissenschaftlicher Beleg erforderlich sein, um eine Handels-Beschränkung zu veranlassen (US-Position)
oder soll bereits ein begründeter Verdacht ausreichen (EU-Position).
Das "Chlorhühnchen", Gentechnik, Umwelt-Aspekte oder andere "Details" kommen nicht vor.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
sehr gut
dauerhaft gesperrt



Anmeldungsdatum: 05.08.2007
Beiträge: 14852

Beitrag(#2054335) Verfasst am: 03.05.2016, 12:32    Titel: Antworten mit Zitat

Obama über TPP(Trans Pacifik Partnership):

"Instead, America should write the rules. America should call the shots. Other countries should play by the rules that America and our partners set, and not the other way around.

That’s what the TPP gives us the power to do. That’s why my administration is working closely with leaders in Congress to secure bipartisan approval for our trade agreement, mindful that the longer we wait, the harder it will be to pass the TPP. The world has changed. The rules are changing with it. The United States, not countries like China, should write them. Let’s seize this opportunity, pass the Trans-Pacific Partnership and make sure America isn’t holding the bag, but holding the pen."


https://www.washingtonpost.com/opinions/president-obama-the-tpp-would-let-america-not-china-lead-the-way-on-global-trade/2016/05/02/680540e4-0fd0-11e6-93ae-50921721165d_story.html
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
DonMartin
registrierter User



Anmeldungsdatum: 13.08.2013
Beiträge: 6817

Beitrag(#2054342) Verfasst am: 03.05.2016, 13:38    Titel: Antworten mit Zitat

sehr gut hat folgendes geschrieben:
Obama über TPP(Trans Pacifik Partnership):

"Instead, America should write the rules. America should call the shots. Other countries should play by the rules that America and our partners set, and not the other way around.

That’s what the TPP gives us the power to do. That’s why my administration is working closely with leaders in Congress to secure bipartisan approval for our trade agreement, mindful that the longer we wait, the harder it will be to pass the TPP. The world has changed. The rules are changing with it. The United States, not countries like China, should write them. Let’s seize this opportunity, pass the Trans-Pacific Partnership and make sure America isn’t holding the bag, but holding the pen."


https://www.washingtonpost.com/opinions/president-obama-the-tpp-would-let-america-not-china-lead-the-way-on-global-trade/2016/05/02/680540e4-0fd0-11e6-93ae-50921721165d_story.html

Putzig.
Ausgerechnet Amiland, das wg einer Handvoll Dollar Profit am eilfertigsten von allen seine Industrie nach China ausgelagert hat,
spuckt jetzt grosse Toene, dass man die Kontrolle wiederhaben will.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
sehr gut
dauerhaft gesperrt



Anmeldungsdatum: 05.08.2007
Beiträge: 14852

Beitrag(#2054362) Verfasst am: 03.05.2016, 20:42    Titel: Antworten mit Zitat

DonMartin hat folgendes geschrieben:
sehr gut hat folgendes geschrieben:
Obama über TPP(Trans Pacifik Partnership):

"Instead, America should write the rules. America should call the shots. Other countries should play by the rules that America and our partners set, and not the other way around.

That’s what the TPP gives us the power to do. That’s why my administration is working closely with leaders in Congress to secure bipartisan approval for our trade agreement, mindful that the longer we wait, the harder it will be to pass the TPP. The world has changed. The rules are changing with it. The United States, not countries like China, should write them. Let’s seize this opportunity, pass the Trans-Pacific Partnership and make sure America isn’t holding the bag, but holding the pen."


https://www.washingtonpost.com/opinions/president-obama-the-tpp-would-let-america-not-china-lead-the-way-on-global-trade/2016/05/02/680540e4-0fd0-11e6-93ae-50921721165d_story.html

Putzig.
Ausgerechnet Amiland, das wg einer Handvoll Dollar Profit am eilfertigsten von allen seine Industrie nach China ausgelagert hat,
spuckt jetzt grosse Toene, dass man die Kontrolle wiederhaben will.

Ja - allerdings dachte ich dabei primär an mögliche Übereinstimmungen der Intention von Trans-Pazifik-Vertrag mit Trans-Atlantik-Vertrag.

