Skeptiker hat folgendes geschrieben: | ||
Woolsey könnte auch in der SS Dienst getan haben. Shelton wahrscheinlich auch. |
Brudi hat folgendes geschrieben: | ||
Joah, das Problem ist ja nur, daß es rausgekommen ist, das ist die Verletzung der Persönlichkeitsrechte.
Mike Rogers, Vorsitzender des amerikanischen Geheimdienst-Kontrollausschusses.
http://www.mediaite.com/tv/gop-rep-you-cant-have-your-privacy-violated-if-you-dont-know-your-privacy-is-violated/ |
Mike Rogers hat folgendes geschrieben: |
You can’t have your privacy violated if you don’t know your privacy is violated |
beachbernie hat folgendes geschrieben: | ||||
Ist schon erschreckend, was fuer Dummschwaetzer im Amiland Fuehrungspositionen einnehmen. Daraus kann man uebrigens auch 'ne schoene Aufforderung ableiten z.B. amerikanisches Staatseigentum zu stehlen. Diebstahl waere das wohl auch erst, wenn's jemand merkt. |
Casual3rdparty hat folgendes geschrieben: |
der ist wohl schroedinger-fan... |
Tarvoc hat folgendes geschrieben: | ||
Nein, dann hätte er sagen müssen: Solange du nichts davon weisst, ist deine Privatsphäre gleichzeitig sowohl verletzt als auch nicht verletzt. |
Zitat: |
Es ist die Aufgabe der USA, die Deutschen zu überzeugen, daß,– wenn wir überwachen–, dies auch vor Gericht Bestand haben muß.
Der republikanische US-Senator John McCain laut Reuters über die Zukunft der Observation durch US-Geheimdienste |
Zitat: |
Koalitionsvertreter versuchen einen BGH-Beschluss abzuwenden, wonach der Ex-NSA-Mitarbeiter in Deutschland aussagen darf. Sie befürchten Probleme mit den USA.
Mitte November sah es kurz so aus, als käme der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden als Zeuge im NSA-Skandal nach Deutschland. Auf Antrag der Opposition hatte der Bundesgerichtshof entschieden, Snowden eine Aussage in Deutschland zu erlauben, ohne ihn an die USA auszuweisen. Vertreter der schwarz-roten Koalition im Bundestag haben einem Bericht der Berliner Zeitung zufolge Beschwerde dagegen eingelegt. Die Zeitung beruft sich auf eine Gerichtssprecherin. |
zelig hat folgendes geschrieben: | ||
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-12/nsa-ausschuss-edward-snowden-bgh-beschwerde-koalition Kuschen vor dem großen Bruder. Das wirkt ein bisschen arg feige auf mich. |
Schlumpf hat folgendes geschrieben: |
Seit 1980 hat Deutschland ein Auslieferungsabkommen mit den USA. Snowden muss also ausgeliefert werden, wenn er sich in D aufhält und die USA das fordern. |
Süddeutsche.de hat folgendes geschrieben: |
Snowdens Anwalt Wolfgang Kaleck sagte, mit dem BGH-Beschluss sei klar, dass die Weigerung allein politische Gründe habe. "Die Bundesregierung kann sich nicht länger hinter juristischen Hindernissen verstecken. Die gibt es hier nicht." Dass Snowden tatsächlich als Zeuge nach Deutschland kommt, ist aber nicht sehr wahrscheinlich. Kaleck hält zwar seine Auslieferung an die USA für juristisch nicht zulässig. Was ihm vorgeworfen werde, sei eindeutig eine Straftat mit politischem Charakter; nach dem Rechtshilfeabkommen mit den USA wird in diesen Fällen nicht ausgeliefert. Zu erwarten ist allerdings, dass die Regierung - wie bisher - die Hilfe für die Vernehmung Snowdens in Deutschland wegen eines drohenden außenpolitischen Schadens im Verhältnis zu den USA verweigert. |
Gödelchen hat folgendes geschrieben: |
Wer meint, ein Urteil würde eine Angelegenheit beenden, meint auch das Paris tatsächlich die schönste Frau erwählt hat. |
zelig hat folgendes geschrieben: | ||
Aber genau von dieser Pflicht hat der BGH den Bund ja juristisch befreit. |
beachbernie hat folgendes geschrieben: | ||||
