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Begriffe wie Moral, Ethik, geschichtliche Erfahrung, europäische Verantwortung oder gar Mitmenschlichkeit sind nach zwei Jahrzehnten ununterbrochener Wahlerfolge ausländerfeindlicher Rechtspopulisten aus dem Vokabular aller großen Parteien und auch aus den Medien in Dänemark komplett verschwunden. |
göttertod hat folgendes geschrieben: |
Merkel hat die CDU - gesellschaftspolitisch - doch schon in die Mitte gerückt, was aus linker Sicht nur zu begrüßen ist. |
Johnny hat folgendes geschrieben: |
Merkel hat die CDU zur Mitte-Links-Partei gemacht. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
Die Frage, von wo aus das so ausschauen mag, hatten wir ja schn öfters. |
Johnny hat folgendes geschrieben: | ||
Nach einer aktuellen Umfrage von infratest sieht die Bevölkerung die CDU inzwischen als Mitte-Links-Partei. |
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...Unionsfraktionschef Volker Kauder hat in einem Zeitungsinterview Muslimen einen festen Platz in der deutschen Gesellschaft eingeräumt, nicht aber dem Islam. Die Muslime gehörten sehr wohl zu Deutschland, sagte Kauder der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Aber der Islam habe Deutschland "historisch und kulturell nicht geprägt" und sei außerdem sehr vielfältig. Zudem habe der Islam auch Ausprägungen, "die wir in Deutschland nie akzeptieren können".... |
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....Kauder hatte bereits vergangene Woche mit der Forderung für Aufsehen gesorgt, die Moscheen in Deutschland staatlich zu kontrollieren. In einigen Moscheen würden Predigten gehalten, die mit dem deutschen Staatsverständnis nicht in Einklang stünden. |
Johnny hat folgendes geschrieben: | ||
Nach einer aktuellen Umfrage von infratest sieht die Bevölkerung die CDU inzwischen als Mitte-Links-Partei. Dass die CDU in den letzten Jahren etliche politischen Positionen von SPD und Grünen übernommen hat und sich als deren Vorreiter aufgespielt hat, ist ja auch einfach nachweisbar. Richtige Konservative, Wirschaftsliberale und "Rechte" gibt es in der CDU nur noch wenige, zumindest in der Führungsebene haben sie nichts zu melden und tauchen höchstens mal als "Abweichler" in den Medien auf. |
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Gibt es denn gar keine Alternativen? Doch natürlich. Ein Bernie Sanders hat gezeigt, dass es anders geht. Ein Jeremy Corbyn und eine Sahra Wagenknecht zeigen, dass es anders geht. Doch interessanterweise werden die Sanders, Corbyns und Wagenknechts genau von denen torpediert, die dem linksliberalen Bürgertum angehören. Die Ausverkäufer der Sozialdemokratie machen sich so zu den eigentlichen Steigbügelhaltern der Rechten. Die entscheidende Frage dürfte es da sein, ob dies volle Absicht ist oder ob unsere selbsternannten Eliten in und links der Mitte es wirklich nicht besser wissen? Quelle |
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Grillo, der sich vor drei Jahren als Sprecher der Umwelt- und Protestbewegung präsentiert und behauptet hatte, er mobilisiere die Bevölkerung gegen die Korruption der Herrschenden, erweist sich damit endgültig als rechter Populist. Die WSWS hatte von Anfang an auf den rechten Kern seiner Politik hingewiesen.
Grillo reiht sich in eine lange Kette rechter und rechtsradikaler Politiker ein, die die Wahl Donald Trumps begrüßen. |
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"Nach dem Brexit und Trump ist es nicht mehr an der Zeit, Angst zu haben", feuerte der Chef der ausländerfeindlichen Oppositionspartei Lega Nord, Matteo Salvini, die Wähler kürzlich an. "Sollte es zu Neuwahlen kommen, könnte die Fünf-Sterne-Bewegung des Ex-Komikers Beppe Grillo Umfragen zufolge die stärkste politische Kraft werden. Dank der Bonussitze verfügte sie dann eine absolute Mehrheit im Abgeordnetenhaus und könnte Grillo zum Premierminister wählen", kalkuliert Commerzbank-Chefvolkswirt Jörg Krämer. Die Folgen dürften Europa in seinen Grundfesten erschüttern. |
göttertod hat folgendes geschrieben: | ||
Trump-Welle erfasst ItalienEuropa droht der Italexit
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Diese Stellungnahme kam kurz nach dem Brexit-Referendum. Das Papier war schon lange vorbereitet und wartete nur auf das Brexit-Vorum als Startschuss. Wenn Sie EU-Bürger sind, wird da Ihre Zukunft verkündet.
