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Polizei und Nazis kochen gemeinsames Süppchen?

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Freigeisterhaus -> Politik und Geschichte

#1: Polizei und Nazis kochen gemeinsames Süppchen? Autor: jagy,

Verfasst am: 13.12.2007, 09:41
—
Geschockt

http://www.sueddeutsche.de/bayern/artikel/180/147832/

Zitat:

Die bayerische Polizei nutzt Internetseiten von Neonazis für Ermittlungen gegen Personen aus dem linken Milieu. Dies bestätigte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Nürnberg am Dienstag der SZ.

Bayern, wen wunderts....

Zitat:

Veröffentlicht werden auf der Seite unter anderem Fotos von Personen, die an Demonstrationen gegen Rechtsextremisten teilnehmen. Mit Hilfe der ihr vorgelegten Fotos erkannte die Frau die beiden Personen, gegen die daraufhin ein Verfahren wegen Nötigung eingeleitet wurde. Beide wurden inzwischen vor dem Amtsgericht freigesprochen.

Eine alte Frau hat scheinbar Anzeige gegen 2 Demonstranten gestellt.

Zitat:

Die Polizei räumte gestern ein, dass die Fotos "vermutlich illegal" auf den von Rechtsextremisten publizierten Seiten veröffentlicht wurden.

#2: Autor: Niemand,

Verfasst am: 13.12.2007, 09:45
—
Man könnte einen "Polizei in Bayern" Sammelthread einrichten.Da kommt sicher noch einiges hinzu.

#3: Autor: Niemand,

Verfasst am: 13.12.2007, 09:48
—
Ich lebe in Bayern:Mich wundert gar nichts mehr.(Die zwei Demonstranten sind glücklicherweise freigesprochen worden)

#4: Autor: Botschafter Kosh,

Verfasst am: 13.12.2007, 19:28
—
Selbstverständlich beschafft sich die Polizei Informationen aus dem Internet.

Ein Bild (Abbild ) ist Grundsätzlich geschützt.

Das führt dazu, dass ein solches Bild gegen Niemanden vor Gericht benutzt werden darf.

Kein Nazi oder Kommunist muss also in Deutschland befürchten , dass er Verurteilt wird weil er zufällig und gegen seinen Willen abgelichtet wurde. Die Straftat muss also anders nachgewiesen werden.

mfg Kosh

#5: Autor: nocquae,

Verfasst am: 13.12.2007, 20:13
—

Zitat:

Dass sich die Ermittler trotzdem dieser Fotos zur Täterermittlung bedienen, sei "im Einzelfall" durchaus gängige Praxis, erklärte das Polizeipräsidium.

Was ist denn eine "im Einzelfall gängige Praxis"? Entweder es ist "gängige Praxis" oder "wir machen auch mal Ausnahmen in Einzelfällen"?

Ich vermute, die Worte "im Einzelfall" sind hier einfach nur Füllsel ...

#6: Autor: narziss,

Verfasst am: 13.12.2007, 20:16
—
Gut, dass es die Süddeutsche gibt.

#7: Autor: Waschmaschine777,

Verfasst am: 15.10.2008, 19:04
—
Hat zwar nichts direkt mit dem Threadthema zu tun aber auch ganz interessant ( stand heute auch in der SZ)

http://www.wochenanzeiger.de/article/81325.html

#8: Autor: schtonk,

Verfasst am: 26.10.2019, 18:23
—
Polizei schaut bei Eklat auf Frankfurter Buchmesse nur zu

Zitat:

Unterstützer des rechten Verlegers Götz Kubitschek behindern einen Pressevertreter. Schließlich greift die Polizei doch ein – gegen den Journalisten.
...
Unter den jungen Männern, die den Berliner Journalisten am Samstag in Halle 4.1 des Messegeländes bedrängen, befinden sich Unterstützer der rechtsextremen, vom Verfassungsschutz beobachteten Identitären Bewegung sowie der Jungen Alternative, der Jugendorganisation der AfD.

#9: Autor: Skeptiker, Wohnort: 129 Goosebumpsville

Verfasst am: 26.10.2019, 19:02
—

schtonk hat folgendes geschrieben:

Polizei schaut bei Eklat auf Frankfurter Buchmesse nur zu

Zitat:

Kubitschek wurde ins Gesicht gefilmt. Déjà Vu:

"Sie haben mich ins Gesicht gefilmt! Das dürfen Sie nicht!"

Satire dazu auf extra 3

Die Veranstalter der Buchmessen sollten in Zukunft die rechten Verlage nicht mehr zulassen.

Aber was sich die Polizei in beiden Situationen leistete, ist wirklich bezeichnend. Einige meinen, die Polizisten seien schlecht ausgebildet. Aber das Problem dürfte wohl sein, dass die Ausbilder bei der Polizei auch nicht besser sind.

Und genau da sollte man ansetzen!

#10: Autor: schtonk,

Verfasst am: 26.10.2019, 19:12
—

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

schtonk hat folgendes geschrieben:

Polizei schaut bei Eklat auf Frankfurter Buchmesse nur zu

Zitat:

Finde ich nicht. Solche Verbote sind undemokratisch und würden zudem den Rechten nur neuen Nährstoff bieten.
Das ist eine Sache des Diskurses.

#11: Autor: Skeptiker, Wohnort: 129 Goosebumpsville

Verfasst am: 26.10.2019, 23:51
—

schtonk hat folgendes geschrieben:

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

schtonk hat folgendes geschrieben:

Polizei schaut bei Eklat auf Frankfurter Buchmesse nur zu

Zitat:

Finde ich nicht. Solche Verbote sind undemokratisch und würden zudem den Rechten nur neuen Nährstoff bieten.
Das ist eine Sache des Diskurses.

Interessante Theorie.

Hier aber mal ein wahres Wort:

Zitat:

»Die Faschos auf der Buchmesse werden von mehr Polizisten beschützt als jede Synagoge in Deutschland.«

Shahak Shapira, deutsch-israelischer Comedian
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/

#12: Autor: DonMartin,

Verfasst am: 27.10.2019, 00:10
—

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Kubitschek wurde ins Gesicht gefilmt.

Und wenn der das nicht möchte?

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Die Veranstalter der Buchmessen sollten in Zukunft die rechten Verlage nicht mehr zulassen.

Was sollte die rechten Verlage daran hindern, ihre eigenen Messen zu veranstalten?

#13: Autor: schtonk,

Verfasst am: 27.10.2019, 00:35
—

DonMartin hat folgendes geschrieben:

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Kubitschek wurde ins Gesicht gefilmt.

Und wenn der das nicht möchte?...

Politikern, Bundestrainern etc werden tagtäglich "ins Gesicht" gefilmt.
Völlig normal, da bildet der Rechtaußen Kubitschek keine Ausnahme.

#14: Autor: DonMartin,

Verfasst am: 27.10.2019, 01:43
—

schtonk hat folgendes geschrieben:

DonMartin hat folgendes geschrieben:

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Kubitschek wurde ins Gesicht gefilmt.

Und wenn der das nicht möchte?...

Politikern, Bundestrainern etc werden tagtäglich "ins Gesicht" gefilmt.

Die möchten das ja auch. Sorgt schliesslich für Publicity.

schtonk hat folgendes geschrieben:

Völlig normal, da bildet der Rechtaußen Kubitschek keine Ausnahme.

In diesem Falle schon, denn von dem Typen, der ihn gefilmt hat,
hat er ja keine positive Publicity zu erwarten.
Ist doch logisch, dass er sich das verbittet.

#15: Autor: DonMartin,

Verfasst am: 27.10.2019, 02:01
—

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Hier aber mal ein wahres Wort:

Zitat:

»Die Faschos auf der Buchmesse werden von mehr Polizisten beschützt als jede Synagoge in Deutschland.«

Shahak Shapira, deutsch-israelischer Comedian
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/

Das ist Quatsch:
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/mann-zieht-messer-vor-synagoge/

Zitat:

Wie die Polizei am Samstag mitteilte, überwältigten Beamte einen 23-jährigen Syrer, der die Absperrung vor der Synagoge überstiegen und mit einem Messer auf die dortigen Mitarbeiter des Objektschutzes zugelaufen sein soll. Dabei hat er den Angaben zufolge auf Arabisch »Allahu akbar« und »Fuck Israel!« gerufen.

Skandalös ist eher, dass man solche Typen nicht dauerhaft aus dem Verkehr zieht:
https://www.juedische-allgemeine.de/meinung/sind-wir-hier-noch-sicher/

Zitat:

Aber dann versucht ein Mann – wie wir mittlerweile wissen: ein Syrer –, die vor der Synagoge in der Oranienburger Straße in Berlin stationierte Polizei mit einem Kampfmesser anzugreifen. Er kann überwältigt und verhaftet werden, doch am nächsten Tag ist er wieder auf freiem Fuß. Ein Haftgrund liege nicht vor.