Wenn bei einem Vertrag die Kontrolle über Vertragspartner oder auch davon Ausgeschlossene gewünscht ist dann kann man bei einem anderen ähnlichen Vertrag den Kontrollwunsch nicht ausschliessen.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
satsche
registrierter User



Anmeldungsdatum: 30.07.2006
Beiträge: 2091
Wohnort: Südhessen

Beitrag(#2054388) Verfasst am: 04.05.2016, 03:50    Titel: Antworten mit Zitat

"Instead, America should write the rules. America should call the shots."

all inclusive?

Sind die Drohnen mit eingeschlossen? Die werden doch wohl auch "im Dutzend billiger"
_________________
Keiner hat das Recht zu gehorchen. Hannah A.
Das, was lebt, ist etwas anderes als das, was denkt. G. Benn
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
beachbernie
male Person of Age and without Color



Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 45792
Wohnort: Haida Gwaii

Beitrag(#2054389) Verfasst am: 04.05.2016, 03:59    Titel: Antworten mit Zitat

satsche hat folgendes geschrieben:
"Instead, America should write the rules. America should call the shots."

all inclusive?

Sind die Drohnen mit eingeschlossen? Die werden doch wohl auch "im Dutzend billiger"



Die Drohnen gibt's nur, wenn wer nicht spurt....
_________________
Defund the gender police!! Let's Rock
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Er_Win
dauerhaft gesperrt



Anmeldungsdatum: 31.01.2008
Beiträge: 4482

Beitrag(#2057199) Verfasst am: 27.05.2016, 23:51    Titel: Antworten mit Zitat

Die Anstalt | 24.05.2016 | Folge 20 | Thema: TTIP & CETA
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
schtonk
dauerhaft gesperrt



Anmeldungsdatum: 17.12.2013
Beiträge: 12078

Beitrag(#2057203) Verfasst am: 28.05.2016, 00:47    Titel: Antworten mit Zitat

Er_Win hat folgendes geschrieben:
Die Anstalt | 24.05.2016 | Folge 20 | Thema: TTIP & CETA

Ja, der Hinweis gehört hier hin. Hatte mir auch vorgenommen das zu tun und es wieder vergessen.
Einmal anschauen reicht nicht...
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Er_Win
dauerhaft gesperrt



Anmeldungsdatum: 31.01.2008
Beiträge: 4482

Beitrag(#2069336) Verfasst am: 23.09.2016, 09:40    Titel: Antworten mit Zitat

deutsche SPD für CETA - aber österr. SPÖ dagegen ...

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ceta-sigmar-gabriel-will-europa-auf-seinen-kurs-einschwoeren-a-1113545.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ceta-spoe-in-oesterreich-stellt-sich-gegen-freihandelsabkommen-a-1113038.html
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Skeptiker
"I can't breathe!"



Anmeldungsdatum: 14.01.2005
Beiträge: 16834
Wohnort: 129 Goosebumpsville

Beitrag(#2069358) Verfasst am: 23.09.2016, 13:15    Titel: stramme *Genossen* Antworten mit Zitat

Er_Win hat folgendes geschrieben:
deutsche SPD für CETA - aber österr. SPÖ dagegen ...

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ceta-sigmar-gabriel-will-europa-auf-seinen-kurs-einschwoeren-a-1113545.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ceta-spoe-in-oesterreich-stellt-sich-gegen-freihandelsabkommen-a-1113038.html


Stimmt so nicht. Die Basis der deutschen SP ist natürlich genau so gegen TTIP und CETA wie die klare Mehrheit der Bevölkerung. Aber das interessiert die Genossen der Bosse in den SPD-Führungsetagen nicht die Bohne. Und so haben sie ein internes Treffen vereinbart, wo es dann hieß: "Helm ab, zur Abstimmung, Kameraden!"

(*Genossen* wäre ja auch ein Euphemismus.) ...-
_________________
Free Julian Assange! Lock up the Killers!

Populismus ist keine Verschwörungstheorie

Informationsstelle Militarisierung e.V.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
Nelson
Doppelnick - dauerhaft gesperrt



Anmeldungsdatum: 29.05.2013
Beiträge: 379

Beitrag(#2069471) Verfasst am: 24.09.2016, 14:45    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
https://de.wikipedia.org/wiki/Syndikat
Die Kartelltheorie versteht unter einem Syndikat ein hoch entwickeltes Wirtschaftskartell mit einer gemeinsamen Vertriebs- oder (seltener) Beschaffungsorganisation (Bsp.: Rheinisch-Westfälisches Kohlen-Syndikat, Stahlwerksverband). Aufgrund des allgemeinen Kartellverbots in der Wirtschaft gibt es seit etwa den 1970er Jahren weltweit kaum noch derartige Zusammenschlüsse.
[...]
Wohl ausgelöst durch die Kriminalisierung der Kartelle und Syndikate der Wirtschaft ist der Begriff Syndikat seit etwa den 1980er Jahren auch für Kriminelle Vereinigungen schlechthin gebräuchlich (Bsp.: Drogen-Syndikat = Drogenkartell). Diese Verwendung wurde durch einschlägige Filme, Romane und Sachbücher popularisiert, sodass man umgangssprachlich inzwischen unter Syndikat eher eine Verbrecherorganisation als ein industrielles Vertriebskartell versteht.


Das Syndikat kann beides sein. Sowohl Verbrecherorganisation als auch ein industrielles Vertriebskartell. Wobei es kein Kartell mehr ist, sondern die NWO. In den Vorstellungen Satans zu seiner Zukunft.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
göttertod
Atheist und Zweifelsäer



Anmeldungsdatum: 20.08.2004
Beiträge: 1565
Wohnort: Freiburg

Beitrag(#2073354) Verfasst am: 21.10.2016, 20:18    Titel: Antworten mit Zitat

"unsere" "liebe" und "freie" Presse Nein Motzen Pillepalle Ungustiöses im Blickfeld Ungustiöses im Blickfeld Ungustiöses im Blickfeld Ungustiöses im Blickfeld Ungustiöses im Blickfeld Ungustiöses im Blickfeld

ich hab mal grob gesucht, ob es noch anderen Menschen auffällt, dass die MainstreamMedien absolut unverschämt Propaganda betreiben....

hab recht schnell einen Artikel gefunden ....

Presse entsetzt über Widerstand der Belgier gegen CETA

oder

Ceta-Verhandlung: Wallonie verteidigt Interessen Europas

da muss man ja schon wieder auf fast verschwörungstheoretische Seiten gehen, um sich mit anderen über das Scheitern von Ceta freuen zu dürfen...



exemplarisch ein CETAverherrlichungsArtikel aus dem Spiegel


Zitat:
Am Donnerstagabend hat die EU-Kommission einen Kompromissvorschlag aufgesetzt, den die EU-Staaten auf dem Gipfel in Brüssel in aller Eile absegneten. Änderungen am Begleittext zu Ceta - darunter Zusicherungen bei Umwelt- und Sozialstandards, den Investitionsschutz-Schiedsgerichten oder öffentlichen Dienstleistungen - sollten die Sorgen der Wallonen zerstreuen.


Die Medien machen sich über mich lustig??!!! Geschockt Geschockt

Da kommt der assoziale "hoffentlich bald im Knast" Junker daher und beschließt mal einfach so einen Zusatz. AHA

Waren die Punkte vorher im Vertrag nicht drin???? Hatten die Europäer Recht, wenn sie gegen TTIP und CETA aufbegehrten?!!!
Können also ein dutzend Quatschköpfe mal kurz zusätzlich was in Jahrelang ausgehandelte Verträge dazupacken, natürlich nur wenn es ihnen gerade in den Kram passt, und nicht wenn es an sich zum Wohle der Europäer gewesen wäre.

Zitat:
Magnette soll am Ende gar eine Tabelle verlangt haben, die minutiös auflistet, für welche Teile des Abkommens die Zusatzerklärungen gelten. Doch auch das war nicht genug

was ist der Spiegelschreiberling für ein Depp... als wenn es scheißegal wäre, wenn die Zusätze nur für den Titel des Vertrages gelten würden


Zitat:
Magnette, Globalisierungsgegner und Regierungschef von 3,6 Millionen Wallonen, schwingt sich zum Verhandlungsführer für 500 Millionen Europäer auf.

