narr hat folgendes geschrieben: |
Ortsgruppe Waren auf Betriebsausflug |
Alchemist hat folgendes geschrieben: |
https://www.deutschlandfunk.de/afd-8-mai-fuer-gauland-nicht-zum-feiertag-geeignet-tag-des.1939.de.html?drn:news_id=1127816
8.Mai - Tag der Befreiung DAS wäre mal ein wichtiger und symbolträchtiger Feiertag! |
schtonk hat folgendes geschrieben: | ||
Als ich heute in der Zeitung vom Vorschlag Bejaranos las, war mein erster Gedanke: Wäre doch die ideale Gelegenheit für die AfD, sich endlich mal wieder ins Gespräch zu bringen. |
Alchemist hat folgendes geschrieben: | ||||
Passender tweet dazu: https://mobile.twitter.com/D_Meschenmoser/status/1257973661253984258 |
Zitat: |
AfD schmeißt Gauland-Freund Kalbitz raus
... Der Verfassungsschutz sieht es als erwiesen an, dass Kalbitz Mitglied in der 2009 verbotenen “Heimattreuen Deutschen Jugend” war. Kalbitz räumt nur ein, auf einer Kontaktliste gestanden zu haben. Erwiesen sind zwei Besuche in Lagern des Vereins. Die Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) wurde 1990 gegründet wurde und wird als klar neonazistisch eingestuft. Kinder und Jugendliche wurden im Sinne rechtsextremistischer Ideologie gedrillt und indoktriniert. Die Abkürzung deutet bereits auf absichtlich gewählte Bezüge zur Hitlerjugend (HJ) hin. Für das Logo wählte die Gründer die Farben schwarz-weiß-rot – wie bei der Hitlerjugend. ... Kalbitz wird in dem Papier mit einem gewalttätigen Szenario für den Fall eines Scheiterns der AfD zitiert: „Danach kommt nur noch: Helm auf.“ (...) https://www.fr.de/politik/schmeisst-gauland-freund-kalbitz-raus-13765430.html |
Zitat: |
Nun entscheidet das Schiedsgericht in einem Eilverfahren, dass Kalbitz die AfD doch wieder verlassen muss. |
Zitat: |
Maskenpflicht: AfD provoziert im Landtag
Der Oberpfälzer Abgeordnete Stefan Löw trat mit Gasmaske ans Rednerpult. Vizepräsident Alexander Hold entzieht ihm Rederecht. |
Alchemist hat folgendes geschrieben: | ||
https://www.mittelbayerische.de/bayern-nachrichten/maskenpflicht-afd-provoziert-im-landtag-21705-art1921011.html
Was ein toller Hecht, der Löw. |
Zitat: |
Die peinliche "Späher-App" der AfD
Die AfD sieht in der Corona-Warn-App der Bundesregierung ein heimliches Überwachungsinstrument. Eine spezielle App soll nun deren Nutzer aufspüren. |
DonMartin hat folgendes geschrieben: |
Witzig: die "verfassungsfeindliche" AfD zwingt RRG zur Einhaltung der Verfassung:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-paritaetsregelung-fuer-wahllisten-ist-verfassungswidrig-a-9ab6727e-07c6-40b7-bcdb-0cfee8b507ab |
jdf hat folgendes geschrieben: | ||
Witzig, dass in einem Rechtsstaat selbst Verfassungsfeinden der Rechtsweg offensteht. .... |
fwo hat folgendes geschrieben: | ||||
Das würde ich etwas anders erklären, weil es im Wesen des Rechtsstaates liegt, dass der Rechtsweg allen offensteht PUNKT Da gibt es kein selbst oder sogar für irgendwelche Gruppen. |
fwo hat folgendes geschrieben: |
Das Witzige besteht hier darin, dass die vom Verfassungsgericht festgestellte Verfassungsfeindlichkeit auf der Seite derer liegt, die der Klägerin Verfassungsfeindlichkeit vorwerfen. |
jdf hat folgendes geschrieben: | ||
....
Kannst du das mir der VerfassungsFEINDLICHKEIT auf Seiten des thüringischen Gesetzgebers mal etwas genauer erläutern? |
Zitat: |
Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
....