JOM KIPPUR So war es nicht verwunderlich, dass ich zwei Tage später den Anruf eines jüdischen Freundes erhielt, der normalerweise immer diese Synagoge besucht. Diesmal fragte er mich: »In welche Synagoge gehst du zu Kippur, Daniel?« Und er begründete seine Frage schnell: »Ich will meine Familie nicht mit in die Oranienburger Straße nehmen, es kommt mir nicht sicher vor.«

Ist es möglich, dass die Behörden überhaupt nicht erkennen, wie sehr sie jüdische Bürger in Angst versetzen, wenn mögliche Täter sofort freigelassen werden?

Ich habe übrigens selber mal in Sichtweite einer Synagoge gewohnt.
Da ist mehrmals am Tag ein Streifenwagen vorgefahren, um nach dem (den? zynisches Grinsen

) Rechten zu sehen.

#16: Autor: schtonk,

Verfasst am: 27.10.2019, 02:07
—

DonMartin hat folgendes geschrieben:

schtonk hat folgendes geschrieben:

DonMartin hat folgendes geschrieben:

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Kubitschek wurde ins Gesicht gefilmt.

Und wenn der das nicht möchte?...

Politikern, Bundestrainern etc werden tagtäglich "ins Gesicht" gefilmt.

Die möchten das ja auch. Sorgt schliesslich für Publicity.

schtonk hat folgendes geschrieben:

Völlig normal, da bildet der Rechtaußen Kubitschek keine Ausnahme.

In diesem Falle schon, denn von dem Typen, der ihn gefilmt hat,
hat er ja keine positive Publicity zu erwarten.
Ist doch logisch, dass er sich das verbittet.

Blödsinn. Auch ein Sportler, der Mist gespielt hat, oder ein Politiker, der Shice labert, möchte nicht ins Bild gebracht werden. Hat es aber hinzunehmen.
Kubitschek bildet da keine Ausnahme.
Dass du Extrawürste für Rechtradikale haben möchtest spricht für sich bzw gegen dich.
Froinde unter sich, kann ich da nur sagen.

#17: Autor: DonMartin,

Verfasst am: 27.10.2019, 02:40
—

schtonk hat folgendes geschrieben:

Blödsinn. Auch ein Sportler, der Mist gespielt hat, oder ein Politiker, der Shice labert, möchte nicht ins Bild gebracht werden. Hat es aber hinzunehmen.

Deren Tun ist ja auch fürs TV-Publikum bestimmt.

schtonk hat folgendes geschrieben:

Kubitschek bildet da keine Ausnahme.

Wohl. Er ist Buchverkäufer, kein Amtsträger.
Ich bezweifle mal, dass er sich von einem Stalker belästigen lassen muss.

schtonk hat folgendes geschrieben:

Dass du Extrawürste für Rechtradikale haben möchtest spricht für sich bzw gegen dich.
Froinde unter sich, kann ich da nur sagen.

#18: Autor: schtonk,

Verfasst am: 27.10.2019, 03:07
—

DonMartin hat folgendes geschrieben:

[...]

schtonk hat folgendes geschrieben:

Kubitschek bildet da keine Ausnahme.

Wohl. Er ist Buchverkäufer, kein Amtsträger.

Ach so, Sportler sind Amtsträger Lachen

DonMartin hat folgendes geschrieben:

...Ich bezweifle mal, dass er sich von einem Stalker belästigen lassen muss. ...

Es ist keine neue Erkenntnis, dass Rechtsradikale Journalisten, die ihren Job machen, als Stalker etc bezeichnen.

#19: Autor: tillich (epigonal),

Verfasst am: 27.10.2019, 15:44
—

DonMartin hat folgendes geschrieben:

schtonk hat folgendes geschrieben:

Kubitschek bildet da keine Ausnahme.

Wohl. Er ist Buchverkäufer, kein Amtsträger.

Der ist kein Buchverkäufer in einem Buchladen irgendwo, sondern Verleger und Publizist und Mitgründer des sog. "Instituts für Staatspolitik". In dieser Rolle geriert er sich als rechter Vordenker und ist auch selbst bei verschiedensten Gelegenheiten als Aktivist unterwegs. Damit darf natürlich berechtigterweise über ihn berichtet werden, auch mit Bildern. Das gilt erst recht deswegen, weil er selbst ja keineswegs die Öffentlichkeit scheut, sondern Homestorys verschiedenster Medien bei sich gerne ermöglicht hat.

Wenn du diese öffentlichen Rollen als für die Öffentlichkeit uninteressanten "Buchverkäufer" kleinredest, fabrizierst du also nichts als eine ganz plumpe Lüge, um diese Behinderung der freien Berichterstattung durch Rechtsextreme zu rechtfertigen.