Böse Böse Böse
Was für Ultrakurzzeitgedächnisse haben die deutschen Medien???
Hat noch einer die riesigen Demos in Europa gegen TTIP und CETA im Kopf?!!!

Als wären 500 Millionen Europäer FÜR CETA ????? Was für ein Depp
Die Europäer (und auch viele Kanadier) sind GEGEN CETA...

Den gleichen Rotz muss ich mir seit Tagen in der Tagesschau antun. Auch gerade eben vor ca. 5 Minuten.


stattdessen:
Ein Hoch auf die Wallonen
bravo bravo bravo Mein lieber Hr. Gesangsverein! Mein lieber Hr. Gesangsverein! Mein lieber Hr. Gesangsverein!



Zitat:
Der EU droht eine gewaltige Blamage
...
Die Blamage der EU wäre komplett.


neinneinnein... es ist die EU-Kommission, die Eliten, das Establishment was sich komplett blamiert!!!


...und auch nur zur Belustigung: Crooked Hillary ist jetzt ja auch gegen TTIP Ungustiöses im Blickfeld Ungustiöses im Blickfeld
_________________
auf dass die Bücher von "Iain Banks" Wirklichkeit werden
The Jimmy Dore Show
jede Tradition ist es wert sich an sie zu erinnern, aber nicht jede Tradition ist es wert gelebt zu werden
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden
Alchemist
registrierter User



Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 27889
Wohnort: Hamburg

Beitrag(#2073404) Verfasst am: 22.10.2016, 08:41    Titel: Antworten mit Zitat

Was ist so schlimm an CETA?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Er_Win
dauerhaft gesperrt



Anmeldungsdatum: 31.01.2008
Beiträge: 4482

Beitrag(#2073407) Verfasst am: 22.10.2016, 09:14    Titel: Antworten mit Zitat

Alchemist hat folgendes geschrieben:
Was ist so schlimm an CETA?

Zitat:

„Die Skepsis gegenüber solchen Privat-Gerichten ist verbreitet – und berechtigt“, schreibt Broß laut einer Pressemitteilung der HBS. Nach seiner Ansicht kollidieren diese Privatgerichte, die auch Bestandteil der geplanten Abkommen der EU mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) sein sollen, an mehreren zentralen Punkten mit Grundgesetz und Völkerrecht.


https://www.verdi.de/themen/nachrichten/++co++6467a7c0-9fe1-11e4-9c6b-5254008a33df
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Hebart
auf eigenen Wunsch deaktiviert



Anmeldungsdatum: 09.12.2015
Beiträge: 431

Beitrag(#2073409) Verfasst am: 22.10.2016, 10:20    Titel: Antworten mit Zitat

Er_Win hat folgendes geschrieben:
Alchemist hat folgendes geschrieben:
Was ist so schlimm an CETA?

Zitat:

„Die Skepsis gegenüber solchen Privat-Gerichten ist verbreitet – und berechtigt“, schreibt Broß laut einer Pressemitteilung der HBS. Nach seiner Ansicht kollidieren diese Privatgerichte, die auch Bestandteil der geplanten Abkommen der EU mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) sein sollen, an mehreren zentralen Punkten mit Grundgesetz und Völkerrecht.


https://www.verdi.de/themen/nachrichten/++co++6467a7c0-9fe1-11e4-9c6b-5254008a33df


Allgemein kann man sagen, derartige Freihandelsabkommen beschneiden massiv die Interventionsmöglichkeiten der jeweiligen Staaten.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Skeptiker
"I can't breathe!"



Anmeldungsdatum: 14.01.2005
Beiträge: 16834
Wohnort: 129 Goosebumpsville

Beitrag(#2073410) Verfasst am: 22.10.2016, 10:44    Titel: Antworten mit Zitat

Alchemist hat folgendes geschrieben:
Was ist so schlimm an CETA?


Warum ist denn die Politik so scharf auf CETA?