Da wird zunächst eine „schleichende Aushöhlung“ des Projektes EU angesprochen, die es zu verhindern gilt. Über den Niedergang wird bereits offen gesprochen. ... Das heißt, die Verteilung der Kompetenzen wird neu geordnet. Die Länge von Gurken und anderen Kleinschiss, um den sich bisher die EU gekümmert hat, sollen die Staaten wieder selbst bestimmen dürfen. Dafür erhält die EU Befugnisse in bedeutenden Gebieten. In welchen, zeigt sich gleich. ... |
Er_Win hat folgendes geschrieben: | ||
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vrolijke hat folgendes geschrieben: |
Die "Länge von Gurken" denkt sich nicht "die EU" aus, sondern irgendwelche Gurkenlobyisten, die die EU vor ihren Karren spannen wollen. |
Er_Win hat folgendes geschrieben: | ||
jaja - schon gut ... Ich möchte aber keine Gurkendiskussion mit dir (oder anderen) führen - das ist NICHT das Interessante an den verlinkten Inhalten |
Zitat: |
... Die Länge von Gurken und anderen Kleinschiss, um den sich bisher die EU gekümmert hat, sollen die Staaten wieder selbst bestimmen dürfen. ... |
göttertod hat folgendes geschrieben: | ||||
Beppe Grillo: „Denkzettel für schimmlige Demokratien“
Lesenswert! Ich finde, ein gutes Interview, welches ich nur hier rein setze, weil Grillo und die 5-Sterne-Bewegung immer wieder mal mit Rechtspopulisten gleichgesetzt werden. Den Italienern, die ich kenne, rate ich immer die 5-Sterne-Bewegung zu wählen. Programmatische Ausrichtung der Bewegung wie oft wurde Grillo als Clown, Populist, in Richtung Hetzer und Rattenfänger verunglimpft... von den neoliberalen Mainstreammedien erwarte ich diesen ProBanken/ProAusteritäts-Tunnelblick, aber von einer Seite, die "sozialistisch" im Namen trägt??? https://www.wsws.org/de/articles/2016/11/16/ital-n16.html
Trump-Welle erfasst ItalienEuropa droht der Italexit
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fwo hat folgendes geschrieben: | ||
damit einfach nur zeigt, dass er keine Lust hat, sich über das zu informieren, worüber er schreibt. Deshalb höre ich an der Stelle bereits auf zu lesen, weil ich davon ausgehen muss, dass er seine übrigen "Fakten" genauso mies recherchiert hat. Solche Texte sind nicht hilfreich. |
Er_Win hat folgendes geschrieben: | ||
jaja - schon gut ... Ich möchte aber keine Gurkendiskussion mit dir (oder anderen) führen - das ist NICHT das Interessante an den verlinkten Inhalten |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | ||||
Nu, erstens ist es Sache der Leser deines Links, was sie interessant finden und was nicht. Wenn du anderes interessanter findest, könntest du das ja zitieren und so in die Diskussion einbringen. Du hast aber merkwürdigerweise u.a. genau das zitiert, was du nun nicht interessant findest ... ich finde, dann kannst du dich nicht beschweren, wenn die Leute auch drauf einsteigen. |
Zitat: |
passt irgendwie zu dem Positionspapier des auswärtigen Amtes, in dem man sich scheinbar auf eine Art "Kern-EU 2.0" vorbereitet |
göttertod hat folgendes geschrieben: |
Beppe Grillo: „Denkzettel für schimmlige Demokratien“
Lesenswert! Ich finde, ein gutes Interview, welches ich nur hier rein setze, weil Grillo und die 5-Sterne-Bewegung immer wieder mal mit Rechtspopulisten gleichgesetzt werden. Den Italienern, die ich kenne, rate ich immer die 5-Sterne-Bewegung zu wählen. (..) |
Zoff hat folgendes geschrieben: | ||
Du willst die Welt einfach nur brennen sehen, oder? |
Zitat: |
Nach dem traumatischen Wahlsieg von Donald Trump wächst auch jenseits des Atlantiks die Befürchtung, dass nun die Populisten, die erklärten Feinde des Verfassungsstaates, die Demokratie aushebeln könnten. Die Sorge ist wohlfeil.
Die Feinde des Verfassungsstaates. Sind sie so einfach auf der Seite der Trumpianer, von le Pen, der Pegidisten, AfDlern und wie sie alle heißen auszumachen? Ist der Feind im Innern wirklich so plakativ sichtbar? Oder wird der Verfassungsstaat nicht auch durch massiven Lobbyismus, Spenden, EUGh-Entscheidungen und private Schiedsgerichte in Frage gestellt? Wer oder was ist gefährlicher – der geifernde Populist oder der stille Drahtzieher? [...] Die Quittung für die Hybris Trumps Sieg ist der vorläufige Höhepunkt eines Trends in den Postdemokratien des Westens und die Quittung für eine Hybris. Es ist die Quittung für eine transnationale Agenda, die jenseits von Transparenz und demokratischer Kontrolle vorangetrieben wird. Eine Agenda, die für eine extreme soziale Ungleichheit, genauso wie für politische Ungleichheit und sinkende Chancengleichheit verantwortlich ist. |
Zoff hat folgendes geschrieben: |
Du willst die Welt einfach nur brennen sehen, oder? |
Tarvoc hat folgendes geschrieben: | ||
Wer will das nicht? |
vrolijke hat folgendes geschrieben: |
Ich kann mich dumpf erinnern, dass hinterher sich kaum jemand für Schuldig bekannt hat, obwohl (fast) alle **** **** gerufen haben.
Geschichte wiederholt sich ständig. |
Zitat: |
Na klar, als linker, liberaler Intellektueller kann man einem Wahlsieg Donald Trumps erst einmal wenig abgewinnen. Der Sieg ist jedoch, so weh dies bei der Analyse tut, folgerichtig. Jahre-, wenn nicht gar jahrzehntelang wurde eine Politik gegen die wenig schillernde Mehrheit der Bevölkerung gemacht und die Medien taten ihr Bestes, um mit Brot, Spielen und Meinungsmache den immer größeren Spalt zu überbrücken. Dass dies nicht endlos klappt, sollte jedem klar sein. Ernsthafte Angebote von der politischen Linken wurden ausgeschlagen. Nun hat die politische Rechte die Deutungshoheit über den Stammtischen und das Establishment ist schockiert. Selbst schuld!
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Tarvoc hat folgendes geschrieben: | ||
Wer will das nicht? |
Zoff hat folgendes geschrieben: | ||||
Ich zum Beispiel. Ich bin der Meinung, dass die EU trotz aller Fehler und Problemen eine großartige Errungenschaft ist, die man nicht leichtfertig aufs Spiel setzen sollte. |
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