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Rasmus
entartet und notorisch gottlos - Ich bin Papst
Anmeldungsdatum: 20.05.2004
Beiträge: 17559
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 (#494975) Verfasst am: 12.06.2006, 01:42 Titel: |
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| L.E.N.|Propagandhi hat folgendes geschrieben: | | aber wir sprachen von verhältnismäßigkeit. verdient die meinungsfreiheit so viel aufwand, um einer nötigung mit wasserwerfern zu entgegnen? |
Ja, den Aufwand verdient sogar ganz bestimmt. Und zwar dann, wenn weniger drastische Mittel nicht ausreichen, um die Gefährdung der Meinungsfreiheit abzustellen.
Wenn die Polizei also freunbdlich nachfragt, und die Sitzblockaden, etc. daraufhin nicht verschwinden, dann sind härtere Maßnamen notwendig.
Man kann sich im Einzelfall - und den kann ich hier nicht beurteilen - sicherlich über den genauen Ablauf und die Zeitpunkte der Eskalation unterhalten. Aber die Polizei sollte solange weiter eskalieren, bis die Nötigung unterbunden ist.
Ich sehe auch das Problem nicht: Die spinnerten Nazis haben doch in einem Stadtteil nicht "Fuß gefasst", bloß weil sie eine legale und angemeldete Demo abhalten können, ohne daß Linke Störer sie rechtwiedrig daran zu hindern versuchen.
Fuß gefasst haben sie, wenn die Bewohner am Bürgersteig stehen, und Beifall klatschen.
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Brother Sword of Enlightenment of the Unitarian Jihad
If you ask the wrong questions you get answers like '42' or 'God'.
"Glaubst Du noch oder hüpfst Du schon?"
Sylvia Browne - Wahrsager oder Scharlatan?
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Ralf Rudolfy
Auf eigenen Wunsch deaktiviert.
Anmeldungsdatum: 11.12.2003
Beiträge: 26674
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| (#495007) Verfasst am: 12.06.2006, 09:40 Titel: |
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| Rasmus hat folgendes geschrieben: | | Man kann sich im Einzelfall - und den kann ich hier nicht beurteilen - sicherlich über den genauen Ablauf und die Zeitpunkte der Eskalation unterhalten. Aber die Polizei sollte solange weiter eskalieren, bis die Nötigung unterbunden ist. |
Zweifellos ist die Meinungsfreiheit ein schützenswertes Rechtsgut, aber es ist m.E. Unsinn, sie von vornherein unter allen Umstaänden als das prioritäre Rechtsgut zu erklären, das ohne Rücksicht auf die Folgen durchzusetzen ist. Wie weit würdest du denn die Polizei eskalieren lassen? Darf es deiner Meinung nach für die Durchsetzung des Demonstrationsrechts Tote geben?
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Dadurch, daß ein Volk nicht mehr die Kraft oder Willen hat, sich in der Sphäre des Politischen zu halten, verschwindet das Politische nicht aus der Welt. Es verschwindet nur ein schwaches Volk. (Carl Schmitt)
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L.E.N.
im falschen Film
Anmeldungsdatum: 25.05.2004
Beiträge: 27745
Wohnort: Hamburg
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| (#495047) Verfasst am: 12.06.2006, 11:10 Titel: |
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| Rasmus hat folgendes geschrieben: | | L.E.N.|Propagandhi hat folgendes geschrieben: | | aber wir sprachen von verhältnismäßigkeit. verdient die meinungsfreiheit so viel aufwand, um einer nötigung mit wasserwerfern zu entgegnen? |
Ja, den Aufwand verdient sogar ganz bestimmt. Und zwar dann, wenn weniger drastische Mittel nicht ausreichen, um die Gefährdung der Meinungsfreiheit abzustellen.
Wenn die Polizei also freunbdlich nachfragt, und die Sitzblockaden, etc. daraufhin nicht verschwinden, dann sind härtere Maßnamen notwendig.
Man kann sich im Einzelfall - und den kann ich hier nicht beurteilen - sicherlich über den genauen Ablauf und die Zeitpunkte der Eskalation unterhalten. Aber die Polizei sollte solange weiter eskalieren, bis die Nötigung unterbunden ist.
Ich sehe auch das Problem nicht: Die spinnerten Nazis haben doch in einem Stadtteil nicht "Fuß gefasst", bloß weil sie eine legale und angemeldete Demo abhalten können, ohne daß Linke Störer sie rechtwiedrig daran zu hindern versuchen.
Fuß gefasst haben sie, wenn die Bewohner am Bürgersteig stehen, und Beifall klatschen. |
ganz toll. ich würde mich freuen, wenn die Sicherheitskräfte bei anderen Straftaten ein ähnliches Engagement an den Tag legen würden.
Bei den Freunden und Helfern die ich erleben durfte, hatte ich teilweise (es gab etliche sehr freundliche und verständnisvolle PolizistInnen) den Eindruck, sie seien auf Krawalle eingestellt, die Chaos-Tagen oder dem 1.Mai in Kreuzberg entsprechen.
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Ich will Gott lästern dürfen! Weg mit §166 StGB!
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Shadaik
evolviert
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 26377
Wohnort: MG
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| (#496515) Verfasst am: 13.06.2006, 20:35 Titel: |
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Die RCDS wirbt zu den aktuelen Grmeienwahlen der Uni Düsseldorf unter anderem mit folgendem Slogan: "Zeigt den Linken die Rote Karte".
Jaaaaaaaaaaaaaaaaa, Sozialistengesetze rulen!
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Fische schwimmen nur in zwei Situationen mit dem Strom: Auf der Flucht und im Tode
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