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Freigeisterhaus -> Politik und Geschichte

#361: Autor: Skeptiker, Wohnort: 129 Goosebumpsville

Verfasst am: 28.05.2021, 21:02
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AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben:

Olaf Scholz auf dem digitalen Parteitag der SPD zum Mindestlohn: „In meinem ersten Jahr als Bundeskanzler...“ ich brech ab... Gröhl...

Zu Olaf Scholz gibt es heute einen gut recherchierten Artikel auf telepolis, in dem seine politische Häutung vom Stamokap-Juso zum Möchtegern-Kanzlerkandidaten beschrieben wird, aber auch seine Rolle bei der damaligen Etablierung der Rot-Grünen Regierungskoalitionen in einigen Bundesländern und im Bund:

Zitat:

Olaf Scholz: einst Kapitalismuskritik, dann Sozialabbau

Als Student gehörte Olaf Scholz dem linken Flügel der Juso-Hochschulgruppen an, als Anwalt widmete er sich dem Arbeitsrecht, um dann unter der Kanzlerschaft seines SPD-Parteifreundes Gerhard Schröder dessen treuer Gefolgsmann und einer der Architekten der "Agenda 2010" zu werden. Vor dem massiven Sozialabbau im Zuge dieser "Reformpolitik" hatte er auch die deutsche Beteiligung am Jugoslawienkrieg 1999 mitgetragen.

Einst Rolemodel für "Rot-Grün" auf kommunaler Ebene, Verfechter von Rot-Grün in Land und Bund, katapultierte er sich 2017 als Hamburgs Erster Bürgermeister mit der Gastgeberschaft für den G-20-Gipfel an die Seite von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), avancierte zum Vizekanzler der Großen Koalition und schließlich zum Finanzminister mit offenem Ohr für die Sorgen und Nöte der wegen Steuerbetrugs vom Fiskus verfolgte Banker. (...)

"Law and Order is a Labour Issue" stand auf den SPD-Wahlplakaten, die unter anderem am S-Bahnhof Sternschanze hingen. "Recht und Ordnung", das hatte der Chef der britischen Labour-Party, Tony Blair, zur sozialdemokratischen Wahlhymne gemacht. Die deutsche Schwesterpartei sprang auf diesen Zug auf. Im September 1998 wurde der Bundestag gewählt, am Ende stand ein "rot-grünes" Bündnis mit Schröder als Kanzler und Joschka Fischer als Außenminister und Vizekanzler. Viele glaubten, nun würden neue Zeiten anbrechen.

Gewissermaßen stimmte das auch - nur anders, als die meisten sich das vorgestellt hatten.

https://www.heise.de/tp/features/Olaf-Scholz-einst-Kapitalismuskritik-dann-Sozialabbau-6056131.html?seite=all

Guter Artikel, interessante Kommentare.

Unter dem neuen Chefredakteur scheint TP wieder die Kurve zu kriegen und wieder kritischere Themen aufzugreifen.

#362: Autor: jdf, Wohnort: Dogville

Verfasst am: 28.05.2021, 21:05
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Sophie Passmann ist Mitglieder der SPD.

#363: Autor: Wolf359,

Verfasst am: 31.05.2021, 12:30
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Kanzlerkandidat Olaf Scholz verspricht Ostdeutschen blühende Landschaften!*

*Achtung! Ironisch gemeinter Satz!

#364: Autor: AdvocatusDiaboli,

Verfasst am: 31.05.2021, 14:19
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Und die Wähler*innen versprechen der SPD einen festen Tritt in den Hintern. Dabei hat das SA-Land angesichts der schwarzblaubraunen Gefahr von rechts auch eine starke SPD nötig.

#365: Autor: AdvocatusDiaboli,

Verfasst am: 20.08.2021, 09:14
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AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben:

Olaf Scholz auf dem digitalen Parteitag der SPD zum Mindestlohn: „In meinem ersten Jahr als Bundeskanzler...“ ich brech ab... Gröhl...

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/neue-umfragen-zustimmung-fuer-die-spd-waechst-17493327.html

Zitat:

Die Sozialdemokraten nähern sich der Union in den Umfragen an. Gut einen Monat vor der Bundestagswahl sieht Kanzlerkandidat Olaf Scholz seine Partei im Aufwind. Sie sei „geschlossen wie seit vielen Jahren nicht mehr“.

Jetzt breche ich nur noch. Ungustiöses im Blickfeld

Ja, die SPD mag das geringere Übel bleiben, und ich würde mich über mehr sozialdemokratische Politik freuen, aber dieser Scholzomat ist mir sowas von... Traurig

#366: Autor: Zumsel,

Verfasst am: 21.08.2021, 08:56
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Die unerwartete Wiederauferstehung der SPD ist dramaturgisch natürlich phänomenal und wird von den Medien daher auch begeistert vorangetrieben. Bemerkenswert ist das für mich auch, weil ich den Eindruck habe, dass im Grunde keine Partei als so "unsexy" gilt. In meinem erweiterten Bekanntenkreis habe ich zu allen anderen im Bundestag vertretenden Parteien jeweils zumindest ein paar Leute, die sich offen zu deren Wahl bekennen. Aber ich kenne wirklich niemanden der offen sagt, die SPD wählen zu wollen.

Natürlich hat die SPD auch das Glück, dass Union und Grüne BEIDE zielsicher jeweils die strategisch genau falsche von zwei Möglichkeiten gewählt haben. Bei einem Duell Söder/Habeck wäre die SPD mit ziemlicher Sicherheit in der Versenkung geblieben, in der sie seit Jahren war.

#367: Autor: AdvocatusDiaboli,

Verfasst am: 21.08.2021, 10:25
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Zumsel hat folgendes geschrieben:

Die unerwartete Wiederauferstehung der SPD ist dramaturgisch natürlich phänomenal und wird von den Medien daher auch begeistert vorangetrieben. Bemerkenswert ist das für mich auch, weil ich den Eindruck habe, dass im Grunde keine Partei als so "unsexy" gilt. In meinem erweiterten Bekanntenkreis habe ich zu allen anderen im Bundestag vertretenden Parteien jeweils zumindest ein paar Leute, die sich offen zu deren Wahl bekennen. Aber ich kenne wirklich niemanden der offen sagt, die SPD wählen zu wollen.

Natürlich hat die SPD auch das Glück, dass Union und Grüne BEIDE zielsicher jeweils die strategisch genau falsche von zwei Möglichkeiten gewählt haben. Bei einem Duell Söder/Habeck wäre die SPD mit ziemlicher Sicherheit in der Versenkung geblieben, in der sie seit Jahren war.

Dramaturgie ist ein gutes Stichwort. In unserer medialen Demokratie zählt Image mehr als Inhalt. Hast du Scheiße am Fuß, haste Scheiße am Fuß.

Mal ehrlich, im Vergleich zur CDU/CSU war die SPD deutlich unterbewertet. Längst wurde die SPD in den vergangenen Jahren nicht mehr für ihre aktuelle Politik in der Regierung bestraft, sondern für den Verrat ihrer Ideale mit der neoliberalen Agendapolitik. Einige Zeit hat davon im linken Spektrum noch die Linke profitiert, aber die hat auch ihren Glanz verloren. Nicht, dass sich an deren politischen Forderungen etwas geändert hätte. Aber das Mojo ist weg. Das manchmal auch nur an politischen Figuren liegt wie bei Baerbock/Habeck oder Gysi/Wagenknecht oder Schleimi Lindner.

Das politische Nullsummenspiel Angela Merkel hat geschickt ihre Kanzlerschaft überlebt, weil sie sich nie wirklich positioniert hat, und meist ihre nicht besonders begabte Schnauze gehalten hat. Das hat ihr dieses Mutti-Image verpasst, das so nach gewissenhafter Beständigkeit ausschaut, die Laschet vollkommen abgeht. Hier kann Scholz immerhin punkten, man kennt seine lächelnde Face aus dem Fernsehen, und kann sich an nichts Schlimmes erinnern, der Mann war solider Finanzminister.

#368: Autor: AdvocatusDiaboli,

Verfasst am: 21.08.2021, 11:06
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Ich bin bekennender SPD-Wähler. zwinkern

Ich werde meine Erststimme sehr wahrscheinlich der SPD-Kandidatin in meinem Wahlkreis geben https://seija-knorr-koening.de/positionen/ Meine Erststimme ist eine Gegenstimme zur CSU, da ja leider Mehrheitswahlrecht für die Erststimme in Deutschland gilt.

Meine Zweitstimme landet bei der Linken. Die Nicole Gohlke, die in meinem Wahlkreis kandiert hat a) eh keine Chance und b) ist über die Landesliste an Platz 1 sicher drin.

#369: Autor: Zumsel,

Verfasst am: 21.08.2021, 14:27
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AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben:

Dramaturgie ist ein gutes Stichwort. In unserer medialen Demokratie zählt Image mehr als Inhalt. Hast du Scheiße am Fuß, haste Scheiße am Fuß.

Hinzu kommt natürlich, dass innerhalb des linksliberalen Lagers der Status als Nr. 1 immens wichtig ist. Wenn es für linksliberale Wähler darum geht, einen CDU-Kanzler zu verhindern, wenden sie sich womöglich am Ehesten der Partei zu, der in Umfrage die größten Chancen zugesprochen werden, das zu schaffen. So etwas wirkt dann wie ein Trendverstärker. Darum war es für die SPD auch so gefährlich, als die Grünen scheinbar sicher vor ihnen standen. Jetzt setzen sie natürlich alles daran, den Trwnd entsprechend für sich zu nutzen.

AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben:

Mal ehrlich, im Vergleich zur CDU/CSU war die SPD deutlich unterbewertet....

Sicher, im Vergleich schon. Es ist ja auch nicht zu bestreiten, dass progressive Impulse dieser Regierung wenn dann von der SPD kamen. Mindestlohn z.B.

AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben:

Das politische Nullsummenspiel Angela Merkel hat geschickt ihre Kanzlerschaft überlebt, weil sie sich nie wirklich positioniert hat, und meist ihre nicht besonders begabte Schnauze gehalten hat.

Sie hat die für sie richtigen Konsequenzen gezogen aus 2005. Damals hatte sie einen praktisch sicheren Sieg fast noch in den Sand gesetzt, indem sie Schröders Agenda noch überbieten wollte, Stichwort Leipziger Parteitag, Kopfpauschale usw. Nach dieser Erfahrung hat im Grunde alle gestalterischen Ambitionen aufgegeben und sich nur noch treiben lassen von der gesellschaftlichen Entwicklung und ihre Positionen entsprechend angepasst. So wurde sie zu einer Art institutionalisiertem Status quo, die Verkörperung dessen was halt ohnehin war. Für die gemütliche deutsche Beamtenseele reichte sowas. Sogar von linksliberaler Seite hat sie ja bemerkenswert wenig Kritik bekommen. Der absurde Hass, der ihr ab ca. 2015 von rechter Seite entgegenschlug, führte dann dazu, dass die linke Gleichgültigkeit ihr gegenüber sogar in so etwas wie zarte Sympathie umschlug.

#370: Autor: Zumsel,

Verfasst am: 21.10.2021, 08:45
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Bemerkenswertes ereignete sich gerade bei der Besetzung des Amtes des Bundestagspräsidenten: Zu meiner Überraschung warf Ralf Mützenich seinen Hut dafür in den Ring, woraufhin die SPD-Frauen das Amt für eine der ihren beanspruchten, da ja Kanzler- und Präsidialamt schon mit einem Mann besetzt seien. Bemerkenswert fand ich zum einen, dass Mützenich das faktisch sehr viel einflussreichere Amt des Vorsitzenden der größten Regierungsfraktion freiwillig gegen ein reines Symbol- und Quasselamt eintzutauschen gedachte, das in der Regel als sanfter Karriereausklang an altgediente Parteisoldaten vergeben wird, und zum anderen, dass die SPD-Frauen darin keine Chance erkannten, Anspruch auf eben den Fraktionsvorsitz zu erheben. Und drittens schließlich, dass eine Frau, die auch gute Chancen gehabt hätte, Ministerin zu werden, nun lieber Frühstücksdirektorin des Bundestages wird. Passt dann aber ja alles womöglich doch in eine Zeit, in der Symbole und Gesten wichtiger zu sein scheinen, als reale Politikgestaltung.

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