wolle hat folgendes geschrieben: |
Heute war eine Kundgebung von 6 (sechs) Vertretern der Partei "Die Rechten" in Ingelheim.
Gleichzeitig kamen 275 Leute zur Gegen-Demo. Von der Polizei kamen 600 Kosten: 500'000€ Verletzte: keine https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/demonstration-ingelheim-rechte-linke-polizei-100.html |
Zitat: |
Außerdem seien bis zu 80 schwarz gekleidete Angehörige der linken Szene während und nach den Versammlungen durch Ingelheims Zentrum gezogen und hätten Parolen skandiert. |
schtonk hat folgendes geschrieben: | ||||
Aus dem swr-Link:
Die Wahrheit kennt jeder Lokalredakteur und jeder Polizist: Die "Schwarzgekleideten" sind nicht Angehörige der "linken Szene", sondern unpolitische Chaoten, die einfach nur Bock auf Randale haben und sich seit jeher (Friedensdemos, Startbahn West, Wackersdorf, Brockdorf, Natodoppelbeschluss) unter die Demonstranten gemischt haben, um zu provozieren und das eigentliche Anliegen der jeweiligen Demo zu unterlaufen. In unseren Lagebesprechungen damals war das ein regelmäßiger Hauptpunkt: Wie verhindern wir die destruktiven Aktionen des Schwarzen Blocks? |
beachbernie hat folgendes geschrieben: | ||||||
Wie redest Du eigentlich ueber die selbstgefühlte Speerspitze der grossen proletarischen Weltrevolution? |
vrolijke hat folgendes geschrieben: |
[...]
Ich halte das durchaus für realistisch. |
schtonk hat folgendes geschrieben: | ||
Was meinst du? |
schtonk hat folgendes geschrieben: |
In unseren Lagebesprechungen damals war das ein regelmäßiger Hauptpunkt: Wie verhindern wir die destruktiven Aktionen des Schwarzen Blocks? |
vrolijke hat folgendes geschrieben: | ||||||
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schtonk hat folgendes geschrieben: | ||||||||
Was soll das denn anderes sein als realistisch? Das sind meine Erlebnisse/Erfahrungen. Deine Formulierung schliesst eine Lüge meinerseits nicht aus - ziemlich übel. |
Blitzstrahl hat folgendes geschrieben: |
Polizeigewalt kommt auch in Deutschland gehäuft vor, vor allem bei Demos, die nicht lämmerhaft durchgeführt werden. Erinnert sei da nur mal an Wackersdorf und etliche andere AKW-Demos. Aber auch bei Festnahmen geht es immer mal wieder alles andere als zimperlich zu, erst recht wenn ein Mensch aus dem Orient oder Schwarzafrika kommt. |
Alchemist hat folgendes geschrieben: | ||||
Du hast vergessen „Rassismus“ zu schreiben“ In Belarus steckt auch „Russe“ drin, wird trotzdem verwendet. Warum sollte man ein Land nicht so nennen, wie es sich selbst nennt? Vielleicht hat dein bescheuerter Pro-Russland Trigger einfach mal wieder falsch angeschlagen. Edit: und was zum Henker hat das mit 1984 zu tun? |
Zitat: |
Die Belarusisch-Deutsche Geschichtskommission ist mit 16 Historikerinnen und Historikern aus beiden Ländern besetzt. Träger der Kommission sind die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde und die Nationale Akademie der Wissenschaften der Republik Belarus.
Die Kommission ist auf Initiative des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und des belarusischen Präsidenten Aliaksandr Lukaschenka eingerichtet worden. Sie wird finanziert aus Mitteln des Auswärtigen Amts. |
Zitat: |
Wir empfehlen, auf Deutsch statt Weißrussland als Landesnamen die offizielle Bezeichnung Belarus und als Adjektiv belarusisch zu verwenden. Damit wird deutlich, dass es sich bei
der Republik Belarus um einen souveränen Staat handelt, der nicht Teil Russlands ist. Belarusisch ist eine ostslawische Sprache mit eigener Grammatik und Lexik. |
vrolijke hat folgendes geschrieben: |
Ich las gestern in der Stuttgarter Nachrichten, dass drei Wohnsitzlosen von der Polizei einen Strafzettel bekommen hatten zu je 500 Euro. Weil sie sich zu dritt zu nahe aneinander aufgehalten hätten. |
vrolijke hat folgendes geschrieben: |
Ich las gestern in der Stuttgarter Nachrichten, dass drei Wohnsitzlosen von der Polizei einen Strafzettel bekommen hatten zu je 500 Euro. Weil sie sich zu dritt zu nahe aneinander aufgehalten hätten.