Ich finde es übrigens trotzdem falsch, Parteien per Gesetz zur Aufstellung paritätischer Listen zu zwingen. Ich finde es gut, der Gleichstellung feindlich gegenüberstehende Parteien wie AfD, FDP, Famileinpartei, Piratenpartei und in geringerem Maße auch CDU und CSU schon an ihren Listen erkennen zu können. |
fwo hat folgendes geschrieben: | ||||||
Es ist ein Angriff auf Artikel 3(3) GG
Wenn im Paritätsgesetz ein Geschlechtsverhältnis festgeschrieben wird, das sich wesentlich vom Geschlechtsverhältnis derer unterscheidet, die sich zur Wahl bereit erklären, wird das Geschlecht, bei dem der Anteil der Wählbaren größer ist als der im Paritätsgesetz festgeschriebene Anteil, per Gesetz benachteiligt. Gleichberechtigung bedeutet, dass es keine rechtliche Regelung geben darf, die jemanden auf Grund seines Geschlechtes oder ... benachteiligt. Gleichberechtigung bedeutet nicht, in ausgesuchten Berufsfeldern eine künstliche Geschlechterparität auf der Basis der Behinderung eines Geschlechtes herzustellen. Grundsätzlich: Komischerweise will man keine Parität bei den Bauarbeitern (überwiegend männlich) oder Lehrern (schon länger überwiegend weiblich) herstellen. Sollte man da etwa gemerkt haben, dass es auch geschlechtsspezifische Präferenzen zu bestimmten Berufen geben kann. Wenn ich mir die Anteile der politisch aktiven Menschen ansehe, halte ich auch da unterschiedliche Präferenzen für möglich. |
Zumsel hat folgendes geschrieben: |
...
Ich glaube nicht, dass es dabei primär um die Chancengleichheit der Abgeordneten für die Erlangung politischer Positionen geht, sondern um das Recht der Parteien, für Wahlen aufzustellen, wen immer sie wollen. Und das ist auch sehr einleuchtend. |
fwo hat folgendes geschrieben: | ||
Es sind beide Begründungen möglich. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | ||||
Nee. Das Argument mit dem Verbot der Benachteiligung lässt sich nämlich durch die (wie oben zitiert ebenfalls in Art.3 stehende) Förderung tatsächlicher Gleichberechtigung aushebeln, wenn man davon ausgeht, dass es andere Benachteiligungen gibt, die dafür sorgen, dass Frauen sich weniger aufstellen lassen. Dass das juristisch zieht, sieht man an anderen Quoten. |
fwo hat folgendes geschrieben: | ||||||
Es ist ein Angriff auf Artikel 3(3) GG
|
fwo hat folgendes geschrieben: | ||||||
Wobei es für mich die Frage ist, ob diese Urteile Ewigkeitswert haben. Sie basieren letztlich meistens auf der Annahme der Gleichheit der Geschlechter und nicht auf der Gleichheit vor dem Gesetz. |
wolle hat folgendes geschrieben: |
Wenn es darum geht dass man entweder von qualifizierten Politikern regiert wird, oder von gendermäßig ausgewogenen Politikern, entscheide ich mich spontan für Ersteres.
|
wolle hat folgendes geschrieben: |
Wenn es darum geht dass man entweder von qualifizierten Politikern regiert wird, oder von gendermäßig ausgewogenen Politikern, entscheide ich mich spontan für Ersteres. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | ||
Du scheinst davon auszugehen, dass die derzeitigen Auswahlverfahren und Arbeitsbedingungen in den Parteien, die dafür sorgen, dass Frauen weniger oft Ämter in der Politik bekommen bzw. weniger oft in der Pollitik arbeiten können oder wollen, dafür sorgen würden, dass qualifiziertere Politiker ausgewählt würden, als wenn Frauen in größerem Ausmaß ausgewählt werden müssten. Ich finde diese eher unlogisch - eine durch diese Faktoren herbeigeführte künstliche Verknappung des Bewerber*innenpools soll ausgerechnet dessen Verbesserung bewirken? - und in ihrem naiven Vertrauen darauf, dass sich ungeachtet aller Rahmenedingungen automatisch die Besten durchsetzen würden, eher zum Lachen. |
fwo hat folgendes geschrieben: | ||
Es sind beide Begründungen möglich. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
Ich finde diese eher unlogisch - eine durch diese Faktoren herbeigeführte künstliche Verknappung des Bewerber*innenpools soll ausgerechnet dessen Verbesserung bewirken? |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
- und in ihrem naiven Vertrauen darauf, dass sich ungeachtet aller Rahmenedingungen automatisch die Besten durchsetzen würden, eher zum Lachen. |
output generated using printer-friendly topic mod. Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde