Arno Gebauer hat folgendes geschrieben: |
Guten Tag,
jeder bekommt das, was er verdient oder gewählt hat. Viele Grüße Arno Gebauer |
luc hat folgendes geschrieben: | ||
Das stimmt! Deutschland hat seine Merkel verdient. oder |
beachbernie hat folgendes geschrieben: | ||||
Verglichen mit dem, was sich die Polen eingebrockt haben, ist das Merkelchen doch gar nicht mal so schlecht. Oder? |
beachbernie hat folgendes geschrieben: | ||||
Verglichen mit dem, was sich die Polen eingebrockt haben, ist das Merkelchen doch gar nicht mal so schlecht. Oder? |
luc hat folgendes geschrieben: | ||||||
ähm... ja.... du hast Recht, klar, aber.... trotzdem hätte ich andere Erwartungen. https://www.youtube.com/watch?v=rKHBAEfcqik https://www.youtube.com/watch?v=WUTvFV_HWaw https://www.youtube.com/watch?v=41G870SfeE4 (mir geht es nicht um den Inhalt der Reformen sondern um die Art wie sie durchgeboxt werden) |
beachbernie hat folgendes geschrieben: | ||||||||
War auch mehr scherzhaft gemeint... Auch mir passt an dieser Regierung vieles nicht, wenngleich ich der Merkelregierung zugestehe, dass sie weniger schlimm ist als die CDU-gefuehrten Bundesregierungen der Vergangenheit. Weniger schlimm als das, was derzeit in Polen passiert, ist Merkel natuerlich auch allemal. |
sünnerklaas hat folgendes geschrieben: |
Allemal tausendmal besser als Kaczynski und Anhängsel waren selbst Kohl und Adenauer... Ich würde mal sagen, Polen ist in die Hände von rechtsradikalen Irren gefallen. |
Johnny hat folgendes geschrieben: | ||
Ich würde mal sagen, die Polen haben nach 12 Jahren selbstbestimmt und mit eindeutigem Ergebnis einen Regierungswechsel gewählt, ohne Dich oder sonst irgendeinen deutschen Linken vorher um Erlaubnis zu fragen. Und das ist auch gut so. |
vrolijke hat folgendes geschrieben: | ||||
Wer profitiert von der "Gemeinschaft Europa", sollte auch die Regeln der Gemeinschaft einhalten. |
vrolijke hat folgendes geschrieben: | ||||
Wer profitiert von der "Gemeinschaft Europa", sollte auch die Regeln der Gemeinschaft einhalten. |
vrolijke hat folgendes geschrieben: |
Wer profitiert von der "Gemeinschaft Europa", sollte auch die Regeln der Gemeinschaft einhalten. |
sünnerklaas hat folgendes geschrieben: |
Es handelt sich bei Rechtsradikalen um politische Ratten - obwohl Ratten um ein Vielfaches intelligenter sind. |
Vronib111 hat folgendes geschrieben: |
(...)
Irgendwie ist mir dieses erzkatholische Völkchen - klar, eher die Elite die durch Anbiederung an die RKK die Macht behalten will - ungeheuerlich. |
Religionskritik-Wiesbaden hat folgendes geschrieben: | ||
Dieses erzkatholische Völkchen, hatte mit Kwasniewski acht Jahre lang einen bekennenden Atheisten als Präsidenten, also eine Wiederwahl - im Gegensatz zu den nur einmal wiedergewählten Lech Walesa; und mit der SLD ebenfalls über einen längeren Zeitraum die Regierung gestellt. Und die SLD stand damals unter der Führung des ebenfalls bekennenden Atheisten Leszek Miller. Der Wahlsieg der Nationalen und Konservativen hat vor allem auch seine Ursachen in der Schwäche der Alternativen zu diesen, und die erst spät sich als vereinigte Linke im Block versagte in der Mobilisierung der Massen, zu viel hatten sie in den letzten Jahren mehr und mehr an Zustimmung im Lande eingebüßt. Das ärgerliche ist halt - das gerade sowohl Präsident als auch Regierung National-Konservativ sind - und die faktisch durchregieren können - was sie dann ja auch bis in die staatlichen Medien hinein probieren, und bei der Besetzung von Posten gehen sie die Wege, die ja die PO schon vorher beschritten hat. Sünnerklaas irrt aber, wenn er Kaczka mit Orban vergleicht - Orban und sein Ungarn sind wesentlich gefährlicher, und dort fehlt es tatsächlich an einer relevanten Zivilgesellschaft, ähnlich wie in der Slowakei, oder auch in Bulgarien (siehe dortige Pressegesetze). Insofern befürchte ich eine rechtsnationale Achse bestehend aus Polen - Slowakei - Ungarn, die sich dann noch erweitern werden - und die Hauptrolle wird Orban spielen, nicht dieses Entchen Kaczka. |
Johnny hat folgendes geschrieben: |
Zum Beispiel um diesen durchgeknallten, linksradikalen Justizminister, der jetzt das Internet zensieren und überwachsen will. |
Johnny hat folgendes geschrieben: |
Kaczynski war doch schonmal Ministerpräsident. Sein Bruder war sogar gleichzeitig Präsident. Trotzdem ist Polen nicht untergegangen.