DonMartin hat folgendes geschrieben:

In diesem Falle schon, denn von dem Typen, der ihn gefilmt hat,
hat er ja keine positive Publicity zu erwarten.
Ist doch logisch, dass er sich das verbittet.

Natürlich möchten diverse Leute die Berichterstattung über sich kontrollieren. Insofern ist das nicht überraschend, dass auch der nur positive Publicity, aber keine kritische Berichterstattung möchte. Ist aber im Rahmen der Pressefreiheit nun mal nicht drin. Entweder ist jemand eine Figur des öffentlichen Lebens, über die berichtet werden darf, oder nicht.

Neben der objektiven Frage, ob jemand eine Person des öffentlichen Lebens ist, ist ein wichtiger Punkt bei der Abwägung von Pressefreiheit und Persönlichkeitsrecht außerdem üblicherweise, ob jemand selbst bei anderer Gelegenheit die Öffentlichkeit sucht. Wer das tut, muss dann auch unerwünschte Berichterstattung hinnehmen.

DonMartin hat folgendes geschrieben:

Ich bezweifle mal, dass er sich von einem Stalker belästigen lassen muss.

Dafür gilt genau dasselbe. "Stalking", also ein unangemessenes Verfolgen auch im privaten Bereich, ist Fotografieren auf der Buchmesse keinesfalls; sogar dafür, dass das ein längeres und belästigendes Fotografieren gewesen sei, gibt es nur die Behauptungen der Rechtsextremen, die die Berichterstattung behindert haben, selbst - und das ist mW als falsch erwiesen. Aber selbst so etwas müsste eine Person des öffentlichen Lebens wie Kubitschek bei einer Gelegenheit wie der Buchmesse natürlich hinnehmen.

Du zeigst wieder einmal, dass dir nichts, auch keine wirklich dämliche Lüge, zu blöd ist, um das Vorgehen von Rechtsextremen gegen die Ausübung demokratischer Rechte zu rechtfertigen.

#20: Autor: Skeptiker, Wohnort: 129 Goosebumpsville

Verfasst am: 27.10.2019, 16:23
—

DonMartin hat folgendes geschrieben:

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Kubitschek wurde ins Gesicht gefilmt.

Und wenn der das nicht möchte?

Dann soll die rechte Visage zuhause in ihrem dunklen Loch bleiben anstatt auf der Buchmesse selbige ins Licht zu halten.

DonMartin hat folgendes geschrieben:

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Die Veranstalter der Buchmessen sollten in Zukunft die rechten Verlage nicht mehr zulassen.

Was sollte die rechten Verlage daran hindern, ihre eigenen Messen zu veranstalten?

Entsprechende antifaschistische Menschenmassen, wenn schon nicht der Staat und seine Polizei?

#21: Autor: swifty,

Verfasst am: 27.10.2019, 17:39
—

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

DonMartin hat folgendes geschrieben:

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Die Veranstalter der Buchmessen sollten in Zukunft die rechten Verlage nicht mehr zulassen.

Was sollte die rechten Verlage daran hindern, ihre eigenen Messen zu veranstalten?

Entsprechende antifaschistische Menschenmassen, wenn schon nicht der Staat und seine Polizei?

Mit der entsprechenden Security stellt das kein Problem dar.

#22: Autor: Tarvoc,

Verfasst am: 27.10.2019, 17:42
—

DonMartin hat folgendes geschrieben:

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Die Veranstalter der Buchmessen sollten in Zukunft die rechten Verlage nicht mehr zulassen.

Was sollte die rechten Verlage daran hindern, ihre eigenen Messen zu veranstalten?

Wieso sollten sie das nicht? Auf die Weise ist dann auch sofort erkennbar, um wen und um was es sich bei der Veranstaltung handelt.

#23: Autor: Skeptiker, Wohnort: 129 Goosebumpsville

Verfasst am: 27.10.2019, 19:09
—

Tarvoc hat folgendes geschrieben:

DonMartin hat folgendes geschrieben:

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Die Veranstalter der Buchmessen sollten in Zukunft die rechten Verlage nicht mehr zulassen.

Was sollte die rechten Verlage daran hindern, ihre eigenen Messen zu veranstalten?

Wieso sollten sie das nicht? Auf die Weise ist dann auch sofort erkennbar, um wen und um was es sich bei der Veranstaltung handelt.

Die rechten Deppen können ja in irgendeinem hinterwäldlerischem Kaff sich gegenseitig ihre Deppen-Schriften feilbieten.

Nur für eine öffentliche Veranstaltung in einer echten Stadt eignen sich solche mittelalterlichen Events nicht mehr wirklich.

Insofern ist Frankfurt sicherlich ein no go für die braunen *Autoren* und Verleger.

#24: Autor: vrolijke, Wohnort: Stuttgart

Verfasst am: 27.10.2019, 19:37
—

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Tarvoc hat folgendes geschrieben:

DonMartin hat folgendes geschrieben:

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Die Veranstalter der Buchmessen sollten in Zukunft die rechten Verlage nicht mehr zulassen.

Was sollte die rechten Verlage daran hindern, ihre eigenen Messen zu veranstalten?

Wieso sollten sie das nicht? Auf die Weise ist dann auch sofort erkennbar, um wen und um was es sich bei der Veranstaltung handelt.

Und so drückt man sie immer weiter in ihre geliebte "Opferrolle". Mit den Augen rollen

#25: Autor: tillich (epigonal),

Verfasst am: 27.10.2019, 19:41
—

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

DonMartin hat folgendes geschrieben:

Was sollte die rechten Verlage daran hindern, ihre eigenen Messen zu veranstalten?

Entsprechende antifaschistische Menschenmassen, wenn schon nicht der Staat und seine Polizei?

Sorry, aber die Idee, dass von spontanem Volkszorn entbrannte besorgte Bürger, äh, sorry, antifaschistische Menschenmassen natürlich, darüber entscheiden, wer wo Veranstaltungen abhalten darf, halte ich nicht für besonders gut.

Wenn es da begründete Ausnahmen vom Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit geben soll, muss es dafür rechtsstaatlich und demokratisch einwandfreie Verfahren geben und nicht so etwas. Das wäre also genau die Aufgabe von Staat und Polizei und niemand anderem. Wenn der Staat und die Polizei dem nicht angemessen nachkommen, muss man die eben wieder unter demokratische Kontrolle bekommen - aber nicht in Selbstjustiz deren Aufgaben übernehmen.

#26: Autor: tillich (epigonal),

Verfasst am: 27.10.2019, 19:44
—

vrolijke hat folgendes geschrieben:

Und so drückt man sie immer weiter in ihre geliebte "Opferrolle". Mit den Augen rollen

Das tun sie so oder so. Wenn sich die Rechtsextremen nicht an Spielregeln halten (wie Kubitschek und seine Minions auf der Buchmesse), kann man sie natürlich davon ausschließen. Dann machen sie halt ihre Privatveranstaltung irgendwo.

Was sie ja sowieso machen ("Zwischentag" z.B.), weil sie ja woanders angeblich nicht zu Wort kommen. Was ja nicht stimmt, aber wen kümmert das? Die doch nicht.

#27: Autor: Skeptiker, Wohnort: 129 Goosebumpsville

Verfasst am: 27.10.2019, 20:07
—

vrolijke hat folgendes geschrieben:

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Tarvoc hat folgendes geschrieben:

DonMartin hat folgendes geschrieben:

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Die Veranstalter der Buchmessen sollten in Zukunft die rechten Verlage nicht mehr zulassen.

Was sollte die rechten Verlage daran hindern, ihre eigenen Messen zu veranstalten?

Wieso sollten sie das nicht? Auf die Weise ist dann auch sofort erkennbar, um wen und um was es sich bei der Veranstaltung handelt.

Und so drückt man sie immer weiter in ihre geliebte "Opferrolle". Mit den Augen rollen

Die Opferrolle können die mittelalterlichen Figuren auch in irgend einem Hinterwald ausleben.

#28: Autor: wolle,

Verfasst am: 12.02.2020, 22:00
—
In Ungarn werden Nazi Aufmärsche von Neonazis aus ganz Europa von der Polizei gedeckt:
https://www.n-tv.de/politik/Budapest-laesst-Neonazis-marschieren-article21564694.html schrieb:

Zitat:

Kein Polizist regt sich auf und unterbrochen wird die Rede auch nicht.

Ein Victor Orban hat offenbar von Hitler gelernt, wie man mit Fremdenhass Wählerstimmen gewinnt.
Böse

#29: Autor: DonMartin,

Verfasst am: 12.02.2020, 22:29
—

wolle hat folgendes geschrieben:

In Ungarn werden Nazi Aufmärsche von Neonazis aus ganz Europa von der Polizei gedeckt:
https://www.n-tv.de/politik/Budapest-laesst-Neonazis-marschieren-article21564694.html schrieb:

Zitat:

Kein Polizist regt sich auf und unterbrochen wird die Rede auch nicht.

Ist das bei "unserem" Al-Kuds Tag anders?

#30: Autor: tillich (epigonal),

Verfasst am: 13.02.2020, 00:03
—
Ach, Ungarn.

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