Die USA sind auch ohne deutsches Einverstaendnis in der Lage ihre Rache an Snowden zu vollziehen, falls er nach Deutschland kommt. Die koennen da Einiges machen, was sie sich im nuklear bewaffneten Russland nicht trauen wuerden. Z.B. eine Ermordung per Drohne oder ein Anschlag durch verdeckt operierende special ops. |
Casual3rdparty hat folgendes geschrieben: | ||||||
soviel zu den gängigen verschwörungstheorien. |
beachbernie hat folgendes geschrieben: | ||||||||
Wo liest Du hier was von "Verschwoerungstheorien" hinein? Ist mal wieder Deine Fantasie mit Dir durchgegangen? |
zelig hat folgendes geschrieben: | ||
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-12/nsa-ausschuss-edward-snowden-bgh-beschwerde-koalition Kuschen vor dem großen Bruder. Das wirkt ein bisschen arg feige auf mich. |
Zitat: |
§ 202d Datenhehlerei
(1) Wer Daten (§ 202a Absatz 2), die nicht allgemein zugänglich sind und die ein anderer durch eine rechtswidrige Tat erlangt hat, sich oder einem anderen verschafft, einem anderen überlässt, verbreitet oder sonst zugänglich macht, um sich oder einen Dritten zu bereichern oder ei nen anderen zu schädigen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. http://www.zis-online.com/dat/artikel/2016_8_1038.pdf |
Zitat: | ||
Ulf Buermeyer kommentiert in der Süddeutschen Zeitung den in der geplanten Vorratsdatenspeicherung versteckten Paragraphen, der „Datenhehlerei“ kriminalisiert und massive Auswirkungen auf die Pressefreiheit haben könnte:
https://netzpolitik.org/2015/datenhehlerei-justizminister-heiko-maas-will-ein-anti-whistleblower-gesetz-durch-den-bundestag-schmuggeln/ |
smallie hat folgendes geschrieben: | ||||||||||
Gegenvorschlag: Ist kein Kuschen, sondern ein "an-einem-Strang-ziehen." Im neuen Vorratsdatengesetzt gibt es einen Passus, der gegen Whistleblowing abzielt. Stichwort "Datenhehlerei":
Netzpolitik verweist auf einen Kommentar der SZ:
Ich bezweifle, daß dieses Gesetz aufgrund von Druck aus den USA entstanden ist. Man mag die undichten Stellen einfach nicht, hier wie dort. |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: |
Kurz gesagt: Die herrschenden Klassen wissen alles über die Menschen, diese wissen wenig bis nichts über jene. |
vrolijke hat folgendes geschrieben: | ||
Wir konnten uns noch nie einigen, wer mit "herschende Klasse" gemeint sein soll. |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: | ||||
Ach, du meinst, das gibt es gar nicht? Also, ein wenig weltfremd, würde ich sagen. |
vrolijke hat folgendes geschrieben: | ||||||
Und immer wieder drehen wir uns im Kreise: http://freigeisterhaus.de/viewtopic.php?p=2069059#2069059 |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: |
Ronaldo von Real Madrid ist auch stinkreich, er kann von seinem Vermögen 200 Menschen versorgen oder aber - theoretisch - selber 20.000 Jahre davon leben (Inflation lassen wir jetzt mal weg). Aber: Ronaldo ist kein Kapitalist, er ist *nur* so reich wie einer. |
Lebensnebel hat folgendes geschrieben: | ||
Und wenn er einen Haufen Aktien besitzt? |
Casual3rdparty hat folgendes geschrieben: | ||||||||||
wie darf man sich das vorstellen? eine global hawk drohne kreist über dem reichstag und tom cruise stürzt sich daraus aus 10.000m höhe auf edward snowden hinab und erdolcht ihn? und die usa wagen das nicht über russland, weil die russen sonst ihre atomraketen auf die usa abfeuern? zuviel mission impossible oder splinter cell gesehen? |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: | ||||
Auch dann nicht. Deshalb ist ja auch beachbernie keiner ...- |
beachbernie hat folgendes geschrieben: | ||||||||||||
So wie die zahllosen durch die USA begangenen anderen Morde durch Drohnen auch. Ich weiss jetzt nicht welche Rolle Tom Cruise bei diesen gespielt hat. Aber vielleicht weisst Du ja mehr als ich. |
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