Da hätte sie doch lieber in Leipzig abkassieren sollen. Das hätte sich eher gelohnt. |
Ahriman hat folgendes geschrieben: | ||
Das ist so lächerlich, daß man es schon wieder für wahr halten möchte. Wie hat man die Strafbefehle zugestellt? Ohne Adresse? Möcht mal wissen, wie ein Wohnsitzloser 500 Euro aufbringen soll. Da möcht ich dabei sein, wenn der Gerichtsvollzieher kommt die zu pfänden. Ersatzweise Haftstrafe? Aber gern, jetzt im Winter! Strafzettel zu 5 Euro wäre da realistischer und trifft solche Menschen auch hart. "Weil sie sich zu dritt zu nahe aneinander aufgehalten hätten." Und wenn die sich nur aneinander wärmen wollten? |
vrolijke hat folgendes geschrieben: | ||||
Sie waren sogar mit Bild in der Zeitung. Sie können es "abstottern". |
SpOn zu den Querdenkern in Kassel hat folgendes geschrieben: |
»Eine konsequente Verhinderung des Entstehens von Ansammlungen oder ein konsequentes Auflösen verbotener Versammlungen hätte nach Einschätzung der Polizei zur Anwendung von Zwangsmitteln und damit einhergehend zu einer nicht unerheblichen Anzahl an Verletzten auf allen Seiten geführt«, teilte die Polizei mit. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | ||
Das ist schön von der Polizei. Dann werden linke Demos in Zukunft bestimmt auch netter behandelt. . . . . . Ach nee, schon bei den Gegendemonstranten in Kassel konnte die Polizei das schon nicht mehr durchhalten, die musste man natürlich vor den verbotenen Querdenkerdemos wegräumen. Blöd. |
Zitat: |
In Kassel demonstrierten 20.000 Menschen gegen Corona-Maßnahmen, darunter bekannte Querdenker, die teilweise vom Verfassungsschutz beobachtet werden, bekannte Neonazis, sowie Holocaust-Verharmloser und etliche Verschwörungsideolog:innen. Nur zwei kleine Demos waren unter strengen Auflagen erlaubt, aber mit voller Ansage wurden diese von quasi allen Teilnehmer:innen sofort missachtet. Kaum jemand trug Masken, im Gegenteil, unsere Reporter:innen wurden wegen Maskentragen angepöbelt und beleidigt, Abstände waren wenn nur zufällig zu sehen. |
Zitat: |
Die zuständige Richterin wies die Klage dem Gericht zufolge als unzulässig ab. In diesem Fall sei diese nur dann zulässig, «wenn die Klägerin ein berechtigtes Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit der Maßnahme darlege». Das sei etwa dann anzunehmen, wenn es zu schwerwiegenden Grundrechtseingriffen gekommen sei. Doch an «aussagekräftigen Darlegungen» dafür fehle es im vorliegenden Verfahren. So habe die Klägerin keine Zeugen benannt. Auch hätte der Pfefferspray-Einsatz "gravierende Folgen" gehabt, wofür die Klägerin nichts vorgetragen habe.
https://www.welt.de/regionales/hessen/article228642149/Klage-nach-eskaliertem-Polizeieinsatz-abgewiesen.html |
Zitat: |
Abschiebung wäre nicht rechtens gewesen:
In der Nacht zum 23. April 2018 kamen Polizeibeamte in die Wohngemeinschaft von Bangin H. in Witzenhausen, um den Syrer nach Bulgarien abzuschieben – wo er zuerst Asyl beantragt hatte. Doch das hatte das Verwaltungsgericht Kassel bereits im Januar 2017 mit Blick auf die dortige Menschenrechtssituation untersagt. Das Urteil war jedoch nicht richtig in H.s Akte eingetragen worden. Seine Anwältin stoppte die Abschiebung kurz vor Erreichen des Flughafens Frankfurt. https://www.hna.de/lokales/witzenhausen/witzenhausen-ort44473/trotz-gewalt-bei-abschiebung-in-witzenhausen-viele-verfahren-sind-eingestellt-13758891.html |
Zitat: |
Uno-Menschenrechtler sieht »Systemversagen« bei Polizeigewalt in Deutschland
[...] Er habe die Bundesregierung um eine Statistik gebeten, wie viele Polizisten wegen unverhältnismäßiger Gewalt belangt werden, sagte Melzer. Die Antwort sei gewesen: in zwei Jahren sei es ein einziger gewesen, und in mehreren Bundesländern gebe es gar keine Statistiken. »Das ist kein Zeichen von Wohlverhalten, sondern von Systemversagen«, sagte Melzer. »Die Behörden sehen gar nicht, wie blind sie sind.« Während Demonstranten teils in Schnellverfahren abgeurteilt würden, würden Verfahren gegen Polizisten eingestellt oder verschleppt, »bis niemand mehr hinschaut«. Sein Fazit: »Die Überwachung der Polizei funktioniert in Deutschland nicht.« Arroganz sei gefährlich, sagte Melzer: »Das zerstört das Vertrauen der Bürger in die Polizei.« https://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-uno-menschenrechtler-sieht-systemversagen-bei-polizeigewalt-a-79ff544b-d49c-4652-a236-7b1557f24588 |
jdf hat folgendes geschrieben: | ||
Melzer meldet sich:
Da kann ich jeden Satz unterschreiben. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
Ein Zivilpolizist schlägt im Rahmen einer Kontrolle zwei Jugendliche.
Positive Überraschung: Andere Polizisten zeigen ihn dafür an. https://www.spiegel.de/panorama/justiz/dresden-polizist-soll-zwei-17-jaehrige-bei-kontrolle-geschlagen-haben-kollegen-zeigen-ihn-an-a-7f06dfd7-b282-4ca6-8b65-3e05bd32fe1a Geht doch! |
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