Weil CETA die Demokratie, die Kommunalisierung von öffentlichen Gütern und Dienstleistungen, den Umweltschutz, die Arbeiterrechte und die Menschenrechte fördert? Cool

BTW: Wieso wird eigentlich ein Investitionsschutzvertrag euphemistisch zu einem Freihandelsabkommen hingelogen? Es ist klar, dass auch die Zölle wegfallen. Aber dafür braucht man kein CETA und kein TTIP o.ä.

Oder etwa doch ...-?
_________________
Free Julian Assange! Lock up the Killers!

Populismus ist keine Verschwörungstheorie

Informationsstelle Militarisierung e.V.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
vrolijke
Bekennender Pantheist
Moderator



Anmeldungsdatum: 15.03.2007
Beiträge: 46435
Wohnort: Stuttgart

Beitrag(#2073412) Verfasst am: 22.10.2016, 11:14    Titel: Antworten mit Zitat

Skeptiker hat folgendes geschrieben:
Alchemist hat folgendes geschrieben:
Was ist so schlimm an CETA?


Warum ist denn die Politik so scharf auf CETA?

Weil CETA die Demokratie, die Kommunalisierung von öffentlichen Gütern und Dienstleistungen, den Umweltschutz, die Arbeiterrechte und die Menschenrechte fördert? Cool

BTW: Wieso wird eigentlich ein Investitionsschutzvertrag euphemistisch zu einem Freihandelsabkommen hingelogen? Es ist klar, dass auch die Zölle wegfallen. Aber dafür braucht man kein CETA und kein TTIP o.ä.

Oder etwa doch ...-?

Ohne zu wissen was da genau drinn steht, werde ich mich weder für noch gegen CETA aussprechen.
Es geht doch auch nicht zuletzt darum, internationale Standards zu bestimmen.
Da ist im Prinzip doch nichts gegen einzuwenden. Am Kopf kratzen
Als früher jedes Dorf seine eigene Gewindestandards hatte, konnte man im Dorf A keine Mutter kaufen, die auf eine Schraube aus Dorf B passte.

Vielleicht noch ein interessante Link zu TTIP: Quarks & Co: wie geht TTIP?
_________________
Glück ist kein Geschenk der Götter; es ist die Frucht der inneren Einstellung.
Erich Fromm

Sich stets als unschuldiges Opfer äußerer Umstände oder anderer Menschen anzusehen ist die perfekte Strategie für lebenslanges Unglücklichsein.

Grenzen geben einem die Illusion, das Böse kommt von draußen
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Er_Win
dauerhaft gesperrt



Anmeldungsdatum: 31.01.2008
Beiträge: 4482

Beitrag(#2073414) Verfasst am: 22.10.2016, 11:32    Titel: Antworten mit Zitat

Skeptiker hat folgendes geschrieben:
Alchemist hat folgendes geschrieben:
Was ist so schlimm an CETA?


Warum ist denn die Politik so scharf auf CETA?



da sollte man sich jene lobby-affinen Politiker genauer ansehen, die sich dafür stark machen. "Die (ganze) Politik" ist es ja gar nicht ...

https://www.lobbycontrol.de/2016/09/ceta-und-ttip-im-vergleich-factsheet-zu-regulatorischer-kooperation/
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Skeptiker
"I can't breathe!"



Anmeldungsdatum: 14.01.2005
Beiträge: 16834
Wohnort: 129 Goosebumpsville

Beitrag(#2073419) Verfasst am: 22.10.2016, 12:15    Titel: Antworten mit Zitat

Er_Win hat folgendes geschrieben:
Skeptiker hat folgendes geschrieben:
Alchemist hat folgendes geschrieben:
Was ist so schlimm an CETA?


Warum ist denn die Politik so scharf auf CETA?



da sollte man sich jene lobby-affinen Politiker genauer ansehen, die sich dafür stark machen. "Die (ganze) Politik" ist es ja gar nicht ...

https://www.lobbycontrol.de/2016/09/ceta-und-ttip-im-vergleich-factsheet-zu-regulatorischer-kooperation/


Die ganze Politik ist es nicht, da hast du Recht.