Dann kam die Bürgerplattform an die Regierung und wurde nach zahlreichen Affären und Skandalen schliesslich zurecht abgewählt. Jetzt ist wieder die PiS dran. Was die Polen machen sollten sie selbst entscheiden. Wir Deutsche sollten uns lieber um unsere eigenen Probleme kümmern. Zum Beispiel um diesen durchgeknallten, linksradikalen Justizminister, der jetzt das Internet zensieren und überwachsen will. |
Johnny hat folgendes geschrieben: |
... Wir Deutsche sollten uns lieber um unsere eigenen Probleme kümmern. Zum Beispiel um diesen durchgeknallten, linksradikalen Justizminister, der jetzt das Internet zensieren und überwachsen will. |
Naastika hat folgendes geschrieben: |
Ah, so ein Fred gibbes auch, gut.
Tja, was soll ich dazu sagen.... Dass ich sowas von froh bin, seit über 30 Jahren hier zu leben? Ein Wort zu Wahlbeteiligung, von wegen "haben bekommen, was sie gewält haben". Die Sejm (1. Parlamentskammer) in %- für PiS: 39,99, für PO:28,85, für PSL: 7,4. Quelle: https://pl.wikipedia.org/wiki/Wybory_parlamentarne_w_Polsce_w_2015_roku#Frekwencja Nun ja, bin sowas von froh...*undsoweiter* |
vrolijke hat folgendes geschrieben: | ||
Vielleicht den Link noch mal auf deutsch: https://de.wikipedia.org/wiki/Parlamentswahl_in_Polen_2015#Wahlbeteiligung |
Naastika hat folgendes geschrieben: | ||||
Ummhhmja..sry.. Die gesamte Wahlbeteiligung war so schlecht ja nicht, 82,12 %. edtiH: Quark, die war verheerend..50,92 %!!!! (*lerneerstmallesen*) Hatte also doch richtig im Gedächnis. Ja, ich kann mich an die Meldungen über Wahlbeteiligung der im Ausland lebenden Staatsangehörigen erinnern (zu denen ich nicht zähle). Z.B. in Nordkorea von ca. 20, sind alle in der Auslandsvertretung zu Wahl gegangen und haben alle PiS gewählt. Recht viele Auslandpolen haben für PiS gestimmt. |
sünnerklaas hat folgendes geschrieben: |
Wenn die PiS-Leute weiter so druchdrehen, wie bisher, werden genau diese Regionen dann die Folgen der Kaczynski-Politik so richtig am eigenen Leibe zu spüren bekommen - nämlich genau dann, wenn die EU anfängt, Mittel zu kürzen oder ganz zu streichen. |
DonMartin hat folgendes geschrieben: | ||
Nur werden es die PiSSer dann so hindrechseln, dass die EU oder irgendwelche Verschwörungen dran schuld sind, und nicht das Dummvolk selber, weil es so schwachsinnig wählt. |
Grundgesetz hat folgendes geschrieben: |
(2) Auf den Gebieten des Artikels 74 Abs. 1 Nr. 4, 7, 11, 13, 15, 19a, 20, 22, 25 und 26 hat der Bund das Gesetzgebungsrecht, wenn und soweit die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet oder die Wahrung der Rechts- oder Wirtschaftseinheit im gesamtstaatlichen Interesse eine bundesgesetzliche Regelung erforderlich macht. |
Zitat: |
Im Eilverfahren hat die nationalkonservative Regierung eine Gesetzesänderung durchgebracht, in der es um nicht weniger als das polnische Verfassungsgericht geht. Das Unterhaus stimmte zu, auch im Senat wird eine Mehrheit erwartet. Es ist ein Gesetz, das - so die Regierungspartei - die von der Bürgerplattform angerichteten Schäden korrigieren soll. Mehr noch, es soll die Verfassungskrise, in der Polen seit einigen Wochen stecke, endgültig beenden, erklärt Arkadiusz Mularczyk von der Partei "Solidarisches Polen", die mit der Partei PiS die Regierung führt.
Anders sehen das die Opposition und viele Rechtsexperten. Der ehemalige Chef des Verfassungsgerichts, Andrzej Zoll, sieht in den Änderungen in erster Linie die Absicht, die Arbeit der Verfassungsrichter zu blockieren: "Ich war erschüttert über das Niveau der Debatte und der Anträge in Bezug auf den juristischen Aspekt. Denn es handelt sich hier doch um eines der wichtigsten Organe des Staates. Anträge, die gestern durch den Ausschuss angenommen wurden, führen eindeutig zum Beenden der Tätigkeit des Verfassungsgerichts." |
Defätist hat folgendes geschrieben: |
Parallelen zur Ukraine sind dabei jedenfalls kaum Irrtum. |
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