Die Information der Seite "Lobbycontrol" bringt - ähnlich auch wie Infos von Campact vieles trotz der Kürze auf den Punkt: Die Freiheit und Gestaltungsfähigkeit der Politik gegenüber wirtschaftlichen Privatinteressen wird immer mehr eingeschränkt.

Nur ein Beispiel: Neuerdings werden Experten im TV aufgefahren, die der Bevölkerung versichern, dass Re-Kommunalisierung bei CETA (weiterhin) möglich bleibe und betonen - mit einem Seitenhieb auf die Protestler: "anders als es die Protestler meinen" (- ja ja, die Doofen und Uninformierten! -)

Was diese Experten sehr wohl wissen, aber nicht sagen, ist, dass bei Re-Kommunalisierungen in CETA Regressforderungen in großen Dimensionen keineswegs ausgeschlossen sind. Und die werden ganz sicher kommen, so wie das Amen in der Kirche, wenn größere Profite in Gefahr sind ...-!
_________________
Free Julian Assange! Lock up the Killers!

Populismus ist keine Verschwörungstheorie

Informationsstelle Militarisierung e.V.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
luc
registrierter User



Anmeldungsdatum: 15.04.2010
Beiträge: 2601
Wohnort: Nice. Paris. Köln

Beitrag(#2073420) Verfasst am: 22.10.2016, 13:11    Titel: Antworten mit Zitat

Alchemist hat folgendes geschrieben:
Was ist so schlimm an CETA?


Hähnchen im Chlorwasser mit genmanipulierten Maiskolben ist mein Lieblingsgericht.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Skeptiker
"I can't breathe!"



Anmeldungsdatum: 14.01.2005
Beiträge: 16834
Wohnort: 129 Goosebumpsville

Beitrag(#2073421) Verfasst am: 22.10.2016, 13:11    Titel: Antworten mit Zitat

vrolijke hat folgendes geschrieben:
Skeptiker hat folgendes geschrieben:
Alchemist hat folgendes geschrieben:
Was ist so schlimm an CETA?


Warum ist denn die Politik so scharf auf CETA?

Weil CETA die Demokratie, die Kommunalisierung von öffentlichen Gütern und Dienstleistungen, den Umweltschutz, die Arbeiterrechte und die Menschenrechte fördert? Cool

BTW: Wieso wird eigentlich ein Investitionsschutzvertrag euphemistisch zu einem Freihandelsabkommen hingelogen? Es ist klar, dass auch die Zölle wegfallen. Aber dafür braucht man kein CETA und kein TTIP o.ä.

Oder etwa doch ...-?

Ohne zu wissen was da genau drinn steht, werde ich mich weder für noch gegen CETA aussprechen.


Keine Angst. Du wirst wissen, was drin steht, wenn es längst beschlossen ist. Dann kannst du dich ja *entscheiden*, ob du dafür oder dagegen bist. Smilie

vrolijke hat folgendes geschrieben:
Es geht doch auch nicht zuletzt darum, internationale Standards zu bestimmen.
Da ist im Prinzip doch nichts gegen einzuwenden. Am Kopf kratzen
Als früher jedes Dorf seine eigene Gewindestandards hatte, konnte man im Dorf A keine Mutter kaufen, die auf eine Schraube aus Dorf B passte.


Standards können ein Vorteil sein.

Aber weder CETA noch TTIP sind mit dem Ziel geschaffen worden, hohe Umweltstandards, Arbeitsstandards, Sozialstandards oder gar demokratische Standards zu schaffen. Das Gegenteil ist der Fall.

Nicht umsonst werden die Verhandlungen in erster Linie mit *der Wirtschaft* geführt, siehe etwa ab Minute 18 in deinem WDR-Beitrag.

Heraus kommen gemeinsame Standards für Stromkabel. Tolle Sache das!
Selbstverständlich sind für so eine Nebensächlichkeit jahrelange Geheimverhandlungen notwendig, ich sehe es ein. Mit den Augen rollen

vrolijke hat folgendes geschrieben:
Vielleicht noch ein interessante Link zu TTIP: Quarks & Co: wie geht TTIP?


Dieser Beitrag ist nicht gerade tiefgehend. Am (unfreiwillig) komischsten fand ich den Satz: "Freihandel gab es schon in der Antike.". Lachen

Dennoch werden auch in diesem Beitrag grundlegende Gefahren von TTIP aufgezeigt. Und um diese Gefahren richtig einzuschätzen, reichen die Informationen, die wir heute haben, locker aus ...-
_________________
Free Julian Assange! Lock up the Killers!

Populismus ist keine Verschwörungstheorie

Informationsstelle Militarisierung e.V.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
Alchemist
registrierter User



Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 27889
Wohnort: Hamburg

Beitrag(#2073484) Verfasst am: 22.10.2016, 20:45    Titel: Antworten mit Zitat

Hebart hat folgendes geschrieben:
Er_Win hat folgendes geschrieben:
Alchemist hat folgendes geschrieben:
Was ist so schlimm an CETA?

Zitat:

„Die Skepsis gegenüber solchen Privat-Gerichten ist verbreitet – und berechtigt“, schreibt Broß laut einer Pressemitteilung der HBS. Nach seiner Ansicht kollidieren diese Privatgerichte, die auch Bestandteil der geplanten Abkommen der EU mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) sein sollen, an mehreren zentralen Punkten mit Grundgesetz und Völkerrecht.


https://www.verdi.de/themen/nachrichten/++co++6467a7c0-9fe1-11e4-9c6b-5254008a33df


Allgemein kann man sagen, derartige Freihandelsabkommen beschneiden massiv die Interventionsmöglichkeiten der jeweiligen Staaten.


Hat das Verfassungsgericht nicht vor wenigen Tagen grundsätzlich ceta als verfassungskomform beurteilt? Wenn das so ist, ist erwins Argument im verdi Artikel schon mal nichtig
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Alchemist
registrierter User



Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 27889
Wohnort: Hamburg

Beitrag(#2073485) Verfasst am: 22.10.2016, 20:46    Titel: Antworten mit Zitat

luc hat folgendes geschrieben:
Alchemist hat folgendes geschrieben:
Was ist so schlimm an CETA?


Hähnchen im Chlorwasser mit genmanipulierten Maiskolben ist mein Lieblingsgericht.


Bitte nicht so einen Blödsinn in eine vernünftige Diskussion tragen
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Er_Win
dauerhaft gesperrt



Anmeldungsdatum: 31.01.2008
Beiträge: 4482

Beitrag(#2073511) Verfasst am: 22.10.2016, 22:04    Titel: Antworten mit Zitat

Alchemist hat folgendes geschrieben:

Hat das Verfassungsgericht nicht vor wenigen Tagen grundsätzlich ceta als verfassungskomform beurteilt? Wenn das so ist, ist erwins Argument im verdi Artikel schon mal nichtig


Nein, hat es nicht. Lies doch einfach selbst nach, was das BVG überhaupt entschieden hat ...
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Skeptiker
"I can't breathe!"



Anmeldungsdatum: 14.01.2005
Beiträge: 16834
Wohnort: 129 Goosebumpsville

Beitrag(#2073517) Verfasst am: 22.10.2016, 22:15    Titel: Antworten mit Zitat

Er_Win hat folgendes geschrieben:
Alchemist hat folgendes geschrieben:

Hat das Verfassungsgericht nicht vor wenigen Tagen grundsätzlich ceta als verfassungskomform beurteilt? Wenn das so ist, ist erwins Argument im verdi Artikel schon mal nichtig


Nein, hat es nicht. Lies doch einfach selbst nach, was das BVG überhaupt entschieden hat ...


Hier ein Artikel über das Urteil:

http://www.br.de/nachrichten/ceta-gabriel-karlsruhe-100.html

Und eine Seite über die Verfassungsbeschwerde selber:

https://www.ceta-verfassungsbeschwerde.de/

Selbst wenn ein Gericht Ceta absegnen würde, bliebe es, was es ist: ein reines Investitionsschutz- sprich Maximalprofitsicherungsgesetz für die Großkonzerne und sonst gar nichts. Von wegen *Freihandelsabkommen*. Mit diesem Euphemismus sollen die Inhalte von CETA, dem Türöffner für TTIP verschleiert werden ...-

Zitat:
"TTIP: Leute, die wir nicht kennen, treffen sich an Orten, die wir nicht sehen, um Sachen zu besprechen, von denen wir nichts erfahren, und dann Dinge zu beschließen, die wir nicht wollen."

Kabarettist HG Butzko

_________________
Free Julian Assange! Lock up the Killers!

Populismus ist keine Verschwörungstheorie

Informationsstelle Militarisierung e.V.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
Alchemist
registrierter User



Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 27889
Wohnort: Hamburg

Beitrag(#2073577) Verfasst am: 23.10.2016, 12:28    Titel: Antworten mit Zitat

Skeptiker hat folgendes geschrieben:
Er_Win hat folgendes geschrieben:
Alchemist hat folgendes geschrieben:

Hat das Verfassungsgericht nicht vor wenigen Tagen grundsätzlich ceta als verfassungskomform beurteilt? Wenn das so ist, ist erwins Argument im verdi Artikel schon mal nichtig


Nein, hat es nicht. Lies doch einfach selbst nach, was das BVG überhaupt entschieden hat ...


Hier ein Artikel über das Urteil:

http://www.br.de/nachrichten/ceta-gabriel-karlsruhe-100.html

Und eine Seite über die Verfassungsbeschwerde selber:

https://www.ceta-verfassungsbeschwerde.de/

Selbst wenn ein Gericht Ceta absegnen würde, bliebe es, was es ist: ein reines Investitionsschutz- sprich Maximalprofitsicherungsgesetz für die Großkonzerne und sonst gar nichts. Von wegen *Freihandelsabkommen*. Mit diesem Euphemismus sollen die Inhalte von CETA, dem Türöffner für TTIP verschleiert werden ...-

Zitat:
"TTIP: Leute, die wir nicht kennen, treffen sich an Orten, die wir nicht sehen, um Sachen zu besprechen, von denen wir nichts erfahren, und dann Dinge zu beschließen, die wir nicht wollen."

Kabarettist HG Butzko


Also das BVerfG erlaubt der Bundesregierung unter Auflagen ceta zu unterzeichnen? Hab ich dad jetzt richtig wiedergegeben?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
luc
registrierter User



Anmeldungsdatum: 15.04.2010
Beiträge: 2601
Wohnort: Nice. Paris. Köln

Beitrag(#2073584) Verfasst am: 23.10.2016, 12:42    Titel: Antworten mit Zitat

Alchemist hat folgendes geschrieben:
luc hat folgendes geschrieben:
Alchemist hat folgendes geschrieben:
Was ist so schlimm an CETA?


Hähnchen im Chlorwasser mit genmanipulierten Maiskolben ist mein Lieblingsgericht.


Bitte nicht so einen Blödsinn in eine vernünftige Diskussion tragen


Danke für die stichhaltige Argumentation aber es gibt auch Tatsachen, die man schlecht verschwinden lassen kann.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Quéribus
Eretge



Anmeldungsdatum: 21.07.2003
Beiträge: 5943
Wohnort: Avaricum

Beitrag(#2073593) Verfasst am: 23.10.2016, 13:29    Titel: Antworten mit Zitat

luc hat folgendes geschrieben:
Alchemist hat folgendes geschrieben:
luc hat folgendes geschrieben:
Alchemist hat folgendes geschrieben:
Was ist so schlimm an CETA?


Hähnchen im Chlorwasser mit genmanipulierten Maiskolben ist mein Lieblingsgericht.


Bitte nicht so einen Blödsinn in eine vernünftige Diskussion tragen


Danke für die stichhaltige Argumentation aber es gibt auch Tatsachen, die man schlecht verschwinden lassen kann.


Verschwinden wird dafür leider unter anderem der AOC/AOP-Schutz für einige französische Käsesorten.

Weiss nicht, ob ich unbedingt kanadischen Ossau Iraty brauche, um nur mal ein Beispiel zu nennen...
_________________
"He either fears his fate too much
or his deserts are small
That dares not put it to the touch
To gain or lose it all."
James Graham
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen   Drucker freundliche Ansicht    Freigeisterhaus Foren-Übersicht -> Politik und Geschichte Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9  Weiter
Seite 6 von 9

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.



Impressum & Datenschutz


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group